Schlagwort-Archive: Dirk Behrendt

30 Jahre nach der Wende: Linker Minister sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

ALTPARTEIEN | DEUTSCHLAND | LINKSEXTREMISMUS   Stefan Ludwig (52, DIE LINKE) hat sich auf der Justizministerkonferenz in Berlin geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, es kam sogar zu lautstarkem Streit. Auch die Justizsenatoren aus Berlin, Bremen und Hamburg weigerten sich zunächst, der gemeinsamen … Weiterlesen

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Wird Schwarzfahren bei Zuwanderern künftig nicht mehr bestraft?

BEFÖRDERUNGSERSCHLEICHUNG SOLL ZUR ORDNUNGSWIDRIGKEIT HERABGESTUFT WERDEN 24. September 2019 Symbolbild Von EUGEN PRINZ | Vor einigen Tagen ging die Meldung durch die Mainstream-Medien, dass sich die Bundesländer Thüringen und Berlin, beide regiert von einer unheiligen Allianz aus SPD, DIE LINKE … Weiterlesen

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Mit Unterstützung von CDU-Politikern: Grüne Minister wollen Abschiebegesetz entschärfen

  13. Juni 2019 Foto: Flüchtling (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin  – Die ersten CDU-Politiker lutschen den Grünen die Füße: Der Rechtsausschuss des Bundesrates will die vom Bundestag auf den Weg gebrachten Erleichterungen bei #Abschiebungen verhindern und den Vermittlungsausschuss anrufen. … Weiterlesen

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EMRK verbietet Ersatzfreiheitsstrafe – Jeder dritte Plötzensee-Insasse in dieser Kategorie

Veröffentlicht am 3. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Berlin ist gegenwärtig empört über unfassbare Zustände in den städtischen Gefängnissen. Allein aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee sind binnen weniger Tage neun Gefangene ausgebrochen. Fast am Rande des öffentlichen Getöses stellt sich heraus, dass … Weiterlesen

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R2G arbeitet Organisierter Kriminalität in die Hände

09. November 2017 Symbolfoto: Durch Lipik Stock Media/Shutterstock   In immer drastischeren Ausmaßen offenbart sich die Nähe der Rot-Rot-Grünen #Berliner Landesregierung zur #Organisierten Kriminalität. Von PIP Der durchaus begründete Verdacht einer gezielten Unterwanderung der Berliner Sicherheitsbehörden durch Mitglieder krimineller Großfamilien, sorgte … Weiterlesen

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Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: „Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren“

  19. Juli 2017 Aktualisiert: 20. Juli 2017 8:03 Sexuelle Minderheiten sollten geehrt werden, fordern die Grünen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Deshalb sollten Straßen nach LSBTI-Personen benannt und Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden eingerichtet werden. Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln ist entsetzt über … Weiterlesen

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Verhandlungen zum kolonialen Erbe Deutschlands verkorkst

Veröffentlicht am 19. Juli 2017 Windhuk/Berlin, 19. Juli 2017 (ADN). Die seit dem Jahr 2015 laufenden Verhandlungen zwischen Deutschland und Namibia über die kolonialen Hinterlassenschaften der Deutschen auf dem heutigen Territorium des afrikanischen Landes sind in einer Sackgasse gelandet. Über Einzelheiten … Weiterlesen

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