Schlagwort-Archive: Europawahlen

„Ein rattenscharfes Selbstmordprogramm“ – Martin Sonneborn über zukünftige Europapolitik

Publiziert am 25. April 2024 von staseve

Vorsitzender von Die Partei, Martin Sonneborn Der Satiriker und Vorsitzende von Die Partei, Martin Sonneborn, der auch fraktionsloses Mitglied im Europäischen Parlament ist, hat am Dienstag eine Rede gehalten, in der er ausführte, dass die Europawahlen und deren Ausgang schon … Weiterlesen →

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Anti-Spiegel-TV Folge 37: Was können EU-Wahlen bewirken?

Publiziert am 1. April 2024 von staseve

Dieses Mal sprechen Thomas Röper und Dominik Reichert über die anstehenden Europawahlen und die Frage, ob die Wahlen etwas am politischen Kurs der EU ändern können. Um das zu verstehen, muss man wissen, welche Rechte das Europäische Parlament überhaupt hat. … Weiterlesen →

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Berlin – Erster Parteitag vom „Bündnis Sahra Wagenknecht“ – Personal und Programm auf der Tagesordnung

Publiziert am 27. Januar 2024 von staseve

27.01.2024 Sahra Wagenknechts Partei fordert unter anderem ein Ende der Ukrainehilfen und den Bezug von Öl und Gas aus Russland. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt heute in Berlin zu einem ersten Parteitag zusammen. Auf der Veranstaltung soll zunächst der … Weiterlesen →

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AFD ZWEITSTÄRKSTE KRAFT – CDU gewinnt Europawahl in Thüringen nur knapp

Publiziert am 29. Mai 2019 von staseve

    Foto: Anne Weinrich veröffentlicht am 27.05.2019 – 08:52 Uhr Erfurt (dpa/th) – Die CDU bleibt bei der Europawahl trotz Verlusten stärkste Partei in Thüringen, hat aber die AfD im Nacken. Die europaskeptische AfD verdreifachte ihr Ergebnis im Vergleich zur Europawahl … Weiterlesen →

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Germersheim: Mordanschlag auf AfD-Wahlhelfer

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

01. Mai 2019 Foto: Collage   Germersheim – Die Europawahlen rücken näher, das Klima wird rauer, aber das AfD-Wahlkampfhelfer um ihr Leben fürchten müssen, ist wohl nur in Deutschland möglich. „Pfalz Express“ vermeldet jetzt, dass in Germersheim zwei AfD-Mitglieder am Dienstagmittag … Weiterlesen →

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Europawahlen: Juncker will gegen Fake-News vorgehen

Publiziert am 22. April 2019 von staseve

  22. April 2019 EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (AFP / John Thys) EU-Kommissionspräsident Juncker hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Falschinformationen im Europawahlkampf angekündigt. Wenn Regierungen Behauptungen über die EU oder die Kommission aufstellten, die der Wahrheit nicht entsprächen, müsse man reagieren, … Weiterlesen →

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Rechtsruck auch in Finnland

Publiziert am 15. April 2019 von staseve

15. April 2019 Vorsitzender Die Finnen Jussi Halla-aho (screenshot YouTube)   Finnland – „Sozialdemokraten seit 20 Jahren wieder stärkste Kraft“ bejubelt die Mainstreampresse heute das Wahlergebnis der Sozialdemokraten mit 17,7 Punkten. Doch mit 17,5 Prozent dürften sie schon den Atem … Weiterlesen →

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Brexit-Verschiebung: EU-Kommission reagiert zurückhaltend

Publiziert am 15. März 2019 von staseve

15. März 2019 Die britische Premierministerin Theresa May vor der Abstimmung über eine Verschiebung des Brexits (AFP / ISABEL INFANTES ) Die #EU-Kommission reagiert zurückhaltend auf das Votum des britischen Parlaments für eine Verzögerung des Brexits. Ein Sprecher sagte, man … Weiterlesen →

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Merz zweifelt an Fortbestand der Koalition bis 2021 – und freut sich auf die Grünenrtikel

Publiziert am 14. März 2019 von staseve

14. März 2019 Friedrich Merz (Bild: Shutterstock.com)   Berlin – Es gibt in der CDU tatsächlich noch Politiker, die 1 und 1 zusammenzählen und etwas erkennen können, wenn es vor ihnen auf dem Tisch liegt: Friedrich Merz hat Zweifel geäußert, ob … Weiterlesen →

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Günther Oettinger: „Salvini ist ein Drecksack vom Feinsten“

Publiziert am 13. Februar 2019 von staseve

DIE HASSREDEN DER EU-FRIEDENS- UND WERTEEXPORTVERTRETER 12. Februar 2019 EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) beschimpft in einer Rede Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) als „Drecksack vom Feinsten“. Von ALSTER | Einige Wochen vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 werden … Weiterlesen →

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Was dem Kommissionschef Angst macht: „Das neue EU-Parlament könnte außergewöhnlich rechtslastig werden“

Publiziert am 13. August 2018 von staseve

13. August 2018 INTERNATIONAL Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude #Juncker macht sich „große Sorgen” um die EU. In einem Interview mit der „Tiroler Tageszeitung” sagte Juncker jetzt mit Blick auf die 2019 bevorstehenden #Europawahlen: „Wenn sich auf europäischer Ebene wiederholt, was wir derzeit … Weiterlesen →

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Neues EU-Wahlrecht: Kommt wieder Sperrklausel für die Europawahl?

Publiziert am 21. April 2018 von staseve

20. April 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Während die #EU in anderen Weltteilen gerne mit erhobenem Zeigefinger als Hort der #Demokratie auftritt, stutzt sie gleichzeitig in Europa Demokratie und Meinungsvielfalt kontinuierlich zusammen. Das Bundesverfassungsgericht kippte deshalb vor der letzten Europawahl 2014 die in … Weiterlesen →

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