Neuer Illegalen-Hotspot Brandenburg: 2021 kamen fast 10.000

20. Januar 2022
Neuer Illegalen-Hotspot Brandenburg: 2021 kamen fast 10.000
NATIONAL

Potsdam. Brandenburg – die offene Flanke der Bundesrepublik? Mit Blick auf die Migrationslage drängt sich dieser Schluß auf. Denn in Brandenburg hat sich die Zahl der Asylsuchenden nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehr als verdoppelt. Insgesamt seien rund 9800 Asylsuchende von der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) aufgenommen worden, teilte das Ministerium mit. Davon seien rund 4.440 Menschen auf andere Bundesländer verteilt worden.

Knapp 5400 Personen blieben unter Anwendung des sogenannten Königsteiner Schlüssels in Brandenburg – mehr als doppelt so viele wie 2020. Die Hauptherkunftsländer waren Afghanistan, Syrien, Irak, Vietnam, Georgien, Türkei und die Russische Föderation.

Von den insgesamt im Land angekommenen rund 9800 Asylsuchenden kamen allein seit August 2021 rund 6540 Menschen über Weißrußland und Polen nach Deutschland. Knapp 1600 Personen seien registriert worden, die bereits in Griechenland einen Schutzstatus erhielten und nun erneut einen Asylantrag stellten.

Die steigenden Flüchtlingszahlen und die hohe Zahl ausreisepflichtiger Menschen machten deutlich, wie wichtig eine entschiedene Rückführungspraxis sei, betonte der brandenburgische Innenminister Stübgen (CDU). Allerdings wird seine Aussage durch die Arbeit seiner eigenen Behörden geradezu konterkariert: die brandenburgischen Ausländerbehörden ließen 2021 gerade einmal 177 Illegale abschieben. Das waren immerhin 17 mehr als 2020. (rk)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.01.2022

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Christenverfolgung: Afghanistan erreicht Platz 1

Veröffentlicht am 

Wer hätte das gedacht? Seit die Bundeswehr nicht mehr länger „unsere Freiheit“ am Hindukusch verteidigt, erklimmt Afghanistan die Spitze der Weltverfolgungscharts. Sogar Kim Jong-un muss sich geschlagen geben.

Nur noch Nummer 2 unter den Christenschlächtern: Kim Jong- un / Foto: SunciyCC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Open Doors berichtet: Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat Islamisten in aller Welt Auftrieb für ihre Umsturzpläne verliehen. Christen in Afghanistan sind ehemalige Muslime und werden deshalb von den Taliban gezielt gesucht und zumeist ermordet. Viele sind deshalb geflohen oder versuchen das Land zu verlassen.

Nun führt das Land zum ersten Mal den Weltverfolgungsindex an und löst damit Nordkorea ab, das diese Position seit 20 Jahren innehatte. Dort ist die Lage der Christen unter Kim Jong Un weiterhin katastrophal: Zehntausende leisten in den Straflagern Zwangsarbeit, oft bis zum Tod. Die Verhaftungen haben sogar zugenommen. Die Ränge 3 bis 10 auf dem Weltverfolgungsindex belegen Somalia, Libyen, Jemen, Eritrea, Nigeria, Pakistan, Iran und Indien.

Quelle: opposition24.com vom 20.01.2022

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Japan gibt Anspruch auf Kurileninseln nicht auf: Priorität in den Friedensverhandlungen

Die japanische Regierung behält ihren Anspruch auf die Kurilen, die heute russisches Staatsgebiet sind, bei. Darauf hat der japanische Außenminister hingewiesen. Er betonte, dass die territoriale Frage in den Friedensverhandlungen mit Moskau Priorität habe.

Japan gibt Anspruch auf Kurileninseln nicht auf: Priorität in den FriedensverhandlungenQuelle: www.globallookpress.com © Dmitry Medvedev via Globallookpress.com

Tokio wird seinen Anspruch auf die südlichen Kurileninseln im Pazifischen Ozean nicht aufgeben und will eine Einigung mit Moskau erzielen, um den Streit beizulegen. Das verkündete der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi am Dienstag.

Die Erklärung erfolgte auf einer Pressekonferenz als Antwort des japanischen Chefdiplomaten auf eine Aussage seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Dieser hatte gesagt, dass Tokio sich weigere, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs anzuerkennen, als die Sowjetunion die Kontrolle über die Kurileninseln übernahm.

Hayashi erklärte:

„Unsere Souveränität erstreckt sich auf die vier Nördlichen Inseln.“

„Wir beabsichtigen, die hartnäckigen Verhandlungen auf der Grundlage unserer Grundposition fortzusetzen, die darin besteht, einen Friedensvertrag zu unterzeichnen, nachdem die territoriale Frage geklärt ist.“

Die vier Inseln am Ende der Kurilen-Kette werden in Japan Nördliche Inseln genannt. Die Landmassen, Iturup, Kunashir, Shikotan und Habomai gehörten vor dem Zweiten Weltkrieg zu Japan.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges unterzeichneten die Sowjetunion und Japan keinen Friedensvertrag, wobei die Auseinandersetzung über die Souveränität der Inseln der Hauptstreitpunkt war. Seitdem gilt die gesamte Inselkette als russisches Staatsgebiet.

Seit über einem halben Jahrhundert versuchen die beiden Nationen, eine Lösung für die Inseln zu finden. Russland betonte wiederholt, dass seine Souveränität über diese Gebiete nicht zur Debatte stehe.

Im vergangenen Jahr wiederholte Japans Premierminister Fumio Kishida, dass Tokio keinen Friedensvertrag mit Moskau unterzeichnen werde, bevor nicht eine Lösung gefunden sei.

In den vergangenen Jahren hat Russland versucht, die Kurilen zu befestigen, und stationierte Ende 2021 das Raketensystem Bastion auf der Insel Matua, auf der sich einst ein großer japanischer Stützpunkt befand. Nun kontrolliert das russische Militär die Inseln und das Ochotskische Meer, das sich zwischen der Inselkette und dem russischen Festland befindet.

Quelle: Rusia Today (RT) vom 19.01.2022

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Das Ahrtal und die Realität


Hallo Frank, ich bin mit Ahrweiler in Verbindung. Es gibt immer noch Menschen die helfen.

1) Laut Augenzeugen sind über den damaligen TV Kamerateams (mit Helikoptern) massenweise Leichensäcke aus Ahrweiler geschafft worden. Augenzeugenbericht (wurde aber nicht öffentlich gemacht)

2) Der Wiederaufbau ist faktisch nicht einfach: die Gebäude müssen 1zu1 aufgebaut werden, dann gibt es eine 100% Hilfe. Ist aber ohne die Pläne (Baupläne) unmöglich. Die hat man ja nicht im Portemonnaie.

3) Die Auflage der Landesregierung (?) ist: Parterre: Garage und erst darüber Wohneinheit. Dafür fehlt aber wieder das Geld.

4) Ja es stimmt. Es werden nur ca 3000€ als Soforthilfe von der Regierung bereitgestellt. Mehr aber nicht.

Jetzt die Frage: angeblichen Gelder in Höhe von 250 Mio. (?) sind wohl abrufbar aber können aufgrund der hohen Auflagen (Punkt 2-3) nur wenig bis gar nicht erfüllt werden.

Damit passt das kürzlich von mir beschriebene Muster wieder einmal…

Die sogenannte „Regierung“ holt sich die Sondergenehmigung für Kredite, die für Hilfen und Aufbau benötigt werden, schöpft das darüber gerechtfertigte Geld und zahlt es dann nicht aus, sondern lässt es in den leeren Staatstöpfen verdampfen.
Richtiger gesagt, sie führen es ab an die gierigen Finanz-„Eliten“, die jetzt noch versuchen so viel wie möglich vom Kollateral abzuschöpfen, bevor sie mit dem ganzen Sumpf untergehen…

Wenn ich so in mich hineinfühle, entsteht zu „Ahrtal“ ein recht komplexes Bild. Irgendwann wird diese Region wieder traumhaft schön, doch nie wieder so wie sie war. Erholungsgebiet für Mensch und Tier. Doch zuvor muss unter der Oberfläche aufgeräumt werden. Das wird noch viel Zeit in Anspruch nehmen, Jahre wenn nicht ein ganzes Jahrzehnt, selbst mit Hilfe der galaktischen Allianz. Denn von Koblenz nordwärts bis nach Niedersachsen / Westfalen durch den Pott ist alles kontaminiert mit dunkler Energie in unvorstellbarem Ausmaß. Die Reinigung, Neutralisierung ist Sisyphusarbeit. Es soll dort nicht mehr gebaut werden, das verhindert die ehem. „Regierung“, weil es so im Drehbuch, in ihrem Script steht. Dass die noch frei herumlaufenden kopflosen Kabale-Hennen und Henneriche immer wieder im Sumpf der eigens geschaffenen Pedokorruption steckenbleiben sollte dabei nicht verwundern, schließlich war genau dies das einzig valide Geschäftsmodell der seit Äonen Herrschenden. Vergiftung durch die Pharma, Versklavung durch das römische Prinzip samt deren Religion, damit verbunden die Trennung der menschlichen Erfahrung zum göttlichen EinsSein, Verblödung und Programmierung durch die AI der bah-haha „Medien“

Ich gebe jedenfalls wenig Hoffnung, dass das zerstörte Gebiet jemals wieder so aussieht, wie wir es kannten. Die vielen von der Flut geschädigten Menschen werden sicher einen angemessenen Ausgleich bekommen, vielleicht sogar die Ersten sein, die in den Genuss von QFS kommen. Von der (geschäftsunfähigen) BRiD-„Regierung“ sollte allerdings keiner Freundlichkeiten erwarten, von deren noch immer real existierenden Vasallen schon gar nicht.

Quelle: David auf Telegram                                                                                                  Quelle: Kitaro San auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022

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Neuer Ärger mit Moskau: Jetzt auch Schweden und Finnland in die NATO?

17. Januar 2022

Neuer Ärger mit Moskau: Jetzt auch Schweden und Finnland in die NATO?

INTERNATIONAL

Brüssel/Helsinki. Zusätzlich zum aktuellen Streit um einen NATO-Beitritt der Ukraine macht der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, jetzt noch ein weiteres Faß auf: er deutete einen baldigen NATO-Beitritt auch Schwedens und Finnlands an. Beide Länder, erklärte er bei einer Pressekonferenz mit dem estnischen Präsidenten Karis in Brüssel, erfüllten bereits die Standards des Bündnisses.

Stoltenberg wies darauf hin, daß die beiden Staaten bereits zu den NATO-Partnern mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten zählten. Die Allianz habe mit Schweden und Finnland zusammengearbeitet und gemeinsame Übungen wie auch Trainings abgehalten.

