Weiden: Unter 14-Jährige vergewaltigt – Polizei nimmt jungen Iraker (18) fest


Von Steffen Munter 23. June 2017 Aktualisiert: 23. Juni 2017 11:54

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Nachdem die Mutter des Kindes eine entsprechende Strafanzeige wegen des sexuellen Übergriffs auf ihre Tochter erstattete, konnte etwa zwei Wochen darauf ein dringend tatverdächtiger junger Mann verhaftet werden. Die Polizei hielt die Veröffentlichung der Straftat zunächst zurück, um den Täter und seinen Begleiter nicht vorzuwarnen.

Foto: über dts Nachrichtenagentur

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Am Sonntag, 4. Juni 2017, wurde zwischen 18.45 und 19.45 Uhr im Stadtgebiet von #Weiden in der #Oberpfalz (42.000 Einwohner) ein #Mädchen #vergewaltigt.

Wie das #Polizeipräsidium Oberpfalz mitteilte, erschien am 5. Juni eine Mutter bei der #Kriminalpolizeiinspektion Weiden und erstattete „Strafanzeige wegen eines sexuellen Übergriffs auf ihre Tochter im Alter von unter 14 Jahren“.

Ein entscheidender Hinweis

Ein Polizeibeamter aus dem #Landkreis Neustadt an der Waldnaab konnte einen entscheidenden Hinweis geben, „nachdem alle Oberpfälzer Polizeidienststellen in die Fahndung nach dem Täter eingebunden wurden“, so die Polizei. Schließlich kam man auf die Spur des Täters:


Dem Festgenommenen, einem 18-jährigen Heranwachsenden, wird vorgeworfen, das Kind schwer sexuell missbraucht zu haben. Während der Tat war der Mann in Begleitung eines Jugendlichen, gegen den bislang keine Vorwürfe erhoben werden.“

(Albert Brück, Pressesprecher PP Oberpfalz)

Der 18-Jährige wurde am Dienstagvormittag, 20. Juni, an seinem Wohnort im Landkreis Neustadt an der Waldnaab festgenommen. Bereits am Mittwoch fand die Vernehmung beim Ermittlungsrichter am Amtsgericht Weiden statt.

Dieser erließ Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des schweren sexuellen Missbrauchs zum Nachteil eines Kindes gegen den 18-Jährigen und ließ ihn in die Justizvollzugsanstalt überführen.

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Nachgefragt …

Auch den Begleiter des 18-Jährigen konnte die Polizei inzwischen identifizieren. Gegen den im gleichen Landkreis wohnenden Jugendlichen wurden bislang noch keine Vorwürfe erhoben, so die Pressemeldung.

Auf Nachfrage bei der #Polizei Oberpfalz erfuhren wir, dass es sich bei dem 18-jährigen Tatverdächtigen um einen irakischen Staatsbürger handelt.


Der ausländerrechtliche Status eines Asylbewerbers und die bisherige Unterbringung in einer entsprechenden Landeseinrichtung wurden nicht preisgegeben, aber auch nicht dementiert.

Die Ermittlungen und Vernehmungen zum Fall dauern an und die #Staatsanwaltschaft Regensburg prüfe derzeit eine mögliche Beteiligung des Begleiters an der Tat.

Diese könnte laut dem Polizeisprecher u. a. auch darin bestanden haben, dass seine alleinige Mitanwesenheit das Mädchen eingeschüchtert habe.


Das Alter des Kindes

Das Alter des Mädchens wurde aus Gründen der Wahrung der Anonymität des Kindes in dem ländlichen Gebiet vage mit unter 14 angegeben. Wie „Onetz“ aus der Oberpfalz berichtet, wurde von der Polizei auf Nachfrage mitgeteilt, dass das Kind zwischen 10 und 14 Jahren alt und körperlich weitgehend unverletzt geblieben sei. Der Missbrauch habe sich in einem „öffentlich zugänglichen Gebäude“ ereignet.

Zudem erklärte #Pressesprecher Albert Brück die Taktik der Polizei, die schwere Straftat erst nach der Festnahme den Medien bekannt zu geben. Da die Polizei gewisse Fahndungsansätze hatte, verzichtete man zunächst auf einen öffentlichen Aufruf, um die Täter nicht vorzuwarnen.

Quelle: Epoch Times vom 23.06.2017



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Weißes Haus: Trump gibt traditionelles Dinner zum Fastenbrechen auf

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Das Weiße Hause in Washington - Blick über den Zaun in der Dunkelheit. (AFP / Brendan Smialowski)
Das Weiße Hause in Washington (AFP / Brendan Smialowski)


#US-Präsident Trump hat im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern #kein traditionelles Abendessen zum Ende des muslimischen Fastenmonats #Ramadan abgehalten.

Trump gab damit eine mehr als 20-jährige Tradition auf, die 1996 vom damaligen Präsidenten Clinton eingeführt worden war. Seitdem hatten auch die nachfolgenden Regierungen unter den Präsidenten Bush und Obama alljährlich muslimische Diplomaten und prominente Mitglieder der amerikanisch-muslimischen Gemeinde ins Weiße Haus eingeladen.

Der Fastenmonat Ramadan geht heute für die Mehrheit der #Muslime weltweit mit dem #Aid al-Fitr-Fest zu Ende. In einem Gratulationsschreiben im Namen des US-Präsidenten heißt es, das Fest erinnere an die Bedeutung von Mitgefühl und gegenseitigem Wohlwollen. Die USA wollten diese Werte gemeinsam mit Muslimen auf der ganzen Welt respektieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.06.2017



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DDR: Nachlass von Schalck-Golodkowski versteigert

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Die Sonnenbrille von Schalck-Golodkowski liegt (23.06.17) in Hamburg in einem Auktionshaus (dpa picture alliance / Axel Heimken)
Die Sonnenbrille von #Schalck-Golodkowski. (dpa picture alliance / Axel Heimken)

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Ein Teil des Nachlasses des früheren #DDR-Devisenhändlers Schalck-Golodkowski ist versteigert worden.

Bei der #Auktion in #Hamburg waren unter anderem Orden und Auszeichnungen im Angebot. Auch eine #Agentenbrille sowie der Diplomatenpass wurden verkauft. Während der DDR-Zeit war Schalck-Golodkowski Leiter des geheimen Bereichs für „#Kommerzielle Koordinierung“. 1983 handelte er einen Milliardenkredit mit dem damaligen CSU-Chef #Franz Josef Strauß aus. Schalck-Golodkowski war 2015 im Alter von 82 Jahren gestorben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.06.2017



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Umstrittenes Abkommen: Zwei ägyptische Inseln sollen saudisch werden


Beate Uhse

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Die Aufnahme vom 14.01.2014, aus dem Fenster eines Flugzeuges aufgenommen, zeigt im Vordergrund die im Roten Meer liegende Insel Tiran und die dahinter liegende Insel Sanafir, zwischen dem ägyptischen Sinai und Saudi Arabien. ( AFP PHOTO / STRINGER)
Die Inseln #Tiran und #Sanafir zwischen dem ägyptischen Sinai und Saudi-Arabien. ( AFP PHOTO / STRINGER)


#Ägyptens Präsident Sisi hat ein umstrittenes Abkommen mit #Saudi-Arabien ratifiziert.

Demnach werden zwei unbewohnte ägyptische Inseln zu saudischem Staatsgebiet. Zuvor hatte das Parlament der Vereinbarung seine Zustimmung erteilt, und damit breiten Protest in der ägyptischen Bevölkerung ausgelöst. Oppositionspolitiker werfen der Regierung vor, die Inseln an Riad zu geben, um sich den Wohlwollen der dortigen Führung zu sichern. Präsident Sisi argumentiert, die beiden Ländereien seien in den 50er Jahren nur vorübergehend an Ägypten abgetreten worden. Daher habe Saudi-Arabien ein Recht auf die Rückgabe.

Die beiden unbewohnten Inseln sind strategisch wichtig, weil sie an der Einfahrt zum Golf von Akaba liegen. Von dort lässt sich die #israelische Hafenstadt Eilat kontrollieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.06.2017



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Eilmeldung: Israels Luftwaffe greift syrische Truppen an


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Israels Luftwaffe greift syrische Truppen an


Die israelische Luftwaffe hat zwei Panzer und Artilleriestellungen der syrischen Regierungstruppen angegriffen, wie der Armeepressedienst meldet.

Laut den israelischen Streitkräften war dieses Manöver ein Gegenschritt. Dutzende aus Syrien abgefeuerte Granaten sollen zuvor auf den nördlichen Golanhöhen auf israelischem Territorium  eingeschlagen sein.

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Den Beschuss vom Territorium des Nachbarlandes haben die Militärs als einen zufälligen Überflug von Granaten anerkannt, bezeichneten aber ihn als „inakzeptablen Verstoß gegen die israelische Souveränität“.

„Als Reaktion auf mehr als Dutzende heute Morgen aus Syrien abgefeuerte Granaten in Richtung Israel haben die israelischen Luftstreitkräfte die Stellungen attackiert, von denen aus geschossen wurde. Zudem sind zwei syrische Panzer attackiert worden“, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti den Pressedienst.

Es gibt demnach keine Verletzten auf der israelischen Seite. Die Militärs behaupten, dass die Granaten die Trennlinie im Laufe der andauernden Zusammenstöße zwischen den Regierungstruppen und Abteilungen der syrischen Opposition in der Region Quneitra überquert hätten.

#Israel, #Syrien, #International

Quelle: Russia Today (RT) und Sputnik vom 24.06.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Wir werden diesen Artikel ergänzen sobald es näheres und neues gibt zu diesem Vorfall und Vorgang.



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Kirschblütenfest in Naumburg nach Bombendrohung abgebrochen – Vogelwiese geräumt

Die Vogelwiese wurde am Freitagabend komplett geräumt. Am Samstag soll das Fest weitergehen.
Die Vogelwiese wurde am Freitagabend komplett geräumt. Am Samstag soll das Fest weitergehen.

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#Naumburg – Das alljährliche „#Kirschfest“, das am Donnerstag startete, musste am Freitagabend abgebrochen werden. Bei der Polizei war eine #Bombendrohung eingegangen!

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Gegen 21.15 Uhr hatte die Polizei die Nachricht erhalten, dass auf dem Festgelände eine Bombe hochgehen solle. Daraufhin entschied der Veranstalter, das Fest abzubrechen. Gegen 22.45 Uhr wurde die #Vogelwiese komplett geräumt.

Screenshot (1207)

Wie ein Sprecher der #Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd TAG24 mitteilte, sei bei der Durchsuchung des Geländes nichts Verdächtiges gefunden worden. Am Samstagmorgen soll die Vogelwiese wieder für Besucher geöffnet werden.

Das Kirschfest ist das größte Volksfest im Burgenlandkreis und zieht jedes Jahr tausende Besucher an. Noch bis zum 26. Juni wird das Spektakel andauern.

Quelle: tag24.de vom 24.06.2017



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Syrer belästigt 3 Mädchen im Freibad, stalkt und begrapscht sie – ein Mädchen zittert am ganzen Körper

 

Freibad Kevelaer


Am Donnerstag (22. Juni 2017) gegen 17.30 Uhr meldeten sich drei Mädchen aus Kevelaer (zwei sind 14, eine 15 Jahre alt) beim Bademeister des Freibades, weil sie von einem 19-jährigen Syrer mit Wohnsitz in Kevelaer sexuell belästigt worden waren. Der 19-Jährige hatte die Mädchen über einen längeren Zeitraum regelrecht gestalkt und sie mehrfach im Schwimmbecken sexuell belästigt, indem er sie unsittlich, zumeist am Po, berührt hatte. Der Bademeister verständigte die Polizei, die den 19-Jährigen im Freibad antraf. Die Beamten leiteten gegen ihn ein Strafverfahren wegen Sexueller Belästigung ein und erteilten ihm einen Platzverweis. Durch das Freibad wurde gegen ihn ein Hausverbot auf unbegrenzte Zeit ausgesprochen. Eines der Mädchen (14 Jahre alt) zitterte aufgrund der Belästigung am ganzen Körper. Sie wurde wegen ihrer Kreislaufprobleme mit dem Rettungswagen zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei informierte die Eltern der Mädchen.

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Quelle: politikstube.com vom 23.06.2017



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„Focus“: Geheimplan der Bundesregierung – Kriegsschiff wird G20-Gipfel in Hamburg vor Linksextremen schützen


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23. Juni 2017
„Focus“: Geheimplan der Bundesregierung – Kriegsschiff wird G20-Gipfel in Hamburg vor Linksextremen schützen
NATIONAL


Hamburg/Berlin. „Am 7. und 8. Juli versammeln sich die mächtigsten Menschen der Welt in #Hamburg zum #-Gipfel. Mit einem #Geheimplan will die #Bundesregierung die Teilnehmer schützen: Im #Hamburger Hafen soll unter einem Vorwand ein #Kriegsschiff der Marine liegen, um die Staats- und Regierungschefs im Falle eines Anschlags zu schützen“, berichtet exklusiv „Focus Online“.

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Aus hochrangigen Sicherheitskreisen war zu erfahren, daß die Bundesregierung auf die schwersten Terrorismus-Szenarien vorbereitet sein wird, indem das Schiff der deutschen Marine zum Schutz der Regierungschefs im Hafen liegen soll und diese bei einem Terroranschlag aufnehmen und vor weiteren Attacken schützen soll. Ein hochrangiger Regierungsbeamter zu „Focus“: „Wir müssen das Unmögliche denken.“


Zu den Schutzmaßnahmen gehört auch der Einsatz von Spezialkräften der #Bundesmarine, die in Zivilkleidung operieren sollen. Einsatzszenarien sehen sogar das Auslaufen des Kriegsschiffs auf die Nordsee vor.

Pikant an der Sache: „Wie FOCUS erfahren hat, soll das Marineschiff unter einem Vorwand in Hamburg einlaufen. Um eine Debatte über den Einsatz der #Bundeswehr im Inneren zu vermeiden, soll das Schiff offiziell wegen fehlender Ersatzteile im Hafen liegen.“

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Die besondere Bedrohungslage ergebe sich aus der befürchteten „#Welle linker Gewalt“, so „Focus“. In einem vertraulichen Papier hatte der Bundesverfassungsschutz sogar vor schweren Gewalttaten „gegen Unbeteiligte“ gewarnt. Erst Anfang dieser Woche hatten linksradikale Terroristen den Bahnverkehr in weiten Teilen Deutschlands lahm gelegt. (sp)

Quelle: zuerst.de vom 23.06.2017



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Anklage wegen Uranwaffen-Einsatz in Jugoslawien – Juristen gehen gegen die Nato vor


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Belgrad (ADN). Juristen aus Serbien, Deutschland, Frankreich, Italien, Russland, China, England und der Türkei bereiten eine Anklageschrift gegen die NATO vor.  Hauptanklagepunkt ist das Abwerfen von Bomben mit abgereichertem Uran auf Jugoslawien während des Krieges 1999. Das teilt die jüngste Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ mit. Die Langzeitfolge der Bombardements sei eine Krebsepidemie, die immer größere Ausmaße annimmt. Besonders betroffen seien der Süden Serbiens und Kosovo.

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Nach Angaben des serbischen Gesundheitsministeriums erkrankt dort jeden Tag ein Kind an Krebs. Den Worten des Präsidenten der serbischen Königlichen Akademie, Sdrjan Nogo, zufolge, richtet sich die Anklage des 26köpfigen Teams aus Anwälten und Professoren gegen die nationalen Gerichte der NATO-Mitgliedsstaaten. Eine der Forderungen besteht in der medizinischen Behandlung von Krebspatienten. Der serbische Leiter des Juristenteams informierte darüber, dass die NATO zehn bis 15 Tonnen abgereichertes Uran eingesetzt und damit eine riesige Umweltkatastrophe verursacht hat. „Das Pressebüro der Nato ist über die serbische Aktivität unterrichtet, gab jedoch keinen Kommentar ab,“ so „Zeit-Fragen“. 


