Schlagwort-Archive: Juncker

Matteo Salvini: „Arrivederci Merkel, Schulz und Juncker“

16. Oktober 2018 Matteo Salvini (Bild: shutterstock.com/Von Federico Vinci)  Italiens Innenminister Matteo Salvini sieht mit der Bayern-Wahl das „alte System“ in #Europa abgewählt. Er gratulierte seinen „Freunden der #AfD“ und sprach gleichzeitig von einem Ende von Merkel, Schulz und Juncker. … Weiterlesen

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Salvini kontra Seehofers Wahlkampf-Abschiebungen: „Ich schließe die Flughäfen“

  07. Oktober 2018 Matteo Salvini (Bild:Twitter) Erst kürzlich hatte Innenminister Horst #Seehofer verkündet, ein Rückführungsabkommen mit Italien sei ausgehandelt. Doch bis heute gibt es keine Unterschrift seines Amtskollegen Matteo #Salvini. Der Lega-Politiker scheint auch nicht gewillt zu sein, Horst … Weiterlesen

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Merkel spricht sich für ein Europa ohne die USA aus

  Berlin (ParsToday) – Laut Bundeskanzlerin Angela #Merkel müssen die Europäer angesichts der Parolen und der Stellung des US-Präsidenten auf eine unabhängige Verteidigung ihrer Interessen vorbereitet sein. „Die Tatsache, dass US-Präsident Donald #Trump die Priorität auf die #USA setzt und … Weiterlesen

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Flüchtlinge in der EU: Juncker pocht nicht mehr auf Verteilung

20. September 2018 Die Staats- und Regierungschefs beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. (dpa/Georg Hochmuth) In Salzburg setzen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ihre Beratungen heute fort. Hauptthemen sind auch am zweiten Tag ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen und der … Weiterlesen

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Brüssel: EU-Kommission dringt auf Ende von Grenzkontrollen

13. September 2018 Bundespolizisten bei Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze. (dpa / picture-alliance / Revierfoto) Die Europäische Kommission dringt auf ein Ende der während der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen. EU-Migrationskommissar Avramopoulos sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, der Weg für einen maximalen … Weiterlesen

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Nach EU-Umfrage: Zeitumstellung vor dem Aus?

  31. August 2018 EU-Kommissionspräsident Juncker ist für die Abschaffung der Zeitumstellung. (picture alliance / dpa / Martin Schutt) Nach EU-Kommissionspräsident #Juncker hat sich auch Bundeskanzlerin #Merkel für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Die CDU-Vorsitzende sagte, für sie persönlich hätte … Weiterlesen

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Handelsstreit: Hofreiter kritisiert EU-Zusage an USA

29. Juli 2018 Anton Hofreiter (dpa-Zentralbild) Der Fraktionsvorsitzende der #Grünen im Bundestag, Hofreiter, hat die Zusagen der Europäischen Union gegenüber den #USA im Handelsstreit kritisiert. #EU-Kommissionspräsident #Juncker habe bei seinem Besuch in Washington erreicht, dass der Konflikt mit den USA … Weiterlesen

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Trump zum Handelsstreit: Einigung mit der EU war „ein echter Durchbruch“

27. Juli 2018 US-Präsident Donald Trump (imago stock&people) US-Präsident #Trump hat die Annäherung mit der #EU im #Handelsstreit als „wirklichen Durchbruch“ bezeichnet. Man werde das Problem der von ihm selbst verhängten Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte ebenso lösen wie das … Weiterlesen

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Absprachen im Handelsstreit – Erfolg oder nur Atempause?

26. Juli 2018 US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus. (AP) Die Ergebnisse des Treffens von EU-Kommissionspräsident #Juncker und US-Präsident #Trump werden unterschiedlich bewertet. Der Wirtschaftswissenschaftler #Bofinger sprach von einem „großen Erfolg“, der … Weiterlesen

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Juncker zum Handelsstreit“We made a deal“

26. Juli 2018 EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. (dpa-bildfunk / AP / Evan Vucci) Die #EU und die #USA wollen ihren #Handelskonflikt beilegen. Das ist das Ergebnis eines Treffens von EU-Kommissionschef #Juncker und US-Präsident … Weiterlesen

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EU: Oettinger warnt vor Handelskrieg mit USA

25. Juli 2018 #EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger warnt vor einem Handelskrieg. (picture alliance / Thierry Roge / BELGA / dpa) EU-Haushaltskommissar #Oettinger hat vor einem #Handelskrieg mit den #USA gewarnt. Der Streit könne sich rasch ausweiten, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Deshalb … Weiterlesen

