Schlagwort-Archive: Regierungskrise

Österreich – Van der Bellen: „Wir haben eine Regierungskrise“

Publiziert am 9. Oktober 2021 von staseve

09. Oktober 2021 Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sieht die Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage gestellt. (APA) Angesichts der Korruptionsermittlungen gegen den österreichischen Bundeskanzler Kurz mehren sich dort die Rücktrittsforderungen. Auch Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sieht die Handlungsfähigkeit der … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt: Streit um Rundfunkbeitrag führt zu Regierungskrise in Magdeburg

Publiziert am 5. Dezember 2020 von staseve

05. Dezember 2020 Der Sitz der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt (Archivbild). (Ronny Hartmann/dpa) Aus einem Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist in Sachsen-Anhalt eine Regierungskrise geworden. Ministerpräsident Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht (beide CDU) entlassen. Stahlknecht hatte in einem … Weiterlesen →

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Thüringen: Regierungskrise weiter ungelöst

Publiziert am 20. Februar 2020 von staseve

20. Februar 2020 Beratungen zur Regierungskrise in Thüringen (dpa-Zentralbild / Martin Schutt ) In Thüringen ist die Regierungskrise nach wie vor ungelöst. Noch gebe es unterschiedliche Auffassungen zu Zeitplan, Verfahren und Inhalten, teilte die CDU-Fraktion im Erfurter Landtag am Abend … Weiterlesen →

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Deutschland – Thüringen-Krise macht ARD-Chef Sorgen: Erhöhung des Rundfunkbeitrags gefährdet

Publiziert am 18. Februar 2020 von staseve

  18.02.2020 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Morris Mac Matzen (Archivfoto) Tom Buhrow war von 2006 bis 2013 Moderator der Nachrichtensendung „Tagesthemen“. Seit Mai 2013 ist er WDR-Intendant. Vergangene Woche wurde bekannt, dass die „Tagesthemen“ künftig mehr Sendezeit bekommen und … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Thüringen: „Man kann nicht ernsthaft erwarten, dass die CDU einen Linken wählt“

Publiziert am 17. Februar 2020 von staseve

  17. Februar 2020 Bodo Ramelow (Die Linke) nach der Wahl des derzeitigen Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) im Landtag. (dpa-Bildfunk / Martin Schutt) Fast zwei Wochen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wollen Linkspartei, Grüne und SPD heute mit … Weiterlesen →

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Regierungskrise – Italiens Bildungsminister tritt zurück

Publiziert am 26. Dezember 2019 von staseve

26. Dezember 2019 Auch Europas größte Universität ist betroffen von der schlechten Finanzsituation: die Hochschule La Sapienza in Rom (dpa/Imagebroker hwo) In Italien hat Bildungsminister Fioramonti seinen Rücktritt eingereicht. Grund dafür sei, dass sein Ministerium nicht das von ihm geforderte … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Italien: Mattarrella setzt Frist bis kommenden Dienstag

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

23. August 2019 Italiens Präsident Mattarella während seiner Stelluingnahme zur Regierungskrise (dpa-bildfunk / AP / Alessandra Tarantino) Die Suche nach einer Lösung für die politische Krise in Italien geht weiter. Staatspräsident Mattarella kündigte am Abend an, dass die Parteien noch … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Italien: Senat bremst Salvini aus

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

14. August 2019 Regierungskrise in Italien (dpa-Bildfunk / LaPresse / ZUMA Press / Cecilia Fabiano) Der italienische Senat hat die Forderung von Innenminister Salvini nach einem schnellen Misstrauensvotum gegen Premierminister Conte abgelehnt. Stattdessen soll sich der Regierungschef am 20. August … Weiterlesen →

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Italien: Regierungskrise wegen von der Leyen?

Publiziert am 19. Juli 2019 von staseve

19. Juli 2019 Matteo Salvini (Bild: Shutterstock.com/Von faber1893)   In Italien soll sich ein ernsthafter Streit zwischen Innenminister Matteo Salvini und seinem Koalitionspartner, der  5-Sterne Bewegung anbahnen. Grund dafür sei die Wahl der deutschen Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen zur EU-Kommissionsspräsidentin. Matteo Salvini erklärte … Weiterlesen →

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ÖSTERREICH – Nach Regierungskrise: Österreichischer Präsident Van der Bellen vereidigt die Übergangsregierung

Publiziert am 3. Juni 2019 von staseve

© REUTERS / LEONHARD FOEGER   11:02 03.06.2019 (aktualisiert 11:08 03.06.2019) Nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos und dem Bruch der rechtskonservativen Regierung in Österreich hat die neue Kanzlerin Brigitte Bierlein alle Minister für ihr Kabinett gefunden. Das teilte sie der österreichischen … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Niedersachsen: Elke Twesten kippt Rot-Grün in Hannover – und mischt Berlin auf

Publiziert am 5. August 2017 von staseve

Wie andere SPD-Politiker ist Kanzlerkandidat #Martin Schulz erbost über die Regierungskrise in Niedersachsen. © imago/ZUMA Press Aktualisiert am 04. August 2017, 20:08 Uhr Über #Niedersachsen bricht überraschend eine Regierungskrise herein. Ausgelöst von einer abtrünnigen Grünen-Abgeordneten. Was nun passiert, ist offen. Klar … Weiterlesen →

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SCHWEDEN: Daten-Diebstahl löst Regierungskrise in Schweden aus

Publiziert am 29. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht: 28.07.17 02:02 Uhr Ein massives #Datenleck, das auch die Armee des Landes betrifft, hat zu einer #Regierungskrise in Schweden geführt. Der schwedische Premier #Stefan Löfven. (Foto :dpa) Der Skandal um ein massives Datenleck hat zwei Minister der Regierung in Schweden ihr Amt gekostet, … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Brasilien: Oberster Bundesrichter stoppt Lulas Berufung ins Kabinett

Publiziert am 19. März 2016 von staseve

REUTERS Demonstrantin vor einem Lula-Banner in São Paulo Brasiliens Ex-Präsident Lula stand kurz davor, Kabinettschef unter Staatschefin Rousseff zu werden – das hat jetzt der oberste Bundesrichter vorerst verhindert. Dem umstrittenen Politiker droht sogar Haft. Der frühere brasilianische Präsident Luiz … Weiterlesen →

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