Schlagwort-Archive: SPD-Parteitag

Nach SPD-Parteitag – AfD-Verbotsverfahren: Steinmeier mahnt Abwägung an

Publiziert am 3. Juli 2025 von staseve

03.07.2025 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident Steinmeier hat bei der Frage nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD zu einer sorgfältigen Abwägung aufgerufen. Das Bundesverfassungsgericht habe die Hürden für ein Verbot sehr hoch gelegt, sagte Steinmeier der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Der Bundespräsident … Weiterlesen →

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Bas zu Klingbeil-Ergebnis: „Persönliche Enttäuschungen entstanden“

Publiziert am 29. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 Bärbel Bas, die neue Parteivorsitzende der SPD, hat sich zum knappen Wahlergebnis ihres Vorsitzkollegen Lars Klingbeil geäußert. „Es sind auch persönliche Enttäuschungen entstanden. Und ich glaube, sein Ergebnis spiegelt ein bisschen alles wider“, sagte sie in der … Weiterlesen →

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Klingbeil mit nur 65 Prozent als Parteichef bestätigt: Historisch! Hier watscht die SPD ihren Chef ab

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

Schock-Moment: Hier erfährt Klingbeil sein historisch schlechtes Wahlergebnis Foto: Katharina Kausche/dpa 27.06.2025 – 22:16 Uhr Er hatte damit gerechnet, einen auf den Deckel zu bekommen. Aber dann demütigten ihn seine Genossen regelrecht: Lars Klingbeil (47) kam bei seiner Wiederwahl zum … Weiterlesen →

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Nach SPD-Parteitag: Dobrindt kritisiert Beschlüsse der Sozialdemokraten

Publiziert am 9. Dezember 2019 von staseve

09. Dezember 2019 CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (dpa) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat zentrale Beschlüsse des SPD-Parteitags als „Linksträumereien“ bezeichnet. Er habe verstanden, dass es einen Gesprächswunsch an die Koalition gebe, sagte Dobrindt im ARD-Fernsehen. Aber über Forderungen wie – Schuldenbremse abschaffen, Vermögensteuer … Weiterlesen →

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Vor SPD-Parteitag: Führungsduo sieht SPD bald bei 30 Prozent

Publiziert am 5. Dezember 2019 von staseve

05. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. (AFP/Schmidt) Die neue SPD-Führung hat sich zum Ziel gesetzt, die Umfragewerte der Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Bis Ende 2020 wollten sie wieder Zustimmungswerte von 30 Prozent und … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht

Publiziert am 21. April 2018 von staseve

21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen →

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Gerlinde Schermer zeigt auf dem SPD-Parteitag der SPD-Führung den Gerrechtigkeitsverrat am eigenen Volk auf – Mainstream schweigt

Publiziert am 22. Januar 2018 von staseve

Bankierssozialisten müssen durch Minderheitenpolitik und Nazi-Gespensterjagden den Anschein von Existenzberechtigung wahren. Die Berlinerin Gerlinde Schermer drückte sich am Sonntag vor der versammelten Parteispitze nicht vor dem großen Tabuthema: dem Gerechtigkeitsverrat am eigenen Volk. Wurde sie deshalb in den Livetickern der großen Medien … Weiterlesen →

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NIEDERLAGE – SPD-Parteitag: Ohrfeige für Schulz – 44% gegen GroKo

Publiziert am 22. Januar 2018 von staseve

VON RAINER ZITELMANN So, 21. Januar 2018 Der #SPD-Parteitag hat den Weg zu #Koalitionsverhandlungen freigegeben – aber nur knapp. Es gab jede Menge scharfe Kritik an der Parteiführung und 44% stimmten gegen den Antrag des Parteivorstandes! © Sascha Schuermann/Getty Images Obwohl ich … Weiterlesen →

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Deutschland SPD-Parteitag stimmt für GroKo

Publiziert am 21. Januar 2018 von staseve

  21.01.2018 • 16:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Es ist schon jetzt die längste Regierungsbildung in der Geschichte der #Bundesrepublik. Nun flackert Licht am Ende des Tunnels auf. Nach einer Zitterpartie stimmt die #SPD für die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag – Ja zu GroKo-Verhandlungen?

Publiziert am 21. Januar 2018 von staseve

21. Januar 2018 Fahnen der SPD (dpa / Carsten Rehder) Die #SPD entscheidet heute auf einem Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Stimmberechtigt sind rund 600 Delegierte und 45 Vorstandsmitglieder. Während sich die Parteispitze wiederholt … Weiterlesen →

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SPD-Parteitag: Drastische Ausweitung des Bleiberechts für Asylbewerber gefordert

Publiziert am 28. Juni 2017 von staseve

27. Juni 2017 Berlin. Mit einer Forderung nach drastischer #Ausweitung des Bleiberechts für abgelehnte #Asylbewerber zieht die #SPD in den #Bundestagswahlkampf. Das haben die Delegierten auf dem Parteitag in Dortmund beschlossen. „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, so daß Menschen, … Weiterlesen →

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Bocholt – SPD-Parteitag wegen Morddrohungen abgesagt

Publiziert am 8. Oktober 2016 von staseve

Bocholt – Nach Morddrohungen gegen den Bocholter SPD-Chef Thomas Purwin (35) hat der Stadtverband einen für Freitagabend geplanten Parteitag abgesagt. Purwin begründete den Schritt mit Rücksicht auf seine Familie. ►Der Kommunalpolitiker, der in Bocholt das Standesamt leitet, erhält nach eigenen … Weiterlesen →

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