Schlagwort-Archive: Peter Altmaier

Ausgangssperren: Ein Verdacht erhärtet sich

Publiziert am 25. März 2020 von staseve

24. März 2020 Angezeigt: „Social Distancing“ – Foto: Imago   Ausgangssperren für die Bürger, das sogenannte „social distancing“ einerseits, völlige Sorglosigkeit andererseits. Rund 30 Maschinen landeten seit vergangenem Freitag in Berlin Tegel und in Schönefeld. An Bord etwa 6.000 Urlauber … Weiterlesen →

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STANDORT DEUTSCHLAND: Die schleichende Deindustrialisierung

Publiziert am 7. Februar 2020 von staseve

VON JULIA LÖHR UND NIKLAS ZÁBOJI –AKTUALISIERT AM 07.02.2020–09:59 Bildbeschreibung einblenden Die deutsche Industrie steckt in der Krise. Die Unternehmen scheinen vermehrt ins europäische Ausland abzuwandern. Wirtschaftsminister Altmaier bringt das in Erklärungsnot. Wirtschaftsminister Peter Altmaier adelt sie als die Säule unseres Wohlstands: die deutsche Industrie. Geht … Weiterlesen →

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Deutschland – Clan-Kriminalität und IS-Terror irrelevant: Horst Seehofer ruft totalen Krieg gegen Rechts aus

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den totalen Krieg gegen Rechts Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium und seine nachgeordnete Behörde, das Bundeskriminalamt, haben auf der zweitägigen BKA-Herbsttagung alle Masken fallen gelassen. Während die Innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag weiter … Weiterlesen →

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Internet – Altmaier: Freier Zugang muss gewährleistet sein

Publiziert am 24. November 2019 von staseve

24. November 2019 Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) (imago stock&people) Bundeswirtschaftsminister Altmaier hält den freien Zugang zum Internet für ein Grund- und Menschenrecht. Dies gelte auch für Bürger in Schwellen- und Entwicklungsländern, erklärte der CDU-Politiker. Daran müssten sich alle halten, sowohl … Weiterlesen →

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Deutschland – CDU-Wirtschaftsminister Altmaier stürzt bei Digital-Gipfel von der Bühne

Publiziert am 30. Oktober 2019 von staseve

  29.10.2019 • 11:08 Uhr Quelle: Reuters In diesem Krankenwagen wurde Peter Altmaier ins Krankenhaus gebracht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier ist nach seiner Auftaktrede beim Digital-Gipfel in Dortmund beim Gang von der Bühne schwer gestürzt. Eine Sprecherin sagte, er sei auf … Weiterlesen →

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Skandal um Altmaier? – Verstrickung des Bundeswirtschaftsministers und Pharma-Konzern

Publiziert am 17. Oktober 2019 von staseve

© AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ POLITIK 14:10 16.10.2019 Von Marcel Joppa   Hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine geplante Gesetzesänderung zu Gunsten eines Pharma-Konzerns verdreht? Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, sich für den Erhalt einer umstrittenen Regelung eingesetzt zu haben, deren Abschaffung dem … Weiterlesen →

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Deutsche Umwelthilfe mit Chef Jürgen Reisch – Dubiose Abmahnmethoden: Union und FDP wollen Umwelthilfe Gemeinnützigkeit entziehen

Publiziert am 19. September 2019 von staseve

  dpa/Jens BüttnerJürgen Resch (M), der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor dem Verwaltungsgericht. FOCUS-Online-Autor Olaf Opitz Mittwoch, 18.09.2019, 11:59   Bundespolitiker wehren sich jetzt gegen eine offensichtliche Deindustrialisierungspolitik der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Sie wollen ihr die staatliche Förderung und … Weiterlesen →

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Svenja Schulze (SPD): Das Leben in Deutschland muss teurer werden

Publiziert am 19. Juli 2019 von staseve

GEPLANTE CO2-STEUER WIRD DIE KOSTEN UNSERER MOBILITÄT MASSGEBLICH ERHÖHEN 18. Juli 2019 Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und „Klimaschützerin“ ruft nach einer CO2-Steuer. Von CANTALOOP | Eine in Kabinett und Öffentlichkeit bislang wenig bekannte Dame macht neuerdings von sich reden. Umweltministerin und „Klima-Expertin“ Svenja … Weiterlesen →

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Wirtschaft stellt SPD und CDU miserables Zeugnis aus

Publiziert am 29. April 2019 von staseve

29. April 2019 Foto: Michael Hüther (über dts Nachrichtenagentur)  Köln – Nicht nur in der Flüchtlingskrise hat die GroKo völlig versagt. Auch wirtschaftlich sind CDU und SPD eine Katastrophe für dieses Land. Jetzt hat der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft … Weiterlesen →

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War klar: Auch Grüne für höheren Spitzensteuersatz

Publiziert am 4. Februar 2019 von staseve

04. Februar 2019 Berlin – Wenn Asozialisten und Grün-Faschisten eins gemeinsam haben, dann ist es der Sozialneid gegenüber diejenigen, die in ihrem Leben etwas erreicht haben und nicht die Hand aufhalten. Einig sind sich diese Gesellschaftszerstörer auch darin, die Steuerzahler, … Weiterlesen →

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Sozialismus pur: Bundesfinanzminister will neue Industriepolitik

Publiziert am 3. Februar 2019 von staseve

  02. Februar 2019 Foto: Stahlproduktion (über dts Nachrichtenagentur)Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert einen stärkeren Einfluss des Staates in zukunftsträchtigen Bereichen der Wirtschaft. „Wir brauchen eine Renaissance der Industriepolitik „, sagte Scholz dem „Spiegel“. Industrie und Politik müssen „auf … Weiterlesen →

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Frühstück in Davos mit George Soros: „Vielen Dank für Ihre Untersützung“ twittert Peter Altmaier

Publiziert am 25. Januar 2019 von staseve

24. Januar 2019 Aktualisiert: 24. Januar 2019 18:45 Wirtschaftsminister #Peter Altmaier dankt #Georg Soros für seine „Unterstützung für Europa und unsere globalen Werte. Wir werden Antisemitismus, Intoleranz und Populismus niemals akzeptieren!“ Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf dem Weg zum Frühstückstreffen mit Soros in … Weiterlesen →

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Terrorermittler packt aus: „Meine Vorgesetzten zwingen mich, das Parlament zu belügen“

Publiziert am 6. Januar 2019 von staseve

05. Januar 2019 In Berlin und Düsseldorf setzte die Politik zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein, um die Hintergründe und „Sicherheits-Pannen“ zum Amri-Komplex zu ermitteln – so lautet jedenfalls die offizielle Version für die Bevölkerung. Dementsprechend wurden in den vergangenen Wochen und Monaten … Weiterlesen →

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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen →

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BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE

Publiziert am 9. Juli 2018 von staseve

08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen →

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

Publiziert am 8. Juni 2018 von staseve

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen →

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Merkel gerät im BAMF-Skandal zunehmend unter Druck

Publiziert am 4. Juni 2018 von staseve

  04. June 2018 Aktualisiert: 04. Juni 2018 7:26 In der Affäre um das BAMF gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Die BAMF-Affäre wäre eine Folge der Flüchtlingskrise, die im Bundeskanzleramt begonnen habe, sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. … Weiterlesen →

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Auch Polizeigewerkschafter fordern BAMF-Untersuchungsausschuss – Wann ist Altmaier endlich weg?

Publiziert am 4. Juni 2018 von staseve

02. Juni 2018   Foto: Imago  Berlin – Der BAMF-Skandal zeigt in aller Deutlichkeit, wie marode, kaputt das Merkel-System mittlerweile ist und wie sich nun ihre Handlanger gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben, damit Madam ungeschoren auch aus diesem … Weiterlesen →

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Bremer Skandal-Chefin steht zu allem und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen …

Publiziert am 31. Mai 2018 von staseve

Außenstelle BAMF-Bremen. © dpa / Carmen Jaspersen Aktualisiert: 31.05.18 10:12 ULRIKE B. ERKLÄRT SICH ERSTMALS IN BAMF-AFFÄRE von Maximilian Kettenbach   Die Auslöserin des derzeit größten Skandals der Bundesrepublik erklärt sich erstmals. Dabei greift sie die Bamf-Chefs an – und droht auch führenden Politikern. … Weiterlesen →

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Grünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur „angeblichen Grenzöffnung 2015“

Publiziert am 20. Mai 2018 von staseve

20. May 2018 Aktualisiert: 20. Mai 2018 7:35 #FDP und #Grüne streiten über einen möglichen #Untersuchungsausschuss zur #Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im #BAMF untersucht werden, „nicht die angebliche #Grenzöffnung 2015“, so die Grünen. Migranten überqueren die deutsche Grenze … Weiterlesen →

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Altmaier – Nord-Stream-2-Blockade garantiert kein Plus von US-Flüssiggas-Exporten

Publiziert am 19. Mai 2018 von staseve

© Foto : Nord Stream 2/Axel Schmidt 12:16 18.05.2018 (aktualisiert 12:18 18.05.2018) Der deutsche Bundeswirtschaftsminister #Peter Altmaier hat die #USA vor Aktivitäten zur Verhinderung des Gaspipeline-Projekts „#Nord Stream 2“ gewarnt. Dies meldet die Nachrichtenagentur „Reuters“ am Freitag. Washington wolle das Gaspipeline-Projekt … Weiterlesen →

