Ortsschild mit arabischen Schriftzeichen ergänzt


mondland

#Polizeipräsidium Freiburg

21.08.2017 – 18:09 Uhr

#DEUTSCHLAND. Unbekannte haben das Ortschild der Gemeinde Eimeldingen in #Baden-Württemberg mit #arabischen Schriftzeichen ergänzt.

Wie die Polizei meldet, sind am Wochenende zwei Ortsschilder mit einem arabischen Schriftzug beklebt worden. Einer Polizeistreife seien die Aufkleber am Sonntagabend aufgefallen.

Den Beamten sei es jedoch nicht gelungen, die Klebstreifen zu entfernen. Deswegen habe man die Gemeindeverwaltung informiert.

Wer hinter der Aktion steckt, ist noch unklar.


Höllberg

Quelle: Freiezeiten.net vom 21.08.2017

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Trump: Keine Militäreinsätze mehr für Demokratieaufbau in anderen Ländern

US-Präsident Donald Trump

© REUTERS/ Carlos Barria

Die #USA werden ihre Armee nicht mehr für den Aufbau von #Demokratie in der Welt einsetzen, sagte Präsident #Donald Trump am Montag.

„Wir werden die amerikanischen Streitkräfte nicht mehr für den Aufbau von Demokratie in einem fernen Land einsetzen oder versuchen, andere Länder nach unserem Muster aufzubauen“, sagte Trump während einer Rede auf dem #Militärstützpunkt #Fort Myer nahe Washington.

Stattdessen würden die USA „mit Verbündeten und Partnern zum Zweck der gemeinsamen Interessen kooperieren“.

„Wir bitten andere nicht, ihre Lebensweise zu ändern, aber wir bitten, die gemeinsamen Ziele zu verfolgen, die unseren Kindern ermöglichen werden, besser zu leben. Und dieser grundsätzliche Realismus wird bei Entscheidungen zum Vorgehen bestimmend sein“, schloss der Staatschef.


Höllberg

Quelle: Sputnik vom 22.08.2017

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Verwaltungswissenschaftler: Asylbewerbern soll Hartz IV-Zugang eröffnet werden


Europreisknaller

21. August 2017
Verwaltungswissenschaftler: Asylbewerbern soll Hartz IV-Zugang eröffnet werden

Bochum. Eine von dem Bochumer Verwaltungswissenschaftler #Jörg Bogumil verfaßte Studie fordert die #Bundesregierung auf, die Zuständigkeiten im Bereich #Asyl und #Integration neu zu ordnen. Aus seiner Sicht behinderte eine mangelhafte Zusammenarbeit von Verwaltung und Behörden die Integration von Asylbewerbern. Die Untersuchung im Bereich Asyl habe ein Kompetenz- und Organisationsversagen offenbart. „Daß daraus kein Staatsversagen geworden ist, verdanken wir den Kommunen, die mit Flexibilität und Improvisationskunst auf die Probleme reagiert haben“, sagte der Wissenschaftler.

Neben einer solchen Analyse beinhaltet die Studie auch das Plädoyer für eine Abschaffung des #Asylbewerberleistungsgesetzes. Stattdessen sollten #Asylbewerber zukünftig auch #Hartz IV beantragen können, denn „die aktuelle Regelung zum Leistungsbezug durch Geflüchtete bedeutet einen enormen Verwaltungsaufwand, obwohl tatsächlich nur sehr geringe Leistungsunterschiede bestehen“. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 21.08.2017

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Wirtschaft – Google: Eine der wertvollsten Marken der Welt muss um ihren Markenschutz bangen

 

Google: Eine der wertvollsten Marken der Welt muss um ihren Markenschutz bangen
Die Suchmaschine des Unternehmens hat weltweit einen Anteil von etwa 73 Prozent aller Suchanfragen des Internets (Stand: Februar 2015). Die Marke „Google“ gehört seit Jahren zu den wertvollsten Marken der Welt.

Skurriler Prozess in den #USA: Ist der Name „Google“ zu generisch, um noch #Markenschutz zu genießen? Darüber entscheidet jetzt der Oberste Gerichtshof. „Google“ sei zum Synonym für Internetsuche geworden – und damit zu allgemein, um als Markenzeichen zu gelten.

Das Verb „to google“ ist längst Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs geworden. Wer „googelt“, der sucht etwas im Internet. Nahezu jeder Internet-Nutzer, zumindest in der westlichen Welt, verwendet den Begriff, unabhängig von Alter und Nationalität. Der Begriff „Google“ könnte deshalb zu generisch geworden sein, um weiterhin noch Markenschutz genießen zu können. Und darum könnte Google im schlimmsten Fall demnächst seine Markenrechte verlieren. Der Oberste Gerichtshof der USA muss jetzt darüber entscheiden. Zuvor hatte ein anderes Gericht für Google entschieden – doch der Kläger gibt nicht auf.

Die Begründung klingt zunächst einleuchtend: Der Begriff „Google“ sei mittlerweile zum Synonym für die Suche im Internet geworden.

Es gibt kein einziges Wort außer ‚googeln‘, das für die Suche im Internet steht, und zwar unabhängig von der verwendeten Suchmaschine“,

so die Begründung des Klägers. Der Streit reicht bis ins Jahr 2012 zurück. Damals ließ sich der Kläger, Chris Gillespie, 763 Domainnamen registrieren, in denen er den Begriff „Google“ mit anderen Wörtern kombinierte, beispielsweise „googledonaldtrump.com“. Google klagte auf Markenschutzverletzung und gewann. Das wiederum wollte Gillespie nicht auf sich sitzen lassen und verklagte Google auf Löschung des Markennamens.

