Chinesische Armee warnt USA

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Peking (IRNA) – Das chinesische Militär warnte Washington vor seiner Politik, die militärischen Beziehungen zu  Taiwan zu stärken und gegen das „Ein-China-Prinzip“ zu verstoßen.

Die chinesische Webseite „Yi Si“ berichtete am heutigen Mittwoch, dass Taiwan das heikelste Thema in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern sei und #China eine Verletzung seiner #Souveränität durch die #USA nicht zulasse.

Das Memorandum der chinesischen Streitkräfte wurde zu einer Zeit an die USA übermittelt, in der kurz zuvor US-Präsident Donald #Trump den Gesetzentwurf zum Verteidigungshaushalt der USA für 2019 unterzeichnete, in dem „der Kampf gegen die Drohungen Chinas und die Stärkung der militärischen Beziehungen zu Taiwan“ hervorgehoben wird.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Wu Qian bezeichnete dieses US-Gesetz als eine Gefahr für die Beziehungen beider Länder und betonte, dass China eine Stärkung der militärischen Beziehungen der USA zu Taiwan nicht hinnehmen werde. Er fügte vor den Reportern hinzu, dass sich die USA in die inneren chinesischen Angelegenheiten einmische.

 

Außerdem hob er hervor, dass Taiwan in Chinas Souveränität und territoriale Integrität eingebunden sei, und China niemandem und keinem Land erlauben werde auf irgendeine Art und Weise das „Ein-China-Prinzip“ zu verletzen.

Die US-Regierung setzt nach ihrem Handelskrieg mit China dieses Land nun auch noch durch verschiedene andere politische Maßnahmen und insbesondere in Bezug auf Taiwan, unter Druck.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 15.08.2018


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DIE ALTERNATIVE ZUM ALTSYSTEM IST DIE AUFRICHTIGKEIT – Der menschengemachte Makel

 


Gemshine

Reichstag in Berlin.

Von NADINE HOFFMANN | Die #Alternative zum #Altsystem ist die Aufrichtigkeit. Nicht irgendein Parteiprogramm, das als solches nur ein Ergebnis von Denkprozessen und Erfahrungen ist. Denn nichts ist mehr institutionalisiert in diesem Land als das Treten nach unten und Buckeln nach oben, das Schleimen und Kriechen. Das Schweigen, Jasagen und Nichtdenken. Auf allen Ebenen. Vor allem am Trog der Macht, in den Parteizentralen und Redaktionsstuben.

#Deutschland leidet an seiner systemischen Feigheit. Und zurecht wurde konstatiert, dass bei den Markenzeichen dieses Systems, den Altparteien, eine Negativauslese der Dummschwätzer und Feiglinge besteht. Oder wie erklärt man einen #Stegner?

 

Überhaupt ist die #SPD das geeignete Beispiel für eine Partei, bei der seit Jahren die größten A… nach oben gespült werden. Leute, die nie in ihrem Leben wirklich gearbeitet und selbst gedacht haben und, fast noch schlimmer, nicht den Hauch an Empathie für die Malocher und nicht den geringsten Ansatz zur Denkfähigkeit besitzen.

Sie schauen auf die Leistungsträger herab, die mit ihrem Einsatz den Laden am Laufen halten und einer vollkommen inkompetenten Person wie #Claudia Roth, um auf die nächste überflüssige Partei zu kommen, unfreiwillig die Ferienvilla in der Türkei finanzieren. Der Schaffende und Denkende wird von einer ekelhaft arroganten Kaste tyrannisiert.

 

Nein, in dieser Politik findet sich kaum jemand, der den Grips und den Mut hätte, sich heutzutage noch den „Herausforderungen“ der Selbständigkeit zu stellen, ein Handwerk zu erlernen, alten Leuten den Hintern abzuwischen, eine Firma in der „echten Welt“ zu gründen oder in irgendeiner anderen Art und Weise den Lohn eigens zu erwirtschaften. Stattdessen tummeln sich in den Politikschmieden lauter Leute, die vom Staat leben und in irgendeinem Parlament ihre Eier schaukeln wollen.

Und auch hier gilt, eine echte Alternative dazu kann nur aus einer Bewegung bestehen, die rigoros solchen Karrieristen und Opportunisten nicht nur den Spiegel vorhält, sondern sie auch konsequent fernhält, die diese gefährliche Naivität gegenüber Selbstdarstellern abgelegt hat. Nur diese Radikalität sorgt dafür, dass sich ein System verändert.

Charakterschwache haben dieses Land ruiniert, nur Charakterstarke können es wieder aufbauen. Menschen, die Ehrlichkeit, wenn nötig, über die eigene Laufbahn stellen und nicht davor zurückschrecken, anderen die Meinung immer wieder ins Gesicht zu sagen, bis es quietscht. Ein alternatives System muss erstklassige Chefs haben, die wiederum erstklassiges Personal einstellen, sollte Mitglieder haben, die vom Argwohn des Denkbefreiten nicht tangiert werden, darf nicht um sich selbst kreisen. Erst dann ist es glaubwürdig.

Die große Frage ist, inwieweit in diesem sich zur eigenen Knechtschaft entschlossenen Land mit der wohl höchsten Staatsgläubigkeit noch vor Nordkorea, sich eine derart „neue“ Bewegung in der gebotenen Zeit etablieren kann, ohne, dass altpolitische Zustände nicht auch dort einkehren. Weil zu viele wegsehen oder zu wenige hinsehen. Man wird sehen.

Das Problem sind jedoch, wie man sieht, nicht nur die Funktionsträger an sich, sondern auch die, die jene in ihre Ämter gewählt haben. Oder sich aus Entscheidungsprozessen heraushalten. Die motzenden Nichtwähler, die lautstarken Nichtstuer und apathischen Systemstützen.

Der menschliche Makel existiert überall. Die Masse bewegt sich langsam. Während die halbe Welt über Deutschland den Kopf schüttelt, schlurft der Michel seinen all-inklusive-Drink, weil der ja nichts gekostet hat, und ist sich sicher, dass sich auch nächstes Jahr kein Illegaler jenseits der Obergrenze ins deutsche Sozialsystem setzt.


Bergfürst

Sollten Dummheit und Feigheit menschliche Zutaten sein, dann menschelt es in Deutschland ganz gewaltig. Allen kreischenden Rassismusdebatten zum Trotz. Es menschelt jeden Tag: Wenn ein Migrant eine Jugendliche bedrängt und niemand einschreitet, wenn ein Tierschänder einen Hund tritt und keiner dazwischen geht, wenn ein Junge auf dem Schulhof gemobbt wird und alle wegsehen. Ja, dann „menschelt“ es so richtig in Deutschland, dem Land der mediengeilen Maulhelden.

Die Veränderung, die Deutschland braucht, fängt nicht erst auf Landes- oder Bundesniveau an, nicht mal auf Kommunalebene. Die rettende Alternative geht von jedem einzelnen Bürger aus, oder eben auch nicht.

Screenshot (657)

Und die große Hoffnung liegt darin, dass es die Mutigen sind, die sich um die Alternative bemühen und nicht die Feiglinge, die ihrem Makel nur eine andere Verpackung geben wollen.


(Die Autorin ist Diplom-Biologin und Mitglied der AfD-Thüringen)

Quelle: pi-news.net vom 15.08.2018


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Statistik: Sozialhilfeausgaben gestiegen

 


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Hauptsitz des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden (dpa/picture-alliance/Fredrik Von Erichsen)

Hauptsitz des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden (dpa/picture-alliance/Fredrik Von Erichsen)

Die Ausgaben für die #Sozialhilfe in #Deutschland sind im vergangenen Jahr leicht gestiegen.

Für Sozialhilfeleistungen wurden 29,7 Milliarden Euro ausgegeben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das war ein Zuwachs um 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Größter Posten war die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit 17,2 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Jahr 2016 bedeutete dies den Statistikern zufolge ein Plus von 4,4 Prozent.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.08.2018


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Einwanderungsgesetz: Herrmann (CSU) lehnt Günther-Vorstoß zu Perspektiven für Geduldete ab


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March 28, 2018 - Munich, Bavaria, Germany - Bavarian Minister of Interiour and Integration Joachim Herrmann of the Christian Social Union (CSU) presented the Bavarian police crime statistics of 2017. (imago / Aleexander Pohl)
Bayerns Innenminister, #Joachim Herrmann (#CSU). (imago / Aleexander Pohl)

 

Bayerns Innenminister Herrmann lehnt den Vorstoß ab, über das geplante #Einwanderungsgesetz auch abgelehnten Asylbewerbern eine Bleibeperspektive zu eröffnen.

Wenn man ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtere, könnte #Deutschland attraktiver für illegale #Zuwanderung werden, sagte der CSU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“. Sonderregelungen könne er sich nur für dringend benötigte Pflegekräfte vorstellen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther plädiert dafür, auch abgelehnten, aber gut integrierten Asylbewerbern einen dauerhaften Aufenthalt zu ermöglichen. Der CDU-Politiker spricht dabei von einem Spurwechsel. Damit meint er, dass für diese Menschen nicht mehr das Asylrecht greifen sollte, sondern das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte, das die Große Koalition noch für dieses Jahr plant. SPD, FDP und Grüne signalisierten Zustimmung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2018


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UNO: Angriff auf jemenitischen Schulbus ist nicht zu rechtfertigen

  • UNO: Angriff auf jemenitischen Schulbus ist nicht zu rechtfertigen

Sanaa (ParsToday/IRNA) – Die UN-Koordinatorin für humanitäre Hilfe im Jemen hat den saudischen Luftangriff auf einen Bus mit Schulkindern als unverantwortlich bezeichnet.

Lise Grande, die zur Untersuchung der Lage der Opfer in den #Jemen gereist ist, hob am Dienstag hervor, dass die Welt einstimmig das Vorgehen der Koalition unter saudi-arabischer Führung verurteilt.

Sie wies darauf hin, dass UN-Verantwortliche im Jemen anwesend sein und das inhumane Vorgehen der saudischen Koalition genau beobachten müssten. Sie forderte zudem UN-Generalsekretär Antonio Guterres auf, eine vollständige und unabhängige Untersuchung dieses Verbrechens zu veranlassen.


Die UN-Koordanitorin für humanitäre Hilfe im Jemen war angesichts der schrecklichen Bilder von diesem saudischen Verbrechen zu Tränen gerührt.

Saudische Kampfjets bombardierten am Donnerstag letzter Woche einen Bus voll mit jemenitischen Schulkindern in der Stadt Zahian in der Provinz Sa’da. Dabei sind 55 Kinder getötet und 77 weitere verletzt worden.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 15.08.2018


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Bürgerkriegsartige Zustände: „Jugendliche“ setzen in Schweden Dutzende Autos in Brand


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15. August 2018

Bürgerkriegsartige Zustände: „Jugendliche“ setzen in Schweden Dutzende Autos in Brand

INTERNATIONAL

Göteborg. Erneut verstörende Szenen aus dem ultraliberalen Schweden. Dort haben in der Nacht auf Dienstag vermummte „Jugendliche“ Dutzende Autos in Brand gesetzt und die Polizei angegriffen. Nach Medienberichten wurden allein in Göteborg mindestens 88 Fahrzeuge zerstört oder schwer beschädigt, ähnliche Vorfälle werden aus Trollhättan weiter nördlich gemeldet. Dort seien Polizisten mit Steinen beworfen worden. Auch aus Lysekil und Falkenberg wird brennende Fahrzeuge berichtet.

Polizei und Feuerwehr waren im Großeinsatz. „Wir waren an etwa 20 Brandorten in Göteborg“, gab Johan Eklund, Einsatzkoordinator der Rettungsdienste in Göteborg, zu Protokoll. Die Polizei will eine koordinierte Aktion nicht ausschließen. Möglicherweise hätten sich die Täter über soziale Medien abgesprochen.


Augenzeugen berichteten von vermummten, schwarz gekleideten Jugendlichen, die die Fahrzeuge in Brand gesetzt hatten. Die Vermummten liefen in kleinen Gruppen von Auto zu Auto, schlugen die Scheiben ein, kippten brennbare Flüssigkeit in die Fahrzeuge und zündeten diese an.

Über die Hintergründe lagen zunächst keine Erkenntnisse vor, aufgrund vergangener Ereignisse gleicher Art darf jedoch von Migrantenbanden als Urheber der Unruhen ausgegangen werden. Die Polizei in Göteborg spricht jedoch von einer „beängstigenden Lage“. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 15.08.2018


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Afghanistan – Amthor (CDU): „Abschiebungen sind richtig“

 

Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor (imago stock&people)
Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor (imago stock&people)

Nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers #Amthor sind #Abschiebungen nach #Afghanistan zu vertreten.

Amthor sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), Afghanistan sei in vielen Landesteilen sicher. Dies gehe aus der Sicherheitsbewertung des Auswärtigen Amtes eindeutig hervor. Andere europäische Länder wie Italien, Frankreich und Dänemark teilten diese Einschätzung und wiesen daher ebenfalls regelmäßig in ihren Ländern abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan aus. Amthor betonte zudem, ein Rechtsstaat müsse geltendes Recht umsetzen. Alle bisher nach Afghanistan abgeschobenen Menschen hätten kein Bleiberecht in #Deutschland bekommen. Von daher seien die Abschiebungen rechtens und müssten erfolgen.

In Kabul ist heute morgen ein weiterer Abschiebeflug aus München gelandet. Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrats waren 46 Migranten an Bord. In der Münchner Innenstadt hatten gestern abend mehr als 600 Menschen gegen die Abschiebungen demonstriert. Sie machen – anders als die Bundesregierung – geltend, dass Afghanistan zu unsicher sei.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2018


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Übergriffe, Randale, Schlägereien: Sicherheit in Schwimmbädern wird immer teurer

 


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Durch seyomedo/Shutterstock
Auch Mädchen können sich nicht mehr sicher fühlen in den Schwimmbädern (Durch seyomedo/Shutterstock)
 

Schwimmbadbetreiber müssen bundesweit immer tiefer für die Sicherheit ihrer Besucher in die Taschen greifen. Die Zahl der sexuellen Übergriffe, von #Schlägereien und #Randale in den Bädern hat bundesweit dramatisch zugenommen. Viele #Schwimmbäder haben deswegen, trotz Hitze und Dürre, geschlossen, weil es an Sicherheitspersonal fehlt.

Es gibt etwa 7.000 #Schwimmbäder in #Deutschland. Viele von ihnen kämpfen trotz aktuell guten bis sehr guten Besucherzahlen ums wirtschaftliche Überleben. Längst überfällige Erneuerungen wurden vielerorts immer wieder aufgeschoben, bis der Zustand derart marode war, dass eine Schließung drohte. In den letzten drei Jahren ist zudem ein Kostenfaktor in einer Höhe hinzugekommen, der so in keiner Form einkalkuliert war und nun die Existenz des einen oder anderen Bades noch massiver bedroht.

 

Seit Spätsommer 2015 hat sich die Zahl der sexuellen Übergriffe in Schwimmbädern hierzulande dramatisch erhöht. Frauen jedes Alters, Mädchen und sogar kleine Jungen wurden begrapscht, befummelt und vergewaltigt. Die Täterbeschreibung ähnelte sich jedes Mal: dunkle Haare, dunkle Auge, südländischer Typ. Oftmals wurden die Täter noch an Ort und Stelle verhaftet. Sie gaben sich selbst dann oftmals als syrische »Flüchtlinge« aus.

Die identische Tätergruppe, oftmals »ergänzt« durch junge Migranten, zeichnet in der Mehrzahl auch verantwortlich für die in deutschen Bädern angezettelten Schlägereien und/oder Randale. Diese arteten mitunter dermaßen aus, dass die anwesenden Schwimmeister und Sicherheitskräfte keine andere Lösung sahen, als die Polizei zu alarmieren und das Bad räumen zu lassen.

In der Zwischenzeit müssen manche Bäder heute ein Mehrfaches an Kosten für den eingesetzten  Sicherheitsdienst als noch vor der Merkel-Entscheidung vom 4. September 2015 veranschlagen. Ohne Sicherheitsleute jedoch geht gar nichts.

Quelle: journalistenwatch.com vom 13.08.2018


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Berlin: Botschaften der USA und Israels bekamen Briefe mit Pulver

  • Berlin: Botschaften der USA und Israels bekamen Briefe mit Pulver

Berlin (Mehr News) – Die Botschaften der #USA und des israelischen Regimes in #Berlin haben #Briefe erhalten, in denen sich ein weißes Pulver befand.

Die Botschaften der USA und #Israels haben am 24. und 26. Juli Briefe mit einem weißen Pulver bekommen, teilte Polizeisprecherin Kerstin Ismer am Dienstag mit.

Die Polizei habe mit den Ermittlungen begonnen. Die Untersuchungen würden fortgesetzt, fügte sie hinzu.


Die Polizei ermittelt wegen Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.  Über den schriftlichen Inhalt der Briefe liegen keine Informationen vor. Die Botschaften der USA und Israels lehnten es ab, sich zu Sicherheitsfragen zu äußern.

Die Polizei ermittelt wegen Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 15.08.2018


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Keine Afrikaner mehr von Spanien nach Frankreich: Paris setzt Dublin-Abkommen um

 


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14. August 2018

Keine Afrikaner mehr von Spanien nach Frankreich: Paris setzt Dublin-Abkommen um

INTERNATIONAL


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Während Bundeskanzlerin Angela #Merkel das nach wie vor geltende Dublin-Abkommen zur europäischen #Asylpolitik neuerdings für unpraktikabel hält, wird es von der französischen Regierung angesichts der jüngsten #Massenzuwanderung über Spanien konsequent umgesetzt. Die aus Spanien anreisenden, meist aus #Afrika stammenden #Migranten werden an den Grenzen festgenommen und kurzerhand nach #Spanien zurückgebracht.

Von den mehr als 27.000 Migranten, die im laufenden Jahr 2018 bereits aus Afrika nach Spanien gekommen sind, wollen die meisten weiter nach Norden, obwohl das den europäischen Asylgesetzen widerspricht. Laut der Dublin-Verordnung müssen Zuwanderer dort ihr Asylverfahren durchlaufen, wo sie erstmals europäischen Boden betreten.

Die französische Polizei nimmt nun in der spanisch-französischen Grenzregion immer mehr illegale Zuwanderer fest und bringt sie nach Spanien zurück. Damit passiert dort das Gleiche wie an der italienisch-französischen Grenze; auch dort weisen französische Beamte Migranten zurück, die vorgeben, Asyl zu suchen.

