Schlagwort-Archive: US-Kongress

Biden unterzeichnet Gesetz für Rüstungslieferungen an Ukraine

Publiziert am 10. Mai 2022 von staseve

  US-Präsident Biden unterzeichnete ein Gesetz, das – ähnlich wie das Lend-Lease-Gesetz aus den Zeiten des Zweiten Weltkriegs – die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtert. Biden sprach von einem „wichtigen Instrument zur Unterstützung der … Weiterlesen →

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G20-Treffen: Unionsfraktion enttäuscht über globale Steuerreform

Publiziert am 11. Juli 2021 von staseve

11. Juli 2021 Antje Tillmann (CDU) (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Die von den G20-Finanzministern beschlossene globale Steuerreform ist von der Unionsfraktion in Berlin mit Kritik aufgenommen worden. Die finanzpolitische Sprecherin Tillmann sagte, statt eines großen Schrittes hin zu … Weiterlesen →

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US-Kongress: Umstrittene Republikanerin verliert Ausschussposten

Publiziert am 5. Februar 2021 von staseve

05. Februar 2021 Gilt als Anhängerin der QAnon-Bewegung: Marjorie Taylor Greene (dpa / The Rome News-Tribune) Im US-Repräsentantenhaus muss eine als Anhängerin von Verschwörungsmythen bekannt gewordene Abgeordnete der Republikaner mehrere Posten räumen. Nach zahlreichen umstrittenen Äußerungen stimmte eine Mehrheit in … Weiterlesen →

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USA – EXKLUSIV Meldung: Genaue Liste der Fälle von Wahlbetrug im Jahr 2020 zeigt 81 Fälle insgesamt, 30 immer noch aktiv – und NICHT EIN EINZIGES GERICHT hat es erlaubt, Beweise zu argumentieren

Publiziert am 25. Januar 2021 von staseve

Von Joe Hoft Veröffentlicht am 24. Januar 2021 um 10:51 Uhr Die Wahl 2020 wird als der wohl größte Betrug in der Weltgeschichte absinken. Der äußerst populäre Amtsinhaber, Präsident Trump, gewann das Rennen am Wahlabend leicht in einem Erdrutsch und dann nahmen plötzlich … Weiterlesen →

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Donald Trump ordert Marine Corps für Vereidigung

Publiziert am 17. Januar 2021 von staseve

Chef der Marines General Berger Die Marines werden nur geordert, wenn man davon ausgeht, dass es Ärger gibt. Alleine diese Tatsache beweist, dass Trump den Machtkampf zu gewinnen scheint. Am späten gestrigen Tag brach der Washington Post-Reporter Jabin Botsford auf Twitter … Weiterlesen →

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 Patrioten heute in Action? Warum wird die Amtseinführung in den USA in der Januarkälte abgehalten?

Publiziert am 13. Januar 2021 von staseve

▫️3 Jahres Delta – Schachmatt (https://t.me/spioniker/6402)! ▫️Trump bleibt neutral. Alles läuft im Hintergrund. ▫️Von ihm werden wir keine öffentliche Ansage an den Deep State sehen. ▫️Pence lehnt Amtsenthebungsverfahren ab. ▫️Nationalgarde in D.C. unter Kontrolle von Trump. ▫️Der einzige Weg ist … Weiterlesen →

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Verteidigungshaushalt: US-Kongress überstimmt Trumps Veto

Publiziert am 2. Januar 2021 von staseve

02. Januar 2021 US-Kongress überstimmt Trumps Veto gegen den Verteidigungsetat (Unsplash / Samuel Branch ) Der US-Kongress hat das Veto von Präsident Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Nach dem Repräsentantenhaus votierte auch der von Trumps Republikanern dominierte Senat mit großer … Weiterlesen →

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Der demokratische Politiker Adam Bennett Schiff wurde in Los Angeles verhaftet

