Schlagwort-Archive: Günter Krings

Bundestag Großer Andrang: Petitionsausschuß berät über „Erklärung 2018“

  Vera Lengsfeld: Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin initiierte die Erklärung Foto: JF BERLIN. Der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages hat am Montag über die „#Erklärung 2018“ beraten. Dabei standen sowohl die Petentin, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete #Vera Lengsfeld, als auch Vertreter der Bundesregierung den Abgeordneten … Weiterlesen

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Soziale Netzwerke: Union verstärkt Kritik an Maas‘ Internet-Gesetz

Das umstrittene Gesetz für soziale Netzwerke soll im Schnellverfahren durch den Bundestag. Vor der ersten Debatte tritt die Union jedoch auf die Bremse – und kritisiert den Justizminister. Von Melanie Amann und Fabian Reinbold DPA Heiko Maas Freitag, 19.05.2017   … Weiterlesen

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Wie Merkel 2017 Kanzlerin bleiben will

23.12.2015 Peter Orzechowski Wenn man die Signale der letzten Wochen richtig deutet, dann plant die Kanzlerin bereits ihren Machterhalt. Die Anzeichen mehren sich, dass Angela Merkel ein Bündnis mit den Grünen anstrebt. Vermutlich dürfte sie es dann noch leichter haben, … Weiterlesen

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