Schlagwort-Archive: Schulze

Ampel-Koalition – Grüne kritisieren Innenministerin Faeser wegen Grenzkontrollen

Publiziert am 12. Oktober 2022 von staseve

12.10.2022 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze in Lindau (Bayern) am Abend des 13. September 2015 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze (Archivbild). (dpa / picture-alliance / Stefan Puchner) In der Ampel-Koalition gibt es Streit um die von Bundesinnenministerin Faeser angekündigte Verlängerung … Weiterlesen →

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Klimapolitik – Schulze: GroKo kann nur bei Klimaeinigung weitermachen

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

08. September 2019 Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) (dpa / Kay Nietfeld) Bundesumweltministerin Schulze hat sich für ein Ende der Großen Koalition ausgesprochen, falls Union und SPD sich nicht auf ein ambitioniertes Klimapaket verständigen sollten. Die Koalition könne nicht weitermachen, wenn … Weiterlesen →

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Medienbericht: 100 Millionen Euro gegen Insektensterben

Publiziert am 11. Oktober 2018 von staseve

  10. Oktober 2018 „Das Insektensterben zu stoppen ist eine der zentralen politischen Aufgaben unserer Zeit.“ (imago/blickwinkel) Das Umweltministerium will einem Medienbericht zufolge den Insektenschutz mit 100 Millionen Euro fördern. Eine Hälfte des Geldes solle ab 2020 über ein gemeinsames … Weiterlesen →

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Deutschland: Hauptgewinner Autoindustrie – Koalition einigt sich im Dieselstreit

Publiziert am 3. Oktober 2018 von staseve

02.10.2018 • 08:14 Uhr Quelle: Reuters Dieselfahrzeuge von VW und Audi auf einem Parkplatz in Kalifornien im März 2018. In den USA hat VW für 7,4 Mrd. Euro 350.000 Autos zurückgekauft. Nach langwierigen Diskussionen hat die Große Koalition beim Thema … Weiterlesen →

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Debatte um Maaßen: SPD-Minister fordern Rückkehr zur Sacharbeit

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Debatte um den Fall Maaßen beenden (imago/photothek) Mehrere #SPD-Minister haben sich für ein Ende der #Debatte um Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen ausgesprochen. Bundesfinanzminister und Vizekanzler #Scholz sagte der „Bild“-Zeitung, jetzt müsse die Sacharbeit der … Weiterlesen →

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Bienen: Schulze für Aktionsprogramm zum Schutz von Insekten

Publiziert am 19. Mai 2018 von staseve

19. Mai 2018 Bienen mögen eine Vielfalt an Wildblumen (imago / Roland Mühlanger) Bundesumweltministerin Schulze spricht sich für ein Aktionsprogramm zum Insektenschutz aus. Die SPD-Politikerin sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, für Wildbienen und andere Insekten müssten Lebensräume geschaffen werden. Äcker … Weiterlesen →

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Hofreiter: Bayerisches Polizeigesetz ist „grundrechtsfeindlich“

Publiziert am 16. Mai 2018 von staseve

16. Mai 2018 Anton Hofreiter Fraktionsvorsitzender #Buendnis 90 Die Gruenen aufgenommen im Bundestag 23 10 2017 (imago stock&people) Grünen-Fraktionschef #Hofreiter hat das neue bayerische #Polizeiaufgabengesetz als „grundrechtsfeindlich“ kritisiert. Damit offenbare die #CSU, wie leichtfertig sie die Grundwerte des Rechtsstaats auf … Weiterlesen →

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Bienensterben – Schulze (SPD): Situation ist dramatisch

Publiziert am 28. April 2018 von staseve

  27. April 2018 Eine weibliche Sandbiene bei der Nahrungsaufnahme. (imago stock&people/Blickwinkel) Bundesumweltministerin Schulze will sich bei ihren EU-Kollegen für ein baldiges Verbot bienenschädlicher #Insektizide einsetzen. Die Situation sei dramatisch, sagte die SPD-Politikerin im ZDF. Sollte sich die #EU für … Weiterlesen →

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