Schlagwort-Archive: Europawahlen

Germersheim: Mordanschlag auf AfD-Wahlhelfer

01. Mai 2019 Foto: Collage   Germersheim – Die Europawahlen rücken näher, das Klima wird rauer, aber das AfD-Wahlkampfhelfer um ihr Leben fürchten müssen, ist wohl nur in Deutschland möglich. „Pfalz Express“ vermeldet jetzt, dass in Germersheim zwei AfD-Mitglieder am Dienstagmittag … Weiterlesen

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Europawahlen: Juncker will gegen Fake-News vorgehen

  22. April 2019 EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (AFP / John Thys) EU-Kommissionspräsident Juncker hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Falschinformationen im Europawahlkampf angekündigt. Wenn Regierungen Behauptungen über die EU oder die Kommission aufstellten, die der Wahrheit nicht entsprächen, müsse man reagieren, … Weiterlesen

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Rechtsruck auch in Finnland

15. April 2019 Vorsitzender Die Finnen Jussi Halla-aho (screenshot YouTube)  Finnland – „Sozialdemokraten seit 20 Jahren wieder stärkste Kraft“ bejubelt die Mainstreampresse heute das Wahlergebnis der Sozialdemokraten mit 17,7 Punkten. Doch mit 17,5 Prozent dürften sie schon den Atem der … Weiterlesen

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Brexit-Verschiebung: EU-Kommission reagiert zurückhaltend

15. März 2019 Die britische Premierministerin Theresa May vor der Abstimmung über eine Verschiebung des Brexits (AFP / ISABEL INFANTES ) Die #EU-Kommission reagiert zurückhaltend auf das Votum des britischen Parlaments für eine Verzögerung des Brexits. Ein Sprecher sagte, man … Weiterlesen

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Merz zweifelt an Fortbestand der Koalition bis 2021 – und freut sich auf die Grünenrtikel

14. März 2019 Friedrich Merz (Bild: Shutterstock.com)  Berlin – Es gibt in der CDU tatsächlich noch Politiker, die 1 und 1 zusammenzählen und etwas erkennen können, wenn es vor ihnen auf dem Tisch liegt: Friedrich Merz hat Zweifel geäußert, ob die … Weiterlesen

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Günther Oettinger: „Salvini ist ein Drecksack vom Feinsten“

DIE HASSREDEN DER EU-FRIEDENS- UND WERTEEXPORTVERTRETER 12. Februar 2019 EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) beschimpft in einer Rede Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) als „Drecksack vom Feinsten“. Von ALSTER | Einige Wochen vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 werden … Weiterlesen

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Was dem Kommissionschef Angst macht: „Das neue EU-Parlament könnte außergewöhnlich rechtslastig werden“

13. August 2018 INTERNATIONAL Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude #Juncker macht sich „große Sorgen” um die EU. In einem Interview mit der „Tiroler Tageszeitung” sagte Juncker jetzt mit Blick auf die 2019 bevorstehenden #Europawahlen: „Wenn sich auf europäischer Ebene wiederholt, was wir derzeit … Weiterlesen

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Neues EU-Wahlrecht: Kommt wieder Sperrklausel für die Europawahl?

20. April 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Während die #EU in anderen Weltteilen gerne mit erhobenem Zeigefinger als Hort der #Demokratie auftritt, stutzt sie gleichzeitig in Europa Demokratie und Meinungsvielfalt kontinuierlich zusammen. Das Bundesverfassungsgericht kippte deshalb vor der letzten Europawahl 2014 die in … Weiterlesen

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