Schlagwort-Archive: Ampel-Koalition

Ampel-Koalition – „Komplett genervt“: FDP-Vize rechnet mit Aus für Lauterbach – Kritik an Führungsstil

Während der Corona-Pandemie lief Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Hochform auf – mittlerweile ist es etwas stiller geworden um den Sozialdemokraten. Nun äußerte sich FDP-Vize Kubicki zur Zukunft des Ressortchefs und zweifelt an dessen Verbleib in der Regierung. Karl Lauterbach … Weiterlesen

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Hans-Georg Maaßen (CDU): „‚Grüne‘ und Rote wollen das Land rücksichtslos umbauen“

Hans-Georg Maaßen „Wir möchten keine Grünen Khmer, die uns zurückschicken in die Urwälder“: Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg #Maaßen nimmt im Gespräch mit DK-Kolumnist Gerald #Grosz das erste Ampel-Jahr als „Jahr des Desasters“ auseinander und warnt: Diese Leute sind hoch ideologisiert, … Weiterlesen

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SUPER, WIR HABEN DOCH PLATZ😉👍

Carsten Jahn Wir fassen zusammen, das Bürgergeld kommt für die Bürger. Alles wird neu und Klimaneutral. Arbeit ist für alle da. Tür und Tor, machen wir richtig schön auf. 400000 Wohneinheiten wurden pro Jahr versprochen. SUPER! Die Realität sieht so … Weiterlesen

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Faeser will Einbürgerung erleichtern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Anforderungen für eine Einbürgerung in Deutschland deutlich herabsetzen. Unter anderem soll die Frist von derzeit acht Jahren Aufenthalt im Land auf fünf Jahre verkürzt werden. Hintergründe zu dem Gesetzesvorhaben von Nancy Faeser erfahren Sie hier: … Weiterlesen

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Nach Streit um Hartz-IV-Nachfolger – Union und Ampel einigen sich offenbar beim Bürgergeld

picture alliance / dpa Ein Mann verlässt die Agentur für Arbeit. Dienstag, 22.11.2022, 07:22 Im Streit um das geplante Bürgergeld sollen sich Ampel-Koalition und Union auf einen Kompromiss geeinigt haben. Für Leistungsempfänger soll es bei Verfehlungen nun doch Strafen ab … Weiterlesen

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und wieder.. VERARSCHT😉👍

Es sollte alles ganz schnell gehen mit dem Doppel Wumms. Habt Ihr das wirklich geglaubt? Dazu ein Wirtschaftsminister der täuscht und die Bürger belügt. Läuft, im besten Deutschland aller Zeiten. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.11.2022 Sie … Weiterlesen

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Bundestag: Heizkostenzuschuss für bedürftige Haushalte beschlossen

21.10.2022 Bedürftige Haushalte sollen einen weiteren Heizkostenzuschuss erhalten. (IMAGO/Kirchner-Media)Der Bundestag hat die Auszahlung eines zweiten Heizkostenzuschusses für bedürftige Haushalte beschlossen. Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition wurde am Donnerstagabend einstimmig angenommen. Wer alleine lebt, bekommt 415 Euro, für einen Zwei-Personen-Haushalt sind es … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.10.2022 (Textausgabe)

Einladung an Putin: Bundeswehr hätte im Kriegsfall nur für zwei Tage Munition Berlin. Der Zustand der Bundeswehr ist noch viel schlimmer, als gemeinhin bekannt ist. Dabei geht es nicht nur um fehlende und marode Ausstattung, sondern auch um ganz banale … Weiterlesen

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Ampel-Koalition – Grüne kritisieren Innenministerin Faeser wegen Grenzkontrollen

12.10.2022 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze in Lindau (Bayern) am Abend des 13. September 2015 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze (Archivbild). (dpa / picture-alliance / Stefan Puchner) In der Ampel-Koalition gibt es Streit um die von Bundesinnenministerin Faeser angekündigte Verlängerung … Weiterlesen

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WOLFGANG KUBICKI UND DIE GRÜNEN: „So funktioniert das in einer Koalition nicht!“

Wolfgang Kubicki, stv. Vorsitzender FDP Klarer Sieg für die SPD, Rekordergebnis für die Grünen, aber für den dritten der Berliner Ampel- Partner ging die Wahl in Niedersachsen bitter aus: Die FDP flog dort aus dem Landtag, und in Berlin gerät … Weiterlesen

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ES KALLT! ARD ZERSTÖRT HABECK TOTAL!

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.09.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

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Entlastungspaket – Kommunen fordern Zusagen der Länder bei geplantem Nachfolgemodell fürs 9-Euro-Ticket

05.09.2022 Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe wünscht sich, dass bald jeder zweite in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs ist. In vielen niederländischen Städten ist das bereits der Fall. Markus Lewe, Deutsche Städtetag. (Deutschlandradio/ Claudia Hennen) Nach Einigung der Bundesregierung auf … Weiterlesen

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ÖVP „Irrsinn stoppen“: Österreichs Kanzler Nehammer für europäischen Strompreisdeckel

29.08.2022 Österreichs Kanzler Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz. Österreichs Kanzler Karl Nehammer (Archivbild). (picture alliance/ASSOCIATED PRESS/Alexander Zemlianichenko) Österreichs Bundeskanzler Nehammer hat sich für eine Deckelung der zuletzt stark gestiegenen Strompreise in der Europäischen Union ausgesprochen. Man müsse den Irrsinn, der … Weiterlesen

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Nach heftiger Kritik – Habeck will Gas-Umlage jetzt doch nachbessern

Michael Kappeler/dpa/Archivbild Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Freitag, 26.08.2022, 06:33 Das Wichtigste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Überprüfung der Gasumlage angekündigt. Nun soll verhindert werden, dass Unternehmen, die nicht in Notlage sind, Geld erhalten. Doch der Minister warnt … Weiterlesen

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Bilanz nach einem Monat – Riesenansturm auf 9-Euro-Ticket: Städtetag fordert höhere Bundesmittel für ÖPNV

30.06.2022 Im ersten Gültigkeitsmonat des sogenannten 9-Euro-Tickets sind dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zufolge bundesweit rund 21 Millionen der Sonderfahrkarten verkauft worden. −Symbolbild: dpaHohe Nachfrage im ersten Monat des 9-Euro-Tickets – und auch für Juli bleibt das Interesse hoch. Das … Weiterlesen

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Für drei Monate – Tanken wird deutlich günstiger: Bundestag senkt die Sprit-Steuern

  Bild: imago/Future Image Der Ukraine-Krieg hat in Deutschland eine Energiekrise ausgelöst – wie die Preise für Sprit und Gas eindrücklich zeigen. Freitag, 20.05.2022, 05:52 Wegen der nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs gestiegenen Spritpreise werden die Steuern auf Benzin und Diesel für … Weiterlesen

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Wahlrechtsreform: Neuer Vorschlag der Ampel-Parteien für kleineren Bundestag

19.05.2022 Abgeordnete im Bundestag (dpa/Kay Nietfeld)Die Ampel-Koalition hat einen Vorschlag erarbeitet, um den Bundestag von derzeit 736 Sitzen wieder dauerhaft auf unter 600 Sitze zu verkleinern. Die Obleute von SPD, Grünen und FDP in der vom Parlament eingesetzten Kommission zur … Weiterlesen

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Auf dem Weg zur Kriegswirtschaft: Bundestag ermöglicht Verstaatlichung von Energieversorgern

17. Mai 2022 NATIONAL 0 Berlin. Die bundesdeutsche Wirtschaft marschiert mit großen Schritten in Richtung Neo-Sozialismus. Der Bundestag hat jetzt einen wichtigen Schritt dazu beschlossen und die Enteignung von Firmen im Falle eines Energie-Notstandes möglich gemacht. Das Parlament billigte mit den … Weiterlesen

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AMPEL-EKLAT – FDP verlässt Ausschuss-Sitzung wegen Kanzler Olaf Scholz Union: Das demonstrative Verlassen sei ein „ungeheuerlicher Vorgang“

  Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64, FDP)Foto: Michael Kappeler/dpa Artikel von: KARINA MÖSSBAUER veröffentlicht am13.05.2022 – 11:34 Uhr Zerreißprobe für die Ampel-Regierung! Die FDP-Arbeitsgruppe hat die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus Protest gegen die Antworten von Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) kurz … Weiterlesen

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Covid-19 – Union lehnt auch Impfpflicht ab 60 Jahren ab

