Staseve Aktuell- Information für unsere Leser 25. September 2018
- Demonstrationen in Kandel bleiben friedlich 25. September 2018
- KUNDGEBUNG AUS DER HAUPTSTADT DES WIDERSTANDS – Video: Pegida vom 24.9.2018 auf dem Dresdner Neumarkt 25. September 2018
- REGIERUNGS-BILANZ EIN JAHR NACH DER WAHL – Video: AfD-Chef Jörg Meuthen bei „hart aber fair“ 25. September 2018
- Düsseldorf: Deutsche (21) beißt Südländer der sie vergewaltigen wollte fest in die Hand 24. September 2018
- Mann (28) zündet Behördenmitarbeiter an – Ein Toter, 2 Schwerverletzte 24. September 2018
- Vier Tankstellen überfallen – Täter geht nicht in Haft sondern bleibt auf freiem Fuß – Es wird immer verrückter 24. September 2018
- Umfrage: Nichtwähler stärkste Partei 24. September 2018
- LANDTAGSWAHL IN HESSEN – Umfrage-Schock für CDU – Al-Wazir beliebtester Politiker 24. September 2018
- Flüchtlinge: Panama entzieht Rettungsschiff die Zulassung 24. September 2018
- AfD-Kundgebung nach Messerangriff in Zeitz – 300 Teilnehmer trotz strömendem Regen 24. September 2018
- Erfolgreiche AfD-Kundgebung gegen die Politik der Bundesregierung in Zerbst 24. September 2018
- Afrika – Italienische Marine schmuggelt 3.600 Schachteln Zigaretten nach Abschluss von Libyen-Mission 24. September 2018
- Schweizer Kanton St. Gallen führt Verhüllungsverbot ein 24. September 2018
- Wahlkrimi bei OB-Wahl in Meißen – Raschke jubelt Richter weg! 24. September 2018
- Hambacher Forst: Tausende Menschen demonstrieren 24. September 2018
- Dithmarschen: Kohlernte wohl unterdurchschnittlich 24. September 2018
- Nigeria: Piraten kapern Frachter 24. September 2018
- EU-Fördermittel: 270 Milliarden Euro nicht abgerufen 24. September 2018
- Idlib: Probleme bei Durchsetzung von Pufferzone 24. September 2018
Schlagwort-Archive: Grundrecht
Amadeu Antonio Stiftung & Co: Staat fördert umstrittene Institutionen mit mehr als 116 Millionen Euro jährlich
08. November 2017 Foto: JouWatch Der von #Heiko Maas ausgerufene Kreuzzug „gegen rechts“, der in Wirklichkeit gegen alle geführt wird, die Positionen und Institutionen links von der CSU kritisch gegenüberstehen, hat bereits Unsummen an Steuergeldern verschlungen. Von David Berger … Weiterlesen
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Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts: „Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu“
04. September 2017 NATIONAL Frankfurt. Am 29. August 2017 führte die F.A.Z. ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, #Ferdinand Kirchhof, und dem bayerischen Justizminister #Winfried Bausback. Inhalte waren deren Ansichten über Staat, Religion und Einwanderung. Das hinter einer Bezahlschranke von … Weiterlesen
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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR: Facebooks Kampf gegen Jürgen Fritz
Datum: August 4, 2017 Autor: davidberger (David Berger) Eigentlich ist es unfassbar. Es war aber vorauszusehen, dass das einige Woche vor der #Bundestagswahl kommen würde. Derzeit werden praktisch fast im Stundentakt die Profile von regierungskritischen Facebookaktivisten, Publizisten und Journalisten komplett gelöscht. In anderen … Weiterlesen
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Prantl: Pressefreiheit ist kein Schönwettergrundrecht – Polizei kein Zensor von Pressearbeit
München (ADN). Die Pressefreiheit muss nicht beiseite springen, wenn die Polizei mit Blaulicht daherkommt oder das Blaulicht einschaltet. Es gibt kein Supergrundrecht, das sich innere Sicherheit nennt, dem sich alle anderen Grundrechte unterordnen müssen. Das sagte der Leiter der innenpolitischen … Weiterlesen
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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – „Maas wirkt“: Islamkritiker Cahit Kaya wegen Kritik an SPD für 30 Tage auf Facebook gesperrt
(c) Cahit Kaya Datum: 10. April 2017 Autor: davidbergerweb (David Berger) „Was glaubt Ihr? Wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt. … Weiterlesen
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Thüringen: Gesetzentwurf zur Änderung des Versammlungsrechtes
Die Landesregierung will Demonstrationen an historisch sensiblen Tagen und Orten erschweren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Reform des Versammlungsrechts billigte das Kabinett. Die neuen Regeln sollen mehr Rechtsklarheit schaffen und für Demonstrationsteilnehmer eine klare politische Botschaft setzen, wie Innenminister Holger Poppenhäger … Weiterlesen
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Zweischneidiger Bürgerjournalismus – Politik- und Mediennomenklatura im Sinkflug
Berlin (ADN). Die Krise der Medien ist unübersehbar. Dafür steht nicht nur der ungeheuerliche und inzwischen gängige Begriff „Lügenpresse“, sondern auch die – wie die Gesellschaft überhaupt – deutlich sichtbare Spaltung in den Bereich der wohlhabenden Politik- und Medien-Nomenklatura … Weiterlesen
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