Schlagwort-Archive: Beratungen

Corona: Beratungen über Maskenkontrolle in Bus und Bahn

Publiziert am 23. September 2020 von staseve

23. September 2020 Polizeibeamte kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht an einer Haltestelle im öffentlichen Nahverkehr. (dpa) Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Vormittag in Berlin darüber, wie sich das Tragen von Mund-Nase-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln effektiv und einheitlich … Weiterlesen →

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Nach EU-Gipfel: Beratungen im Europäischen Parlament über Corona-Hilfen

Publiziert am 22. Juli 2020 von staseve

22. Juli 2020 Blick in den Plenarsaal im Europaparlament: Die europäischen Parlamentarier müssen den Ergebnissen des EU-Gipfels noch ihre Zustimmung erteilen. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler) Der Bund der Steuerzahler fordert, die Verwendung der geplanten Coronahilfen der Europäischen … Weiterlesen →

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Beratungen von Bund und Ländern: Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz bleiben

Publiziert am 18. Juni 2020 von staseve

18. Juni 2020 Mund-Nase-Masken bleiben den Bürgerinnen und Bürgern im Alltag erhalten (dpa/Martin Schutt) Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Raum bleiben weiter in Kraft. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Großveranstaltungen wollen die Bundesländer … Weiterlesen →

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Innenminister: Beratungen über Kampf gegen Rechts und Antisemitismus

Publiziert am 4. Dezember 2019 von staseve

04. Dezember 2019 Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Bündnis 90/Grüne) (dpa / Fabian Sommer) Die Grünen verlangen einen besseren Schutz von Menschen, die auf Namenslisten auftauchen, die von Rechtsextremen angelegt wurden. Die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Mihalic, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz: Beratungen über Abschiebungen

Publiziert am 12. Juni 2019 von staseve

12. Juni 2019 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern (imago stock&people / Gustavo Alabiso) Die Innenminister von Bund und Ländern beraten ab heute in Kiel über das Thema Abschiebungen. Zur Diskussion steht, neben #Gefährdern und #Schwerverbrechern auch andere Flüchtlinge vermehrt abzuschieben. Die … Weiterlesen →

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Bundesrat: Beratungen über Waffenrecht und Bafög

Publiziert am 23. März 2018 von staseve

23. März 2018 Hessen will das Waffenrecht verschärfen. (dpa/picture-alliance/Oliver Killig) Der #Bundesrat berät heute über eine Initiative zur Verschärfung des Waffenrechts. Nach einem Vorschlag des Landes #Hessen soll künftig niemand eine Waffe besitzen dürfen, der als Extremist bei einer #Verfassungsschutzbehörde … Weiterlesen →

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Kabinett: Beratungen über sechs Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr

Publiziert am 7. März 2018 von staseve

07. März 2018 Kabinettssitzung (picture-alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Das Bundeskabinett befasst sich heute mit den Mandaten für sechs #Auslandseinsätze der #Bundeswehr. Politisch umstritten sind vor allem die Missionen in Afghanistan und in Mali sowie der Kampf gegen die … Weiterlesen →

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EU-Außenminister kommen heute in Brüssel zu Beratungen über Lage in Libyen und Nordkorea zusammen

Publiziert am 17. Juli 2017 von staseve

Brüssel (dpa/ParsToday) – Die Außenminister der #EU-Staaten wollen heute in #Brüssel über weitere Möglichkeiten zur Eindämmung des Flüchtlingszustroms aus #Libyen beraten. Von Libyen aus gelangen monatlich im Schnitt mehr als zehntausend #Migranten über das Mittelmeer nach Europa. Neben den Entwicklungen rund … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz: Beratungen über Terrorbekämpfung

Publiziert am 13. Juni 2017 von staseve

13. Juni 2017 Die #Innenminister beraten heute auch über den Einsatz der elektronischen Fußfessel bei islamistischen Gefährdern. (Carsten Rehder / dpa) Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich heute in #Dresden zum zweiten Tag ihrer Konferenz. Thema ist die … Weiterlesen →

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Streit zwischen Kairo und Rom: Italien ruft seinen Botschafter zu Beratungen zurück

Publiziert am 10. April 2016 von staseve

Proteste vor der ägyptischen Botschaft in Rom Kairo/Rom(apa/IRIB)- Im Streit mit Ägypten um den Mord an einem Studenten hat Italien seinen Botschafter zurückgerufen. Mehr als zwei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines italienischen Studenten in Kairo rief Italien seinen Botschafter … Weiterlesen →

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Erotik-Hotel, Container-Firmen, JugendherbergenAsyl-Industrie im Goldrausch: Hier lässt der Flüchtlingsstrom die Kassen klingeln

Publiziert am 11. August 2015 von staseve

Montag, 10.08.2015, 18:54 · von FOCUS-Online-Redakteur Melchior Poppe dpa/F. Gambarini Vertrag über allgemeinen Betrieb wurde geschlossen. Hunderttausende Flüchtlinge kommen in diesem Jahr nach Deutschland – so viele wie seit mehr als 20 Jahren nicht. Die Kommunen sind überfordert und zahlen … Weiterlesen →

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