Schlagwort-Archive: Marco Buschmann

CSU fordert deutschlandweiten „Beherbergungs-Lockdown“

13. Oktober 2020 Markus Söder auf dem Eisernen Corona-Thron; Foto: © jouwatch Collage   Berlin – Zumindest seine Partei hat „Corona-Adolf“ Söder im Griff: Während zahlreiche Politiker eine Rücknahme der Beherbergungsverbote für Menschen aus Corona-Risikogebieten fordern, strebt die CSU nämlich … Weiterlesen

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Politiker beruhigen Merkel: „Öffnungsdiskussionsorgien“ wirkungslos, Ende der „Maßnahmen“ nicht in Sicht

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von  David Berger  – 21. April 2020   (David Berger) Vor knapp 24 Stunden soll sich Merkel in einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums aufs Schärfste darüber beschwert haben, dass die Botschaft vorsichtiger Lockerungen in einigen Ländern zu … Weiterlesen

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FDP-Politiker warnt vor Revolution: „Lange werden sich das die Leute nicht mehr gefallen lassen“

Von  Victoria  – 30. März 2020 Der FDP-Politiker Marco Buschmann warnt in der Corona-Krise vor einer Radikalisierung der deutschen Mittelschicht, eine Revolution könnte bald in der Luft liegen, wenn das so weitergeht. Häppchenweise werden die Bürger auf Chaos und Zusammenbruch vorbereitet, während … Weiterlesen

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GroKo macht Deutschland bei Mobilfunk lächerlich – FDP-Politiker

CC0 DEUTSCHLAND 09:17 17.11.2019 (aktualisiert 10:01 17.11.2019) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat am Sonntag der großen Koalition übermäßige Langsamkeit bei der Politik der Digitalisierung vorgeworfen. „Sinnbildlich dafür steht der Mobilfunk. Union und SPD geben unser Land beim Mobilfunk der … Weiterlesen

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FDP gegen staatliches Denunziantentum

06. Juli 2019 Foto: Von cristovao/Shutterstock   Berlin – Im Kampf gegen Hetze im Internet hat sich die FDP im Bundestag gegen eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. „Es ist gut, Hass und Beleidigungen im Netz zurückzudrängen. Das Strafrecht ist aber kein … Weiterlesen

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Politiker aus CDU und FDP wollen Stickoxid-Grenzwerte kippen

28. Januar 2019 Foto: Luft-Messstation (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Nach der Erklärung von 107 Lungenfachärzten zu den umstrittenen Grenzwerten für Stickoxid erhöht die FDP den Druck auf die Bundesregierung. Auch aus den Reihen der CDU gibt es Forderungen, die Grenzwerte … Weiterlesen

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Berateraffäre im Wehrressort: FDP will wegen U-Ausschuss klagen

18. Januar 2019 Foto: Marco Buschmann (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Nach dem vorläufigen Stopp des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium hat die FDP eine Klage beim Bundesverfassungsgericht angekündigt. „Die Regierung will die Aufklärung in der Sache sabotieren, indem sie versucht … Weiterlesen

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Mordfall Susanna: Nicht die AfD ist das Problem, Claudia Roth ist es

09. Juni 2018 Die Umstände der Ausreise des Susanna-Mörders und seiner Familie offenbaren den deutschen Asylirrsinn und seine Folgen. Was wußte die irakische Botschaft? Wie kamen sie am Flughafen mit unstimmigen Papieren ins Flugzeug von Turkish Airlines? Und was hat … Weiterlesen

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Neues aus der Pokerrunde: Geschwafel ohne Ende!

04. November 2017 Wer hat die besten Karten? (Foto: Durch serpeblu/Shutterstock)   Wenn dieses Jamaika-Ding tatsächlich durchkommen sollte, dann erwarten uns vier oder fünf Jahre politische Schockstarre. Nichts wird „auf den Weg“ gebracht, #Politik im ewig drehenden Karussell. Und das … Weiterlesen

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