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ARD-Umfrage: Die Beliebtheit der Kanzlerin fällt um 18 Prozentpunkte

Publiziert am 7. April 2018 von staseve

06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 20:56 Ist Kanzlerin #Merkel eine gute Besetzung? 57 Prozent sagen ja – das sind 18 Prozent weniger als zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Der #ARD-Deutschlandtrend untersuchte die Beliebtheit deutscher Minister. Die Mehrheit der Bundesbürger … Weiterlesen →

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Migranten tragen zum Erfolg bei – erzählt Peter Altmaier.

Publiziert am 5. April 2018 von staseve

    erzählt Peter Altmaier.   Im Zuge der Debatte um die Begrenzung der Migration und die Frage, ob Deutschland Zuwanderer angesichts des Fachkräftemangels und der demographischen Entwicklung braucht, hat Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier (#CDU) den „hunderttausenden erfolgreichen Zuwanderern“, die „jeden Morgen … Weiterlesen →

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Merkel wiedergewählt – Das vierte Mal – 35 Parlamentarier aus der GroKo wählten Merkel nicht!

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. März 2018 Vierte Amtszeit: Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Merkel bekam 364 Stimmen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, 4 Stimmen waren ungültig, es gab … Weiterlesen →

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Realitätsverweigerung: Abgehobene CDU-Eliten

Publiziert am 12. Februar 2018 von staseve

Angela Merkel. Bild: Flickr / Philipp CC BY 2.0 12. Februar 2018   In der CDU-Führung sieht man in Sachen Koalitionsvertrag kein Problem. Die Basis und auch viele Abgeordnete hingegen schon. Von Marco Maier Angela Merkel will weitere vier Jahre … Weiterlesen →

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SPD-Chef Schulz laut Umfrage so unbeliebt wie nie

Publiziert am 2. Februar 2018 von staseve

02. February 2018 Aktualisiert: 02. Februar 2018 7:24 In der Liste der beliebten Politiker kommt der SPD-Parteivorsitzende #Schulz auf 25 Prozent. Das ist der niedrigste Wert, der im sogenannten #ARD-„Deutschlandtrend“ bisher für ihn gemessen wurde. Martin Schulz.Foto: Sean Gallup/Getty Images In … Weiterlesen →

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TV-Kolumne: „Anne Will“ – TV-Talk bei „Anne Will“ offenbart: Martin Schulz ist am Ende

Publiziert am 22. Januar 2018 von staseve

  dpa FOCUS-Online-Autorin Carin Pawlak   Montag, 22.01.2018, 07:21 Er ist müde, verzagt und hoffnungslos. Der SPD-Chef hat beim Parteitag versagt und wirkt wie auf Auto-Pilot. Die Sozialdemokratie ist zerrissen. CDU-Politiker #Peter Altmaier wird im TV zum Anwalt des Chef-Genossen. Ein trauriges … Weiterlesen →

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Gabriel sieht Minderheitsregierung „eher skeptisch“ und warnt vor „Beben“ in Europa

Publiziert am 22. Dezember 2017 von staseve

22. December 2017 Aktualisiert: 22. Dezember 2017 8:30 Die Politik geht in Berlin langsam in die – voraussichtlich kurze – Weihnachtspause. Die Diskussion über Vor- und Nachteile einer möglichen neuen großen Koalition geht aber weiter. Der Außenminister richtet dabei den Blick … Weiterlesen →

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Regierung: Altmaier will zügige Koalitionsbildung

Publiziert am 9. Dezember 2017 von staseve

09. Dezember 2017 Kanzleramtsminister Peter #Altmaier (#CDU). (pa/dpa/Stache) Kanzleramtsminister Altmaier dringt auf die zügige Bildung einer #Koalition mit der #SPD. Die Entscheidungen müssten in einem überschaubaren Zeitraum getroffen werden, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es gehe um eine stabile … Weiterlesen →

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Peter Altmaier: Wir haben in der letzten Legislaturperiode für das Volk viel erreicht

Publiziert am 24. Oktober 2017 von staseve

Screenshot – Phoenix vor Ort vom 24.10.2017 Berlin – Beim Fernsehsender Phoenix sagte der Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) wörtlich: „Wir haben in der letzten Legislaturperiode für das Volk viel erreicht“. Ob diese Wahrnehmung im Deutschen Volk auch so wahrgenommen wurde, … Weiterlesen →

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