Publiziert am 26. Dezember 2020 von staseve

Adam Bennett Schiff https://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Schiff LAX ist der Flughafen von Los Angeles. Schiff ist einer der größten Gegner von Donald Trump. Wir werden weiter berichten sobald wir Informationen haben. Der Mainstream schweigt! Angeblich geht es um den Verdacht der Korruption. Hintergrund zur … Weiterlesen →

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USA: Einigung auf milliardenschweres Corona-Hilfspaket im Kongress steht

Publiziert am 21. Dezember 2020 von staseve

21. Dezember 2020 Das Kapitol ist Sitz der beiden Kammern des US-Kongresses. (picture alliance / Daniel Kalker) Demokraten und Republikaner im US-Kongress haben sich auf ein weiteres Konjunkturpaket verständigt, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Das erklärten der republikanische Mehrheitsführer … Weiterlesen →

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Militär: US-Kongress gegen Truppenabzug aus Deutschland

Publiziert am 4. Dezember 2020 von staseve

04. Dezember 2020 Die US-Air Base Spangdahlem in Rheinland-Pfalz (dpa/Harald Tittel) Der US-Kongress will den von Präsident Trump geplanten Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst blockieren. Das geht aus dem Entwurf für das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt hervor, auf den sich … Weiterlesen →

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USA: Anhängerin der QAnon-Bewegung kandidiert für US-Kongress

Publiziert am 13. August 2020 von staseve

13. August 2020 Anhängerin der QAnon-Bewegung: Taylor Greene (dpa / The Rome News-Tribune) In den USA kandidiert eine Anhängerin der Verschwörungsmythen-Bewegung QAnon für die Republikanische Partei als Kongressabgeordnete. Die Unternehmerin Taylor Greene gewann das Rennen um die Nominierung in einem … Weiterlesen →

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Medienberaterin von Präsident Assad: Das Militärabkommen mit Teheran ist der erste Schritt gegen das „Caesar“-Gesetz

Publiziert am 12. Juli 2020 von staseve

Jul 11, 2020 09:44 Europe/Berlin Damaskus (ParsToday) – Die politische und mediale Beraterin des syrischen Präsidenten sieht in der Unterzeichnung eines gemeinsamen Militärabkommens mit Teheran einen ersten Schritt, um das Caesar-Gesetz (der USA) zu besiegen. Der Generalstabschef der iranischen Streitkräfte, … Weiterlesen →

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Teil-Truppenabzug: US-Verteidigungsminister Esper unterrichtet Kramp-Karrenbauer

Publiziert am 3. Juli 2020 von staseve

03. Juli 2020 US-Verteidigungsminister Mark Esper und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar (AP / dpa / Jens Meyer) US-Verteidigungsminister Esper hat seine deutsche Amtskollegin Kramp-Karrenbauer über den Abzug von 9.500 amerikanischen Soldaten aus Deutschland unterrichtet. Beide … Weiterlesen →

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Unglaubliche Szenen bei „State of the Union“Und dann zerreißt Pelosi Trumps Redemanuskript

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

Bei Trumps Rede zur Lage der Nation folgt ein Eklat auf den nächsten. Über Jahrzehnte einstudierte Höflichkeitsbezeugungen kommen nicht zustande. JULIANE SCHÄUBLE l Die oberste Demokratin Nancy Pelosi zerreißt das Redemanuskript von US-Präsident Donald Trump. FOTO: MARK WILSON/GETTY IMAGES/AFP Nach 78 … Weiterlesen →

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US-Kongress: Demokraten wollen Trumps militärische Befugnisse beschränken

Publiziert am 6. Januar 2020 von staseve

06. Januar 2020 Der US-Kongress (AFP) Im US-Kongress in Washington haben die Demokraten einen Vorstoß angekündigt, um die militärische Entscheidungskompetenz von Präsident Trump zu begrenzen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Pelosi, sagte, mit einer Resolution wolle man die Kontrollfunktion des Kongresses … Weiterlesen →

