Schlagwort-Archive: SSW

Eklat vor Oberbürgermeister-Wahl in Kiel: Grüne brechen AfD-Tabu

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

Eine Versammlung im Kieler Rathaus Foto: Marco Zitzow 07.11.2025 – 17:03 Uhr Kiel – Rechtsaußen-Eklat an der Förde! Ausgerechnet zehn Tage vor der Oberbürgermeisterwahl in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt haben die Grünen mit einem Tabu gebrochen! Kurz vor dem Urnengang am 16. … Weiterlesen →

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Abgeordnete arbeiten an einem neuen Anlauf für AfD-Verbot

Publiziert am 22. Oktober 2025 von staseve

22. Oktober 2025 Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes ein“, sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge … Weiterlesen →

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Gegen Polarisierung – Schleswig-Holstein bereitet AfD-Verbot vor: Bund-Länder-Arbeitsgruppe geplant

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

11.10.2025  Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch zählt zu den Antragstellern zur Vorbereitung eines AfD-Verbots. (IMAGO/penofoto) Vier Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag wollen Material gegen die AfD sammeln lassen und ein Parteiverbot ermöglichen. Das sichere „einen offenen Dialog“. CDU, Grüne, SPD und SSW … Weiterlesen →

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Nach langer Krankheit Trauer um Heide Simonis: Ehemalige Landeschefin von Schleswig-Holstein gestorben

Publiziert am 12. Juli 2023 von staseve

Heide Simonis hatte Schleswig-Holstein als Ministerpräsidentin viele Jahre geprägt. Jetzt ist die SPD-Politikerin nach langer Krankheit im Alter von 80 Jahren gestorben.   12.07.2023, 17:02 Uhr Die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis ist am Mittwoch im Alter von 80 Jahren … Weiterlesen →

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Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Publiziert am 15. Mai 2023 von staseve

Grüne in Kiel vorn, CDU in Lübeck und Neumünster, SPD verliert deutlich Bei der Ratswahl in der Landeshauptstadt Kiel sind die Grünen mit 27,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Auf Platz zwei liegt die CDU mit 22,9 Prozent. Die SPD verliert … Weiterlesen →

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Die Nichtwähler haben entschieden: CDU gewinnt in Schleswig-Holstein deutlich – AfD fliegt raus

Publiziert am 9. Mai 2022 von staseve

09. Mai 2022 Foto: Collage Kiel  – Das kommt dabei raus, wenn man nicht wählen geht: Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU laut vorläufigem amtlichen Endergebnis die absolute Mehrheit im Parlament knapp verfehlt. Die Partei von Ministerpräsident Daniel Günther … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Schleswig-Holstein – Fast absolute Mehrheit für CDU

Publiziert am 9. Mai 2022 von staseve

Vorläufiges Ergebnis: CDU triumphiert, AfD fliegt erstmals wieder aus einem Landtag. dpa Daniel Günther feiert seinen Sieg Montag, 09.05.2022, 06:28 Kantersieg für die CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Die Christdemokraten sind ganz nahe dran an der absoluten Mehrheit. Die SPD … Weiterlesen →

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Vorläufiges Ergebnis: SPD gewinnt Bundestagswahl mit 25,7 Prozent, Union kommt auf 24,1 Prozent

Publiziert am 27. September 2021 von staseve

27. September 2021 Hat die Bundestagswahl gewonnen: Olaf Scholz von der SPD. (Sebastian Gollnow/dpa-Pool/dpa) Die SPD hat die Bundestagswahl nach dem vorläufigen Ergebnis mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. Das teilte die Bundeswahlleitung am frühen Morgen mit. Die SPD konnte … Weiterlesen →

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Bundeswahlauschuss – Rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ zur Bundestagswahl zugelassen

Publiziert am 9. Juli 2021 von staseve

09. Juli 2021 Mitglieder und Unterstützer des „III. Weg“ bei einer Demonstration 2018 in Chemnitz. (Jan Woitas / dpa) Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei „Der III. Weg“ darf an der Bundestagswahl teilnehmen. Dies entschied der Bundeswahlausschuss, der über … Weiterlesen →

