Schlagwort-Archive: Orban

Streit um die fremdgesteuerte Soros-Uni: Ungarische Regierung will nicht einlenken

Publiziert am 14. April 2019 von staseve

12. April 2019 INTERNATIONAL Budapest. Trotz wachsenden Drucks vonseiten der EU zeigt sich die ungarische Regierung im Streit über die vom US-Großspekulanten #George Soros gegründete Zentraleuropäische Universität unnachgiebig. Nach Worten eines Regierungssprechers ist keine Änderung der Universitätsgesetze geplant, durch die sich … Weiterlesen →

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EVP: Weber weist Kritik an Fidesz-Kompromiss zurück

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

21. März 2019 Der CSU-Politiker Manfred Weber ist Spitzenkandidat der europäischen Konservativen für die Europawahl im Mai 2019 (picture alliance / SvenSimon) Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, Weber, hat Kritik am Kompromiss im Fall der rechtspopulistischen ungarischen Fidesz-Partei zurückgewiesen. Der … Weiterlesen →

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EVP im EU-Parlament – Entscheidung über Ausschluss von Fidesz

Publiziert am 20. März 2019 von staseve

20. März 2019 Ein Kampagnen-Plakat der ungarischen Regierung (AP) Die Europäische Volkspartei entscheidet heute über einen Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Orban. Dessen Regierung hatte EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Milliardär Soros auf Plakaten mit von der EVP als falschen … Weiterlesen →

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Brantner (Grüne)„Klarere Kante gegen Orban“

Publiziert am 18. März 2019 von staseve

18. März 2019 Franziska Brantner ist Bundestagsabgeordnete der Grünen. (Büro Franziska Brantner) Die Grünen-Europapolitikerin Brantner hat den Vorstoß des EVP-Spitzenkandidaten Weber für ein neues Rechtsstaatsverfahren grundsätzlich begrüßt. Sie sagte im Deutschlandfunk, für ein solches Konzept setzten sich die Grünen schon … Weiterlesen →

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FDP-Chef will hartes Durchgreifen gegen Orbán

Publiziert am 10. März 2019 von staseve

10. März 2019 Foto: Christian Lindner (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Herr Lindner bleibt treu an der Seite der EU-Imperialisten, die sich jegliche Kritik verbietet. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Europäische Volkspartei (EVP) aufgefordert, den ungarischen Präsidenten Viktor … Weiterlesen →

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EVP-Fraktion: Polenz fordert Ausschluss von Fidsez

Publiziert am 9. März 2019 von staseve

09. März 2019 Ruprecht Polenz, Der CDU-Politiker und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde. (imago / Metodi Popow) Der CDU-Außenpolitiker Polenz hat einen Ausschluss der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Orban aus der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament gefordert. Die antieuropäische und … Weiterlesen →

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Migration in Europa: CDU-Innenpolitiker für Orbans Vorstoß, SPD dagegen

Publiziert am 4. März 2019 von staseve

04. März 2019„Angemessener und richtiger Vorschlag“: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. (imago stock&people) Der Vorstoß von Ungarns Regierungschef Orban zur Einrichtung eines Innenminister-Rates der Schengen-Zone stößt in der Unionsfraktion auf Zustimmung. Dies sei „ein angemessener und richtiger Vorschlag“, sagte CDU-Innenexperte Schuster … Weiterlesen →

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Sieg für die ungarische Regierung: Anti-Soros-Gesetz ist verfassungskonform

Publiziert am 2. März 2019 von staseve

01. März 2019 INTERNATIONAL Budapest. Punktsieg für die Regierung Orbán: das ungarische Verfassungsgericht hat jetzt das von der EU heftig kritisierte Gesetz als verfassungskonform eingestuft, das Freiheitsstrafen für sogenannte „Flüchtlingshelfer“ vorsieht. Die ungarische Regierung sieht in deren Aktivitäten „Beihilfe zur illegalen … Weiterlesen →

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Trotz US-Störfeuer: Ungarn rollt russischer Investment-Bank den roten Teppich aus

Publiziert am 26. Februar 2019 von staseve

25. Februar 2019 INTERNATIONAL Budapest/Moskau. Erst kürzlich wetterte US-Außenminister Pompeo bei seinem Besuch in Budapest gegen die guten ungarisch-russischen Beziehungen. Jetzt dürfte sich die ungarische Regierung bei Uncle Sam einen weiteren Schiefer eingezogen haben. Denn Ungarn rollt derzeit der russischen International … Weiterlesen →

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Nach Wählerbeleidigung durch EU-Kommissar: Ungarn schlägt zurück

Publiziert am 21. Februar 2019 von staseve

PLAKATE IN BUDAPEST: „AUCH SIE HABEN EIN RECHT ZU ERFAHREN, WAS BRÜSSEL VORBEREITET“ 21. Februar 2019 Orbans direkte Antwort auf die Soros-Beleidigung einer „ungarischen Phobie“. Auf dem Plakat ist ein hinter Juncker stehender Soros zu sehen. Der Text lautet: „Auch Sie … Weiterlesen →

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Ungarn: Orban wettert gegen Brüssel und will Geburten steigern

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

11. Februar 2019 (MTI /dpa-Bildfunk ) Ungarns Regierungschef Orban hat dazu aufgerufen, die christliche Kultur zu verteidigen. In seiner Rede zur Lage der Nation sagte er gestern in Budapest, Europa habe erneut einen Punkt erreicht, an dem man die ungarische … Weiterlesen →

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Orban klärt Merkel auf: „Wir wollen kein zentrales Imperium zurück“

Publiziert am 9. Februar 2019 von staseve

09. Februar 2019 Viktor Orban (Foto: Balázs Szecsődi) Slowakei – Beim Treffen mit Angela Merkel am Donnerstag machte Orban einmal mehr klar, dass nach den EU-Wahlen Ende Mai die Machtkonstellation eine andere sein werde. Ein Imperium wolle man auf gar … Weiterlesen →

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Nanu, der „Tagesspiegel“ plötzlich auf der Seite der Asylkritiker?

Publiziert am 28. Januar 2019 von staseve

  26. Januar 2019 Foto: Collage Von Beginn an waren die Asylkritiker in Deutschland Opfer von staatlicher Willkür, sie wurden von den Linken, insbesondere von linken Medien wie den #Tagesspiegel beleidigt, verhöhnt, beschimpft und verfolgt. Es wurde mit aller Macht … Weiterlesen →

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Symbolpolitik à la Orbán: Ungarischer Regierungschef zieht auf die Burg um

Publiziert am 6. Januar 2019 von staseve

  03. Januar 2019 INTERNATIONAL Budapest. Wieder ein Stück Symbolpolitik: der ungarische Ministerpräsident Orbán bezieht mit Beginn des neuen Jahres eine neue Residenz auf der Burg von Buda. Das ehemalige Karmeliterkloster im historischen Burgviertel über Budapest wurde für diesen Zweck umgebaut. … Weiterlesen →

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Anti-Orbán-Proteste in Budapest: Steckt Soros dahinter?

Publiziert am 29. Dezember 2018 von staseve

27. Dezember 2018 INTERNATIONAL Budapest. Seit knapp zwei Wochen finden in Budapest die größten Proteste der vergangenen Jahre statt. Auslöser ist ein umstrittenes Arbeitszeitgesetz. Die Regierung vermutet, daß der Mega-Spekulant und „Philanthrop“ #George Soros hinter den Demonstrationen steckt. Die ungarische Regierung … Weiterlesen →

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Soros-Stiftung beschwert sich über Ungarn: „Ein Klima der Unsicherheit“