„Sie erfüllen in den meisten Bereichen die NATO-Standards und verfügen über sehr gut organisierte wie auch gut verwaltete Verteidigungs- und Sicherheitsinstitutionen, sodaß sie in vielerlei Hinsicht der NATO nahestehen. In diesem Sinne kann es also sehr schnell gehen, wenn sie sich für eine Bewerbung entscheiden“, sagte Stoltenberg.

Die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland hatte zuvor ebenfalls erklärt, daß die USA bereit seien, die Möglichkeit eines NATO-Beitritts mit Finnland und Schweden zu erörtern, wenn diese Länder einen solchen Wunsch äußern würden.

Besonders problematisch ist dabei der Fall Finnlands – das skandinavische Land war nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang neutral und hatte so drastischere Sanktionen vonseiten der siegreichen UdSSR vermeiden können. Der Status der „Finnlandisierung“ war jahrzehntelang praktisch Staatsräson und für Moskau wegen der gemeinsamen Grenze mit Finnland auch nicht verhandelbar.

Sollte sich Helsinki aufgrund des dezenten Drucks aus Washington und Brüssel jetzt für eine NATO-Mitgliedschaft entscheiden, wären Probleme wie derzeit mit der Ukraine vorprogrammiert. Für Moskau ist es nicht akzeptabel, daß die NATO immer weiter bis an die russische „Haustüre“ heranrückt. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 17.01.2022

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Noch mehr Spaltung der Gesellschaft: Griechenland führt Impfzwang für über 60jährige ein

19. Januar 2022
Noch mehr Spaltung der Gesellschaft: Griechenland führt Impfzwang für über 60jährige ein
INTERNATIONAL

Athen. In Griechenland kommt die Impfpflicht scheibchenweise. Die Regierung möchte damit ersichtlich Protesten wie in Österreich den Wind aus den Segeln nehmen – dort soll die Corona-Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung zum 1. Februar in Kraft treten.

In Griechenland hingegen sollen nun zuerst die über 60jährigen in die Spritze gezwungen werden: wer sich auch weiterhin weigert, sich impfen zu lassen, wird künftig mit 50 Euro Strafe belegt, von Februar an sind es dann 100 Euro monatlich. Die Regelung trat in der Nacht auf Montag in Kraft. Von der Maßnahme betroffen sind laut Staatsrundfunk rund 300.000 Menschen. Ihre Daten sollen nun von der staatlichen Sozialversicherung an das Finanzamt weitergeleitet werden, das die Bußgelder eintreibt. In Griechenland sind die verabreichten Impfungen in einer Datenbank personalisiert gespeichert.

Die Regierung wertet die Maßnahme schon jetzt als Erfolg: seit der Ankündigung von Strafzahlungen vor gut sechs Wochen haben sich rund 217.000 über 60jährige impfen lassen. Damit stieg die Impfquote in dieser Altersgruppe auf 90 Prozent.

Eine Impfpflicht für andere Altersgruppen schloß Regierungschef Kyriakos Mitsotakis mit der Begründung aus, daß es vor allem die Älteren seien, die schwer an Covid erkrankten und in Krankenhäusern behandelt werden müßten.

Auch in Deutschland kommt die allgemeine Impfpflicht nicht auf einen Schlag: zum 15. März sind zunächst Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegewesen betroffen. In CDU-Kreisen wird ebenfalls mit dem Vorschlag geliebäugelt, den Impfzwang zunächst für die Älteren einzuführen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 19.01.2022

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.01.2022 (Textausgabe)

Malteserin Roberta Metsola zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt

Nach dem Tod des bisherigen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli vergangene Woche ist nun die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola zu seiner Nachfolgerin gewählt worden. Damit bekleidet erstmals seit 20 Jahren wieder eine Frau dieses Amt.


Essen. Großeinsatz in Essen mitten in der Nacht!

Mitten in der Nacht war die Polizei mit einem Panzer in Essen-Freisenbruch unterwegs. Außerdem war Einsatzkräfte des SEK in Altendorf im Einsatz. Nach ersten Informationen von DER WESTEN soll es sich dabei um eine Großrazzia im Drogenmilieu handeln.


Endlich: RKI gerät unter Druck wegen willkürlicher Entscheidungen – Impfquote stürzt auf 47,6 Prozent ab 

Das wurde aber auch höchste Zeit. Das RKI, dem die Bürger so viel Leid verdanken, weil es einfach falsche Zahlen geliefert hat, auf deren Basis die Politik ihre katastrophalen Entscheidungen gefällt hat, gerät jetzt endlich auch innerhalb der „Corona-Szene“ unter Druck:

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat die vom Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gegebene Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Corona-Genesenenstatus scharf kritisiert. „Es obliegt natürlich dem Robert-Koch-Institut, festzulegen, wie lange der Genesenenstatus gültig sein soll. Aber wir müssen wirklich aufpassen, dass die Entscheidungen auf fundiertem Wissen basieren und nicht willkürlich getroffen werden“, sagte der Wissenschaftler, der dem Expertenrat der Bundesregierung angehört, der „Welt“.

Es gebe wenig Gründe, Genesene nicht Geimpften gleichzustellen, so Streeck weiter – „vor allem da sie in den meisten Fällen eine viel breitere Immunantwort“ hätten. „In der Schweiz wurde der Genesenenstatus jüngst aus guten Gründen auf zwölf Monate verlängert. Dass eben jener Status in Deutschland auf drei Monate verkürzt wird, ist aus meiner wissenschaftlichen Erkenntnis nicht erklärbar.“

Bislang entschied der Gesetzgeber über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus. Das ist mit der Verabschiedung der Änderungen der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung durch den Bundesrat am vergangenen Freitag anders. Seitdem beziehen sich die gesetzlichen Regelungen auf aktuell gültige Erklärungen des RKI und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) auf deren Internetseiten.

Das RKI verringerte kurz nach der Bundesratssitzung die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate, das PEI nahm die Einstufung von Bürgern, die sich mit dem Einmalimpfstoff Johnson & Johnson impfen lassen hatten, als „vollständig geimpft“ zurück. Tino Sorge, Gesundheitsexperte der CDU-Bundestagsfraktion, sagte der „Welt“ dazu: „Entscheidungen wie diese müssen den Bürgern viel besser erklärt werden. Das Aufklären und Erklären sind kontinuierliche Aufgaben des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums. Das ist eine Frage der Kommunikation, vor allem auch eine Frage der Akzeptanz.“ Bei Neuregelungen sei „eine transparente Kommunikation, die keine Fragen offen lässt“, unerlässlich.

Der Skandal ist noch größer – und wie immer steckt der offensichtlich völlig durchgedrehte Bundesgesundheitsminister dahinter. Die „Welt“ vermeldet, dass das das Robert-Koch-Institut gestern in seiner Statistik noch mehr als 60 Millionen Deutsche als „vollständig geimpft“ ausgewiesen hat. Seit heute werden sie nur noch als „Grundimmunisierte“ gezählt. Damit folgt die Behörde einem Vorstoß von Gesundheitsminister Lauterbach.

Damit wären jetzt nur noch 47,6 Prozent der Bürger vollständig geimpft und die doppelt-Geimpfter sind gearscht, dürfen sie doch jetzt wie die Ungeimpften nirgendwo mehr rein.

Das gibt gewaltig Ärger –  Für Lauterbach und Wieler und die Gruppe die diesen Wahnsinn bis zuletzt verteidigen wollen, wird immer kleiner.

Auch das kennen wir schon aus der dunklen Vergangenheit dieses Landes. (Mit Material von dts)


Lawrow: „Wir bedrohen niemanden, aber wir vernehmen Drohungen gegen uns“

Russland „bedroht niemanden“, vernehme aber Drohungen gegen sich selbst, sagte Außenminister Sergei Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock am Dienstag in Moskau.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock am Dienstag in Moskau sagte Sergei Lawrow:

„Ich hoffe, dass all dies nur eine Art von Emotion widerspiegelt, die bestimmte Kräfte in den westlichen Ländern schüren.“

Russland „bedroht niemanden“, vernehme aber Drohungen gegen sich selbst, so Lawrowweiter. Er bekräftigte zudem, dass Moskau auf eine Antwort Washingtons auf die russischen Vorschläge zu Sicherheitsgarantien warte, „um die Verhandlungen fortzusetzen“.

Während der Gespräche erörterten die Minister ihre Ansichten über die künftigen Aussichten für die Interaktion innerhalb des Normandie-Formats und beschlossen, dass „Schritte unternommen werden müssen, um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen innerhalb dieses Quartetts zu unterstützen, in erster Linie durch die Intensivierung der Arbeit der Kontaktgruppe, in der Kiew, Donezk und Lugansk vertreten sind“.

Lawrow hofft, dass Berlin auf seine Partner in Kiew einwirkt, „damit sie endlich die von ihnen eingegangenen Verpflichtungen umsetzen“. Der Diplomat ging auch auf die laufende Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 ein und verwies auf die „kontraproduktiven Versuche Deutschlands, das Projekt zu politisieren“.

Für Baerbock war das Treffen Teil ihres ersten offiziellen Besuchs in Moskau und ihres ersten Treffens mit Lawrow. Derzeit belasten eine Reihe von Themen die deutsch-russischen Beziehungen, darunter das verzögerte Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2, das auf die behördliche Genehmigung wartet, sowie die Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze.

Baerbock schoss mal wieder einen Bock – Frau Kobold sprach in der Pressekonferenz mit Lawrow von „Fressefreiheit“ statt Pressefreiheit. Da wurde auch die Übersetzerin still. Sie wusste nicht wie sie das übersetzen sollte. Auch sprach Annalena Baerbock von Wasserstoff-Diplomatie, was Wladimir Putin in der Bewertung des Gesprächs mit seinem Beraterstab tränen vor lachen in die Augen trieb. Das zugehörige Video haben wir auf dem Kanal Frühwald informiert auf Telegram eingestellt.


CNN-Bericht: CIA-Chef trifft sich heimlich mit ukrainischem Präsidenten Selenskij

Der US-Sender CNN hat berichtet, dass CIA-Chef William Burns letzte Woche mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zusammengetroffen ist. Dem Sender zufolge erörterten die beiden Seiten die Lage an der russischen Grenze und mögliche Maßnahmen zur Deeskalation der Spannungen.


Mit geschlossenen Augen durch die Krise – Selten gab es so wenig befähigtes politisches Personal 

Die Machtverhältnisse in der Welt verändern sich, aber die deutsche Politik scheint unfähig, das wahrzunehmen. Statt die Verhältnisse realistisch zu sehen, wird einer Illusion gefolgt, die aus Hollywood stammen könnte. Die Aussichten, Wege aus den vielen Krisen zu finden, sind schlecht, so bewertete es Dagmar Henn auf RT Deutsch heute in einem Kommentar.


