Schlagwort-Archive: Schuldenbremse

Bericht: „Bundeswehr-Sonderetat praktisch schon aufgebraucht“

Publiziert am 10. April 2024 von staseve

10.04.2024 Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD Der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von der Bundesregierung eingerichtete Sonderetat für die Bundeswehr ist laut einem Medienbericht praktisch aufgebraucht. Von den darin enthaltenen und mit Schulden finanzierten 100 Milliarden Euro seien 99,99 … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD) spricht Klartext………..

Publiziert am 9. Dezember 2023 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Es begann mit #Merkel, die #AmpeldesGrauens setzt es fort: hemmungslose Neu-#Verschuldung. Die Regierung hat ein Ausgabenproblem! Illegale #Migration, #Klimairrsinn und #Bürgergeld: die #Kartellparteien müssen endlich #Sparen!  Es begann mit #Merkel, die #AmpeldesGrauens setzt es fort: … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch – Schwindelhaushalt von Christian Lindner aufgeflogen

Publiziert am 6. Dezember 2023 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD ‼️⚠️Bitte unbedingt teilen….Wichtig pic.twitter.com/5LzjhvyZv1 — Kripp-M (@kripp_m) December 5, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.12.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 17. November 2023 von staseve

Hammer-Urteil aus Karlsruhe: „Klimaschutz“-Finanzierung der Bundesregierung ist verfassungswidrig Karlsruhe/Berlin. Ein empfindlicher Magenschwinger für die „Ampel“: das Bundesverfassungsgericht nahm jetzt in einem Urteil (Az. 2 BvF 1/22) das Haushaltsgebaren der Bundesregierung auseinander und erklärte wichtige Bestandteile ihrer verheerenden Klima-Politik für verfassungswidrig, … Weiterlesen →

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Merkwürdigkeiten bei Ricarda Lang – Sie twittert einen Artikel über sich und Investitionen jenseits der Schuldenbremse….

Publiziert am 22. August 2023 von staseve

Ricarda Lang, Vorsitzende der Grünen Bemerkenswert: @Ricarda_Lang twittert einen Artikel über sich und Investitionen jenseits der Schuldenbremse. Der Post erreicht in einem Tag 120k Views und 5k Likes. Doch unter den Usern, die den Tweet gelikt haben, findet sich kaum … Weiterlesen →

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Kassen-Kampf-Kanzler: Scholz nimmt seinen Ministern das Geld weg

Publiziert am 9. Juni 2023 von staseve

08. Juni 2023 Kanzler Olaf Scholz 20 Milliarden Euro will die Ampel-Regierung im Haushalt für das kommende Jahr einsparen. Doch weil sich einige Minister quer stellen, wird Kanzler Olaf Scholz, bis 2021 selbst Finanzminister, als Spar-Kommissar eingeschaltet. Das Ziel: Neuen … Weiterlesen →

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Gegen die Wand: Bundesrechnungshof warnt vor Handlungsunfähigkeit des Bundes

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13. März 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Bonn. Der Bundesrechnungshof schlägt erneut Alarm. In einem aktuellen Gutachten warnt die Behörde nachgerade vor einer Handlungsunfähigkeit des Bundes in der Haushaltspolitik. Erhielten die Länder wie bisher immer mehr Geld aus Berlin, laufe der Bund … Weiterlesen →

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Staatsfinanzen: Grüne wollen Reform der Schuldenbremse

Publiziert am 27. Januar 2021 von staseve

27. Januar 2021 Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler. (Imago / Metodi Popow) Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Kindler, hat eine Reform der Schuldenbremse gefordert. Der Vorstoß von Kanzleramtsminister Braun gehe in die richtige Richtung, sagte Kindler im Deutschlandfunk. Statt … Weiterlesen →

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