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Schlagwort-Archive: Strafverfahren
Na so was: Gestohlener Laptop von Sprecherin Pelosi sollte angeblich an Russland verkauft werden
18. Jan. 2021 22:22 Uhr US-Strafverfolgungsbehörden untersuchen, ob eine Frau am Tag des Sturms auf das Kapitol in Washington einen Laptop aus dem Büro der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi entwendet hat und diesen an Russland verkaufen wollte. Die Beweislage … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Demokraten, FBI, gestohlener Laptop, Kapitol, Louise Mensch, Nancy Pelosi, Riley June Williams, russischer Geheimdienst, Russland, Strafverfahren, SWR, US-Wahl 2016, USA
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Neuigkeiten aus den USA vom 15.01.2021
NEU – Bill Gates, der viertreichste Mensch der Welt, hat sich in aller Stille 242.000 Hektar Ackerland in den USA angeeignet – genug, um ihn zum größten privaten Ackerlandbesitzer in Amerika zu machen. Es ist nicht ganz klar, wie Gates‘ … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ackerland, Antifa, Big Tech, Bill Gates, Corona-Impfung, Crossfire Hurricane, FISA, Kapitol, Lindsey Graham, Michael Lindell, Nationalgarde, Rudy Giuliani, Senat, Strafverfahren, Überwachung der Trump-Kampagne, US-Staatsanwalt Michael Sherwin, Washington DC
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Wegen Zusammenlebens mit Lebenspartnerin: Strafbefehl wegen Verletzung der Quarantänepflicht
02. Januar 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Rabiates Corona-Regime im benachbarten Österreich: dort ist jetzt ein Orthopädietechniker zu einer Geldstrafe und ersatzweise sechs Tagen Freiheitsstrafe verurteilt worden, weil er nach einer positiven Corona-Testung die auch in Österreich geltende „Absonderungsanordnung“ nicht eingehalten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Corona-Diktatur, Corona-Maßnahmen, Corona-Regime, Coronakrise, Epidemiegesetz, Österreich, Strafbefehl, Strafverfahren
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„Kriminelles“ Versagen: Immer häufiger werden Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen, weil die Strafverfahren zu lange dauern.
01. September 2020 Na, wo laufen sie denn? (Foto: Von Dabarti CGI/Shutterstock) Während sich Politik und Medien künstlich aufregen, weil ein paar wild gewordene Freaks, unter Führung der Geheimdienste, auf der Treppe des Reichstags herumgetanzt haben, geht Deutschland weiter den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutscher Richterbund, Deutschland, Kriminelles Versagen, Strafverfahren, Sven Rebehn, Tatverdächtige, Untersuchungshaft
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VW: Strafverfahren gegen Millionenzahlung eingestellt
20. Mai 2020 Herbert Diess (r), Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, und Hans Dieter Pötsch, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Volkswagen AG auf einer Pressekonferenz im April 2018 (picture alliance/Swen Pförtner/dpa) Das Strafverfahren wegen möglicher Marktmanipulation gegen VW-Konzernchef Diess und Aufsichtsratschef Pötsch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abgas-Skandal, eingestellt, früherer VW-Chef Winterkorn, Hans Dieter Pötsch, Herbert Diess, Landgericht Braunschweig, Marktmanipulation, Millionenzahlung, Staatsanwaltschaft Braunschweig, Strafverfahren, Volkswagen AG, VW, VW-Konzernchef Diess
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Pirna: Beamter verletzt – 30 Menschen greifen Polizei bei Anti-Corona-Demo an
© dpa, Robert Michael, ert nic 14. Mai 2020 – 5:56 Uhr Internet-Aufruf zu „Spaziergang“ Im sächsischen Pirna haben sich erneut dutzende Menschen zu einer unerlaubten Demonstration gegen Corona-Restriktionen getroffen und dabei Polizisten angegriffen. Im Vorfeld der Ansammlung sei im Internet … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angriff auf Vollzugsbeamte, Anti-Corona-Demo, Deutschland, Landfriedensbruch, Pirna, Polizei, Sachsen, Spaziergang, Strafverfahren
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Totalgefälschte Papiere kein Problem: Wir lassen immer noch alle ins Land
Von PS – 03. Januar 2020 In der Neujahrsnacht versuchte ein 24-jähriger Mann aus Eritrea, mit totalgefälschten Ausweispapieren nach Deutschland einzureisen. Der Mann, der sich auf der Busfahrt von Mailand nach Mannheim befand, wurde am Zentralen Omnibus Bahnhof in Lörrach, durch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausländerkriminalität, Baden-Württemberg, Bundespolizei, Deutschland, Eritrea, kein Problem, Lörrach, Muttersprache Tigrinja, Strafverfahren, Totalgefälschte Papiere, Urkundenfälschung, Wir lassen immer noch alle ins Land