Mariano Rodado, Generalsekretär der spanischen Polizeigewerkschaft SUP im Baskenland, berichtete Medien gegenüber von „chaotischen Zuständen“ und „Anarchie“ in der spanisch-französischen Grenzregion: „Französische Einheiten haben mitten im Schengenraum eine unsichtbare Mauer gebaut. Und die Migranten laufen jetzt gegen diese Mauer.“ Die Beamten des Nachbarlandes nähmen die Menschen fest, setzten sie in einen Bus und brächten sie zurück an die Grenze: „Unsere Nationalpolizei wird lediglich darüber informiert, daß Migranten an der Grenze ausgesetzt werden. Teilweise sind es ganze Familien.“ (mü)

Quelle: zuerst.de vom 14.08.2018


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Türkei verbietet Werbung für US-Produkte

  • Türkei verbietet Werbung für US-Produkte

Ankara (ParsToday) – Ankara (ParsToday) – Einige türkische Firmen gaben am Dienstag bekannt, ab sofort keine Werbeanzeigen für amerikanische Produkte mehr zu akzeptieren und auch keine Anzeigen an US-Werbekampagnen weiterzugeben.

Diese Unternehmen, darunter die Telekom und die Turkish Airlines THY unterstrichen, sie seien der Kampagne beigetreten, keine Werbung mehr bei US-Firmen zu schalten und an der Seite der türkischen Regierung und Bevölkerung sein zu wollen.

Sie baten andere Institutionen und Unternehmen der Türkei zudem, sich ebenfalls dieser Kampagne anzuschließen.

Am vergangenen Freitag verdoppelte US-Präsident Donald #Trump die Importzölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei in diese Land.

Ferner haben die USA am 1. August #Sanktionen gegen zwei Kabinettsmitgliedern Erdogans verhängt, weil sich die Türkei geweigert hatte, den amerikanischen Pastor Andrew Brunson freizulassen.

Mit diesen neuen US-Maßnahmen der USA hat die nationale türkische Währung „Lira“ in den vergangenen Tagen gegenüber dem Dollar einen Kursverfall von 35 Prozent erlebt.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 15.08.2018


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Nach „Rassismus“-Vorwurf: US-Hotelkette muß Millionen-Entschädigungen zahlen


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04. August 2018

Nach „Rassismus“-Vorwurf: US-Hotelkette muß Millionen-Entschädigungen zahlen

INTERNATIONAL

 

In den USA nimmt der Kampf gegen „Rassismus“ inzwischen existenzvernichtende Züge an. Jetzt muß eine Luxus-Hotelkette wegen angeblich „rassistischer“ Diskriminierungen von Angestellten eine Millionen-Entschädigung an Ex-Angestellte aus Haiti zahlen. Die Haitianer seien 2014 während ihrer Arbeit als Tellerwäscher von mehreren Vorgesetzten „Sklaven“ genannt worden und weiteren Diskriminierungen ausgesetzt gewesen, erklärte die US-Behörde für Gleichberechtigung am Arbeitsplatz (EEOC).

Die Luxus-Hotelkette in Miami Beach habe sich nun bereit erklärt, eine Entschädigung in Höhe von 2,5 Millionen Dollar (etwa 2,14 Millionen Euro) zu zahlen, um einen Gerichtsprozeß im US-Staat Florida zu beenden, so die Behörde.

In Zeugenaussagen gaben die Haitianer an, ihnen sei verboten worden, untereinander auf Kreol zu sprechen, während es hispanischen Angestellten erlaubt war, sich auf Spanisch zu unterhalten. Außerdem seien sie für schwere oder unangenehme Aufgaben herausgepickt worden. Letztendlich wurden sie ohne Begründung einfach entlassen.

Zusätzlich zu der Entschädigung verpflichtete sich die Hotelkette, Personal besser auszubilden und in den kommenden drei Jahren der Bundesbehörde eine Überprüfung von Entlassungen zu erlauben. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 04.08.2018


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OVG-Präsidentin in NRW warnt – ‚Politik bedroht Rechtsstaat‘


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Ricarda Brandts in Robe bei einer Urteilsverkündung im Gericht. (dpa / Bernd Thissen)
Nordrhein-Westfalens ranghöchste Richterin: Ricarda Brandts. (dpa / Bernd Thissen)

Nordrhein-Westfalens ranghöchste Richterin macht der #Politik schwere Vorwürfe. Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts in Münster, #Ricarda Brandts, sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie rate ihren Kollegen, sich vorerst auf Zusagen von Behörden nicht mehr in jedem Fall zu verlassen.

Hintergrund ist der Streit im Fall Sami A. Die Politik habe hier offensichtlich die Grenzen des Rechtsstaates ausgetestet, führte Brandts aus. Das werfe Fragen zu #Demokratie und #Rechtsstaat und insbesondere zur Gewaltenteilung und zum effektiven Rechtsschutz auf. Dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen seien Informationen bewusst vorenthalten worden. So hätten die Behörden verhindern wollen, dass die Justiz rechtzeitig ein Abschiebeverbot verhängen konnte.

Der als islamistischer Gefährder eingestufte Mann war am 13. Juli nach #Tunesien abgeschoben worden. Einen Tag zuvor hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Abschiebung untersagt. Der Beschluss wurde den zuständigen Behörden erst am nächsten Tag zugestellt. Da saß Sami A. bereits im Flugzeug. – Das Gericht ordnete daraufhin an, ihn zurück zu holen. Dagegen legte die Stadt Bochum Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein. Das hat diese gestern abgewiesen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2018


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Terroranschlag London: Der „Brite“ ist ein eingebürgerter Sudanese

 


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MARILLA SLOMINSKI

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Bei einem erneuten #Terroranschlag in #London sind drei Menschen verletzt worden, unter ihnen eine schwerverletzte Frau, die weiterhin im Krankenhaus liegt. Der Täter hatte gestern in seinem silberfarbenen Ford Fiesta Gas gegeben und war am Parliament Square in eine Gruppe von 15 Radfahrer und Fußgängern gerast. Jetzt kommt heraus: bei dem Mann handelt es sich um einen 29-jährigen Sudanesen mit britischem Pass. 

Mit mehr als 50 kmh war der #Sudanese, der aus Birmingham stammen soll, während der rush hour kurz nach halb acht in die Menschenmenge auf dem Gehweg und dann in die Sicherheitsbarrieren ausserhalb des Parlamentsgebäudes gefahren. Zwei Polizisten konnten gerade noch bei Seite springen. Zuvor sei der Mann die ganze Nacht durch Londons gefahren und habe touristische Hotspots anvisiert, berichtet MailOnline. 

 

Innerhalb weniger Minuten sei der Terrorverdächtige mit Namen Salih Khater von bewaffneten Polizisten aus dem zerstörten Fahrzeug gezogen und verhaftet worden. Er sei ruhig gewesen und habe keinen Widerstand geleistet, heißt es. In dem Fahrzeug hätten sich keine Waffen oder Sprengstoff befunden.

Der 29-jährige, bei dem vermutet wird, dass es sich um einen sogenannten „einsamen Wolf“ handelt, habe seit seiner Verhaftung nicht ein einziges Wort gesprochen. Er zeige sich unkooperativ.


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Die Polizei habe Razzien an zwei Adressen in Birmingham durchgeführt. Auch eine Adresse in Nottingham, wo das Auto registriert ist, sei durchsucht worden. Der #Sudanese mit britischem Pass sei zuvor weder Scotland Yard noch dem Geheimdienst MI5 wegen möglicher Terroraktivitäten aufgefallen.

Er sei im Ausland geboren worden, habe aber die britische Staatsangehörigkeit verliehen bekommen, so der britische Sicherheitsminister Ben Wallace.

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.08.2018


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Heute vor 1300 Jahren wehrte sich Europa erfolgreich gegen islamische Expansion


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JAHRESTAG 15. AUGUST 718: SIEG GEGEN DIE ARABISCHEN BELAGERER KONSTANTINOPELS

Die Byzantinische Flotte beim Einsatz des Griechischen Feuers. Die „Wunderwaffe“ rettete damals Europa vor den Kalifen.
 

Von XRIST | Entgegen der oft wiederholten, jedoch grundlosen Behauptung, dass der Islam eine Religion des Friedens sei, ist die Geschichte des #Islam seit seinem Entstehen im frühen 7. Jahrhundert nach Chr. bis heute von aggressiven Imperialismus, Eroberungskriegen, Versklavung und Ermordung von Nichtmoslems, wie zuletzt auch im Islamischen Staat, begleitet.

Im Mittelalter wurde der gesamte Mittelmeerraum zum Schauplatz von Angriffen muslimischer Piraten und Kriegen. Neben der islamischen Expansion nach Europa über Gibraltar und der Küste des heutigen Italiens waren ein weiterer Teil des Jihads auch Kriege gegen Byzanz und Belagerungen der Hauptstadt #Konstantinopel durch Truppen des Kalifats im 7. und 8. Jahrhundert.

Die Belagerung von Konstantinopel von 717 bis 718, die genau ein Jahr (15. August 717 – 15. August 718) dauerte, war ein schwerer Angriff auf die Metropole Ostroms. An die Ereignisse während der Belagerung erinnern unter anderem einige deutschsprachige Blogs, z.B. timediver.de und derprophet.info.

