Schlagwort-Archive: Peter Altmaier

Hallodri-Tests und unsinnige Quarantänen: Peter Altmaier als Kronzeuge des Nonsens

  27. September 2020 Foto: Imago   Auf welcher unwissenschaftlicher und fehlerbehafteter Basis in Deutschland Unsicherheit verbreitet, die Wirtschaft weiter in Richtung Totalzusammenbruch getrieben und die Bevölkerung in eine kollektive Neurose getrieben wird, dafür lieferte nun kein Geringerer als Bundeswirtschaftsminister … Weiterlesen

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Coronavirus: Auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Quarantäne

24. September 2020 Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) (Wolfgang Kumm/dpa) Nach Außenminister Maas hat sich nun auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Corona-Quarantäne begeben. Der CDU-Politiker teilte per Twitter mit, dass er beim Handelsministerrat in Berlin Kontakt zu einem Mitarbeiter eines EU-Ministers hatte, der … Weiterlesen

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MERKELS CORONA-POLITIK: Milliarden fürs Ausland, Almosen für deutsche Selbstständige

  09. September 2020 Von STEFAN SCHUBERT | Die Bundesregierung verteilt gegenwärtig dreistellige Milliardenbeträge in alle Welt: EU, Afrika und nun Indien. Im Schatten der Corona-Hysterie, die permanent von Politik und Medien befeuert wird, findet die massivste Umverteilung in der … Weiterlesen

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Scheinopposition gegen echte Opposition: Warum Linke und Grüne den AfD-Vorsitz im Wirecard-UA verhindern wollen

03. September 2020 Zentrale der insolventen Wirecard AG (Foto:Imago/FutureImage)   Wie sehr Parteipolitik, Lagerdenken und Spaltung inzwischen sogar absolut notwendige Aufklärungsprozesse und Kontrollmechanismen die Demokratie behindern und beschädigen, das wird am Beispiel des geplanten Wirecard-Untersuchungsausschusses derzeit deutlich: Weil zu erwarten … Weiterlesen

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Der Crash darf wohl erst nach der Bundestagswahl kommen: Insolvenzantragspflicht wird weiter ausgesetzt

  09. August 2020 Insolvenz (Symbolbild:Imago/foto2press)   Nun sind wir also schon im März 2021: Die Aussetzung der Pflicht zur unverzüglichen Einleitung des Insolvenzverfahrens bei überschuldeten Unternehmen wird um weitere sechs Monate verlängert, von September 2020 auf März kommenden Jahres. … Weiterlesen

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Die Angst der Angstmacher vor dem aufmüpfigen Volk – BERLIN ALS FREIHEITLICHES FANAL GEGEN DIE SPALTUNG

War Berlin der lang ersehnte Durchbruch eines freiheitlichen Fanals gegen die Spaltung? Von SELBERDENKER | Bei der friedlichen und entspannten Freiheitsdemo am Samstag in Berlin wehten Regenbogenfahnen neben Deutschlandfahnen. Da wurde „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“ gerufen … Weiterlesen

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Erdkunde: Deutschland – wo Berater und Virologen regieren

25. Juli 2020 RKI-Chef Wieler, Virologe Drosten, Bundesgesundheitsminister Spahn: Politik und Experten in enger Verzahnung (Foto:Imago/photothek)   Allerweil fragt man sich, wer Deutschland wirklich regiert. Sind das noch die Personen, die man für die Regierung hält? Eine ungewöhnliche Frage, deswegen … Weiterlesen

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Konjunkturpaket – Altmaier: Allgemeine Auto-Kaufprämie wäre wichtig gewesen

08. Juni 2020 Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie (Archivbild). (dpa / Soeren Stache) Eine allgemeine Auto-Kaufprämie wäre nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministers Altmaier wichtig gewesen. So hätte man in einigen Bundesländern eine Schlüsselindustrie effektiver stärken können, sagte der … Weiterlesen

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SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

15. Mai 2020, 05:05 Uhr Update: 15. Mai 2020, 05:08 Uhr Berlin (dpa)  Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht … Weiterlesen

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Gehirnwäsche wirkt: Söder und CDU im Höhenrausch

