Schlagwort-Archive: die PARTEI

Stadtrat-Plan in Dortmund: Behörde stoppt Brandmauer-Beschluss gegen AfD

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

Dortmunds amtierender Oberbürgermeister Thomas Westphal (58, SPD) streitet mit der Kommunalaufsicht über die Brandmauer Foto: Fabian Strauch/dpa Jan Schumann 26.10.2025 – 14:49 Uhr Dortmund – Jede Partei kann mit oder gegen die AfD stimmen, wie sie möchte, und sich „Brandmauern“ … Weiterlesen →

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„All Eyes on Gaza“ – Zehntausende in Berlin bei Demonstration und Kundgebung gegen Krieg im Gazastreifen

Publiziert am 28. September 2025 von staseve

28.09.2025 Es sind Teilnehmer einer pro-palästinensischen Kundgebung „All Eyes on Gaza“ mit Fahnen und Transparenten zu sehen. In Berlin haben zehntausende Menschen gegen den Krieg im Gazastreifen demonstriert. Die Polizei in der Hauptstadt sprach von rund 60.000 Teilnehmern. Die Veranstalter … Weiterlesen →

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Berliner Bezirk Manipulation der Wahlkreiseinteilung: Aufstand gegen „grüne Machtarroganz“ in Friedrichshain-Kreuzberg

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

12.09.2025 Clara Herrmann ist nicht glücklich über das Ergebnis der Sondersitzung (IMAGO/Berlinfoto) In einer Sondersitzung revidierten die Bezirksverordneten den neuen Wahlkreiszuschnitt des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg – er steht im Verdacht, die Grünen zu bevorzugen. Doch die grüne Bezirksbürgermeisterin will den Beschluss … Weiterlesen →

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„Fairness-Vereinbarung“ – CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke wollen Wahlkampf in Köln „nicht auf Kosten von Menschen mit Migrationshintergrund betreiben“

Publiziert am 26. August 2025 von staseve

25.08.2025  Im Vorfeld der NRW-Kommunalwahlen haben sich mehrere Kölner Parteien auf eine „Fairness-Vereinbarung“ verständigt. Man einigte sich darauf, „Migranten nicht für negative Entwicklungen verantwortlich zu machen“. CDU, SPD, FDP, Grüne, Die Partei, Die Linke sowie Volt haben die „Fairness-Vereinbarung“ unterzeichnet … Weiterlesen →

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„Ein rattenscharfes Selbstmordprogramm“ – Martin Sonneborn über zukünftige Europapolitik

Publiziert am 25. April 2024 von staseve

Vorsitzender von Die Partei, Martin Sonneborn Der Satiriker und Vorsitzende von Die Partei, Martin Sonneborn, der auch fraktionsloses Mitglied im Europäischen Parlament ist, hat am Dienstag eine Rede gehalten, in der er ausführte, dass die Europawahlen und deren Ausgang schon … Weiterlesen →

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Söder gibt 220.000 Euro Steuergeld im Jahr für Fotografen aus und dann kommt so etwas dabei raus

Publiziert am 19. April 2024 von staseve

19.April 2024 – 03:54 Uhr von Bettina Sauer Markus Söder (Bild: shutterstock.com/Von photocosmos1) Bayerns selbstverliebter Ministerpräsident Markus Söder verpulvert pro Jahr schwindelerregende Summen, um sich von Fotoprofis möglichst schmeichelhaft ablichten zu lassen. 2022 sollen es sage und schreibe 220.000 Euro … Weiterlesen →

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Demonstranten im Fokus – Nach AfD-Demo und Protest in Altenburg: Polizei ermittelt wegen Straftaten

Publiziert am 17. Juli 2020 von staseve

Die aufgeheizten Veranstaltungen am Donnerstag auf dem Altenburger Markt wirken weiter nach. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Demonstranten – aus mehreren politischen Lagern. Nach der AfD-Kundgebung samt Gegenprotesten auf dem Altenburger Markt prüft die Polizei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Insgesamt hat … Weiterlesen →

