Schlagwort-Archive: Verbrechen gegen die Menschlichkeit

EUROPA – Salvini: „Man darf nicht zulassen, dass diejenigen, die die Welt infiziert haben, zum Retter werden!“

Publiziert am 11. April 2020 von staseve

  Von Susanne Ausic 11. April 2020 Aktualisiert: 11. April 2020 6:35 Matteo Salvini im Mai in Mailand.Foto: MIGUEL MEDINA/AFP/Getty Images „Wenn die chinesische Regierung [über das Virus] Bescheid wusste und es nicht öffentlich gesagt hat, hat sie ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit … Weiterlesen →

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Wir bringen doch Frieden – USA empört über mögliche Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Afghanistan

Publiziert am 6. März 2020 von staseve

06.03.2020 • 07:47 Uhr © REUTERS/ Mirwais Harooni Afghanen protestieren gegen US-Spezialkräfte, die der Beteiligung an Folter und Morden beschuldigt werden. Der Internationale Strafgerichtshof machte den Weg für Ermittlungsverfahren zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan frei. Dass auch Ermittlungen gegen Angehörige … Weiterlesen →

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Nordamerika – Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen: Klage gegen Trump und Netanjahu

Publiziert am 29. Februar 2020 von staseve

  29.02.2020 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters Israelische Streitkräfte und palästinensische Protestanten anlässlich des Jahrestages des Attentats des jüdischen Siedlers Goldstein im Westjordanland. Am Freitag eröffnete ein israelischer Grenzpolizist bei einer Demonstration gegen den „Nahost-Friedensplan“ in Beita auf unbewaffnete Demonstranten. … Weiterlesen →

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Selbstverwalter Guntram Penker nach Willkür wieder zurück – Hier sein Bericht

Publiziert am 3. Dezember 2019 von staseve

Vielen Dank für Eure Kommentare! Bin wieder raus und ungebrochen, nach 6 von 19 angedrohten Tagen. Es lagen Forderungen für Gerichtskosten vor. Ein denunziertes Falschparken mit zwei Rädern zum Sonntagnachmittag auf einen Gehweg. Die Straße war sehr eng und viel … Weiterlesen →

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Internationaler Strafgerichtshof: Brasilianische Gruppe beantragt Ermittlungen gegen Bolsonaro

Publiziert am 29. November 2019 von staseve

29. November 2019 Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien. (picture-alliance/dpa/Fabian Sommer) Eine Gruppe brasilianischer Anwälte und Ex-Minister hat den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu Ermittlungen gegen Präsident Bolsonaro aufgerufen. Die Arns-Kommission für die Verteidigung von Menschenrechten wirft Bolsonaro Verbrechen gegen … Weiterlesen →

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Internationaler Strafgerichtshof: Gerichts-Präsident fordert Unterstützung von USA

Publiziert am 1. April 2019 von staseve

01. April 2019 Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (imago stock&people) Der Präsident des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag appelliert an die USA, die Arbeit des Gerichts zu unterstützen. In einer Erklärung von Präsident Eboe-Osuji heißt es, die Opfer von Genozid … Weiterlesen →

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Venezuela: USA verhängen neue Sanktionen

Publiziert am 26. Februar 2019 von staseve

26. Februar 2019 Ein Demonstrant in Urena, Venezuela, an der Grenze zu Kolumbien (RAUL ARBOLEDA / AFP) Die #USA haben weitere #Sanktionen gegen #Venezuela verhängt. Das Finanzministerium in Washington teilte mit, die neuen Strafmaßnahmen richteten sich gegen die Gouverneure von … Weiterlesen →

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Wegen Folter und Kriegsverbrechen: Welt-Strafgerichtshof will gegen US-Soldaten ermitteln

Publiziert am 23. November 2017 von staseve

22. November 2017 INTERNATIONAL #Den Haag. Es wäre ein längst überfälliges politisches Signal an die Adresse der selbsternannten „einzigen Supermacht“ USA: die Anklage des #Internationalen Strafgerichtshofes (#IStGH) will jetzt ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen #US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan starten. Es … Weiterlesen →

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Schweden: Erdogan wegen Völkermord angeklagt – Haftbefehl möglich

