Schlagwort-Archive: Verlängerung

Ohrfeige für Brüssel: Orbán will Verlängerung von EU-Sanktionen torpedieren

08. September 2022 INTERNATIONAL Budapest/Brüssel. Die Gräben in der EU werden tiefer: Ungarn droht jetzt mit einem Veto gegen eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Rußland. Budapest will damit insbesondere erzwingen, daß die von Brüssel verhängten Strafmaßnahmen gegen drei russische Oligarchen aufgehoben … Weiterlesen

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Lockdown-Verlängerung bis Ende März ist ein Willkürakt

Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag kommentieren die Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länder-Regierungschefs: Alice Weidel: „Diese Beschlüsse sind ein Hohn für die Bürger, die zunehmend genug haben von der plan- und nutzlosen Lockdown-Politik der Bundesregierung und … Weiterlesen

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Donald Trump verlängert Executive Order über Menschenrechtsverletzungen und Korruption

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Coronakrise: Finanzminister Scholz gegen Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung

03. August 2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (AA / Abdulhamid Hosbas ) Bundesfinanzminister Scholz hat Forderungen eine Absage erteilt, die niedrigeren Mehrwertsteuersätze längerfristig aufrecht zu erhalten. Scholz sagte dem SWR-Hörfunk, die Bundesregierung habe sich auf eine Befristung der niedrigeren Mehrwertsteuer verständigt, … Weiterlesen

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USA drängen auf Verlängerung iranischen Waffenverbots und warnen Russland und China

Jun 25, 2020 14:43 Europe/Berlin New York (ParsToday/PressTV) – Inmitten eines viel kritisierten amerikanischen Vorstoßes, im Sicherheitsrat Unterstützung für eine Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen Iran zu sammeln, behauptet Washington, Russland und China würden in der Weltorganisation „isoliert“ sein, falls sie … Weiterlesen

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Berlin: Kabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen in Sudan und Südsudan

05. Februar 2020 Das Bundeskabinett; hier bei einer Sitzung im September 2019 (dpa / Bernd von Jutrczenka ) Das Bundeskabinett in Berlin hat der Verlängerung der beiden Bundeswehr-Einsätze im Sudan und Südsudan zugestimmt. Mit bis zu 70 Soldaten soll die … Weiterlesen

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EU-Masochismus geht weiter – Verlängerung von Sanktionen gegen Russland beschlossen

Ständige Vertreter der EU-Länder beschließen Verlängerung von Sanktionen gegen Russland © Sputnik / Алексей Витвицкий POLITIK 22:39 04.09.2019 Die ständigen Vertreter der 28 EU-Länder haben laut einer Quelle von Sputnik am Mittwoch eine weitere Verlängerung der Einschränkungsmaßnahmen gegen physische und … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Mogherini äußert Zweifel an Verlängerung von „Sophia“

19. März 2019 Brücke und Flugdeck der Cavour, Teil der europäischen Militärmission Sophia (Karin Bensch) Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat sich skeptisch zur Verlängerung der Marine-Mission „Sophia“ gezeigt, die vor Libyen gegen Flüchtlingsschleuser vorgehen soll. Ohne einen Kompromiss in der EU … Weiterlesen

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EU-Rat beschließt Verlängerung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland

© Sputnik / Alexey Witwizkiy 17:17 21.12.2018 (aktualisiert 17:46 21.12.2018) Die Europäische Union will ihre wirtschaftlichen Sanktionen gegen Moskau um weitere sechs Monate verlängern. Das geht aus einer Erklärung des EU-Rats hervor. Der EU-Rat habe am Freitag die Verlängerung  der Russland-Sanktionen … Weiterlesen

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Bundeswehr: Bundestag berät über Verlängerung der Auslandseinsätze

21. November 2017 Soldaten der Bundeswehr unterwegs zu einem Kurz-Einsatz als Berater nach Kundus/ Afghanistan. (Deutschlandradio/ Sandra Petersmann) Der #Bundestag berät heute über die #Verlängerung mehrerer #Auslandseinsätze der #Bundeswehr. Darunter sind die Missionen in #Afghanistan und zum Kampf gegen die … Weiterlesen

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Atomabkommen: Auch US-Senat stimmt für Verlängerung der Iran-Sanktionen

Washington (IRIB/ParsToday)- Etwa zweieinhalb Wochen nach dem Beschluss des US-Repräsantenhauses hat nun auch der Senat für die Verlängerung der 10-Jährigen Sanktionen gegen den Iran gestimmt. Der Senat nahm gestern(Donnerstag) das Gesetz mit 99 Ja-Stimmen bei Null-Gegen-Stimme an. Das Repräsentantenhaus hatte   bereits … Weiterlesen

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Verlängerung der Russland-Sanktionen stockt in drei EU-Ländern

© Sputnik/ Vladimir Sergeev Nach Angaben des Internetportals Ukrinform wird sich die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland wegen Frankreich, Großbritannien und Schweden verzögert, die eine Pause bei der Abstimmung des Beschlusses in den nationalen Parlamenten dieser Länder einlegten, schreibt die … Weiterlesen

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INTERVIEW – Österreichs Wirtschaft: Russland-Sanktionen treffen die Falschen

Veröffentlicht: 18.12.15 01:03 Uhr Die österreichische Wirtschaft fordert ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland. Alle Bereiche der österreichischen Exportwirtschaft seien schwer getroffen, sagt der Präsident der Österreichischen Wirtschaftskammer, Christoph Leitl. Gazprom-Chef Alexei Miller und OMV-Chef Rainer Seele in St. Petersburg … Weiterlesen

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SANKTIONEN – Italien blockiert Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

Veröffentlicht: 09.12.15 18:41 Uhr Am Mittwoch hat Italien überraschend die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland blockiert. Eigentlich wollte die EU die neuen Sanktionen durchwinken. Die italienische Wirtschaft ist besonders von den Maßnahmen betroffen. Die italienische Regierung hat die Entscheidung über … Weiterlesen

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