Schlagwort-Archive: Stephan Harbarth

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.01.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 7. Januar 2024 von staseve

Die Zeichen stehen auf Durchmarsch: Mehrheit der Deutschen erwartet AfD-Ministerpräsidenten Berlin/Dresden/Erfurt. Das wird ein spannendes Wahljahr: eine Mehrheit der Deutschen rechnet mittlerweile damit, daß die AfD bei mindestens einer der drei Landtagswahlen im Herbst dieses Jahres in den neuen Bundesländern … Weiterlesen →

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Für 100.000€: Bundesverfassungsgericht lässt sich von externen Anwälten beraten

Publiziert am 6. Februar 2023 von staseve

am 5. Februar 2023 Fast 100.000€ hat das Bundesverfassungsgericht 2022 für externe Rechtsberatung ausgegeben. Und dass obwohl nirgendwo sonst so viel Rechtsexpertise vorliegen sollte wie beim höchsten deutschen Gericht. Unter Harbarths Vorgänger wurde externen Anwälten noch kein Geld gezahlt. Besonders eine … Weiterlesen →

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KLIMAWAHN: Neun Jahre Klima-Pandemie? Merkel verkündet erneut die große Transformation

Publiziert am 9. Juni 2021 von staseve

09. Juni 2021 Foto: Angela Merkel (über dts Nachrichtenagentur)   Bei ausklingenden Kanzlerschaften lässt sich für aufmerksame Beobachter an den Äußerungen und Handlungen der scheidenden Amtsträger erahnen, für welche künftige Weihen diese sich nach Ende ihrer Amtszeit empfehlen möchten: Bei … Weiterlesen →

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Merkels Richter: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperren ab

Publiziert am 6. Mai 2021 von staseve

Von  Victoria  – 06. Mai 2021 Das war nicht anders zu erwarten: Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen abgewiesen. Das Hauptsacheverfahren, also die abschließende Entscheidung wird womöglich erst nach dem 30. Juni fallen, also bis dahin, wenn die Ausgangssperren … Weiterlesen →

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Brandner: „Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!“

Publiziert am 3. April 2021 von staseve

Von  PS  – 03. April 2021 Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden. Für … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Bundesverfassungsgerichtspräsident: Land nicht im Ausnahmezustand

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Foto: Uli Deck/dpa/dpa 14. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 14. November 2020 9:21   Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ist nicht der Meinung, dass sich Deutschland in einem Ausnahmezustand befindet. „Wir sind in einer gesellschaftlich, politisch … Weiterlesen →

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Migrationspakt-Verfechter Harbarth wird oberster Verfassungsrichter – IST DAS DER PREIS FÜR DAS JURISTISCHE SPITZENAMT?

Publiziert am 14. November 2018 von staseve

  10. November 2018 Traumtänzer oder Hüter des Grundgesetzes? Stephan #Harbarth soll nach seiner Bewerbungsrede im Bundestag Nachfolger von Andreas Vosskuhle (Foto r.) als Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Von BEOBACHTER | Zwei Wortmeldungen fielen bei der Debatte um den UN-#Migrationspakt … Weiterlesen →

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Aus der Pokerrunde wird jetzt ein Duell

Publiziert am 27. November 2017 von staseve

27. November 2017 Foto: Durch ESOlex/Shutterstock   Das Gelabere geht weiter. #FDP und #Grüne sind „vorerst“ vom Tisch, doch auch #CDU und #SPD alleine schaffen es, die Wähler zu verhöhnen, denn jeder klar denkende Mensch kennt seit Wochen das Ergebnis: … Weiterlesen →

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Neues aus der Pokerrunde: Geschwafel ohne Ende!

Publiziert am 4. November 2017 von staseve

04. November 2017 Wer hat die besten Karten? (Foto: Durch serpeblu/Shutterstock)   Wenn dieses Jamaika-Ding tatsächlich durchkommen sollte, dann erwarten uns vier oder fünf Jahre politische Schockstarre. Nichts wird „auf den Weg“ gebracht, #Politik im ewig drehenden Karussell. Und das … Weiterlesen →

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Staatsbürgerschaftsrecht – Stephan Harbarth(CDU): „Doppelpass darf nicht die Regel sein“

Publiziert am 20. April 2017 von staseve

19. April 2017 Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Harbarth, hat die Vorschläge zur Änderung der doppelten Staatsbürgerschaft gegen Kritik verteidigt. Harbarth sagte … Weiterlesen →

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