Schlagwort-Archive: Privateigentum

G7 erzielt laut Meloni eine politische Einigung über russische Vermögenswerte

Publiziert am 15. Juni 2024 von staseve

Giorgia Meloni, italienische Premierministerin ‼️. 🇮🇹🖊Die Staats- und Regierungschefs der G7 haben auf dem Gipfeltreffen eine politische Einigung über den Einsatz russischer Vermögenswerte für die Ukraine erzielt. Dies gab die italienische Premierministerin Giorgia Meloni auf einer Pressekonferenz nach dem ersten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.04.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 2. April 2024 von staseve

Damit Migranten untergebracht werden können: Hamburg beschließt Zugriff auf privaten Wohnraum Hamburg. Der ungebremste Zustrom von Ausländern bringt die Politik immer mehr in die Zwickmühle. Sie sieht sich zu immer drastischeren Maßnahmen veranlaßt – und schreckt dabei auch vor Privateigentum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nach Verfassungsgerichts-Urteil – Thüringen will Verbot von Windrädern in Wäldern rasch abschaffen

Publiziert am 10. November 2022 von staseve

10.11.2022 Windräder in Wäldern können nicht pauschal verboten werden. (IMAGO / Hans Blossey / IMAGO / Hans Blossey) Die Bundesländer können Windkraftanlagen in Wäldern nicht pauschal verbieten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. In Thüringen soll das Verbot als … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Umfrage: Nur 16 Prozent der Russen für westliches Demokratie-Modell – Sowjetsystem am beliebtesten

Publiziert am 15. September 2021 von staseve

15. Sep. 2021 08:50 Uhr Russen sehnen sich nach sozialer Gerechtigkeit und Wohlstand. Für diese Ziele sind sie bereit, Abstriche bei politischen Freiheiten oder der „Großmachtstärke“ zu machen. Die Nichtakzeptanz des westlichen politischen Systems ist auf einem historischen Hoch. So … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Änderung des Lastenausgleichsgesetzes ab 2024 – Still und heimlich Enteignung vorbereitet?

Publiziert am 25. April 2021 von staseve

Für mich schaut es so aus, als ob hier still und heimlich eine große Enteignung ab 2024 vorbereitet werden und das ganze aufgrund der Zerstörung der Weltwirtschaft als „soziale Entschädigung“ verkauft werden soll was früher nach dem Krieg als Kriegsopferfürsorge … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Linksextreme Verfassungsrichterin Borchardt: Lobeshymnen auf die Mauer

Publiziert am 22. Mai 2020 von staseve

22. Mai 2020 5 Linke DDR-Juristin Barbara Borchardt (Foto:Imago/foto2press)   Es ziemt sich grundsätzlich nicht, vom Aussehen einer Person auf ihre geistige Kompetenz zu schließen – was allerdings nicht bedeutet, dass dies in vielen Fällen nicht dennoch angebracht wäre. Ein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Sozialistische Planspiele: Berlin plant Enteignung von Ufergrundstücken

Publiziert am 2. Mai 2020 von staseve

02. Mai 2020 Wannsee-Ufergrundstück in Berlin-Zehlendorf (Foto:Imago/Ritter)   Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs‘ noch Esel auf: Der rot-rot-grüne Berliner Senat rüstet sich für den nächsten Generalangriff auf Privateigentum und wirtschaftliche Autonomie: Diesmal richten sich die kollektivistischen Enteignungsphantasien … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 15 Kommentare

Griechenland nimmt Privateigentum ins Auge

Publiziert am 28. Januar 2019 von staseve

27. Januar 2019 / Aktualisiert: 27. Januar 2019    In Griechenland findet mittels Enteignung privaten Vermögens und überdimensionaler Besteuerung eine legitimierte Beraubung der Bürger statt. Das politische Verhalten der Regierung in Griechenland, so wie es sich aus der Ignorierung des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Flüchtlingsunterkünfte: Grüne fordern Beschlagnahme von Privathäusern

Publiziert am 15. November 2017 von staseve

14. November 2017 Foto: Durch Digital Storm/Shutterstock   Eine Meldung aus dem November 2015, der man gedenken muß, hat sie doch gewissermassen zeitlos Gültigkeit insofern, als daß sich bei den gegenwärtigen #Sondierungsgespräche zu Fragen des Familiennachzugs zeigt, wie wenig sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Hamburg weitet Zwangsenteignungen aus

Publiziert am 16. Oktober 2017 von staseve

16. Oktober 2017 SPD-Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte, Falko Droßmann (SPD) enteignet nach Herzenslust (Bild: Tobias Lippert; CC-BY-SA 4.0; siehe Link)   Das Recht an privatem #Eigentum und der Schutz dieses Rechts war bislang ein wesentliches Grundrecht des deutschen Bürgers und daher im Grundgesetz verbrieft. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Deutsche Mieter raus – Flüchtlinge rein

Publiziert am 24. Oktober 2015 von staseve

23. Oktober 2015 – 17:18 Deutsche Mieter müssen weichen, weil Asylwerber ein winterfestes Quartier benötigen. Foto: Rainer Sturm / pixelio.de Unzählige Flüchtlinge, aber keine leerstehenden Wohnungen. Die Herbergssuche für Asylwerber in Deutschland gestaltet sich angesichts des unaufhaltsamen Zustroms immer schwieriger. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Umbau der russischen Landwirtschaft: Auf dem Weg zur Selbstversorgung

Publiziert am 17. Oktober 2015 von staseve

Epoch Times, Freitag, 16. Oktober 2015 20:36 Laut dem „Gesetz über den Privatbesitz von Gartengelände“ von 2003 hat jeder russische Bürger das Recht, kostenlos und steuerfrei ein Grundstück mit einer Größe zwischen 2,2 bis 6,8 ha als Privateigentum zu erhalten. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Der Angriff auf den Besitz der Deutschen – Bremen erlaubt Immobilien-Beschlagnahmung – Flüchtlingskrise – „Sind in einer Notsituation“ – Eindeutiger Verstoß gegen Völkerrecht

Publiziert am 16. Oktober 2015 von staseve

  Donnerstag, 15.10.2015, 20:24 dpa/Boris Roessler Auf einem Feldbett schläft ein Flüchtling.   Bremen erlaubt angesichts der Flüchtlingskrise die Beschlagnahmung von leerstehenden Immobilien. Der Deutsche Mieterbund begrüßt die neuen Gesetze. Leerstehende Immobilien in Bremen können künftig auch gegen den Willen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Platzmachen für Flüchtlinge: Neue Strategien und Gesetze zur Beschlagnahme von Privateigentum

Publiziert am 25. September 2015 von staseve

25.09.2015 Torben Grombery Schon im letzten Jahr haben wir nicht nur Eigentümer von gewerblichem Grund und Boden darauf vorbereitet, mit welcher Situation sie alsbald konfrontiert werden. Jetzt ist genau das selbst in den Überschriften der Massenmedien zu lesen und linksgrüne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Platzmachen für Flüchtlinge: CDU-Politiker will das Grundrecht auf Eigentum einschränken

Publiziert am 13. August 2015 von staseve

12.08.2015 Torben GromberyDas Recht der Bundesbürger auf Eigentum ist ein hohes Gut und im Grundgesetz in Artikel 14 verankert. Dort steht aber auch, dass unser Eigentum uns verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll. Was dort … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar