Staseve Aktuell- Dänemark: Jetzt entziehen wir Syrern die Aufenthaltserlaubnis – „Natürlich werden sie nach Hause gehen“ 6. Juli 2020
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- Wieder ein Opfer der political correctness: Berliner „Mohrenstraße“ wird umbenannt 6. Juli 2020
- Thüngersheim: Feuer in fränkischer Kirche – Junge (12) wohl verantwortlich 6. Juli 2020
- Deutschland – Absolute Corona-Diktatur: Markus Söder will impfkritischen Ärzten die Zulassung entziehen 6. Juli 2020
- Gesetzliche Krankenkassen: Fast 700 Millionen Euro Mehrkosten für Gesundheitshilfsmittel 6. Juli 2020
- 1928–2020 – Italienischer Filmmusikkomponist Ennio Morricone mit 91 Jahren verstorben 6. Juli 2020
- Stammen die Runen und damit die deutsche Sprache aus Nordafrika? 6. Juli 2020
- Kein Einzelfall: Nach Tafel-Besuch entsorgen Asylbewerber Tüten voller Lebensmittel im Müll 6. Juli 2020
- Covid-19: Spahn gegen Abschaffung der Maskenpflicht 6. Juli 2020
- Wegen Ermordung Soleimanis: Teheran erläßt Haftbefehl gegen Trump 6. Juli 2020
- Deutschland zahlte fast eine Milliarde in zehn Jahren für US-Truppen für sogenannte Verteidigungsfolgekosten 6. Juli 2020
- Bundesinnenministerium: Studie zu Rassismus bei der Polizei kommt doch nicht 6. Juli 2020
- USA: Trump plant Wahlkampfauftritt unter freiem Himmel 6. Juli 2020
- Kassel: Geschäftsmann mit Schusswaffe bedroht – Südländische Täter erbeuten Notebooktasche 5. Juli 2020
- TIMMENDORFER STRAND – Urlauberin (90) schleppt Corona in Ostsee-Badeort ein 5. Juli 2020
- Syrien: Schwere Gefechte in der Provinz Homs 5. Juli 2020
- Linksextremismus – Leipzig: Mülltonnen brennen in Connewitz – Auto und Fahrrad beschädigt 5. Juli 2020
Schlagwort-Archive: Peter Altmaier
Konjunkturpaket – Altmaier: Allgemeine Auto-Kaufprämie wäre wichtig gewesen
08. Juni 2020 Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie (Archivbild). (dpa / Soeren Stache) Eine allgemeine Auto-Kaufprämie wäre nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministers Altmaier wichtig gewesen. So hätte man in einigen Bundesländern eine Schlüsselindustrie effektiver stärken können, sagte der … Weiterlesen
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SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen
15. Mai 2020, 05:05 Uhr Update: 15. Mai 2020, 05:08 Uhr Berlin (dpa) Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht … Weiterlesen
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Gehirnwäsche wirkt: Söder und CDU im Höhenrausch
8. Mai 2020 Foto: Markus Söder (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Für einige Politiker kam die Coronakrise offensichtlich wie gerufen. Die Mehrheit der Deutschen zum Beispiel kann sich Hardliner Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die … Weiterlesen
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Wie sich Sachsens Ministerpräsident mit einem üblen Deutschland-Italien-Vergleich ins Abseits schießt -„Anne Will“ zur Coronakrise
Ab heute darf wieder geshoppt werden, yeah! So richtig Partystimmung kam bei „Anne Will“ aber nicht auf. Die talkenden Politiker zeigten sich nervös, ob die vereinbarten Lockerungen richtig sind – was Michael Kretschmer nicht daran hinderte, tief in die Chauvi-Kiste … Weiterlesen
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ANNE WILL ZUR CORONA-KRISE-Alle gemeinsam im geregelten Gang
VON ALEXANDER KISSLER am 30. März 2020 Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein … Weiterlesen
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Es regt sich Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur
29. März 2020 Foto: Mann mit Wasserflaschen und Mundschutz (über dts Nachrichtenagentur) Das hat sich Angela Merkel bestimmt einfacher vorgestellt: Ohne Widerspruch aus ihrem „Führerbunker“ heraus die Befehle geben, die ihre Lakaien und Untertanen, die sie rechtzeitig vorher überall … Weiterlesen
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Ausgangssperren: Ein Verdacht erhärtet sich
24. März 2020 Angezeigt: „Social Distancing“ – Foto: Imago Ausgangssperren für die Bürger, das sogenannte „social distancing“ einerseits, völlige Sorglosigkeit andererseits. Rund 30 Maschinen landeten seit vergangenem Freitag in Berlin Tegel und in Schönefeld. An Bord etwa 6.000 Urlauber … Weiterlesen
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STANDORT DEUTSCHLAND: Die schleichende Deindustrialisierung