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„Washington Post“US-Regierung beschönigte Einsatz in Afghanistan jahrelang

Publiziert am 10. Dezember 2019 von staseve

10. Dezember 2019 Der US-Einsatz in Afghanistan ist laut „Washington Post“ von der Regierung immer wieder beschönigt worden. (Imago) Die US-Regierung hat die Öffentlichkeit laut einem Bericht der „Washington Post“ jahrelang mit beschönigenden Aussagen über den Krieg in Afghanistan in … Weiterlesen →

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Ukraine-Anhörung: US-Diplomat belastet Trump mit neuen Details

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

14. November 2019 Der Geschäftsträger der US-Botschaft in Kiew, William Taylor (l) und der stellvertretende Staatssekretär im US-Außenministerium, George Kent (r) während der Vereidigung. (imago images / UPI Photo) Der US-Kongress hat die erste öffentliche Anhörung im Rahmen der Amtsenthebungs-Untersuchung … Weiterlesen →

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USA: Eine Milliarde für Trumps Mauer

Publiziert am 26. März 2019 von staseve

26. März 2019 Prototypen für die von Donald Trump geplante Grenzmauer zu Mexiko (Kerstin Zilm/ Deutschlandradio) Das US-Verteidigungsministerium hat eine Milliarde Dollar für den Bau einer Befestigung an der Grenze zu Mexiko freigegeben. Das gab der geschäftsführende Verteidigungsminister Shanahan bekannt. … Weiterlesen →

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Trump will 500 Millionen US-Dollar Haushaltsmittel für „demokratischen Übergang“ in Venezuela

Publiziert am 14. März 2019 von staseve

14.03.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Kevin Lamarque Eine Venezuela-Flagge im Hintergrund während einer Rede des US-Präsidenten Donald Trump an der Florida International University in Miami, Florida am 18. Februar 2019. US-Präsident Donald Trump bittet den US-Kongress um 500 Millionen … Weiterlesen →

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Nordamerika – Aufstockung im dreistelligen Milliardenbereich: Pentagon will Kriegskasse aufbessern

Publiziert am 18. Februar 2019 von staseve

  18.02.2019 • 09:54 Uhr Quelle: AFP © Saul Loeb Trotz Megaverschuldung will das Pentagon die Konten der Kriegskasse massiv aufstocken. Das vom #US-Kongress genehmigte Verteidigungsbudget für das Jahr 2020 von 576 Milliarden US-Dollar scheint dem Weißen Haus nicht zu reichen. … Weiterlesen →

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US-Kongress: Shutdown tritt in Kraft

Publiziert am 22. Dezember 2018 von staseve

22. Dezember 2018 Das Bild zeigt das Kapitol in Washington. (dpa-Bildfunk / AP / J. David Ake) In den #USA ist eine #Haushaltssperre in Kraft getreten, die wichtige Bereiche des Regierungsapparats lahmlegen dürfte. Der sogenannte „#Government Shutdown“ ist die Folge … Weiterlesen →

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Lawrow warnt USA

Publiziert am 1. August 2018 von staseve

Moskau (ParsToday/FarsNews) – Der russische Außenminister hat die #USA vor Druck auf Kunden russischer Militärausrüstungen gewarnt. Sergej #Lawrow warnte die USA vor Druck auf Kunden für russische Waffen und Ausrüstungen und sagte, ein solches Vorgehen biete eine Plattform für Konflikte. … Weiterlesen →

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US-Kongress prüft Entwurf zur Aufhebung der Kontrolle Trumps auf nukleare Ressourcen

Publiziert am 24. Juli 2018 von staseve

Washington (ParsToday/ Sputnik) – Der #US-Kongress hat einen neuen Entwurf auf der Agenda, wonach die Kontrolle des Energiebüros des Weißen Hauses und des US-Präsidenten über die nationale Verwaltung der nuklearen Sicherheit der #USA (NNSA) aufgehoben werden soll. Falls dieser Entwurf … Weiterlesen →