Publiziert am 14. Juli 2017 von staseve

Epoch Times13. July 2017 Aktualisiert: 14. Juli 2017 7:02 Der türkische Präsident Erdogan ist in Schweden offiziell des Völkermordes angeklagt worden. Erdogan habe Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Der türkische Präsident #Recep Tayyip Erdogan (Symbolbild).Foto: Chris McGrath/Getty Images … Weiterlesen →

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Kriegsverbrechen – IStGH spricht erstmals Opfern symbolische Entschädigung zu

Publiziert am 25. März 2017 von staseve

24. März 2017 Der Gerichtssaal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. (IStGH ) Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat erstmals Opfern von Kriegsverbrechen eine Entschädigung zugesprochen. Die knapp 300 Opfer eines Massakers in der Demokratischen Republik Kongo im Jahr … Weiterlesen →

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Amnesty: Syriens Regierung ließ 13.000 Menschen exekutieren

Publiziert am 7. Februar 2017 von staseve

Amnesty International wirft der syrischen Regierung vor, in einem Militärgefängnis Massenhinrichtungen angeordnet zu haben. In einem Bericht der Menschenrechtsorganisation heißt es, es seien rund 13.000 Menschen heimlich gehängt worden. Die Taten hätten sich zwischen 2011 und 2015 in einem Militärgefängnis … Weiterlesen →

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SYRIEN-KONFLIKT – Militärkreise: Syrien steht kurz vor dem Sieg in Aleppo

Publiziert am 13. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 12.12.16 22:16 Uhr Russland gibt den USA eine Mitschuld an der ISIS-Offensive auf Palmyra. Würden die USA mit Russland kooperieren, könnte ISIS niemals so erfolgreich sein, so der Kreml-Sprecher Dimitri Peskow. Der syrische Präsident Baschar al-Assad im Interview mit … Weiterlesen →

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Völkermord in Ruanda: Französisches Gericht verurteilt Offizier zu 25 Jahren Haft

Publiziert am 4. Dezember 2016 von staseve

Genozid-Gedenkstätte Gisozi nahe Kigali in Ruanda (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) In Frankreich ist ein ehemaliger Offizier aus Ruanda zu einer 25-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Berufungsgericht in der Nähe von Paris befand den heute 56-Jährigen wegen Völkermord … Weiterlesen →

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Russland steigt aus der Vereinbarung zum Internationalen Strafgerichtshof aus

Publiziert am 16. November 2016 von staseve

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anordnung über den Austritt aus der Vereinbarung zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterzeichnet. Der Wortlaut dieses Dokuments ist auf dem amtlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht. „Der Vorschlag des Justizministerium Russlands, kein Teilnehmer des Römischen Statuts … Weiterlesen →

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Justiz: Gambia will Internationalen Strafgerichtshof verlassen

Publiziert am 26. Oktober 2016 von staseve

Gambias Präsident Yahya Jammeh. (dpa/picture-alliance/Pierre Holtz) Das westafrikanische Land Gambia hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu beenden. Informationsminister Bojang sagte im staatlichen Fernsehen, das Tribunal sei faktisch ein internationales Gericht der Weißen zur Verfolgung … Weiterlesen →

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USA führen Regie im Ukraine-Konflikt – serbischer radikaler Politiker Seselj

Publiziert am 31. März 2016 von staseve

 © REUTERS/ Marko Djurica Der Konflikt in der Ukraine entwickelt sich unter der Regie der USA, die Extremisten und Separatisten dafür benutzen, wie Vojislav Seselj, Vorsitzender der Serbischen Radikalen Partei (SRS), der Online-Zeitung gazeta.ru. sagte. Auf die Frage, ob der … Weiterlesen →

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NAHER OSTEN – Gegner von Assad haben Giftgas eingesetzt, Soldaten hingerichtet, Kinder ermordet

Publiziert am 16. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 15.02.16 17:47 Uhr Terror-Gruppen, die sich als syrische „Opposition“ bezeichnen und mit westlicher Hilfe gegen die syrische Regierung kämpfen, haben offenbar Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Das bestätigen zwei nun vorliegende unabhängige Berichte. So soll der … Weiterlesen →

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