Schlagwort-Archive: Hamed Abdel-Samad

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Säuberungswellen laufen an

17. November 2017 von Joachim Steinhöfel #Netzwerkdurchsetzungsgesetz: #Meinungsfreiheit in Gefahr Foto: picture alliance/Bildagentur-online Im April 2017 hat das #Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 57jährigen Arbeitslosen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung bei einem Tagessatz von nur 30 Euro zu einer Geldstrafe von … Weiterlesen

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Gerichtsurteil: Islamverbände sind keine Religionsgemeinschaften

10. November 2017 Neulich in einer deutschen Schule (Symbolfoto: Durch Tolga Sezgin/Shutterstock) Das #Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat am Donnerstag die Klage zweier #Islamverbände auf Einführung islamischen Religionsunterrichts an nordrhein-westfälischen Schulen abgewiesen. Somit ist festgestellt, dass Islamverbände rein verfassungsrechtlich keine Religionsgemeinschaften sind. … Weiterlesen

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Rassistischer Anschlag auf Berliner Moschee

09. Oktober 2017 Hier sehen sie eine moderate Moschee. Hier sehen Sie eine radikale Moschee (Bild: JouWatch).   Mehr als erzürnt dürfe der Imam der als #salafistisch eingestuften und vom #Verfassungsschutz „beobachteten“ #Dar-Assalam-Moschee („Neuköllner Begegnungsstätte“) gewesen sein, die sich einer … Weiterlesen

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Innenpolitik»Offener Dankesbrief an die Polizei

Hessische Polizei im Einsatz 2010. (Foto: Jocian, de.wikipedia.org Offener Dankesbrief an die Polizei Ein Leser der mm-news schrieb einen Dankesbrief an die hiesigen Polizisten. Der Text enthält zugleich eine scharfe Zeitdiagnose. mm-news hat dieses Schreiben gestern publiziert, das wir an … Weiterlesen

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Fakten aus Geheimdienstkreisen: Der Krieg in unseren Städten

16.11.2015 Udo Ulfkotte Europäische Geheimdienste sind erschüttert darüber, wie Politik und Medien die Terrorgefahr für Deutschland in den letzten Tagen heruntergespielt haben. Nachfolgend aktuelle Fakten und Prognosen, die man derzeit in den Leitmedien so nicht findet. Ich habe gute Bekannte, … Weiterlesen

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