Anlässlich des Jahrestages am 15. August zitieren wir mit kleinen Korrekturen den Text im Blog „Der Prophet“:

717 n.Chr. (382 Jahre vor Beginn der christlichen Kreuzzüge):

Nachdem ein arabisches Heer die byzantinische Armee in Kleinasien geschlagen hat, überschreitet Maslama, der Bruder des Omajjaden-Kalifen #Suleiman, die Dardanellen und belagert Konstantinopel (Hauptstadt des christlichen byzantinischen Reiches und Sitz des christlichen Kaisers) mit einer 180’000 Mann starken Armee. Nur mit Hilfe des griechischen Feuers konnten die Byzantiner dem ersten Ansturm, der von 1800 arabischen Schiffen unterstützt wurde, widerstehen.

 

Konstantinopel (heute: Istanbul) wurde von Griechen um 660 v.Chr. als Byzantion gegründet und 326 n.Chr. in Konstantinopel umbenannt. In der Spätantike und im Mittelalter war Konstantinopel die Hauptstadt des Oströmischen Reichs. Militärisch galt Konstantinopel lange Zeit als uneinnehmbar und wurde als die stärkste Festung der Welt betrachtet. Die Araber belagerten Konstantinopel insgesamt drei Mal: von 668 n.Chr. bis 669 n.Chr., von 674 n.Chr. bis 678 n.Chr. und schließlich von 717 n.Chr. bis 718 n.Chr. Alle drei Belagerungen scheiterten. Vor allem die letzte Belagerung war für die muslimischen Angreifer verheerend, da die arabische Flotte, fast 1.800 Schiffe, nahezu vollständig zerstört wurde. Die Seeherrschaft im Mittelmeer war damit beendet. Historiker gehen davon aus, daß 130’000 bis 170’000 Araber bei der Belagerung ihr Leben verloren. Von diesem Rückschlag konnten sich die #Araber jahrzehntelang nicht erholen. Die islamische Expansion in Richtung Europa wurde durch die erfolgreiche Verteidigung Konstantinopels aufgehalten und war daher von außerordentlich wichtiger geschichtlicher Bedeutung. Es wird vermutet, daß im Falle des Sieges der arabischen Angreifer der Weg des Islam ins Herz des christlichen Europas frei gewesen wäre.


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Vollkommen unverhofft für #Kaiser Leo III. kommt der bulgarische #Khan Tervel mit 30’000 Panzerreitern den Byzantinern zur Hilfe. Die Araber stellen sich den Bulgaren jedoch nicht zum offenen Kampf.

718 n.Chr. (381 Jahre vor Beginn der christlichen Kreuzzüge):

Nachdem die Araber nun ihrerseits zu Belagerten der Bulgaren geworden sind, und vom Nachschub abgeschnitten, infolge des harten Winters, Hunger und Epidemien bereits angeschlagen waren, stellen sie sich den Bulgaren schließlich doch zur Schlacht. und werden in kurzer Zeit niedergemacht.

Die vereinten bulgarisch-byzantinische Truppen, zu denen auch Kontingente der Khasaren, Armenier und andere Kaukasier gehören, schlagen die Araber schließlich aus Europa bis an die Reichsgrenzen in Kleinasien zurück. Auf dem Rückzug des islamischen Heeres werden die Ländereien östlich des Bosporus dem Erdboden gleichgemacht, die Einwohner in die Sklaverei verschleppt.

Durch diesen Sieg wurde die Ausbreitung des Islams an der Ostgrenze Kleinasiens für die nächsten 6 Jahrhunderte gestoppt.

Dem Sieg Khan Tervels kommt ähnliche Bedeutung zu, wie Karl Martells Sieg bei Tours & Poitiers 14 Jahre später. Während dem fränkische Hausmeier und seinen 7’000 Kämpfern lediglich 6’000 Araber gegenüberstehen sollten, hatte es Khan Tervel, als Herrscher seines noch nicht einmal christianisierten Reiches mit 180’000 Gegnern zu tun.

Wir ergänzen den oben zitierten Text mit einigen Angaben:

Die Herrschaft des Khans Tervel im Ersten Bulgarischen Reich dauerte von 700 bis 721. In vielen Geschichtsbüchern wird der zentralasiatische Titel Khan in Zusammenhang mit Tervel gebracht. Der einzige bis jetzt bekannte und belegbare Titel von Tervel ist aber der Titel Knjas (König).

Tervel pflegte intensive Kontakte mit Ostrom (Byzanz). Im Jahr 705 hat er mit einer Armee von 15.000 bulgarischen Soldaten dem oströmischen Kaiser Justinian II geholfen, seinen Tron in Konstantinopel zurückzuerobern. Dafür erhielt Tervel von Justinian den Titel „Kessar“ (Caesar). Dieser Titel wurde gewöhnlich Personen verliehen, die mit dem Kaiser verwandt oder verschwägert waren. Tervel war der erste ausländische Herrscher, der diesen Titel erhielt.

Nachdem im September 717 die Schiffe der Araber zum großen Teil zerstört wurden, begann der lange Winter und das Festland um Konstantinopel lag über 100 Tage lang unter einer Schneedecke. Nachdem die Angreifer inzwischen von den bulgarischen Truppen belagert waren, verschlechterte sich ihre Versorgungslage sehr. Im Frühjahr traf eine Versorgungsflotte aus Ägypten ein, darunter 400 schwere Schiffe mit zusätzlichem Belagerungsgerät. Im Gefolge dieser Flotte waren auch christliche Seeleute, die mit Beibooten zu den Byzantinern überliefen. Auch diese Flotte wurde von den Byzantinern vernichtet. Einzelne Autoren geben unterschiedliche Zahlen der von den bulgarischen Truppen getöteten Araber, aber die wahrscheinlichen Verluste nach dem bulgarischen Angriff sind 20.000 bis 30.000 Soldaten.

Sankt Trivelius Theoktist – der „Retter Europas“.

Damit war die Belagerung Konstantinopels zu Ende und am 15. August 718, genau ein Jahr nach Beginn der Belagerung, erfolgte der endgültige Abzug der Araber.

Für seinen Beitrag zur Rettung Europas vor der islamischen Expansion wurde Khan Tervel Retter Europas genannt und nach seinem Tod sowohl von der Orthodoxen als auch von der Katholischen Kirche unter dem Namen Sankt Trivelius Theoktist heiliggesprochen.

Die Geschichte der Belagerung Konstantinopels zeigt, dass Europa sich auch im Mittelalter erfolgreich gegen das Vordringen des Islams wehren konnte. Daran sollten wir uns erinnern.

Quelle: pi-news.net vom 15.08.2018


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Die Wahrheit über Merkels EU-Türkei-Abkommen: 14.600 Flüchtlinge neu angesiedelt


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Kanzlerin Angela Merkel mit Türkei-Präsident Erdogan. Foto: Shutterstock

 

Mit der Türkei hatte Angela #Merkel vor zweieinhalb Jahren einen EU-Deal zur Eindämmung von #Flüchtlingen eingefädelt. Jetzt hat die Bundesregierung eine Bilanz gezogen, die Jouwatch vorliegt: Im Rahmen der Verabredung mit Präsident #Erdogan sind genau 14.600 #Flüchtlinge in der EU „neuangesiedelt“ worden – die meisten davon in #Deutschland.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der #AfD-Fraktion hervor. Der in Vergessenheit geratene sogenannte 1:1-Mechanismus der EU-Türkei-Erklärung besage, so die Bundesregierung, „dass für jede syrische Person, die von den griechischen Inseln in die #Türkei rücküberstellt wurde, eine andere syrische Person unter Berücksichtigung der Vulnerabilitätskriterien der Vereinten Nationen in der EU neuangesiedelt wird“.

 

Im Rahmen dieser Vereinbarung sind „mit Stichtag 29. Juni 14.600 syrische Flüchtlinge in der EU neuangesiedelt worden“, schreibt die Regierung. Einen Verteilschlüssel oder eine Quote dafür gebe es nicht. Die Neuansiedlungen erfolgen aufgrund freiwilliger Zusagen der einzelnen EU-Staaten. Und da hat Deutschland freiwillig wieder einmal die größte Last getragen. 5380 Syrer kamen auf diesem Weg nach Deutschland – doppelt so viele wie Frankreich (2035), Spanien (440) und Italien (327) zusammen.

Die Bundesregierung räumt auch ein: „Die Einreise in den aufnehmenden Staat erfolgt dann im Regelfall per Flugzeug. Für Deutschland trifft die Auswahl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#BAMF).“ Danach durchliefen diese Personen ein Visumverfahren und erhalten in Deutschland einen Aufenthaltstitel. (WS)

Quelle: journalistenwatch.com vom 1508.2018


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Erste Hinrichtung mit Schmerzmittel Fentanyl im US-Bundesstaat Nebraska

 


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Erste Hinrichtung mit Schmerzmittel Fentanyl im US-Bundesstaat Nebraska

Erste Hinrichtung mit Schmerzmittel Fentanyl im US-Bundesstaat Nebraska (Symbolbild)

Im US-Bundesstaat Nebraska ist am Dienstag erstmals in den USA ein Häftling mit einem Giftcocktail hingerichtet worden, der auch das Schmerzmittel Fentanyl enthält. Es war die erste Vollstreckung eines Todesurteil in dem Bundesstaat seit 1997.

Die Todesspritze mit einem Cocktail aus insgesamt vier Substanzen hat nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in Omaha ein 60 Jahre alter Mann erhalten. Er war 1980 wegen zweifachen Mordes verurteilt worden und saß 38 Jahre lang in Haft.


