Schlagwort-Archive: Stegner

Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Parteien – Stegner: Die SPD muss sich mehr an Bernie Sanders oder Justin Trudeau orientieren

14. Oktober 2017 Der SPD-Vizevorsitzende #Ralf Stegner. (pa/dpa/Rehder) Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden #Stegner sollte sich die Partei stärker am Programm international erfolgreicher Mitte-Links-Politiker orientieren. Der TAZ sagte er, der kanadische Premierminister #Trudeau oder der ehemalige US-Präsidentschaftsbewerber #Sanders begeisterten deshalb … Weiterlesen

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…ab morgen kriegen sie eins auf die Fresse

  29. September 2017 Der neue Stil im Bundestag (Foto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Nach dem Wahldesaster müssen sich die Parteien neu sortieren. Neuanfang hört man allenthalben. Und schon wieder werden epochale Worthülsen, inhaltsfreie Ankündigungen und abgedroschene Plattheiten dem Volk … Weiterlesen

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VW-Affäre: Trittin sieht kein Fehlverhalten bei Weil

07. August 2017 Der Grünen-Politiker #Jürgen Trittin (dpa / picture-alliance / Bernd von Jutrczenka) Der frühere Umwelt-Minister Trittin hält die jüngsten Vorwürfe in der #VW-Affäre gegen #Niedersachsens Regierungschef Weil für weitgehend unbegründet. Er sehe keinen Vorgang, den man kritisieren müsse, … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzungen der Fraktionen

09. Mai 2017 Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein halten mehrere Fraktionen in Kiel ihre konstituierenden Sitzungen ab. Am Vormittag kommen die Abgeordneten von SPD und … Weiterlesen

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Maritim-Chef: „Nie wieder AfD!“

Posted on April 27, 2017 von indexexpurgatorius „Maritim-Direktor Hartmut Korthäuer hat die rechten Faxen dicke“, schreibt Focus.de. „Wir werden aus großer Sorge um unsere Mitarbeiter künftig der AfD keine Räumlichkeiten mehr für größere Veranstaltungen anbieten“, sagte er am Sonntag. > … Weiterlesen

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Altmaier – Scharfe Kritik an Personalentscheidung

11. April 2017 Kanzleramtsminister Peter Altmaier solle „federführend“ am CDU-Wahlprogramm mitwirken, teilte die Partei mit. (dpa/picture alliance/ Michael Kappeler) Die Nominierung von Kanzleramtschef Altmaier zum Wahlkampfkoordinator der CDU ist auf Unmut bei SPD und FDP gestoßen. Der stellvertretende Vorsitzende der … Weiterlesen

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Sicherheitsdebatte: Stegner (SPD) fordert mehr Überwachung von „Gefährdern“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner (picture alliance / dpa /Markus Scholz) Nach dem Anschlag in Berlin hat SPD-Vize Stegner Änderungen beim Umgang mit sogenannten Gefährdern verlangt. Zum Einen müsse es bei den Sicherheitsbehörden mehr Personal geben, um die Überwachung zu … Weiterlesen

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Innenpolitik»Offener Dankesbrief an die Polizei

Hessische Polizei im Einsatz 2010. (Foto: Jocian, de.wikipedia.org Offener Dankesbrief an die Polizei Ein Leser der mm-news schrieb einen Dankesbrief an die hiesigen Polizisten. Der Text enthält zugleich eine scharfe Zeitdiagnose. mm-news hat dieses Schreiben gestern publiziert, das wir an … Weiterlesen

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Flüchtlingskrise: Merkel spaltet 2015 Deutschland und Europa

03.01.2016 Stefan Schubert Wenn man einen Staatenbund spaltet, entstehen in der Regel zwei Fraktionen. Merkel hat durch ihr planloses Flüchtlingschaos das Kunststück geschafft, Europa in drei Fragmente zu spalten: Länder, die ihre illegale Masseneinwanderung klar ablehnen, und einstmalige enge Partner … Weiterlesen

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