Die Wochenzeitung veröffentlichte in einem weiteren Beitrag weitere Tatbestände über den Uranwaffen-Einsatz in Jugoslawien. So seien von August 1994 bis zum Jahr 2006 unter italienischen Militärangehörigen, die an militärischen Operationen in Ex-Jugoslawien teilgenommen haben, 23 Todesfälle durch Tumorerkrankungen registriert worden.  124 Tumorerkrankungen wurden bekannt. Zehn Jahre später stellte der ehemalige Pilot und heutige Präsident des Osservatorio Militare, Domenico Leggiero, fest, dass bis April 2016 331 italienische Soldaten gestorben sind. Weitere 3.764 sind an Krebs erkrankt. Sie waren abgereichertem Uran ausgesetzt. ++ (mi/mgn/23.06.17 – 175)

#Domenico Leggiero, #Gesundheit,#Gesundheitsministerium, #Italien,# juristen,# Kosovo,#Militäreinsatz, #NATO,#NATO-Mitgliedsstaat,# Osservatorio Militare, #Sdrjan Noho, #Serbien, #Uran-Waffen, #Wochenzeitung, #Zeit-Fragen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.06.2017



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Parteienfinanzierung ist „Dunkelkammer der Demokratie“


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Berlin (ADN). Die große Koalition hat bei der Lobbykontrolle politisch versagt. #Lobbyismus bleibt in #Deutschland weitgehend intransparent und auch im internationalen Vergleich schlecht reguliert.“ Das erklärte Timo Lange vom Verein #Lobbycontrol bei der Präsentation des Jahresberichts 2017 seiner Organisation. Speziell zum Bereich der #Parteienfinanzierung spricht sie von einer „#Dunkelkammer der Demokratie“. Die“Süddeutsche Zeitung“ (SZ) sieht am Donnerstag deswegen kurze Zeit vor der Bundestagswahl Wirbel entstehen.

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Die Rechenschaftsberichte der Parteien dazu würden – so LobbyControl – erst zwei Jahre später vorgelegt. Zusammenhänge ließen sich mit dieser Verspätung kaum noch nachvollziehen. Auch für indirekte Zuwendungen an Parteien gebe es keine Transparenzregelungen. Aufgrund der hohen Schwellen für Veröffentlichungspflichten blieben 75 Prozent der #Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaft anonym.

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Auch die anderen fünf, von LobbyControl  untersuchten Sektoren bieten eines wüstes und nebulöses Bild. Das betrifft Lobbytransparenz, die Transparenz in der Gesetzgebung, die Seitenwechsel, Nebentätigkeiten und Interessenkonflikte sowie die Abgeordnetenkorruption. ++ (vv/mgn/22.06.17 – 174)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.06.2017



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Vor der Sommerpause: Bundestag beschließt im Eiltempo drei hoch umstrittene Gesetze


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23. Juni 2017
Vor der Sommerpause: Bundestag beschließt im Eiltempo drei hoch umstrittene Gesetze
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Berlin. Vor der parlamentarischen #Sommerpause hat die #Große Koalition noch einmal Nägel mit Köpfen gemacht: im #Eiltempo beschloß der #Bundestag heute drei Gesetzespakete, die es in sich haben. „Was alle drei Neuregelungen eint: Sie sind umstritten, werden weitreichende Folgen haben und wurden im Eiltempo vom Parlament beschlossen.“ („Focus Online“) Eine weitere Gemeinsamkeit: alle Entscheidungen richten sich teils offen, teils versteckt gegen non-konforme politische Bestrebungen.

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Folgende Gesetze passierten in dieser Woche den Bundestag: die sogenannte „#Lex NPD“, die Erlaubnis zur Anwendung von #Staatstrojanern für Smartphones und Handys sowie die Neu-Regelung beim #Alterspräsidenten des Bundestags. (sp)


Eine inhaltliche Übersicht mitsamt kritischer Anmerkungen finden Sie hier im Detail: http://www.focus.de/politik/deutschland/lex-npd-staatstrojaner-alterspraesident-bundesregierung-boxt-3-last-minute-entscheidungen-durch-die-sie-noch-bereuen-wird_id_7278286.html

Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0

Quelle: zuerst.de vom 23.06.2017



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Gesellschaft – Nach Whistleblowern nun Schokodiebe: CIA-Mitarbeiter plündern Snackautomaten

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Nach Whistleblowern nun Schokodiebe: CIA-Mitarbeiter plündern Snackautomaten

Offenbar macht spionieren sehr hungrig. (Symbolbild).

Waren es wieder die Russen? Oder ist die #CIA-Kantine einfach so schlecht? Offenbar haben Mitarbeiter des US-amerikanischen Geheimdienstes #CIA mit einem cleveren Trick ihren eigenen #Snackautomaten „gehackt“ – der Schaden beläuft sich auf über 3.000 Dollar.

Normalerweise wäre die Sache wohl nicht rausgekommen. Doch das Onlineportal Buzzfeed hatte die Herausgabe einer Reihe von CIA-Dokumenten eingeklagt. Darunter befindet sich auch ein eher kurioser Untersuchungsbericht eines hochrangigen CIA-Ermittlers aus dem Jahr 2013. Der Bericht offenbart, dass es zwischen 2012 und 2013 zu einer regelrechten Hungerkrise bei der CIA gekommen sein muss. Denn es kam mehrfach zu #Plünderungen einer Snackmaschine.


Deswegen wurden gegen eine unbekannte Zahl von Mitarbeitern, die bei einer CIA-Vertragsfirma angestellt waren, Ermittlungen aufgenommen. Doch es scheint sich nicht um irgendwelche plumpen Diebe zu handeln. Statt einem Brecheisen nutzten die cleveren Räuber laut dem Bericht eine Sicherheitslücke des Automaten. Und das ging so: Immer, wenn die Snackdiebe den Automaten leeren wollten, zogen sie zuerst das Stromkabel. Da damit auch die Verbindung zum Bezahlsystem des Automaten gekappt war, akzeptierte der Automat die Nummern ungedeckter Konten. Es regnete kostenlose Snacks.

Doch die CIA kam den Tätern unbemerkt auf die Schliche. Denn offenbar installierte man Videokameras über den Automaten und konnte bald darauf die Verdächtigen identifizieren. Unter den mutmaßlichen Ganoven soll es auch einen sogenannten „#Mastermind“ geben – einen Mitarbeiter, der sich besonders gut mit Computern auskennt.

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Um wie viele Täter es sich genau handelt, geht aus dem Untersuchungsbericht nicht hervor. Doch offenbar haben alle Beschuldigten ausnahmslos gestanden. Laut dem Bericht wurden sie daraufhin vom CIA-Sicherheitspersonal aus dem Gebäude eskortiert. Die Kündigung folgte alsbald. Der exakte Schaden beläuft sich auf 3.314,40 Dollar. Das entspricht in etwa 5.000 Mars-Riegeln.

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Medien: Potentielle Nachfolger für IS-Chef Al Baghdadi bekannt


Beate Uhse

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 AP Photo/ Militant website via AP
 

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Experten er warten, dass den bei einem Luftschlag der russischen Luftstreitkräfte in der Nähe des syrischen Rakka getöteten Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh), #Abu Bakr al-Baghdadi, einer dessen zwei engsten Gehilfen und einst Offizieren der irakischen Armee unter Saddam Hussein, ersetzen werden. Dies berichtet Reuters.

Der Agentur zufolge gelten die zwei ehemaligen irakischen Offiziere #Iyad al-Obaidi und #Ayad al-Jumaili als die wahrscheinlichsten Anwärter auf den Nachfolger-Posten des IS-Anführers.


Beide waren die Hauptgehilfen von Al Baghdadi seit 2016, als bei einem Luftangriff zwei seiner damaligen Berater getötet worden waren. Der etwa 50 Jahre alte Al-Obaidi hat nach Angaben der Agentur den Posten des Kriegsministers von Terroristen inne, während al-Jumaili den Sicherheitsdienst der Kämpfer leitet.