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Bildersturm in Leipzig: Linkslastige Politik beseitigt Strassennamen des Freiheitskämpfers und Dichters Ernst Moritz Arndt

Publiziert am 15. Februar 2020 von staseve

15.02.2020 07:39  „ARNDTSTRASSE“: DAS PASSIERT, WENN SICH EIN STRASSENNAME IN LEIPZIG ÄNDE ZUNÄCHST GIBT ES EINE WIDERSPRUCHSFRIST Leipzig – Ende Januar beschloss der Leipziger Stadtrat, dass die Arndtstraße in der Südvorstadt zukünftig in Hannah-Arendt-Straße umbenannt werden soll. Die Namensänderung einer Straße geht … Weiterlesen →

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Sensationssieg für Sebastian Gemkow (CDU) bei OB-Wahl – NIEDERLAGE FÜR LEIPZIGS AMTIERENDEN BÜRGERMEISTER JUNG

Publiziert am 2. Februar 2020 von staseve

  Sebastian Gemkow hat gut Lachen: Er setzte sich beim ersten Wahlgang zur OB-Wahl gegen den Amtsinhaber durch Foto: Rico Thumser veröffentlicht am 02.02.2020 – 20:04 Uhr Leipzig – Faustdicke Überraschung bei der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Entgegen aller Voraussagen hat Sebastian Gemkow (41, … Weiterlesen →

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PARTEITAG DER AFD IN MARL – Landeschef Lucassen hofft auf ein „zweistelliges“ Ergebnis

Publiziert am 19. Januar 2020 von staseve

  Die AfD in NRW bereitet sich auf die Kommunalwahlen im Herbst vor. Landeschef Lucassen hofft auf ein „zweistelliges“ Ergebnis – und setzt vor allem auf ein Erfolgsrezept. Marl 18.01.2020, 19:53 Uhr  Rüdiger Lucassen (AfD), Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD … Weiterlesen →

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Lisa Licentia: CDU gemeinsam mit der Antifa

Publiziert am 10. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 10. Januar 2020 „Bereits eine Stunde vor Beginn der AfD-Veranstaltung hatten sich die Protestierenden formiert. Im Vorfeld hatte auch ein breites Ratsbündnis von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zur Teilnahme an der Mahnwache aufgerufen. Initiiert … Weiterlesen →

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Rot-Rot-Grün in Dresden geplatzt – CDU „klaut“ Links-Bündnis eine Stadträtin der „Freien Bürger“

Publiziert am 20. November 2019 von staseve

STADTRATS-BEBEN Im dieses Jahr neugewählten Dresdner Stadtrat mit 70 Sitzen wird es keine klare linke Mehrheit mehr gebenFoto: Jürgen Männel   Artikel von: WIEBKE MÜLLER veröffentlicht am 19.11.2019 – 13:30 Uhr Dresden – Mitten in die Verhandlungen für eine neue linke Rats-Mehrheit platzt ein Coup … Weiterlesen →

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SO sieht der „Politiker“ aus, der den „Nazi-Notstand“ in Dresden ausrief!

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

AFD | ALTPARTEIEN | RECHTSEXTREMISMUS Herrenrasse 2019 Neues aus der Clown-Welt. Der Dresdner Stadtrat beschloss unter dem Motto „Nazinotstand?“ Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. Was immer das bedeuten soll. Von Oliver Flesch Frauentyp: Maximilian Aschenbach. Stadtrat in Dresden von Die Partei. Ich hab mich … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Dresdner Stadtrat will Demokratie stärken

Publiziert am 2. November 2019 von staseve

In Dresden zeigen sich dem Stadtrat zufolge immer offener rechtsextreme Einstellungen. Das Gremium will die Demokratie stärken und Opfer rechter Gewalt schützen. 01. November 2019, 14:57 Uhr Aktualisiert am 01. November 2019, 21:13 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, akm Die Pegida-Demos finden … Weiterlesen →

