Schlagwort-Archive: Verfassungsrichter

„Demokratische“ Parteien sind empört: AfD-Kandidat zum Verfassungsrichter gewählt

26. Juli 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Stuttgart. Bei den Etablierten in Baden-Württemberg gibt es einen neuen Aufreger: die Wahl des AfD-Kandidaten Bert Matthias Gärtner in den Verfassungsgerichtshof des Landes. Bei den vorgeblich „demokratischen“ Parteien ist die Empörung jetzt groß. Gärtner wurde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Türkei: Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Verhaftung eines Verfassungsrichters

  16. April 2019 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (imago stock&people) Die Türkei muss ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro an den ehemaligen Verfassungsrichter Altan zahlen. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Eine Verhaftung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Fabian Jakobi (AfD) Das Kartell der Altparteien bestimmt durch Mauschelei die Verfassungsrichter

Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 22.11.2018

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Migrationspakt-Verfechter Harbarth wird oberster Verfassungsrichter – IST DAS DER PREIS FÜR DAS JURISTISCHE SPITZENAMT?

  10. November 2018 Traumtänzer oder Hüter des Grundgesetzes? Stephan #Harbarth soll nach seiner Bewerbungsrede im Bundestag Nachfolger von Andreas Vosskuhle (Foto r.) als Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Von BEOBACHTER | Zwei Wortmeldungen fielen bei der Debatte um den UN-#Migrationspakt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Verfassungsrichter: EU macht Programm der Eliten

20. Dezember 2017 Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, #Ferdinand Kirchhof, fordert #Volksabstimmungen in der #EU. „Die #Europäische Union ist vom Volk noch recht weit entfernt und pflegt weiterhin ein #Programm der #Eliten. Volksabstimmungen könnten hier einen kräftigen Schub an notwendiger Demokratisierung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Spanien: Verfassungsrichter suspendieren Referendum in Katalonien – Urteil erst später

08. September 2017 Immer wieder gibt es in Katalonien Demonstrationen für eine Unabhängigkeit (dpa / picture-alliance / Andreu Dalmau) Das spanische #Verfassungsgericht hat das geplante #Unabhängigkeitsreferendum in #Katalonien auf Antrag der Zentralregierung in Madrid per Eilentscheidung ausgesetzt. Damit gilt das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Supreme Court – Neil Gorsuch soll neuer Verfassungsrichter werden

Der Supreme Court in Washington. (dpa/picture alliance/Michael Reynolds) US-Präsident Trump hat den Berufungsrichter Neil Gorsuch für den vakanten Richterposten am Supreme Court in Washington nominiert. Er gab die Ernennung des 49-Jährigen im Weißen Haus bekannt und betonte, Gorsuch habe Unterstützung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare