Schlagwort-Archive: Hamburger Senat

Staatsvertrag mit Islam-Verbänden – Politik muss Religion bestimmen: Warum Hamburgs Islam-Strategie scheitern musste

dpa/Laura LewandowskiZwei Frauen mit Kopftüchern gehen spazieren (Symbolbild)  FOCUS-Online-Experte Christian Osthold   Freitag, 26.01.2018, 11:00 Der #Hamburger Senat hat ein Problem. Fünf Jahre sind vergangen, seit die muslimischen Religionsgemeinschaften im November 2012 durch einen Staatsvertrag zu offiziellen Partnern der Politik wurden. … Weiterlesen

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Hamburg weitet Zwangsenteignungen aus

16. Oktober 2017 SPD-Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte, Falko Droßmann (SPD) enteignet nach Herzenslust (Bild: Tobias Lippert; CC-BY-SA 4.0; siehe Link)   Das Recht an privatem #Eigentum und der Schutz dieses Rechts war bislang ein wesentliches Grundrecht des deutschen Bürgers und daher im Grundgesetz verbrieft. … Weiterlesen

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Rotgrüner Senat kaschiert südamerikanische Verhältnisse in Hamburgs Knästen

Posted by Gaby Kraal #Massenschlägerei zwischen muslimischen Gruppen in der #Hamburger Strafanstalt #Santa Fu. Ganze fünf Wochen lang hat es gedauert, diese Zustände vor der #Öffentlichkeit erfolgreich zu verschweigen. Zustände, die an Unruhen in mexikanischen oder auch südamerikanischen Knästen erinnern, mit … Weiterlesen

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Deutschland – Gewalt bei G20 in Hamburg: Martin Dolzer spricht von „militärischem Einsatz“ der Polizei

  07.07.2017 • 21:20 Uhr Quelle: Reuters Am Rande des #G20-Gipfels eskaliert die #Gewalt in #Hamburg. Wir sprachen mit dem rechtspolitischen Sprecher der Fraktion #Die Linke in der #Hamburger Bürgerschaft, #Martin Dolzer. Er begleitete den Aufmarsch als Beobachter und übte … Weiterlesen

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Hamburg: Senat beginnt mit Beschlagnahmungen von Wohnungen für „Flüchtlinge“

17. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hamburg. Der Hamburger Senat hat damit begonnen, leerstehende Wohnungen zu beschlagnahmen. Zuvor wurden allerdings notwendige Renovierungsmaßnahmen noch den eigentlichen Eigentümer in Rechnung gestellt, nun sollen die Wohnungen an „ausgewählte Mieter“ vergeben werden. Ein Mitspracherecht … Weiterlesen

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Statistik – Ausländer in Hamburg überdurchschnittlich kriminell

von Felix Krautkrämer Mann in Handschellen (Symbolfoto) Foto: picture alliance / dpa HAMBURG. Ausländer sind in Hamburg laut dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dennis Gladiator, überdurchschnittlich häufig kriminell. Das ist das Ergebnis von zwölf Kleinen Anfragen, die Gladiator an die … Weiterlesen

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