Schlagwort-Archive: Exekutive

Netzfund ,sie hängen Alle mit drin !!!!!!! Die „BRD“ ist Sumpf-Weltmeister

Publiziert am 12. Januar 2021 von staseve

################################################# Denkanstoß #518 11.01.2021   Liebe Mitmenschen, Die „BRD“ ist Sumpf-Weltmeister Die Schweizer WEB-Seite „pedomap.live„, deren CEO ehemaliger Mitarbeiter der CIA Cyber-Sicherheit war, liefert exzellentes statistisches Datenmaterial zu Pädophilie im Internet, vermutlich fokussiert auf das sogenannte Dark Net. Jeder einzelne … Weiterlesen →

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Die Machtfrage: Medien oder Politik?

Publiziert am 17. November 2020 von staseve

16. November 2020 US-Präsident Donald Trump – Foto: Imago   Wer die Medienberichterstattung des Mainstreams zur US-Wahl verfolgt hat, muß wohl den Eindruck gewonnen haben, der US-Präsident werde von ihnen ernannt. Jedenfalls haben sie einen „neuen Präsidenten“ bereits ausgerufen. Und … Weiterlesen →

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Biobauern und Greenpeace scheitern mit Klimaklage gegen Bundesregierung

Publiziert am 1. November 2019 von staseve

© REUTERS / Fabrizio Bensch PANORAMA 21:30 31.10.2019 Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Klimaschutz-Klage von drei Bauernfamilien und der Umweltorganisation Greenpeace gegen die Bundesregierung abgewiesen, aber dennoch Berufung zugelassen. Richter Hans-Ulrich Marticke bat die Kläger während der Verhandlung am Donnerstag … Weiterlesen →

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Verfahren gegen Polen: „Ein sehr starkes politisches Signal“

Publiziert am 20. Dezember 2017 von staseve

20. Dezember 2017 Flaggen Polens und der EU (dpa / Beata Zawrzel/NurPhoto) Der #Politologe Piotr Buras hält die geplante #Justizreform in Polen mit Prinzipien der #Rechtstaatlichkeit für nicht vereinbar. „Im polnischen Rechtssystem werden momentan die Sicherheitsventile rausgenommen“, sagte Buras im Deutschlandfunk. … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Europa und die USA: Die Zeichen stehen auf Sturm

Publiziert am 14. November 2016 von staseve

Gert R. Polli  |  Veröffentlicht: 14.11.16 01:13 Uhr Die neue politische Konstellation in den USA wird auch in Europa zu gravierenden Veränderungen führen. Die Veränderung dürfte nicht ohne Konflikte vonstatten gehen. US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auf Schloss Herrenhausen bei … Weiterlesen →

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Nordamerika – US-Wahlen: Zwischen Hanf-Legalisierung und Todesstrafe

Publiziert am 10. November 2016 von staseve

  10.11.2016 • 06:40 Uhr Quelle: Sputnik Neben den Präsidentschaftswahlen haben am Dienstag noch weitere Wahlen und Referenden stattgefunden. Die Ergebnisse zeigen, wie gespalten das große Land ist: Während drei Bundesstaaten den nicht-medizinischen Gebrauch von Cannabis legalisierten, entschieden sich die … Weiterlesen →

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JUSTIZ – Richter warnen vor Ende der Unabhängigkeit der Justiz in Polen

Publiziert am 5. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 05.09.16 02:55 Uhr Rund 1000 polnische Richter haben der Regierung in Warschau vorgeworfen, die Justiz des Landes politisch steuern zu wollen. Sie fürchten einen systematischen Abbau des Rechtsstaats. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die polnischen Premier-Ministerin Beata Szydlo, Juni 2016 … Weiterlesen →

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Bremen: Sechs Polizeiautos vor Revier angezündet: Täter sollen sich „Diskussion“ stellen

Publiziert am 29. November 2015 von staseve

28. November 2015 – 11:15 Sechs Polizeiautos wurden direkt vor dem Review in Brand gesteckt. Foto: Christian Allinger / wikimedia (CC BY 2.0) Täglich kann man den Medien unglaubliche Meldungen von gewaltsamen Übergriffen entnehmen. Ein solches Ereignis drang auch vor … Weiterlesen →

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Mhallami-Kurden – Schrecklich nette Familien

Publiziert am 17. August 2015 von staseve

von Jan Timke Polizistenstreife in Bremen: Keine rechtsfreien Räume für kriminelle Clans zulassen Foto: picture alliance / dpa In den vergangenen zehn Jahren ist die von ethnischen Familienclans ausgehende Kriminalität in Deutschland sprunghaft gestiegen. Allein in Niedersachsen hat sich die … Weiterlesen →

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