Vor wenigen Tagen hatte das russische Außenministerium erklärt, der Anführer der Terrormiliz IS, Abu Bakr al-Baghdadi, sei mit „großer Sicherheit“ tot.

Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium gemeldet, dass Al-Baghadadi möglicherweise bei einem Luftschlag der russischen Luftstreitkräfte in der Nähe des syrischen Rakka getötet worden sei.

Quelle: Sputnik vom 24.06.2017



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E-Auto: Grünen-Politiker Kretschmann sieht noch viele Probleme

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Beim Autosalon in Paris wurde die neue Batterie des Renault-Elektroautos "Zoe" vorgestellt (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Beim Autosalon in Paris wurde die neue Batterie des Renault-Elektroautos „Zoe“ vorgestellt (picture alliance / dpa / Uli Deck)

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#Baden-Würtembergs Regierungschef Kretschmann sieht noch viele ungelöste Probleme bei #Elektro-Autos.

Diese müssten eine hinreichend große Reichweite haben und bezahlbar sein, sagte er der „Bild“-Zeitung. Benötigt werde auch ein dichtes Netz von Ladesäulen. Vor diesem Hintergrund sehe er den Beschluss des Grünen-Parteitags kritisch, ab dem Jahr 2030 nur noch #E-Autos in #Deutschland zuzulassen. Zwar sei das Ziel richtig, emissionsfreie Mobilität zu erreichen, die Herausforderungen seien aber äußerst komplex. Kretschmann erklärte, es gehe auch darum, dass die deutsche #Automobilwirtschaft in der neuen Mobilität die Nase vorn habe. Bestehende Arbeitsplätze würden teilweise wegfallen, viele neue aber hinzukommen, weil die IT-Ausstattung im Auto zunehmen werde. Die deutsche Industrie habe die Aufgaben angenommen, betonte der Grünen-Politiker.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.06.2017



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USA: CIA-Direktor Pompeo soll mit syrischem Geheimdienstchef telefoniert haben

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United States Representative Mike Pompeo (Republican of Kansas) testifies before the US Senate Select Committee on Intelligence during a confirmation hearing on his nomination to be Director of the Central Intelligence Agency (CIA) on Capitol Hill in Washington, DC on Thursday, January 12, 2017. Credit: Ron Sachs / CNP Foto: Ron Sachs/Consolidated News Photos/Ron Sachs - CNP | Verwendung weltweit (dpa /picture alliance /Consolidated /Ron Sachs )
Der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes #CIA, #Mike Pompeo (dpa /picture alliance /Consolidated /Ron Sachs )


In den USA soll CIA-Direktor Pompeo einem Medienbericht zufolge mit dem Chef des syrischen Geheimdienstes, #Mamluk, telefoniert haben.

Dabei sei es um die Freilassung eines amerikanischen Journalisten gegangen, der vor fünf Jahren in Syrien als Geisel genommen worden war, schreibt die „New York Times“. Im Februar sei dazu ein #Telefonat geführt worden. Danach habe ein weiterer Kontakt stattgefunden. Die Gespräche seien abgerissen, als Präsident Trump Anfang April einen Vergeltungsschlag für den Giftgasangriff anordnete, den mutmaßlich die syrische Regierung auf ein Dorf verübte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.06.2017



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USA: Trump zieht Unvoreingenommenheit des Russland-Ermittlers in Zweifel


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Der ehemalige FBI-Direktor Robert Mueller bei der Vereidigung von James Comey zum neuen Direktor im Oktober 2013 in Washington. (dpa / picture alliance / Alex Wong)
#Robert Mueller (dpa / picture alliance / Alex Wong)


#US-Präsident Trump hat die Unvoreingenommenheit des Sonderermittlers in der #Russland-Affäre, Mueller, in Zweifel gezogen.

Er sagte in einem Fernsehinterview, Mueller sei mit dem früheren FBI-Chef #Comey sehr gut befreundet. Das sei sehr störend. Auf die Frage, ob Mueller sich zurückziehen sollte, antwortete Trump, das werde man sehen müssen. Gleichwohl nannte er ihn einen ehrenwerten Mann.

Der Sonderermittler untersucht, ob es unzulässige Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und #Russland gegeben hat. Laut US-Medienberichten geht er auch der Frage nach, ob sich Trump selbst in die Ermittlungen eingemischt hat.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.06.2017



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Propaganda wird ausgebaut – Bundestag: Etat-Aufstockung der Deutschen Welle gebilligt


Beate Uhse

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Blick auf das Gebäude der Deutschen Welle in Bonn. (picture-alliance / dpa / Marius Becker)
Das Gebäude der Deutschen Welle in Bonn (picture-alliance / dpa / Marius Becker)

Der #Bundestag hat die geplante Aufstockung des #Etats der #Deutschen Welle gebilligt.

In einem gemeinsamen Beschluss von #CDU/CSU und #SPD steht, die wachsenden Anforderungen des deutschen Auslandssenders erforderten zwingend höhere Zuschüsse. Das Potenzial des Senders sei noch nicht ausgeschöpft. Der Beschluss sieht zudem vor, die Deutsche Welle Akademie als Bildungs- und Trainingsangebot für Journalisten zu unterstützen. Damit werde unter anderem die #Meinungsfreiheit und der Zugang zu hochwertiger Information weltweit gestärkt. #Die Linken stimmten gegen die dauerhafte Etat-Aufstockung ab kommendem Jahr in Höhe von knapp 26 Millionen Euro, die #Grünen enthielten sich. In diesem Jahr verfügt der Sender über ein Budget von 325 Millionen Euro.

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Geschlossenheit herrschte in der gleichen Bundestagssitzung bei der Forderung nach einem UNO-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten. „Unabhängiger und kritischer #Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft“, heißt es im Antrag der Regierungskoalition.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.06.2017 (Überschrift ergänzt Redaktion staseve)



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Weißes Haus: Putin-Trump-Treffen bei G20-Gipfel nicht ausgeschlossen


Beate Uhse

Donald Trump (l.) und Wladimir Putin

© AP Photo/ Alexander Zemlianichenko


Das #Weiße Haus schließt ein Treffen der Präsidenten der #USA und #Russlands, #Donald Trump und #Wladimir Putin, bei dem anstehenden #G20-Gipfel nicht aus, wie der Sprecher #Sean Spicer bei einem Briefing mitteilte.

„Wir schließen dies nicht aus“, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti Spicer.

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Am Mittwoch hatte der Sprecher des russischen Präsidenten, #Dmitri Peskow, mitgeteilt, dass für ein Treffen Putin-Trump keine Vorbereitungen getroffen worden seien. Für den 7. Juli sei im Rahmen des G20-Gipfels bisher nichts geplant worden.Der G20-Gipfel soll in #Hamburg am 7./8. Juli stattfinden.

Quelle: Sputnik vom 23.06.2017



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Wozu setzte Russland Marschflugkörper gegen IS in Syrien wieder ein?

Kalibrsystem auf der Fregatte „Admiral Grigorowitsch“ (Archivbild)

© Sputnik/ Witaliy Timkiw


Die #russische Marine hat ihre Feuerkraft in #Syrien ein weiteres Mal unter Beweis gestellt. Am frühen Freitagsmorgen wurden von Bord des #U-Bootes „Krasnodar“ sowie der Fregatten „#Admiral Essen“ und „#Admiral Grigorowitsch“ sechs „Kalibr“-#Marschflugkörper auf Positionen der Terrormiliz #Daesh (#Islamischer Staat) abgefeuert.

Wie der militärpolitische Beobachter der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, #Alexander Chrolenko, in seinem Kommentar schreibt, wurden dabei in der #Provinz Hama Kommandozentralen, Waffendepots und zahlreiche Terroristen vernichtet. Dabei detonierte in der Ortschaft #Akerbat ein großes Arsenal des IS. Flugzeuge der russischen Luftwaffe gaben dem Gegner den Rest. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte die #Türkei und #Israel von den geplanten Raketenstarts in Kenntnis gesetzt.