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Socia-Media-Wahlkampf: „Die Partei“ und AfD deutlich vorn

Publiziert am 24. Juni 2019 von staseve

24. Juni 2019 Auf in den EU-Wahlkampf: „Die PARTEI“-Vorsitzender Martin Sonneborn (l.) und Nico Semsrott halten vor der Berliner Volksbühne (picture-alliance/dpa/Wolfgang Kumm) Im Europawahlkampf konnten vor allem AfD und Die Partei auf den Social-Media-Kanälen punkten. Das zeigt eine Studie der … Weiterlesen →

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Rheinland-Pfalz: Volksparteien rutschen auf Rekordtief bei Kommunalwahlen

Publiziert am 30. Mai 2019 von staseve

  MITTWOCH, 29. MAI 2019   Drei Tage nach der Wahl liegt das vorläufige Landesergebnis vor: Die CDU kann sich in Stadträten und Kreistagen als stärkste Partei behaupten. Danach folgen #SPD und #Grüne. Bad Ems/Mainz (dpa/lrs) – #CDU und SPD … Weiterlesen →

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AfD-Blocker: Satirepartei Die Partei schiesst gegen die AfD

Publiziert am 15. Mai 2019 von staseve

AFD-BLOCKER: FALLS IHR KEINE NEWS ÜBER DIE AFD MEHR SEHT, KÖNNTE DAS HIERAN LIEGEN IM RAHMEN DER EUROPAWAHL SCHIESST DIE SATIREPARTEI „DIE PARTEI“ GEGEN DIE AFD – MIT EINER ERWEITERUNG FÜR DEN BROWSER Berlin – Mit einer Erweiterung für den Browser … Weiterlesen →

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Europäisches Parlament: Ja zu Urheberrechtsreform

Publiziert am 27. März 2019 von staseve

  26. März 2019 Abgeordnete heute im Europäischen Parlament in Straßburg (AFP / FREDERICK FLORIN ) Das Europäische Parlament hat für die umstrittene Urheberrechtsreform gestimmt. Im Europäischen Parlament stimmten 348 Abgeordnete für, 274 gegen das umstrittene Vorhaben. Eine Übersicht zum Abstimmungsverhalten verbreitete … Weiterlesen →

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Irrsinn hat eine Richtung: Linke Demonstration gegen Burkini-Verbot

Publiziert am 23. Dezember 2018 von staseve

22. Dezember 2018   Buntes Bündnis? (Bild: Screenshot) Rheinland-Pfalz – In Koblenz sorgt das vom Stadtrat beschlossene Burkini-Verbot in Schwimmbädern für helle Aufregung bei den bekannten „Bündnissen“. Am Donnerstagabend demonstrierten rund 70 dieser Islam-devoten Appeaser aus den Reihen von SPD, Grünen, … Weiterlesen →

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Kandel: Antifa blockiert „Frauenbündnis Kandel“-Kundgebung – Demo und fünf-Gegendemos

Publiziert am 7. Oktober 2018 von staseve

Angespannte Lage bei Demos in Kandel –  Viel Gegenprotest von Kandeler Bündnissen 06. Oktober 2018   An der Kreuzung Hauptstraße/Rheinstraße/Bahnhofstraße standen sich linke und rechte Gruppierungen gegenüber – getrennt durch eine mehrfache Polizeikette.  Fotos (Fotostrecke am Textende): Pfalz-Express/Licht/HL (aktualisiert) Kandel –  In Kandel … Weiterlesen →

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Gegen Kleinparteien: EU-Parlament stimmt für Sperrklausel

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

© REUTERS / Vincent Kessler 12:19 05.07.2018 Bolle Selke Um eine Zersplitterung des Europaparlaments zu verhindern, wurde die von der Bundesregierung angeregte Sperrklausel bei Europawahlen gebilligt. Spätestens ab 2024 müssen sich Kleinparteien wie die PARTEI, Piraten und die NPD sorgen, … Weiterlesen →

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