06.04.2022 Über die Impfpflicht soll der Bundestag am Donnerstag entscheiden. (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild) Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt auch den jüngsten Kompromiss-Vorschlag für eine Impfpflicht gegen Covid-19 ab. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Frei sagte der „Bild“-Zeitung, kurz vor Toresschluss kämen von den … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.03.2022 (Textausgabe)

Mehr als 100 Hausdurchsuchungen wegen Meinungsdelikten: Gezielte Einschüchterungsversuche? Berlin/München. Im Windschatten des Krieges in der Ukraine geht die Regierung verschärft gegen Meinungsabweichler und Dissidenten vor: nicht nur in Moskau, sondern auch im vorgeblich „demokratischen“ Deutschland. Am Dienstag kam es bundesweit zu … Weiterlesen

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Industrie schlägt wegen hoher Energiepreise Alarm, Ampel kündigt für den Sommer Entlastungen an!

21. Februar 2022 Foto: Von Lopolo/Shutterstock   Berlin – Deutschland ist mit Hilfe der Linksregierung auf dem Weg zu einem Entwicklungsland: Die Industrie schlägt jetzt schon wegen der hohen Energiepreise Alarm. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Bundesverbandes … Weiterlesen

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Viele Asylantragsteller nicht in Durchreiseland registriert

02. Januar 2022 Foto: Shutterstock   Berlin – Wer hätte das gedacht: Die Registrierung von Asylsuchenden auf den Migrationsrouten nach und durch Europa bleibt oft aus. Nur jeder zweite in Deutschland ankommende Asylbewerber wurde vorher bereits von einem Staat an den … Weiterlesen

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Deutschland – „Wir nehmen Putin und sein Umfeld ins Visier“ – Verteidigungsministerin Lambrecht droht Russland

19. Dez. 2021 20:15 Uhr Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrem ersten Interview Russland der Aggression beschuldigt und der Führung des Landes mit persönlichen Sanktionen gedroht. Das Interview gewährte sie der Bild – ein Boulevardblatt, das für antirussische Hass-Postings bekannt … Weiterlesen

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Kommt jetzt der Blackout zum Jahresende? Kraftwerk Deuben und viele andere werden gleichzeitig abgeschaltet

Nachdem ich gerade las, dass das Kraftwerk Deuben (Braunkohle) auch Ende des Monat vom Netz geht, dachte ich mir, vielleicht sind es ja noch mehr? Und siehe da: Abgeschaltet werden folgende Kohlekraftwerke: Kraftwerk Westfalen (764 MW) Kraftwerk Ibbenbüren (794 MW) … Weiterlesen

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Pandemie – WamS: Drosten und Streeck im neuen Corona-Expertenrat

Dem neuen Corona-Expertenrat der Bundesregierung werden laut einem Medienbericht die Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck angehören. 11.12.2021 WamS: Der Virologe Christian Drosten sitzt im neuen Corona-Expertenrat. (picture alliance/Rolf Vennenbernd)Die „Welt am Sonntag“ berichtet, die Aufstellung des Gremiums sei abgeschlossen … Weiterlesen

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Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen

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Grünes Licht für Ampel SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund

04.12.2021    −Symbolbild: dpaDie SPD hat grünes Licht für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene gegeben. Die Delegierten eines Parteitags stimmten am Samstag mit großer Mehrheit von 98,8 Prozent für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Die Entscheidungen der beiden anderen … Weiterlesen

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Ungarn kritisiert Ampel-Koalition wegen Cannabis-Freigabe und Vorstoß zur Familienpolitik

29. NOVEMBER 2021  Mit der geplanten Freigabe von Cannabis stößt die neue Ampel-Koalition bei europäischen Partnern auf Kritik. „Wir sehen die Legalisierung von Cannabis sehr kritisch. Wenn ein so großes Land inmitten Europas ein Rauschmittel zum Genuss freigibt, wird das … Weiterlesen

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EUDSSR: Ampelkoalition plant Auflösung Deutschlands als souveräner Staat‼️

😂🙈 Die neue Bundesregierung plant eine Art Vereinigte Staaten von Europa, in denen die einzelnen Länder von souveränen, natürlich gewachsenen Staaten zu Bundesstaaten der EU degradiert werden. Nicht nur ein Angriff auf unserer Verfassung. Auch ob die anderen EU-Länder da … Weiterlesen

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