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Пуски крылатых ракет «Калибр» по объектам ИГИЛ в Сирии кораблями ВМФ России из Средиземного моря http://s.mil.ru/2tAGTRb 


Der #Raketenschlag erfolgte vor dem Hintergrund einer Offensive der syrischen Regierungsarmee, die die Terroristen zuvor von fünf Bezirken in südöstlichen Vororten von Damaskus zurückgedrängt hatte. Die „Kalibr“-Marschflugkörper haben eine Reichweite von bis zu 2.600 Kilometer und können moderne Luft- und Raketenabwehrsysteme durchbrechen. Dabei feuerte die „Krasnodar“ ihre Raketen aus Unterwasserposition ab. Ohne Zweifel wollte Russland seine Möglichkeiten mit diesem taktischen Zug nicht nur den Terroristen demonstrieren.

Nachdem ein US-amerikanischer Jet F/A-18E Super Hornet einen syrischen Su-22-Bomber im Raum von Rakka abgeschossen hatte, kappte Moskau den Kommunikationskanal zwischen russischem und amerikanischem Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen über Syrien. Und die Warnung des russischen Verteidigungsministeriums, Flugzeuge und Drohnen der US-geführten Koalition als potenzielle Ziele ins Visier zu nehmen, sollten sie westlich des Flusses Euphrat fliegen, legte den Einsatz der Luftwaffe der US-geführten Koalition in dieser Region im Grunde genommen lahm. Allem Anschein nach ist der Westen nicht an solche Kampfoperationen gewohnt, da jede Minute ein Risiko für das Leben der Piloten und die teure Technik besteht. #Brigadegeneral Kevin Ryan, Experte des Belfer-Zentrums bei der Harvard University und ehemaliger Militärattaché der US-Botschaft in Moskau, sagte, die Warnung des Verteidigungsministeriums Russlands sei eine im Klartext formulierte direkte Bedrohung.

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„Jetzt werden sich die amerikanischen Fliegerkräfte gezwungen sehen, ihre Operationen zu durchdenken. Denn sie können es sich einfach nicht leisten, unter den Bedingungen zu arbeiten, da ihre Einsätze von russischen Systemen begleitet werden.“

Für die Piloten bedeute das, dass die Wahrscheinlichkeit, abgeschossen zu werden, immer größer werde.

Der General erinnerte daran, dass die „Russen in der Zeit des Kalten Krieges an ihren Grenzen 39 amerikanische Flugzeuge abgeschossen hatten“. „Für die Militärs dürfte es keine Neuigkeit werden, dass noch eine Maschine vom Himmel geholt werden könnte“, sagte Ryan. Zugleich erläuterte er Prinzipien von Kampfeinsätzen der #US-Luftwaffe: Sollte der Einsatz bodengestützter Luftabwehrsysteme als wahrscheinlich eingestuft werden, prüft das Kommando, wie diese Objekte zu neutralisieren oder zu vernichten (und der Tod von US-Soldaten) zu vermeiden ist. Erst dann wird die Operation in „normalem Regime“ fortgesetzt.

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Das sei die Denkweise der US-Luftwaffe, schreibt Chrolenko weiter. „Die Amerikaner fürchten die russischen Luft- und Weltraumkräfte und prüfen zugleich mit allem Ernst Varianten eines realen Konflikts mit Russland in Syrien.“

Ein russisch-amerikanischer Militärkonflikt in Syrien würde nur dem Daesh zupassekommen. Moskaus Präsenz in der Region ist legitim, Russland folgte einer Einladung der legitimen Regierung der souveränen Syrischen Arabischen Republik. Dagegen ist die Präsenz der #USA in Syrien nicht legitim. „Wenn das Pentagon vor allem am Zerstückeln Syriens teilhaben will, werden die #Souveränität und territoriale Integrität des arabischen Landes von russischen Präzisionswaffen zuverlässig geschützt“, heißt es in dem Beitrag.

Quelle: Sputnik vom 23.06.2017



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Nach Ultimatum: Trump ruft Golfstaaten zu Versöhnungsgipfel


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Sheich des Emirats Katar, Tamim Bin Hamad Al-Thani (l.) und US-Präsidenten Donald Trump (Archiv)

© REUTERS/ Jonathan Ernst


#US-Präsident Donald Trump will einen Gipfel zur Lösung der wachsenden Spannung zwischen den arabischen Verbündeten des Landes einberufen, wie der TV-Sender Fox News berichtet.

Dem Sender zufolge sollen in Washington diejenigen die Konfliktparteien zusammentreffen, die die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu #Katar abgebrochen hatten.

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„So was gab es in den letzten 40 Jahren nicht, nun will der Präsident die Situation lösen“, wird ein Mitarbeiter des Weißen Hauses von Fox News zitiert.


Zuvor hatte man in Katar die Forderungen der vier arabischen Länder als „unrealistisch“ bezeichnet und zu deren Revision aufgerufen.Am 5. Juni hatten #Ägypten, #Saudi-#Arabien, #Bahrain, #die Vereinigten Arabischen Emirate, #Libyen sowie #Jemen, die #Malediven und #Mauritius die diplomatischen Beziehungen zu Katar abgebrochen, den Flug- und Schiffsverkehr gestoppt und die Grenzen geschlossen. Sie warfen dem Emirat „Unterstützung des Terrorismus“ und „Destabilisierung der Lage im Nahen Osten“ vor.

Quelle: Sputnik vom 24.06.2017



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Syrien: Russische Militärs und Latakia-Administration erreichen Waffenruhe

 

Russische Militärs versorgen Einwohner von Latakia mit humanitären Hilfgütern

© Sputnik/ Dmitri Winogradow
 


Die Führung der russischen Truppen in #Syrien hat mit der Administration der #Provinz Latakia einen Waffenstillstand vereinbart. Dies teilte #Alexander Woronzow vom Versöhnungszentrums der Konfliktparteien in der Gegend mit.

Demnach unterzeichneten die russischen Militärs zum ersten Mal ein derartiges Dokument mit einer so großen territorialen Einheit. Zuvor hatte es solche Übereinkommen nur mit einzelnen Siedlungen gegeben. Woronzow betonte zudem, dass die russischen Militärs aus dem Versöhnungszentrum die Einwohner von #Latakia auch weiter mit den notwendigen Lebensmitteln versorgten.

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Zuvor hatte die Führung der radikalen Gruppierung „#Ahrar al-Scham“ gleich vier Vereinbarungen über Anschlüsse an die Waffenruhe in Syrien unterzeichnet.

Quelle: Sputnik vom 24.06.2017



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Lateinamerika – US-Präsident Donald Trump will Kuba wieder blockieren

 

US-Präsident Donald Trump will Kuba wieder blockieren
#US-Präsident Donald Trump während er eine Rede über US-Kuba-Beziehungen in Miami, Florida, U.S., am 16. Juni 2017

Donald Trump will die #Reisefreiheit nach #Kuba einschränken und Wirtschaftskontakte mit der kubanischen Verteidigungsindustrie verbieten. Sein Wahlgeschenk an die rechten Exil-Kubaner in Miami.

von Maria Müller, Montevideo

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Am 16. Juni verkündete US-Präsident Donald Trump seine neuen Maßnahmen gegen Kuba. Er war dafür eigens nach Miami gereist, der Hochburg der rechtsaußen angesiedelten Exil-Kubaner. Trump hatte im Wahlkampf die Unterstützung dieser Kreise gesucht und gefunden.

#Der republikanische Senator Marco Rubio, politischer Sprecher der kubanischen Rechten in Miami, ist ein guter Freund von Donald Trump. Er hat enge Verbindungen zur lateinamerikanischen extremen Rechten: vom kolumbianischen ex-Päsidenten Alvaro Uribe, über Nicaraguas minoritäre Opposition bis hin zu den gewalttätigen Regime-Change Opponenten in Venezuela. Alle finden über Marco Rubio den Weg zu Donald Trump.


Die verkündeten Maßnahmen des Donald Trump bedeuten einen Rückschritt im Verhältnis zwischen beiden Staaten, das Obama am Ende seiner Amtszeit verbesserte. Damals hatte der US-Präsident eine Reihe von neuen Maßnahmen zum gegenseitigen Nutzen eingeleitet. Sie werden bislang nur verzögert umgesetzt, was Zweifel über die wahren Absichten hinter der Öffnungspolitik aufkommen lassen hat. Obama selbst hatte erklärt, dass seine neue Politik besser sei, um die alten Ziele gegenüber Kuba durchzusetzen.

