Archiv des Autors: staseve

Nicht nur im Schanzenviertel: Linkschaoten wüten auch in Athen

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 Athen. Worüber bundesdeutsche „#Qualitätsmedien“ mit kaum einem Wort berichten: nicht nur das Hamburger Schanzenviertel, auch die griechische Hauptstadt Athen hat schwer unter #linksextremen Krawallmachern zu leiden. In der Nacht auf Mittwoch gab es nun die zweiten #Krawalle in … Weiterlesen →

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Die Vorhut des neuen Asyl-Ansturms: Migranten bevölkern das Bozener Stadtbild

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Bozen. Wer dieser Tage Urlaub in #Südtirol macht und dabei nach Bozen kommt, muß sich auf ungewohnte Bilder gefaßt machen: allenthalben bevölkern dort meist sehr dunkel pigmentierte „#Flüchtlinge“ das Straßenbild – die Vorhut von rund … Weiterlesen →

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Überwachungsstaat: Innenminister der fünf mitteldeutschen Bundesländer starten „Abhörzentrum Ost“

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 NATIONAL #Leipzig. Gestern unterzeichneten die fünf Innenminister der mitteldeutschen Bundesländer den #Staatsvertrag für das Projekt „#Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) zur #Telekommunikationsüberwachung. „Es geht nicht darum, den rechtstreuen Bürger auszuschnüffeln, sondern um die Verhütung und Aufdeckung von schweren … Weiterlesen →

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Streit mit Ankara: Gabriel veröffentlicht Brief an Türken in Deutschland

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

22. Juli 2017 #Bundesaußenminister Sigmar Gabriel,#SPD (imago stock&people) Bundesaußenminister Gabriel hat sich in einem offenen Brief an die in #Deutschland lebenden #Türken gewandt. In dem Schreiben, das die „Bild“-Zeitung heute in deutscher und türkischer Sprache veröffentlicht, würdigt der SPD-Politiker die … Weiterlesen →

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Überwachungsstaat: Bayerischer Landtag beschließt weitgehende Maßnahmen gegen „Gefährder“

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT München. #Der Bayerische Landtag hat im Kampf gegen #Terrorverdächtige neue Maßnahmen beschlossen. Neben einer längeren #Präventivhaft und dem Einsatz von #elektronischen Fußfesseln ist auch der juristische Begriff der „drohenden Gefahr“ neu. Zukünftig ist die … Weiterlesen →

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Türkei: Weitere Haftbefehle gegen Menschenrechtler

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

22. Juli 2017 Ein Gefängnis außerhalb von Istanbul (imago/Le Pictorium) In der #Türkei sind neue #Haftbefehle gegen vier #Menschenrechtsaktivisten erlassen worden, die an der Veranstaltung zusammen mit dem eingesperrten Deutschen #Peter Steudtner teilgenommen haben. Die vier Frauen und Männer waren … Weiterlesen →

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Polen: Senat stimmt für Justizreform

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

22. Juli 2017 #Polnischer Senat (dpa) In #Polen hat die umstrittene #Justizreform die letzte Hürde im Parlament genommen. Nach dem Unterhaus stimmte in der Nacht auch der Senat in Warschau für das Gesetz. Vorausgegangen war eine 15-stündige Debatte. Beide Kammern … Weiterlesen →

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Umsetzungen im Weißen Haus: Sarah Sanders wird neue Pressesprecherin

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21.07.2017 • 21:59 Uhr Quelle: Reuters Der Kommunikationsdirektor des Weißes Hauses #Anthony Scaramucci ernennt die neue Pressesprecherin #Sarah Sanders am 21. Juli. Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt des Pressesprechers des Weißen Hauses, Sean Spicer, ist seine Nachfolgerin schon bekannt. … Weiterlesen →

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USA – Medienberichte: Trumps Sprecher Spicer tritt zurück

Publiziert am 22. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 Der Sprecher des Weißen Hauses, #Sean Spicer, hier am 17. Juli 2017. (AFP / Olivier Doulivery) In den #USA hat Medienberichten zufolge der Sprecher des Weißen Hauses, Spicer, seinen Rücktritt eingereicht. Hintergrund ist nach Angaben der „New … Weiterlesen →

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Zwei Männer im Streit verletzt – Messerstecherei in Meschede

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21.07.17 11:41 Wegen einer Messerstecherei wurde die Polizei in die Mescheder Innenstadt gerufen. #Meschede. Ein Streit zwischen zwei Gruppen eskalierte gestern Abend in der Mescheder Innenstadt, in Höhe des Finanzamtes,  um 20.55 Uhr. Die Hintergründe, warum es zu dem Streit kam, … Weiterlesen →

