Schlagwort-Archive: Vertrauensfrage

Prof. Volker Kronenberg zur aktuellen Situation von Kanzler Scholz und Neuwahlen | 09.11.2024

Politikwissenschaftler Prof. Volker Kronenberg, Universität Bonn Politikwissenschaftler Prof. Volker Kronenberg (Universität Bonn) zur aktuellen Situation von Kanzler Scholz und einer möglichen Zusammenarbeit von SPD und CDU im Bundestag. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.11.2024 Sie finden staseve … Weiterlesen

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Antje Hermenau: Warum Olaf Scholz die Vertrauensfrage erst am 15. Januar stellen will

Antje Hermenau Warum soll die Vertrauensfrage erst im Januar kommen? Weil dann die Wahl erst nach dem 30.3.2025 stattfinden wird. Warum ist das wichtig? Danach gilt das angerissene Jahr als volles Jahr bei der Berechnung von Renten & Bezügen der … Weiterlesen

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Details zum Treffen im Kanzleramt: Merz fassungslos über Aussagen von Scholz

CDU-Chef Friedrich Merz (M.) kam mit seinem Sprecher Hero Warrings (2.v.r.) zum Kanzleramt Foto: IMAGO/Future Image 07.11.2024 – 21:47 Uhr Wie genau lief das Treffen des Noch-Kanzlers mit dem Wahrscheinlich-nächsten-Kanzler? Oppositions-Chef Friedrich Merz (68, CDU) war mittags im Kanzleramt bei … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.12.2022 (Textausgabe)

Norwegische Bestatter: Bis zu 30 Prozent mehr Todesfälle – ist die Impfung schuld? Oslo/Trondheim. Nicht nur in den USA, auch in Norwegen verzeichnen Bestattungsinstitute seit geraumer Zeit signifikante Auftrags-Zuwächse. In Trondheim etwa sah sich das größte örtliche Bestattungsunternehmen gezwungen, wegen … Weiterlesen

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Italien: Draghi übersteht erste Vertrauensabstimmung

18. Februar 2021 Mario Draghi (stehend) bei seiner Rede vor dem Senat. (Alberto Pizzoli / AP / dpa) Italiens neuer Ministerpräsident Draghi hat die erste von zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament überstanden. Im Senat in Rom votierten am späten Abend 262 … Weiterlesen

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Polit-Chaos in Thüringen: Bodo Ramelow will keine Neuwahl

Der Ex-Regierungschef plädiert für eine neue Ministerpräsidentenwahl. Er wolle in dieser Lage nicht auf Stimmengewinn spekulieren. BENJAMIN REUTER RAGNAR VOGT SVEN LEMKEMEYER INGA BARTHELS JULIA WEISS INGO SALMEN PAUL GÄBLER Der ehemalige Ministerpräsident Thüringens Bodo Ramelow.FOTO: IMAGO IMAGES/JACOB SCHRÖTER   Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) … Weiterlesen

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POLITIK – UNIONSSTREIT UM ASYLPOLITIK: CDU-Abgeordneter bringt Vertrauensfrage von Merkel in Spiel

Stand: 13.06.2018   Der Streit um die #Asylpolitik in der Union geht weiter: Mehrere CDU-Politiker positionieren sich auf Seiten von Innenminister #Seehofer. Ein CDU-Abgeordneter spricht von einer „dramatischen Situation“, ein anderer geht noch weiter. Im unionsinternen Streit um die Zurückweisung von Flüchtlingen … Weiterlesen

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Italien: Conte stellt Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus

06. Juni 2018 Italiens Ministerpräsident Conte bei seiner Antrittsrede vor dem Senat in Rom. (AFP / Andreas Solaro) Der neue italienische Ministerpräsident #Conte will heute im Abgeordnetenhaus in Rom die #Vertrauensfrage stellen. Es wird ein Erfolg für die Regierung erwartet, … Weiterlesen

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Politik – Angela Merkel lehnt Rücktritt ab: Stehe „Bürgern zur Verfügung“

Veröffentlicht: 13.11.15 22:05 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will weiter im Amt bleiben. Sie lehnt einen Rücktritt ab und will weiter das freundliche Gesicht von Deutschland zeigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die derzeit in einen heftigen Machtkampf in der Union verstrickt ist, … Weiterlesen

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