Schlagwort-Archive: Koalitionsgespräche

„Bis ins Mark frustrierend“ – Eklat bei Koalitionsgesprächen: SPD verließ wohl geschlossen den Raum

Publiziert am 23. März 2025 von staseve

Doris Ahnen, SPD (Archivbild): Eine Bemerkung von ihr soll den Eklat ausgelöst haben. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv/dpa) Laut einem Bericht laufen die Verhandlungen von Union und SPD besonders bei der Finanzpolitik nur schleppend. Bei einer Bemerkung über Frauen soll es zum … Weiterlesen →

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Interview der Woche – CDU-Chef Merz: Scheitern der Koalitionsgespräche ist „keine wirkliche Option“

Publiziert am 10. März 2025 von staseve

09.03.2025 Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Unions-Kanzlerkandidat Merz geht davon aus, dass CDU, CSU und SPD eine Regierung bilden werden. Merz sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, Scheitern sei „keine wirkliche Option“. Es gebe nur diese eine demokratische Mehrheit in … Weiterlesen →

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BSW-Chaos immer schlimmer!: Platzen im Osten bald politische Bomben?

Publiziert am 28. Oktober 2024 von staseve

Wer ist Gegenspieler, wer Partner? Partei-Chefs Katja Wolf (BSW), Mario Voigt (CDU), Björn Höcke (AfD) Foto: Michael Kappeler/dpa 28.10.2024 – 04:45 Uhr Die Stunde der Wahrheit in Sachsen und Thüringen. Denn: aktuell heißt es bei den Koalitionsgesprächen zwischen CDU, BSW … Weiterlesen →

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Mögliche Koalitionsgespräche – SPD-Generalsekretär Miersch warnt BSW vor überzogenen Forderungen in Ländern

Publiziert am 21. Oktober 2024 von staseve

21.10.2024 Matthias Miersch, neuer SPD-Generalsekretär SPD-Generalsekretär Miersch hat das BSW davor gewarnt, mit überzogenen Forderungen Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu gefährden. Man könne Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lasse, sagte Miersch der Würzburger „Main-Post“. Es sei … Weiterlesen →

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Vor Koalitionsgesprächen – Thüringer BSW stellt Bedingung

Publiziert am 19. Oktober 2024 von staseve

19.10.2024 In Thüringen haben sich CDU, BSW und SPD grundsätzlich auf eine Zusammenarbeit verständigt. Für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist aber noch die Zustimmung der Parteigremien nötig. Der Landesvorstand des BSW stellte dazu am Freitag Bedingungen. Es sei inakzeptabel, dass … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.10.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Oktober 2024 von staseve

Lufthansa soll jüdische Fluggäste diskriminiert haben: Vier Millionen Euro Bußgeld Frankfurt/Main. Die Lufthansa soll jüdische Fluggäste „diskriminiert“ haben und soll deshalb tief in die Tasche greifen. Das US-Verkehrsministerium will satte vier Millionen US-Dollar von der deutschen Vorzeige-Fluggesellschaft. Hintergrund ist ein … Weiterlesen →

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Niederlande: Koalitionsgespräche gescheitert – mögliche Tolerierung einer rechten Minderheitsregierung

Publiziert am 7. Februar 2024 von staseve

07.02.2024 Geert Wilders, Vorsitzender PVV In den Niederlanden ist die Regierungsbildung rund zehn Wochen nach der Parlamentswahl vorerst gescheitert. Die Mitte-Rechtspartei NSC teilte am Abend in Den Haag mit, dass sie die Gespräche mit drei anderen Parteien nicht fortsetzen werde, … Weiterlesen →

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Koalitionsgespräche: Einigungen für die Bereiche Agrar und Umwelt

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

03. Februar 2018 Gensoja auf einem Feld in Brasilien. (picture alliance / EPA / Weimer Carvalho) In Berlin haben die Unterhändler von #CDU, #CSU und #SPD weitere Übereinkünfte aus den #Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben. Demnach wurden Einigungen für die Bereiche #Umwelt … Weiterlesen →

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Koalitionsgespräche: CSU-Politikerin Bär ruft SPD zu Mäßigung auf

Publiziert am 23. Januar 2018 von staseve

23. Januar 2018 Die CSU-Politikerin Dorothee Bär im Bundestag (imago stock&people) Vor Beginn der Verhandlungen über eine neue Große Koalition auf Bundesebene ruft die stellvertretende CSU-Vorsitzende #Bär die #SPD zur Mäßigung auf. Besonders für die Forderung einiger Sozialdemokraten, die Sondierungs-Vereinbarungen … Weiterlesen →

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Vor dem Parteitag: Letzte SPD-Landesvorstände beraten über Koalitionsgespräche

Publiziert am 19. Januar 2018 von staseve

19. Januar 2018 Die Jusos sind gegen eine erneute Große Koalition – Bild vom Landesparteitag der SPD Thüringen in Erfurt. (dpa / Arifoto Ug / Michael Reichel) Zwei Tage vor dem Bundesparteitag der #Sozialdemokraten beraten heute als letzte SPD-Landesvorstände jene … Weiterlesen →

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Österreich: Koalitionsgespräche: Kurz lässt weiter warten

Publiziert am 24. Oktober 2017 von staseve

#ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich gestern noch auf keinen Partner für #Koalitionsverhandlungen festgelegt. Nach einem Treffen mit Bundespräsident Alexander #Van der Bellen kündigte er „weitere Gespräche“ an. Lange dürfte die Festlegung aber nicht mehr dauern – immerhin wollte Kurz noch … Weiterlesen →

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