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Das Opioid Fentanyl ist in den USA berüchtigt, weil es als Schmerzmittel zur Sucht führen kann. Die Abhängigkeit von verschreibungspflichtigen Opioiden ist ein riesiges gesellschaftliches Problem in den USA. Allein auf den Missbrauch von Fentanyl werden Tausende Drogentote zurückgeführt.

Nach Angaben des US-Informationszentrums zur Todesstrafe war es die 16. Hinrichtung in den Vereinigten Staaten seit Jahresbeginn. Alle Todesurteile wurden mit der Giftspritze vollstreckt. (dpa)

Mitch Smith

@MitchKSmith

In the coming moments, we’re expecting to hear from four Nebraska journalists who witnessed the execution and from the state corrections director. The corrections director will not take questions.

Mitch Smith

@MitchKSmith

The handwritten final statement of Carey Dean Moore, the man executed with fentanyl today in Nebraska. He acknowledges guilt. It’s signed “Carey Dean Moore, ex-Death Row Inmate.” pic.twitter.com/eAmMTcMV6i

Bild auf Twitter anzeigen

Quelle: Russia Today (RT) vom 14.08.2018


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Ausländergewalt reißt nicht ab: weitere „Einzelfälle“ vom Wochenende werden bekannt


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14. August 2018
Ausländergewalt reißt nicht ab: weitere „Einzelfälle“ vom Wochenende werden bekannt
KULTUR & GESELLSCHAFT

Erst vor einigen Stunden veröffentlichten wir einen Bericht über aktuelle „Einzelfälle“, schwerpunktmäßig aus dem Bereich „Sexualstraftaten“. Doch die Serie an „Einzelfällen“ reißt nicht ab, täglich erreichen uns neue Meldungen von Ausländergewalt und -kriminalität, insbesondere die Anzahl an #Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen ist alarmierend. Aber auch #Messerattacken und #Körperverletzungen sorgen für eine latente #Destabilisierung der Inneren #Sicherheit.

Erneut macht eine #Vergewaltigung Schlagzeilen, diesmal in #Dortmund. Dort war eine 54-Jährige in der Nähe des Dortmunder Zoos joggen. Plötzlich wurde sie von hinten attackiert und zu Boden gerissen. Hilfeschreie waren durch das Würgen des Täters unmöglich. Der Mann versuchte die hilflose Frau zu vergewaltigen, die in ihrer Verzweiflung anbot, ihn mit der Hand zu befriedigen. Danach floh der Täter, der laut Polizei „vom äußeren Erscheinungsbild aus #Nordafrika stammen“ könnte.

Nicht weit entfernt von Dortmund terrorisiert ein abgelehnter #Asylbewerber das Städtchen #Fröndenberg. Ein 23-jähriger #Schwarzafrikaner, gegen den bereits 16 Strafanzeigen vorliegen und der nächste Woche einen Gerichtsprozeß hat, zerstörte mit einem Wackerstein einen Dienstwagen der Stadt. Da der Mann keine Papiere besitzt, kann er trotz Ablehnung seines Asylantrags nicht abgeschoben werden. Aktuell sitzt er wegen einem Einbruch in Untersuchungshaft.

In #Haltern am See (NRW) wurde am gestrigen Montag ein 15jähriges Mädchen von einem 30-Jährigen in gebrochenem Deutsch sexuell belästigt; er bot ihr Geld für sexuelle Handlungen an. Das Mädchen konnte dem Sextäter entkommen, die Polizei ermittelt.

Auch aus #Berlin wurde heute eine erschreckende Gewalttat gemeldet: „Ungewöhnlich brutal ist ein 21-Jähriger am Sonntagabend nacheinander mit einem Messer und Faustschlägen auf drei junge Leute losgegangen, die ihm zufällig über den Weg liefen“, berichtet der „Tagesspiegel“. Der polizeibekannte Intensivtäter wurde von einer Einsatzhundertschaft dingfest gemacht.

Bereits am Sonnabend wurde die #Nordsee-Fähre von #Föhr nach #Dagebüll Tatort eines sexuellen Übergriffs, als ein südländisch aussehender Triebtäter eine junge Frau im WC-Bereich der Fähre sexuelle belästigte. Der Täter konnte entkommen.

Beim Thema #Ausländerkriminalität steht aber statt Abschiebungen oder Verurteilungen für die Grünen die Sorge vor „Stimmungsmache“ im Vordergrund. Aufgrund einer Vergewaltigung in #Hamburg, bei deren Täter es sich mutmaßlich um einen vorbestraften und abgelehnten Asylbewerber aus Afghanistan handelt, warnte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz in der „Bild“: „Die Justiz muß den Fall sauber aufarbeiten. Aber Einzelfälle wie dieser dürfen nicht zur Stimmungsmache gegen Schutzsuchende und Ausländer mißbraucht werden.“ (sp/tw)

Quelle: zuerst.de vom 14.08.2018


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Regierungsantwort wirft Fragen auf: „Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für deutsche Staatsangehörigkeit“


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14. August 2018 Aktualisiert: 15. August 2018 0:21

Die Landesregierung Baden-Württembergs erklärte in einem Schreiben, dass nur der #Staatsangehörigkeitsausweis die deutsche Staatsangehörigkeit verbindlich nachweist. Was bedeutet dies dann für den Großteil der Menschen in diesem Land, die nicht einen solchen Ausweis besitzt? Wie sieht es dann mit der Rechtmäßigkeit der Wahlen in #Deutschland aus?

„Der #Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechtserheblich ist, verbindlich festgestellt wird (§ 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“

Diese eindeutige Antwort der baden-württembergischen Landesregierung auf eine Anfrage (16/1883) des MdL Daniel Lede Abal (GRÜNE) erweckte das Interesse der MdL Stefan Räpple und Dr. Christina Baum (beide AfD) die daraufhin selbst eine Anfrage (16/4136) stellte.

Auch die Antwort zu Frage 5 („Wie viele Staatsangehörigkeitsausweise sind von der jeweils zuständigen Behörde seit 1. Januar 2009 ausgestellt worden“), die da lautete, dass vom 1. Januar 2009 (Beginn der Registrierung) bis zum 12. April 2017 insgesamt 8.800 (aktualisiert 10.163) Staatsangehörigkeitsausweise in Baden-Württemberg vergeben wurden, tat dies.


Denn für die MdLs deutet die Antwort der Landesregierung darauf hin, dass von fast 11 Millionen Baden-Württembergern nicht einmal ein Promille seine Staatsangehörigkeit nachweisen kann bzw. sicher sein kann, überhaupt eine zu haben.

Wer ist wahlberechtigt?

Auch in Hinsicht auf die Wahlen sahen die MdLs Klärungsbedarf. Denn gemäß § 7 Absatz 1 des Landeswahlgesetz sowie gemäß § 12 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes gilt:

„(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes …“

Gemäß Artikel 116 Absatz 1 GG gilt:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Screenshot (657)

(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.“

Wählen – ohne Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit?

Da für rechtmäßige Landtagswahlen bzw. für rechtmäßige Bundestagswahlen der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit rechtserheblich ist, fragten sich Räpple und Baum, „wie denn die deutsche Staatsangehörigkeit der Wahlberechtigten festgestellt werden kann, wenn lediglich der Besitz des Staatsangehörigkeitsausweises die deutsche Staatsangehörigkeit nachweist.“

Zudem wollten die MdLs wissen, warum an Landtagswahlen in Baden-Württemberg bzw. an Bundestagswahlen Personen teilnehmen dürfen, die keinen Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland besitzen, obwohl der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit in Bezug auf diese Wahlen rechtserheblich ist?

Die Antwort darauf ist widersprüchlich zu den vorherigen Aussagen: „Die rechtlichen Vorgaben für die Wahrnehmung des Wahlrechts sehen die Vorlage eines Staatsangehörigkeitsausweises nicht vor“, heißt es in der Antwort.

Es hieß doch, der Staatsangehörigkeitsausweis ist das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit verbindlich festgestellt wird. Und die deutsche Staatsangehörigkeit sei ja Voraussetzung für die Berechtigung zur Teilnahme an Kommunal-, Landes- und Bundeswahlen.

Welches Regierungsmitglied besitzt einen Staatsangehörigkeitsausweis?

Die Frage welche Mitglieder der Regierung einen Staatsangehörigkeitsausweis besitzen konnte die Landesregierung nicht beantworten. „Es ist nicht bekannt, ob und welche Mitglieder der Regierung einen Staatsangehörigkeitsausweis besitzen“, so die Landesregierung.

Die Parteikollegen MdB Stefan Keuter und MdB Udo Theodor Hemmelgarn erfuhren von den Aussagen der baden-württembergischen Landesregierung und fragten sich, ob die Bundesregierung die Ansicht der Landesregierung teile. Die Antwort der Bundesregierung auf seine Anfrage (BT-Drs. 19/3516) fiel schwammig aus.