VON JULIA LÖHR UND NIKLAS ZÁBOJI –AKTUALISIERT AM 07.02.2020–09:59 Bildbeschreibung einblenden Die deutsche Industrie steckt in der Krise. Die Unternehmen scheinen vermehrt ins europäische Ausland abzuwandern. Wirtschaftsminister Altmaier bringt das in Erklärungsnot. Wirtschaftsminister Peter Altmaier adelt sie als die Säule unseres Wohlstands: die deutsche Industrie. Geht … Weiterlesen
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Deutschland – Clan-Kriminalität und IS-Terror irrelevant: Horst Seehofer ruft totalen Krieg gegen Rechts aus
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den totalen Krieg gegen Rechts Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium und seine nachgeordnete Behörde, das Bundeskriminalamt, haben auf der zweitägigen BKA-Herbsttagung alle Masken fallen gelassen. Während die Innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag weiter … Weiterlesen
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Internet – Altmaier: Freier Zugang muss gewährleistet sein
24. November 2019 Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) (imago stock&people) Bundeswirtschaftsminister Altmaier hält den freien Zugang zum Internet für ein Grund- und Menschenrecht. Dies gelte auch für Bürger in Schwellen- und Entwicklungsländern, erklärte der CDU-Politiker. Daran müssten sich alle halten, sowohl … Weiterlesen
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Deutschland – CDU-Wirtschaftsminister Altmaier stürzt bei Digital-Gipfel von der Bühne
29.10.2019 • 11:08 Uhr Quelle: Reuters In diesem Krankenwagen wurde Peter Altmaier ins Krankenhaus gebracht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier ist nach seiner Auftaktrede beim Digital-Gipfel in Dortmund beim Gang von der Bühne schwer gestürzt. Eine Sprecherin sagte, er sei auf … Weiterlesen
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Skandal um Altmaier? – Verstrickung des Bundeswirtschaftsministers und Pharma-Konzern
© AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ POLITIK 14:10 16.10.2019 Von Marcel Joppa Hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine geplante Gesetzesänderung zu Gunsten eines Pharma-Konzerns verdreht? Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, sich für den Erhalt einer umstrittenen Regelung eingesetzt zu haben, deren Abschaffung dem … Weiterlesen
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Deutsche Umwelthilfe mit Chef Jürgen Reisch – Dubiose Abmahnmethoden: Union und FDP wollen Umwelthilfe Gemeinnützigkeit entziehen
dpa/Jens BüttnerJürgen Resch (M), der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor dem Verwaltungsgericht. FOCUS-Online-Autor Olaf Opitz Mittwoch, 18.09.2019, 11:59 Bundespolitiker wehren sich jetzt gegen eine offensichtliche Deindustrialisierungspolitik der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Sie wollen ihr die staatliche Förderung und … Weiterlesen
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Svenja Schulze (SPD): Das Leben in Deutschland muss teurer werden
GEPLANTE CO2-STEUER WIRD DIE KOSTEN UNSERER MOBILITÄT MASSGEBLICH ERHÖHEN 18. Juli 2019 Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und „Klimaschützerin“ ruft nach einer CO2-Steuer. Von CANTALOOP | Eine in Kabinett und Öffentlichkeit bislang wenig bekannte Dame macht neuerdings von sich reden. Umweltministerin und „Klima-Expertin“ Svenja … Weiterlesen
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War klar: Auch Grüne für höheren Spitzensteuersatz
04. Februar 2019 Berlin – Wenn Asozialisten und Grün-Faschisten eins gemeinsam haben, dann ist es der Sozialneid gegenüber diejenigen, die in ihrem Leben etwas erreicht haben und nicht die Hand aufhalten. Einig sind sich diese Gesellschaftszerstörer auch darin, die Steuerzahler, … Weiterlesen
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Sozialismus pur: Bundesfinanzminister will neue Industriepolitik
02. Februar 2019 Foto: Stahlproduktion (über dts Nachrichtenagentur)Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert einen stärkeren Einfluss des Staates in zukunftsträchtigen Bereichen der Wirtschaft. „Wir brauchen eine Renaissance der Industriepolitik „, sagte Scholz dem „Spiegel“. Industrie und Politik müssen „auf … Weiterlesen
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Frühstück in Davos mit George Soros: „Vielen Dank für Ihre Untersützung“ twittert Peter Altmaier