Screenshot (395)

Auch Hoover und Aspirin fielen bereits dem „Genericide“ zum Opfer

Doch Gillespie scheiterte zunächst vor Gericht. Die Begründung der Richter: Zwar sei der Begriff „googeln“ als Synonym für die Suche im Internet in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen. Aber Google sei eben mehr als ein Suchmaschinenanbieter, und es sei unklar, wie die Öffentlichkeit den Begriff in erster Linie tatsächlich als Bezeichnung für eine Tätigkeit versteht. Nun geht Gillespie den nächsten Schritt. Demnächst muss der Oberste Gerichtshof darüber entscheiden, ob er sich mit dem Fall befassen will.

Sollte Google tatsächlich seinen Namen verlieren, bleibt als schwacher Trost, dass der Konzern damit nicht alleine dastünde. Denn der so genannte Genericide, also in etwa „Tod durch Verallgemeinerung“, ist in den USA keine Seltenheit. Zu seinen Opfern gehören populäre, ehemals markenrechtlich geschützte Begriffe wie „teleprompter“, „thermos“, „aspirin“, „hoover“ und „videotape“.

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Polen fürchtet Andauern der Stationierung von Russlands Truppen in Weißrussland


Weine der Pfalz

Militärübungen von Russland und Weißrussland (Archivbild)

© Sputnik/ Andrej Alexandrow


Der polnische Vize-Verteidigungsminister, #Michał Dworczyk, hat gegenüber Journalisten seine Besorgnis geäußert, dass #Russland seine Truppen nach dem Abschluss der Übungen „Westen 2017“ nicht aus #Weißrussland abziehen wird.

Mehrere Nato-Länder haben bereits zuvor ihre Besorgnis im Zusammenhang mit den gemeinsamen weißrussisch-russischen Militärübungen „Westen 2017“ geäußert. So hat beispielsweise das litauische Verteidigungsministerium einen Bericht über Bedrohungen der nationalen Sicherheit vorbereitet und eine besondere Gefahr gerade in den Übungen „Westen 2017“ erkannt.

Das weißrussische Verteidigungsministerium hat diesen Bericht als eine „Spinnerei“ bezeichnet und auf einen weiteren Kommentar verzichtet. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, #Dmitri Peskow, unterstrich, die Erklärungen der litauischen Sicherheitsdienste  seien Ausdruck einer totalen Russo-Phobie,  die von außen aufgezwungen werde.

„Es gibt viele Zweifel und Besorgnisse darüber, dass nach den Übungen „Westen 2017“ nicht alle Militärkräfte und –mittel seitens Russlands aus Weißrussland zurückgezogen  werden“, sagte Dworczyk. Er betonte, dass die Übungen „#Westen 2017“ sowohl polnische als auch westliche Sicherheitsdienste aufmerksam verfolgen würden.

 

„Wir sind uns nicht hundertprozentig im Klaren, welche Kräfte da gebraucht werden. Denn bereits jetzt gibt es viele Voraussetzungen, zu meinen, dass es nicht die von Russen und Weißrussen angekündigten Kräfte sein werden, sondern die einer größeren Dimension“, fügte der Vize-Minister hinzu. Dabei hat Dworczyk unterstrichen, dass die polnischen Einwohner sich „absolut sicher“ fühlen können.


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Quelle: Sputnik vom 21.08.2017

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Köln: Merkel eröffnet Gamescom

 


Camseller

Ein Computerspieler auf der "Gamescom" in Köln. (picture alliance / dpa / Foto: Oliver Berg)
Die Gamescom gilt als eine der wichtigsten Messe für Computerspiele weltweit. (picture alliance / dpa / Foto: Oliver Berg)

#Bundeskanzlerin Merkel eröffnet am Nachmittag erstmals die #Computerspiele-Messe #Gamescom in #Köln.

Sie hatte bereits am Wochenende die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Branche hervorgehoben. Merkel rief die Hersteller dazu auf, #Computerspiele stärker als Bildungsträger einzusetzen. Die Messe dauert bis Samstag, ab morgen ist sie für Besucher geöffnet. Mehr als 900 Aussteller aus über 50 Ländern nehmen teil.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 22.08.2017

Anmerkung der Redaktion: Eigentlich der Job von Steinmeier eine Messe zu eröffnen.

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Afghanistan-Strategie: Trump will Kampf gegen Terror am Hindukusch verstärken

US-Präsidentdent Donald Trump bei der Vorstellung seiner Afghanistan-Strategie in Fort Myer, Virginia. (dpa /AP /Carolyn Kaster)
#US-Präsident Trump während seiner Ansprache in Fort Myer, Virginia (dpa /AP /Carolyn Kaster)

Die #USA wollen ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Terror in #Afghanistan verstärken. Das kündigte Präsident #Trump in einer Rede auf dem #Militärstützpunkt #Fort Myer an. Er betonte, das US-Militär solle für Terroristen unberechenbar bleiben, daher wolle er keine Details oder konkreten Pläne verkünden.

Zuvor hatte der TV-Sender Fox News unter Berufung auf einen Insider im Regierungsapparat berichtet, die Zahl solle um 4.000 erhöht werden. Derzeit sind in Afghanistan 8.400 US-Soldaten stationiert.


Trump betonte, Entscheidungen dürften nicht mehr von Zeiträumen, sondern den tatsächlichen Verhältnissen abhängig gemacht werden. Den zuletzt diskutierten Abzug aller US-Militärs habe er zwar früher auch befürwortet.

Seine Berater aber hätten ihn überzeugt, dass ein Abzug lediglich ein Vakuum für #Terroristen des #IS oder von #Al Kaida hinterlassen und den Sturz der Regierung in Kabul riskieren würde. Trump kritisierte das Nachbarland #Pakistan. Dort hätten Terrororganisationen einen sicheren Rückzugsraum gefunden. Darüber dürfe nicht länger geschwiegen werden.

Darüber hinaus kritisierte Trump das Nachbarland Pakistan, in dem Terrororganisationen einen sicheren Rückzugsraum gefunden hätten. Darüber dürfe nicht länger geschwiegen werden. Die Regierung in Islamabad habe viel von der bisherigen Partnerschaft mit den USA profitiert und riskiere nun, viel zu verlieren.