„Das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit wird in der Regel mit einem gültigen Pass oder Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland hinreichend glaubhaft gemacht. Die Erteilung dieser Ausweisdokumente setzt voraus, dass das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen ist (§ 6 Absatz 2 des Passgesetzes, § 9 Absatz 3 des Personalausweisgesetzes). Ein Staatsangehörigkeitsausweis wird daher grundsätzlich nur dann benötigt, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit zweifelhaft und klärungsbedürftig ist oder ein urkundlicher Nachweis über deren Bestehen von einer deutschen oder ausländischen öffentlichen Stelle verlangt wird.“

Doch wie kann anhand eines Personalweises das Erfüllen z. B. des Kriteriums „Abstammung“ nachgewiesen werden? Für die Beantragung eines Personalausweises reicht in der Regel die Vorlage anderer Ausweisdokumente (Kinderausweis, Reisepass, alter Personalausweis) oder die Geburtsurkunde. Alle diese Dokumente sind aber nicht aussagekräftig, was die tatsächliche Staatsangehörigkeit betrifft.

Wie viele „Deutsche“ sind tatsächlich deutsche Staatsangehörige?

Fragwürdig ist auch die Antwort der Bundesregierung auf die Frage: „Wie viele Menschen in Deutschland besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit“. Die Antwort der Regierung lautet: „Nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes gaben im Jahr 2016 im Rahmen der Mikrozensus-Befragung von 82,425 Millionen Menschen in Deutschland 73,464 Millionen Menschen an, die deutsche Staatsangehörigkeit zu besitzen.“


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Und es hieß in der Antwort weiter: „Nach dem auf Grundlage des Zensus 2011 fortgeschriebenen Bevölkerungsstand besaßen im Jahr 2016 von 82,349 Millionen Einwohnern 73,413 Millionen die deutsche Staatsangehörigkeit (Jahresdurchschnitt)“

Es müsste richtigerweise heißen „vermutlich die deutsche Staatsangehörigkeit“, da ansonsten 73,413 Menschen in Deutschland einen Staatsangehörigkeitsausweis besitzen müssten, was bei der Anzahl der seid 2007 gestellten Anträge auf Erteilung eines solchen Ausweises sehr unwahrscheinlich ist. So erhielten seit 2007 seitdem die positiven Bescheide zur Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises statistisch erfasst werden 174.558 deutsche Staatsangehörigkeitsausweise ausgestellt worden.


Regierung: „Deutsche Staatsangehörigkeit ist anhand des Meldedatenbestands feststellbar“

MdB Keuter und sein Parteikollege fragten, genau wie ihre Landeskollegen, warum Personen an den Wahlen teilnehmen, die keinen Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland besitzen, obwohl der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit in Bezug auf diese Wahlen rechtserheblich ist.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es dazu: „Die deutsche Staatsangehörigkeit ist anhand des Meldedatenbestands feststellbar“

Wiederum eine vage Angabe und noch dazu nicht korrekt. Es heißt:  „ist (…) feststellbar.“ Heißt dies nun, dass dies anhand des Meldedatenbestands festgestellt wird? Für das Abstammungsprinzip trifft dies jedenfalls so nicht zu. Denn in dem Meldedatenbestand werden keine Angaben zu den Vorfahren erfasst.

Keuter äußerte sich in einer Pressemitteilung zu der Antwort der Bundesregierung auf seine Anfrage: „Es grenzt schon an Ignoranz, dass die Bundesregierung den sich daraus ergebende Widerspruch zu den Aussagen der Landesregierung Baden-Württemberg nicht sieht, oder nicht sehen will“. (er)

Quelle: Epoch Times vom 15.08.2018


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Ausländergewalt und „Einzelfälle“: Sexualstraftaten erschüttern Deutschland


Palmenmann

14. August 2018
Ausländergewalt und „Einzelfälle“: Sexualstraftaten erschüttern die Republik
KULTUR & GESELLSCHAFT

Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren „Vielfalt“, aber auch die drohende Erosion der inneren Sicherheit. Deutschlandweit begingen auch in den vergangenen Tagen kriminelle Ausländer zahlreiche Straftaten.

In #Herne überfiel eine Gruppe von 10 bis 15 „augenscheinlich jugendlicher #Südländer“ zwei Herner. Die Gruppe schlug und trat auf einen der beiden jungen Männer ein und raubten ihm die Uhr sowie eine Halskette. Anschließend flüchteten die Kriminellen, die Polizei sucht nun nach Zeugen.

In einer Seniorenwohnanlage in Halle (Saale) kam es am frühen Samstagmorgen zu einer versuchten #Vergewaltigung einer 74-Jährigen (!). Gegen fünf Uhr morgens brach ein Einbrecher in eine Erdgeschoßwohnung einer Seniorenwohnanlage ein und fiel über die schlafende Frau her. Nur durch die heftige Gegenwehr der Frau konnte Schlimmeres vermieden werden. Bei dem Täter soll sich um eine „Person mit Migrationshintergrund“ handeln.

Eine Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens in Hamburg macht derweil bundesweit Schlagzeilen. Ein 30-jähriger Afghane wurde als mutmaßlicher Täter festgenommen. Er soll, so die Polizei, „trotz Gegenwehr sexuelle Handlungen an ihr vor(genommen haben)“. Der festgenommene Verdächtige hatte einen Alkoholwert von 2,24 Promille und wurde einem Haftrichter vorgeführt. Der mutmaßliche Täter, Mansor S., ist seit seinem Aufenthalt in Deutschland ab 2011 polizeibekannt. Er soll laut Presseberichten insgesamt acht Mal verurteilt worden sein. Erst im März 2017 wurde er zu drei Jahren ohne Bewährung wegen Raubes verurteilt, zum Zeitpunkt der Vergewaltigung war das Urteil aber noch nicht rechtskräftig.

Screenshot (657)

Ebenfalls in Hamburg kam es am Freitagabend zu einem weiteren Sexualdelikt. Eine 39 Jahre alte Frau wurde auf dem Heimweg von hinten angegriffen und zu Boden gestoßen. Durch die heftige Gegenwehr ließ der „südländisch“ aussehende Angreifer von der Frau ab.

In #Delmenhorst stach ein #Asylbewerber in einem Asylbewerberheim auf seinen 25-jährigen Kontrahenten mehrfach mit einem bislang unbekannten Gegenstand ein. Die Polizei konnte den flüchtigen Täter mit einem Großaufgebot festnehmen. Der Verletzte mußte mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden. Gegen den mutmaßlichen Täter wird nun wegen eines versuchten Tötungsdelikts ermittelt und er wurde noch am Freitagabend in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen.

Auch in #Mannheim kam es zu einem Sexualdelikt. Eine 22-jährige Frau wurde im Treppenhaus ihres Wohnblocks von einem bislang unbekannten Täter von hinten angegriffen und sexuell angegangen. Nur die massive Gegenwehr und laute Hilfeschreie ließen den Täter flüchten. Die Frau erlitt leichte Verletzungen und beschrieb den Täter als „orientalisch“. Die Polizei sucht nun nach möglichen Zeugen.

Quelle: zuerst.de vom 14.08.2018


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UN-Bericht: Noch rund 30 000 IS-Terroristen in Syrien und Irak

  • UN-Bericht: Noch rund 30 000 IS-Terroristen in Syrien und Irak

NewYork (IRNA) – Einem #UN-Bericht zufolge halten sich zur Zeit noch rund 30 000 #IS-Milizen im #Irak und in #Syrien auf, die in der Lage sind terroristische Anschläge zu verüben.

Laut einem Bericht der UNO  ist die IS-Terrormiliz trotz der erlittenen Niederlagen in der Region, noch in der Lage in Syrien Terrorangriffe auszuführen. Im Irak halten sich die Terroristen in Wüstengebieten auf und sind dem Bericht zufolge „noch aktiv“.


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Dem neuen Bericht der Expertengruppe der Vereinten Nationen zufolge, die sich mit der Einhaltung von Sanktionen befasst, halten sich noch zwischen 20 bis 30 Tausend IS-#Terroristen in diesen beiden Länder auf. Trotz militärischer Erfolge der syrischen Armee und obwohl der Zustrom ausländischer Kämpfer in diese beiden Länder im Wesentlichen gestoppt wurde, sind sie dort noch stark präsent und gleichmäßig auf beide Nachbarländer verteilt, hieß es in dem Bericht weiter.

Obwohl der IS viele seiner Einnahmequellen verloren habe, habe er noch immer großen Einfluss auf kleine Gebiete im Nordosten Syriens, und habe dort durch Öl-und Gasquellen weitere Einnahmen.

Zwar sei die Zahl der ausländischen Kämpfer niedriger als erwartet, jedoch sei es einer beträchtlichen Anzahl von hochrangigen Mitgliedern gelungen, nach Afghanistan zu gehen, so der Bericht.

Letztes Jahr hatte der irakische Premierminister al-Abadi den Sieg über die IS-Terroristen bekannt gegeben.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 14.08.2018


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US-Zeitungen ziehen gegen Trump in den Krieg

  • US-Zeitungen ziehen gegen Trump in den Krieg

Washington (IRINN) – Die stellvertretende Chefredakteurin der amerikanischen Tageszeitung „The Boston Globe“ hat ein einmütiges Vorgehen der US-Medien gegen die permanenten Angriffe Donald Trumps gefordert.

Einem Associated-Press Bericht zufolge verwies Marjorie Pritchard auf die Verbalattacken #Trumps gegen Journalisten und hob hervor, die Medien seien kein Feind für die Menschen.

The Boston Globe rief sämtliche Chefredakteure in den #USA dazu auf, am 16. August in ihren Leitartikeln auf den, wie sie es nannte „Schmutzigen Krieg gegen Medien“ zu reagieren.