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Schleswig-Holstein – CDU gewinnt Kommunalwahlen

Publiziert am 7. Mai 2018 von staseve

07. Mai 2018 2,4 Millionen Menschen in Schleswig-Holstein dürfen bei der Kommunalwahl abstimmen. (picture alliance / dpa / Frank Molter) Bei den Kommunalwahlen in #Schleswig-Holstein ist die #CDU trotz Verlusten erneut stärkste Kraft geworden. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt … Weiterlesen →

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Das Altparteienkartell und der Tierschutz – Kein Verbot des Schächtens

Publiziert am 12. Oktober 2017 von staseve

Debatte des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 20.09.2017. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 11.10.2017

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Schleswig-Holstein: Unterstützen CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW das grausame Schächten unserer Mitgeschöpfe?

Publiziert am 11. Oktober 2017 von staseve

11. Oktober 2017 Für die kaltherzigen Politiker der Systemparteien, kann dieses Mitgeschöpf auf gerne auf die grausame, islamische Schlachtbank geführt werden (Foto: Durch Grigory Ignatev/Shutterstock) Eine Initiative der #AfD,  betäubungsloses #Schächten zu verbieten, wurde abgeschmettert. #Systemparteien verhinderten  in Schleswig-Holstein Fortschritt … Weiterlesen →

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Dänischer Staat finanziert SSW-Wahlkampf – Chancengleichheit außer Kraft gesetzt

Publiziert am 12. Mai 2017 von staseve

11. Mai 2017 NATIONAL Kiel. Die bei Wahlen in Schleswig-Holstein von der Fünf-Prozent-Hürde befreite dänische Minderheitenpartei SSW (Südschleswigscher Wählerverband) erhielt im Januar und März 2017 Zuwendungen von über 240.000 Euro – und zwar vom dänischen Staat. Das bundesdeutsche Parteiengesetz sieht … Weiterlesen →

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Schleswig-Holstein „greift bei Abschiebungen durch“ – ganze 40 Illegale sollen für teures Geld ausgeflogen werden

Publiziert am 9. Mai 2017 von staseve

08. Mai 2017 Schämen sich solche „Journalisten“ eigentlich nicht für solche Schlagzeilen? Zwei Sammelabschiebungen aus Schleswig-Holstein stehen bevor Kiel – Das Land Schleswig-Holstein greift bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber durch: Noch in dieser und in der kommenden Woche sind zwei große … Weiterlesen →

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Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzungen der Fraktionen

Publiziert am 9. Mai 2017 von staseve

09. Mai 2017 Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein halten mehrere Fraktionen in Kiel ihre konstituierenden Sitzungen ab. Am Vormittag kommen die Abgeordneten von SPD und … Weiterlesen →

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Endergebnis: CDU gewinnt Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Publiziert am 8. Mai 2017 von staseve

08. Mai 2017 Wahlsieger: Der CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther (Daniel Günther, Spitzenkandidat der CDU, spricht auf der Wahlparty seiner Partei in Kiel.) Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest. Demnach kommt die CDU auf 32 Prozent, ein … Weiterlesen →

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Koalition im Kieler Rathaus zerbricht

Publiziert am 18. Januar 2017 von staseve

Krisenstimmung in der Kieler Ratsversammlung: Die Grünen wollen die Zusammenarbeit mit SPD und dem SSW beenden. Die Grünen-Fraktion im Kieler Rathaus hat angekündigt, nicht weiter mit SPD und dem SSW zu kooperieren. Seit längerem hatte es in der Koalition immer … Weiterlesen →

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EUROPA – Notbremse an der Grenze: Dänemark verschärft Asylgesetze

Publiziert am 31. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 31.08.16 02:26 Uhr Dänemark wird seine Asylgesetze verschärfen und im Krisenfall seine Grenzen dichtmachen. Die Bundesregierung und Schleswig-Holstein sollen in diesem Fall vorher von den Maßnahmen in Kenntnis gesetzt werden. Die dänische Integrationsministerin Inger Støjberg. (Foto: dpa) Dänemark will … Weiterlesen →

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