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Gesetzentwurf im US-Kongreß: Nord Stream 2 soll Chefsache werden

Publiziert am 12. Juli 2018 von staseve

11. Juli 2018 WIRTSCHAFT Washington. Die #USA wollen nicht vom deutsch-russischen Pipelineprojekt #Nord Stream 2 lassen. Jetzt ist im US-Kongreß ein Gesetzentwurf bezüglich der wirtschaftlichen und politischen Folgen des Pipelineprojekts eingebracht worden. Der Text des Dokuments ist auf der offiziellen Kongreß-Webseite … Weiterlesen →

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Republikaner im US-Kongress lehnen Strafzölle Trumps ab

Publiziert am 3. Juni 2018 von staseve

Washington (IRINN) – Der Mehrheitsführer der Republikaner im US-Senat #Mitch McConnell hat vor einem Handelskrieg gewarnt und US-Präsident Donald Trump aufgefordert, die Einführung von Strafzöllen zu überdenken. McConnell forderte Trump auf, seine Entscheidung zu revidieren, um einem #Handelskrieg vorzubeugen. Die Einführung … Weiterlesen →

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Russische Regierung warnt EU-Staaten: USA bereiten Atomwaffen-Einsatz in Europa vor

Publiziert am 4. März 2018 von staseve

01. März 2018 #Sergej Lawrow sieht die amerikanischen Atombomben in Europa als Hindernis für die Atomwaffenabrüstung. Nach Einschätzung des russischen Außenministers bereiten die #USA die europäischen Staaten auf einen #Atomkrieg gegen #Russland vor. Die sogenannten gemeinsamen Atommissionen, bei denen europäische … Weiterlesen →

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Nordamerika: Ja wo laufen sie denn? – Pentagon kann Aufenthaltsort von 44.000 US-Soldaten nicht benennen

Publiziert am 12. Dezember 2017 von staseve

  11.12.2017 • 22:29 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Joseph Dunford, Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, hält Ausschau während einer Übung der chinesischen Armee im August. Es mutet wie eine Satire an, ist aber keine: Das #US-Verteidigungsministerium weiß … Weiterlesen →

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USA: Übergangshaushalt gebilligt – Regierung weiter zahlungsfähig

Publiziert am 8. Dezember 2017 von staseve

08. Dezember 2017 Sitz des US-Kongresses: Das Kapitol in Washington bei Nacht. (Jim Lo Scalzo/epa) Der #US-Kongress in Washington hat eine drohende Zahlungsunfähigkeit der Regierung abgewendet. Nach dem #Repräsentantenhaus stimmte in der Nacht auch der #Senat für einen #Übergangshaushalt. Damit … Weiterlesen →

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US-Justizministerium zu „Uran-Deal“: Ermittlung gegen Clinton nicht ausgeschlossen

Publiziert am 14. November 2017 von staseve

© Sputnik/ Anton Denisov 07:41 14.11.2017 (aktualisiert 07:45 14.11.2017) Das US-Justizministerium hat eine Ermittlung gegen die ehemalige US-Außenministerin #Hillary Clinton und ihre Stiftung wegen des sogenannten „Uran-Deals“ nicht ausgeschlossen, wie der TV-Sender „Fox News“ berichtet. Dies fordert demnach eine Gruppe von Republikanern im … Weiterlesen →

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Studie des US-Kongresses: Krieg auf der koreanischen Halbinsel könnte 25 Millionen Menschen betreffen

Publiziert am 29. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 INTERNATIONAL Washington. Das ist #makaber – noch bevor im Konflikt um #Nordkorea der erste Schuß gefallen ist, prognostizieren Experten schon mögliche Opferzahlen. Jetzt kommt ein #Forschungsbericht des #US-Kongresses zu dem Befund, daß ein militärischer Konflikt auf der koreanischen Halbinsel … Weiterlesen →

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