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Schlagwort-Archive: SPD-Fraktion
SPD-Finanzexperte: „Wer gut durch Corona-Krise kommt, soll mehr Steuern zahlen“
30. Oktober 2020 Der SPD-Finanzpolitiker Lothar Binding im Bundestag (dpa / picture alliance / Sebastian Gollnow) In der SPD mehren sich Forderungen nach Steuererhöhungen für Gutverdiener zur Finanzierung des stark belasteten Staatshaushalts. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Binding, sagte der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abzocke, Bundestag, CDU, Coronakrise, Deutschland, Gutverdiener, Lothar Binding, Rekordverschuldung, SPD, SPD-Fraktion, SPD-Kanzlerkandidat Scholz, Steuererhöhungen, Steuererhöhungen für Gutverdiener, Steuerzahler, Wirtschaftsminister Altmaier
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Nahles: Ex-SPD-Vorsitzende legt Bundestagsmandat nieder
14. Oktober 2019 Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (dpa / picture alliance / Revierfoto) Die frühere SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles legt wie angekündigt ihr Bundestagsmandat nieder. Nahles werde den Bundestag zum 1. November verlassen, bestätigte die SPD-Fraktion. Demnach will sich die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andrea Nahles, Bundestag, SPD, SPD-Fraktion
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DEUTSCHLAND – PANNE IN LUDWIGSHAFEN: AfD wählt sich versehentlich selbst aus wichtigem Gremium heraus
Stand: 25.06.2019 Die AfD wird nicht im Hauptausschuss des Ludwigshafener Stadtrats vertreten sein. Grund ist ein Abstimmungsfehler. Das AfD-Argument, nicht genug über die Modalitäten informiert worden zu sein, ließen die anderen Parteien nicht gelten. Der Ludwigshafener AfD ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, AfD-Fraktionschef Pascal Bähr, David Guthier, Deutschland, FDP, Linke, Ludwigshafen, Ludwigshafener Stadtrat, Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, Panne, Rheinland-Pfalz, SPD, SPD-Fraktion
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Migration in Europa: CDU-Innenpolitiker für Orbans Vorstoß, SPD dagegen
04. März 2019 „Angemessener und richtiger Vorschlag“: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. (imago stock&people) Der Vorstoß von Ungarns Regierungschef Orban zur Einrichtung eines Innenminister-Rates der Schengen-Zone stößt in der Unionsfraktion auf Zustimmung. Dies sei „ein angemessener und richtiger Vorschlag“, sagte CDU-Innenexperte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU-Innenexperte Schuster, CDU-Innenpolitiker, Deutschland, EU, Europa, Flüchtlingspolitik, Lischka, Migration, Orban, Orbans Vorstoß, Schengen, SPD, SPD-Fraktion, Ungarn
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SPD: Erste Zweifel am kategorischen Nein
22. November 2017 Innenansicht des Willy-Brandt-Hauses, der SPD-Parteizentrale in Berlin. (Imago / Pemax) In der #SPD gibt es offenbar zunehmend Bedenken gegen das kategorische Nein zu einer neuen #Großen Koalition. Der Vorsitzende des #Seeheimer Kreises, #Kahrs, rief die SPD zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundespräsident Steinmeier, Deutschland, Große Koalition, Kahrs, Niedersachsens Ministerpräsident Weil, Politik, Seeheimer Kreis, Seehofer, SPD, SPD-Fraktion
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Bundestag: SPD-Politiker Oppermann soll Vizepräsident werden
24. Oktober 2017 Der SPD-Politiker #Thomas Oppermann, hier im Oktober 2017. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) Die #SPD-Fraktion hat ihren früheren Vorsitzenden #Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Oppermann war der einzige Bewerber der SPD, nachdem die frühere Gesundheitsministerin Schmidt und die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD-Kandidat Glaser, Bundestag, Jürgen Falter, Merkel, Schäuble, soll Vizepräsident werden, Solms, SPD-Fraktion, SPD-Politiker Oppermann
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Konya: Ankara sagt Besuch von Abgeordneten ab
15. Juli 2017 Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug startet vom Flughafen des türkischen #Militärstützpunkts in #Konya. (dpa/Andrea Hohenforst) Die Türkei hat den Besuch deutscher Abgeordneter bei #Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Luftwaffen-Stützpunkt Konya verhindert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, man suche nach … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abgeordnete, Ankara, Bundesregierung, Bundeswehr, Bundeswehrsoldaten, Deutschland, Hellmich, Konya, Militärstützpunkt, NATO, Oppermann, Otte, SPD-Fraktion, Türkei
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Rheinland-Pfalz: Diätenerhöhung um 17 % im Landtag – Solch eine Einigkeit gab es noch nie
Die Diätenerhöhung um mehr als 17 Prozent bis 2020 ist ein viel diskutiertes Thema – außer im rheinland-pfälzischen Landtag. Heute wird darüber abgestimmt. Wir haben die wichtigsten Zahlen zusammengefasst. „Maßvoll“ oder „arrogant und ignorant“? Video herunterladen (5,83 MB | mp4) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Abgeordnetenentschädigungen, AfD, Bund der Steuerzahler, CDU, der DGB-Vorsitzende Dietmar Muscheid, Diätenerhöhung um 17 %, FDP, Fraktionen, Gewerkschaften, Grüne, Landtag, Martin Brandl, Martin Haller, Pia Schellhammer, Rheinland-Pfalz, Solch eine Einigkeit gab es noch nie, SPD, SPD-Fraktion, Steuerzahlerbund, Uwe Junge
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Rottenburg – Hetzt Kopp-Verlag gegen Flüchtlinge?
Martin Dold, 11.09.2015 08:49 Uhr Und wieder einmal gibt es Ärger rund um den Kopp-Verlag. Die SPD-Fraktion des Gemeinderates bezichtigte den Verlag, in seinen Publikationen gegen Flüchtlinge zu hetzen.Foto: Archiv Rottenburg – Und wieder einmal gibt es Ärger rund … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Europa, Flüchtlinge, Gemeinderat, Gerhard Wisniewski, Gesellschaft, Hass, Hermann Josef Steur, Journalisten, Kopp Verlag, Margarete Nohr, Meinungsfreiheit, Migranten, Migrationswaffe, OB Stephan Neher, Pressefreiheit, Rottenburg, SPD, SPD-Fraktion, Verleger Jochen Kopp
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