Laut Prittchard erklärten sich insgesamt siebzig Tageszeitungen und Zeitschriften dazu bereit, darunter der Houston Chronicle, der Star Tribune und The Miami Herald.

Trump behauptet immer wieder, die Medien berichten ungerecht über ihn und bezeichnet sie als „Fake News“.

Darüberhinaus bezog er bereits mehrmals Stellung gegen einige Nachrichtensender, darunter CNN.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 11.08.2018


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Ausbau des Stromnetzes: Grünen-Chef Habeck kritisiert lange Genehmigungsverfahren

 

10.03.2018, Niedersachsen, Oldenburg: Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, schaut zu Beginn des Landesparteitags der Grünen Niedersachsen in der Weser-Ems-Halle für ein Porträt in die Kamera. (picture alliance / dpa / Mohssen Assanimoghaddam )
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. (picture alliance / dpa / Mohssen Assanimoghaddam )

Der #Grünen-Vorsitzende Habeck sieht im Ausbau der Stromnetze eine zumutbare Belastung für Anwohner von Überlandleitungen.

Habeck sagte im Deutschlandfunk, dass ein solches #Infrastrukturprojekt zwar einen Eingriff in Natur und Landschaft bedeute, dies jedoch von den Menschen hingenommen werden müsse. Der Grünen-Politiker, der zugleich Umweltminister von Schleswig-Holstein ist, kritisierte zudem die Dauer der behördlichen Genehmigungsverfahren für neue Stromtrassen. Diese könnten nach seinen Erfahrungen beschleunigt werden.

#Habeck lobte den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Altmaier, die #Stromnetze rascher auszubauen und zugleich mit der Bevölkerung über mögliche negative Folgen das Gespräch zu suchen. Der CDU-Politiker will heute bei der Bundesnetzagentur in Bonn seine Pläne vorstellen. Nach Angaben der Behörde sind von den 7.700 Kilometern erforderlicher Trassen erst etwas mehr als zehn Prozent gebaut.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.08.2018


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Brückeneinsturz in Italien: Conte fordert Überprüfung gesamter Infrastruktur

Die Überreste der Autobahnbrücke in Genua nach dem Einsturz am 14. August (imago / Mauro Ujettox)
Die Überreste der Autobahnbrücke in Genua nach dem Einsturz am 14. August (imago / Mauro Ujettox)

Italiens Ministerpräsident #Conte hat eine Überprüfung der gesamten #Infrastruktur des Landes verlangt.

An der Unglücksstelle in #Genua, wo gestern eine Autobahnbrücke eingestürzt ist, sagte Conte, man dürfe nicht zulassen, dass sich eine solche Tragödie wiederhole. #Staatspräsident Mattarella sagte, Italiener hätten das Recht auf eine moderne und effiziente Infrastruktur, die sie sicher durch ihren Alltag bringe.

Laut Medienberichten kamen bei dem Unglück mindestens 31 Menschen ums Leben. Hunderte Einsatzkräfte suchten in der Nacht unter den Trümmern der Brücke nach Verschütteten. Mehr als zehn Menschen konnten nach Angaben der Feuerwehr gerettet werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2018


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Schweden: Dutzende Autos in Brand gesetzt

  • Schweden: Dutzende Autos in Brand gesetzt

Malmö (Parstoday/Sputniknews) – Unbekannte haben in verschiedenen schwedischen Städten, etwa 90 Fahrzeuge in Brand gesetzt.

Laut der schwedischen Polizei wurden die mehr als 80 Autos, in der Nacht zum Dienstag in den Städten Malmö, Göteborg und Helsingborg angezündet, andere Autos wurden von den Angreifern mit Steinen beworfen.

Die Brandstifter sollen schwarz gekleidet und vermummt gewesen sein, ihre Anzahl belief sich auf rund 40.

Die Polizei untersucht etwaige Zusammenhänge zwischen ähnlichen Vorfällen in diesem Sommer.

Diese Brandstiftungen am Montagabend ereigneten sich nur 3 Wochen vor den für den 9. September 2018 geplanten Parlamentswahrlen in #Schweden.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 14.08.2018


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Deutschland: Anti-iranische Sanktionen der USA sind „völkerrechtswidrig“

  • Deutschland: Anti-iranische Sanktionen der USA sind

Berlin (ParsToday/Sputnik) – Das deutsche Wirtschafts- und Energieministerium hat hervorgehoben, dass die #Sanktionen der #USA gegen #Iran gegen die internationalen Gesetze sind.

Tanja Alemany, die Sprecherin des deutschen Wirtschafts- und Energieministeriums (BMWi), hat bei der Bundespressekonferenz in Berlin gesagt, die Umsetzung des Atomabkommens und die Aufhebung der Nuklear-Sanktionen gegen Iran hätten positive Errungenschaften gebracht, und die Position der Bundesregierung zu Gunsten eines weiteren Ausbaus der Geschäftsbeziehungen zu Iran erneut unterstrichen.

Alemany bezeichnete die Verlängerung der Sanktionen gegen den Iran als „#völkerrechtswidrig“. Sie betonte auch, dass die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Iran keine rein geschäftliche Entscheidung sei – diese würde „auch dem iranischen Volk helfen“.

Weiter hob sie hervor, dass die #Bundesregierung auch mit der Exportversicherung Hermes deutsche Unternehmen unterstützen werde, und deutsche Versicherungen blieben für den iranischen Markt bestehen.


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Der Sprecher des deutschen Außenministeriums Rainer Breul gab bekannt, dass die deutsche Regierung neue Lösungswege suche, damit Iran vom Atomabkommen profitieren und dieses erhalten werden könne.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 14.08.2018


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Brückeneinsturz in Italien: Bauingenieur sieht enormen Sanierungsbedarf in Deutschland


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Ein Lkw fährt am 26.11.2014 in Leverkusen (Nordrhein-Westfalen) über die Autobahnbrücke der A1 (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
Die Leverkusener Autobahnbrücke ist für Lkw gesperrt. Viele Fahrer halten sich jedoch nicht an das Verbot. (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

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Mit Blick auf den Zustand von Brücken in #Deutschland sieht Manfred Curbach vom Institut für Massivbau an der TU Dresden einen enormen Sanierungsbedarf.

Curbach sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Bauwerke in Deutschland würden ständig überwacht, denn das Material altere. Man schätze, dass ungefähr ein Zehntel der Brücken in einem Zustand sei, dass man sich um sie kümmern müsse. Für die Sanierung stehe eine Milliarde Euro pro Jahr zur Verfügung. Bei einem geschätzten Sanierungsbedarf von mindestens zehn Milliarden müsse man sich auf umfangreiche Bauarbeiten in den kommenden zehn Jahren einstellen.

Große Herausforderungen sieht Curbach in der Zunahme des Schwerlastverkehrs: Neue Brücken würden darauf ausgerichtet, mehr größeren und schwereren Lastwagen standzuhalten, alte müssten auf ihre Tragfähigkeit und Belastbarkeit überprüft und im Zweifel nachgerüstet werden.

Auf die Verkehrsteilnehmer kommen demnach Fahrbahnsperrungen, Geschwindigkeitsbegrenzungen und vorgeschriebene Mindest-Abstände zu, um die Sicherheit zu gewährleisten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2018


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HAMBURG: 14-JÄHRIGE AM HELLLICHTEN TAG IN DER FUSSGÄNGERZONE VERGEWALTIGT


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Vergewaltiger Mansor S.: Elf schwere Straftaten – keine Abschiebung!

An der Hamburger Mönckebergstraße vergewaltigte der mehrfach vorbestrafte Afghane Mansor S. eine 14-jährige Hamburgerin. Er befand sich trotz Vorstrafen auf freiem Fuß. In seinem „Heimatland“ würden der pädophile Afghane nähere Bekanntschaft mit dem Baukran (Foto) machen.

Von JOHANNES DANIELS | Der 30-jährige Afghane Mansor S., der am Wochenende mitten in der Hamburger Fußgängerzone ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt hat (PI-NEWS berichtete), hätte seit mindestens fünf Jahren abgeschoben gehört. Der in Kabul geborene Pädophile kam 2011 nach #Deutschland. Seit dieser Zeit hatte der „Ausreisepflichtige“ insgesamt zehn Einträge in seinem Strafregister – die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein.

Die Bandbreite der polizeibekannten Asyl-Bestie reicht von Diebstahl mit Waffen über schweren Raub bis hin zur Körperverletzung – die klassische Klaviatur Merkels importierter Gewalt-Fachkräfte eben.


Komplettes Justizversagen – nicht nur in Hamburg

Im April 2016 hatte Mansor S. einen Mann im Streit mit einer stumpfen Eisenstange schwerstens verletzt – das Urteil der „Rothgrünen Hamburger Justiz“ lautete trotz aller Vorstrafen „im Namen des Volkes“: Ein Jahr auf Bewährung!!!

Im September 2016 dann der zehnte Vorfall in seiner Willkommens-Kartei: Mansor S. wurde des schweren Raubes überführt – innerhalb seiner „Bewährungszeit“. Im März 2017 erfolgte dann die Verurteilung wegen Diebstahls mit Waffen und versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft.