8. Mai 2020 Foto: Markus Söder (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Für einige Politiker kam die Coronakrise offensichtlich wie gerufen. Die Mehrheit der Deutschen zum Beispiel kann sich Hardliner Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die … Weiterlesen

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Wie sich Sachsens Ministerpräsident mit einem üblen Deutschland-Italien-Vergleich ins Abseits schießt -„Anne Will“ zur Coronakrise

Ab heute darf wieder geshoppt werden, yeah! So richtig Partystimmung kam bei „Anne Will“ aber nicht auf. Die talkenden Politiker zeigten sich nervös, ob die vereinbarten Lockerungen richtig sind – was Michael Kretschmer nicht daran hinderte, tief in die Chauvi-Kiste … Weiterlesen

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ANNE WILL ZUR CORONA-KRISE-Alle gemeinsam im geregelten Gang

VON ALEXANDER KISSLER am 30. März 2020 Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein … Weiterlesen

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Es regt sich Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur

29. März 2020 Foto: Mann mit Wasserflaschen und Mundschutz (über dts Nachrichtenagentur)   Das hat sich Angela Merkel bestimmt einfacher vorgestellt: Ohne Widerspruch aus ihrem „Führerbunker“ heraus die Befehle geben, die ihre Lakaien und Untertanen, die sie rechtzeitig vorher überall … Weiterlesen

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Ausgangssperren: Ein Verdacht erhärtet sich

24. März 2020 Angezeigt: „Social Distancing“ – Foto: Imago   Ausgangssperren für die Bürger, das sogenannte „social distancing“ einerseits, völlige Sorglosigkeit andererseits. Rund 30 Maschinen landeten seit vergangenem Freitag in Berlin Tegel und in Schönefeld. An Bord etwa 6.000 Urlauber … Weiterlesen

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STANDORT DEUTSCHLAND: Die schleichende Deindustrialisierung

VON JULIA LÖHR UND NIKLAS ZÁBOJI –AKTUALISIERT AM 07.02.2020–09:59 Bildbeschreibung einblenden Die deutsche Industrie steckt in der Krise. Die Unternehmen scheinen vermehrt ins europäische Ausland abzuwandern. Wirtschaftsminister Altmaier bringt das in Erklärungsnot. Wirtschaftsminister Peter Altmaier adelt sie als die Säule unseres Wohlstands: die deutsche Industrie. Geht … Weiterlesen

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Deutschland – Clan-Kriminalität und IS-Terror irrelevant: Horst Seehofer ruft totalen Krieg gegen Rechts aus

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den totalen Krieg gegen Rechts Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium und seine nachgeordnete Behörde, das Bundeskriminalamt, haben auf der zweitägigen BKA-Herbsttagung alle Masken fallen gelassen. Während die Innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag weiter … Weiterlesen

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Internet – Altmaier: Freier Zugang muss gewährleistet sein

24. November 2019 Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) (imago stock&people) Bundeswirtschaftsminister Altmaier hält den freien Zugang zum Internet für ein Grund- und Menschenrecht. Dies gelte auch für Bürger in Schwellen- und Entwicklungsländern, erklärte der CDU-Politiker. Daran müssten sich alle halten, sowohl … Weiterlesen

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Deutschland – CDU-Wirtschaftsminister Altmaier stürzt bei Digital-Gipfel von der Bühne

  29.10.2019 • 11:08 Uhr Quelle: Reuters In diesem Krankenwagen wurde Peter Altmaier ins Krankenhaus gebracht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier ist nach seiner Auftaktrede beim Digital-Gipfel in Dortmund beim Gang von der Bühne schwer gestürzt. Eine Sprecherin sagte, er sei auf … Weiterlesen

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Skandal um Altmaier? – Verstrickung des Bundeswirtschaftsministers und Pharma-Konzern

© AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ POLITIK 14:10 16.10.2019 Von Marcel Joppa   Hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine geplante Gesetzesänderung zu Gunsten eines Pharma-Konzerns verdreht? Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, sich für den Erhalt einer umstrittenen Regelung eingesetzt zu haben, deren Abschaffung dem … Weiterlesen

