Staseve Aktuell- Information für unsere Leser 19. Februar 2020
- Norbert Röttgen kandidiert für den CDU-Vorsitz 18. Februar 2020
- Thüringen: SPD befürwortet Lieberknecht als Ministerpräsidentin 18. Februar 2020
- Vor Hamburg-Wahl am Sonntag: AfD-Umfragewerte steigen 18. Februar 2020
- „Siedlungen“: Pro-Israel Politik der AfD zwingt Bundesregierung zu 180-Grad Wende 18. Februar 2020
- Afrika Burkina Faso: Islamistische Terroristen töteten 24 Menschen in Kirche 18. Februar 2020
- Pforzheim: Iraker (17) bedroht Faschingsgruppe mit Beil 18. Februar 2020
- „Randale“ bei 16. Geburtstag – Gruppe ungeladener „Südmänner“ verwüstet Vereinsheim und klaut Geschenke 18. Februar 2020
- Dresden: Tausende protestieren gegen Höcke und Pegida 18. Februar 2020
- Thüringen: Linke schlägt Lieberknecht als Regierungschefin vor 18. Februar 2020
- Deutschland – Hannover: Mutmaßliches Clanmitglied aus Montenegro in Klinik – Streit um Kosten für Polizeischutz 18. Februar 2020
- Björn Höcke bei Pegida & 20 minütiger Demozug, das sind 10.000 Patrioten, die auf der Straße waren 18. Februar 2020
- Jörg Meuthen: Politische Quarantäne für AfD-Wähler? 18. Februar 2020
- CDU-Personaldebatte – Günther: Auf Merkel als Zugpferd im Bundestagswahlkampf setzen 18. Februar 2020
- Krankenversicherung: Verband der Privaten Krankenversicherung lehnt Einheitssystem ab 18. Februar 2020
- Soziales Engagement: Weniger Bundesfreiwillige im vergangenen Jahr 18. Februar 2020
- China – Bericht: Uiguren in China werden für alltägliches Verhalten bestraft 18. Februar 2020
- Deutschland – Thüringen-Krise macht ARD-Chef Sorgen: Erhöhung des Rundfunkbeitrags gefährdet 18. Februar 2020
- Jemen: Bürgerkriegsparteien einigen sich auf Gefangenenaustausch 17. Februar 2020
- Regierungskrise in Thüringen: „Man kann nicht ernsthaft erwarten, dass die CDU einen Linken wählt“ 17. Februar 2020
Schlagwort-Archive: Internationaler Strafgerichtshof
„Siedlungen“: Pro-Israel Politik der AfD zwingt Bundesregierung zu 180-Grad Wende
18. Februar 2020 Israel hat für viele Konservative einen besonderen Reiz In einer 180° Wende hat die Bundesregierung nach Tschechien beschlossen, Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag zu verteidigen, da das ICC nicht befugt sei, angebliche „Kriegsverbrechen“ Israels … Weiterlesen
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IStGH will israelische Kriegsverbrechen untersuchen – Israel friert Annexionsangebot für Jordantal ein
Dec 25, 2019 13:50 Europe/Berlin Tel Aviv (ParsToday/PressTV) – Israel hat den Plan von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, das Jordantal zu annektieren, abgebrochen, nachdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) beschlossen hatte, eine Untersuchung der Kriegsverbrechen dieses Regimes in den besetzten palästinensischen Gebieten einzuleiten. Die israelische … Weiterlesen
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Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen Macron auf
Den Haag (ADN) – Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag ein Ermittlungsverfahren gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den französischen Innenminister Castener aufgenommen. Beiden wurden wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen der Gelbwestenproteste angeklagt. Die französischen Medien, wie … Weiterlesen
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Macron beim Internationalen Strafgerichtshof durch „Gelbwesten“-Aktivist angezeigt
25. Juni 2019 Aktualisiert: 25. Juni 2019 16:45 „Gelbwesten“-Aktivist Francis Lalanne reichte am 11. Juni beim Internationalen Strafgerichtshof eine Klage wegen „Verbrechens gegen die Menschlichkeit“ gegen den französischen Präsidenten Macron und seinen Innenminister Castaner ein. Gegen den französischen Innenminister Christophe Castaner … Weiterlesen
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Internationaler Strafgerichtshof: Brasilianische Gruppe beantragt Ermittlungen gegen Bolsonaro
29. November 2019 Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien. (picture-alliance/dpa/Fabian Sommer) Eine Gruppe brasilianischer Anwälte und Ex-Minister hat den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu Ermittlungen gegen Präsident Bolsonaro aufgerufen. Die Arns-Kommission für die Verteidigung von Menschenrechten wirft Bolsonaro Verbrechen gegen … Weiterlesen
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USA: Chefanklägerin wird Einreisevisum entzogen
05. April 2019 Fatou Bensouda – Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (Archivbild) (picture alliance / dpa / Jerry Lampen ) Die USA haben der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Bensouda, das Einreisevisum entzogen. Das bestätigte das Büro der Anklägerin in … Weiterlesen
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Internationaler Strafgerichtshof: Gerichts-Präsident fordert Unterstützung von USA
01. April 2019 Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (imago stock&people) Der Präsident des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag appelliert an die USA, die Arbeit des Gerichts zu unterstützen. In einer Erklärung von Präsident Eboe-Osuji heißt es, die Opfer von Genozid … Weiterlesen
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Venezuela: USA verhängen neue Sanktionen
26. Februar 2019 Ein Demonstrant in Urena, Venezuela, an der Grenze zu Kolumbien (RAUL ARBOLEDA / AFP) Die #USA haben weitere #Sanktionen gegen #Venezuela verhängt. Das Finanzministerium in Washington teilte mit, die neuen Strafmaßnahmen richteten sich gegen die Gouverneure von … Weiterlesen
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Sudan – „Bashir ist am Ende“ – Tote bei Protest gegen Regierung
Der Sudan wird seit 1989 von Omar al-Bashir regiert, der wegen Völkermordes vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht wird. Omar al-Bashir Auch die Anhänger von Staatschef al-Baschir gehen auf die Straße. (ASHRAF SHAZLY / AFP) Im #Sudan soll es bei erneuten … Weiterlesen
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Frankreich: Fußball-Funktionär wegen Kriegsverbrechen nach Den Haag überstellt
31. Dezember 2018 Fußball-Funktionär Patrice-Edouard Ngaissona soll führendes Mitglied der christlichen Antibalaka-Koalition sein. Ihm werden unter anderem Mord, Folter und der Einsatz von Kindersoldaten zur Last gelegt. (AFP / Fadel Senna) Frankreich hat den Fußball-Funktionär der Zentralafrikanischen Republik, Patrice-Edouard … Weiterlesen
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Den Haag: Internationaler Strafgerichtshof wehrt sich gegen US-Kritik
11. September 2018 Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wehrt sich gegen die Kritik aus den USA. (imago / Peter Seyfferth) Der #Internationale Strafgerichtshof wehrt sich gegen massive Kritik aus den #USA. US-Sicherheitsberater #Bolton hatte das Gericht als „illegitim“ … Weiterlesen
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Trumps Sicherheitsberater Bolton: „Internationaler Strafgerichtshof ist illegitim und gefährlich“
11. September 2018 John Bolton, der Sicherheitsberater des Weißen Hauses (dpa / Alex Brandon) Der Sicherheitsberater von US-Präsident #Trump, Bolton, hat den Internationalen Strafgerichtshof angegriffen und als illegitim und gefährlich bezeichnet. Den Richtern und Ermittlern des Gerichts in #Den Haag … Weiterlesen
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IS richtet mehr als 5.000 Syrer hin
London (IRNA) – Die IS-Terrormiliz hat nach Angaben der syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 5.000 Syrer hingerichtet. Unter denen befinden sich 3.000 Zivilisten, darunter 174 Frauen und 125 Kinder, berichtete die in London ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am … Weiterlesen
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IStGH: Philippinen ziehen sich aus Gericht zurück
14. März 2018 Der #Internationaler Strafgerichtshof in #Den Haag (imago) Die #Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zurück. Präsident #Duterte erklärte in Manila, der Rückzug erfolge mit sofortiger Wirkung. Eine Begründung führte er nicht an. Der … Weiterlesen
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Bosnischer Kriegsverbrecher: Ermittlungen in Den Haag wegen Suizid
30. November 2017 Der Angeklagte #Slobodan Praljak vor dem UNO-Tribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag (Robin van Lonkhuijsen / POOL / AFP) Nach dem #Suizid eines verurteilten #Kriegsverbrechers vor dem UNO-Tribunal in Den Haag laufen die Ermittlungen über … Weiterlesen
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Burundi rückt ins Fadenkreuz von UNO-Menschenrechtsexperten
Veröffentlicht am 6. September 2017 Genf/Bujumbura (ADN). Der afrikanische Kleinstaat Burundi rückt ins Fadenkreuz der UNO-Menschenrechtsexperten. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, haben Ermittler der Vereinten Nationen die internationale Strafjustiz zum Eingreifen aufgefordert. Sie verlangen ein Verfahren … Weiterlesen
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Gesellschaft: Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: Kriegspropaganda statt Berichterstattung
27.06.2017 • 06:37 Uhr Screenshot ARD-Taggesschau Der frühere Tagesschau-Redakteur #Volker Bräutigam und #Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Der Vorwurf: manipulative Wortwahl. RT Deutsch dokumentiert den Wortlaut. Programmbeschwerde: #Wording und #fehlende Einordnung – … Weiterlesen
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Kriegsverbrechen – IStGH spricht erstmals Opfern symbolische Entschädigung zu
24. März 2017 Der Gerichtssaal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. (IStGH ) Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat erstmals Opfern von Kriegsverbrechen eine Entschädigung zugesprochen. Die knapp 300 Opfer eines Massakers in der Demokratischen Republik Kongo im Jahr … Weiterlesen
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Medien nennen wahren Grund für Merkels Verzicht auf Treffen mit Netanjahu
© REUTERS/ Philippe Wojazer 20:46 13.02.2017 (aktualisiert 08:24 14.02.2017) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf ein Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu wegen des neuen umstrittenen israelischen Siedlungsgesetzes verzichtet. Das schrieb die israelische Zeitung „Haaretz“ in ihrer Onlineausgabe. Aus den diplomatischen Kreisen … Weiterlesen
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Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Anan: Fernbleiben von Mitgliedern des Sicherheitsrates vom ICC inakzeptabel
Veröffentlicht am 28. November 2016 München (ADN). Es ist ungeheuerlich, dass nur zwei der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das Römische Statut unterzeichnet haben und somit auch Mitglieder des Internationalen Gerichtshofes (ICC) sind – das Vereinigte Königreich und Frankreich. So … Weiterlesen
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Lawrow: Wenn Den Haag niemanden nach Syrien schickt, bringen wir die Giftgas-Proben halt zu ihnen
23.11.2016 • 15:06 Uhr Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat gestern erklärt, dass der Kreml in Erwägung ziehe, Proben der Giftgasgeschosse von syrischen Kämpfern in Ost-Aleppo direkt zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Der Vorschlag kommt, nachdem Den … Weiterlesen
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Däubler-Gmelin: „Internationaler Strafgerichtshof behält Legitimität“
Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) (picture alliance / dpa / Wolfgang Krumm) Die frühere Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin hat den angekündigten Rückzug Russlands vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag kritisiert. Der Vorwurf von Präsident Putin, das Gericht sei ein Mittel des … Weiterlesen
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Russland – Meilenstein des Globalismus bröckelt – Internationaler Strafgerichtshof künftig auch ohne Russland
17.11.2016 • 18:13 Uhr Quelle: Reuters Wladimir Putin verabschiedet sich nach seinem Berlin-Besuch; 19. Oktober 2016. Der Schritt kommt einem herben Rückschlag für den Internationalen Strafgerichtshof gleich: Nach den jüngsten Austritten mehrerer afrikanischer Staaten kehrt nun auch die Russische … Weiterlesen
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Den Haag: US-Truppen sollen in Afghanistan Häftlinge gefoltert haben
Eingang zum Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag mit Schild davor. (dpa / Juan Vrijdag) Der Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (dpa / Juan Vrijdag) Mitglieder der US-Streitkräfte und CIA-Agenten stehen im Verdacht, in Afghanistan Gefangene gefoltert zu haben. Prosecutor of … Weiterlesen
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Palästina fordert Internationalen Strafgerichtshofs zur Bestrafung Israels auf
Ramallah (ParsToday) – Das palästinensische Außenministerium hat die Bestrafung israelischer Verantwortlicher wegen Verbrechen an den Palästinensern gefordert. Nach Angaben des palästinensischen Informationszentrums teilte das palästinensische Außenministerium in einer Erklärung am Dienstag mit, dass das Eingeständnis der israelischen Armee bezüglich grundloser Feldhinrichtungen palästinensischer Bürger, … Weiterlesen
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Justiz: Gambia will Internationalen Strafgerichtshof verlassen
Gambias Präsident Yahya Jammeh. (dpa/picture-alliance/Pierre Holtz) Das westafrikanische Land Gambia hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu beenden. Informationsminister Bojang sagte im staatlichen Fernsehen, das Tribunal sei faktisch ein internationales Gericht der Weißen zur Verfolgung … Weiterlesen
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Justiz: Südafrika will Internationalen Strafgerichtshof verlassen
Eine südafrikanische Flagge, aufgenommen in Port Elizabeth, Südafrika (picture alliance / dpa) Südafrika hat die Vereinten Nationen darüber in Kenntnis gesetzt, dass es sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurückziehen will. Das teilte das südafrikanische Justizministerium in Pretoria mit. Südafrika … Weiterlesen
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„Ökozid“ findet Eingang ins internationale Strafrecht
Den Haag (ADN). Derzeit ist ein Rechtsgutachten zu den Schäden an Umwelt und Gesundheit am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag in Arbeit, für die der transnationale Konzern Monsanto verantwortlich gemacht wird. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Freitag weiter berichtet, … Weiterlesen
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