Schlagwort-Archive: Europapolitik

Nahles warnt die Union

28. April 2018 Aktualisiert: 28. April 2018 8:31 Die SPD-Chefin warnt CDU und CSU vor einer Abkehr von den beschlossenen Europaplänen. Nahles warnt die Union zudem davor, das vereinbarte Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit zu blockieren. Andrea Nahles.Foto: Simon Hofmann/Getty Images … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND  SCHULZ IN SPD UNTER DRUCK – „Die Partei ist mit ihm durch“

Von Daniel Friedrich Sturm | Stand: 05.02.2018 Kurz vor Ende der Koalitionsverhandlungen fordern prominente Sozialdemokraten, die Namen der Minister noch vor dem Mitgliederentscheid offenzulegen. Der Druck auf Martin #Schulz, seine Zukunftspläne zu erklären, wird immer größer. Innerhalb der #SPD wird die Forderung lauter, … Weiterlesen

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Merkel flieht mit Schulz und Seehofer nach Europa

Vera Lengsfeld Jetzt ist es amtlich: Das große Projekt der künftigen #Großen Koalition ist nicht, die drängenden Probleme der chaotischen #Einwanderung zu lösen und in #Deutschland wieder rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen, sondern die Flucht nach #Europa. Das ist jedenfalls das Ergebnis … Weiterlesen

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Sozialdemokraten vor quälendem Tod – AfD löst SPD als Volkspartei ab

Veröffentlicht am 29. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Statt sich konzentriert dem immer noch 44,7 Millionen abhängig Beschäftigten und ihren genuinen sozialen Wünschen zu widmen, ist eine Sozialdemokratische Partei Deutschlands (#SPD) zu erleben, deren Hauptsorge sich im Postengerangel erschöpft. Das kritisiert das … Weiterlesen

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SPD-Chef Schulz: „Europapolitik wird Hauptanliegen der Großen Koalition“

01. Februar 2018 Das Reichstagsgebäude in Berlin. (dpa-Bildfunk / Paul Zinken) #Union und #SPD wollen die Entwicklung #Europas zum Hauptanliegen einer neuen Großen Koalition machen. #SPD-Chef Schulz sagte nach Beratungen mit #Bundeskanzlerin Merkel und #CSU-Chef Seehofer in Berlin, unter anderem … Weiterlesen

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Davos: Merkel redet beim Weltwirtschaftsforum

Bundeskanzlerin #Merkel hält heute eine Rede auf dem #Weltwirtschaftsforum im schweizerischen #Davos. Ein Schwerpunkt soll unter anderem die #Europapolitik sein. Nach Angaben der Bundesregierung plant Merkel zudem mehrere Treffen, unter anderem will sie mit dem israelischen Regierungschef #Netanjahu zusammenkommen. Am … Weiterlesen

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Das Sondierungspapier – Realitätsverweigerung bei den Volksparteien

16.01.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Friede. Freude, Eierkuchen – und weiter so? Unser Kommentator hat seine Zweifel. Es war eine harte und zähe Lektüre. Es waren 28 Seiten geballte Fantasielosigkeit, Uneinsichtigkeit in das eigene Versagen und nahezu … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Trittin sieht Kompromissgrenze der Grünen erreicht

19. November 2017 Foto: Jürgen Trittin (über dts Nachrichtenagentur)   Wir leben bereits jetzt schon in einer grünen Bananenrepublik, in der eine Partei, die von 82 Prozent der Bürger abgelehnt wird, bestimmt, wo es längs geht. Nach dem Motto „#Zurück … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Özdemir verlangt von Union und FDP mehr Bewegung

12. November 2017 #Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von #Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa – Paul Zinken) Der Grünen-Vorsitzende #Özdemir hat in den #Jamaika-Sondierungen größere Anstrengungen von #CDU,#CSU und #FDP gefordert. Die bisherigen Ergebnisse genügten bei weitem nicht, sagte Özdemir der „Bild … Weiterlesen

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„DIE WÄHLER WOLLEN EINE RESTAURATION“ – Wolfgang Ockenfels zum Wahlerfolg der AfD

  05. Oktober 2017 Der Sozialethiker und Dominikaner Prof. Wolfgang Ockenfels hielt Mitte März einen Vortrag bei der AfD Baden-Württemberg unter dem Titel »Gewalt und Religion«. (Foto: Metropolico) Von Prof. WOLFGANG OCKENFELS | Der Schlag hat gesessen und hinterläßt auch bei … Weiterlesen

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Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr

19. Juli 2017 Warschau. #Polen hat jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof (#EuGH) die Verpflichtung angefochten, #Migranten im Rahmen der EU-„Flüchtlings“verteilung aufzunehmen. In der Zeitung „Rzeczpospolita” erklärte #der polnische Außenminister Waszczykowski dazu wörtlich: „Die Sache ist vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten … Weiterlesen

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen

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Entlarvt: So machen Merkel und Gabriel mit unseren Steuergeldern Propaganda

25.01.2016 Udo Ulfkotte Man weiß als erwachsener Bürger inzwischen, dass Politiker gern die Unwahrheit sagen, um Wählerstimmen für ihren Machterhalt zu sichern. Eher unbekannt dürfte es sein, dass die Regierungsparteien auf Regierungsseiten Geld dafür anbieten, wenn man Propaganda für ihre … Weiterlesen

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