Schlagwort-Archive: Schulze

Ampel-Koalition – Grüne kritisieren Innenministerin Faeser wegen Grenzkontrollen

12.10.2022 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze in Lindau (Bayern) am Abend des 13. September 2015 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze (Archivbild). (dpa / picture-alliance / Stefan Puchner) In der Ampel-Koalition gibt es Streit um die von Bundesinnenministerin Faeser angekündigte Verlängerung … Weiterlesen

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Klimapolitik – Schulze: GroKo kann nur bei Klimaeinigung weitermachen

08. September 2019 Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) (dpa / Kay Nietfeld) Bundesumweltministerin Schulze hat sich für ein Ende der Großen Koalition ausgesprochen, falls Union und SPD sich nicht auf ein ambitioniertes Klimapaket verständigen sollten. Die Koalition könne nicht weitermachen, wenn … Weiterlesen

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Medienbericht: 100 Millionen Euro gegen Insektensterben

  10. Oktober 2018 „Das Insektensterben zu stoppen ist eine der zentralen politischen Aufgaben unserer Zeit.“ (imago/blickwinkel) Das Umweltministerium will einem Medienbericht zufolge den Insektenschutz mit 100 Millionen Euro fördern. Eine Hälfte des Geldes solle ab 2020 über ein gemeinsames … Weiterlesen

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Deutschland: Hauptgewinner Autoindustrie – Koalition einigt sich im Dieselstreit

02.10.2018 • 08:14 Uhr Quelle: Reuters Dieselfahrzeuge von VW und Audi auf einem Parkplatz in Kalifornien im März 2018. In den USA hat VW für 7,4 Mrd. Euro 350.000 Autos zurückgekauft. Nach langwierigen Diskussionen hat die Große Koalition beim Thema … Weiterlesen

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen

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Bienen: Schulze für Aktionsprogramm zum Schutz von Insekten

19. Mai 2018 Bienen mögen eine Vielfalt an Wildblumen (imago / Roland Mühlanger) Bundesumweltministerin Schulze spricht sich für ein Aktionsprogramm zum Insektenschutz aus. Die SPD-Politikerin sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, für Wildbienen und andere Insekten müssten Lebensräume geschaffen werden. Äcker … Weiterlesen

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Hofreiter: Bayerisches Polizeigesetz ist „grundrechtsfeindlich“

16. Mai 2018 Anton Hofreiter Fraktionsvorsitzender #Buendnis 90 Die Gruenen aufgenommen im Bundestag 23 10 2017 (imago stock&people) Grünen-Fraktionschef #Hofreiter hat das neue bayerische #Polizeiaufgabengesetz als „grundrechtsfeindlich“ kritisiert. Damit offenbare die #CSU, wie leichtfertig sie die Grundwerte des Rechtsstaats auf … Weiterlesen

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Bienensterben – Schulze (SPD): Situation ist dramatisch

  27. April 2018 Eine weibliche Sandbiene bei der Nahrungsaufnahme. (imago stock&people/Blickwinkel) Bundesumweltministerin Schulze will sich bei ihren EU-Kollegen für ein baldiges Verbot bienenschädlicher #Insektizide einsetzen. Die Situation sei dramatisch, sagte die SPD-Politikerin im ZDF. Sollte sich die #EU für … Weiterlesen

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