Schägereien in Leipzig – (Symbolbild: shutterstock)
#Leipzig – Erst schlugen sich zwei Ausländergrupen mit Gürteln, dann wurde ein Deutscher mit einer Flasche im Gesicht schwerverletzt. Das ist das Resultat zweier Schlägereien, die am späten Freitagabend in der Leipziger Innenstadt stattgefunden haben.
Es handelte sich dabei um eine Gruppe von knapp 30 Beteiligten, die in der Leipziger Innenstadt marodierten, aus der heraus einer den 19-jährigen Mann schwer im Gesicht verletzte.
Augenzeugen berichteten, gegen 23 Uhr seien in der Petersstraße zunächst zwei Gruppen von Ausländern in Streit geraten. Sie hätten dabei mit Gürteln aufeinander eingeschlagen, bestätigte Polizeisprecher Andreas Loepki auf Anfrage von LVZ.de. Die eine aus fünf Personen bestehende Gruppe konnte unerkannt flüchten, ihre zehn Widersacher seien vor Ort geblieben.
Einige Meter entfernt standen 14 Deutsche in der Schlange vor einem Club. Einer von ihnen sei den Ausländern aufgefallen, er sei geschubst und in Richtung Wilhelm-Leuschner-Platz abgedrängt worden. Der Grund für diesen Konflikt und auch für die erste Schlägerei seien noch unklar, so Polizeisprecher Loepki.
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Zwei weitere Deutsche seien dem 19-Jährigen zu Hilfe geeilt, hätten aber nicht verhindern können, dass er zu Boden geschlagen wurde und eine Flasche über den Kopf gezogen bekam. Das Opfer wurde mit Verdacht auf Bruch der Augenhöhle in einer Klinik behandelt. Die Angreifer entkamen unerkannt. Die Polizei teilt mit, es gebe eine erste Spur zu den Schlägern. (ME)
Donald Trump wechselt Stabschef im Weißen Haus aus – John Kelly geht
Donald Trump wechselt zum zweiten Mal seinen Stabschef im Weißen Haus aus. John Kelly werde zum Jahreswechsel hin gehen, sagte der US-Präsident am Samstag in Washington. „Ich weiß nicht, ob ich es Rücktritt nennen kann“, sagte der Republikaner. „Aber er ist ein großartiger Kerl.“
Der General und kurzzeitige Heimatschutzminister war auf Reince Priebus mit dem Ziel gefolgt, Ordnung in die Abläufe des Weißen Hauses zu bringen. Zuletzt überwarf sich der 68-Jährige jedoch mehr und mehr mit Donald Trump. Auch mit dessen Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner soll es zu Differenzen gekommen sein. Über John Kellys bevorstehenden Abgang wurde in Washington seit Monaten spekuliert. Als Nachfolger ist Nick Ayers im Gespräch, der bisherige Stabschef von Vizepräsident Mike Pence. Der erst 36 Jahre alte Politiker gilt auch als Favorit von Ivanka Trump und Jared Kushner.
Der US-Präsident selbst hatte auf Kritik an seiner als unstet empfundenen Personalpolitik stets geantwortet, es sei völlig normal, dass hoch qualifizierte Menschen im Öffentlichen Dienst immer wieder ausgetauscht werden und in die besser bezahlte Privatwirtschaft wechseln. Allerdings hatte Donald Trump seinem Vorgänger Barack Obama noch heftige Vorwürfe gemacht, als dieser 2012 den dritten Stabschef binnen drei Jahren ins Weiße Haus geholt hatte. Die vielen Wechsel seien Teil der Ursache dafür, dass Barack Obama seine politische Agenda nicht voranbringen könne. (dpa)
Donald J. Trump
✔@realDonaldTrump
3 Chief of Staffs in less than 3 years of being President: Part of the reason why @BarackObama can’t manage to pass his agenda.
„All We Wish Is Peace, Silent Victims“ – Graffiti gegen den Krieg in der jeminitischen Stadt Sanaa.
In #Schweden haben #Friedensverhandlungen zwischen Vertretern der jemenitischen Regierung und der #Huthi-Bewegung begonnen. Ob sich die einheimischen Konfliktparteien allein einigen können, scheint fraglich. Die #USA verfolgen seit langem eigene Interessen im #Jemen.
Anlässlich der in Schweden begonnenen Friedensverhandlungen zwischen Vertretern der jeminitischen Regierung und den gegnerischen Huthis ist der Krieg in dem südarabischen Land wieder verstärkt in den Medien präsent. Vergleicht man hingegen die mediale Berichterstattung über den Krieg in Syrien und den Krieg im Jemen, so ergibt sich ein deutliches Übergewicht des Konfliktes in Syrien hinsichtlich der medialen Präsenz.
Allein eine schnelle Stichwortsuche zu „Krieg Jemen“ und „Krieg Syrien“ – eingeschränkt auf den Zeitraum ab März 2015, dem Datum, ab dem beide Kriege zeitlich parallel verlaufen – liefert beispielsweise für die Leitmedien FAZ.NET, Tagesschau.de und Deutschlandfunk.de als Ergebnis eine mindestens viermal so hohe Trefferanzahl zu Berichten vom Krieg in Syrien wie zu solchen vom Krieg im Jemen.
Wie lässt sich dieses bemerkenswerte Missverhältnis in der Berichterstattung der Leitmedien zu diesen beiden Kriegen erklären?
Das schweizerische Portal Swiss Propaganda Research verweist im Zusammenhang mit dieser Frage auf die Rolle der Vereinigten Staaten in diesem Konflikt:
Kein Geringerer als der damalige stellvertretende nationale Sicherheitsberater und spätere CIA-Direktor John O. Brennan erklärte 2012 in einem einstündigen Vortrag vor dem US-amerikanischen Council on Foreign Relations, wie die USA den Jemen in mehrjähriger Arbeit zu einem verbündeten Klientelstaat aufgebaut haben und warum dies von ‚anhaltender strategischer Bedeutung‘ ist.
Diese Arbeit habe dann allerdings der militärische Erfolg der Huthi-Bewegung seit 2015 zunichte gemacht, weshalb die USA als Hegemonialmacht darauf hätten reagieren müssen. Statt jedoch eigene Truppen zu entsenden, hätten sie das saudische Klientelregime und seine Partner die Angriffe fliegen lassen. Aus geostrategischer Sicht handele es sich daher – entgegen häufiger Darstellung – nicht um einen „saudischen Krieg“, sondern um einen genuin US-amerikanischen.
Dies erkläre auch die Berichterstattung westlicher Medien über den Jemen-Krieg, die entweder kaum oder verzerrt erfolge – etwa indem im Einklang mit den Darstellungen der US-Regierung eine Einmischung des Iran behauptet wird.
Gestützt wird diese Perspektive einer Beteiligung der USA als Konfliktpartei im Jemen-Krieg vom schwedischen Wissenschaftler und Nahost-Experten Isa Blumi. In seinem aktuellen Buch „Destroying Yemen – What Chaos in Arabia Tells Us about the World“ hat er den Konflikt im Jemen und die dahinterstehenden geostrategischen Interessen insbesondere der USA genauer untersucht.
Die zentralen Ergebnisse seiner diesbezüglichen Analyse hat Blumi in einem Interview mit The Real News Network geschildert.
Er weist darauf hin, dass der umkämpfte Teil Jemens, der im Wesentlichen dem Gebiet des ehemaligen Staates Nordjemen entspricht, in der Vergangenheit weitgehend gegenüber imperialen und kolonialen Interessen des Westens – wie auch des einige Zeit dort herrschenden Osmanischen Reiches – erfolgreich eine gewisse Souveränität behaupten konnte. Gleichwohl machten seine strategische Lage und Rohstoffvorkommen den Nordjemen weiterhin zu einem bevorzugten Ziel für imperiale Interessen, insbesondere in den Zeiten der finanziellen Turbulenzen und Unsicherheiten seit der Jahrtausendwende:
Und das hat sich nur noch verschlimmert, da sich das Imperium seit der globalen Finanzkrise der letzten 20 Jahre dramatisch verändert hat. Die ständige Suche nach Anlagemöglichkeiten, nach Kapitalprofiten, um die Ersparnisse der Mitglieder des Golfsicherheitsrates von den Aktienmärkten in der Region oder von Investitionen in Immobilien in der Region auf die Märkte in der westlichen Welt umzuleiten, hat dazu geführt, dass das Ausmaß an gewalttätigen Rivalitäten in dieser Region ständig zugenommen hat. Und der Jemen ist seit langem im Fadenkreuz solcher essenziellen strategischen Interessen.
Dabei gehe es auch ganz unmittelbar um handfeste, sofortige Profite: für den militärisch-industriellen Komplex, Waffenhändler, Logistikunternehmen, Finanzakteure und nicht zuletzt PR-Agenturen, die dafür bezahlt werden, diese ganze Kampagne zu begleiten und zu vertuschen.
Und in der Tat handelt es sich um eine Kampagne zur völligen Umstrukturierung der regionalen Wirtschaft, um sicherzustellen, dass China und andere Rivalen des transatlantischen Westens nicht in genau diesen Gebieten Fuß fassen, mit seinen letzten noch ungenutzten natürlichen Ressourcen: von den Fischgründen, den Minen, dem Öl und Gas, bis hin zu den strategischen Nädelöhren wie dem Bab-al-Mandeb (…)
(…) all dies ist Teil dieses langfristigen Projekts, die Region völlig neu auszurichten, um aus ihr eine interessante Art von autarker groß angelegter Produktionszone für die Landwirtschaft, für die Industrialisierung zu formen – nicht unbedingt in einer Abkehr von Öl und Gas, sondern in einer Art Nutzbarmachung jeglicher Ressourcen, welche Art von Finanzierung sie aus ihrem Öl und Gas erhalten können, um diese Wirtschaften neu auszurichten.
Dieser sehr lukrative Krieg mit seinen langfristigen strukturellen Konsequenzen für die gesamte Region liegt Blumi zufolge im Interesse einiger Akteure in Washington und in der gesamten transatlantischen Welt. Doch die USA stünden an vorderster Front und im Zentrum, allein dafür verantwortlich, dass dieser Krieg so weitergeht, wie er ist.
Und dass die Mainstream- und Massenmedien nicht wirklich über den Krieg im Jemen und seine Hintergründe berichten, zeige
die komplizenhafte Verbundenheit der Zentren der Macht in den Finanzkonzernen und der Politik über alle Parteigrenzen von Demokraten, Republikanern, Unabhängigen hinweg (…)
Die traditionellen Medien verstünden daher sehr gut, wie wichtig es ist, über diesen Krieg zu schweigen.
Moskau (Parstoday/IRNA) – Das US-Militär sei laut den Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, Hauptunterstützer der terroristischen Gruppen in Syrien.
Die IS-Terroristen seien derzeit nur noch im Osten von Euphrat sowie in südöstlichen Regionen Syriens, die unter Kontrolle der amerikanischen Streitkräfte stehen, präsent, sagte #Gerassimow am Donnerstag. Er fügte hinzu, die #USA würden mit Unterstützung der Terrorgruppen, die Spannungen in #Syrien anheizen.
Die #IS-Terroristen sind zurzeit in den von der amerikanischen Militärkoalition besetzten Gebieten im Südosten Syriens, einschließlich al-Tanf anwesend.
Die Krise in Syrien begann im Jahr 2011 mit der von Saudi-Arabien und USA unterstützen Invasion extremistischer Terrorgruppen.
Paris (ParsToday) – Der französische Ministerpräsident Édouard Philippe hat sich für die Aufhebung der Gaza-Blockade durch das israelische Regime ausgesprochen.
Philippe hob am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah hervor, dass der Frieden ohne eine ständige und umfassende Lösung der Gaza-Krise, darunter die Aufhebung der Gaza-Blockade durch Israel, nie umgesetzt wird.
Frankreichs Ministerpräsident wies außerdem auf den illegalen Siedlungsbau des zionistischen Regimes hin und sah die Lage in den palästinensischen Gebieten wegen der Beschleunigung des Siedlungsbaus dieses Regimes als besorgniserregend an.
Er forderte zudem den Frieden und eine nationale Aussöhnung zwischen Fatah und der Hamas.
Ungeachtet der Anforderung der Weltgemeinschaft setzt das zionistische Regime weiterhin den Bau von Siedlungen fort. Dafür wird es von den USA unterstützt. Nach internationalen Vorschriften sind all diese Siedlungen illegal.
Nach dem Sieg der islamischen palästinensischen Widerstandsbewegung Hamas bei der Parlamentswahl hat das zionistische Regime in 2006 eine Blockade gegen den Gazastreifen verhängt und verhindert die Einfuhr wesentlicher Waren in diese Region.
Daraa (ParsToday) – Syrische Armeekräfte haben am Mittwoch erneut große Mengen an militärischer Ausrüstung und Munition aus amerikanischer und israelischer Produktion in der Umgebung der von der terroristischen Besetzung befreiten südsyrischen Stadt Daraa entdeckt.
Darunter sollen sich verschiedene Kleinwaffen und leichte Waffen, Mörsergranaten, Maschinengewehre, Panzerabwehrraketen, Kameradrohnen, Munition, Geschosse und selbstgebaute Raketen, befinden, die beschlagnahmt worden seien, erklärte ein syrischer Offizier.
Die syrische Armee hat in den Verstecken der Terroristen bisher mehrfach amerikanische und israelische Waffen und Ausrüstungen entdeckt. Auch am 1. Dezember 2018 entdeckten die syrischen Streitkräfte im Süden Syriens große Mengen an Waffen, darunter auch us-amerikanische Antipanzerraketen vom Typ TOW.
Ankara (ParsToday/AFP) – Der türkische Verteidigungsminister hat die USA aufgefordert, ihre Militärbasen und Überwachungszentren in Nordsyrien und nahe der Grenze zur Türkei zu schließen.
Hulusi #Akar ermittelte am Freitag bei einem Treffen mit dem US-Sonderbeauftragten für Syrien James #Jeffrey in Ankara die Anforderung der Türkei an die #USA diesbezüglich, teilte das türkische Verteidigungsministerium in einer Erklärung mit.
Das Ziel ist nach Angaben von Akar, jede Auseinandersetzung zwischen der türkischen Armee und den von den USA unterstützten #Kurden in #Syrien zu vermeiden.
Er kritisierte zuvor auch die Einrichtung der Militär- und Überwachungszentren der USA in der nordsyrsichen Regionen.
Die Türkei betrachtet die von den USA unterstützten kurdischen Volksverteidigungseinheiten (#YPG) als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Ankara stuft die #PKK als Terrororganisation ein.
Der US-Sonderbeauftragte für Syrien ist am Freitag zur Teilnahme an einer gemeinsamen Arbeitssitzung der USA und Türkei über Syrien in Ankara eingetroffen. Die türkischen und amerikanischen Militärverantwortlichen einigten sich darauf, eine endgültige Lösung zur Umsetzung eines Fahrplans in Bezug auf die nordsyrische Stadt Manbidsch zu finden. Manbidsch ist unter Kontrolle der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und die US-Soldaten sind auch in dieser Region stationiert.
Ribnitz Damgarten (ots) – #Ribnitz-Damgarten – In den Nachmittagsstunden (04.12.18) wurde ein Reisender in der Regionalbahn von Rostock nach Stralsund Höhe Ribnitz-Damgarten durch #Bundespolizisten festgenommen.
Der 45-jährige togolesische Staatsangehörige wurde im Jahre 2014 wegen Nötigung zu einer Geldstrafe von 3.600,00 Euro oder die ersatzweise 180 Tage Haft verurteilt. Dieser Aufforderung ist der Mann bislang nicht nachgekommen. Die #Staatsanwaltschaft Hamburg ließ den Mann deshalb zur Vollstreckungen seine Strafe ausschreiben und ihn per Haftbefehl suchen. In der Zwischenzeit haben sich Verfahrenskosten in Höhe von 1.915,00 Euro angesammelt, die der Mann nun auch begleichen muss.
Da der #Togolese die Summe von 5.515,00 Euro nicht aufbringen konnte, ging es für ihn direkt in die Justizvollzugsanstalt Stralsund.
Andrew Onuegbu – Chef des Restaurants „Zum Mohrenkopf“ (Bild: zum-mohrenkopf.de / keine Verfügungsbeschränkung)
Andrew Emejulu Onuegbu, Kieler Koch mit nigerianischen Wurzeln, hat einen gesunden Blick auf den diktatorischen Irrsinn von linksdrehenden Sprachpolizisten. Der „schwarze Mann“ mit Vorliebe für die deutsche Küche stellt trotz massiver Belästigungen von grünen und linken Politikern, die auf eine Namensänderung drängen und pochen klar: Sein Lokal „Zum Mohrenkopf“ wird nicht umbenannt.
Seit 2007 betreibt der 43-jährige afrikanische Koch mit Vorliebe für deutsche Speisen das Restaurant „Zum Mohrenkopf“. Diesen Namen für sein erstes eigenes Restaurant hatte der Nigerianer schon zu Zeiten seiner Ausbildung im Kopf. „Ich wollte einen Namen haben, mit dem ich mich identifizieren kann“, sagt Onuegbu. „Ich bin ein schwarzer Mann und ich sehe die Bezeichnung nicht als rassistische Beleidigung“, so seine klare, gesunde Position.
In seiner Speisekarte stellt der afrikanische Koch eine Version, die den Ursprung dieser Bezeichnung erklärt, dar: „Im Mittelalter war ein Mohrenkopf das, was heutzutage Sterne für ein Restaurant sind. Hatte eine Gaststube einen schwarzen Kopf am Eingang hängen, signalisierte dieser Gästen, dass es dort sehr gute Küche gab“, erklärt Onuegbu.
In seiner Heimat Nigeria gebe es auch diverse Bezeichnungen für weiße Menschen, die keine Beleidigungen seien. Der Restaurantbesitzer findet es schlimm, dass die deutsche Sprache so sehr auf rassistische Bezeichnungen durchleuchtet werde. „Die Sprachpolizei verhindert keinen Rassismus. Es kommt immer darauf an, wie es gemeint ist, man sollte das nicht pauschal verbieten“.
Deshalb ist für Onuegbu klar: Sein Restaurant heißt „Zum Mohrenkopf“ – und dabei bleibt es auch. (SB)
Finnischer Präsident Sauli Niinistö (screenshot YouTube)
#Finnland will jetzt noch schneller kriminelle Zuwanderer ausweisen, nachdem bekannt wurde, dass ein 10-jähriges Mädchen wiederholt von #Asylbewerbern vergewaltigt und missbraucht worden war. Zehn Verdächtige seien bisher verhaftet worden.
Am Mittwoch hatten die Behörden von Oulu, einer 200.000 Einwohnerstadt im Nordwesten Finnlands bekanntgegeben, dass im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch und der Gewaltanwendung von insgesamt drei Mädchen unter 15 Jahren 10 tatverdächtige Asylbewerber verhaftet worden seien.
Die Taten seien „schockierend und unmenschlich“, kommentierte der finnische Präsident Sauli Niinistö. Das Land müsse Härte in der Bestrafung der Vergewaltiger zeigen und das Böse beim Namen nennen, damit Finnland weiterhin eine sichere Gesellschaft sein könne, so der Präsident und Politiker der konservativen Nationalen Sammlungspartei.
Alle inhaftierten Tatverdächtigen seien laut einer Pressemitteilung der Polizei als #Asylbewerber eingereist oder über das Flüchtlingsquoten-Verteilungssystem in Finnland willkommen geheißen worden, berichtet Breitbart.
Acht der 10 Männer, von denen einer noch auf freiem Fuß sei, wird vorgeworfen über einen Zeitraum von mehreren Monaten eine 10-Jährige immer wieder unter Schlägen und Anwendung von Gewalt in einem Appartement vergewaltigt zu haben. Das Mädchen war mit der „Grooming-Gang“ über die sozialen Netzwerke in Kontakt gekommen.
Die Polizei forderte finnische Eltern und Kinder auf, in den sozialen Netzwerken besonders vorsichtig im Umgang mit Migranten zu sein: „Jugendliche treffen oftmals zufällig auf einer Party ausländischen Männer. Manche geben sich erst freundlich, bieten Alkohol oder Zigaretten an. Dieses spontane Treffen kann aber eine ganze Reihe von unglücklichen Ereignissen auslösen“, warnt Polizeikommissar Markus Kiiskinen.
Auch Innenminister Kai Mykkänen fordert im Gegensatz zu deutschen Politikern eine harte Gangart gegen schwerkriminelle Migranten, nachdem bekannt wurde, dass viele von ihnen bereits die finnische Staatsbürgerschaft besitzen.
„Solche Dinge sollten in Finnland nicht passieren“, so Mykkänen. Auch in Finnland werden #Vergewaltigungen besonders häufig von Männer mit Migrationshintergrund begangen: „Natürlich gibt es auch finnische Männer, die schreckliche Vergewaltigungen begehen, aber Fakt ist, dass Fremde besonders häufig unter Tatverdacht stehen. Das darf man nicht unter den Teppich kehren“, findet der finnische Innenminister.
Mykkänen erwähnte Gesetzesänderungen zur Beschleunigung der Abschiebung krimineller Migranten, die im vergangenen Monat von der Regierung genehmigt worden waren. Das Asylsystem verrichte seine Arbeit nicht, wenn die Behörden nicht in der Lage seien, Personen, deren Anträge abgelehnt wurden oder Migranten, die schwere Verbrechen begangen haben, abzuschieben.
Derzeit werden „gegen praktisch alle Ausweisungsbeschlüsse Rechtsmittel eingelegt“. Vollstreckbare Abschiebungsentscheidungen werden so um mehrere Monate oder gar Jahre verschoben.
Finnland hat in den letzten Jahren eine große Anzahl von Migranten aus der Dritten Welt im Rahmen des umstrittenen Quotenprogramms der EU akzeptiert, das Migranten, die illegal aus Grenzländern wie Griechenland in andere Länder des EU-Raums eingereist sind, neu verteilt.
Im Rahmen des Umverteilungsprogramms hatte das Land im vergangenen Dezember weitere 750 Migranten direkt aus Afrika und dem Nahen Osten aufgenommen. Das Programm wird von der EU mit großem Nachdruck vorangetrieben, die riesige Beträge der europäischen Steuerzahler für den Import von „Transferflüchtlingen“ ausgibt. (MS)
#Viersen: (ots) – Opfer eines Trickdiebs wurde am Mittwoch ein 89-jähriger Viersener. Der Senior befand sich um 09:40 Uhr an der Kreuzung Rektoratstraße / Freiheitsstraße. Hier fiel ihm ein Mann auf, der telefonierte. Der Mann näherte sich dem Senior und bat ihn, ihm Geld zu wechseln. Dieser Bitte kam der hilfsbereite Viersener nach. Unbemerkt dürfte der mutmaßliche Dieb dem alten Herrn das gesamte Scheingeld- einige zig Euro- aus der Geldbörse gefingert haben. Der Senior bemerkte den #Diebstahl schnell, da war der Verdächtige jedoch bereits in Richtung Remigiuskirche geflüchtet. Die Polizei hofft, dass Passanten die Situation oder den Verdächtigen beobachtet haben und sich unter der Rufnummer 02162/377-0 als Zeugen zur Verfügung stellen. Der Verdächtige war etwa 50 Jahre alt und hatte ein sehr gepflegtes äußeres Erscheinungsbild. Er hatte einen leichten Dreitagebart. Er sprach schlechtes Deutsch mit deutlichem Akzent./ah (1710)
Herne (ots) – Ein 31-jähriger Mann aus Recklinghausen wurde am 4. Dezember von drei Personen, südlich des Herner Stadtgarten, um 21.15 Uhr angegriffen. Er konnte die mögliche Beute (Ausweis, Geldbörse) vor dem Zugriff retten und flüchten. Streifenwagen der Herner Polizeiwache beteiligten sich sofort an einer Fahndung im Bereich der Mont-Cenis-Straße / Wielandstraße. In unmittelbarer Nähe wurden drei Verdächtige (17,17, 18) angetroffen. Die Ermittlungen im Herner Regionalkommissariat dauern derzeit noch an.
Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Kampf um den Chefsessel in der CDU für sich entschieden. Wir haben es nicht anders erwartet. Das sollte nicht überraschen und endgültig mit dem von der WerteUnion vertretenen Mythos aufräumen, dass die Basis mehrheitlich konservativ-freiheitlich ticke und nur Merkel die Partei gekapert hätte.
Die Delegierten haben gezeigt, dass die Union zwar knapp, aber mehrheitlich hinter Angela Merkel und ihrem Klon aus dem Saarland, AKK, steht. Jeder Anständige in der WerteUnion, der noch etwas auf sich und seine Integrität hält, sollte nun austreten und seinen Hut nehmen – er muss ja nicht gleich woanders beitreten. Lob und Anerkennung an die, die sich auch innerhalb der Union gegen den Kurs der Merkelianer gestemmt haben, auch 2015 nicht abnicken wollten und seither einen stillen, aber zumeist schwierigen Kampf bergauf gegen eine völlig sozialdemokratisierte und grüne Union gekämpft haben. Respekt euch wenigen innerhalb der CDU (Bsp: Abler), die nochmal versucht haben das Runder rumzureißen.
Aber der Kampf ist vorbei. Wer jetzt noch zur Fahne hält, wird letztendlich mit ihr untergehen und in Scham und Schande in Erinnerung bleiben. Ich bin nicht so vorschnell, dass ich den Tod der #CDU als Partei jetzt schon an die Wand malen will. Letztendlich könnte sie das sozialdemokratische Wählerlager der #SPD vollständig aufsaugen und sich dann mit neuen Wählern über Wasser halten. Nur Konservative haben im Grunde schon seit der Jahrtausendwende keinen Platz mehr in der CDU. Das sollte die Wahl von AKK endgültig klar gemacht haben. Amüsant ist, dass mit Jens Spahn und Friedrich Merz keine Überflieger angetreten waren, sich viele frustierte Unioner, die ihr Kreuz schon oft heimlich bei der #AfD gemacht haben, auf ein letztes Wagnis mit diesen lahmen Pferden einlassen wollten. Doch nun liebe Freunde …ist es vorbei. Die merkelsche CDU hat den ideologisch-kulturellen Kampf innerhalb der Union gewonnen und wird die nächsten Jahrzehnte weiter in diesem Trott machen. Mit Ziemiak und AKK steht auch einer politischen Vereinigung von CDU und Grünen in einer Koalition nichts mehr im Wege, was für Deutschlands Zukunft nichts Gutes bedeutet, aber immerhin das politische Überleben der AfD weiter zementieren wird.
Und damit endet auch das teilweise bemitleidenswerte, euphorische Gejubel meiner vielen Bekannten und Freunde aus der Union, die sich mit Merz einen neuen Aufbruch erhofft hatten oder glaubten, dass sich Spahn durchsetzen würde. Manche Menschen belügen sich eben selbst gerne, machen sich Hoffnungen, wo keine ist. Die Realität ist schwer zu ertragen und hat diese Vertreter einer konservativen Wende in der Union nun hoffentlich endgültig eines Besseren belehrt. Nun bleibt nur der Austritt oder das Isolieren innerhalb der eigenen Partei, der Versuch auf Ebene der Kreisverbände seine eigene Festung zu bauen.
Einen Wechsel zur AfD will ich den Unionisten dennoch nicht ans Herz legen und die Alternative sollte gut aufpassen, dass sie sich nicht zu viele ehemalige Unioner ins Boot holt, die jetzt zu so später Stunde noch wechseln wollen. Gelegenheiten gab es in der Vergangenheit schließlich genug. Offene Arme sollte man für diese Leute haben. Nur sollte man dabei nicht vergessen auch die Tür schnell wieder zu schließen, falls sich der Ballast der Unionserziehung und CDU-Mentalität als schädlich erweist.
Protest der Werteunion gegen GroKo, Frühjahr 2018 – Foto: Imago
Das ging schneller als erwartet. Wie vorausgesagt, vertieft die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Parteivorsitzenden den innerparteilichen Graben zwischen den CDU-Linken einerseits, sowie Wirtschaftsliberalen und Konservativen andererseits. Der Merz-Flügel gibt nicht klein bei.
Alexander Mitsch, Vorsitzender der konservativen Werteunion in der CDU/CSU, ist von der Wahl der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauers enttäuscht. Er bezeichnet die Partei als tief gespalten, wie einem Interview in der Neuen Osnabrücker Zeitung zu entnehmen ist. Darüber müsse nun diskutiert werden. Radikale Lösungen stünden durchaus im Raum.
Mitsch, der dem bundesweiten Zusammenschluss von konservativen Mitgliederinitiativen in der CDU und CSU vorsteht, hatte klar für Friedrich Merz votiert. Nun äußerte er deutliche Bedenken hinsichtlich der Zukunft seiner Partei.
Die Wahl Kramp-Karrenbauers sei erst einen Tag her, so Alexander Mitsch, und schon gebe es verstärkt Parteiaustritte. Binnen 24 Stunden habe die CDU fünf Prozent an Wählerzustimmung verloren. Die Linken in der Union müssten unbedingt auf die Wirtschaftsliberalen und die Konservativen zugehen, da eine weitere Vertiefung des Grabens die Partei unweigerlich zerreissen werde. Durch die gestrige Trennung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft sei die Zeit der Alternativosigkeit vorbei. Der Ball liege nun bei AKK, der neuen Parteivorsitzenden.
Die Werteunion mache ihre Strategie vom weiteren Kurs der neuen Parteivorsitzenden abhängig. Für den 12. Januar sei eine Klausurtagung angesetzt. Dort soll über das weitere Vorgehen der Werteunion beraten werden. Klar sei auf jeden Fall, daß es mit den Parteiaustritten von Konservativen und Wirtschaftsliberalen so nicht weitergehen könne. Je stärker die Positionen der Werteunion nun Berücksichtigung in der CDU fänden, um so besser ließe sich dieses Phänomen stoppen.
Ob auch eine Parteineugründung der Ausgetretenen infrage komme, beantwortete Alexander Mitsch in schockierender Offenheit positiv. Eine Neugründung sei ein Szenario, das man im Moment nicht ausschließen könne, auch wenn das niemand wollen kann. Viele Parteimitglieder machten sich Gedanken darüber, wie sie sich überhaupt noch politisch einbringen können. Sie müssten sich deshalb auch weiterhin in der Union inhaltlich wiederfinden. Das sei die entscheidende Frage.
Stehen wir vor sensationellen Verschiebungen?
Zwar soll man das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist, aber eine vage am Horizont auftauchende Erscheinung darf man durchaus benennen. Sollte sich der „Merz-Flügel“ tatsächlich aus der Union herauslösen, käme das einer tektonischen Plattenverschiebung in der deutschen Parteienlandschaft insofern gleich, als daß eine Annäherung von wirtschaftsliberalen und konservativen Ex-CDU-Mitgliedern und der AfD möglich zu werden scheint.
So gesehen steht Annegret Kramp-Karrenbauer tatsächlich unter starkem Zugzwang und die Konflikte mit der Kanzlerin sind vorprogrammiert. Die Lager der Parteilinken und der Merz-Anhänger sind anähernd gleich groß, wie das Ergebnis der gestrigen Stichwahl eindrücklich bewiesen hat. Somit stünde aber die am heutigen Tage konstatierte Wahrscheinlichkeit einer Kanzlerschaft Merkels bis zum Ende der Legislaturperiode sofort wieder in Frage. (ME)
Der neue CDU-Generalsekretär Ziemiak hält es für die dringlichste Aufgabe der neuen Parteiführung, die Lager wieder zusammenzuführen.
Er sagte im ARD-Fernsehen, das werde ein hartes Stück Arbeit. Es gebe Enttäuschungen.
#Ziemiak war auf dem CDU-Parteitag zum neuen Generalsekretär gewählt worden, nachdem ihn die neue Vorsitzende Kramp-Karrenbauer dafür vorgeschlagen hatte. Die Personalentscheidung gilt in der #CDU als Signal Kramp-Karrenbauers an die unterlegenen Kandidaten Merz und Spahn. Beide stammen wie Ziemiak aus Nordrhein-Westfalen. Die von #Ziemiak seit 2014 geführte Junge Union galt in den vergangenen Jahren zudem als konservativer als die Gesamtpartei.
Die neue CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel (dpa/Michael Kappeler)
Die neue CDU-Vorsitzende #Kramp-Karrenbauer grenzt sich weiter von ihrer Vorgängerin #Merkel ab.
Sie werde der Bundeskanzlerin Paroli bieten, wo es im Interesse der Partei notwendig sei, sagte Kramp-Karrenbauer im ARD-Fernsehen. Das, was gut sei, werde fortgeführt. Und dort, wo es etwas zu ändern gebe, werde man es ändern. Kramp-Karrenbauer kündigte an, sich als erstes um die Migrations- und die Sicherheitspolitik zu kümmern. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie, dazu wolle sie eine eigenständige Runde einberufen, in der neben Experten auch Kritiker der #Flüchtlingspolitik ihren Platz fänden. Ziel seien konkrete Ergebnisse, die in das Programm der CDU für die Europawahl einfließen sollen.
Zugleich rief die neue Parteivorsitzende ihre unterlegenen Mitbewerber Merz und Spahn abermals auf, eine Spaltung der Partei zu verhindern. Man trage gemeinsam Verantwortung dafür, dass die Partei nach der Entscheidung zusammenhalte.
Er ist jung, er ist konservativ – und er kommt aus Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat Paul Ziemiak zum Generalsekretär gewählt. Der 33-Jährige erhielt als einziger Kandidat allerdings weniger als zwei Drittel der Stimmen.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak
Samstag, 08.12.2018 10:56 Uhr
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Paul Ziemiak ist neuer Generalsekretär der CDU. Auf dem Parteitag in Hamburg wurde der 33-Jährige mit 62,8 Prozent der Stimmen in das Amt gewählt. Ziemiak folgt in dem Amt damit Annegret Kramp-Karrenbauer. Die neue Parteichefin hatte den Delegierten am Samstag gleich zu Beginn des Programms ihren Parteimanager-Kandidaten vorgeschlagen.
Damit erhielt Ziemiak überraschend wenig Zustimmung. Er war der einzige Kandidat für das Amt des Generalsekretärs. „Ich danke Euch für dieses ehrliche Ergebnis“, sagte Ziemiak nach der Wahl und versuchte so erst gar nicht, die niedrige Zustimmung positiv darzustellen. Das sei für ihn aber Ansporn, hart zu arbeiten.
Die Union habe die größte Jugendorganisation, diese Chance sollte genutzt werden, hatte zuvor #Kramp-Karrenbauer bei der Präsentation ihres Kandidaten gesagt. In der CDU habe es das aber noch nie gegeben, dass ein JU-Chef #Generalsekretär geworden sei. Mit dem Wechsel muss Ziemiak das Amt an der Spitze der Jugendorganisation abgeben.
Neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer AFP
Der Balanceakt
Bei seiner Vorstellung sagte #Ziemiak, nun gehe es darum, die Partei zu erneuern, mit einem klaren Kurs und einer klaren Sprache. „Wir müssen die Partei des Rechtsstaates sein.“
Ziemiak wurde 1985 im polnischen Stettin geboren und ist seit 2014 Vorsitzender der Jungen Union. 2017 zog Ziemiak als Abgeordneter in den Bundestag ein. Er gilt als profiliertes Mitglied des konservativen Parteiflügels und als Freund von Gesundheitsminister Jens Spahn, der im Rennen um den Vorsitz im ersten Wahlgang ausgeschieden war.
Unterstützung durch Studentenverband
Kramp-Karrenbauer könnte mit der überraschenden Personalie sowohl die Jungen in der Partei als auch konservative Kritiker der Politik der bisherigen Vorsitzenden Angela Merkel ansprechen. Dies wäre auch ein Signal, mit dem sie eine tiefere Spaltung der Partei verhindern will, die sich in dem niedrigen Wahlergebnis für Ziemiak ausdrückt. Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer dem Befund noch widersprochen: „Nein, die Partei ist nicht gespalten“, sagte sie zu Beginn des zweiten Tags des Parteitags.
Der unionsnahe Studentenverband RCDS begrüßte die Berufung Ziemiaks als Generalsekretär auch rasch. Die neue Parteivorsitzende zeige damit, „dass sie die junge Generation in den Erneuerungsprozess der Partei einbinden möchte“, sagte RCDS-Chef Henrik Wärner.
Wie Spahn und der später in der Stichwahl unterlegene Friedrich Merz gehört auch Ziemiak dem nordrhein-westfälischen Landesverband an. Am Freitag war die frühere saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer in einer Kampfabstimmung gegen Ex-Unionsfraktionschef Merz zur Nachfolgerin von Kanzlerin Angela Merkel zur CDU-Vorsitzenden gewählt worden.
#Rosenfeld (ots) – Zu einer heftigen körperlichen Auseinandersetzung kam es am Montagabend, zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr, auf dem Parkplatz eines Lebensmittelmarktes in der Silcherstraße. Zwei Zeugen beobachteten wie ein Mann aus dem Laden rannte, verfolgt von zwei Mitarbeiterinnen. Die beiden Männer nahmen folgerichtig an, dass es sich um einen flüchtigen Dieb handeln dürfte und nahmen deshalb ihrerseits die Verfolgung auf.
Einem der Helfer gelang es schließlich den Flüchtigen einzuholen und ihn zu überwältigen. Obwohl sich der Dieb heftig wehrte, konnte er von dem Zeugen zunächst festgehalten werden. Als sich ein Komplize des Täters einmischte und den couragierten Helfer körperlich anging, gelang es dem Dieb sich aus der Umklammerung zu lösen. Der Zeuge hielt ihn jedoch weiter an seiner Jacke fest, woraufhin ihn der Dieb in die linke Hand biss. Auf diese Weise konnte sich der Beschuldigte befreien und rannte in Richtung Kreisverkehr davon. Auch seinem Komplizen gelang die Flucht.
Er stieg in einen schwarzen Audi A 3 und flüchtete in die gleiche Richtung. Der Haupttäter ist circa 25 bis 40 Jahre alt, circa 170 cm groß, schlank, schwarze Stoppelhaare, südländischer Typ, sprach gebrochen Deutsch und trug eine rote Daunenjacke. Sein Komplize war deutlich größer, circa 180 bis 190 cm groß, etwa 30 bis 40 Jahre alt, kurze schwarze Haare, ebenfalls südländischer Typ, sprach auch gebrochen deutsch. Wer zu dem Vorfall Angaben machen kann, wird gebeten sich bei der Polizei in Rosenfeld, Tel. 07428/94513-0 zu melden. Der mutige Helfer wurde durch den Biss nicht nennenswert verletzt.
Riga. Zumindest in Europa geht der umstrittene #UN-Migrationspakt, der kommende Woche in Marrakesch unterzeichnet werden soll, arg gerupft über die Ziellinie. Jetzt hat sich auch das lettische Parlament mehrheitlich gegen eine Teilnahme an dem Pakt ausgesprochen. Das Votum fiel mit 43 zu 31 Stimmen sogar noch deutlicher aus als erwartet. Die amtsführende Mitte-Rechts-Regierung unter Premier Maris Kucinskis hatte angekündigt, das Parlamentsvotum bei der Entscheidung über den #Migrationspakt berücksichtigen zu wollen.
Zuletzt hatte sich bei Abgeordneten-Befragungen durch die Medien noch ein ausgeglichenes Bild ergeben. Letztlich behielten die Initiatoren der Anti-Migrationspakt-Initiative, vor allem die an der Regierung beteiligte Nationale Allianz nun die Oberhand.
Lettland dürfte allerdings das einzige der drei baltischen EU-Mitglieder bleiben, das den UNO-Migrationspakt nicht mitunterzeichnen wird. Estland und am Mittwoch auch Litauen entschieden sich nach langen Diskussionen am Ende für die Teilnahme an dem Pakt. (mü)
Paul Ziemiak, Karlsruhe, Deutschland, 14. Dezember 2015.
Der Chef der Unions-Nachwuchsorganisation #Junge Union (#JU), #Paul Ziemiak, soll #Generalsekretär der neuen #CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag am Rande des Parteitages in Hamburg.
Der Chef der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union, Paul Ziemiak, soll Generalsekretär der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag am Rande des Parteitages in Hamburg. Demnach will Kramp-Karrenbauer die Personalie ihres neuen Parteimanagers bereits am Vormittag den rund 1000 Delegierten präsentieren. Er könnte dann auch offiziell auf ihren Vorschlag hin gewählt werden. Ziemiak wäre Kramp-Karrenbauers direkter Nachfolger als Generalsekretär.
Der 33-jährige Ziemiak gilt als Freund von Gesundheitsminister Jens Spahn, der im Rennen um den Vorsitz unterlegen war. Kramp-Karrenbauer könnte mit der überraschenden Personalie sowohl die Jungen in der Partei als auch konservative Kritiker der Politik der bisherigen Vorsitzenden Angela Merkel ansprechen. Dies wäre auch ein Signal Kramp-Karrenbauers, mit dem sie eine tiefere Spaltung der Partei verhindern will.
Am Freitag war die frühere saarländische Ministerpräsidentin in einer Kampfabstimmung gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz zur Nachfolgerin von Kanzlerin Angela Merkel zur CDU-Vorsitzenden gewählt worden.
Am zweiten Tag des Parteitags stand am Vormittag auch eine Rede von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) auf dem Programm. Er hatte seine Partei nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung aufgerufen. „Allen ist nach dieser Wahlentscheidung klar, dass die CDU nur stark ist, wenn alle Parteimitglieder und alle Parteiflügel an einem Strang ziehen“, sagte Brinkhaus der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. „Dieser Wille ist so verbreitet, wie lange nicht.“ Er lobte den unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz, der seine Anhänger zur Unterstützung der neuen Vorsitzenden aufgerufen hatte. Ihm gebühre dafür großer Respekt.
(dpa)
ste Stellungnahme der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer
Schwarzbach (ots) – Am Mittwoch (5. Dezember) haben Bundespolizisten bei den Grenzkontrollen auf der A 8 einen kroatischen Staatsbürger festgenommen. Der Mann versuchte eine größere Menge Marihuana nach #Deutschland zu verbringen. Er sitzt mittlerweile im Gefängnis.
Am frühen Mittwochmorgen hat die Bundespolizei Freilassing an der Kontrollstelle Schwarzbach einen Reisebus mit serbischer Zulassung angehalten. Bei der Überprüfung eines 23-jährigen Kroaten vernahmen die Beamten starken Geruch von Marihuana. Nachdem der Kontrollierte den Bundespolizisten seine Identitätsdokumente aushändigte, forderten die Fahnder ihn auf, seine mitgeführte Reisetasche zu öffnen. Darin entdeckten die Polizisten drei zusammengepresste Pakete. Der anfängliche Verdacht der Bundespolizisten bestätigte sich auch sofort. In den aufgefundenen Paketen befanden sich unter einer dünnen Schicht aus Kaffeepulver insgesamt ca. zwei Kilogramm Marihuana. Gegen den Kroaten bestand somit der Verdacht der Einfuhr von Betäubungsmittel in nicht geringer Menge. Die Bundespolizei nahm den 23-Jährigen fest und brachte ihn zur Inspektion nach Freilassing.
Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen übergab die Bundespolizei Freilassing die aufgefundenen Drogen und den Beschuldigten dem Zoll. Dieser führte den Kroaten dem zuständigen Ermittlungsrichter vor. Gegen den 23 Jahre alten Mann erließ der Richter einen Untersuchungshaftbefehl. Der kroatische Staatsbürger sitzt nun in einer Justizvollzugsanstalt und wartet auf seine Verhandlung.
Rückfragen bitte an:
Martin Zartner
Bundespolizeiinspektion Freilassing| Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Westendstraße 9 | 83395 Freilassing
Die Stadt Meschede ist am Ende. Über 800.000 Euro jährlich muss die Stadt für die standesgemäße Versorgung von Illegalen aufbringen. Mehr als die Hälfte geht allein für 36 abgelehnte Asylforderer drauf. Die Stadt ist am Ende – Merkel sei Dank. Und 2019 wird noch einmal eine Schippe draufgelegt.
von Günther Strauß
135 sogenannte „#Flüchtlinge“ lebten zuletzt in #Meschede in städtischen Wohnungen. Inzwischen liegen dafür auch genaue Kosten vor: Demnach belaufen sich die Ausgaben der Stadt für jeden „Flüchtling“ auf 12.900 Euro im Jahr. Diese Zahlen gehen aus dem Finanzbericht der Stadt Meschede hervor, wie die Westfalenpost berichtet.
Merkels Asylwahnsinn treibt die Stadt langsam aber sicher in die Insolvenz. Denn von diesen 12.900 Euro bekommt die Stadt nur 10.400 Euro erstattet: Die Differenz von 2.500 Euro muss sie selbst tragen – das summiert sich auf stattliche 337.500 Euro. Jedes Jahr.
Dazu kommen die Kosten für 36 abgelehnte Asylforderer, die entgegen sämtlicher Gesetze einfach einen Duldungsstatus erhalten haben. Für diese erhielt die Stadt nur in den ersten 3 Monaten die Rückerstattung in Höhe von 10.400 Euro. Seitdem schlägt jeder der 36 Illegalen mit dem vollen Satz von 12.900 Euro zu Buche. Anders gesagt: Jeder abgelehnte Asylforderer kostet die Stadt Meschede monatlich in etwa so viel wie ein zum Mindestlohn Beschäftigter verdient.
Das ergibt jährliche Kosten in Höhe von 464.400 Euro. Für Menschen, die illegaler nicht sein könnten. Unerlaubt eingereist, Asylantrag abgelehnt, Ausreisepflicht missachtet…die Liste der Straftaten ist lang. Geahndet wird nicht ein einziges Vergehen. Im Gegenteil, die Invasoren werden wohl umsorgt und genießen sämtliche Vorzüge der deutschen Sozialsysteme in einem Land, in das man gut und gerne einreist.
Die Stadt Meschede sieht sich aufgrund der hohen Asylbelastungen eine nicht zu bewältigenden Herausforderung ausgesetzt und steuert auf die Insolvenz zu. Merkels #Asylpolitik treibt den Stadtoberen regelmäßig die Schweißperlen auf die Stirn, schlaflose Nächte sind mittlerweile an der Tagesordnung.
Doch es kommt noch besser. Im kommenden Jahr soll Meschede mit weiteren 100 Asylforderern beglückt werden. Dies wird die Kosten noch einmal deutlich in die Höhe treiben. Wen kümmert es schließlich, ob eine Kleinstadt finanzielle Probleme hat? Zur Versorgung von Illegalen muss immer genügend Geld da sein. Notfalls verschuldet man sich eben bis unters Dach. Hauptsache, Merkels Gästen geht es gut. Und während Sie diese Zeilen lesen, ist vielleicht schon wieder ein Obdachloser auf Deutschlands Straßen erfroren. Frohe Weihnachten.
Frohe Winterfeierlichkeiten! Schwedische Zeitung erntet Kritik für politische Korrektheit (Archivbild)
Eine schwedische Zeitung steht in der Kritik, nachdem sie das #Weihnachtsfest als „Winterfeierlichkeiten“ bezeichnet hat. Die tägliche Regionalzeitung „Sydsvenskan“ hat in einem Artikel berichtet, wie die Feierlichkeiten im Rahmen der Terrorismusbekämpfung von einem Platz in Malmö zu einem anderen, „sichereren“ Ort verlegt werden.
Die Internetgemeinde bemängelte das Blatt, das anscheinend der #politischen Korrektheit wegen absichtlich auf den Begriff „#Weihnachten“ verzichtet hatte. Ein Nutzer fragte sarkastisch, ob man denn auch bald von einem „#Winterfest“ anstatt vom „Weihnachtsfest“ zu lesen bekomme. Andere User schlugen auch Begriffe wie „Wintergeschenke“ und „Winterbaum“ anstelle von „Weihnachtsgeschenke“ und „Weihnachtsbaum“ vor. Jemand scherzte auch, dass Ostern bald in „Frühlingsfeierlichkeiten“ unbenannt werden könnte.
Am 7. April 2017 ist ein Lastwagen in Stockholm in eine Menschenmenge gerast, dabei wurden fünf Personen getötet und viele weitere verletzt.
Der CDU-Bundesparteitag während der Auftaktrede der Vorsitzenden Merkel. (dpa-Bildfunk / Christian Charisius)
Der #CDU-Bundesparteitag hat sich auch für den #UNO-#Migrationspakt ausgesprochen.
Die Delegierten billigten am Abend nach kontroverser Debatte mit großer Mehrheit einen Antrag des Parteivorstands, in dem der Pakt als Mittel zur Steuerung und Begrenzung der Migration sowie zur Wahrung der Rechte der Migranten bewertet wird. Der Text ist wortgleich mit jenem Entschließungsantrag zum Migrationspakt, den der Bundestag kürzlich mit der Stimmenmehrheit der Koalition gebilligt hatte.
Das internationale Regelwerk ohne rechtliche Bindung soll am Montag bei einer Konferenz in Marrakesch angenommen werden, an der auch Bundeskanzlerin Merkel teilnimmt.
Auf einer Fachkonferenz von Bankern kündigte die schwedische Riksbankschefin #Cecilia Skingsley in London an, dass es mit dem Bargeld in Schweden bald zu Ende sei. In drei bis fünf Jahren sei das #Bargeld abgeschafft, dies sei eine notwendige und zukunftsweisende Entwicklung.
#Schweden will das erste Land ohne Bargeld werden. Verboten werde das Bargeld in Zukunft in Schweden allerdings nicht. Aber nach einem Zeitraum der nächsten drei bis fünf Jahre würden nur noch so wenige Menschen und Unternehmen Bargeld verwenden, dass es praktisch unbrauchbar werde. Das sei eine notwendige Entwicklung, da immer mehr Firmen versuchten, den globalen Markt durch privat erwirtschaftetes Geld zu beherrschen.
Cecilia Skingsley, Chefin der schwedischen Riksbank, am Dienstag auf einer Bankenkonferenz in London:
Schweden wird innerhalb von drei bis fünf Jahren bargeldlos sein. Die Idee, zu einem Google zur Geldproduktion zu werden oder Zahlungen abzuwickeln, ist sehr attraktiv und etwas, weshalb wir alle (innerhalb der Zentralbank) streben sollten, hierfür Regeln zu setzen.
Schon jetzt werden 80 Prozent aller Transaktionen in Schweden über Geld- oder Kreditkarten abgewickelt. Selbst Kinder zahlen bereits mit Debitkarten. Zu den beliebtesten Apps für Bezahlung mit dem Mobiltelefon gehört Swish.
Die schwedische Organisation der Pensionäre wehrt sich gegen die Entwicklung hin zu einer bargeldlosen Gesellschaft:
So lange es das Recht in Schweden gibt, Bargeld zu benutzen, denke ich, sollten wir die Möglichkeit wahrnehmen und in der Lage sein, Bargeld bei der Bank einzuzahlen.
Die Mitglieder der Organisation fürchten sich vor Ausgrenzung älterer Menschen aus der Gesellschaft. Schon jetzt kann man in vielen Cafés seinen Kaffee nicht mehr mit Bargeld bezahlen, Geldautomaten zur Bargeldauszahlung werden abgehängt, Banken nehmen kein Bargeld mehr an und zahlen keines mehr aus.
POL-MA: Schwetzingen, Rhein-Neckar-Kreis: Nach #sexuellem Übergriff Zeugen gesucht
06.12.2018 – 13:00
#Schwetzingen / #Rhein-Neckar-Kreis (ots) – Ein bislang Unbekannter umklammerte am Montagnachmittag eine 15-Jährige und fasste dieser an die Brüste. Das Mädchen war gegen 16:00 Uhr zu Fuß im Bereich des Kurpfalzrings und der Kurfürstenstraße unterwegs, als sich der Mann von hinten näherte und diese an den Armen festhielt. Dabei fasste er ihr an die Brüste und versuchte mit der Hand deren Schritt zu berühren. Aufgrund der Gegenwehr der 15-Jährigen ließ der Täter von ihr ab und dem Mädchen gelang die Flucht. Der Mann kann wie folgt beschrieben werden: männlich, dunkle Hautfarbe, schwarzer Kapuzenpullover, weiße Turnschuhe.
Zeugen des Vorfalls oder Personen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich an die Ermittler der Kriminalpolizei unter 0621 174-4444 zu wenden.
Die Gutmenschen haben Recht: Sogenannte #Flüchtlinge scheinen tatsächlich #Fachkräfte zu sein. Und zwar Fachkräfte für illegalen #Rauschgifthandel. In #Nürnberg wurden zahlreiche Ermittlungsverfahren eingeleitet, der Großteil gegen Iraner.
von Ernst Fleischmann
Der Nürnberger Hauptbahnhof ist zu einem Hotspot für illegalen Rauschgifthandel geworden. Doch nach deutschen Tätern sucht man vergeblich. Immer häufiger ermittelt die Polizei in Nürnberg gegen Asylbewerber aus dem Iran, wie RTL mitteilt.
Die Fachkräfte für unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln verkaufen vordergründig die höchstschädliche Droge #Heroin. Auch gefährliche „Kräutermischungen“, deren genaue Zusammensetzung meist unbekannt ist, gehören laut Polizei zum Angebot der Asylforderer. Mit dem Drogenverkauf bessern die Illegalen ihre BRD-Sofortrente auf und vertreiben sich die Langeweile.
Doch es handelt sich dabei keineswegs um Einzelfälle oder Ausnahmen. Wie die Polizei am Mittwoch berichtete, gab es seit dem starken Zuzug von Flüchtlingen im Jahr 2016 mehr als 215 Ermittlungsverfahren. Die meisten der 135 Beschuldigten stammen aus dem Iran. Wie die Polizei weiter berichtet, handelt es sich bei den verkauften Drogen um erhebliche Mengen an Heroin. Der Handel kann somit durchaus als gewerbsmäßig bezeichnet werden.
Im November wurden im Zuge der Ermittlungen mehrere Wohnungen von Tatverdächtigen durchsucht. Beim mutmaßlichen Kopf einer elfköpfigen Gruppe wurden dabei 170 Gramm Heroin, verkaufsfertig verpackt, 23.000 Euro Bargeld, ein neuwertiges Auto sowie eine teure Armbanduhr beschlagnahmt. Der größte Teil des Geldes dürfte ins Ausland geschickt worden sein, hieß es.
Dass es sich größtenteils um Iraner handelt, könnte daran liegen, dass sich die Asylbewerber aus ihrer Heimat kennen oder während der Flucht kennengelernt hätten. Etliches sei in dem Fall aber noch ungeklärt – etwa der genaue Transportweg oder die Zwischenlagerung.
Kalifornien (Mehr News) – Die #USA wollen nach Angaben des US-Verteidigungsministers den #Krieg in #Afghanistan beenden, planen jedoch keinen Abzug ihrer Truppen aus diesem Land.
Die USA wollen neben weiteren 41 Ländern den Terrorismus in Afghanistan bekämpfen. Andere Länder bekämpfen derzeit 20 Terrorgruppen in diesem Land und diese Gruppen müssen vernichtet werden, sagte James #Mattis am Samstag in einer Rede am Reagan-Sicherheitsforum in Kalifornien.
Mattis brachte zudem die Hoffnung zum Ausdruck, dass die politischen Verhandlungen zur Beendung des Krieges in Afghanistan zu einem positiven Ergebnis führen, und dass dort ein dauerhafter Frieden hergestellt wird.
Kürzlich hatte der US-Präsident Donald Trump die Vermutung geäußert, dass der Krieg in Afghanistan bald beenden wird. #Trump sagte auch zuvor, dass sehr intensive Gespräche zur Beendigung des Krieges in Afghanistan geführt würden, von denen viele nicht wüssten.
Derzeit sind mehr als 19000 ausländische Soldaten, davon 16000 US-Soldaten, in Afghanistan stationiert.
POL-S: Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt:
05.12.2018 – 13:50
Stuttgart-Mitte (ots) – Polizeibeamte haben am Dienstag (04.12.2018) einen 21 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht in der Eberhardstraße mit Drogen gehandelt zu haben. Die zivilen Beamten beobachteten den Mann gegen 19.05 Uhr, als er mutmaßliches Kokain verkaufte. Bei der anschließenden Kontrolle stellten sie zwei Plomben mit dem mutmaßlichen Rauschmittel fest. Im Laufe der weiteren polizeilichen Maßnahmen stellte sich das angebliche Kokain als Erde heraus. Der mutmaßliche Verkäufer, ein 21 Jahre alter gambischer Staatsangehöriger, wird am Mittwoch (05.12.2018) mit Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Erlass eines Haftbefehls dem zuständigen Richter vorgeführt.
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Stuttgart
Pressestelle
Telefon: 0711 8990-1111
E-Mail: stuttgart.pressestelle@polizei.bwl.de
Bürozeiten: Montag bis Freitag 06.30 Uhr bis 18.00 Uhr
“ Ich sehe die Kirche des dritten Jahrtausends von einer tödlichen Gefahr heimgesucht, sie wird Islamismus genannt . Sie werden in Europa einmarschieren. Ich habe die Horden von Westen nach Osten gesehen: von Marokko nach Libyen, von Ägypten in die östlichen Länder.“
Dies ist die schockierende Vision des hl. Johannes Paul II.: Sie scheint vom „Feld der Heiligen“ von Raspail zu stammen. „Subversiv“ auch in der Sprache.
Zeuge der Prophezeiung ist Monsignore Mauro Longhi vom Presbyterium der Prälatur des Opus Dei, der während seines langen Pontifikats häufig in engem Kontakt mit dem polnischen Papst stand.
Die Prophezeiung – so der Monsignore – fand im März 1993 in der Einsiedelei „Santi Pietro e Paolo“ von Bienno im Val Camonica statt. Eine Anekdote, die der Öffentlichkeit bisher nie zur Kenntnis gebracht worden war .
Ich sehe die Kirche von einer tödlichen Wunde getroffen. Tiefer, schmerzhafter als in diesem Jahrtausend. “ Und nochmal: „Es heißt Islamismus. Sie werden in Europa einmarschieren. Ich sah die Horden von Westen nach Osten „.
Nach Longhis Geschichte hat #Wojtyla auch die Nationen identifiziert, aus denen diese Invasion stattfinden würde: Marokko, Libyen, Ägypten und andere Länder „im Osten“. Der Heilige Vater betonte gegenüber dem Monsignore: „Europa wird fallen, Europa wird wie ein Keller sein, alte Relikte, Halbschatten, Spinnweben. Familienerinnerungen.“
Und das stimmt. Wir sind selbst der schlimmste Feind. Es ist die Unwilligkeit zu kämpfen. Verwirrender Empfang mit ethnischem Masochismus. Der wahre Feind ist die Perversion, die die heutige Kirche, die von Beroglio, durchdringt: Dies ist die Häresie des neuen Jahrtausends, die Religion der Akzeptanz. Die religiöse und moralische Unbestimmtheit, die der neue Papst in den Herzen der Gläubigen verbreitet, macht sie unvorbereitet, auf die islamische Invasion zu reagieren.
Die Aussagen von Msgr. Longhi (mit seinen Etappen der Annäherung an die schreckliche mystische Vision des Papstes) sollte daher vollständig betrachtet werden (die Konferenz fand auf YouTube statt, ab Minute 48 können Sie die Passage beobachten, die wir erzählen).
Was für ein Unterschied, mit wem wir heute diese Boote willkommen heißen. Es sind denjenigen, die in der Kirche „humanitäre Korridore“ organisieren, um die von Johannes Paul II. Befürchtete Invasion zu erleichtern.
Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 22.11.2018