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„No Hate Speech“-Kampagne spaltet Gesellschaft

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

rh. In Zusammenarbeit mit der #Amadeu Antonio Stiftung, finanziert vom Bundesfamilienministerium, wurde vom Europarat die sogenannte #„No Hate Speech“-Kampagne ins Leben gerufen. Offiziell hat sie zum Ziel, gegen #Hass und #Diskriminierung im Netz vorzugehen. Zu den sehr einseitig festgelegten Opfern … Weiterlesen →

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Richard Grenell: Trump nominiert Ex-Diplomat als Deutschland-Botschafter

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

Seit sechs Monaten ist der Posten des US-Botschafters in Deutschland vakant. Nun hat Donald Trump den 50-jährigen Richard Grenell nominiert, mit dem er eine Leidenschaft teilt – das undiplomatische Twittern. AP #Richard Grenell Freitag, 21.07.2017   06:59 Uhr Der frühere Diplomat und … Weiterlesen →

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Generalmangel der Justiz: Nicht präzise dokumentierte Verhandlungsverläufe

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 20. Juli 2017 München, 20. Juli 2017 (ADN). In der Schussphase des gigantischen NSU-Prozesses tritt plötzlich ein bisher in juristischen Auseinandersetzungen kaum wahrgenommenes Phänomen ins Licht der Öffentlichkeit. Es handelt sich um einen generellen und eigentlich blamablen Makel, den … Weiterlesen →

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Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: „Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren“

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

  19. Juli 2017 Aktualisiert: 20. Juli 2017 8:03 Sexuelle Minderheiten sollten geehrt werden, fordern die Grünen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Deshalb sollten Straßen nach LSBTI-Personen benannt und Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden eingerichtet werden. Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln ist entsetzt über … Weiterlesen →

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(Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm in der „Westfalenpost“: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

20. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hagen. Ungewohnte Töne in der etablierten Presse: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“ fragt die „Westfalenpost“ angesichts eines uns bevorstehenden heißen Asyl-Sommers. „Wer glaubte, #Deutschland habe das #Flüchtlingsproblem im Griff, der sieht sich getäuscht, … Weiterlesen →

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Berlin hat Konflikt mit Moskau satt – wie reagiert die EU?

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

© AP Photo/ Rene Rossignaud 17:45 20.07.2017 Manche US-Senatoren können es nicht erwarten, #Russland mit neuen #Sanktionen zu erdrücken. Der deutsche Außenminister #Sigmar Gabriel spricht sich indes für eine (schrittweise) Aufhebung der Sanktionen aus. Das Portal „Swobodnaja pressa“ hat darüber … Weiterlesen →

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Medien: Putin hat in Syrien gewonnen

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

© AP Photo/ Lefteris Pitarakis 20:01 20.07.2017 (aktualisiert 20:14 20.07.2017) #US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der „Washington Post“ beschlossen, ein #Geheimprogramm der CIA zur Ausbildung „gemäßigter Rebellen“ in Syrien einzustellen, die gegen das Regime von #Präsident Baschar al-Assad kämpfen. „Die … Weiterlesen →

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Ägäis-Beben: Zwei Tote, 170 Verletzte in Griechenland und Türkei – FOTOS + VIDEOS

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

  © AP Photo/ Sander van Deventer 07:52 21.07.2017 (aktualisiert 07:58 21.07.2017) #Im Ägäischen Meer an den Küsten #Griechenlands und der #Türkei hat sich ein #Erdbeben der Stärke 6,7 ereignet. Zwei Menschen sind dabei gestorben, mehr als 170 wurden verletzt. Der amerikanischen … Weiterlesen →

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Deutschland: Maaßen kritisiert türkische Spionageaktivitäten

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 Anhänger des türkischen Präsidenten #Recep Tayyip Erdogan und türkische Flaggen auf dem Taksim-Platz in Istanbul am 17. Juli 2016. (dpa / Anni Reenpää) #Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich besorgt über zunehmende Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in #Deutschland geäußert. … Weiterlesen →

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Schlager: Andrea Jürgens ist tot

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 #Andrea Jürgens ist tot. (picture-alliance / dpa / Jörg Carstensen) Die #Schlagersängerin Andrea Jürgens ist tot. Sie starb im Alter von 50 Jahren an den Folgen eines Nierenversagens. Andrea Jürgens hatte schon als Kind ihre ersten Auftritte … Weiterlesen →

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Bürgerproteste gegen Asylanten-Einweisungen: Politiker solidarisieren sich mit Einheimischen