Nun wird der Prozess schon wieder gebremst. Besonders einige zentrale Themen sind betroffen, wohingegen der überwiegende Teil des ausgehandelten Pakets bislang unberührt blieb. Doch in den USA selbst regen sich immer mehr Widersprüche. Denn die neuen Verfahrensweisen mit Kuba sind inzwischen breit akzeptiert.

Phil Peters, der Präsident des US-Forschungszentrums über Kuba, sagte zu Trumps Maßnahmen:

Die Veränderungen sind schwerwiegend. Die Zusammenarbeit mit kubanischen Unternehmen im Umfeld der kubanischen Streitkräften ist nun verboten”.

Bereits im Juni 2015 hatte der rechte Senator #Marco Rubio eine Gesetzesvorlage im Kongress eingebracht, mit der jegliche wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Unternehmen des kubanischen Militärbereichs verboten werden sollten.

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Viele Betriebe, die von den Revolutionären Streitkräften Kubas verwaltet werden, gehören zu den effizientesten und produktivsten des Landes. Sie schaffen Produkte mit hoher Wertschöpfung. Das Gleiche gilt für ihre Serviceleistungen. In Kuba arbeiten Hunderttausende von Arbeitskräften in dem Bereich. Im Gegensatz zu den Profiten des Militärisch-industriellen Komplex in anderen Ländern werden in Kuba die Gewinne aus der #Militärindustrie dafür verwendet, den Lebensstandard der Menschen zu verbessern.

Im April sandten ein Dutzend ehemaliger US-Offiziere einen Brief an den #General H. R. McMaster, den Sicherheitsberater von Donald Trump. Sie vertraten den Standpunkt, dass die Sicherheitsinteressen der USA Schaden nehmen, falls die Verbindungen zu der Insel erneut abgebrochen werden. Kuba könne ein bedeutender Verbündeter im Kampf gegen den Drogenhandel sein, und bei Natur- und Umweltkatastrofen wichtige Hilfe leisten.

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Ein weiterer wichtiger Punkt bei den neuen Maßnahmen gegen Kuba, die allerdings auch die #USA selbst schädigen, bezieht sich auf die #Reisefreiheit auf die Karibikinsel. Seitdem die USA einen ungehinderten Reiseverkehr mit Kuba erlauben, strömten Millionen neugieriger US-Bürger auf die Insel. Seit Anfang 2016 kamen über vier Millionen Touristen aus den USA, ein Höhepunkt für die nordamerikanischen Reiseunternehmen und eine willkommene Deviseneinnahme für Kuba.  Doch das soll jetzt gestoppt werden: Ein Aufenthalt in Kuba muss nun als kulturell-pädagogische Reise extra genehmigt sein, bürokratische Instanzen sollen den Weg auf die Insel erschweren.

“Die neue Politik Trumps gegenüber Kuba wird eher von innenpolitischen Faktoren diktiert, nicht von außenpolitischen Interessen”, bestätigt William Leogrande, Professor an der American University in Washington.

Und weiter:

“Der Präsident hat selbst gesagt, er bezahle seine politische Schulden gegenüber den konservativen Kuba-Amerikanern, weil sie ihn beim Wahlkampf unterstützt haben”.

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Nach Worten des Senators Patrick Leahy von der demokratischen Partei wird dem Grundrecht der Nordamerikaner auf Reisefreiheit ein schwerer Schlag versetzt.

“Davon werden auch die Menschen in Kuba schwer getroffen, die sich schon lange wünschen, mit den USA Verbindung aufnehmen zu können. Und all das nur, um einer kleinen lokalen Gruppe einen politischen Gefallen zu tun”.

In den vergangenen Monaten haben zahlreiche Betroffene und Interessierte in den US-Staaten Protestschreiben an Präsident Trump gerichtet. So zum Beispiel über 40 Reiseunternehmen, leitende Vertreter der Giganten Google und Marriot, Kongressabgeordnete beider Parteien, Organisationen der kubanischen Einwanderer, die wichtigsten Pressemedien, die Sprecher von politischen und sozialen Bewegungen aus der gesamten Bandbreite des politischen Spektrums und selbst Organisationen der Zivilgesellschaft aus Kuba haben den Präsidenten gebeten, die neuen Schritte zwischen Washington und Havanna aufrechtzuerhalten. Collin Laverty, Präsident der Reisegesellschaft für kulturelle Reisen  nach Kuba, äußerte sich dazu:


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“Das Weiße Haus steht zwischen der öffentlichen Meinung, die die Reisen und den Handel mit Kuba will, und seinen Konzessionen an die Senatoren Rubio und Diaz-Balart. Der Präsident sagte, er habe die Maßnahmen Obamas gelöscht. Aber in Wirklichkeit blieb er zwischen den Stühlen stecken, weil er weiß, dass die Öffnung Obamas populär war”.

Donald Trump muss sich jedoch auch an den Stimmen im US-Kongress orientieren. Der republikanische Senator #Jeff Flake verdeutlichte nach der Rede von Donald Trump in einer Presseerklärung:


“Jede Politik, die die Reisefreiheit nach Kuba einschränkt, ist weder im Interesse der Vereinigten Staaten noch im Interesse des kubanischen Volkes. Es ist Zeit, dass der Senat seine politische Führungskapazität unter Beweis stellt und für meine Gesetzesvorlage stimmt, die diese archaischen Beschränkungen endlich aufhebt. Das gibt es auf keinem Land der Erde”.

Nach seinen Schätzungen würden 70 der 100 Senatoren für dieses Gesetz stimmen. Die Diskussion in der Abgeordnetenkammer steht noch aus und wird sich dort schwieriger gestalten. Doch insgesamt hätten sich die gesellschaftlichen Faktoren in diese Richtung hin verändert.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

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Selbstmorde unter Flüchtlingen: Kaum erfasste Daten – hohe Dunkelziffer

Flüchtling aus dem Nahen Osten raucht an einem Sammelpunkt in Europa© AP Photo/ Darko Vojinovic

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Berichte über #Selbstmorde von #Flüchtlingen und #Asylbewerbern in #Deutschland nehmen zu. Doch die Behörden erfassen die Fälle anscheinend kaum. Der politische Wille dazu fehlt, sagt eine linke Landespolitikerin aus Sachsen. Bericht über eine Recherche.

In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Meldungen über Selbstmorde unter Flüchtlingen. Sputnik hat bei den Behörden von Bund und Ländern nachgefragt, wie viele Selbstmorde (#Suizide) und entsprechende Versuche es in letzter Zeit bundesweit unter Flüchtlingen und Asylbewerbern gab.


„Suizidfälle werden weder im Bundesinnenministerium noch in seinem Geschäftsbereich statistisch erfasst, so dass ich Sie diesbezüglich auf die Länder verweisen muss“, erklärte #Lisa Häger, Sprecherin des Ministeriums gegenüber Sputnik. „Wir können dazu keine weitergehenden Angaben machen“, lautete der knappe Kommentar eines Sprechers des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

„Eine Übersicht über mögliche Suizidversuche in Flüchtlingsunterkünften liegt dem #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht vor“, so #Thomas Ritter vom Referat Pressestelle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#BAMF): „Für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden sind die Bundesländer zuständig. Daher müssten Sie sich mit Ihren Fragen zu Suizidversuchen von Asylbewerbern bitte an die zuständigen Stellen der Länder wenden.“


Kaum Daten erfasst

Die Nachfrage bei den 16 Bundesländern ergab: Nur wenige Länder sammeln Zahlen und Statistiken zu entsprechenden Fällen unter Flüchtlingen und Asylbewerbern. Es gab einige kurios wirkende Antworten. So teilte die Pressestelle des Berliner Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten mit: „Für Ihre Recherche zu Suiziden von Flüchtlingen deutschlandweit wenden Sie sich bitte an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.“ Diese Aussage ignorierte, dass das BAMF keine solchen Statistiken erhebt.

„Uns liegen dazu keine Daten vor, möglicherweise kann Ihnen das Innenministerium weiterhelfen“, so ein Sprecher des Sozialministeriums von #Baden-Württemberg. Das führte zu folgender Antwort: „Das Innenministerium Baden-Württemberg verfügt über keine belastbaren Statistiken. Suizide werden, unserer Kenntnis nach, im Sozialministerium erfasst.“

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Die Recherchen ergaben zumindest Zahlen zu Suiziden und Selbstmordversuchen unter Flüchtlingen aus fünf Bundesländern: Bayern, Niedersachsen, Hamburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Bayern ist danach das einzige Land, das diese Fälle in seiner jährlich erscheinenden polizeilichen Kriminalstatistik führt. So gab es in dem Bundesland im vergangenen Jahr 158 Suizidversuche, davon vier Selbstmorde.

Niedersachsen: „Erstaunlicherweise führt Regierung keine Statistik“

#Jan-Christoph Oetjen, für die #FDP im niedersächsischen Landtag, hat im April eine Anfrage zu solchen Fällen unter Flüchtlingen an die Landesregierung in Hannover gestellt. „Da in Bayern die Zahlen deutlich gestiegen sind, hatte ich die Landesregierung angefragt, wie die Statistik in unserem Bundesland aussieht“, sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion gegenüber Sputnik. „Zu meinem Erstaunen konnte unsere Regierung mir keine detaillierten Zahlen nennen. Bei der Rückfrage bei den Kommunen, die zur Flüchtlingsunterbringung zuständig sind, haben wir leider auch nur unvollständige Zahlen bekommen. Leider hat nur ein Drittel der Kommunen Zahlen zurückgemeldet. Da ist herausgekommen, dass die Suizide unter Flüchtlingen in Niedersachsen deutlich gestiegen sind.“


Die Regierungsantwort offenbarte erneut die statistischen Fehlanzeigen. „Für Niedersachsen liegen zu Suiziden und zu Suizidversuchen von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern keine validen Daten vor“, hieß es aus Hannover. „Weder im Zuständigkeitsbereich des Sozial- noch des Innenressorts werden hierzu Daten erhoben.“ Dennoch veranlasste die Anfrage des FDP-Abgeordneten die Landesregierung, die Kommunen in Niedersachsen anzufragen – darauf gab es nur 13 Antworten. Danach gab es in den Jahren 2013 bis 2017 sechs Selbstmorde von Flüchtlingen von der Elfenbeinküste, aus dem Iran, Afghanistan, Eritrea, Somalia und dem Sudan. Im genannten Zeitraum gab es insgesamt 106 Selbstmordversuche unter Flüchtlingen.

Hamburg: S-Bahn-Kollision und Tablettenmissbrauch

Zwischen Juli 2016 und März 2017 versuchten sich in der Hansestadt 44 Flüchtlinge umzubringen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage einer Abgeordneten der Linkspartei hervor. Ein Suizidversuch endete tödlich: Ein volljähriger Iraner warf sich im März vor eine S-Bahn.


Sachsen: „Der politische Wille fehlt, Zahlen zu sammeln“

Die Landesregierung von Sachsen begann detaillierte Zahlen zu sammeln, nachdem im Mai die Landtagsabgeordnete der Linken #Jule Nagel eine Anfrage zum Thema gestellt hatte. Dresden gab an, dass in diesem Jahr bisher 30 Selbstmordversuche von Flüchtlingen gezählt worden sind, zwei davon endeten tödlich. „Das waren auf jeden Fall dramatische Fälle“, so die Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik ihrer Fraktion: „Da war die 17-jährige Shewit aus Eritrea, die sich am 24. Februar umbrachte, kurz nachdem sie von ihrem abgelehnten Asylantrag erfahren hatte. Oder Faisal aus Pakistan, der am 30. März von einem Dach in Leipzig sprang, nachdem er möglicherweise nicht sorgfältig betreut und behandelt wurde.“ Nagel, die auch als Kommunalpolitikerin im Stadtrat von Leipzig aktiv ist, weiter: „Der politische Wille, solche Zahlen zu erfassen, fehlt offensichtlich. Trotz der eindringlichen Fälle scheint das Phänomen als Problemlage bei der Landesregierung in Sachsen noch nicht angekommen zu sein. Wenn ein politischer Wille da wäre, könnte man Informationen zusammenführen, aus denen sich dann auch Erkenntnisse ziehen lassen würden.“

Sachsen-Anhalt: „Suizidversuche sind Verzweiflungstaten“

Seit 2014 gab es laut Angaben der Landesregierung in Magdeburg mindestens 46 Suizidversuche unter Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Landesaufnahmeeinrichtungen und kommunalen Gemeinschaftsunterkünften des Landes. Keiner dieser Versuche endete den Angaben nach tödlich. „Das sind oft Verzweiflungshandlungen, weil eine Abschiebung bevorsteht“, sagte Stefanie Mürbe, Pressesprecherin beim Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt, im Sputnik-Interview.


„Ich selbst habe schon solche oder ähnliche Drohungen von Flüchtlingen und Asylbewerbern gehört: ‚Wenn die mich abschieben, dann bringe ich mich um.‘ Wir müssen das immer ernst nehmen, wir sehen die Verzweiflung in den Gesichtern.“

Dunkelziffern als Problem

Eine erneute Sputnik-Anfrage an das Bundesinnenministerium, warum in Deutschland keine Daten und Zahlen zu dem Problem erhoben werden, blieb bisher beantwortet. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wollte ebenso keine Stellungnahme dazu abgeben. „Zahlen allein sind nur in den allerwenigsten Fällen für sich genommen aussagekräftig“, sagte ein Sprecher des Ministeriums lediglich.


Auch Kai Weber, Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen, wies auf das Problem von Dunkelziffer und statistischer Ungenauigkeit hin. „Vor dem Hintergrund des eingeschränkten Datenmaterials und der feststellbaren Schwankungen lassen sich insofern aus unserer Sicht nur qualitative Äußerungen tätigen“, sagte der Flüchtlingsexperte. „Die Interpretation dieser Zahlen ist schwierig. Flüchtlinge, die sich in Deutschland das Leben nehmen, sind in der Regel noch vergleichsweise jung. Hierzu liegen mir aber keine validen Zahlen vor. Insofern verzichte ich auf eine quantitative Bewertung.“

Quelle: Sputnik vom 23.06.2017



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Österreichisches Innenministerium: Bei Heimaturlaub verlieren „Flüchtlinge“ den Asylstatus

23. Juni 2017
Österreichisches Innenministerium: Bei Heimaturlaub verlieren „Flüchtlinge“ den Asylstatus
NATIONAL

Wien. #Das österreichische Innenministerium hat jetzt klargestellt, daß die Rückreise von „#Flüchtlingen“ in ihr Heimatland ein Grund für die Aberkennung des #Asylstatus sei. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte jetzt Journalisten gegenüber: „Nein, das paßt nicht zusammen: Man kann nicht in einem Land urlauben, in dem man nach eigenen Angaben politisch verfolgt ist.“ Vor allem bei #Tschetschenen seien solche Asyl-Heimaturlaube „durchaus üblich”, bestätigte der Sprecher.

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Aber: „Nein, da gibt’s keine Ausnahmen: Wenn ein angeblich politisch verfolgter #Asylwerber zurück in seine Heimat fliegt, ist der Asylstatus weg“, sagte der Ministeriumssprecher. Bei den nach #Österreich geflüchteten Tschetschenen habe der Asyl-Urlaub zu Hause System, bei den Syrern sei dies selten der Fall. Die Kontrollen seien bereits verschärft worden.

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Auch würden „diverse Begründungen“, daß die Heimreise zur Nachschau nötig gewesen sein soll, „ob das Haus noch steht” oder „ob Verwandte noch leben”, nicht mehr akzeptiert. Ein bei der Rückkehr ertappter Tschetschene könne dann abgeschoben werden, ein Syrer allerdings aufgrund der Kriegssituation in seinem Heimatland nicht – er bleibt trotz allem vorerst in Österreich.

