Schlagwort-Archive: SPD

Metallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an SPD zu scheitern

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands. „Dass die Wirtschaftswende nicht schnell genug vorangeht, liegt am Koalitionspartner der Union. Bei den Sozialreformen ist die … Weiterlesen →

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Schwarzarbeit: Koalition nimmt nun auch Lieferdienste ins Visier

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, sollen nach Barbershops und Kosmetikstudios auch Lieferdienste etwa für Pizza und anderes Essen in den Katalog der von Schwarzarbeit besonders betroffenen … Weiterlesen →

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Hubertz will nicht mit Baby im Bundestag reden

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will nicht mit Baby im Bundestag sprechen. „Das habe ich nicht vor“, sagte die SPD-Politikerin, die im Januar ihr erstes Kind erwartet und ab Dezember in den Mutterschutz gehen wird, den Funke-Zeitungen. Jüngst … Weiterlesen →

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Energie-Ökonom fordert Aus für Wärmepumpen-Förderung

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Der Energieexperte des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Manuel Frondel, unterstützt die Union im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz. „Die Subventionen für Wärmepumpen sollten in der Tat abgebaut werden, nicht nur, weil das Geld trotz Sondervermögen sehr knapp … Weiterlesen →

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JU macht im Rentenstreit Druck auf Merz

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Wir erwarten vom Kanzler den Mut, dass er seinen Worten in der Regierungserklärung auch Taten folgen lässt“, … Weiterlesen →

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CDU-Politiker fordern Änderung am Rentenpaket

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, fordern nach der Jungen Gruppe nun auch Wirtschaftspolitiker, die Berechnungsgrundlage für Rentenerhöhungen nach 2031 neu zu verhandeln. Der „Bild“ … Weiterlesen →

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INSA-Sonntagstrend: AfD bleibt vorn! Grüne auf der Überholspur

Publiziert am 9. November 2025 von staseve

AfD-Chefin Alice Weidel (46) bleibt mit ihrer Partei in der jüngsten INSA-Umfrage ein hauchdünner Vorsprung Foto: ddp/Andreas Gora 08.11.2025 – 14:26 Uhr Berlin – Die AfD bleibt stärkste Kraft in Deutschland – mit hauchdünnem Vorsprung vor der Union. Die Grünen … Weiterlesen →

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Koalition verschärft Sicherheitsanforderungen für 5G-Netze

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06. November 2025 CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden können, ob bestimmte Komponenten aus den Netzen entfernt werden müssen, schreibt das „Handelsblatt“ in seiner … Weiterlesen →

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Nun denkt Sachsen-Anhalts CDU über eine Minderheitsregierung nach

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

AfD bei 40 Prozent 05. November 2025 Nachdem die AfD in Umfragen enteilt ist, schlägt Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef eine Minderheitsregierung vor. Dafür wären Linke, BSW und SPD nötig.   MAGDEBURG. Der sachsen-anhaltinische CDU-Fraktionsvorsitzende Guido Heuer hat angesichts verheerender Umfrageergebnisse eine Minderheitsregierung … Weiterlesen →

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SPD will Erneuerbaren-Quote im Gebäudeenergiegesetz beibehalten

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

05. November 2025 Die SPD besteht auf der Beibehaltung der Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. „Wer den 65-Prozent-Anteil Erneuerbarer Energien vom Ergebnis her infrage stellt, muss erstmal Alternativen … Weiterlesen →

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„Gewagtes Experiment“ – Sächsischer Landtag: CDU, SPD, BSW und AfD stimmen gemeinsam gegen Antrag für AfD-Verbot

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03.11.2025  Mit deutlicher Mehrheit lehnt der sächsische Landtag einen AfD-Verbots-Antrag ab. (IMAGO/imagebroker) Am Donnerstag stimmte die AfD gemeinsam mit der SPD, dem BSW und der CDU im sächsischen Landtag gegen einen Antrag der Linken. Die Linke wollte mit dem Antrag … Weiterlesen →

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Alle außer Thüringen: Länder sehen keine Belege für Rußland-Spionage der AfD

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03. November 2025 National Foto: Symbolbild Erfurt/Berlin. Bei den Kartellparteien macht gerade der Vorwurf die Runde, die AfD betreibe Spionage für Rußland oder besorge das Geschäft des Kreml. Eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter mehreren Innenministerien hat nun ergeben, daß die zuletzt … Weiterlesen →

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AfD fordert Geld für Schul-Essen, aber Regierung will es für Migration und NGOs | AR! 03.11.2025

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

Das Richtige nicht mit den vermeintlich Falschen zu tun. Das ist die Logik der Brandmauer. Doch nun sehen wir, wohin das führt: SPD-Landesministerin Petra Köpping sagt es ganz offen: Für kostenloses Schulessen wäre kein Geld da, weil man Migranten und … Weiterlesen →

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Insa: Union zieht in Wählergunst wieder mit AfD gleich

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

04. November 2025 Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 25,5 … Weiterlesen →

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Vogel-Strauß-Politik: SPD will „Stadtbild“-Gipfel – ohne Migrationsthema

Publiziert am 3. November 2025 von staseve

02. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Linke liefern immer wieder bemerkenswerte Beispiele dafür, wie realitätsblind man sein kann. SPD-Abgeordnete fordern jetzt die Einberufung eines „Stadtbild“-Gipfels im Kanzleramt – über das Thema „Migration“ soll dabei aber ausdrücklich nicht gesprochen … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus an Schulen: Schwesig nennt AfD „Partei des Hasses“

Publiziert am 1. November 2025 von staseve

01. November 2025 Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit Sorge“, sagte die SPD-Politikerin auf Anfrage des „Stern“. Als eine Ursache sieht sie die … Weiterlesen →

