Schlagwort-Archive: Notverordnungen

Die Irreführung der Bevölkerung

Autor Vera Lengsfeld Veröffentlicht am 06. März 2021 Weitgehend unbeachtet hat die Regierung Merkel mit Unterstützung der Grünen und der Linken im Bundestag die Verlängerung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ beschlossen. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte als einzige Partei dagegen. … Weiterlesen

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Expertenanhörung im Bundestag: Corona-Ausnahmegesetzgebung bleibt wohl noch länger in Kraft

29. September 2020 NATIONAL Berlin. Seit Monaten hat der Corona-Ausnahmezustand Deutschland fest im Griff. Bund und Länder haben zum Teil drastische Einschränkungen verfügt. Die Gerichte stärken ihnen oft den Rücken und schmettern Einwände besorgter oder betroffener Bürger in den meisten Fällen … Weiterlesen

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Wenn die Bundeskanzlerin so weitermacht, wird der Schaden für Deutschland irreparabel sein

10.11.2015 Willy Wimmer In der jungen Geschichte des wiedervereinigten Deutschland hat es mehrfach Situationen gegeben, die Zweifel daran aufkommen ließen, ob das Land das überstehen würde. So in Zusammenhang mit den Gründen, die zur Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder … Weiterlesen

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Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden

03.11.2015 Willy Wimmer Seit dem Korsen und den von ihm in Europa verursachten Verwüstungen wissen die Europäer, dass es dafür nur eine Strafe geben kann: ab nach St. Helena, um eine Wiederholung unter allen Umständen auszuschließen. Noch keinem deutschen Bundeskanzler … Weiterlesen

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Geopolitik – Das große Experiment: Merkels unbekannte Agenda mit den Flüchtlingen

 Veröffentlicht: 25.09.15 02:48 Uhr Angela Merkel sagt, die Flüchtlinge seien die „Bewährungsprobe“, die Europa bestehen müsse. Als Ziel wurde ausgegeben, die Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das wird zwar teuer, könnte sich aber rechnen, wenn die Flüchtlinge … Weiterlesen

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Jeremy Corbyn – mehr als ein politischer Robin Hood

13.09.2015 Willy Wimmer In Berlin wird die eigene Rechtsordnung außer Kraft gesetzt und seitens der Frau Bundeskanzlerin durch persönliche Notverordnungen regiert. Der Herr Bundespräsident wird nicht müde, für mehr kriegerische Abenteuer zu plädieren, damit noch mehr Menschen in Nachbarregionen Leben, … Weiterlesen

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