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Axttat von Limburg: Polizei droht Verbreitern des Videos mit Strafverfahren
(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 26. Oktober 2019 (David Berger) Nach der gestrigen Gräueltat von Limburg war die Empörung über das Geschehen verständlicherweise groß. Sie wurde aber schnell durch die Empörung darüber abgelöst, dass Augenzeugenvideos von der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Axttat, Deutschland, Ehrenmord, Facebook, Gewaltdarstellung, Gräueltat, Hessen, Informationsfreiheit, Islam, Islamisierung, Limburg, Meinungsfreiheit, Petr Bystron, politische Korrektheit, politische Polizei, Polizei, Polizei Westhessen, Strafverfahren, Twitter, Verbreitern, Videos, Zensur
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Polizei meldet 600 Festnahmen bei nicht genehmigter Demo in Moskau
© Sputnik / Alexey Danichev POLITIK 17:13 03.08.2019(aktualisiert 17:45 03.08.2019) Im Zentrum von Moskau findet am Samstag eine nicht genehmigte Demonstration statt. Die Teilnehmer protestieren gegen dem Ausschluss von Oppositionskandidaten bei der anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament im September. Bislang … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 600 Festnahmen, Alexej Nawalny, Anti-Korruptionsstiftung, Friedensstörung, Geldwäsche, Ljubow Sobol, Moskau, nicht genehmigte Demo, Oberbürgermeister Sergej Sobjanin, Polizei, Proteste, Russland, Strafverfahren, Unruhen
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EU-Haushaltsstreit: Italien droht Strafverfahren
05. Juni 2019 Foto: Günther Oettinger (über dts Nachrichtenagentur) Brüssel – Italien befindet sich bei der am Mittwoch stattfindenden Sitzung über die Haushaltsentwürfe der Eurostaaten im Fokus der EU-Kommission. „Es geht im Augenblick darum, im Dialog die Italiener dazu zu bringen, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, EU, EU-Haushaltskommissar, EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger, EU-Haushaltsstreit, EU-Kommission, Günther Oettinger, Italien, Strafverfahren
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Venezuela leitet Strafverfahren gegen Guaido ein
© REUTERS / Ivan Alvarado POLITIK 08:45 04.04.2019 (aktualisiert 09:47 04.04.2019) Der Chef des Rechtsausschusses der Nationalen verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas Julio Garcia Zerpa hat bekanntgegeben, dass ein Strafverfahren gegen den selbsterklärten Interimspräsidenten Juan Guaido eingeleitet wird. „Es wird ein Strafverfahren gegen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit China, Garcia Zerpa, Guaidó, Juan Guaido, Maduro, Putschversuch, Russland, Strafverfahren, Türkei, USA, Venezuela
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Lange Verfahren: Mehr U-Häftlinge mussten freigelassen werden
24. März 2019 Gerichtshammer (picture alliance / dpa – Andrey Starostin) Immer häufiger müssen Verdächtige wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr hoben die Oberlandesgerichte aus diesem Grund bundesweit in mindestens 65 Fällen Haftbefehle gegen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Justiz, Oberlandesgerichte, Recht, Strafverfahren, Untersuchungshaft
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Einsatz in Gelsenkirchen – Aufgebrachte Jugendliche bedrängen Polizisten
02. Februar 2018 Gelsenkirchen. 40 bis 50 aggressive Jugendliche haben am Donnerstagabend am #Gelsenkirchener Hauptbahnhof mehrere #Polizisten bedrängt und beschimpft. Die Beamten hatten einen Jugendlichen fixiert, weil er versucht hatte zu fliehen. Das löste großen Protest aus. Gegen 19.10 Uhr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aufgebrachte Jugendliche bedrängen Polizisten, Ausländerkriminalität, Deutschland, Einsatz in Gelsenkirchen, Gelsenkirchen, Gelsenkirchener Hauptbahnhof, Körperverletzung, Nordrhein-Westfalen, NRW, Polizei Gelsenkirchen, Strafverfahren, Widerstand
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Aushang in Töging: Ladenbesitzerin will „keine Asylanten“ in ihrem Geschäft
21.09.2017 | 14:21 Diesen Zettel hängte eine bayrische Ladeninhaberin in Töging aus – und erntete dafür reichlich Kritik.© Pressebild, Alt-Neuöttinger Anzeiger/Passauer Neue Presse, Toni Brandl Der Frau aus Töging droht jetzt ein #Strafverfahren wegen #Volksverhetzung Auf den ersten Blick ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit "keine Asylanten", Antidiskriminierungsstelle, Asylanten, Asylbewerber, Aushang, Bayern, Birgit Bachhammer, Flüchtlinge, in ihrem Geschäft, Ladenbesitzerin, Strafverfahren, Töging, Volksverhetzung
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Berlin: Auto rast in SPD-Parteizentrale, möglicherweise Suizidversuch