Nach Einschätzung des US-Politikwissenschaftlers Janes hat sich die #Afghanistan-Strategie mit der Rede Trumps nicht grundlegend geändert. Vielmehr sei sie vergleichbar mit den Plänen der Amtsvorgänger Obama und Bush, sagte Janes im Deutschlandfunk. Es reiche nicht, ein paar Tausend Soldaten mehr nach Afghanistan zu entsenden. Aber es sei eine gute Idee, andere Länder in der Region wie Indien einzubinden. Trump wäre gut beraten, dabei auch mit den NATO-Verbündeten zusammenzuarbeiten.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 22.08.2017

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USA: Millionen Menschen beobachten totale Sonnenfinsternis


nanosit

Besucher beobachten die Sonnenfinsternis im US-Bundesstaat Oregon. (AFP)
Besucher beobachten die Sonnenfinsternis im #US-Bundesstaat Oregon. (AFP)

In den #USA hat eine #totale Sonnenfinsternis Teile des Landes verdunkelt.

Zuerst war das Himmels-Spektakel in Lincoln Beach im Bundesstaat Oregon an der Westküste zu sehen. Dort wurde es für etwa zwei Minuten lang dunkel. Von Oregon aus zog das Phänomen rund anderthalb Stunden lang in einem rund 100 Kilometer breiten Streifen über den Kontinent, um sich in South Carolina an der Ostküste zu verabschieden.

Die Sonnenfinsternis wurde von Millionen Menschen weltweit verfolgt, sowohl live als auch per Fernseher oder Internet.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 22.08.2017

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Die Revolution frißt ihre Kinder: Linkes Zentrum in Plauen kontrolliert nach Fehlverhalten von Asylanten den Einlaß


MykoTroph

21. August 2017
Die Revolution frißt ihre Kinder: Linkes Zentrum in Plauen kontrolliert nach Fehlverhalten von Asylanten den Einlaß

Plauen. Nachdem bereits das in #Leipzig ansässige linksradikale Szene-Zentrum „#Conne Island“ seine Einlaßpolitik wegen der Übergriffe auf Besucherinnen durch #Asylbewerber verschärfen mußte, zieht nun auch das linke „#Soziokulturelle Zentrum Malzhaus“ in #Plauen nach. Dort sei es immer wieder zu #sexuellen Übergriffen, #Gewalttaten und Diebstählen gekommen, hauptsächlich durch Asylbewerber. Nun ist ein Eintritt in die „für Toleranz und Weltoffenheit“ einstehende Einrichtung nur noch mit Vorlegen eines Ausweises oder eines gültigen Aufenthaltstitels möglich.

Neben Diebstählen und regelmäßigen Schlägereien unter Asylbewerbern, die den kostenfreien Eintritt an jedem Mittwoch genutzt haben, sei es auch einmal fast zu einer #Vergewaltigung durch einen Asylbewerber gekommen. Der Trägerverein habe daher lange überlegt, „bis es keinen Mittwoch mehr ohne Polizei ging“.

Stammgäste blieben schon seit längerer Zeit fern. „Wir haben gesagt: Wer auffällig ist, fliegt raus. Das hat nicht funktioniert.“ Die erteilten Hausverbote seien postwendend zurückgekommen, weil der Briefträger die Empfänger nicht angetroffen habe. Laut einem Sprecher gab es seit der Einführung der neuen Regelung keine Polizeieinsätze mehr. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 21.08.2017

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Islamisten-Anschlag von Barcelona: War die „Sagrada Familia“ das eigentliche Ziel?


MykoTroph

21. August 2017

Islamisten-Anschlag von Barcelona: War die „Sagrada Familia“ das eigentliche Ziel?

Barcelona. Nach dem Anschlag von #Barcelona kommen immer mehr Einzelheiten ans Tageslicht. Inzwischen wissen die Ermittler, daß der Anschlag deutlich stärker hätte ausfallen und mehr Opfer fordern sollen – wichtigstes Indiz dafür sind die 120 Gasflaschen, die in einer Unterkunft der Terroristen im Stadtteil #Alcanar gehortet wurden. Eine unbeabsichtigte #Explosion dort hatte die Pläne der #Terroristen durchkreuzt.

Inzwischen sind sich die Ermittler sicher, daß das eigentliche und wichtigste Ziel des Anschlags die weltberühmte „#Sagrada Familia“ im Stadtzentrum von Barcelona war. Die von Antoni Gaudí entworfene und bis heute nicht fertiggestellte Basilika gilt als #Wahrzeichen Barcelonas. Dort fand auch die Trauerfeier für die Opfer der Terrorfahrt auf der Flaniermeile La Rambla und der Attacke im etwa 100 Kilometer entfernten #Cambrils statt: 14 Menschen waren bei beiden Anschlägen ums Leben gekommen, mehr als 100 wurden verletzt.

Jetzt mutmaßen Sicherheitskreise, daß die einkalkulierte Trauerfeier, an der auch das spanische Königspaar, Ministerpräsident Mariano Rajoy, der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und zahlreiche weitere Spitzenpolitiker wie der Präsident der Region #Katalonien und die Bürgermeisterin von Barcelona teilnahmen, das eigentliche Ziel der Terroristen war. Nach einem Bericht der Tageszeitung „El Espanol“ wollten die Terroristen einen mit Sprengstoff beladenen Lkw in die Kirche steuern, um möglichst viele Menschen zu töten und größtmöglichen Schaden anzurichten. Dabei sollten nach Angaben der Polizei auch die bereitgehaltenen Gasflaschen zum Einsatz kommen.

Wegen der unbeabsichtigten Explosion in Alcanar, bei der vermutlich auch der Imam von Ripoll ums Leben kam, der mittlerweile als Kopf der Terrorzelle gehandelt wird, mußten die Terroristen dann improvisieren und ohne Sprengstoff loslegen. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 21.08.2017

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Rolle von Interpol: Debatte um Konsequenzen aus Fall Akhlani

Das Interpol-Logo auf einer Wand (dpa / Picture Alliance / Wallace Woon)
Das Logo von #Interpol (dpa / Picture Alliance / Wallace Woon)

Nach der vorübergehenden Festnahme des Kölner Schriftstellers #Akhanli in #Spanien verlangen deutsche Politiker Konsequenzen für die Arbeit von Interpol.

Der nordrhein-westfälische Innenminister #Reul, #CDU, forderte in der „Rheinischen Post“, man müsse nun gemeinsam mit allen Interpol-Behörden prüfen, wie so etwas künftig verhindert werden könne. Der SPD-Innenpolitiker #Lischka sagte der Funke-Mediengruppe, die Statuten der internationalen Polizeiorganisation untersagten ausdrücklich eine Unterstützung bei politischen Delikten oder religiösen Angelegenheiten.

Der Linken-Abgeordnete #Hunko erklärte, er gehe davon aus, dass die deutschen Behörden von dem Ersuchen der #Türkei Kenntnis gehabt, den Betroffenen vor seiner Ausreise aber nicht benachrichtigt hätten. Der Grünen-Fraktionsvize #von Notz verlangte effektive Kontrollmechanismen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 22.08.2017

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Stiftung Warentest: Banken verlangen teils „absurde“ Gebühren für Girokonten


Cashper AT

Ein Bankkunde hebt in Hamburg mit seiner Girokarte Bargeld von einem Geldautomaten ab. (dpa-Bildfunk / Angelika Warmuth)
Ein Bankkunde hebt in Hamburg mit seiner Girokarte Bargeld von einem Geldautomaten ab. (dpa-Bildfunk / Angelika Warmuth)

Die #Stiftung Warentest hat die #Kontoführungs-Gebühren vieler #Banken und #Sparkassen als teilweise absurd kritisiert.

Beim #Girokonto würden die Preise mit viel Kreativität erhöht, teilte die #Verbraucherschutzorganisation mit. Manchmal müsse man für die Girocard zahlen, manchmal für Überweisungen am Schalter oder fürs Geldabheben am Automaten außerhalb von Öffnungszeiten. Konkret empfiehlt die Stiftung Warentest, wer jährlich inklusive der Kosten für die Kreditkarte mehr als 60 Euro zahle, solle sich ein neues Kontomodell suchen. – Die Verbraucherschützer hatten rund 230 Kontomodelle von bundesweit mehr als hundert Geldinstituten überprüft. Nur in 23 Fällen seien sie kostenlos gewesen, heißt es.


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Türkei: Deutscher Botschafter besucht erneut Deniz Yücel


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Yücel sitzt als Gast einer Talkshow auf dem Podium.  (dpa/Karlheinz Schindler)
#Deniz Yücel wird in der #Türkei #Terrorpropaganda vorgeworfen (dpa/Karlheinz Schindler)

Nach rund einem halben Jahr in türkischer #Untersuchungshaft erhält der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel heute zum zweiten Mal Besuch vom deutschen Botschafter Erdmann.

Erdmann trifft Yücel im Gefängnis Silivri westlich von Istanbul, wo auch der deutsche Menschenrechtler #Peter Steudtner inhaftiert ist. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin will #Erdmann am Mittwoch erstmals auch mit ihm sprechen.

Gegen Yücel, der sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, war am 27. Februar Untersuchungshaft verhängt worden. Steudtner war am 5. Juli bei einem Seminar in Istanbul festgenommen worden. Beiden wird unter anderem Terror-Unterstützung vorgeworfen


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Quelle: Deutschlandfunk vom 22.08.2017

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Türkei: Gabriel will Demokratie-Bewegung in dem Land unterstützen


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Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), aufgenommen in Berlin nach einem Interview. (Michael Kappeler/dpa)
Außenminister #Gabriel, #SPD (Michael Kappeler/dpa)

Bundesaußenminister Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, in der Türkei künftig mit jenen zusammenzuarbeiten, die nicht auf der Seite von Präsident #Erdogan stehen.

Mehr als die Hälfte des Landes sei demokratisch gesinnt und habe Erdogan nicht unterstützt, sagte der SPD-Politiker bei einer Wahlkampfveranstaltung im Saarland. Zugleich berichtete er über persönliche Drohungen gegen seine Familie, die im Zusammenhang mit den aktuellen Auseinandersetzungen zwischen ihm und Erdogan stünden. Die #Bundesregierung hatte vor rund einem Monat ihren moderaten Kurs gegenüber der Türkei aufgegeben. Gabriel ließ die Reisehinweise verschärfen und warnte deutsche Unternehmen vor Investitionen in dem Land.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 22.08.2017

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Villingen-Schwenningen: Frau angegriffen und geschlagen


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In der Nacht zum Samstag ist eine Frau in Villingen von drei jungen Männern angegriffen worden. Laut Polizei wurde sie umgestoßen und ins Gesicht geschlagen. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar.


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Quelle: SWR vom 21.08.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Nationalität. Der geübte Leser kennt sich aus.

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Eier mit doppeltem Herkunftsstempel: Ermittlungen gegen weiteren Geflügelhof


Provicell

Die #Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen einen Geflügelhof aus dem Schwäbisch-Fränkischen Wald. Ein Sprecher bestätigte Informationen des SWR Studios Heilbronn.

Eier im Korb

#Eier mit zwei Stempeln (Symbolbild)

Der Anfangsverdacht lautet auf Verstoß gegen das Lebensmittel- und #Futtermittelgesetz. Die #Ermittlungen stünden noch am Anfang. Über einen möglichen Tatumfang könne noch nichts gesagt werden.

In der vergangenen Woche waren in einem Supermarkt im #Rems-Murr-Kreis Hühnereier aufgetaucht, die verbotenerweise doppelte Herkunftsstempel trugen. Die Stempel stammten von einem Geflügelhof aus dem Rems-Murr-Kreis und von einem gesperrten Hühnerhof aus den #Niederlanden. Nach Informationen des SWR Studios Heilbronn waren insgesamt fünf solcher Eier sichergestellt worden. Der #Geflügelhof bekam daraufhin Besuch von den Lebensmittelkontrolleuren. Diese fanden aber keine weiteren doppelt deklarierten Eier, auch nicht bei Kontrollen in vier weiteren Supermärkten. Der Hof beliefert auch Wochenmärkte zum Beispiel in #Gaildorf (#Kreis Schwäbisch Hall).


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Quelle: SWR vom 21.08.2017

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Neustadt: Ökumenischer Politischer Spaziergang für Demokratie


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Rund 80 evangelische und katholische Jugendliche aus der #Pfalz haben gestern mit einem „#Politischen Spaziergang“ zum #Hambacher Schloss ein Zeichen gegen #Fremdenfeindlichkeit und #Rechtspopulismus und für eine gerechte und demokratische #Gesellschaft gesetzt. Das teilte das evangelische Landesjugendpfarramt mit. Bei dem „Politischen Spaziergang“ zogen die Jugendlichen vom Neustadter Hauptbahnhof bis zum Hambacher Schloss und verlasen dort eine Resolution. Veranstalter des „Politischen Spaziergangs“ waren die Evangelische Jugend der Pfalz und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend Speyer.


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Quelle: SWR vom 21.08.2017

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Karlsruhe: 13 Festnahmen bei Geburtstagsparty


Fair Einkaufen

In der Karlsruher Innenstadt ist am Wochenende eine Geburtstagsfeier völlig aus dem Ruder gelaufen. Die teils stark betrunkenen Gäste hatten aus einer Wohnung Glasflaschen und Blumentöpfe auf Passanten geworfen. Nach Polizeiangaben waren neben lauter Musik auch rechtsextreme Parolen zu hören. 13 Männer im Alter zwischen 17 und 30 Jahren wurden festgenommen.


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Quelle: SWR vom 21.08.2017

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USA: Universität von Texas entfernt Konföderierten-Denkmäler


Weinmühle

Menschen halten Schilder mit der Aufschrift "Peace" hoch. (dpa)
Demonstration gegen #Konföderierten-Statuen in #Texas in der vergangenen Woche. (dpa)

Die #Universität von Texas hat mit dem Abbau von Konföderierten-Statuen begonnen.

Wie die Hochschule mitteilte, wird unter anderen ein Denkmal des Südstaaten-Generals #Robert E. Lee beseitigt. Der Präsident der Universität, Fenves, sagte, die Bauwerke hätten sich zu Symbolen eines Neo-Nationalsozialismus entwickelt.

Die Debatte war nach der gewaltsamen Demonstration von Rechtsextremen in Charlottesville aufgekommen. Dort hatten Neonazis gegen den Abriss einer solchen Statue protestiert. #Präsident Trump bezeichnet Konföderierten-Denkmäler als „wunderschön“.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 21.08.2017

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Nahost Syrien: Russische Luftwaffe zerstört IS-Konvoi – mehr als 200 Terroristen getötet

 

Syrien: Russische Luftwaffe zerstört IS-Konvoi - mehr als 200 Terroristen getötet
Die #russische Luftwaffe hat einen Konvoi des „Islamischen Staates“ in Syrien zerstört. (Symbolbild)

Ein großer Konvoi von Fahrzeugen des sogenannten #Islamischen Staates (#IS) wurde nach Angaben Moskaus von der russischen Luftwaffe zerstört. Dabei sollen über 200 #Terroristen getötet worden sein. Der Konvoi fuhr in Richtung der Stadt #Deir ez-Zor, in der über 100.000 Zivilisten vom IS eingekesselt sind.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hat die russische Luftwaffe eine große Kolonne von Fahrzeugen des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Syrien zerstört, die auf dem Weg nach Deir ez-Zor war.

„Die russische Luftwaffe hat eine weitere große Kolonne von IS-Kämpfern zerstört, die in Richtung der Stadt Deir ez-Zor unterwegs war, wo sich die Terroristen neu gruppieren wollten, um ihre letzte Basis in Syrien zu verstärken“, heißt es in einer Erklärung des Ministeriums. Laut dieser wurden „mehr als 200 Militante“ bei den Luftschlägen getötet. Auch seien 20 SUV-Fahrzeuge mit großkalibrigen Waffen sowie eine Anzahl gepanzerter Fahrzeuge, darunter Kampfpanzer, zerstört worden.

Nach den schweren Verlusten in den Provinzen Rakka und Homs versuche die Terrormiliz, sich in die letzte verbliebene Bastion in der Provinz Deir ez-Zor zurückzuziehen. „Eine Niederlage des IS in der Region Deir ez-Zor kommt einer strategischen Niederlage in der Syrisch Arabischen Republik gleich“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums in Anlehnung an die Worte von Verteidigungsminister Sergei Schoigu.

Der Minister hatte vor einer Woche erklärt, der Fall des IS in Deir ez-Zor könnte das Ende des selbst ernannten Kalifats bedeuten. „Deir ez-Zor ist gegenwärtig der wichtigste Punkt. Dort gibt es seit über einem Jahr militärische Operationen. Die Leute dort kämpfen sehr tapfer. Regelmäßig, zwei bis vier Mal die Woche, liefern wir Nahrungsmittel, Medizin und Munition dorthin, sagte Schoigu. „Das ist vielleicht der bedeutendste Ort am Euphrat, wo sich der Kampf gegen den IS endgültig entscheiden könnte.“

 

‚May God make us free of ISIS‘: Life continues in Deir ez-Zor as locals struggle on front line with terrorists https://on.rt.com/8kir 

Damaskus kontrolliert den Großteil der Stadt, einschließlich des Flugstützpunkts. Seit Jahren versuchen die IS-Terroristen, die Verteidigungslinien der Armee in der von ihnen eingekesselten Stadt zu durchbrechen.

‘We used to ride swings here’: ISIS siege turns Deir ez-Zor’s parks into cemeteries (VIDEO) https://on.rt.com/8kwd 

Photo published for ‘We used to ride swings here’: ISIS siege turns Deir ez-Zor's parks into cemeteries (VIDEO) — RT...

‘We used to ride swings here’: ISIS siege turns Deir ez-Zor’s parks into cemeteries (VIDEO) — RT…

It’s a scene repeated throughout Syria but shocking to an outsider. Citizens of Deir ez-Zor, which have been besieged by Islamic State since 2014, forced to convert most of their green spaces into…

rt.com

Während tausende Menschen in den vergangenen Jahren fliehen konnten, leben schätzungsweise immer noch 125.000 Zivilsten in Deir ez-Zor. Im Bestreben, die vom IS verhängte Blockade zu durchbrechen, griff die #syrische Armee mit Unterstützung der einheimischen und russischen Luftwaffe verschiedene Stellungen der Terroristen im Umland der Stadt an.

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US-Raketenzerstörer kollidiert mit Handelsschiff


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US-Zerstörer John McCain der Arleigh-Burke-Klasse

© AP Photo/ Bullit Marquez

Der #US-Raketenkreuzer „John McCain“ ist nach Angaben der #7. US-Flotte in der Straße von Malakka in Südostasien mit dem #Frachter Alnic MC zusammengestoßen.

Nach vorliegenden Informationen werden zehn Mannschaftsmitglieder vermisst. Fünf weitere sollen verletzt worden sein.

 

Der Zwischenfall ereignete sich am frühen Montagmorgen (Japan Standardzeit) im Raum der Malaiischen Halbinsel und der Nordostküste von Sumatra.  Die „John MacCain“ sei „unterwegs zum Hafen von #Singapur für einen Routinebesuch“ gewesen hieß es. Nach vorläufigen Angaben ist der Zerstörer am Heckteil beschädigt worden. Bei Such- und Bergungsarbeiten seien Schiffe und Hubschrauber von Singapur sowie US-Schiffe im Einsatz.

Laut dem Portal vesselfinder.com war das Handelsschiff Alnic MC im Jahr 2008 gebaut worden. Es fährt unter liberianischer Flagge und wird zum Transport von Chemikalien und Ölprodukten eingesetzt.

Der US-Zerstörer der Arleigh-Burke-Klasse  war 1992 vom Stapel gelaufen. Das Schiff mit 6630 tdw zählt 337 Mann Besatzung, ist mit zwei Aegis-Kampfsystemen sowie mit Artillerie- und sonstigen Waffen ausgerüstet.


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Quelle: Sputnik vom 21.08.2017

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Nordhausen: Jugendliche Kriminelle geschnappt – Keine Angabe der Nationalität

Ein brennender Pickup hat die Polizei in der Nacht zu Freitag auf die Fährte von jugendlichen Kriminellen gebracht. Ein Lkw-Fahrer hatte die Beamten am frühen Morgen informiert, dass das Fahrzeug auf der Landstraße zwischen Wipperdorf und Nordhausen in Flammen steht. Es brannte vollständig aus. Mit Streifenwagen und Hubschrauber wurde das Gelände abgesucht. Dabei gingen den Polizisten zwei 16 und 17 Jahre alte Jugendliche ins Netz, die zu Fuß in Richtung Wipperdorf unterwegs waren. Sie hatten gestohlene Kennzeichen bei sich, die noch um zwei Uhr nachts am Pickup angebracht waren. Die Jugendlichen hatten zu dieser Zeit in Nordhausen getankt und die Rechnung geprellt. Wie die Polizei mitteilte, waren die Kennzeichen vor einer Woche in Mühlhausen gestohlen worden. Die Teenager wurden festgenommen, ein Richter am #Amtsgericht Nordhausen erließ am Vormittag Haftbefehl. Bei Wohnungsdurchsuchungen hatten die Ermittler zuvor zahlreiche Beweismittel sichergestellt. Sie deuten darauf hin, dass die Festgenommenen für Einbrüche in den Regionen Mühlhausen und #Nordhausen verantwortlich sind. Sie sollen auch in der vergangenen Nacht in ein Geschäft in der Nordhäuser Neustadtstraße eingebrochen sein. Auch verschiedene Fahrzeugbrände in Nordthüringen gehen vermutlich auf ihr Konto.


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Quelle: MDR vom 21.08.2017

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Bundestagswahl: Unabhängiger Einzelkandidat als „Alternative zur Alternative“


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Leipzig (ADN). Ralf Detlef Kohl ist geborener und leidenschaftlicher Leipziger. Gewiss auch deshalb hat er  für seine Kandidatur als parteiloser und unabhängiger Einzelbewerber zur diesjährigen Bundestagswahl als Slogan „Wir sind Leipziger“ ausgewählt. Insgeheim hofft er auf einen Werbeeffekt, den ihm letztlich die Kommunalunternehmen der Messestadt Leipzig gratis bieten. Unter diesem Motto fahren nämlich die Verkehrsbetriebe Straßenbahn,  liefern die Stadtwerke Strom und versorgen die Wasserwerke mit dem feuchten Element.

Der Spruch steht also an vielen öffentlichen Gebäuden und an den Fahrzeugen der Kommunalbetriebe. Der „Leipziger Volkszeitung“ vom Wochenende, die ihn porträtiert, verrät Kohl weitere Geheimnisse, Kreationen und Innovationen seiner Kandidatur. Eben weil er parteilos und unabhängig ist, sei er die „Alternative zur Alternative“. Deswegen habe er diesmal außerordentlich geringe Schwierigkeiten beim Sammeln von mindestens 200 Unterstützerunterschriften gehabt. Damit sei die Ausweg- und Ratlosigkeit der Wähler schon vor der Wahl, ob überhaupt noch einer Partei Glauben geschenkt und ein entsprechendes Votum abgegeben werden kann, sehr deutlich bewiesen. Allein das spräche für Kohl, der einen dritten Anlauf nimmt, um in ein Parlament zu kommen.

Aber nicht allein darauf setzt der 51jährige, der seinen Beruf als Ideenbegleiter bezeichnet. Falls er tatsächlich auf Platz 1 des Wahlkreises 152 landet, will er seine Entscheidungen im Deutschen Bundestag durchweg vom Willen „seines Wahlvolks“ beeinflussen lassen. In Artikel 20 des Grundgesetzes sei nämlich festgelegt, dass alle Staatsgewalt von den Bürgern auszugehen hat. „Viele Leute sagen mir, sie könnten mit ihrer Stimme bei der Wahl ohnehin nichts verändern. Denn die Parteien würden nach der Wahl immer das machen, was sie wollen. Mit mir können die Wähler selber abstimmen“, so Kohl.

Um diese Methode nicht zu überreizen und seine Sympathisanten nicht zu überfordern, werde er seine Stimme nur in die Waagschale werfen, wenn sie seinen Wahlkreis maßgeblich betreffen. Beispielsweise würde er in Sachen Flüchtlinge jede Straße seines Wahlkreises abfahren und die Leute fragen, ob sie Flüchtlinge wollen. Daran würde sich sein Votum im Bundestag orientieren. Und er würde versuchen, Intransparentes transparent zu machen. „Ich verstehe auch nicht, wo auf einmal das viele Geld für die Flüchtlinge herkommt. Bis die Flüchtlinge kamen, fehlte es immer an Geld für Schulen, Straßen und Brücken“, wundert sich der parteilose Bundestagskandidat. Gewiss hätten das viele seiner Mitbürger auch gewusst. Solchen „Geheimnissen“ würde er zielstrebig auf den Grund gehen. ++ (pl/mgn/20.08.17 – 233)

#Alternative, #Artikel 20, #Brücken, #Bundestagswahl,#Deutscher Bundestag, #Energieversorgung, #Flüchtlinge, #Kommunalbetriebe,#Leipziger Volkszeitung, #Migration, #Parteien, #parteiloser Einzelbewerber,#Ralf Kohl, #Schulen, #Staatsgewalt


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Quelle: Deutschlandfunk vom 18.08.2017

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lienz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.08.2017      

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Terrorismus: FDP fordert europäisches FBI


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Der Stellvertretende FDP - Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki trifft sich zum Thema Innere Sicherheit mit Lokalpolitikern in Mülheim / Ruhr Wolfgang Kubicki ( FDP ) am 11.05.2017 in Mülheim an der Ruhr. Foto: Revierfoto Foto: Revierfoto/Revierfoto/dpa | Verwendung weltweit (Revierfoto)
Der Stellvertretende FDP – Bundesvorsitzende #Wolfgang Kubicki tri (Revierfoto)

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der #FDP, #Kubicki, hat eine europäische Polizeibehörde nach dem Vorbild des amerikanischen #FBI gefordert.

Diese müsse sich auf die Bekämpfung von #Terrorismus und #organisierter Kriminalität konzentrieren, sagte er im Deutschlandfunk (Audio-Link). Beides mache nicht an Grenzen halt. Man brauche ausreichende Informationen aus anderen Ländern. Zudem forderte Kubicki, genau zu kontrollieren, was in Moscheen geschehe. Die Radikalisierung von Muslimen falle nicht vom Himmel, sondern sei von Menschen gemacht. Der FDP-Vize äußerte sich erfreut darüber, dass nach den jüngsten Anschlägen in Spanien nicht reflexartig der Ruf nach neuen, schärferen Gesetzen erfolgt sei. Vielmehr sei inzwischen anerkannt worden, dass man stattdessen mehr Personal mit analytischen Fähigkeiten benötige.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 21.08.2017

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AfD-Anfrage in Sachsen enthüllt: 685 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ – aber weniger als 10 Prozent in Haft


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20. August 2017
AfD-Anfrage in Sachsen enthüllt: 685 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ – aber weniger als 10 Prozent in Haft

Dresden. Eine kleine Anfrage an den Präsidenten des Sächsischen Landtages durch #Sebastian Wippel, Landtagsabgeordneter der AfD-Frakton, ergibt ein schockierendes Ergebnis: Alleine für #Sachsen sind 685 Personen als „Mehrfach Intensivtäter #Asylbewerber“ (Stand 4. Januar 2017) registriert. Wirklich erschreckend: Von diesen befinden sich lediglich 60, also nicht einmal 10 Prozent, in Haft.

Bei der Herkunft führen die Asylbewerber aus Tunesien, gefolgt von #Marokko, #Libyen, #Georgien, #Syrien und #Afghanistan. Genaue Zahlen zu den #Abschiebungen solcher Intensivstraftäter konnten keine gegeben werden, da „in den Statistiken der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) […]  die MITA-Eigenschaft nicht erfasst (wird)“. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 20.08.2017

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Schon zum 35. Mal: Pariser Stadtverwaltung läßt Illegalen-Camp räumen

20. August 2017
Schon zum 35. Mal: Pariser Stadtverwaltung läßt Illegalen-Camp räumen

Paris. In #Paris sind wieder einmal „Flüchtlings“camps auf offener Straße mit insgesamt fast 2.500 Bewohnern geräumt worden. Die #Migranten, die in der Umgebung eines Aufnahmezentrums im Norden der französischen Hauptstadt ausharrten, wurden am Freitagmorgen mit Bussen in Sporthallen in der Region gebracht, wie die Behörden mitteilten. Im Einsatz waren 350 Polizisten.

Die Präfektur der Region Paris und die Polizeipräfektur berichteten, die „#Flüchtlinge“ würden bei der Räumung überprüft. Personen, die bereits in einem anderen EU-Mitgliedstaat bekannt seien, würden vorläufig untergebracht, um die Rückkehr in dieses Land zu planen. Erstmalige #Asylwerber könnten ihr Verfahren in #Frankreich fortsetzen.

Was die bundesdeutschen „#Qualitätsmedien“ nicht berichten: dies war bereits die 35. solche Räumungsaktion in Paris in zwei Jahren. Die „Flüchtlinge“ hatten sich im Norden von Paris am Straßenrand und unter einer Autobahnbrücke niedergelassen. In der Gegend war im November ein Aufnahmezentrum eröffnet worden, das sich allerdings inzwischen als zu klein erwiesen hat. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 20.08.2017

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Belgien: Auto rast bei Party in Menschenmenge


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Ein Fahrer ist absichtlich in eine Menschenmenge bei einer Party gerast, meldet am Sonntag die Agentur „Belga“.

 
 

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Der Vorfall hat sich am Sonntag um 04:50 Uhr Ortszeit in der Stadt #Assenois (#belgische Provinz Luxemburg) ereignet. Der Fahrer eines Autos, in dem sich außer ihm noch zwei Personen befanden, raste mit Absicht in eine Menschenmenge, so „Belga“ unter Verweis auf einen Vertreter der Staatsanwaltschaft. Vier Menschen seien verletzt worden.

Die Polizei habe die Attentäter festgenommen. Der Vorfall sei nicht als Terroranschlag eingestuft worden.


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Quelle: Sputnik vom 20.08.2017

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Vatikan: Russland und der Westen müssen sich zur Terrorbekämpfung vereinen


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Der vatikanische Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin

© AFP 2017/ Sergei Gapon

Die #Weltmächte müssen die Notwendigkeit der Zusammenarbeit begreifen und gemeinsam gegen den internationalen #Terrorismus kämpfen. Das sagte der vatikanische #Kardinalstaatssekretär #Pietro Parolin im Vorfeld seines Russlandbesuchs.

„Nur wenn die führenden Weltmächte die Zusammenarbeit für das gemeinsame Gut als die wichtigste Wertigkeit anerkennen, die man anstreben soll, erst dann können weitere Bündnisse in Kraft treten, darunter auch gegen das Böse des radikalen Terrorismus“, so der Kardinalstaatssekretär.

Er kommentierte den Vorschlag Moskaus, eine gemeinsame #Anti-Terror-Front mit dem #Westen zu bilden. Man brauche Verständigung und „ein freimütiges Streben zum Guten“.

Parolin wies auf eine allgemeine „Verschlechterung des Klimas in den internationalen Beziehungen“ hin, weswegen #Russland im Westen als ein Gegner betrachtet und dargestellt werde.

„#Der Heilige Stuhl wiederholt unermüdlich: Eine gegenseitige Beachtung und ein aufrichtiger Dialog zwischen den Staaten müssen über den Interessen eines einzelnen Landes stehen“.

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Wie der vatikanische Pressesaal vorab informiert hatte, wird Kardinal Parolin vom 21. bis 24. August in Russland erwartet. Er wird dort vor allem die Vertreter des Moskauer Patriarchats treffen, aber auch die Vertreter der #katholischen Kirche. Ebenfalls auf dem Programm steht ein Treffen mit dem russischen Außenminister #Sergej Lawrow. Vor seiner Rückreise nach Rom wird Parolin außerdem in Sotchi den russischen Präsidenten #Wladimir Putin treffen.


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Quelle: Sputnik vom 20.08.2017

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Fall Akhanli: Anwalt erwartet keine Auslieferung


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Der Autor Dogan Akhanli - hier auf der Lit.Cologne in Köln am 8. März 2017. (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)
Der Autor #Dogan Akhanli – hier auf der Lit.Cologne in Köln am 8. März 2017 (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)

Der Rechtsanwalt des in #Spanien festgenommenen deutschen Schriftstellers Dogan Akhanli rechnet nicht mit einer Auslieferung seines Mandanten an die #Türkei. Dort sei ein rechtsstaatlicher Prozess für Akhanli nicht möglich, sagte Ilias Uyar der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Heute müsse sich Akhanli zum ersten Mal bei einem Sondergericht in Madrid melden, das für #Auslieferungen und #Terrorismus zuständig sei. #Bundeskanzlerin Merkel kritisierte die Festnahme Akhanlis, die in Spanien auf Betreiben der Türkei erfolgte. Internationale Organisationen wie #Interpol dürften nicht für so etwas missbraucht werden, sagte Merkel im Fernsehsender RTL. #CSU-Chef Seehofer nannte das Vorgehen der Türkei im ARD-Fernsehen eine Frechheit.

Akhanli, der ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, war während seines Spanien-Urlaubs festgenommen und gestern gegen Auflagen wieder freigelassen worden. Nach Angaben seines Anwalts hat die Türkei nun 40 Tage Zeit, einen Auslieferungsantrag in Spanien zu stellen. Der Autor selbst erklärte, seine Türkei-Kritik gefalle Ankara nicht. Man möchte ihn zum Schweigen bringen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 21.08.2017

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Turbinen auf der Krim: Siemens unterliegt vor Moskauer Gericht

Siemens-Mitarbeiter arbeiten am 02.03.2017 in Berlin im Siemens-Gasturbinenwerk an einer Gasturbine. (dpa / Maurizia Gambarini)
Eine Gasturbine der Firma Siemens (dpa / Maurizia Gambarini)

#Siemens hat im Rechtsstreit um die Lieferung von #Kraftwerksturbinen auf die Krim zunächst einen Rückschlag erlitten.

Ein Gericht in #Moskau lehnte in einem #Eilentscheid einen Antrag von Siemens ab, die #Turbinen zu beschlagnahmen und nicht in Betrieb zu nehmen. Der Konzern hatte eine russische Staatsfirma verklagt. Die Gasturbinen seien – anders als in den Lieferverträgen vereinbart und trotz der #EU-Sanktionen – auf die von #Russland annektierte Halbinsel #Krim gebracht worden. Siemens verlangt daher, dass die Turbinen zurücktransportiert werden oder das gesamte Geschäft rückgängig gemacht wird. Moskau beharrt darauf, dass die Anlagen auf der Krim russische Fabrikate seien.

Der Fall soll ab dem 18. September in der Hauptsache verhandelt werden.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.08.2017

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