Schlagwort-Archive: Bundestagswahlkampf

CDU-Kritik an Schulz – Tauber: „Kein Mensch weiss, wofür der Kandidat Schulz steht“

Publiziert am 12. Februar 2017 von staseve

Das Duell als Gewinn für die parlamentarische Demokratie? Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) als Konkurrenten im Bundestagswahlkampf. (AFP / Frederick Florin) CDU-Politiker werfen dem SPD-Kanzlerkandidaten Schulz Profillosigkeit vor. Kein Mensch wisse, wofür der Kandidat Schulz stehe, zitiert die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

De Maiziere ruft zum Kampf gegen Fake News auf

Publiziert am 2. Januar 2017 von staseve

01.01.2017 De Maiziere ruft zum Kampf gegen „Fake News“ auf. „Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen ihrer Verantwortung stärker gerecht werden und Hass und Falschmeldungen aus dem Netz nehmen.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

GESELLSCHAFT – CDU-Politiker: Putin will Angela Merkel über das Internet stürzen

Publiziert am 14. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.12.16 00:30 Uhr Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu Fall zu bringen. Daher will die CDU strenge Regeln für die Kommunikation in Internet. Unklar ist, ob Personen, die sich nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Desinformation: CSU-Politiker Mayer für neuen Strafttatbestand

Publiziert am 12. Dezember 2016 von staseve

  Hacker werden zunehmend eine Bedrohung für die Politik (imago/STPP) Der CSU-Innenpolitiker Mayer fordert einen Straftatbestand für Desinformationskampagnen im Internet. Es fehle die rechtliche Grundlage für eine Verfolgung entsprechender Vergehen, sagte Mayer dem „Tagesspiegel“. Die Gefahr für zunehmende Hackerangriffe auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Publiziert am 28. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Rechtsnationale melden Führungsanspruch in der AfD an

Publiziert am 19. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 19.11.16 01:47 Uhr Die AfD will mit größerem Spitzenteam in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die Bundesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“, Frauke Petry, am 28.10.2016 in Neustadt an der Weinstraße (Rheinland-Pfalz). (Foto: dpa) Die AfD will mit einer aus mehreren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

RENTEN – Merkel will Rente nicht als Thema im Wahlkampf haben

Publiziert am 19. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 19.04.16 02:10 Uhr Angela Merkel will keine Renten-Diskussion vor der Bundestagswahl. Ihre Sorge ist begründet: Im anhaltenden Zinsumfeld schrumpfen die Sparguthaben. Die Lebensversicherer kämpfen ums Überleben, womit die hochgelobte private Vorsorge unter Druck gerät. Das sind keine schönen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare