Schlagwort-Archive: Oppermann

Wahlrecht: Oppermann (SPD) hält Reform nicht mehr für möglich

Publiziert am 11. März 2020 von staseve

  11. März 2020 Der Bundestag wird immer größer (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Bundestagsvizepräsident Oppermann glaubt nicht mehr an eine umfassende Reform des Wahlrechts in dieser Legislaturperiode. Mit Blick auf die verlorene Zeit sei das Vorhaben nicht mehr möglich, sagte … Weiterlesen →

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Nach Brandner-Abwahl – Oppermann: Wer Menschen beleidigt, gehört nicht in dieses Amt

Publiziert am 14. November 2019 von staseve

14. November 2019 Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld) Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt. Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in … Weiterlesen →

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Oppermann beglückwünscht Schulschwänzer – BUNDESTAGSVIZE NIMMT ES NICHT SO GENAU MIT DER SCHULPFLICHT

Publiziert am 17. März 2019 von staseve

17. März 2019 Am Freitag waren tausende Schüler in ganz Deutschland vom Gretawahn befallen einmal mehr statt in der Schule auf der Straße. Die Kanzlerin hat sie schon fürs Schulschwänzen gelobt, den Segen des Bundespräsidenten haben sie auch und viele Schulen gaben ihnen frei. Die Kids … Weiterlesen →

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Chemnitz-Debatte: Seehofer stellt sich hinter Verfassungschutz-Präsident Maaßen

Publiziert am 8. September 2018 von staseve

  07. September 2018 Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen und sein Dienstherr, Innenminister Seehofer (PA/dpa/Michael Kappeler) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich hinter #Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestellt, der wegen seiner Äußerungen zu den Ausschreitungen in #Chemnitz in die Kritik geraten ist. Selbstverständlich genieße Maaßen sein Vertrauen, … Weiterlesen →

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Chemnitz: Oppermann kritisiert Äußerungen von Maaßen

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

07. September 2018 Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) (picture alliance/ dpa/ Michael Kappeler) Vertreter von SPD, Grünen und Linken haben Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Maaßen zu den Vorfällen von Chemnitz kritisiert. #Maaßen hatte erklärt, seinem Amt lägen keine belastbaren Informationen zu angeblichen Hetzjagden … Weiterlesen →

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AfD: Debatte über Beobachtung hält an

Publiziert am 3. September 2018 von staseve

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

Publiziert am 5. Juni 2018 von staseve

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen →

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Bamf: Oppermann schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

Publiziert am 5. Juni 2018 von staseve

05. Juni 2018 Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Bundestags (imago stock&people) In der Affäre um Missstände beim #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hält Bundestagsvizepräsident #Oppermann die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für denkbar. Dies sei die logische Konsequenz, falls die Vorgänge im … Weiterlesen →

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Fall Akhanli: Merkel warnt Ankara vor Missbrauch von Interpol

Publiziert am 21. August 2017 von staseve

20. August 2017 #Bundeskanzlerin Merkel (Bernd von Jutrczenka/dpa) Bundeskanzlerin #Merkel hat die Festnahme des deutschen Autors #Akhanli in #Spanien kritisiert. Dem Sender RTL sagte sie: „Ich sage dazu, dass das aus meiner Sicht nicht geht.“ Die internationalen Organisationen wie Interpol … Weiterlesen →

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Konya: Ankara sagt Besuch von Abgeordneten ab

Publiziert am 15. Juli 2017 von staseve

15. Juli 2017 Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug startet vom Flughafen des türkischen #Militärstützpunkts in #Konya. (dpa/Andrea Hohenforst) Die Türkei hat den Besuch deutscher Abgeordneter bei #Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Luftwaffen-Stützpunkt Konya verhindert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, man suche nach … Weiterlesen →

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Landtagswahl: Oppermann (SPD) spricht von „schwerer Niederlage“

Publiziert am 8. Mai 2017 von staseve

08. Mai 2017 Der Sitzungssaal des Landtags in Kiel (Carsten Rehder, dpa / picture alliance) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Oppermann, sieht im Verlust der Regierungsmehrheit bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein eine -Zitat- „schwere Niederlage“. Die Fehler, die dort gemacht worden … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Veit (SPD) lehnt Aufnahmelager in Nordafrika ab

Publiziert am 6. Februar 2017 von staseve

Flüchtlinge, die von der libyschen Küstenwache gerettet wurden, sitzen in Tripoli (Archivbild) (AFP / MAHMUD TURKIA) In der SPD wächst die Kritik am Vorschlag von Fraktionschef Oppermann, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zunächst nach Nordafrika zurückbringen. Der SPD-Innenpolitiker Veit sagte im … Weiterlesen →

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Oppermann: Mittelmeerflüchtlinge nach Nordafrika zurückbringen

Publiziert am 5. Februar 2017 von staseve

Ein Schlauchboot mit Schiffbrüchigen treibt im Mittelmeer (Bundeswehr) SPD-Fraktionschef Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, Bootsflüchtlinge im Mittelmeer zurück nach Nordafrika zu bringen. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ schrieb Oppermann, man müsse den Schleuserbanden die Geschäftsgrundlage entziehen. Deshalb … Weiterlesen →

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Höcke-Rede: AfD-Politiker Junge kritisiert Parteikollegen

Publiziert am 19. Januar 2017 von staseve

Der AfD-Politiker Björn Höcke (imago / Jacob Schröter) Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Junge hat seinen thüringischen Parteikollegen Höcke für dessen jüngste Äußerungen kritisiert. Er schätze Höcke grundsätzlich, aber dessen Ausflüge in die Zeit des Dritten Reichs seien kontraproduktiv, sagte Junge im … Weiterlesen →

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Höcke-Rede: Oppermann bezeichnet AfD-Politiker als „Nazi“

Publiziert am 19. Januar 2017 von staseve

Der AfD-Politiker Björn Höcke (imago / Jacob Schröter) Die Kritik an den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke zum Holocaust-Gedenken und zur Vergangenheitsbewältigung der Deutschen hält an. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Oppermann, bezeichnete Höcke in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ als Nazi … Weiterlesen →

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Das große muslimische Weihnachtsfest bei ARD und ZDF

Publiziert am 20. Dezember 2015 von staseve

20.12.2015 Heinz-Wilhelm Bertram Der regierungsergebene Propagandastab leistet Schwerstarbeit in diesen Tagen. Um unsere Herzen für immer mehr »Flüchtlinge« zu erweichen, geben Filmemacher, Moderatoren und andere kniefällige Fernsehjournalisten alles in der besinnlichen Zeit. Die Staatssender ARD und ZDF verwischen die Grenzen zwischen … Weiterlesen →

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