Schlagwort-Archive: Justizministerium

Schwarzfahrer müssen in Thüringen nicht mehr in Gefängnis

Veröffentlicht am 30. Januar 2018 von cotta77 Weimar (ADN). Der Deutsche Richterbund sympathisiert stark mit den Überlegungen, dass über Schwarzfahrer keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr verhängt werden. Nach Auffassung des Vorsitzenden des Thüringer Landesverbandes, Holger Pröbstel, verursacht Schwarzfahren zwar großen finanziellen Schaden, jedoch binde es  … Weiterlesen

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Deutschland – Sperrung von RT-Artikel auf Basis von NetzDG: Justizministerium erklärt sich für nicht zuständig

  19.01.2018 • 06:30 Uhr Die Pressesprecherin des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Josephine Steffen Am Neujahrstag hatte RT Deutsch einen Artikel unter dem Titel „USA: Ab heute dürfen Transgender der Armee beitreten“ veröffentlicht. Kurz danach wurde der Artikel … Weiterlesen

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Neue Akzente der Dissonanzen zwischen Ost- und Westdeutschland

Veröffentlicht am 5. November 2017 von cotta77 Magdeburg/Berlin (ADN). Viele Ost- und Westdeutsche verharren im jeweils eigenen Milieu und verbringen nicht genug Zeit miteinander. So sieht der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts, Rainer Robra, die gegenwärtig in den medialen Schlagzeilen beleuchteten Dissonanzen zwischen Karrieren Ostdeutscher … Weiterlesen

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Polen: Oberstes Gericht soll Justizministerium unterstellt werden

14. Juli 2017 Abgeordnete der #Regierungspartei PIS im Parlament (picture alliance / dpa / Foto: Rafal Guz) In #Polen will die nationalkonservative Regierungspartei PiS den #Obersten Gerichtshof dem #Justizministerium unterstellen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde ins Parlament eingebracht. Er sieht vor, … Weiterlesen

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USA: Trump entlässt FBI-Chef Comey

10. Mai 2017 FBI-Chef James Comey ist mit sofortiger Wirkung entlassen worden (AFP/ Mandel NGAN) US-Präsident Trump hat den Direktor des FBI, Comey, mit sofortiger Wirkung entlassen. Begründet wird der Schritt mit dessen Verhalten in der E-Mail-Affäre um die Präsidentschaftskandidatin … Weiterlesen

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Tichys mediale Weihnachtsbotschaft: „Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft“

Frankfurt am Main (ADN). „In diesen Tagen gerät die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr.“ Das thematisiert der renommierte Journalist und Publizist Roland Tichy auf seinem Nachrichtenblog tychiseinblick.de in einer Art medialer Weihnachtsbotschaft unmittelbar vor dem Fest. Es handele sich um … Weiterlesen

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Gesellschaft – Russlands Justizministerium setzt John McCains Institut auf die Liste ‚unerwünschter Organisationen‘

  23.08.2016 • 12:50 Uhr Quelle: Reuters US-Senator John McCain tritt vor Studierenden der Universität für Humanitäre und Soziale Wissenschaften in Ho-Chi-Minh-Stadt, Vietnam, 29. Mai 2015 Das Justizministerium der Russischen Föderation hat das vom US-Senator John McCain geleitete International Republican … Weiterlesen

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Justizministerium Türkei: 754 Militärangehörige nach Putschversuch festgenommen

© REUTERS/ Tumay Berkin   Nach dem versuchten Militärputsch in der Türkei sind 754 Militärs festgenommen worden, wie Medien unter Berufung auf das Justizministerium in Ankara am Samstag melden. Am späten Freitagabend gab es in der Türkei einen Putschversuch, der von … Weiterlesen

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Recherchen von MDR exakt – Reichsbürger bedrohen Merkel und Gauck

  Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck werden mit der sogenannten Malta-Masche bedroht.Bildrechte: dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck sind nach Recherchen von MDR exakt ins Visier sogenannter Reichsbürger geraten. Ein Regierungssprecher bestätigte zahlreiche Zuschriften von Reichsbürgern an die … Weiterlesen

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