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

  17. November 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin/Budapest. Die „Open Society“-Stiftung des ungarischstämmigen Mega-Spekulanten George #Soros hat sich zum Umzug ihres Büros von Budapest nach Berlin geäußert – die Stiftung hat bekanntlich vor wenigen Monaten ihre Zelte in #Ungarn abgebrochen. Der … Weiterlesen →

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Ungarn zeigt: Staatliche Bevölkerungspolitik ist möglich – Geburtenanstieg durch proaktive Familienpolitik

Publiziert am 4. November 2018 von staseve

  31. Oktober 2018 INTERNATIONAL Budapest. Während westeuropäische Politiker und Medien gebetsmühlenartig wiederholen, daß es praktisch unmöglich sei, das Bevölkerungswachstum zu beeinflussen, beweist #Ungarn auch in diesem Punkt das Gegenteil: die neue ungarische #Familienpolitik läßt jetzt einen #Geburtenanstieg bei verheirateten Frauen … Weiterlesen →

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Medienbericht: Stubb droht ungarischer Regierungspartei mit Rauswurf aus EVP

Publiziert am 3. November 2018 von staseve

03. November 2018 Der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb (AFP/Odd Andersen) Der frühere finnische Ministerpräsident und Bewerber um die Spitzenkandidatur der europäischen Konservativen EVP, #Stubb, droht der Partei des ungarischen Regierungschefs Orbán mit einem Ausschluss. Stubb sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, … Weiterlesen →

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Orbán bedankt sich bei seinen Unterstützern: „Wir werden fortfahren, Europas und Ungarns Grenzen zu schützen“

Publiziert am 24. Oktober 2018 von staseve

23. Oktober 2018 INTERNATIONAL Straßburg. Der ungarische Präsident #Orbán hat sich jetzt in einem offiziellen Schreiben bei seinen Unterstützern bedankt, die sich während der September-Plenarwoche des Straßburger Europaparlaments für ihn einsetzten und gegen den Bericht der Grünen-Abgeordneten #Santini zur Lage in … Weiterlesen →

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Italien erklärt Merkel und der EU den Krieg

Publiziert am 14. Oktober 2018 von staseve

  14. Oktober 2018 Viktor Orban and Matteo Salvini – Foto: MTI Die italienische Regierung hat #Merkel und Brüssel faktisch den Krieg erklärt. Sie könnte das Ende der #EU einläuten. Von Marco Maier Wenn es jemals irgendwelche Zweifel gab, dass … Weiterlesen →

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Kurz greift private Seenotretter an: Sie machen gemeinsame Sache mit den Schleppern!

Publiziert am 14. Oktober 2018 von staseve

Oktober 2018 Foto: Sebastian Kurz (über dts Nachrichtenagentur) Wien – Der österreichische Bundeskanzler und amtierende EU-Ratsvorsitzende Sebastian Kurz hat private Seenotretter im Mittelmeer schwer beschuldigt. „Es kann doch nicht sein, dass ein paar Nichtregierungsorganisationen das klare Ziel der 28 Staats- und … Weiterlesen →

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Ungarns Präsident Orbán spricht erneut Klartext: „Europa befindet sich im Kulturkrieg“

Publiziert am 9. Oktober 2018 von staseve

08. Oktober 2018 INTERNATIONAL Budapest. Der ungarische Präsident #Orbán hat einmal mehr durchblicken lassen, daß seine Regierung den aktuellen Konflikt mit der #EU in Sachen Zuwanderungspolitik nicht nur als politische Auseinandersetzung, sondern auch als ideologischen Konflikt betrachtet. Anläßlich der Einweihung des … Weiterlesen →

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Soros-Stiftung: Nach Umzug Arbeit in Berlin aufgenommen

Publiziert am 4. Oktober 2018 von staseve

04. Oktober 2018 Gebürtiger Ungar: George Soros, internationaler Finanzinvestor, Philantrop, Universitätsgründer, Kämpfer für die Demokratie. Der ungarischen Regierung ist die von ihm finanzierte Central European University ein Dorn im Auge. (imago/Zuma) Die Stiftung des US-Milliardärs George Soros hat ihre Arbeit … Weiterlesen →

