Schlagwort-Archive: Bayerischer Landtag

Mit Gasmaske am Rednerpult: AfD-Politiker sorgt für Eklat im Bayerischen Landtag

Im Bayerischen Landtag ist ein AfD-Politiker mit Gasmaske am Rednerpult erschienen. Die Aktion ging nach hinten los, ihm wurde das Rederecht entzogen. Von mehreren Seiten hagelt es Kritik. Der bayerische AfD-Abgeordnete Stephan Löw aus der Oberpfalz stand zuletzt mit Gasmaske … Weiterlesen

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„Leichenberg im bayerischen Landtag“: Nun doch Maskenpflicht für alle

WEGEN AFD: RECHTSSTELLUNG DER ABGEORDNETEN HAT SICH ANSCHEINEND GEÄNDERT 03. Juli 2020 Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner will die AfD-Abgeordneten zum Tragen eines Mundschutzes zwingen. Von EUGEN PRINZ | Vergessen Sie die 1500 Corona-Infizierten bei Tönnies! Der Verarbeitungsbetrieb des Fleischkonzerns … Weiterlesen

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„Demokraten“ demaskieren sich selbst: Björn Höcke im Bayerischen Landtag unerwünscht

26. Juni 2020 NATIONAL München. Wenig „weltoffen“ zeigte sich entgegen der eigenen Dauerpropaganda der Bayerische Landtag. Dort verweigerte CSU-Landtagspräsidentin Aigner jetzt dem Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke kurzerhand den Zutritt zu Plenarsaal und Zuschauertribüne. Höcke war von der AfD-Fraktion in München eingeladen … Weiterlesen

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München – Bericht: Abwahlantrag gegen bayerische AfD-Fraktionschefs

23.05.2020 | Stand 23.05.2020, 22:12 Uhr    Einem Medienbericht gibt es gegen die bayerischen AfD-Fraktionschefs Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn einen Abwahlantrag. −Foto: Sven Hoppe/dpaWerden die bayerischen AfD-Fraktionschefs Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn bald abgewählt? Im Kurznachrichtendienst Twitter kursiert zumindest … Weiterlesen

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Protest gegen Knobloch: AfD-Abgeordnete verlassen Plenum

  23. Januar 2019 Charlotte Knobloch – Foto: Screenshot Youtube   Einige Abgeordnete der AfD-Fraktion haben am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der … Weiterlesen

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Landtagswahl in Bayern: Abgeordnete für den bayerischen Landtag stehen fest

So viele Mandatsträger gab es im Maximilianeum noch nie 17.10.2018, 08:51 Uhr Foto: dpa/Lino Mirgeler München (dpa/lby) – Von A wie (Klaus) Adelt bis Z wie (Christian) Zwanziger: Zwei Tage nach der Landtagswahl in Bayern sind alle Stimmen ausgezählt, so … Weiterlesen

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Überwachungsstaat: Bayerischer Landtag beschließt weitgehende Maßnahmen gegen „Gefährder“

21. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT München. #Der Bayerische Landtag hat im Kampf gegen #Terrorverdächtige neue Maßnahmen beschlossen. Neben einer längeren #Präventivhaft und dem Einsatz von #elektronischen Fußfesseln ist auch der juristische Begriff der „drohenden Gefahr“ neu. Zukünftig ist die … Weiterlesen

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Bayerischer Landtag: Joachim Herrmann berichtet über Kampf gegen „Reichsbürger“

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) – Foto: dpa Innenminister Joachim Herrmann (CSU) berichtet heute im Innenausschuss des Landtags über den Kampf gegen die sogenannte „Reichsbürger“-Bewegung. Die Opposition fordert insbesondere Aufklärung, wie groß die Szene ist und wie hoch das … Weiterlesen

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Kein Auskunftsanspruch über Verwandten-Gehälter

25. November 2016 Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, dass die Mitglieder des Bayerischen Landtages auch weiterhin keine Auskünfte darüber geben müssen, wie viel Geld sie angestellten Familienmitgliedern zahlen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm freut sich über das Urteil und nennt den steuerfinanzierten Gemeinhaltungsanspruch … Weiterlesen

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LEBENSMITTEL – SPD Bayern fordert Verbot von Glyphosat

Veröffentlicht: 13.04.16 02:49 Uhr Die bayrische SPD hält ein Verbot des Glyphosat zum Schutz der Bevölkerung schützen für angebracht. Umweltsprecher Scheuenstuhl fordert eine groß angelegte Studie, um die Belastung durch das Monsanto-Pestizid zu untersuchen. Die SPD Bayern fordert ein Glyphosat-Verbot. … Weiterlesen

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