25. Dezember 2017 Ein Auto ist in die SPD-Parteizentrale gerast. (dpa-Bildfunk / Paul Zinken) In #Berlin ist ein Auto in das Foyer der #SPD-Parteizentrale gerast. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Vorfall gegen Mitternacht. Demnach krachte das Fahrzeug durch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Auto rast in SPD-Parteizentrale, Berlin, möglicherweise Suizidversuch, SPD, Strafverfahren, versuchter schwerer Brandstiftung
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Krim-Auftritt: Ermittlungen gegen Technoband Scooter
05. August 2017 #H.P. Baxxter, Sänger der #Technoband Scooter beim #Musikfestival ZBFest. (dpa / TASS / Alexei Pavlishak) Wegen eines Auftritts auf der Schwarzmeerhalbinsel #Krim haben die ukrainischen Behörden Ermittlungen gegen die deutsche Technoband Scooter eingeleitet. #Deutschland werde gebeten, bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Balaklawa, Deutschland, Ermittlungen, illegale Einreise, Krim, Krim-Auftritt, Russland, Strafverfahren, Technoband Scooter, Ukraine
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Strafverfahren nach TV-Duell von Macron und Le Pen eingeleitet
© AFP 2017/ Eric Feferberg 20:22 04.05.2017 (aktualisiert 20:38 04.05.2017) Die Pariser Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren auf Grund einer Beschwerde des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron eingeleitet, die er nach dem TV-Duell mit seiner Gegnerin Marine Le Pen eingereicht hat, schreibt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bahamas, Emmanuel Macron, Frankreich, Front National, Le Pen, Louis Aliot, Macron, Marine Le Pen, Offshore-Konto, Pariser Staatsanwaltschaft, politische Ebene, Strafverfahren, TV-Duell
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Berlin: 17 jähriger Somalier „Ich darf das. Ihr habt mich eingeladen.“
Dieser Meinung war ein 17 jähriger Somalier in einer S-Bahn, als andere Fahrgäste sich über die Lautstärke seiner Musik beschwerten. Ein 17 jähriger Somalier fuhr nachts mit der S-Bahn durch Berlin und hörte dabei Musik über sein Handy. Den anderen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 17 jähriger Somalier, Afrika, Afrikaner, Angela Merkel, Asylant rastet aus, Asylanten, Berlin, Berliner, Bundespolizei, Bürgermeister Bernd Pohlers, Deutschland, Einwanderer, Flüchtlinge, Ich bin Syrer, Ich darf das, Ihr habt mich eingeladen, ihr müsst mich freundlich behandeln, Körperverletzung, rau Merkel hat mich eingeladen, S-Bahn, Somalia, Sonderrechte, Sonderrechte für Asylanten, Stadt Waldenburg, Strafverfahren, Wahrheit
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SCHMÄHKRITIK – Türkei lobt Merkel für ihre Entscheidung im Fall Böhmermann
Veröffentlicht: 16.04.16 03:13 Uhr Die türkische Regierung begrüßt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann. Regierungsnahe Medien berichten, dass Angela Merkel dem Druck der Öffentlichkeit standgehalten habe. Kritische Medien schreiben dagegen, Merkel opfere die Pressefreiheit zugunsten eines türkischen Despoten. Angela Merkel bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ahaber, AKP, Angela Merkel, Deutschland, Die türkische Regierung, Die Zeitung Cumhuriyet, Entscheidung, Erdoğan, Fall Böhmermann, Jan Böhmermann, Kritik, Medien, Merkel, Pressefreiheit, Satire, Schmähkritik, SPD, Strafverfahren, Türkei, türkische Zeitung Birgün, Zeitung Yeni Şafak Çelik
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Hamburg: Justizbehörde – Wegen Personalmangels! Verurteilte Hamburger Totschläger aus der Haft entlassen
Von Miriam Kraus Um 5 Uhr feuert Hakan Y. mit seiner Waffe (Kreis) auf Ali Ö. Der flüchtet – und läuft danach vor ein Taxi. Foto: Ruega Chaotische Zustände: Weil bei der Hamburger Justizbehörde Personalmangel herrscht, hat sich das Strafverfahren … Weiterlesen
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Mönchengladbach: schwarzafrikanische Asylbewerber als Drogenhändler von Festnahmen unbeeindruckt
13. August 2015 Mönchengladbach: Am Platz der Republik betreiben schwarzafrikanische Asylbewerber seit Monaten einen schwunghaften Drogenhandel. Am Dienstag wurden wieder drei von ihnen festgenommen. Bislang haben sich die Drogenhändler aber von Festnahmen nicht beeindrucken lassen. Ihre Ausweisung ist schwierig. Am … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Afrikaner, Ausländer, Ausländerkriminalität, Deutschland, Drogenhandel, Drogenhändler, Festnahmen, Guinea, Marihuana, Mönchengladbach, Mönchengladbacher Hauptbahnhof, Nordrhein-Westfalen, NRW, Rauschgiftfahnder, schwarzafrikanische Asylbewerber, Strafverfahren, unbeeindruckt
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