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Migrationspolitik – Bundesregierung fliegt erneut heimlich Afghanen ein

Publiziert am 31. Oktober 2025 von staseve

31. Oktober 2025 Ohne die Öffentlichkeit zu informieren, ist erneut ein Flugzeug mit Afghanen in Hannover gelandet. Sie sind Teil des „Bundesaufnahmeprogramms“. Tausende sollen noch kommen. HANNOVER. Am Donnerstag um 17:30 Uhr hat ein Flugzeug erneut Afghanen nach Deutschland gebracht. … Weiterlesen →

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Medien – Landtag in Sachsen stimmt Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu

Publiziert am 30. Oktober 2025 von staseve

30.10.2025 Schriftzüge ARD, ZDF und Deutschlandradio Der sächsische Landtag hat dem Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit knapper Mehrheit zugestimmt. Mit dem Regelwerk soll unter anderem die Zahl der TV-Spartenkanäle und der ARD-Radiosender reduziert werden. Die Ministerpräsidenten hatten sich im Oktober … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren Unions-Vorstoß zu Entzug von Staatsbürgerschaft

Publiziert am 30. Oktober 2025 von staseve

29. Oktober 2025 Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte die tatsächlichen Probleme bei Sicherheit und Integration anpacken, statt mit Symboldebatten Millionen von Menschen zu verunsichern“, sagte … Weiterlesen →

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Forsa: AfD bleibt stärkste Kraft – Merz erneut auf neuem Tiefstwert

Publiziert am 29. Oktober 2025 von staseve

28. Oktober 2025 Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv leicht verbessern. Sie stabilisiert sich bei 25 Prozent – … Weiterlesen →

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Absurde Bundestags-Geschäftsordnung: Etablierte pöbeln – AfD wird bestraft

Publiziert am 28. Oktober 2025 von staseve

27. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Bundestag hat eine Verschärfung seiner Geschäftsordnung beschlossen, die von der AfD als gezielte Einschränkung ihrer parlamentarischen Rechte kritisiert wird. Die Reform sieht höhere Geldstrafen und strengere Regeln für das Verhalten im Plenum vor. … Weiterlesen →

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SPD-Politikerin Esdar verteidigt umstrittenen Demo-Auftritt

Publiziert am 28. Oktober 2025 von staseve

27. Oktober 2025 Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des Koalitionspartners verteidigt. „Die Aufregung kann ich ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“, sagte Esdar dem „Stern“. „Ich … Weiterlesen →

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Stadtrat-Plan in Dortmund: Behörde stoppt Brandmauer-Beschluss gegen AfD

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

Dortmunds amtierender Oberbürgermeister Thomas Westphal (58, SPD) streitet mit der Kommunalaufsicht über die Brandmauer Foto: Fabian Strauch/dpa Jan Schumann 26.10.2025 – 14:49 Uhr Dortmund – Jede Partei kann mit oder gegen die AfD stimmen, wie sie möchte, und sich „Brandmauern“ … Weiterlesen →

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Nach Bürgergeld-Debatte: SPD will jetzt Reiche zur Kasse bitten

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

27. Oktober 2025 Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärken zu besteuern. Sowohl die linken Jusos als auch der konservative Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion haben Papiere zu einer Reform der … Weiterlesen →

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Attacke auf Merz – „Wer unser Stadtbild nicht ehrt, ist als Kanzler nichts wert!“: SPD-Fraktionsvize sorgt für Koalitionskrach

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

26.10.2025  Von Redaktion Wiebke Esdar demonstrierte gegen Merz. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur) Die Teilnahme von SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar an einer Anti-Merz-Demo hat Spannungen in der Koalition ausgelöst: Während Unionspolitiker ihr vorwerfen, sich gegen den Bundeskanzler zu stellen, erhält sie Unterstützung aus den eigenen … Weiterlesen →

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Spahn spricht in Stadtbild-Debatte von „Empörungszirkus“

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

26. Oktober 2025 Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ sagte Spahn, Merz spreche aus, was die Mehrheit der Deutschen denkt. Der linke „Empörungszirkus“ der vergangenen … Weiterlesen →

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Stadtbild-Debatte –  SPD-Generalsekretär: Nicht Migranten, sondern Männer sind das Problem

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

25. Oktober 2025 BERLIN. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat davor gewarnt, Mißstände in deutschen Städten mit Migration in Verbindung zu bringen. Der SPD-Politiker sieht vielmehr ein generelles „Männerproblem“. Im Gespräch mit der Funke Mediengruppe sagte Klüssendorf: „Dieses Unsicherheitsgefühl hat aus meiner Sicht in … Weiterlesen →

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Insa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

26. Oktober 2025 Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für den das Meinungsforschungsinstitut Insa 1205 Personen im Zeitraum vom 20. bis zum 24. Oktober befragt … Weiterlesen →

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Sabotage am Standort Deutschland: Garantiert OHNE AfD! Wir sprengen uns ins Mittelalter!

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

Anmerkung der Redaktion: Empfehlung an unsere Leser schaut Euch die beiden Videos in diesem Beitrag auch an – Hervorragende Analysen über die Realität und unseren Zustand in Deutschland!   Symbol einer völlig wahnsinnigen Energiepolitik Ein Top-Kraftwerk zerstören und nur noch auf … Weiterlesen →

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SPD warnt vor Pauschalisierung in „Stadtbild“-Debatte

Publiziert am 25. Oktober 2025 von staseve

25. Oktober 2025 In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten pauschal auf Migration zurückzuführen. „Dieses Unsicherheitsgefühl hat aus meiner Sicht in erster Linie mit Männern zu … Weiterlesen →

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