Schlagwort-Archive: Dirk Behrendt

Schleichende Islamisierung: Angehende Richterinnen in Berlin künftig mit Kopftuch

Publiziert am 5. September 2020 von staseve

04. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Ein Urteil mit folgenschwerer Signalwirkung: im rot-rot-grün regierten Berlin dürfen angehende Staatsanwältinnen und Richterinnen seit August ein Kopftuch im Gerichtssaal tragen. Neben den Referendarinnen ohne Robe muß jedoch ein Ausbilder mit Robe sitzen, stellte … Weiterlesen →

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Deutschland – Berlin: Abgeordnetenhaus verabschiedet umstrittenes Landesantidiskriminierungsgesetz

Publiziert am 5. Juni 2020 von staseve

  04.06.2020 • 23:14 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Britta Pedersen / dpa-Zentralbild / ZB Neues Gesetz gegen Diskriminierung in Berlin: Laut Kritikern müssten beispielsweise Polizisten künftig nachweisen, dass Diskriminierungsvorwürfe gegen sie falsch seien. Das Berliner Abgeordnetenhaus beschloss mit der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit … Weiterlesen →

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Deutschland – Trotz Corona-Krise: Grüne und Asylindustrie wollen weitere Massenzuwanderung

Publiziert am 4. April 2020 von staseve

Neue Dauergäste der Kanzlerin   Die Coronavirus-Pandemie wird von vielen Experten als eine der größten Krisen der vergangenen 100 Jahre bezeichnet. Es drohen Massenarbeitslosigkeit, tausendfache Unternehmensschließungen und Insolvenzen sowie eine wirtschaftliche- wie finanzielle Talfahrt. Diese bergen zudem das Potential soziale … Weiterlesen →

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30 Jahre nach der Wende: Linker Minister sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

ALTPARTEIEN | DEUTSCHLAND | LINKSEXTREMISMUS   Stefan Ludwig (52, DIE LINKE) hat sich auf der Justizministerkonferenz in Berlin geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, es kam sogar zu lautstarkem Streit. Auch die Justizsenatoren aus Berlin, Bremen und Hamburg weigerten sich zunächst, der gemeinsamen … Weiterlesen →

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Wird Schwarzfahren bei Zuwanderern künftig nicht mehr bestraft?

Publiziert am 24. September 2019 von staseve

BEFÖRDERUNGSERSCHLEICHUNG SOLL ZUR ORDNUNGSWIDRIGKEIT HERABGESTUFT WERDEN 24. September 2019 Symbolbild Von EUGEN PRINZ | Vor einigen Tagen ging die Meldung durch die Mainstream-Medien, dass sich die Bundesländer Thüringen und Berlin, beide regiert von einer unheiligen Allianz aus SPD, DIE LINKE … Weiterlesen →

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Mit Unterstützung von CDU-Politikern: Grüne Minister wollen Abschiebegesetz entschärfen

Publiziert am 13. Juni 2019 von staseve

  13. Juni 2019 Foto: Flüchtling (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin  – Die ersten CDU-Politiker lutschen den Grünen die Füße: Der Rechtsausschuss des Bundesrates will die vom Bundestag auf den Weg gebrachten Erleichterungen bei #Abschiebungen verhindern und den Vermittlungsausschuss anrufen. … Weiterlesen →

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EMRK verbietet Ersatzfreiheitsstrafe – Jeder dritte Plötzensee-Insasse in dieser Kategorie

Publiziert am 5. Januar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 3. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Berlin ist gegenwärtig empört über unfassbare Zustände in den städtischen Gefängnissen. Allein aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee sind binnen weniger Tage neun Gefangene ausgebrochen. Fast am Rande des öffentlichen Getöses stellt sich heraus, dass … Weiterlesen →

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R2G arbeitet Organisierter Kriminalität in die Hände

Publiziert am 9. November 2017 von staseve

09. November 2017 Symbolfoto: Durch Lipik Stock Media/Shutterstock   In immer drastischeren Ausmaßen offenbart sich die Nähe der Rot-Rot-Grünen #Berliner Landesregierung zur #Organisierten Kriminalität. Von PIP Der durchaus begründete Verdacht einer gezielten Unterwanderung der Berliner Sicherheitsbehörden durch Mitglieder krimineller Großfamilien, sorgte … Weiterlesen →

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Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: „Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren“

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

  19. Juli 2017 Aktualisiert: 20. Juli 2017 8:03 Sexuelle Minderheiten sollten geehrt werden, fordern die Grünen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Deshalb sollten Straßen nach LSBTI-Personen benannt und Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden eingerichtet werden. Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln ist entsetzt über … Weiterlesen →

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Verhandlungen zum kolonialen Erbe Deutschlands verkorkst

Publiziert am 20. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 19. Juli 2017 Windhuk/Berlin, 19. Juli 2017 (ADN). Die seit dem Jahr 2015 laufenden Verhandlungen zwischen Deutschland und Namibia über die kolonialen Hinterlassenschaften der Deutschen auf dem heutigen Territorium des afrikanischen Landes sind in einer Sackgasse gelandet. Über Einzelheiten … Weiterlesen →

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