24. Januar 2019 Aktualisiert: 24. Januar 2019 18:45 Wirtschaftsminister #Peter Altmaier dankt #Georg Soros für seine „Unterstützung für Europa und unsere globalen Werte. Wir werden Antisemitismus, Intoleranz und Populismus niemals akzeptieren!“ Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf dem Weg zum Frühstückstreffen mit Soros in … Weiterlesen
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Terrorermittler packt aus: „Meine Vorgesetzten zwingen mich, das Parlament zu belügen“
05. Januar 2019 In Berlin und Düsseldorf setzte die Politik zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein, um die Hintergründe und „Sicherheits-Pannen“ zum Amri-Komplex zu ermitteln – so lautet jedenfalls die offizielle Version für die Bevölkerung. Dementsprechend wurden in den vergangenen Wochen und Monaten … Weiterlesen
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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher
29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen
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BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE
08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen
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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre
08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen
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Merkel gerät im BAMF-Skandal zunehmend unter Druck
04. June 2018 Aktualisiert: 04. Juni 2018 7:26 In der Affäre um das BAMF gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Die BAMF-Affäre wäre eine Folge der Flüchtlingskrise, die im Bundeskanzleramt begonnen habe, sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. … Weiterlesen
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Auch Polizeigewerkschafter fordern BAMF-Untersuchungsausschuss – Wann ist Altmaier endlich weg?
02. Juni 2018 Foto: Imago Berlin – Der BAMF-Skandal zeigt in aller Deutlichkeit, wie marode, kaputt das Merkel-System mittlerweile ist und wie sich nun ihre Handlanger gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben, damit Madam ungeschoren auch aus diesem … Weiterlesen
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Bremer Skandal-Chefin steht zu allem und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen …
Außenstelle BAMF-Bremen. © dpa / Carmen Jaspersen Aktualisiert: 31.05.18 10:12 ULRIKE B. ERKLÄRT SICH ERSTMALS IN BAMF-AFFÄRE von Maximilian Kettenbach Die Auslöserin des derzeit größten Skandals der Bundesrepublik erklärt sich erstmals. Dabei greift sie die Bamf-Chefs an – und droht auch führenden Politikern. … Weiterlesen
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Grünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur „angeblichen Grenzöffnung 2015“
20. May 2018 Aktualisiert: 20. Mai 2018 7:35 #FDP und #Grüne streiten über einen möglichen #Untersuchungsausschuss zur #Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im #BAMF untersucht werden, „nicht die angebliche #Grenzöffnung 2015“, so die Grünen. Migranten überqueren die deutsche Grenze … Weiterlesen
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Altmaier – Nord-Stream-2-Blockade garantiert kein Plus von US-Flüssiggas-Exporten
© Foto : Nord Stream 2/Axel Schmidt 12:16 18.05.2018 (aktualisiert 12:18 18.05.2018) Der deutsche Bundeswirtschaftsminister #Peter Altmaier hat die #USA vor Aktivitäten zur Verhinderung des Gaspipeline-Projekts „#Nord Stream 2“ gewarnt. Dies meldet die Nachrichtenagentur „Reuters“ am Freitag. Washington wolle das Gaspipeline-Projekt … Weiterlesen
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ARD-Umfrage: Die Beliebtheit der Kanzlerin fällt um 18 Prozentpunkte
06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 20:56 Ist Kanzlerin #Merkel eine gute Besetzung? 57 Prozent sagen ja – das sind 18 Prozent weniger als zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Der #ARD-Deutschlandtrend untersuchte die Beliebtheit deutscher Minister. Die Mehrheit der Bundesbürger … Weiterlesen
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Migranten tragen zum Erfolg bei – erzählt Peter Altmaier.
erzählt Peter Altmaier. Im Zuge der Debatte um die Begrenzung der Migration und die Frage, ob Deutschland Zuwanderer angesichts des Fachkräftemangels und der demographischen Entwicklung braucht, hat Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier (#CDU) den „hunderttausenden erfolgreichen Zuwanderern“, die „jeden Morgen … Weiterlesen
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