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

20. Juli 2017 INTERNATIONAL #Rom. Wegen der #Migrantenlawine, vor allem aus #Schwarzafrika, von der #Italien derzeit heimgesucht wird, brodelt es im Land. In Rom und #Treviso kam es jetzt zu spontanen #Bürgerprotesten gegen die Unterbringung von #Asylwerbern. In einem römischen Vorstadtviertel … Weiterlesen →

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Faß ohne Boden: Asyl-Ansturm verursacht in Darmstadt Fehlbetrag von bis zu 8 Millionen Euro

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

20. Juli 2017 NATIONAL #Darmstadt. Obwohl das #Land Hessen der südhessischen Stadt Darmstadt eine Pauschale von 1.050 Euro pro #Asylbewerber und Monat zahlt, rechnet die Stadt mit einem Fehlbetrag von sieben bis acht Millionen Euro durch die #Asylkrise. Denn die tatsächlichen … Weiterlesen →

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Folge des Asyl-Ansturms: Notstand bei den Verwaltungsgerichten – 250.000 anhängige Gerichtsverfahren

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

20. Juli 2017 NATIONAL Berlin. Die Folgen des #Asyl-Ansturms sind allgegenwärtig. So stellt sich auch die Lage an den Verwaltungsgerichten dramatisch dar. „Wir stoßen derzeit komplett an unsere Grenzen“, mit diesen drastischen Worten beurteilt der Vorsitzende des #Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, #Robert … Weiterlesen →

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Kriminalität: Internationale Ermittler legen Darknet-Handelsplätze still

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 #US-Justizminister Sessions betonte, mit #AlphaBay habe der größte #Schwarzmarkt im #Darknet gesprengt werden können. (imago / epd / Annette Zoepf) Bei der Bekämpfung der #Kriminalität im #Internet haben die US-Behörden in Zusammenarbeit mit #Deutschland einen Erfolg verbucht. … Weiterlesen →

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Griechenland: IWF grundsätzlich zu Milliardenzahlung bereit

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 Proteste in Athen gegen neue Sparmaßnahmen (Mai 2017) (imago ) Der #Internationale Währungsfonds will #Griechenland mit 1,6 Milliarden Euro unterstützen. Der IWF-Verwaltungsrat teilte mit, das Geld werde aber nicht direkt ausbezahlt. Es sei an die Bereitschaft der … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: NRW will eigene Rücknahmeprogramme mit nordafrikanischen Staaten

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 #Joachim Stamp (dpa) Die nordrhein-westfälische Landesregierung will eine schnellere Rückführung von straffälligen Personen in nordafrikanische Heimatstaaten erreichen. Der nordrhein-westfälische #Integrations- und Flüchtlingsminister Stamp sagte der Zeitung „Die Welt“, man prüfe gerade, welche rechtlichen Möglichkeiten es für eigene … Weiterlesen →

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BKA: Zahl islamistischer Gefährder gestiegen

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

21. Juli 2017 #BKA-Chef Holger Münch (picture alliance/dpa/Klaus-Dietmar Gabbert) Die Zahl #islamistischer Gefährder in Deutschland hat sich nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts erhöht. Sie liege derzeit bei 690 Personen, sagte BKA-Chef Münch der „Frankfurter Rundschau“. Noch im Februar hatte das Bundesinnenministerium … Weiterlesen →

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Türkei beschuldigt Daimler und BASF als Terrorunterstützer

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

Berlin (spiegel.de/ParsToday) – Die türkische Regierung hat deutsche Firmen, darunter die beiden Großkonzerne #Daimler und #BASF auf eine Liste mit angeblichen #Terrorunterstützern gesetzt. Die Liste mit 68 Namen von Unternehmen und Einzelpersonen wurde demnach bereits vor Wochen dem Bundeskriminalamt (BKA) … Weiterlesen →

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Streit mit der Türkei – Erdogan soll Austausch von Yücel gegen Ex-Generäle angeboten haben

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

Es mutet an wie der Erpressungsversuch eines Geiselnehmers: Staatspräsident Erdogan soll vor Wochen die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel angeboten haben – wenn Deutschland im Gegenzug türkische Ex-Generäle ausliefert. DPA #Sigmar Gabriel und #Recep Tayyip Erdogan (im Juni in Ankara) … Weiterlesen →

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Das Geheimnis der Propaganda – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Heiko Maas auf den Spuren des Propagandaministers Joseph Goebbels?

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

Heiko Maas auf den Spuren des Propagandaministers Joseph Goebbels? Peter Frühwald analysiert und zeigt auf was mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensur- und Löschgesetz) an Propaganda politisch dahintersteckt. Das Volk hat Heiko Maas bei einem Auftritt in Dresden an der Universität einen … Weiterlesen →

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