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Deutsche Umwelthilfe mit Chef Jürgen Reisch – Dubiose Abmahnmethoden: Union und FDP wollen Umwelthilfe Gemeinnützigkeit entziehen

  dpa/Jens BüttnerJürgen Resch (M), der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor dem Verwaltungsgericht. FOCUS-Online-Autor Olaf Opitz Mittwoch, 18.09.2019, 11:59   Bundespolitiker wehren sich jetzt gegen eine offensichtliche Deindustrialisierungspolitik der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Sie wollen ihr die staatliche Förderung und … Weiterlesen

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Svenja Schulze (SPD): Das Leben in Deutschland muss teurer werden

GEPLANTE CO2-STEUER WIRD DIE KOSTEN UNSERER MOBILITÄT MASSGEBLICH ERHÖHEN 18. Juli 2019 Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und „Klimaschützerin“ ruft nach einer CO2-Steuer. Von CANTALOOP | Eine in Kabinett und Öffentlichkeit bislang wenig bekannte Dame macht neuerdings von sich reden. Umweltministerin und „Klima-Expertin“ Svenja … Weiterlesen

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Wirtschaft stellt SPD und CDU miserables Zeugnis aus

29. April 2019 Foto: Michael Hüther (über dts Nachrichtenagentur)  Köln – Nicht nur in der Flüchtlingskrise hat die GroKo völlig versagt. Auch wirtschaftlich sind CDU und SPD eine Katastrophe für dieses Land. Jetzt hat der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft … Weiterlesen

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War klar: Auch Grüne für höheren Spitzensteuersatz

04. Februar 2019 Berlin – Wenn Asozialisten und Grün-Faschisten eins gemeinsam haben, dann ist es der Sozialneid gegenüber diejenigen, die in ihrem Leben etwas erreicht haben und nicht die Hand aufhalten. Einig sind sich diese Gesellschaftszerstörer auch darin, die Steuerzahler, … Weiterlesen

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Sozialismus pur: Bundesfinanzminister will neue Industriepolitik

  02. Februar 2019 Foto: Stahlproduktion (über dts Nachrichtenagentur)Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert einen stärkeren Einfluss des Staates in zukunftsträchtigen Bereichen der Wirtschaft. „Wir brauchen eine Renaissance der Industriepolitik „, sagte Scholz dem „Spiegel“. Industrie und Politik müssen „auf … Weiterlesen

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Frühstück in Davos mit George Soros: „Vielen Dank für Ihre Untersützung“ twittert Peter Altmaier

24. Januar 2019 Aktualisiert: 24. Januar 2019 18:45 Wirtschaftsminister #Peter Altmaier dankt #Georg Soros für seine „Unterstützung für Europa und unsere globalen Werte. Wir werden Antisemitismus, Intoleranz und Populismus niemals akzeptieren!“ Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf dem Weg zum Frühstückstreffen mit Soros in … Weiterlesen

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Terrorermittler packt aus: „Meine Vorgesetzten zwingen mich, das Parlament zu belügen“

05. Januar 2019 In Berlin und Düsseldorf setzte die Politik zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein, um die Hintergründe und „Sicherheits-Pannen“ zum Amri-Komplex zu ermitteln – so lautet jedenfalls die offizielle Version für die Bevölkerung. Dementsprechend wurden in den vergangenen Wochen und Monaten … Weiterlesen

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Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen

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BAMF-Skandal: Boris Pistorius und SPD wussten Bescheid – SPD VERSCHWIEG ZEHNTAUSENDE ASYL-BETRUGSFÄLLE ÜBER MONATE

08. Juli 2018 Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen. Mit Doris Köpf hat er privat aufs richtige Pferd gesetzt. Doch durch die Veröffentlichung von Chat-Protokollen aus eigenen Genossen-Reihen kommt die Partei massiv in Bedrängnis in der „BAMF-Bremermann-Pistorius-Affaire“. Von DAVID DEIMER | … Weiterlesen

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen

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Merkel gerät im BAMF-Skandal zunehmend unter Druck

  04. June 2018 Aktualisiert: 04. Juni 2018 7:26 In der Affäre um das BAMF gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Die BAMF-Affäre wäre eine Folge der Flüchtlingskrise, die im Bundeskanzleramt begonnen habe, sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. … Weiterlesen

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