Sollen sich selbst helfen: Hessen schickt keine Polizisten mehr zu bundesweiten Corona-Montagsdemos

Wachsende Kritik an den Corona-Auflagen in Deutschland treibt immer mehr Menschen zu den sogenannten Montagsspaziergängen auf die Straße. Wegen der hohen Belastung wird sich die hessische Polizei künftig nicht mehr an Einsätzen in anderen Bundesländern beteiligen.

Polizisten aus Hessen werden ihren Kollegen in anderen Bundesländern bei der Gewährleistung der Sicherheit bei den zahlreichen lokalen Montagsdemonstrationen und -kundgebungen der Corona-Skeptiker nicht mehr unter die Arme greifen. Laut dem hessischen Innenminister Peter Beuth handelt es sich bei der Entscheidung um eine gemeinsame Einigung der Länder, die darauf abzielt, den durch die bundesweiten Aktionen verursachten „besonderen Bedarf“ zu decken. Er sagte:

„Daher hat man sich im Moment darauf verständigt, dass, wenn es nichts ganz Außergewöhnliches ist, sich die Bundesländer sozusagen selbst helfen.“

Obwohl die meisten wöchentlichen Corona-Proteste bislang ohne Zwischenfälle verliefen, sahen sich die hessischen Ordnungshüter durch die größtenteils unangemeldeten Demos überfordert. Die Maßnahme soll es der Polizei des Bundeslandes ermöglichen, auf künftige Kundgebungen spontan reagieren zu können, so Beuth. Ausgenommen von der Anordnung sollen allerdings Großlagen sowie Großdemonstrationen oder Terroranschläge sein. Nach einem Ausbleiben der sogenannten Montagsspaziergänge soll die Regelung außer Kraft treten.

Nach Angaben der hessischen Polizei haben an den Corona-Spaziergängen vergangenen Montag landesweit rund 15.000 Menschen teilgenommen. Von den insgesamt 149 Einzelveranstaltungen waren nach Auskunft des Innenministeriums lediglich 18 angemeldet worden.


Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen auch am Dienstag

Dienstagsspaziergänge fanden gestern auch wieder in diversen deutschen Orten statt. So gingen u.a. in Zusmarshausen, Schwandorf, München, Rostock  und Erlangen Menschen spazieren. Am Spaziergang in Gera nahmen über 1.500 Menschen teil. In Malente, Übersee und Burladingen waren auch viele Menschen spazieren.

In Ursberg, Bamberg und Lindenberg im Allgäu war auch gut was los.

Der Modus der Menschen ist mittlerweile auf Tagesmodus der Spaziergänge übergegangen. Die Angst sinkt, die Propaganda der Systemmedien wirkt nicht mehr. Es sind keine Radikalen, es ist die Mitte der Gesellschaft, die die Proteste auf die Straße bringt.

Da frische Luft das Immunsystem steigert, ist es schön wenn Menschen Spazierengehen.


Viele Impfnebenwirkungen auch bei Placebo

Ermüdung, Kopfschmerzen, Fieber – die Liste an möglichen, eher leichteren Nebenwirkungen nach einer Covid-19-Impfung ist lang. Daten aus Zulassungsstudien zeigen nun, dass auch jene, die nur einen Scheinwirkstoff erhalten hatten, häufig darunter litten. Laut den Forschern könnten daher bis zu drei Viertel der leichteren Nebenwirkungen reine Placeboeffekte sein, berichtet der ORF.


Zahl der aus Libyen Geflüchteten im Mittelmeer stark gestiegen

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten aus Libyen, die über das Mittelmeer Europa erreichen wollten, hat sich nach Angaben der UNO im vergangenen Jahr stark erhöht.

„Bis zum 14. Dezember hatte die libysche Küstenwache 30.990 Migranten und Flüchtlinge abgefangen und nach Libyen zurückgebracht, fast dreimal so viele wie im Jahr 2020 (12.000 Menschen)“, geht aus einem internen Bericht von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres an den Sicherheitsrat hervor.

Mehr als 1.300 Menschen seien bei der gefährlichen Überfahrt mit oft seeuntüchtigen Booten ums Leben gekommen. Auch hier stieg die Zahl nach Daten der Internationalen Organisation für Migration im Vergleich zum Vorjahr deutlich.

Das Bürgerkriegsland Libyen hat sich in den vergangenen Jahren zum wichtigsten Transitland für Flüchtlinge und Migranten entwickelt, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollen. Die Menschen sind Menschenrechtlern zufolge in Libyen immer wieder Gewalt, Erpressung und Zwangsarbeit ausgesetzt.


Ukraine beginnt mit Massenrekrutierung

Das ukrainische Verteidigungsministerium bestätigt, dass es eine Lieferung von „leichten Panzerabwehrwaffen“ aus dem Vereinigten Königreich erhalten hat.

Das ukrainische Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, (https://apnews.com/article/moscow-russia-europe-belarus-ukraine-555703583c8f9d54bd42e60aca895590) dass es seine Bemühungen zur Bildung von Reservebataillonen beschleunigt.
Die geplante Entsendung von 130.000 Rekruten würde die Ukrainische Armee auf 246.000 Mann erhöhen.

Die Bataillone der neu gebildeten Verteidigungskräfte könnten Reservisten im Alter zwischen 18 und 60 Jahren umfassen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.01.2022 (Textausgabe)

Zahl und Orte der Montagsspaziergänge wachsen stetig

Fulda, Großenhain, Breuberg, Memmingen, Gronau, Penzberg, Bremerhaven, Ravensburg, Fürstenfeldbruck, Erding, Vilshofen, Kempten, Aschau, Neustrelitz, Genthin, Bad Lobenstein, Remshalden und tausende Ortschaften mehr.

Städte, Dörfer gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit noch mehr Menschen als vor einer Woche. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Trotzdem hat das Corona-System wieder unschöne Szenen provoziert. So waren in Rostock Menschen von einer Polizeikette gekesselt. Tausende Menschen auf der Straße und die Polizei sprüht Pfefferspray in die Menge. Sie wollen um jeden Preis die Demonstration auflösen. Nur lassen wir das nicht zu, wir werden so lange wieder kommen bis die Maßnahmen beendet sind 💪 Auch in manchen anderen Orten gab es unschöne Szenen.

Riesige Aufzüge in ganz Sachsen, wo die Montagsspaziergänge ihren Ausgang genommen haben: Über 75.000 Bürger auf der Straße!

Wir werden immer mehr: An diesem Montag dürften es – nach ersten Schätzungen – weit über 75.000 Bürger gewesen sein, die in Sachsen auf die Straße gingen. Viele Großproteste legten weiter zu (Bautzen 3000, Dresden gesamt 3300, Altenburg 2500, Chemnitz gesamt 2000, Leipzig gesamt 2000, Eilenburg 2000, Freiberg 2000), in vielen Städten wurden vierstellige Zahlen erreicht (z.B. Radebeul, Görlitz, Hoyerswerda, Löbau, Zittau und Zwickau), An rund 200 sächsischen Orten waren jeweils hunderte Bürger auf der Straße. Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche!

Erfreulicherweise blieben die Proteste in Sachsen heute ausnahmslos friedlich. Das zeigt: Wo sich Polizei und Milizen zurückhalten, gibt es keine Gewalt. Das sollte für die Zukunft hoffen lassen und auch die klare Richtung für diejenigen Behördenvertreter vorgeben, die sich nicht gegen ihr eigenes Volk stellen wollen. Diese Massenbewegung wird den Coronawahnsinn beenden!

Deutschlandweit waren es wieder mehr Bürger als vor einer Woche. Da helfen auch die Zahlenmanipulationen der Massenmedien und der Polizei wenig. In Bautzen z.B. sollen es 600 Menschen laut Polizei gewesen sein. Tatsächlich waren es aber über 3.000.

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

Wir haben die links zu den Videos auf unserem Kanal Frühwald informiert eingestellt. Allein auf dem Gruppen-Portal 🇩🇪 DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS auf Telegram wurden bisher über 1.200 Bilder und Videos nur von gestern eingestellt und veröffentlicht.  In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.


Gaspreise explodieren: Für viele wird es jetzt eng – aber die Politik tut nichts

Berlin. Für viele Bundesbürger geht es jetzt ans Eingemachte – die Gaspreise explodieren, und vor allem Hausbesitzer sehen sich jetzt mit explodierenden Rechnungen ihrer Gasversorger konfrontiert. Viele Kunden wissen sich nicht mehr zu helfen.

Das Entsetzen ist groß und nachvollziehbar. Denn die Gaspreis-Steigerungen, die die Versorger für die kommenden Monate angekündigt haben, liegen teils bei 60 und 80 Prozent und nicht selten noch höher.

So hat beispielsweise die Montana Energie aus Oberhaching bei München die Erdgaspreise ab 1. Januar 2022 ordentlich erhöht: von 4,47 ct/kWh  auf 10,47 ct/kWh, um satte 134,2 Prozent. Bei einem Verbrauch von 28.000 kWh – für ein Häuschen durchaus plausibel – macht das Mehrkosten von rund 3000 Euro im Jahr aus.

Die Politik sieht sich zur Untätigkeit verurteilt – und schiebt die Verantwortung für die explodierenden Preise dem russischen Präsidenten Putin in die Schuhe, weil dieser angeblich kein Gas liefere. Doch das ist eine glatte Lüge: richtig ist vielmehr, daß die EU keine Bestellungen beim russischen Gazprom-Konzern aufgegeben hat und sich hartnäckig weigert, die neue Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 endlich in Betrieb zu nehmen. Und was nur wenige wissen: deutsche Energieversorger verkaufen derzeit preiswert eingekauftes russisches Gas lieber zu höheren Preisen an Polen und die Ukraine, anstatt den deutschen Markt zu beliefern. So werden die deutschen Speicher, die im letzten Sommer nicht aufgefüllt werden, leerer und leerer.

Bislang haben deutsche Politiker lediglich in Sachsen-Anhalt das Thema öffentlich diskutiert. Der Magdeburger Landtag hatte letzte Woche zum Thema eine Anhörung im Wirtschaftsausschuß. Über zielführende Ergebnisse wurde nichts bekannt.

Der Bund schweigt sich hingegen weiter aus. Lediglich Bezieher von Wohngeld sollen wegen der stark gestiegenen Energiepreise einen einmaligen Heizkostenzuschuß in Höhe von mindestens 135 Euro bekommen. So will es das neue Bundesbauministerium. Wohngeld-Bezieher erhalten bereits wegen der 2021 eingeführten CO2-Bepreisung eine Heizkostenpauschale in Höhe von monatlich 14,40 Euro. Der Rest der heizenden Bevölkerung schaut weiter in die Röhre – und muß zusehen, wie er mit 80 Prozent oder mehr Preissteigerung auskommt. (tw)


Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz macht´s möglich: Künftig massenhaft „Haßverbrechen“

Berlin. Der Druck auf unerwünschte Meinungsäußerungen im Internet wird demnächst nochmals drastisch erhöht: wenn infolge des ab Februar verschärften Netzwerkdurchsetzungsgesetzes strafbare oder möglicherweise strafbare Inhalte im Netz automatisch dem Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet werden müssen, sind Hunderttausende Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Meinungsabweichler vorprogrammiert. Das BKA selbst rechnet mit rund 150.000 Strafverfahren pro Jahr wegen vermeintlicher „Haßverbrechen“.

Bislang mußten die sozialen Netzwerk strafbare Inhalte lediglich löschen. Die neue Regelung verpflichtet sie künftig, diese an das BKA zu melden.

Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) werde im Februar ihre Arbeit aufnehmen, kündigte ein Sprecher an. Dafür seien 200 Beamte vorgesehen. Das BKA arbeite hierbei mit Kooperationspartnern aus Polizei und Justiz zusammen.

Google und Facebook wollen vorerst aber keine mutmaßlich strafbaren Inhalte melden. Die beiden Unternehmen wehren sich gegen das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das sie für unverhältnismäßig halten. Neben den zwei Tech-Konzernen unterliegen auch weitere soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen registrierten Nutzern der gesetzlichen Meldepflicht.

Der Deutsche Anwaltverein hatte bereits vor Monaten kritisiert, private Unternehmen wie Facebook würden so zu einem „meldepflichtigen Vorposten der Strafverfolgung“. (rk)


Vorläufige Statistik – Zahl politisch motivierter Straftaten erreicht Rekordwert

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit Einführung der Statistik vor 20 Jahren gestiegen.

Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf Angaben der Bundesregierung. Erfasst wurden demnach rund 47.300 Delikte, das sind knapp sechs Prozent mehr als im Jahr zuvor. Durch mögliche Nachmeldungen könnte die Zahl noch höher ausfallen, hieß es.rsächlich für den Anstieg seien politisch motivierte Straftaten, die weder dem linken noch dem rechten Spektrum zuzuordnen seien. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden spielt das aufgeheizte gesellschaftliche Klima in der Corona-Pandemie eine wesentliche Rolle.


Harter Zuwanderungskurs zahlt sich aus: Syrische „Flüchtlinge“ verlassen Dänemark

Kopenhagen. Dänemark hat sich in den letzten Jahren eine immer restriktivere Zuwanderungspolitik verordnet. Zuletzt sorgte die sozialdemokratische Regierung in Kopenhagen für Schlagzeilen, weil sie im Kosovo Gefängnisse für Straftäter mit Migrationshintergrund anmieten ließ, die tunlichst nicht mehr nach Dänemark zurückkommen sollen.

Inzwischen zeigt die harte Linie Erfolg. Nachdem schon 2019 Syrien wieder zum sicheren Herkunftsland für Syrer erklärt wurde, kehren syrische Asylbewerber Dänemark vermehrt den Rücken. Die dänischen Behörden haben in den letzten Jahren bei 800 syrischen „Flüchtlingen“ den Status überprüft, 106 von ihnen wurde der Schutz bereits in letzter Instanz aberkannt. Mindestens 400 Syrer sind in den vergangenen Jahren aus Dänemark in andere EU-Staaten gezogen, meistens nach Deutschland. Nach Experteneinschätzung ist die tatsächliche Zahl viel höher, weil viele Betroffene von den Statistiken nicht erfaßt werden.

Menschenrechtsorganisationen ebenso wie die EU verurteilen Dänemark wegen seines harten Asyl-Kurses in regelmäßigen Abständen. Doch die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ficht es nicht an – sie kann auf anhaltenden Zuspruch vonseiten der dänischen Wähler bauen. (mü)


Erneut Drohnenalarm über schwedischem AKW

Nach gesichteten Drohnenüberflügen über drei schwedischen Atomkraftwerken am Freitag ist beim AKW Forsmark gestern Abend erneut Drohnenalarm gegeben worden. Laut schwedischem Radio ermittelt die Polizei.

Sie gab nicht bekannt, ob der Alarm von privaten Augenzeugen oder vom AKW-Personal ausgelöst wurde. Vergangenen Freitag wurden gleichzeitig Drohnenflüge über den Atomkraftwerken Forsmark, Oskarshamn und Ringhals registriert.

Nun übernahm die schwedische Sicherheitspolizei die Ermittlungen. Der Vorfall wurde von Medien zum Teil mit russischen Marineaktivitäten in der Ostsee und der Verstärkung schwedischer Militärpräsenz auf der Insel Gotland in Verbindung gebracht.


„Bild“: Karner gegen deutschen Vorstoß in Asylpolitik

Der Vorstoß von Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser in der europäischen Asylpolitik stößt bei ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner (ÖVP) auf scharfe Kritik.

Wer wie Faeser für Asylsuchende eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“ schmieden wolle, schicke die völlig falschen Signale aus, sagte Karner der deutschen „Bild“ (Dienstag-Ausgabe).

„Ich spreche mich klar gegen solche Bestrebungen aus.“ Ein solches Bündnis wecke falsche Erwartungen. Karner plädierte stattdessen dafür, „Allianzen der Vernunft“ zu bilden. Die EU solle sich in der Migrationsfrage auf jene Themen konzentrieren, bei denen Einigkeit herrsche. Das seien ein robuster Außengrenzschutz, schnelle Verfahren und konsequente Rückführungen.

Faeser: „Koalition aufnahmebereiter Mitgliedsstaaten“

Österreich verfolgt seit vielen Jahren eine restriktive Migrationspolitik. Das Land gehört ähnlich wie Deutschland zu den Hauptzielen von Zuwanderern, die nach Erkenntnissen der Behörden oft aus wirtschaftlichen Gründen kommen. 2021 wurden laut Bundeskriminalamt in Österreich 40.000 Menschen aufgegriffen, die illegal und teils mit Hilfe von Schleppern die Landesgrenzen passiert hatten, fast doppelt so viele wie im Jahr davor.

Faeser hatte am Freitag nach einem Treffen mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Berlin gesagt, eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“ könne vorangehen und so die Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems in Gang bringen. Ihre ersten Gespräche mit Frankreich und Italien zu Migrationsfragen seien vielversprechend gewesen.


 Gotland – Panzer auf Ostsee Insel — aus Angst vor russischer Invasion

Schwedens Armee verlegt seit Freitag Soldaten und Waffen auf die Ostseeinsel Gotland. Nach Informationen sieht man in Stockholm tatsächlich die, wenn auch kleine, Möglichkeit eines russischen Angriffs auf die größte Ostseeinsel.

Bereits am Freitagmorgen trafen Soldaten und schwedische Schützenpanzer vom Typ „Stridsfordon 90“ im Küstenstädtchen Visby (23 000 Einwohner) ein und sicherten den Hafen der Stadt.

📍Hintergrund: Russland verlegte am Mittwoch drei seiner schweren Landungsschiffe von der Nordmeer-Halbinsel Kola in die Ostsee.


Märkisch-Oderland: Keine Bußgeldbescheide mehr bei Corona-Protesten

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen die Teilnehmer angeblich häufig gegen staatliche Vorschriften. Der Kreis Märkisch-Oderland will nun keine Bußgelder mehr bei Corona-Verstößen ausstellen. Der Landrat bestreitet die Zuständigkeit seiner Behörden.

Der Landrat des brandenburgischen Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, Bußgelder gegen Bürger zu verhängen, die an Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen teilnehmen und dabei gegen Auflagen verstoßen, etwa keine Masken tragen oder ihren Protest gar nicht erst anmelden.

Schmidt lehnt diese Art der „Strafverfolgung“ ab, da sie nicht zum Aufgabenbereich seiner Verwaltung gehöre. Die Mitarbeiter seines Landkreises würden sich vielmehr der Pandemiebekämpfung widmen und dürften nicht zu Strafverfolgern mutieren.

Denn dazu bestehe auch gar kein Anlass:

„Wir sind der Meinung, dass diese Maßnahmen gegenüber Bürgern, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen, überzogen sind.“


Abu Dhabi – Arabische Medien bestätigen: Das vereinigte arabische Emirat wurde mittels Raketen und Drohnen vom Jemen aus angegriffen. Der Schaden dürfte groß sein.


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022

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Kretschmer unter lautem Protest in Frankenberg empfangen

 

 Regierungschef Kretschmer erhält «Klimawünsche» von ...
Michael Kretschmer, CDU-Sachsen

Hunderte Bürger empfangen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer mit einem lauten Pfeifkonzert. Die Botschaft dürfte deutlich sein.

Quelle: politikstube.com vom 18.01.2022

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Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen auch am Dienstag

Bild: Lindenberg im Allgäu – 18.01.2022

 

Dienstagsspaziergänge fanden gestern auch wieder in diversen deutschen Orten statt. So gingen u.a. in Zusmarshausen, Schwandorf, München, Rostock  und Erlangen Menschen spazieren. Am Spaziergang in Gera nahmen über 1.500 Menschen teil. In Malente, Übersee und Burladingen waren auch viele Menschen spazieren.

In Ursberg, Bamberg und Lindenberg im Allgäu war auch gut was los.

Der Modus der Menschen ist mittlerweile auf Tagesmodus der Spaziergänge übergegangen. Die Angst sinkt, die Propaganda der Systemmedien wirkt nicht mehr. Es sind keine Radikalen, es ist die Mitte der Gesellschaft, die die Proteste auf die Straße bringt.

Da frische Luft das Immunsystem steigert, ist es schön wenn Menschen Spazierengehen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022

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Oberhetzer Herrmann knöpft sich die Querdenker vor

Foto: Joachim Herrmann (über dts Nachrichtenagentur)
 

München – Das Imperium schlägt zurück. Weil die Szene der Regierungskritiker immer unkontrollierbarer wird, reagieren die Verantwortlichen zunehmend hektisch und mit viel Hetze:

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), will angesichts der zunehmenden Zahl politisch motivierter Straftaten den Kampf gegen Hass und Hetze zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen. „Die Zahl der registrierten Straftaten, die keiner konkreten Ideologie wie Rechts oder Links zuzuordnen ist, hat sich im vergangenen Jahr in Bayern mehr als verdoppelt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Dahinter verbergen sich insbesondere Straftaten der Coronaleugner- und Querdenkerszene. Vor allem Hass und Hetze aus diesem Milieu sind vergangenes Jahr sprunghaft angestiegen. Zielscheibe waren nicht nur Politiker, sondern auch Einsatzkräfte von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr sowie all diejenigen, die sich im Kampf gegen Corona engagieren wie Ärzte und Pflegepersonal. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Dagegen müssen wir mit aller Kraft vorgehen.“ Die Straftaten würden von Polizei und Justiz konsequent verfolgt. Wichtig sei dabei insbesondere ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen.

Der CSU-Politiker betonte: „Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz werde ich den Kampf gegen Hass und Hetze zu einem Schwerpunktthema machen. Dazu gehört auch der Umgang mit Messengerdiensten wie Telegram.“ Zuvor war bekannt geworden, dass 2021 in Deutschland so viele Straftaten mit politischem Hintergrund verübt wurden wie in den vergangenen 20 Jahren nicht.

Wie das RND berichtet unter Berufung auf führende SPD-Kreise berichtet, wird es am 28. Januar ein außerplanmäßiges so genanntes Kamingespräch aller 16 Länder-Innenminister mit der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Stuttgart geben. Kamingespräche dienen dem offenen Austausch ohne Tagesordnung und Beschlüsse. Hier werden die Corona-Proteste eine wesentliche Rolle spielen.

Anlass ist die offizielle Übergabe des Vorsitzes der Innenministerkonferenz vom baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) an Herrmann. Bei der letzten Innenministerkonferenz Anfang Dezember war Faeser noch nicht im Amt.

Kamingespräche – ein andere Begriff für „Führungsbunker“? Man darf gespannt sein, was bei diesem Gequatsche herumkommt. Bestimmt nichts gutes für unser Demokratie und Meinungsfreiheit. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 19.01.2022

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Corona war erst der Anfang: Bill Gates hat noch viel weitreichendere Pläne

 

Ein Amerikaner wird über die Einführung des Corona-Impfzwangs in Österreich sicher hoch erfreut sein: Bill Gates! Also der große „Philanthrop“, der bei seiner angeblich mildtätigen Beglückung der Welt immer reicher wird. Denn die Corona-Plandemie ist für die Globalisten und die Pharma-Industrie der Beginn einer neuen Zeitrechnung. Dass es in puncto Impfen, globale Überwachung, Regulierungen und Meinungszensur noch schlimmer kommen soll, verraten Gates Visionen für das Jahr 2022, die uns alle alarmieren sollten. Corona ist für den exzentrischen Bill erst der Anfang seiner weitreichenden Pläne.

Beispielsweise ist er der Meinung, dass Regierungen auch bestimmten sollten, was man in sozialen Medien sagen kann und was nicht, denn seiner Meinung nach würde die Kritik an den sinnlosen aber gefährlichen Genspritzen seine tolle Impfagenda gefährden.

Quelle: politikstube.com vom 19.01.2022

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Sollen sich selbst helfen: Hessen schickt keine Polizisten mehr zu bundesweiten Corona-Montagsdemos

Wachsende Kritik an den Corona-Auflagen in Deutschland treibt immer mehr Menschen zu den sogenannten Montagsspaziergängen auf die Straße. Wegen der hohen Belastung wird sich die hessische Polizei künftig nicht mehr an Einsätzen in anderen Bundesländern beteiligen.

Sollen sich selbst helfen: Hessen schickt keine Polizisten mehr zu bundesweiten Corona-MontagsdemosQuelle: www.globallookpress.com © Boris Roessler

Polizisten aus Hessen werden ihren Kollegen in anderen Bundesländern bei der Gewährleistung der Sicherheit bei den zahlreichen lokalen Montagsdemonstrationen und -kundgebungen der Corona-Skeptiker nicht mehr unter die Arme greifen. Laut dem hessischen Innenminister Peter Beuth handelt es sich bei der Entscheidung um eine gemeinsame Einigung der Länder, die darauf abzielt, den durch die bundesweiten Aktionen verursachten „besonderen Bedarf“ zu decken. Er sagte:

„Daher hat man sich im Moment darauf verständigt, dass, wenn es nichts ganz Außergewöhnliches ist, sich die Bundesländer sozusagen selbst helfen.“

Obwohl die meisten wöchentlichen Corona-Proteste bislang ohne Zwischenfälle verliefen, sahen sich die hessischen Ordnungshüter durch die größtenteils unangemeldeten Demos überfordert. Die Maßnahme soll es der Polizei des Bundeslandes ermöglichen, auf künftige Kundgebungen spontan reagieren zu können, so Beuth. Ausgenommen von der Anordnung sollen allerdings Großlagen sowie Großdemonstrationen oder Terroranschläge sein. Nach einem Ausbleiben der sogenannten Montagsspaziergänge soll die Regelung außer Kraft treten.

Nach Angaben der hessischen Polizei haben an den Corona-Spaziergängen vergangenen Montag landesweit rund 15.000 Menschen teilgenommen. Von den insgesamt 149 Einzelveranstaltungen waren nach Auskunft des Innenministeriums lediglich 18 angemeldet worden.

Quelle: Russia Today (RT) vom 18.01.2022

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X22 Report vom 17.1.2022 – Die erste Welle wird schnell und wirkungsvoll sein – Signal an Deep State gesendet und Du wirst sehen, wie sich das Blatt wendet – Episode 2679b

Zum Video

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022

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Russland: Annalena Baerbock und Sergej Lawrow zu ihrem ersten Treffen

Pressekonferenz der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grünen) mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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Absturz! – Biontech-Chef bricht zusammen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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Zahl und Orte der Montagsspaziergänge wachsen stetig

Bild: Screenshot – Montagsspaziergang in Forchheim am 17.01.2022

Fulda, Großenhain, Breuberg, Memmingen, Gronau, Penzberg, Bremerhaven, Ravensburg, Fürstenfeldbruck, Erding, Vilshofen, Kempten, Aschau, Neustrelitz, Genthin, Bad Lobenstein, Remshalden und tausende Ortschaften mehr.

Städte, Dörfer gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit noch mehr Menschen als vor einer Woche. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Trotzdem hat das Corona-System wieder unschöne Szenen provoziert. So waren in Rostock Menschen von einer Polizeikette gekesselt. Tausende Menschen auf der Straße und die Polizei sprüht Pfefferspray in die Menge. Sie wollen um jeden Preis die Demonstration auflösen. Nur lassen wir das nicht zu, wir werden so lange wieder kommen bis die Maßnahmen beendet sind 💪 Auch in manchen anderen Orten gab es unschöne Szenen.

Riesige Aufzüge in ganz Sachsen, wo die Montagsspaziergänge ihren Ausgang genommen haben: Über 75.000 Bürger auf der Straße!

Wir werden immer mehr: An diesem Montag dürften es – nach ersten Schätzungen – weit über 75.000 Bürger gewesen sein, die in Sachsen auf die Straße gingen. Viele Großproteste legten weiter zu (Bautzen 3000, Dresden gesamt 3300, Altenburg 2500, Chemnitz gesamt 2000, Leipzig gesamt 2000, Eilenburg 2000, Freiberg 2000), in vielen Städten wurden vierstellige Zahlen erreicht (z.B. Radebeul, Görlitz, Hoyerswerda, Löbau, Zittau und Zwickau), An rund 200 sächsischen Orten waren jeweils hunderte Bürger auf der Straße. Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche!

Erfreulicherweise blieben die Proteste in Sachsen heute ausnahmslos friedlich. Das zeigt: Wo sich Polizei und Milizen zurückhalten, gibt es keine Gewalt. Das sollte für die Zukunft hoffen lassen und auch die klare Richtung für diejenigen Behördenvertreter vorgeben, die sich nicht gegen ihr eigenes Volk stellen wollen. Diese Massenbewegung wird den Corona Wahnsinn beenden!

Deutschlandweit waren es wieder mehr Bürger als vor einer Woche. Da helfen auch die Zahlenmanipulationen der Massenmedien und der Polizei wenig. In Bautzen z.B. sollen es 600 Menschen laut Polizei gewesen sein. Tatsächlich waren es aber über 3.000.

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

Wir haben die links zu den Videos auf unserem Kanal Frühwald informiert auf Telegram eingestellt. Allein auf dem Gruppen-Portal 🇩🇪 DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS auf Telegram wurden bisher über 1.200 Bilder und Videos nur von gestern eingestellt und veröffentlicht. In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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„Seid Ihr noch ganz bei Trost?“ – KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]

Ich habe ausführlich mit dem für die weltweite Technik eines führenden Autozulieferers tätigen Topmanager gesprochen. Er hat mir haarsträubende Details über die Mittelvergabe der EU für Investitionen im Ausland erzählt. Auch sein Unternehmen erhält erhebliche Mittel nicht nur aus dem Zielland, sondern aus Brüssel für eine größere Investition in Osteuropa. Unter dem Strich bedeutet das, was er mir unter dem Schutzschirm der Anonymität berichtete, dass die EU mit deutschen Steuergeldern deutsche Arbeitsplätze exportieren hilft, aus EU- und sicherheitspolitischem Kalkül…

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022

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Höchste Zeit: AfD will sich von der FPÖ stärker unterstützen lassen

18. Januar 2022
Höchste Zeit: AfD will sich von der FPÖ stärker unterstützen lassen
NATIONAL

Berlin/Wien. Eine strategische Allianz zeichnet sich ab: die AfD und die österreichische FPÖ wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die AfD könne von den Erfahrungen der FPÖ, die eine „deutlich ältere“ Partei sei, viel lernen, sagte Fraktionschefin Alice Weidel am Samstag nach einer Klausur des AfD-Fraktionsvorstands, an der auch eine FPÖ-Delegation teilnahm. Der stellvertretende FPÖ-Fraktionschef im Wiener Nationalrat, Peter Wurm, sagte, man wolle „in Deutschland unterstützend mithelfen“, um den in Österreich erfolgreichen Kurs „auch hier zu führen“.

Weidel und Wurm wiesen auf Übereinstimmung ihrer Parteien etwa in der Corona-Politik hin. „Gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, daß die vernünftigen Kräfte zusammenhalten“, sagte Wurm. „Wir verstehen uns beide als freiheitliche Parteien“, ergänzte Weidel. In der Corona-Politik stünden AfD und FPÖ für einen „freiheitlichen Bestimmungskurs“, der sich gegen jegliche Impfpflichten wende. Weidel kündigte an, daß eine Delegation ihrer Fraktion im Frühjahr zu einem Besuch bei der FPÖ nach Wien reisen werde.

Für eine Bündelung der Kräfte ist es längst höchste Zeit: in Österreich soll die Impfpflicht bereits in weniger als zwei Wochen, zum 1. Februar, in Kraft treten, in Deutschland wird noch an der Umsetzung gefeilt.

Im Rahmen der zweitägigen Klausur beriet der AfD-Fraktionsvorstand über die thematischen Schwerpunkte für das neue Jahr. Alice Weidel und Ko-Fraktionschef Tino Chrupalla nannten eine Reihe von Themen, mit denen sich die Fraktion profilieren wolle: dabei gehe es um die Besetzung von Begriffen wie Heimat, Patriotismus, Mittelstandsfreundlichkeit und soziale Gerechtigkeit. (se)

Quelle: zuerst.de vom 18.01.2022

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Harter Zuwanderungskurs zahlt sich aus: Syrische „Flüchtlinge“ verlassen Dänemark

17. Januar 2022
Harter Zuwanderungskurs zahlt sich aus: Syrische „Flüchtlinge“ verlassen Dänemark
INTERNATIONAL

Kopenhagen. Dänemark hat sich in den letzten Jahren eine immer restriktivere Zuwanderungspolitik verordnet. Zuletzt sorgte die sozialdemokratische Regierung in Kopenhagen für Schlagzeilen, weil sie im Kosovo Gefängnisse für Straftäter mit Migrationshintergrund anmieten ließ, die tunlichst nicht mehr nach Dänemark zurückkommen sollen.

Inzwischen zeigt die harte Linie Erfolg. Nachdem schon 2019 Syrien wieder zum sicheren Herkunftsland für Syrer erklärt wurde, kehren syrische Asylbewerber Dänemark vermehrt den Rücken. Die dänischen Behörden haben in den letzten Jahren bei 800 syrischen „Flüchtlingen“ den Status überprüft, 106 von ihnen wurde der Schutz bereits in letzter Instanz aberkannt. Mindestens 400 Syrer sind in den vergangenen Jahren aus Dänemark in andere EU-Staaten gezogen, meistens nach Deutschland. Nach Experteneinschätzung ist die tatsächliche Zahl viel höher, weil viele Betroffene von den Statistiken nicht erfaßt werden.

Menschenrechtsorganisationen ebenso wie die EU verurteilen Dänemark wegen seines harten Asyl-Kurses in regelmäßigen Abständen. Doch die sozialdemokratische Regierung unter  ficht es nicht an – sie kann auf anhaltenden Zuspruch vonseiten der dänischen Wähler bauen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 17.01.2022

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X22 Report vom 16.1.2022 – Die Welle wird in Arizona beginnen und durch das ganze Land fegen – Das Comeback – Episode 2678b

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Um die Öffentlichkeit aufzuklären – Impftodesdaten öffentlich: Hacker knacken die Server von Pfizer, Moderna und Co.

  

Hackern dürfte es gelungen sein, Daten zu den Corona-Impfstoffen der großen Pharmaunternehmen zu erbeuten. Diese sollten ja unter Verschluss gehalten werden, obwohl es wie in den USA bereits Klagen gegen die US-Arzneimittelbehörde gab, dass diese endlich offengelegt werden sollen (Wochenblick berichtet). Mit den nun offengelegten Unterlagen kann sich jeder selbst ein Bild über die “Game-Changer” machen und auch einige interessante Details, die bisher vermutet wurden, sind bestätigt.

So zeigten Analysen schon länger, dass es bei einigen Impfstoffchargen zu vermehrten Nebenwirkungen und auch Todesfällen im Vergleich zu anderen Chargennummern kam. Die Gründe dafür sind nach wie vor unklar (Wochenblick berichtete). Allerdings kann man nun auf der Internetseite www.howbad.info – wo die gehackten Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, die Chargennummern selbst überprüfen. Denn die Daten beinhalten unter anderem auch Anzahl der Todesfälle und schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit jeder Chargennummer und ermöglichen auch den Vergleich zu anderen. Erschreckend ist, dass in einigen Fällen die Mortalität nach der Impfung oder die Chance auf schwere Nebenwirkungen teilweise um das 50-Fache ansteigt.

Vorsichtig sein und prüfen

Dabei richtet man sich auf der Seite an Ärzte und Pflegekräfte, die die gesammelten und veröffentlichten Daten zu den Schäden und Todesfällen der einzelnen Impfstoffchargen bei der Entscheidung über die Verabreichung eines Impfstoffs berücksichtigen sollen. Ebenso will man die Öffentlichkeit erreichen und dazu ermutigen, diese Informationen vorurteilsfrei zu überprüfen und somit neben der ständigen Propaganda der Mainstreammedien eine weitere Informationsquelle hat, damit man sich als mündiger Bürger bewußt und gut informiert entscheiden kann, ob man in eine Corona-Impfung einwilligt oder nicht.

Ebenso sollten auch Arbeitgeber sich diese Informationen genauer ansehen, bevor sie Impfungen für Arbeitnehmer vorschreiben. Denn vor allem in den USA kann die wissentliche Anordnung zu einer Impfung, bei der Tod oder Invalidität als mögliche Nebenwirkungen drohen, zu gerichtlichen Konsequenzen führen..

Impfnebenwirkungen bei erstem und zweiten Stich

So geht aus den Daten hervor, dass die Nebenwirkungen beispielsweise nach dem zweiten Stich um ein Vielfaches stärker waren als nach der ersten Pfizer-Spritze. Wie es sich nach dem dritten oder gar vierten Stich verhält, kann man zwar nur mutmaßen, aber es dürfte kaum besser werden. Wer also bereits bei den ersten “Immunisierungen” mit stärkeren Nebenwirkungen zu kämpfen hatte, sollte sich weitere Impfungen gut überlegen.

 

Pfizer-Leaks: Bekannte Nebenwirkungen nach 90 Tagen Impfung

Auch finden sich in den Unterlagen Daten aus den Pfizer-Leaks zu Nebenwirkungen aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht. In einem weiteren Dokument (ab Seite 16) geht es um Details zu schwerwiegenden Nebenwirkungen. Anaphylaktische Reaktionen, Myokarditis und Herzbeschwerden, Thrombosen usw. kommen prozentuell deutlich häufiger vor, als die statistische Wahrscheinlichkeit an Corona zu versterben. Und dabei darf man nicht vergessen, dass die Daten nur Fälle betreffen, die in einem Zeitraum von 90 Tagen nach Bereitstellung des Impfstoffs aufgetreten sind und es auch nur diejenigen sind, die direkt an Pfizer gemeldet wurden. Die Dunkelziffer dürfte also noch um einiges höher sein.

Quelle: wochenblick.at vom 17.01.2022

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‼️Leitungswasser und Mineralwasser verdreckt/vergiftet ‼️

Hallo Ihr Lieben,

folgendes 👉 Video (https://t.me/coronainformationskanal/8281) 👈 habe ich mir bereits vor einiger Zeit angeschaut und mir anschließend genau dieses Messgerät gekauft, welches im Video verwendet wird. Ich muss euch sagen, mein Leitungswasser und auch gekauftes Wasser ist genauso dreckig, wie in diesem Video. Deshalb habe ich mich auf die Suche nach dem besten Wasserfilter gemacht, der derzeit hergestellt wird. Ich musste eine Weile suchen, ich habe einige ausprobiert und immer wieder mit diesem Messgerät nachgemessen. Ich muss sagen, die meisten Filter halten überhaupt nicht, was sie versprechen. Das Problem sind die Nanopartikel im Wasser. Man braucht einen Filter, der wirklich nur noch das Wassermolekül durchlässt und sonst nichts weiter.

@AnjasKanal | Alle Videos (https://t.me/AnjasKanal/713) | Web (https://anja-heitlinger.de/blog/) |

Quelle: AnjasKanal auf Telegram

Wir haben das Video und diverse Destiliergeräte auf Frühwald informiert auf Telegram eingestellt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.01.2022

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Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus

17. Januar 2022
Die Bundeswehr läßt säubern: Immer mehr Meinungsabweichler fliegen raus
NATIONAL

Berlin. Die Gesinnungszensur bei der Bundeswehr wird immer drückender. Nicht weniger als 60 Bundeswehrangehörige sind allein in den ersten neun Monaten 2021 wegen unerwünschter Gesinnungen entlassen worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

Bei den Entlassenen handelt es sich demnach hauptsächlich um Männer: lediglich einer Frau sei eine „extremistische Gesinnung“ attestiert worden. Angeblicher „Rechtsextremismus“ habe in 57 Fällen zur Kündigung geführt, in den drei restlichen sei aber auch Islamismus der Grund gewesen.

2016 war lediglich sechs angeblichen „Extremisten“ gekündigt worden, 2017 waren es bereits 36, 2019 55. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurde 2020 außerdem bei elf Tarifbeschäftigten – also Zivilangestellten – das Arbeitsverhältnis aufgrund „rechtsextremistischer“ Verfehlungen aufgelöst, ebenso bei einem Beamten des mittleren Dienstes.

Insgesamt seien von 2016 bis zum September des vergangenen Jahres 225 Soldaten entlassen worden, darunter vier Frauen. Bei 204 Soldaten habe es „rechtsextremistische“ Umtriebe gegeben. Allerdings sind diese Zahlen kein objektives Bild – richtig ist vielmehr, daß der Gesinnungsdruck gegen unerwünschte Meinungen auch in der Bundeswehr massiv steigt. Dies führt zwangsläufig zu immer mehr Fällen vermeintlich „rechtsextremistischer“ Umtriebe. (rk)

Bildquelle: Wikimedia/Patrick Janotta/CC BY-SA 3.0

Quelle: zuerst.de vom 17.01.2022

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.01.2022 (Textausgabe)

Neuer Ärger mit Moskau: Jetzt auch Schweden und Finnland in die NATO?

Brüssel/Helsinki. Zusätzlich zum aktuellen Streit um einen NATO-Beitritt der Ukraine macht der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, jetzt noch ein weiteres Faß auf: er deutete einen baldigen NATO-Beitritt auch Schwedens und Finnlands an. Beide Länder, erklärte er bei einer Pressekonferenz mit dem estnischen Präsidenten Karis in Brüssel, erfüllten bereits die Standards des Bündnisses.

Stoltenberg wies darauf hin, daß die beiden Staaten bereits zu den NATO-Partnern mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten zählten. Die Allianz habe mit Schweden und Finnland zusammengearbeitet und gemeinsame Übungen wie auch Trainings abgehalten.

„Sie erfüllen in den meisten Bereichen die NATO-Standards und verfügen über sehr gut organisierte wie auch gut verwaltete Verteidigungs- und Sicherheitsinstitutionen, sodaß sie in vielerlei Hinsicht der NATO nahestehen. In diesem Sinne kann es also sehr schnell gehen, wenn sie sich für eine Bewerbung entscheiden“, sagte Stoltenberg.

Die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland hatte zuvor ebenfalls erklärt, daß die USA bereit seien, die Möglichkeit eines NATO-Beitritts mit Finnland und Schweden zu erörtern, wenn diese Länder einen solchen Wunsch äußern würden.

Besonders problematisch ist dabei der Fall Finnlands – das skandinavische Land war nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang neutral und hatte so drastischere Sanktionen vonseiten der siegreichen UdSSR vermeiden können. Der Status der „Finnlandisierung“ war jahrzehntelang praktisch Staatsräson und für Moskau wegen der gemeinsamen Grenze mit Finnland auch nicht verhandelbar.

Sollte sich Helsinki aufgrund des dezenten Drucks aus Washington und Brüssel jetzt für eine NATO-Mitgliedschaft entscheiden, wären Probleme wie derzeit mit der Ukraine vorprogrammiert. Für Moskau ist es nicht akzeptabel, daß die NATO immer weiter bis an die russische „Haustüre“ heranrückt. (mü)


Telegram – BKA will Messengerdienst mit Anfragen fluten

Das Bundeskriminalamt will den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen.

Nach Informationen der „Welt“ haben Behördenvertreter im Innenausschuss des Bundestages angekündigt, dass Telegram künftig mit Löschbitten und Datenanfragen geflutet werden soll. Das BKA versuche so, den Messengerdienst zu einer besseren Zusammenarbeit im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte zu bewegen. Bislang kooperiert das Unternehmen kaum mit den Strafverfolgungsbehörden.

Der Grünen-Politiker von Notz begrüßte den Schritt des BKA. Er sagte der Zeitung, es müsse endlich eine robustere Gangart vorgelegt werden, wenn Unternehmen mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass, Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen. – Nach Einschätzung von Politik und Behörden wird Telegram besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt.


Parteien – Zahl der SPD-Mitglieder sinkt trotz Wahlsieg unter 400.000

Die SPD hat im vergangenen Jahr Tausende Mitglieder verloren.

Laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ verzeichneten die Sozialdemokraten zum Jahreswechsel rund 394.000 Mitglieder. Ein Jahr zuvor seien es noch etwa 404.000 gewesen. Den Angaben zufolge gaben im Jahresverlauf mehr als 22.000 Mitglieder ihr Parteibuch zurück oder starben. Dem gegenüber standen laut Bericht über 12.000 Eintritte – die meisten davon im September und Oktober, direkt vor und nach dem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl.


Zehntausende am Wochenende bei Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen auf den Straßen

Egal ob größere Städte wie Ingolstadt, Saarbrücken oder Mönchengladbach, oder kleinere Städte wie Fürstenfeldbruck, Meerane, oder Kaufbeueren, auch in kleineren Orten waren viele unterwegs. Kröpelin bei Rostock oder Illertissen um nur mal zwei als Beispiele für hunderte von Ortschaften zu nennen, in denen Spaziergänger unterwegs waren.

Obwohl mittlerweile täglich Spaziergänge stattfinden ist natürlich der heutige Montag wieder ein Höhepunkt der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen.

Auch in unseren Nachbarländern werden die Proteste gegen die Irrsinnigen Corona-Maßnahmen immer gravierender auf die Straße gebracht.

Können wir uns nur freuen, wenn Leute die gute Luft für Freiheit und Demokratie nutzen, um den immer irreren Corona-Reglementierungen Einhalt zu gebieten.


Facebook sperrt Seite russischer Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit

Am Freitag hat Facebook die offizielle Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit gesperrt. Russland verurteilte dies als einen Akt der Zensur. Der Delegationsleiter bat die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid um Unterstützung.

Das soziale Netzwerk Facebook hat am Freitag, den 14. Januar, die offizielle Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle gesperrt. Konstantin Gawrilow, der Leiter der russischen Delegation, erklärte am Sonntag der Nachrichtenagentur TASS:

„Am Freitag hat Facebook die Seite der Delegation mit der Begründung verbotener Inhalte gesperrt.“

Ihm zufolge hatten die Vertreter der Delegation lediglich Erklärungen der russischen Führung und des russischen Außenministeriums in diesem sozialen Netzwerk veröffentlicht. Am Sonntag forderte Gawrilow von OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid Unterstützung, nachdem die Facebook-Seite der russischen Delegation gesperrt worden war. In einer von der russischen Delegation auf Twitter veröffentlichten Erklärung heißt es:

„Wir bitten die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid, unser berechtigtes Anliegen (die Wiederherstellung des Kontos) mit ihrer Autorität zu unterstützen. Dies ist ein eklatanter Akt der Zensur im Informationsraum.“

Die russische Aufsichtsbehörde Rospotrebnadsor forderte zudem Facebooks Mutterkonzern Meta auf, den Zugang zur offiziellen Facebook-Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle unverzüglich wiederherzustellen. Die Behörde betonte, dass die Maßnahmen der Verwaltung des sozialen Netzwerks gegen die wichtigsten Grundsätze des freien Informationsflusses und des ungehinderten Zugangs zu Informationen verstoßen würden.

Bereits zuvor, im Februar 2021, war das Twitter-Konto der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen gesperrt worden.

—————————-

Frankreich verschärft Corona-Regeln: Kein Zutritt für Ungeimpfte

Ungeimpfte haben in Frankreich künftig keinen Zutritt mehr zu Fernzügen, Kultureinrichtungen oder Restaurants. Bisher reichte ein negativer Corona-Test. Der entsprechenden Parlamentsentscheidung waren Proteste vorausgegangen.

Mehr als 91 Prozent der Erwachsenen in Frankreich sind bereits vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Kritiker bezweifeln deshalb, dass die neue Vorschrift große Auswirkungen haben wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Regierung hoffen, mit der Regelung die Zahl der Corona-Patienten zu begrenzen, die die überlasteten Krankenhäuser im ganzen Land füllen, um damit einen weiteren Lockdown verhindern zu können. Solche Schließungen würden der Wirtschaft einen weiteren Schlag versetzen – und könnten daneben auch Macrons Chancen auf einen Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 10. April gefährden.


Kroatien hat in zehn Jahren fast 400.000 Einwohner verloren

Dass Kroatien schon seit Jahren mit Abwanderung und Bevölkerungsschwund kämpft, ist bekannt. Nun liegen aktuelle offizielle Zahlen vor, die der kroatischen Politik Sorgen bereiten dürften. Einige Demografen fühlen sich in ihren pessimistischen Vorhersagen bestätigt.

Als „unglaubliche Katastrophe“ bezeichnete der renommierte kroatische Demograf Stjepan Šterc die am Freitag in Zagreb veröffentlichten Zahlen des kroatischen Statistikamtes. Das Land an der Adriaküste hat, wie erste Ergebnisse der Volkszählung von 2021 zeigten, seit 2011 fast zehn Prozent seiner Einwohner verloren. Lebten noch vor zehn Jahren 4,2 Millionen Menschen in Kroatien, seien es derzeit noch etwa 3,8 Millionen.

Zwei Faktoren nannten die Experten als Ursache für die derzeitige Lage: die zunehmende Abwanderung und ein Defizit der Geburtenzahl gegenüber den Sterbefällen.


Oxfam: Zehn Reichste verdoppelten in Pandemie Vermögen

Die Pandemie hat aus Sicht der Organisation Oxfam soziale Ungleichheiten verschärft. Während sich das Vermögen der zehn reichsten Milliardäre verdoppelt habe, lebten über 160 Millionen Menschen zusätzlich in Armut, heißt es in einem Bericht, den Oxfam heute kurz vor Beginn einer digitalen Konferenz des Weltwirtschaftsforums vorstellte.

Oxfam forderte von den Regierungen weltweit, Konzerne und Superreiche zur Finanzierung sozialer Grunddienste stärker zu besteuern, für globale Impfgerechtigkeit zu sorgen und die Wirtschaft am Gemeinwohl auszurichten.

Oxfam sieht große Impfungleichheit

Mittlerweile seien über drei Milliarden Menschen zweifach gegen CoV geimpft, doch nur rund neun Prozent der Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen hätten mindestens eine Impfdosis erhalten, so Oxfam: „Millionen Menschen, die hätten gerettet werden können, sind wegen der ungerechten Impfstoffverteilung an der Pandemie und ihren Folgen gestorben.“

Die Impfstoffe müssten als öffentliches Gut behandelt werden, auch weil Regierungen ihre Entwicklung mit viel Steuergeld gefördert hätten.

Pandemie „gleicht für Milliardäre Goldrausch“

Manuel Schmitt, Referent für soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland, sagte: „Für Milliardäre gleicht die Pandemie einem Goldrausch. Regierungen haben Milliarden in die Wirtschaft gepumpt, doch ein Großteil ist bei Menschen hängen geblieben, die von steigenden Aktienkursen besonders profitieren. Während ihr Vermögen so schnell wächst wie nie zuvor und einige Ausflüge ins All unternehmen, hat die weltweite Armut drastisch zugenommen.“

Die für diese Woche geplante Jahreskonferenz des Weltwirtschaftsforums in Davos wurde wegen der CoV-Lage verschoben. Stattdessen bringt die Stiftung digital Spitzenpolitiker zusammen, so will der deutsche Kanzler Olaf Scholz am Mittwoch eine Rede halten.


Chinas Geburtenrate auf Rekordtief

Chinas Geburtenrate ist nach amtlichen Angaben im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief gefallen. Es seien 7,52 Geburten je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner verzeichnet worden, gab das Nationale Statistikbüro heute bekannt.

Das sei der niedrigste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen 1949. Im Jahr 2020 betrug die Rate noch 8,52 Geburten je 1.000 Einwohner. Das Bevölkerungswachstum ohne Einwanderung lag nun bei 0,034 Prozent, so tief wie seit 1960 nicht mehr.

Offensichtlich altere die chinesische Bevölkerung schneller als erwartet, sagte der Ökonom Zhiwei Zhang von Pinpoint Asset Management zu den Daten. „Das deutet darauf hin, dass Chinas Gesamtbevölkerung 2021 ihren Höchststand erreicht haben könnte.“ Die Regierung in Peking hatte die jahrzehntelange Einkindpolitik 2016 aufgegeben. Chinesische Paare verzichten jedoch unter anderem wegen der hohen Lebenshaltungskosten auf Kinder.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.01.2022

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Chemnitz: Rechter Brandanschlag entpuppt sich als als kurdischer Versicherungsbetrug

Die herrschenden Parteien sind sich einig: Der sogenannte „Rechtsextremismus“ sei die größte Bedrohung des Landes. Gemeint sein kann damit nur ihr eigener Herrschaftsanspruch, denn während Araber-Clans mit tausenden Angehörigen die Kriminalitäts-Schlagzeilen dominieren, linke Gewalttäter in ihren Hochburgen immer wieder den Straßenkrieg proben und islamische Kämpfer inzwischen regelmäßig Terroranschläge verüben, gibt es auf der Seite der Rechten kaum dergleichen zu vermelden.

Es geht um Herrschaftssicherung, nicht um die öffentliche Sicherheit. Wenn die Einzelfälle nicht ausreichen, um die „Gefahr von rechts“ weiter an die Wand zu malen, drückt man schon mal ein Auge zu oder hilft propagandistisch entsprechend nach.

Legenden, Lügen, Manipulationen

Am 23. November 2000 titelte BILD in fetten Schlagzeilen: „Neonazis ertränken Kind. Am helllichten Tag im Schwimmbad. Keiner half. Und eine ganze Stadt hat es totgeschwiegen“. Im Freibad des sächsischen Sebnitz sei der 6-jährige Sohn eines deutsch-irakischen Paares von Rechtsextremisten unter den Augen zahlreicher Schwimmbadbesucher ermordet worden. Unzählige Reporter und Kamerateams fielen in der sächsischen Kleinstadt ein und überboten sich in reißerischen Schlagzeilen. Bald ist klar: Den Mord hatte es nie gegeben. In Wirklichkeit ertrank der kleine Joseph wohl aufgrund eines Herzleidens. Ein Medien-GAU, der ohne Konsequenzen blieb.

„Rasender Mob jagt Inder – Mügeln unter Schock“ titelte 2007 der SPIEGEL und wieder sprangen die Medien sofort auf ihr Lieblingsthema an. Nazis und Gewalt machen sich immer gut, wieder gibt sich die ganze Republik entsetzt. Die zuständige Staatsanwaltschaft gibt sich schon bald erheblich nüchterner: Es gebe keine Anhaltspunkte, dass eine „Hetzjagd“ stattgefunden habe, teilt die Behörde mit. Auch Anhaltspunkte, dass „die Ereignisse insgesamt auf einem geplanten und organisierten rechtsextremistischen Hintergrund beruhten, haben sich nicht ergeben“. Dennoch gilt die Festzeltschlägerei von Mügeln bis heute als Inbegriff für den „rechten Mob“.

Und auch die immer noch allgegenwärtigen Chemnitzer „Hetzjagden“ aus dem Jahr 2018 hat es nach der Prüfung des Sachverhalts durch den damaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen nie gegeben.

Zu schön, um wahr zu sein

Ein Fall, der das Narrativ vom überall lauernden rechten Mob besonders gut unterstreicht, trug sich wiederum in Chemnitz zu. Im Oktober 2018 drangen dort Unbekannte in das Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses ein, in dem sich auch das türkische Restaurant „Mangal“ befand, und legten dort Feuer. Dass dabei keine Menschen zu Schaden kamen, war reiner Zufall. Der Gastraum wurde komplett zerstört, was dem kurdischen Wirt Mehmet Ali T. rasch den Status eines rechten Terroropfers einbrachte, inklusive Händeschütteln mit Angela Merkel. Auch Politik und Medien lieferten sich prompt den üblichen Wettlauf um die markigste Verurteilung. Sachsens Ministerpräsident Kretzschmer (CDU) wußte gleich von einem „fremdenfeindlichen, rassistischen Hintergrund“ zu berichten und auch die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig (SPD) beeilte sich, maximal empört zu sein.

Das vermeintliche Opfer wurde nicht müde, seine Sorge über Rechtsextremismus in Deutschland zu betonen und die schlampige Arbeit der Polizei zu kritisieren. Doch die war wohl klüger, als von dem vermeintlichen Musterausländer gedacht: Am 7. Juli 2021 erfolgte die Festnahme von Mehmet Ali T. wegen versuchten Mordes und Versicherungsbetruges. Rund 300.000 € hatte die Versicherung als Schadenersatz an den überschuldeten Geschäftsmann gezahlt. Im Rahmen der Durchsuchungen wurden weitere Hinweise auf Betrugsdelikte, Urkundenfälschung und Erpressung gefunden.

Der Prozeß gegen Mehmet Ali T. soll im März beginnen. Auf Selbstkritik oder gar eine Entschuldigung der beteiligten Politiker für ihre vorschnelle Verurteilung der Tat als „rechtsextrem“ darf die Öffentlichkeit wohl vergeblich warten. In Zeiten massenhafter Bürgerproteste gegen eine rundum gescheiterte Politik wird das rechte Schreckgespenst dringender benötigt denn je.

Quelle: der-dritte-weg.info vom 17.01.2022

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Was Deutschland unbedingt braucht: Baerbock kündigt „feministische Außenpolitik“ an

16. Januar 2022
Was Deutschland unbedingt braucht: Baerbock kündigt „feministische Außenpolitik“ an
NATIONAL

Berlin. Die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock will die Prioritäten der deutschen Außenpolitik neu justieren: sie kündigte jetzt eine stärkere Ausrichtung an feministischen Zielen an und stellte in Aussicht, daß ihr Ministerium dafür eine „Strategie“ erarbeiten werde.

Vor dem Bundestag erklärte die Außenamtschefin: „Manchen fällt es schwer, den Begriff auszusprechen. Aber eigentlich ist es ganz simpel: Es geht um Repräsentanz, es geht um Rechte, und es geht um Ressourcen.“ Dann wurde sie präziser: es sei derzeit weltweit zu erleben, „daß der Abbau von Rechten von Mädchen und Frauen ein Gradmesser für das Erstarken von autoritären Kräften ist“.

Beobachter sehen in solchen Ankündigungen ein Indiz dafür, daß die Ideologisierung der deutschen Politik, nicht zuletzt der Außenpolitik, unter der Ampel-Regierung weiter vorangetrieben wird. Schon in der Vergangenheit gab in den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik oft der erhobene Zeigefinger den Ton an. Dieser Trend dürfte sich künftig noch verstärken, wenn Deutschland nicht nur LGBTI-Rechte, sondern auch feministische „Werte“ weltweit einfordert. (tw)

Bildquelle: Wikimedia/boellstiftung – https://www.flickr.com/photos/44112235@N04/49638476453/Foto: Stephan Röhl/CC BY-SA 2.0

Quelle: zuerst.de vom 16.01.2022

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Stromausfall im Kessel – Wieder sitzen Stuttgarter im Dunkeln

Einige Menschen in Stuttgart mussten am Sonntagabend ohne Strom auskommen (Symbolbild). Foto: dpa/Julian Stratenschulte
Einige Menschen in Stuttgart mussten am Sonntagabend ohne Strom auskommen (Symbolbild). Foto: dpa/Julian Stratenschulte

Immer wieder kommt es in letzter Zeit zu Stromausfällen in der Region Stuttgart. Auch am Sonntagabend sitzen viele in der baden-württembergischen Landeshauptstadt im Dunkeln.

Digital Unit: Jonas Schöll (jo)
Von Jonas Schöll
17.01.2022 – 00:05 Uhr

Stuttgart – Wieder gehen in der Landeshauptstadt die Lichter aus: Wegen eines Stromausfalls sind am Sonntagabend einige Zeit viele Menschen in Teilen Stuttgarts zuhause im Dunkeln gesessen. Es war nicht das erste Mal in den vergangenen Wochen.

Die Stuttgart Netze bestätigten den Ausfall am späten Abend gegen 22 Uhr: „Leider kommt es in Stuttgart im PLZ-Bereich 70191, 70192, 70173, 70174, 70176 aktuell zu Unterbrechungen der Stromversorgung“, hieß es in einer Mitteilung im Kurznachrichtendienst Twitter. Wann die Störung behoben sein sollte, war zunächst nicht absehbar. Gegen 23 Uhr ging in den ersten Haushalten wieder das Licht an.

Schwächelt in Stuttgart das Netz?

Immer wieder kommt es in letzter Zeit zu Stromausfällen in der Region Stuttgart. Kurz vor Weihnachten mussten viele Haushalte erst in Teilen des Stuttgarter Südens, aber auch im Osten und in Degerloch nach dem Mittagessen und am Abend ohne Strom auskommen. 48 und 40 Minuten dauerten die Versorgungslücke, bis das Licht wieder anging. Am 1. Januar 2022 mussten die Störungstrupps von Stuttgart Netze erneut und mehrfach ausrücken.

Doch auch auch wenn die Stromausfälle zu Jahresbeginn 2022 einen anderen Eindruck erweckten, eine Zunahme könne man in letzter Zeit „nicht beobachten“, so ein Sprecher des Netzbetreibers, der zu den Stadtwerken Stuttgart (74,9 Prozent) und zu Netze BW (25,1 Prozent) gehört.

Im Dezember 2021 teilte der Versorger vier Ausfälle mit, im November drei, im Oktober vier, im September einen Ausfall. In aller Regel werden „Kabelfehler“ als Ursache genannt, die zu einem Kurzschluss führen, der dann umgangen werden muss.

Quelle: Stuttgarter Zeitung vom 17.01.2022

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Telegram: BKA will Messengerdienst mit Anfragen fluten

Das Bundeskriminalamt will den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen.

17.01.2022Der Messengerdienst Telegram auf einem Smartphone

Der Messengerdienst Telegram steht in der Kritik. (imago images/Rüdiger Wölk)

Nach Informationen der „Welt“ haben Behördenvertreter im Innenausschuss des Bundestages angekündigt, dass Telegram künftig mit Löschbitten und Datenanfragen geflutet werden soll. Das BKA versuche so, den Messengerdienst zu einer besseren Zusammenarbeit im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte zu bewegen. Bislang kooperiert das Unternehmen kaum mit den Strafverfolgungsbehörden.

Der Grünen-Politiker von Notz begrüßte den Schritt des BKA. Er sagte der Zeitung, es müsse endlich eine robustere Gangart vorgelegt werden, wenn Unternehmen mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass, Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen. – Nach Einschätzung von Politik und Behörden wird Telegram besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2022

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Pierre-Emerick Aubameyang wegen Läsion des Herzens außer Gefecht beim Afrika-Cup

Pierre-Emerick Aubameyang

Sind sie nicht alle geimpft? Nach seiner Corona-Infektion vor Beginn des Afrika-Cups muss Gabuns Kapitän Pierre-Emerick Aubameyang vorerst weiter aussetzen. Bei Untersuchungen des früheren Dortmunder Bundesliga-Profis sei eine «Läsion» des Herzens festgestellt worden, teilte der Fußball-Verband Gabuns mit. Eine genauere Diagnose lag zunächst nicht vor.

https://www.msn.com/de-de/sport/fussball/herzprobleme-nach-corona-fall-aubameyang-fehlt-gabun/ar-AASNisK?ocid=msedgdhp&pc=U531

Quelle: Die Zerstörung der EU auf Telegram

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