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Nato-Gipfel: Trump fordert 2 Prozent – Juncker serviert ihm 2 Promille

13. Juli 2018  Jean Claude #Juncker muss gestützt werden (Bild: Screenshot) EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker musste während des NATO-Gipfels in Brüssel beim Laufen gestützt werden. #Mainstreammedien rätseln, ob es an der Hitze oder an vermeintlichen Rückenproblemen des 63-Jährigen liegen könnte. Andere Medien … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Tajani warnt vor Auseinanderbrechen der EU

23. Juni 2018 Tajani warnt vor Auseinanderbrechen der EU. (imago /Belga) #EU-Parlamentspräsident Tajani hat die Mitgliedstaaten eindringlich vor Egoismus in der #Flüchtlingspolitik gewarnt. Der Umgang mit der Zuwanderungsfrage dürfe nicht zur Zerstörung der Europäischen Union führen, sagte Tajani den Zeitungen … Weiterlesen

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AfD – Die Bürger wollen IHR Europa nicht – Endlich sagt mal ein Politiker die Wahrheit

Der #AfD-Landtagsabgeordnete in #Nordrhein-Westfalen,#Helmut Seifen rechnet mit der #Politik der europäischen #Eliten,#Macron, #Tusk, #Juncker und #Merkel ab. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 24.12.2017  

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Kurz in Brüssel: Österreichs Kanzler bekräftigt pro-europäischen Kurs

20. Dezember 2017Der österreichische Bundeskanzler #Kurz zu Antrittsbesuch in #Brüssel. (APA / dpa-Bildfunk / Hans Klaus Techt ) EU-Kommissionspräsident #Juncker will die neue österreichische Regierung an ihren Taten und nicht an ihren Worten messen. Er sagte nach einem Gespräch mit … Weiterlesen

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Verfahren gegen Polen: „Ein sehr starkes politisches Signal“

20. Dezember 2017 Flaggen Polens und der EU (dpa / Beata Zawrzel/NurPhoto) Der #Politologe Piotr Buras hält die geplante #Justizreform in Polen mit Prinzipien der #Rechtstaatlichkeit für nicht vereinbar. „Im polnischen Rechtssystem werden momentan die Sicherheitsventile rausgenommen“, sagte Buras im Deutschlandfunk. … Weiterlesen

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Brexit-Gespräche: Durchbruch geschafft

08. Dezember 2017 Die britische Premierministerin #May und EU-Kommissionspräsident #Juncker reichen sich die Hände (dpa/Virginia Mayo) Ein Austritt #Großbritanniens aus der #Europäischen Union wird konkreter. In Brüssel haben sich die britische Premierministerin May und EU-Kommissionschef Juncker auf wichtige Eckpunkte geeinigt. May hatte … Weiterlesen

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Katalonien: Rückendeckung für Rajoy

28. Oktober 2017 Spaniens Ministerpräsident #Mariano Rajoy hat die katalanische Regierung entmachtet. (dpa-Bildfunk / AP / Paul White)   Die spanische Regierung erhält international Unterstützung in ihrem Vorgehen gegen die katalanische Regionalregierung. UNO-Generalsekretär #Guterres ließ über seinen Sprecher ausrichten, es … Weiterlesen

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Brüssel – Babylon: Juncker – „Ich f…* wo, wen, und wann ich will“

26. Oktober 2017 „Laßt uns einen Turm bauen, dessen Spitze bis an den Himmel reicht!“ / 1. Moses 11   Der sexuelle Missbrauch in Brüssel beschäftigt nun auch das EU-Parlament. Unter dem Hashtag #metooEU outen sich immer mehr Opfer sexueller Nötigung und des Machtmissbrauchs. … Weiterlesen

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Versöhnliches aus Brüssel: Juncker gegen Sanktionen gegen Polen und Ungarn

03. Oktober 2017 INTERNATIONAL Brüssel. Überraschend versöhnliche Töne: #EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen die Verhängung von EU-#Wirtschaftssanktionen gegen #Polen und #Ungarn ausgesprochen. Er betrachte es als falsch, für die beiden Länder EU-Gelder zu untersagen, „solange die Dialogstrecke nicht abgeschlossen ist“, … Weiterlesen

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Nigel Farage zu Juncker und dessen EU Plan – Zentralisierung wie in der Sowjetunion

#EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in Straßburg alle EU-Länder aufgefordert, den #Euro einzuführen und dem #Schengener Abkommen beizutreten. Juncker erklärte: „Der Euro ist dazu bestimmt, die gemeinsame Währung der gesamten Europäischen Union zu sein.“ Er betonte, dass Sie nicht die Währung … Weiterlesen

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Juncker warnt USA: EU ist bereit zu Verteidigung ihrer Interessen

© AFP 2017/ Brendan Smialowski 21:57 02.08.2017 (aktualisiert 21:59 02.08.2017) Die #Europäische Union wird ihre Interessen verteidigen, wenn die #USA diese bei der Verschärfung der #Sanktionen gegen #Russland nicht berücksichtigen werden, sagte der EU-Kommissionspräsident #Jean-Claude Juncker am Mittwoch. Zwar sei er … Weiterlesen

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Panama Papers: Juncker verteidigt sich im Untersuchungsausschuss

31. Mai 2017 EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (JOHN THYS / AFP) #EU-Kommissionspräsident Juncker hat den Vorwurf zurückgewiesen, von massiver #Steuerhinterziehung in Luxemburg gewusst zu haben. Im Untersuchungsausschuss des Europaparlaments zu den sogenannten „#Panama Papers“ sagte Juncker, er glaube nicht, dass es … Weiterlesen

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Juncker: „EU-Kommission unterstützt Austritt von Texas aus den USA“

© AP Photo/ Geert Vanden Wijngaert 17:51 31.03.2017 (aktualisiert 19:10 31.03.2017) EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist offenbar über die Tatsache verärgert, dass US-Präsident Donald Trump den EU-Austritt Großbritanniens unterstützt hatte. Nun wirbt der Politiker für den Austritt der Bundesstaaten Texas und Ohio … Weiterlesen

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In der Politik ist Panik vor Desinformation ausgebrochen

27. Dezember 2016 Florian Rötzer Bild: Creator-bz/CC BY-SA-3.0 Juncker fordert gemäß der allseits praktizierten Sündenbockstrategie „Glaubwürdigkeit“ von Sozialen Medien durch Kontrolle von Manipulationen ein, als ob die Politik selbst ein Hort der Wahrheit und der Fakten wäre Man könnte meinen, … Weiterlesen

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Juncker – EU hat die Flüchtlingskrise weiterhin nicht im Griff

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (Archivbild). (Gregor Fischer, dpa / picture-alliance) Die Europäische Union hat die Flüchtlingskrise aus Sicht von Kommissionspräsident Juncker bis heute nicht bewältigt. Zwar gebe es dank des Pakts der EU mit der Türkei Fortschritte, sagte Juncker am Abend … Weiterlesen

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EU – Juncker: Staaten in Europa werden ohne EU bedeutungslos

Veröffentlicht: 09.12.16 14:43 Uhr EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat vor Versuchen gewarnt, die Europäische Union zu untergraben oder aufzulösen. Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, in Brüssel am 09.11.2015. (Foto: dpa) Die AFP berichtet: EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat vor Versuchen gewarnt, die … Weiterlesen

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EU – Machtkampf in der EU: Parlament brüskiert Kommission

Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 26.09.16 00:19 Uhr In der EU ist ein bemerkenswerter Machtkampf zwischen dem Parlament und der Kommission ausgebrochen: Erstmals stimmte das Parlament geschlossen gegen eine Regulierung der Kommission. Der Konflikt illustriert die unzureichende rechtliche Struktur der EU. … Weiterlesen

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POLITISCHE KULTUR – Merkel: Wenn wir bei der Wahrheit bleiben, gewinnen wir

Veröffentlicht: 08.09.16 00:57 Uhr Bundeskanzlerin Merkel sagte im Bundestag, die etablierten Parteien müssten nur „bei der Wahrheit bleiben, dann gewinnen wir“. Das ist eine sehr gefährliche Dialektik, weil sie den politischen Diskurs unmöglich macht. Vor allem stellt sich die Frage: … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – EU-Staaten müssen künftig Nato finanzieren

Veröffentlicht: 08.07.16 02:25 Uhr Die EU-Staaten werden künftig in gesonderten Budgets für die Finanzierung der Partnerschaft mit der Nato aufkommen. Die Aufgaben sind weit gefasst und dürften in Ermangelung entsprechender EU-Strukturen den Vorgaben der Nato folgen. Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel … Weiterlesen

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