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Rußland-Sanktionen der EU vor dem Ende? Ungarischer Außenminister gegen automatische Verlängerung

Publiziert am 2. Oktober 2018 von staseve

  23. September 2018 WIRTSCHAFT Budapest. Der ungarische Außenminister #Szijjártó hat sich gegen eine automatische Verlängerung der #Rußland-#Sanktionen durch die #EU ausgesprochen. In einem Interview mit dem russischen Nachrichtenportal RT erklärte der Minister jetzt: „Wir haben die Notwendigkeit eines Dialogs, einer … Weiterlesen →

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EU-Parlament: Strache bietet Orban Zusammenarbeit an

Publiziert am 11. September 2018 von staseve

11. September 2018 Heinz-Christian Strache, Vorsitzender der #FPÖ (picture alliance / dpa / Alexey Vitvitsky) Der österreichische Vizekanzler, FPÖ-Chef #Strache, hat dem ungarischen Ministerpräsidenten #Orban eine Kooperation im EU-Parlament angeboten. Strache schrieb auf Facebook, er lade Orban und seine #Fidesz-Partei … Weiterlesen →

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Auch Salvini hält Merkel Fehler vor: „Der Aufstieg der AfD ist eine klare Reaktion“

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

05. September 2018 INTERNATIONAL Rom. Nicht nur der ungarische Regierungschef #Orbán, auch der italienische Lega-Innenminister #Salvini macht Bundeskanzlerin #Merkel für die Folgen der #Massenzuwanderung verantwortlich. Und: „Der Aufstieg der #AfD ist eine klare Reaktion darauf“, fügt er hinzu. „Das ist die … Weiterlesen →

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Umarmung statt Distanz: Trump-Regierung will künftig auf Ungarn setzen

Publiziert am 6. September 2018 von staseve

  24. August 2018 INTERNATIONAL Washington/Budapest. Die Trump-Administration will den #USA offenbar eine neue #Ungarn-Politik verordnen und sich auch in dieser Beziehung von der Vorgängerregierung unter Barack Obama absetzen. Wie die „New York Times“ berichtet, will Präsident Trump den ungarischen Präsidenten … Weiterlesen →

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Salvini kritisiert Macron wegen Asylpolitik: „Ein Heuchler und Schwätzer“

Publiziert am 1. September 2018 von staseve

31. August 2018 INTERNATIONAL Rom. Im Streit um die europäische Asylpolitik stehen sich derzeit mit besonderer Schärfe der italienische Lega-Innenminister #Salvini und der französische Präsident #Macron als Kontrahenten gegenüber. Nachdem letzterer Salvini und den ungarischen Regierungschef Orbán als „Nationalisten, die Haß … Weiterlesen →

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Die Fronten klären sich: „Es gibt heute in Europa zwei Lager – für und gegen Einwanderung“

Publiziert am 30. August 2018 von staseve

30. August 2018 INTERNATIONAL Paris/Rom/Kopenhagen. In #Europa klären sich die Fronten. Der linke französische Staatspräsident #Macron hat jetzt auf Aussagen des ungarischen Regierungschefs #Orbán reagiert, der ihn am Montag bei seinem Treffen mit dem italienischen Innenminister #Salvini in Mailand als Hauptgegner … Weiterlesen →

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Italien: Orban lobt Salvinis Flüchtlingspolitik

Publiziert am 29. August 2018 von staseve

29. August 2018 Viktor #Orban (l.) und Matteo Salvini (AP) In Mailand hat der italienische Innenminister #Salvini den ungarischen Ministerpräsidenten Orban getroffen. Orban lobte Salvini für dessen restriktive #Flüchtlingspolitik. Er zeige, dass Migranten nicht nur auf dem Landweg, sondern auch … Weiterlesen →

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