Schlagwort-Archive: Juncker

AfD – Die Bürger wollen IHR Europa nicht – Endlich sagt mal ein Politiker die Wahrheit

Der #AfD-Landtagsabgeordnete in #Nordrhein-Westfalen,#Helmut Seifen rechnet mit der #Politik der europäischen #Eliten,#Macron, #Tusk, #Juncker und #Merkel ab. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 24.12.2017  

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Kurz in Brüssel: Österreichs Kanzler bekräftigt pro-europäischen Kurs

20. Dezember 2017Der österreichische Bundeskanzler #Kurz zu Antrittsbesuch in #Brüssel. (APA / dpa-Bildfunk / Hans Klaus Techt ) EU-Kommissionspräsident #Juncker will die neue österreichische Regierung an ihren Taten und nicht an ihren Worten messen. Er sagte nach einem Gespräch mit … Weiterlesen

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Verfahren gegen Polen: „Ein sehr starkes politisches Signal“

20. Dezember 2017 Flaggen Polens und der EU (dpa / Beata Zawrzel/NurPhoto) Der #Politologe Piotr Buras hält die geplante #Justizreform in Polen mit Prinzipien der #Rechtstaatlichkeit für nicht vereinbar. „Im polnischen Rechtssystem werden momentan die Sicherheitsventile rausgenommen“, sagte Buras im Deutschlandfunk. … Weiterlesen

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Brexit-Gespräche: Durchbruch geschafft

08. Dezember 2017 Die britische Premierministerin #May und EU-Kommissionspräsident #Juncker reichen sich die Hände (dpa/Virginia Mayo) Ein Austritt #Großbritanniens aus der #Europäischen Union wird konkreter. In Brüssel haben sich die britische Premierministerin May und EU-Kommissionschef Juncker auf wichtige Eckpunkte geeinigt. May hatte … Weiterlesen

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Katalonien: Rückendeckung für Rajoy

28. Oktober 2017 Spaniens Ministerpräsident #Mariano Rajoy hat die katalanische Regierung entmachtet. (dpa-Bildfunk / AP / Paul White)   Die spanische Regierung erhält international Unterstützung in ihrem Vorgehen gegen die katalanische Regionalregierung. UNO-Generalsekretär #Guterres ließ über seinen Sprecher ausrichten, es … Weiterlesen

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Brüssel – Babylon: Juncker – „Ich f…* wo, wen, und wann ich will“

26. Oktober 2017 „Laßt uns einen Turm bauen, dessen Spitze bis an den Himmel reicht!“ / 1. Moses 11   Der sexuelle Missbrauch in Brüssel beschäftigt nun auch das EU-Parlament. Unter dem Hashtag #metooEU outen sich immer mehr Opfer sexueller Nötigung und des Machtmissbrauchs. … Weiterlesen

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Versöhnliches aus Brüssel: Juncker gegen Sanktionen gegen Polen und Ungarn

03. Oktober 2017 INTERNATIONAL Brüssel. Überraschend versöhnliche Töne: #EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen die Verhängung von EU-#Wirtschaftssanktionen gegen #Polen und #Ungarn ausgesprochen. Er betrachte es als falsch, für die beiden Länder EU-Gelder zu untersagen, „solange die Dialogstrecke nicht abgeschlossen ist“, … Weiterlesen

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Nigel Farage zu Juncker und dessen EU Plan – Zentralisierung wie in der Sowjetunion

#EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in Straßburg alle EU-Länder aufgefordert, den #Euro einzuführen und dem #Schengener Abkommen beizutreten. Juncker erklärte: „Der Euro ist dazu bestimmt, die gemeinsame Währung der gesamten Europäischen Union zu sein.“ Er betonte, dass Sie nicht die Währung … Weiterlesen

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Juncker warnt USA: EU ist bereit zu Verteidigung ihrer Interessen

© AFP 2017/ Brendan Smialowski 21:57 02.08.2017 (aktualisiert 21:59 02.08.2017) Die #Europäische Union wird ihre Interessen verteidigen, wenn die #USA diese bei der Verschärfung der #Sanktionen gegen #Russland nicht berücksichtigen werden, sagte der EU-Kommissionspräsident #Jean-Claude Juncker am Mittwoch. Zwar sei er … Weiterlesen

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Panama Papers: Juncker verteidigt sich im Untersuchungsausschuss

31. Mai 2017 EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (JOHN THYS / AFP) #EU-Kommissionspräsident Juncker hat den Vorwurf zurückgewiesen, von massiver #Steuerhinterziehung in Luxemburg gewusst zu haben. Im Untersuchungsausschuss des Europaparlaments zu den sogenannten „#Panama Papers“ sagte Juncker, er glaube nicht, dass es … Weiterlesen

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Juncker: „EU-Kommission unterstützt Austritt von Texas aus den USA“

© AP Photo/ Geert Vanden Wijngaert 17:51 31.03.2017 (aktualisiert 19:10 31.03.2017) EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist offenbar über die Tatsache verärgert, dass US-Präsident Donald Trump den EU-Austritt Großbritanniens unterstützt hatte. Nun wirbt der Politiker für den Austritt der Bundesstaaten Texas und Ohio … Weiterlesen

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In der Politik ist Panik vor Desinformation ausgebrochen

27. Dezember 2016 Florian Rötzer Bild: Creator-bz/CC BY-SA-3.0 Juncker fordert gemäß der allseits praktizierten Sündenbockstrategie „Glaubwürdigkeit“ von Sozialen Medien durch Kontrolle von Manipulationen ein, als ob die Politik selbst ein Hort der Wahrheit und der Fakten wäre Man könnte meinen, … Weiterlesen

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Juncker – EU hat die Flüchtlingskrise weiterhin nicht im Griff

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (Archivbild). (Gregor Fischer, dpa / picture-alliance) Die Europäische Union hat die Flüchtlingskrise aus Sicht von Kommissionspräsident Juncker bis heute nicht bewältigt. Zwar gebe es dank des Pakts der EU mit der Türkei Fortschritte, sagte Juncker am Abend … Weiterlesen

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EU – Juncker: Staaten in Europa werden ohne EU bedeutungslos

Veröffentlicht: 09.12.16 14:43 Uhr EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat vor Versuchen gewarnt, die Europäische Union zu untergraben oder aufzulösen. Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, in Brüssel am 09.11.2015. (Foto: dpa) Die AFP berichtet: EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat vor Versuchen gewarnt, die … Weiterlesen

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EU – Machtkampf in der EU: Parlament brüskiert Kommission

Ronald Barazon  |  Veröffentlicht: 26.09.16 00:19 Uhr In der EU ist ein bemerkenswerter Machtkampf zwischen dem Parlament und der Kommission ausgebrochen: Erstmals stimmte das Parlament geschlossen gegen eine Regulierung der Kommission. Der Konflikt illustriert die unzureichende rechtliche Struktur der EU. … Weiterlesen

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POLITISCHE KULTUR – Merkel: Wenn wir bei der Wahrheit bleiben, gewinnen wir

Veröffentlicht: 08.09.16 00:57 Uhr Bundeskanzlerin Merkel sagte im Bundestag, die etablierten Parteien müssten nur „bei der Wahrheit bleiben, dann gewinnen wir“. Das ist eine sehr gefährliche Dialektik, weil sie den politischen Diskurs unmöglich macht. Vor allem stellt sich die Frage: … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – EU-Staaten müssen künftig Nato finanzieren

Veröffentlicht: 08.07.16 02:25 Uhr Die EU-Staaten werden künftig in gesonderten Budgets für die Finanzierung der Partnerschaft mit der Nato aufkommen. Die Aufgaben sind weit gefasst und dürften in Ermangelung entsprechender EU-Strukturen den Vorgaben der Nato folgen. Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel … Weiterlesen

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Sith Lord Juncker und Darth Schulz: Scheitert der EU-Putsch von oben?

5.07.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Sichern die Macht des Imperiums: Galaktische Sturmtruppen Zwei Wochen sind seit dem erfolgreichen Brexit-Referendum vergangen. Der Staub legt sich, die Probleme, vor denen die Europäische Union nun steht, werden offenbar. Während die EU-Eliten mehr … Weiterlesen

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EU – Wegen Brexit: Tschechien fordert Rücktritt von Juncker

Veröffentlicht: 27.06.16 01:51 Uhr Der tschechische Außenminister fordert den Rücktritt von EU-Präsident Juncker. Juncker hätte nicht energisch genug für den Verbleib Großbritanniens in der EU gekämpft. EU-Präsident Jean-Claude Juncker und Angela Merkel beim Gipfel am 23. September 2015 in Brüssel. … Weiterlesen

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BREXIT – Juncker erwartet weitere Volksabstimmungen über die EU

Veröffentlicht: 25.06.16 02:02 Uhr EU-Präsident Juncker erwartet Volksabstimmungen über die EU auch in anderen europäischen Staaten. Den etwa 1.000 britischen EU-Beamten gab Juncker eine Job-Garantie: Sie arbeiten für die EU und nicht für Großbritannien. EU-Präsident Jean-Claude Juncker am Tag nach … Weiterlesen

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RESSOURCEN- Problem für Deutschland: EU sieht große Hürden für Nord Stream 2

