Schlagwort-Archive: Landesregierung

Für bis zu 400 Asylsuchende – Ibis-Hotel in Dortmund soll Flüchtlingsheim werden

In diesem Dortmunder Hotel sollen 400 Flüchtlinge untergebracht werden Foto: Stephan Schuetze Von: MARTIN BAUMEISTER 24.10.2023 – 16:44 Uhr Dortmund (NRW) – Das wochenlange Rätselraten ist vorbei. Eine vom Land NRW angekündigte neue große Flüchtlingsunterkunft soll in einem Ibis-Hotel im … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.04.2023 (Textausgabe)

Moskau kritisiert NATO-Transporte durch Österreich: „Schleichende Erosion der Neutralität“ Wien/Moskau. Die ausufernden NATO-Militärtransporte durch Österreich zeigen außenpolitische Wirkung – allerdings kaum im Sinne der Alpenrepublik. Auch Moskau spricht nun von einer „schleichenden Erosion“ der österreichischen Neutralität. Eine parlamentarische Anfrage der … Weiterlesen

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Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung!

Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin … Weiterlesen

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🚨 EILMELDUNG 🚨 Zum Suizid des Geschäftsführer vom Flemming Krankenhaus in Chemnitz ‼️

Chef Klinikum Flemming Str. Chemnitz – Sprung vom Klinikgebäude Aus Polizei Kreisen hinterließ er an seinen Arbeitgeber ein Abschiedsbrief, worin er bestätigt, das ständige belügen und betrügen an den Patienten und geimpften, das Impfungen ungefährlich ist, das impfen mit experimentellen … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: AfD in Sachsen ist nun „Verdachtsfall“

02. Februar 2021 Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla (dpa / Paul Zinken) Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen hat die AfD offenbar als Verdachtsfall eingestuft. Das berichtete der MDR. Damit kann die Partei in Sachsen beispielsweise durch Abhörmaßnahmen oder den … Weiterlesen

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Plan des Bundes für Corona-Regeln: Beschränkungen verlängern, aber lockern

Stand: 25.05.2020 21:19 Uhr Anders als manche Landesregierung will der Bund die Kontaktbeschränkungen auf alle Fälle bis Ende Juni verlängern. Ab Anfang Juni soll es aber Lockerungen geben. So soll die Zahl der Menschen, die sich treffen dürfen, auf zehn … Weiterlesen

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Tötungsdelikte durch Ausländer – Sächsische Regierung verweigert Auskunft

  26. April 2019 Ein Verbrecher, der in keiner Kriminalitäts-Statistik auftaucht (Symbolfoto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Die Landtagswahl in Sachsen rückt näher, da möchte die CDU mit negativen Schlagzeilen nicht noch mehr auffallen. Deshalb wohl ist die Staatsregierung auch auf … Weiterlesen

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Gelbwesten protestieren erstmals in Chemnitz

Chemnitz (ADN) – Erstmals Gelbwesten-Protest in Chemnitz. Am Tag vor Heilig-Drei-Könige gab es nicht nur in Frankreich und Großbritannien Gelbwestenproteste. Erstmals waren auch in #Chemnitz #Gelbwesten, die sich via soziale Netzwerke verabredet haben unterwegs. Auch wenn es nur eine kleine Gruppe … Weiterlesen

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Regierungsantwort wirft Fragen auf: „Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für deutsche Staatsangehörigkeit“

14. August 2018 Aktualisiert: 15. August 2018 0:21 Die Landesregierung Baden-Württembergs erklärte in einem Schreiben, dass nur der #Staatsangehörigkeitsausweis die deutsche Staatsangehörigkeit verbindlich nachweist. Was bedeutet dies dann für den Großteil der Menschen in diesem Land, die nicht einen solchen Ausweis … Weiterlesen

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Brandenburg: Landesregierung lädt Kommunen zu Integrationsgipfel

Stand: 05.03.2018 Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd Settnik/Archiv Quelle: dpa-infocom GmbH Potsdam (dpa/bb) – Die #Landesregierung will gemeinsam mit Landkreisen und kreisfreien Städten die Eingliederung von Flüchtlingen verbessern. Bei einem solchen #Integrationsgipfel gehe es insbesondere um die Vermittlung … Weiterlesen

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AfD macht Skandalfall über Brandstiftung eines Marokkaners offenkundig

#Uwe Junge (AfD): Lückenlose Aufklärung im Fall Hicham B. #Landesregierung handelt grob fahrlässig Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der #AfD Fraktion in #Rheinland-Pfalz, zum Fall Hicham B.: „Ein aktenkundiger Straftäter, der androht sich umbringen zu wollen, darf keinen Freigang erhalten. Eine Flucht … Weiterlesen

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„Ich bin eine Persona non grata“ – Landespolizeipräsident Binias nach CDU-Austritt

© AP Photo/ Martin Meissner   19:21 11.10.2017 Eine knappe Woche vor den Neuwahlen in Niedersachsen sorgt der dortige #Landespolizeipräsident Uwe Binias für Wirbel. Seine Aussagen vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss „#Islamistischer Terrorismus“ sollen von Politikern der #CDU und der #FDP … Weiterlesen

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NRW: Landesregierung weitet islamischen Religionsunterricht flächendeckend aus

07. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Düsseldorf. Die schwarz-gelbe #Landesregierung Nordrhein-Westfalens will bei der Zusammenarbeit mit Islamverbänden neue Wege gehen. Der #islamische Religionsunterricht an #NRW-Schulen werde ausgeweitet, bei der Wahl der Partner gibt es aber Bedenken in Hinblick auf die umstrittene … Weiterlesen

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LANDESREGIERUNG: 400 „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz

Stand: 21.04.2017 Quelle: dpa   Mainz (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der Landesregierung gibt es in Rheinland-Pfalz aktuell etwa 400 «Reichsbürger». Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtags-Grünen hervor. Weiterhin heißt es darin, es handle sich … Weiterlesen

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CDU-Abgeordneter: Dritte Chemtrail-Anfrage

Kondensstreifen am Abendhimmel. Einige Menschen befürchten, Flugzeuge versprühten so Chemikalien. (Themenbild) Der Landtagsabgeordnete Martin Bäumer (CDU) gibt in Sachen Chemtrails nicht auf. Im Dezember stellte er eine dritte Anfrage zu dem Thema an die Landesregierung. Zum Beispiel, warum in Bayern … Weiterlesen

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Gebietsreform sorgt für heißen Herbst – Kommunale Selbstverwaltung im politischen Reißwolf

Erfurt, 29. September 2016 (ADN). So meteorologisch heiß wie der Herbst begonnen hat, wird er politisch weitergehen. In Thüringen beschert die geplante Gebietsreform sogar mehr und unbegrenzt Hitze als je zu erwarten war. Gerade hat eine Zusammenkunft von Bürgermeistern und … Weiterlesen

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Kölner Silvester-Mob Neue Enthüllungen: Polizei löschte interne Telefondaten

von Gerhard Voogt und Christian Wiermer 11.07.16, 18:26 Uhr Polizei im Einsatz in der Kölner Silvesternacht 2015. Köln – Kann das wirklich noch alles Zufall sein? Die von NRW-Innenminister Ralf Jäger (55, SPD) angekündigte „lückenlose Aufklärung“ der Ereignisse rund um die Silvesternacht … Weiterlesen

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Glitschige Einjahresbilanz des ersten linken Spitzenadministrators

Erfurt/Weimar, 5. Dezember 2015 (ADN). Ein Jahr Einsamkeit von Bodo Ramelow als Thüringens Ministerpräsident und eine nostalgische Sicht auf die Undurchschaubarkeit der Politik in den seinerzeitigen Fürstentümern des grünen Herzens Deutschlands stellt die “Thüringer Landeszeitung” (TLZ) am Wochenende zueinander ins … Weiterlesen

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