Schlagwort-Archive: Straßburg

Kopftuchverbot: Straßburger Gericht verurteilt Belgien

  18. September 2018 Das Gebäude des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in #Straßburg (AFP/FREDERICK FLORIN) Belgien hat die #Menschenrechte einer Frau verletzt, die wegen ihres Kopftuches nicht in einen Gerichtssaal durfte. Das geht aus einem Urteil hervor, das der Europäische … Weiterlesen

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Österreichs Bundeskanzler Kurz in Straßburg: „Die EU kann nur mit geschützten Außengrenzen funktionieren“

04. Juli 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Straßburg. Der österreichische Bundeskanzler #Kurz hat im Straßburger Europaparlament zum Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft deren Ziele in einer Grundsatzrede umrissen. Einer der zentralen Sätze Kurz´: „Die #EU kann nur mit geschützten Außengrenzen funktionieren!“ Weitere zentrale … Weiterlesen

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Kleines Wunder im Europaparlament: Kommission scheitert mit neuem Wahlrecht

09. Februar 2018 INTERNATIONAL #Straßburg. Eigentlich wollte die #EU-Kommission den Mitgliedsländern ein neues, einheitliches Wahlrecht auf den Leib schneidern. Dieses sieht unter anderem die Neuverteilung der infolge des #Brexit wegfallenden 73 britischen EU-Mandate vor, vor allem aber die Institutionalisierung transnationaler Wahllisten … Weiterlesen

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Angela Merkel in Strasburg in der Uckermark am 09.09.2017

Bei ihren Wahlkampfauftritten im Osten wird Merkel regelmäßig von einem wütenden Mob begrüßt. Bei Merkels Beinahe-Heimspiel in Strasburg in der Uckermark scheint es am Freitagnachmittag zunächst besser zu laufen. Nur einige wenige Demonstranten haben sich in die Stadthalle begeben, pfeifen … Weiterlesen

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Türkei: Bundesregierung will Deniz Yücel bei Klage in Straßburg unterstützen

18. Juli 2017 #Deniz Yücel (imago stock&people) Die #Bundesregierung will den in der #Türkei inhaftierten #Journalisten Deniz Yücel bei seiner #Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unterstützen. Das bestätigte #Justizminister Maas der Zeitung „Die Welt“. Man werde nichts unversucht … Weiterlesen

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Europa – Junckers Wutausbruch: „Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich!“

  04.07.2017 • 21:32 Uhr Der #EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag einen #Wutausbruch im kaum besetzten #EU-Parlament. „Das EU-Parlament ist lächerlich“, empörte sich Juncker über die Anwesenheit von nur 30 der insgesamt 751 EU-Volksvertretern. Die meisten Politiker blieben der … Weiterlesen

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Straßburg: EGMR befasst sich mit weiteren Klagen aus der Türkei

15. Juni 2017 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg befasst sich mit Beschwerden von türkischen Journalisten. (picture alliance / dpa / Thomas Frey) #Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in #Straßburg befasst sich mit sieben weiteren Beschwerden von in der … Weiterlesen

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Fragwürdiges Signal: Europäischer Rat stimmt für Visafreiheit für Ukrainer

13. Mai 2017 Brüssel. Die EU setzt weiter auf Osterweiterung und Konfrontation. Jetzt hat der Europäische Rat die umstrittene Visa-Liberalisierung für ukrainische Staatsangehörige verabschiedet. Damit können Ukrainer voraussichtlich bereits ab Sommer für einen bestimmten Zeitraum visafrei in den Schengen-Raum reisen. … Weiterlesen

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Straßburg – EU-Parlament verabschiedet neues Anti-Terrorgesetz

Das Europaparlament in Straßburg (Deutschlandfunk / Andreas Diel) Das Europaparlament hat ein neues Anti-Terrorgesetz verabschiedet. Die in Straßburg beschlossene Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten bestimmte Verhaltensweisen unter Strafe zu stellen. Dazu zählen etwa die Ausbildung und Rekrutierung von Terroristen, die Verherrlichung … Weiterlesen

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Frankreich: Zerlegt sich vor unseren Augen

von Yves Mamou8. Dezember 2016 Englischer Originaltext: France: Decomposing in Front of Our EyesÜbersetzung: Daniel Heiniger Vier Beamte sind verletzt (zwei übel verbrannt) worden, als rund 15 „Jugendliche“ (muslimische Gangmitglieder) ihre Autos umzingelten und Steine und Brandbomben auf sie schleuderten. … Weiterlesen

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EU-Abgeordneter: Westliche Medienberichte über Syrien sind Propaganda

Der spanische EU-Abgeordnete Havier Couso Permuy hat in einer Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg westliche Medienberichte über die Situation in Syrien als Propaganda bezeichnet. Die Rede hat der Videodienst des Gremiums live übertragen. „Es gibt viel Propaganda um die Geschehnisse … Weiterlesen

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Le Pen: Brüssel trieb Syrien in den Bürgerkrieg

Die EU ist für den anhaltenden Krieg in Syrien verantwortlich, wie die Parteichefin des französischen Front National, Marine Le Pen, in einer Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg sagte. „Sie (die Brüsseler Parlamentarier – Anm. d. Red.) tun alles, um die … Weiterlesen

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DEMOKRATIE – Der „König von Europa“: Martin Schulz will als EU-Präsident nicht weichen

Veröffentlicht: 23.01.16 01:51 Uhr Bei der EU-Wahl einigten sich die Sozialdemokraten und Konservative auf einen Pakt: Martin Schulz so befristet auf zweieinhalb Jahre Parlaments-Präsident sein, danach kommt ein Konservativer dran. Doch plötzlich wollen die Sozialdemokraten von der Vereinbarung nichts mehr … Weiterlesen

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„Merkels Vize-Kanzler“: Empörung über Le Pens Attacke gegen Hollande

  DPA Marine Le Pen (Archivaufnahme): Attacke gegen Hollande Französische Politiker sind empört über eine Äußerung von Marine Le Pen. Die rechtsextreme Europa-Abgeordnete hatte Staatschef Hollande als „Vize-Kanzler“ von Angela Merkel bezeichnet. Aufregung über eine Äußerung von Marine Le Pen … Weiterlesen

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