  Veröffentlicht: 19.06.16 01:18 Uhr In einem Brief an neun EU-Mitgliedsländer zeigt EU-Präsident Juncker massive rechtlichen Hürden für den Bau und den Betrieb der geplanten Pipeline Nord Stream 2 auf. Sollte die Pipeline scheitern, wäre das vor allem ein schwerer … Weiterlesen

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DEMOKRATIE – Juncker-Vertrauter ruft zum Kampf gegen Oppositions-Parteien auf

Veröffentlicht: 27.05.16 07:57 Uhr Der engste Mitarbeiter von EU-Präsident Juncker hat die Politiker Trump, Le Pen, Boris Johnson, Beppe Grillo als Teilnehmer beim G7 als Horrorvorstellung bezeichnet. Die Aufzählung zeige, dass es sich lohne, gegen diese Parteien zu kämpfen. Die … Weiterlesen

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SCHULDEN-KRISE – Europas Steuerzahler sollen den IWF in Griechenland retten

 Veröffentlicht: 22.05.16 01:31 Uhr Der IWF verhandelt mit den Euro-Staaten über eine Übernahme eines 14 Milliarden Euro-Kredits für Griechenland. Der IWF will einen Transfer-Mechanismus zu installieren, den im Grunde Deutschland zu stemmen hätte. Die USA fordern eine Einigung, weil Griechenland … Weiterlesen

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Gipfel beendet: Kein Ergebnis, Juncker spricht von Durchbruch

 Veröffentlicht: 08.03.16 01:31 Uhr Der Flüchtlingsgipfel der EU mit der Türkei ist beendet. Es gibt kein Ergebnis, aber eine Einigung, bis zum nächsten Gipfel einen Plan vorzulegen. Dieser soll auf dem Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel und der Türkei aufbauen. Es … Weiterlesen

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Merkel gescheitert: EU plant völlige Schließung der Grenzen ab 1. März

 18. Februar 2016 Die EU plant nach dem Scheitern von Angela Merkels Politik der offenen Grenzen offenbar eine radikale Kehrtwende: Ab 1. März sollen die Außengrenzen auch für Flüchtlinge vollständig geschlossen werden. Die Abschottung soll auch für Syrer gelten. Bitter: … Weiterlesen

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EUROPA – Merkel gesteht Scheitern ein: Flüchtlinge werden nicht in EU verteilt

  Veröffentlicht: 16.02.16 19:46 Uhr Angela Merkel ist mit ihrem Flüchtlingskonzept gescheitert und räumt dies auch erstmals ein: Die Flüchtlinge und Einwanderer werden nicht in der EU verteilt. Merkel fragt, ob es sinnvoll sei, den bisherigen Weg weiterzugehen. Noch versucht die … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Angela Merkel in der Krise: Uneinsichtig auf verlorenem Posten

 Veröffentlicht: 17.02.16 02:35 Uhr Angela Merkel hat erkannt, dass die Diskussion ihrer Flüchtlingspolitik auf dem EU-Gipfel zu einem Fiasko geworden wäre. Nun will sie auf einem Mini-Gipfel eine „Koalition der Willigen“ überzeugen. Doch auch in dieser Gruppe ist Merkel längst … Weiterlesen

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POLITIK – Flüchtlinge: Erdogan knallhart, Angela Merkels CDU peinlich-hilflos

Veröffentlicht: 08.02.16 21:34 Uhr Der türkische Präsident Erdogan hat der EU bei der Verhandlung über die Flüchtlinge gnadenlos das Messer angesetzt, wie aus einem soeben veröffentlichten Gesprächsprotokoll hervorgeht. Hilflos sind die Reaktionen von EU-Präsident Juncker; peinlich die Weltfremdheit von CDU-Generalsekretär … Weiterlesen

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BANKEN-KRISE – Italien und EU wollen Banken-Rettung durch Steuerzahler

Veröffentlicht: 22.01.16 01:12 Uhr Die Banken-Krise in Italien ist offenbar so ernst, dass die EU bereit ist, ihre erst seit wenigen Tagen geltenden Regeln zur Gläubiger-Beteiligung schon wieder außer Kraft zu setzen. Offenbar fürchtet man eine Panik-Reaktion. Abschied vom Bail-In: … Weiterlesen

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EUROPA – EU-Juncker geht auf Italien los: „Habe die Hände zu Fäusten geballt“

 Veröffentlicht: 15.01.16 16:47 Uhr In der EU geht es offenbar drunter und drüber: Mitten in der Euro- und Flüchtlingskrise attackiert EU-Präsident Juncker den italienischen Premier Renzi in geradezu unflätiger Weise. Die Nerven liegen in Brüssel blank, weil die EU in … Weiterlesen

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