Schlagwort-Archive: SPD-Chef Sigmar Gabriel

GEOPOLITIK – Angela Merkel auf der Suche nach einer Haltung zu den USA

Veröffentlicht: 09.11.16 23:30 Uhr Angela Merkel muss sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump neu orientieren. Ursula von der Leyen spricht von einem „schweren Schock“. Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) Andreas Rinke von Reuters hat eine interessante Analyse geschrieben, wie … Weiterlesen

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PARTEIEN – Wahl in Berlin: Das Ende von CDU und SPD als Volksparteien

Veröffentlicht: 19.09.16 02:18 Uhr Die Berliner Wahlen haben CDU und SPD historische Verluste gebracht. Die Grünen mussten in ihrer traditionellen Hochburg Federn lassen. Die Linkspartei zeigte, dass es links von der SPD Platz für eine pointierte Politik gibt. Die AfD … Weiterlesen

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RENTEN – Merkel will Rente nicht als Thema im Wahlkampf haben

  Veröffentlicht: 19.04.16 02:10 Uhr Angela Merkel will keine Renten-Diskussion vor der Bundestagswahl. Ihre Sorge ist begründet: Im anhaltenden Zinsumfeld schrumpfen die Sparguthaben. Die Lebensversicherer kämpfen ums Überleben, womit die hochgelobte private Vorsorge unter Druck gerät. Das sind keine schönen … Weiterlesen

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Seehofer trifft ungarischen Premier Orban – Flüchtlingskrise im Mittelpunkt

© REUTERS/ Bernadett Szabo  hat sich am Freitag mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban getroffen. Ein Hauptthema beim umstrittenen Gespräch in Budapest sollte nach bayerischen Angaben die Flüchtlingskrise sein, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus der ungarischen Hauptstadt meldete. Orban … Weiterlesen

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EINWANDERUNG – EU gesteht: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge

 Veröffentlicht: 28.01.16 02:26 Uhr Die EU räumt ein, dass die öffentliche Darstellung, dass die Mehrzahl der nach Europa strömenden Migranten Flüchtlinge seien, falsch war: Ein Frontex-Bericht belegt, dass 60 Prozent der Einreisenden keinen Anspruch auf Asyl haben. Sind sie erst … Weiterlesen

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Kanzlerin auf Distanz zu Klöckner – Merkel: „Plan A2 ist eigenständige Initiative“

Julia Klöckner und Angela Merkel haben jeweils eigene Ideen zur Flüchtlingspolitik.(Foto: dpa) Mehr Abweisungen von Flüchtlingen, tagesaktuelle Obergrenzen, Einreisezentren an den Grenzen: Die Ideen von CDU-Vize Klöckner decken sich ausdrücklich nicht alle mit den Vorstellungen von Kanzlerin Merkel. Immerhin war … Weiterlesen

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FLÜCHLINGE – Regierung: Konfuse Vorschläge in der Flüchtlingspolitik

 Veröffentlicht: 10.12.15 22:00 Uhr CDU und SPD habe konfuse Botschaften für die Flüchtlingspolitik ausgesandt: Man lehnt Obergrenzen ab, fordert jedoch Kontingente. Die Zuwanderung soll laufen wie bisher – nur viel langsamer. Das einzig erkennbare Prinzip scheint der Opportunismus im Hinblick … Weiterlesen

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Flüchtlinge – Merkel leitet Kurs-Wechsel ein: Kontingente für Flüchtlinge

Veröffentlicht: 17.11.15 00:49 Uhr Angela Merkel leitet eine Kurs-Korrektur in der Flüchtlings-Politik ein: Statt der offenen Grenzen soll es nun Kontingente für Flüchtlinge geben. SPD-Chef Sigmar Garbriel schließt sich der Wende an und fordert ein Ende der „chaotischen Zuwanderung“. Praktisch … Weiterlesen

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Bürger am Pranger: Die größte Gefahr für diese Republik ist die Berliner Einheitsfront

28.08.2015 Markus Gärtner SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in seiner begrenzten Weisheit und Voraussicht eine Protest-Parole geprägt, die ihn jetzt lange verfolgen wird. Die vielen Menschen in unserem Land, die vergeblich eine öffentliche Debatte über die Flüchtlingspolitik fordern, aber als Antwort … Weiterlesen

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Kanzlerin in „Dunkeldeutschland“Merkel nennt Krawalle abstoßend

  Mit den Demonstranten sprach die Kanzlerin nicht – es wäre vermutlich auch ein einseitiges Gespräch geworden.(Foto: dpa) Mittwoch, 26. August 2015   Kanzlerin Merkel verurteilt rassistische Gewalt und dankt jenen, „die vor Ort Hass zu ertragen haben“. Bei ihrem … Weiterlesen

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