 

Die steuerfinanzierten Asylanwälte von Mansor S. gingen in Revision. Da das Hamburger Landgericht ob der Flutung mit Multikriminellen derzeit überlastet ist, sei das Urteil im August 2018 immer noch nicht „rechtskräftig“ geworden und liegt dort auf „Wiedervorlage“. Das Urteil wurde „vom Bundesgerichtshof aufgehoben (!!)“ und an das Landgericht zurückverwiesen. Die Richter bemängelten, dass vom Landgericht nicht in Betracht gezogen worden sei, dass Mansor S. von seinem Raubdelikt rein theoretisch auch hätte zurücktreten können, die Tat „also möglicherweise auch noch hätte abbrechen können“ – was der Täter aber nicht tat. Am 15. Oktober 2017 schickte die Staatsanwaltschaft die Akte „Mansor S.“ an das Landgericht. Passiert ist seither: nichts. Mansor S. blieb trotz des schwerwiegenden Verbrechens auf freiem Fuß – kein Haftgrund ersichtlich, da verständlicherweise auch keine „Fluchtgefahr“ aus Germoney bestünde.

Abschiebeantrag – eine Lachnummer die Staatsanwaltschaft: Veto

Die Hamburger Ausländerbehörde stellte inzwischen einen Antrag auf Abschiebung des Kriminellen nach Afghanistan. Bis Anfang dieses Jahres wiederholte sie – nach eigener Auskunft – den Vorgang „etliche Male“. Die Hamburger Staatsanwaltschaft legte allerdings immer wieder ihr Veto ein. „Angesichts der Höhe der gegen den Beschuldigten verhängten, nicht rechtskräftigen Strafe haben wir uns dafür entschieden, der Strafverfolgung den Vorrang vor der Abschiebung zu geben“, erklärte Carsten Rinio, der Sprecher der Staatsanwaltschaft der Hansestadt.

Die Chronologie des Afghanen – nicht ganz untypisch:

-2011 reiste Mansor S. ein und stellte Asylantrag, der vom #BAMF abgelehnt wurde.

– Im Dezember 2012 die erste Verurteilung: 160 Tagessätze wegen „Beleidigung und Körperverletzung“.

– 2013 heiratete der „Schutzsuchende“ eine „Deutsche“. Die Ehe wird aber schnell wieder geschieden.

– Er ist deswegen ausreisepflichtig, soll abgeschoben werden. Doch wegen der „angespannten Sicherheitslage“ gibt es zu dieser Zeit kaum Rückführungen nach Afghanistan.

– Im gleichen Jahr wird der „Schutzsuchende“ zweimal zu Geldstrafen wegen Beleidigung und Diebstahl verurteilt.

– 2015: Zwei Urteile, diesmal wegen Schwarzfahren und Trunkenheit im Verkehr, wieder gibt es Geldstrafen.

– Im April und Juni 2016 zwei Geldstrafen, u.a. wegen Bedrohung. Im September: Schwerer Raub, Diebstahl mit Waffen und versuchte besonders schwere räuberischer Erpressung.

– Im November 2016 die erste Haftstrafe: ein Jahr wegen gefährlicher Körperverletzung, zur Bewährung ausgesetzt!

– Im März 2017: Verurteilung zu drei Jahren Haft. Der Täter bleibt auf freiem Fuß.

– August 2018: Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens mitten in der Hamburger Shoppingmeile Mönckebergstraße.

#Vergewaltigung am helllichten Tag in Hamburgs Flaniermeile

Am Samstagvormittag sprach der 30-jähriger Afghane am Hamburger Hauptbahnhof ein Mädchen aus Ahrensburg an und folgte ihr. Er verwickelte sie immer wieder in „Gespräche und Beischlafanfragen“ und zog sein Opfer im Bereich des Elektromarkts „Saturn“ an der Mönckebergstraße plötzlich in einen Noteingang. Obwohl sich das Mädchen heftig wehrte, vergewaltigte der „Schutzsuchende“ die Minderjährige. Die 14-Jährige versuchte sich noch vergeblich zu wehren. Mansor S. nahm laut Polizei vollendete „sexuelle Handlungen an ihr vor“.

Warum niemand dem schreienden Mädchen am helllichten Tag half, ist derzeit noch unklar. Möglicherweise ist die Bevölkerung in Hamburg bereits völlig abgestumpft gegen die vielfachen Gewalttaten der importierten Merkel-Zombies. Der Platz sei wegen andauernder Fassaden-Bauarbeiten aber auch „schwer einsehbar“.

Anschließend verfolgte der „Geflohene“ sein Opfer bis in die U-Bahn, in die sie vor ihm flüchtete. An der Haltestelle Hoheluftbrücke verließ die 14-Jährige die Bahn und bat an einer Tankstelle schockiert um Hilfe. Polizisten konnten den pädophilen Vergewaltiger „Mansor S.“ sodann im unmittelbaren Umfeld der Tankstelle festnehmen. Ein „Atemalkoholtest“ ergab 2,24 Promille, was ihm in einer möglichen Strafverhandlung zugutekommen wird. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio: „Es wurde Haftbefehl wegen Vergewaltigung erlassen. Der Haftgrund ist Fluchtgefahr.“


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Multikrimineller Afghane in Deutschland „geduldet“ – von wem?

Wann ein neuerliches Urteil wegen des Diebstahls mit Waffen und besonders schwerer räuberischer Erpressung gefällt wird, ist noch unklar, das Verfahren wurde vom Landgericht noch nicht einmal neu „terminiert“. Mansor S. wird sich vor seiner – rein theoretischen – Abschiebung nun erst noch wegen der Vergewaltigung an der 14-jährigen Hamburgerin vor Gericht verantworten müssen. So lange darf er vollversorgt in Deutschland bleiben. In Hamburg wird das Verfahren „mit Sicherheit“ etliche Jahre dauern.

Wenn „Ausreisepflichtige“ in Deutschland nicht ausreisen müssen – warum sollen dann „Steuerpflichtige“ Steuern bezahlen?

Bereits am Freitagabend wurde eine 39-jährige Hamburgerin Opfer eines weiteren sexuellen Übergriffs, als sie den U-Bahnhof Habichtstraße in Barmbek verließ. Im Hellbrookstieg wurde sie plötzlich von hinten attackiert, der 1,80 Meter große Täter drückte sie unvermittelt zu Boden. Die Frau wehrte sich heftig gegen die Vergewaltigung und rief laut um Hilfe. Der „Mann“ (19-23), helles T-Shirt, Jeans, südländisches Erscheinungsbild, kurze, dunkle Haare – flüchtete.

In Deutschland halten sich derzeit  75.000 illegal importierte „Fachkräfte“ aus Afghanistan auf, viele davon todesgefährlich! Die Abschiebung gestaltet sich zunehmend schwierig – im Gegensatz zur Rückholung AUS Afghanistan, wie im Fall des am Sonntag wieder in Deutschland gelandeten „zu Unrecht eingereisten“ Nasibullah S. (PI-NEWS berichtete). Die Hamburger „ZEIT“ frohlockt zumindest darüber, welche Ergebnisse „das Recht“ derzeit zum Nachteil der Deutschen produziert.

Die Signalwirkung der bemerkenswerten Fälle der Afghanen Mansor S. und Nasibullah S. dürfte zumindest vom Hindukusch bis nach ganz Afrika reichen!

Quelle: pi-news.net vom 14.08.2018


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USA: Royal Bank of Scotland muss fünf Milliarden Dollar Strafe zahlen


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Die Londoner Geschäftsstelle der Royal Bank of Scotland (picture alliance / dpa / Facundo Arrizabalaga)
Die Londoner Geschäftsstelle der Royal Bank of Scotland. (picture alliance / dpa / Facundo Arrizabalaga)

In den #USA muss die #Royal Bank of Scotland wegen Fehlverhaltens im Zusammenhang mit der #Finanzkrise ab 2007 eine Geldstrafe von fast 5 Milliarden Dollar zahlen.

Darauf einigten sich das Justizministerium in Washington und das Geldinstitut. Die Royal Bank of Scotland hatte – wie andere Banken auch – Investoren hochriskante Wertpapiere verkauft und damit zum Entstehen der Finanzkrise beigetragen. Die US-Regierung wirft ihr vor, die Risiken kleingeredet und somit Kunden getäuscht zu haben.

Das Justizministerium hat bereits Vergleiche mit zahlreichen weiteren Großbanken erzielt, darunter mit der Deutschen Bank.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2018


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„Aquarius“ – Deutschland will 50 Migranten aufnehmen


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Das Foto zeigt das Schiff "Aquarius" der französischen Organisation "SOS Mediterranée am 12. Juni 2018. (dpa-Bildfunk / AP / Salvatore Cavalli)
Das Foto zeigt das Schiff „Aquarius“ der französischen Organisation „SOS Mediterranée am 12. Juni 2018. (dpa-Bildfunk / AP / Salvatore Cavalli)

Deutschland will 50 der insgesamt 141 Migranten, die sich an Bord des Rettungsschiffs „Aquarius“ befinden, aufnehmen.

Dazu habe sich Bundesinnenminister #Seehofer aus Gründen der Humanität entschieden, erklärte ein Sprecher in Berlin. Voraussetzung sei gewesen, dass andere Staaten sich ebenso
verhielten. – #Malta hatte sich zuletzt bereit erklärt, die
„#Aquarius“, die schon seit dem vergangenen Freitag im Mittelmeer ausharrt, anlegen zu lassen. Nach Angaben der
Regierung in Valletta sollen die Migranten aus Afrika auf Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Spanien und Portugal verteilt werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2018


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