Schlagwort-Archive: NOTSTANDSGESETZE

Polizisten, beschützt das Volk!

Von  PS  – 12. Mai 2020 Liebe Kollegen bei der Polizei, immer mehr Bürger gehen in diesen Tagen gegen die völlig überzogenen, willkürlichen und grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Mehrere Verfassungsrechtler haben ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der „Notstandsgesetze“ angemeldet, erste Gerichtsurteile … Weiterlesen

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Snowden warnt vor Corona-Diktatur: „Was gerade gebaut wird, ist die Architektur der Unterdrückung“

17. April 2020 INTERNATIONAL Moskau/New York. In einem Interview mit dem US-Lifestyle-Magazin „Vice“ hat der Whistleblower Edward Snowden jetzt davor gewarnt, die Behörden könnten die Corona-Krise dazu mißbrauchen, um dauerhaft Grundrechte und bürgerliche Freiheiten zu beschneiden. Wörtlich sagte Snowden: „Was … Weiterlesen

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EU-Parlamentsvize Barley: „Kommission sollte Ungarn und Polen vor EU-Gerichtshof bringen“

11. April 2020 Die SPD-Politikerin Katarina Barley. (dpa) Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, hat von der EU-Kommission gefordert, gegen Mitgliedsstaaten vorzugehen, die in der Coronakrise Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beschneiden. Derzeit sei die Versuchung für Regierungen in manchen Ländern der EU … Weiterlesen

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Ungarn: Bundesregierung kritisiert Viktor Orban wegen Notstandsgesetze

02. April 2020 Ungarn verabschiedet Corona-Notstandsgesetz (Zoltan Mathe/MTI) Die Bundesregierung hat die Ausweitung der Machtbefugnisse von Ungarns Ministerpräsident Orban kritisiert. Die beschlossenen Notstandsgesetze mit weitreichenden Einschnitten seien ein Anlass zur Sorge, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. … Weiterlesen

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Notstandsgesetze – Asselborn: „EU darf sich mit dikatorischer Regierung in Ungarn nicht abfinden“

01. April 2020 Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (Abdulhamid Hosbas / Anadolu Agency / picture alliance) Der luxemburgische Außenminister Asselborn hat die EU dazu aufgerufen, die Verhängung der Notstandsgesetze in Ungarn nicht tatenlos hinzunehmen. Die EU dürfe sich mit einer diktatorischen … Weiterlesen

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Verrat der BRD Politiker 1949 – heute

[youtube=https://www.youtube.com/watch?v=sk9jPaJX6CQ] Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 08.10.2017  

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Türkei: Versammlungen und Demonstrationen in Ankara verboten

Ankara (Pars Today) – In der türkischen Hauptstadt Ankara sind wegen möglicher Terrorgefahr Demonstrationen und andere öffentliche Versammlungen verboten worden. Die Ausnahmesituation gilt laut einer Erklärung des Gouverneurs von Ankara bis zum 30. November. Grundlage seien Geheimdienstinformationen, wonach eine nicht näher genannte … Weiterlesen

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ALARMSTUFE ROT! Eine Whistleblowerin packt aus: Die Vorbereitungen für einen Völkermord in Deutschland 2017

    Ich habe hier ja schon einiges über die Asylanteninvasion als Vernichtungsinstrument berichtet. Aber was hier eine Whistleblowerin aus Deutschland uns jetzt vor ihrem erwarteten Krebstod beichtet, übertrifft alles bisherige. Es ist schockierend! Es geht hier um die Lebensbeichte … Weiterlesen

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