Schlagwort-Archive: Rechtsausschuss

Nach Brandner-Abwahl – Oppermann: Wer Menschen beleidigt, gehört nicht in dieses Amt

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

14. November 2019 Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld) Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt. Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in … Weiterlesen →

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Brandner – Genial: Pressekonferenz von Stephan Brandner nach Abwahl als Vorsitzender Rechtsausschuss

Publiziert am 13. November 2019 von staseve

Statement der AfD zur Abwahl von Stephan Brandner im Rechtsausschuss 13. November 2019 Stephan Brandner (Vorsitzender Ausschus für Recht und Verbraucherschutz, AfD), Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender, AfD) und Alice Weidel (Fraktionsvorsitzende, AfD) zur Abwahl Brandners im Rechtsausschuss. Quelle: politikstube.com und Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen →

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AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

Publiziert am 13. November 2019 von staseve

© Foto : Deutscher Bundestag DEUTSCHLAND 09:47 13.11.2019 (aktualisiert 09:55 13.11.2019) Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) unter Verweis auf Ausschusskreise mit. Es handelt sich um einen einmaligen … Weiterlesen →

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Brandner (AfD): DAS ist Altparteiendeutschland im Jahr 2019! | Im Gespräch

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

AFD | ALTPARTEIEN | POLITISCHE KORREKTHEIT Brandner: Noch bin ich ja nicht abgewählt Der YouTuber Hyperion sprach heute mit dem AfD-Bundestagsabgeoneten Stephan Brander über seine geplante Absetzung als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag. Von Oliver Flesch Mir schrieb Stefan Brandner gerade: Noch bin ich … Weiterlesen →

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Brandner (AfD) vorm Aus: (Un)rechtsauschuss will ihn abwählen! | Podolay (AfD) abermals nicht zum Bundestags-Vizepräsidenten gewählt

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

AFD | ALTPARTEIEN | ZENSUR Ein guter Tag für die AfD | Kommentar   Erst scheitet die AfD zum vierten Mal mit dem Versuch, den Posten eines Bundestags-Vizepräsidenten zu besetzen. Und nun auch noch die geplante Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Ein … Weiterlesen →

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AfD-Politiker Brandner: Abgeordnete wollen Vorsitzenden des Rechtsausschusses abwählen

Publiziert am 5. November 2019 von staseve

05. November 2019 Der Vorsitzende des Rechtsausschusses der AfD, Stephan Brandner (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Abgeordnete des Bundestages suchen nach einer Möglichkeit, den AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abzuwählen. Der Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments werde dazu um … Weiterlesen →

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AfD: CSU fordert Rücktritt Brandners

Publiziert am 2. November 2019 von staseve

02. November 2019 Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD) (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Die CSU fordert den AfD-Politiker Brandner auf, sein Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages aufzugeben. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU … Weiterlesen →

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Halle-Tweet: Brandner entschuldigt sich für Re-Tweet

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Gedenken an die Anschlagsopfer in Halle an der Saale (dpa-Bildfunk / Hendrik Schmidt) Der AfD-Abgeordnete Brandner hat sich für einen Tweet zu den Trauerfeiern nach dem Anschlag von Halle entschuldigt. Er habe einen Beitrag retweetet, den er … Weiterlesen →

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„Beschämende Hetze“: AfD-Mann provoziert mit Tweets zu Halle

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

  Tweets des Vorsitzenden des Bundestags-Rechtsausschusses, Stephan Brandner, zum Anschlag von Halle sorgen für Kritik beim politischen Gegner. In einem Tweet stänkert er gegen den jüdischen Publizisten Michel Friedman (CDU). Der AfD-Politiker neigt gerne  zu Provokationen. Stephan Brandner (AfD), Vorsitzender des … Weiterlesen →

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Eklat beim Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins: Präsident rügt AfD-Politiker vor versammeltem Haus

Publiziert am 18. Januar 2019 von staseve

17. Januar 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Normalerweise läuft der Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins eher beschaulich ab. Dieses Jahr allerdings war es anders. Vor mehr als 200 Gästen griff DAV-Präsident Ulrich Schellenberg verbal den Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, den … Weiterlesen →

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Thilo Sarrazin: Die AfD löst die SPD ab

Publiziert am 14. Februar 2018 von staseve

Von Gastautor Thilo Sarrazin 14. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 9:14 Angela Merkel und Martin Schulz sind aus der Zeit gefallen, und sie wirken auch so. Jedes Jahr, das CDU und SPD gemeinsam regieren, ist eine Hypothek für die deutsche Zukunft und ein … Weiterlesen →

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen →

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Bundestagsausschüsse: Drei AfD-Politiker zu Vorsitzenden gewählt

Publiziert am 1. Februar 2018 von staseve

31. Januar 2018 Peter Boehringer (dpa) Der AfD-Abgeordnete #Boehringer ist der neue Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses. Der 48-Jährige wurde mit den Stimmen von #AfD und #FDP gewählt. Gegen ihn stimmten die Vertreter der Linken, während sich die Abgeordneten von #CDU, #CSU, … Weiterlesen →

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Er ist gewählt: Stephan Brandner (AfD) Bis gestern Pöbler – ab heute Rechtsausschuss-Vorsitzender

Publiziert am 31. Januar 2018 von staseve

Die #Thüringer AfD gilt im Bundesvergleich als besonders rechts, besonders schrill und besonders laut – und der Lauteste unter Ihnen ist zweifellos #Stephan Brandner. #Brandner war drei Jahre lang #Björn Höckes Stellvertreter im #Thüringer Landtag und sitzt seit September im … Weiterlesen →

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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss

Publiziert am 23. Januar 2018 von staseve

23. Januar 2018 Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde) Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer … Weiterlesen →

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