Die Tatsache, daß sich Asylwerber offenbar auch ihre Flugtickets für die Heimaturlaube selbst finanzieren können, kommentiert man im Innenministerium mit den Worten: „Es stellt sich schon die Frage, wie man sich das etwa als Bezieher der Grundversorgung oder Mindestsicherung leisten kann.” (mü)

Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0

Quelle: zuerst.de vom 23.06.2017



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Bundestag: Barley fordert mehr politische Beteiligung junger Menschen

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Katarina Barley, Generalsekretärin der SPD. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
#Bundesfamilienministerin Katarina Barley. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)


Bundesfamilienministerin Barley will Kinder- und #Jugendliche stärker an der #Politik beteiligen.

Es solle weniger über junge Menschen gesprochen werden, sondern mehr mit ihnen, sagte die SPD-Politikerin im Bundestag. #Der Linken-Abgeordnete Müller warf der #Bundesregierung vor, die Rechte junger Menschen nicht ausreichend zu fördern. Er verlangte eine generelle Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre und die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz.

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Das Plenum befasst sich in Kürze mit dem Abschlussdokument eines Untersuchungsausschusses zu dubiosen Aktienverkäufen zulasten der Staatskasse, sogenannten Cum-ex-Geschäften.

Gestern wurden zahlreiche Gesetze verabschiedet. So dürfen wichtige Urteilsverkündungen oberster Bundesgerichte künftig live übertragen werden. Zudem werden tausende homosexuelle Justizopfer in #Deutschland rehabilitiert. Ihre Urteile werden aufgehoben und sie erhalten eine Entschädigung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.06.2017



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Russland: Oppositionspolitiker Nawalny von Präsidentenwahl ausgeschlossen

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Russischer Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny. (Anton Novoderezhkin / TASS)
Der russische Blogger und Kremlkritiker #Alexej Nawalny. (Anton Novoderezhkin / TASS)


Der russische Oppositionspolitiker Nawalny darf im kommenden Jahr nicht für die Präsidentenwahl kandidieren.

Das Zentrale Wahlkomitee in Moskau teilte mit, Nawalny verfüge nicht über ein passives Wahlrecht, da er ein verurteilter Straftäter sei. Gegen den Politiker war im Februar eine fünfjährige Haftstrafe auf Bewährung wegen Unterschlagung verhängt worden. Nawalny weist die Anschuldigungen zurück und sieht das Urteil als Versuch, ihn von einer Kandidatur im nächsten Jahr abzuhalten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.06.2017



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Allianz: Bis 2020 fallen 700 Vollzeitstellen weg


Beate Uhse

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Zu sehen ist ein Finger, der auf einen Brief der Allianz zeigt. (picture-alliance / dpa / Romain Fellens)
Allianz-Logo auf einem Briefbogen (picture-alliance / dpa / Romain Fellens)

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Die #Allianz hat bestätigt, dass in dem #Versicherungskonzern in den kommenden drei Jahren 700 Vollzeitjobs gestrichen werden.

Ein Sprecher des Dax-Konzerns erklärte, dass man den Stellenabbau fair und sozialverträglich gestalten wolle. Die Mitarbeiter müssten aber auch Flexibilität beweisen und gegebenfalls neue Tätigkeiten erlernen. Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern gebe es bereits.

Den Angaben zufolge ist der #Stellenabbau bei der Allianz der zunehmenden #Digitalisierung geschuldet, aber auch einer Zusammenfassung von Verwaltungsstandorten.

Der Versicherungskonzern beschäftigt in Deutschland rund 29.000 Mitarbeiter.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.06.2017



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Grüne: Wirbel um Video mit Kretschmann-Kritik


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Das Bild zeigt eine Szene aus dem umstrittenen Video, in dem Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) dem Parteikollegen Gastel "Ihr habt keine Ahnung" zuruft (Die Untertitel stammen von den Autoren des auf Youtube veröffentlichten Beitrags). (Youtube / jouWatchTV / Christian Jung - veröffentlicht am 21.06.2017)
Screenshot aus dem umstrittenen Video, in dem Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) dem Parteikollegen Gastel „Ihr habt keine Ahnung“ zuruft (Die Untertitel stammen von den Autoren des auf Youtube veröffentlichten Beitrags). (Youtube / jouWatchTV / Christian Jung – veröffentlicht am 21.06.2017)


Bei den Grünen sorgt ein Video mit kritischen Aussagen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten #Kretschmann für Ärger.

Der #Tübinger Oberbürgermeister Palmer nannte es einen Skandal, dass jemand so etwas heimlich gefilmt habe. Ein Sprecher der Landesregierung in Stuttgart sprach von einem „Lauschangriff“ auf eine private Unterredung, dessen Veröffentlichung auf Plattformen wie #YouTube „sittenwidrig“ sei. Darin ist zu sehen, wie Kretschmann im Gespräch mit dem #Bundestagsabgeordneten Gastel in teils erregtem Ton den Parteitagsbeschluss kritisiert, ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zuzulassen. Dann dürften die Grünen auch „nicht jammern“ und müssten „mit sechs oder acht Prozent“ bei der #Bundestagswahl zufrieden sein. Seine Partei solle ihn dann „in Ruhe lassen“ und ihren Wahlkampf selbst machen, sagt Kretschmann weiter. Er als Ministerpräsident mache das nicht. Gastel verteidigt den Beschluss mit den Worten, seine Fraktion müsse im Bundestag ihr eigenes Klientel bedienen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.06.2017



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Asien Moskau: IS-Kämpfer in Afghanistan erhalten Luftunterstützung – NATO & USA schweigen zum Vorwurf

 

Moskau: IS-Kämpfer in Afghanistan erhalten Luftunterstützung - NATO & USA schweigen zum Vorwurf

#Afghanische Sicherheitskräfte bei einem Einsatz in der #Provinz Kundus. Laut Angaben des russischen Außenministeriums werden Kämpfer des „#Islamischen Staates“ von unbekannter Seite mit Hubschraubern unterstützt.

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Das russische Außenministerium erhebt einen schweren Verdacht. Laut Aussage der Sprecherin des Ministeriums erhalten Kämpfer des „Islamischen Staates“ in Afghanistan Luftunterstützung durch Hubschrauber, die von unbekannter Seite eingesetzt werden. #NATO und USA hüllen sich in Schweigen.

Russlands Außenministerium äußerte am Donnerstag einen schweren Verdacht. Laut der Sprecherin des Ministeriums, #Maria Sacharowa, würden unbekannte Hubschrauber den „Islamischen Staat“ (#IS) in Afghanistan durch den Transport seiner Kämpfer unterstützen. Zudem erhalte die Terrormiliz auf diesem Weg Waffen und Munition. Weder die afghanischen Behörden noch Vertreter der #USA oder der #NATO hätten sich zu den Vorfällen geäußert beziehungsweise eine plausible Erklärung dazu abgeliefert. Sacharowa sagte:

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Es ist symptomatisch, dass weder die afghanischen Behörden noch Vertreter des in Afghanistan aktiven US-amerikanischen Militärs oder der NATO eine rationale Erklärung dafür haben, was die erhöhte Anzahl von Flügen nicht-identifizierter Hubschrauber betrifft, die IS-Kämpfer in verschiedenen Provinzen des Landes unterstützen. Das Schweigen in diesem Zusammenhang ist bemerkenswert.

Laut Sacharowa hätten nicht-gekennzeichnete Helikopter Kämpfer der Terrormiliz sowie Waffen und Munition transportiert. Die Sprecherin nennt einen Vorfall vom 14. Juni, als es IS-Kämpfern zwischenzeitlich gelungen war, #Tora Bora einzunehmen, bevor sie kurz darauf wieder von afghanischen Sicherheitskräften vertrieben wurden. Tora Bora ist ein strategisch wichtiger Höhlenkomplex in einem Gebirge in der östlichen Provinz Nangarhar.

„Verschiedenen Berichten zufolge haben nicht-gekennzeichnete Hubschrauber 50 Kämpfer samt Waffen und Munition abgeladen, um die bevorstehende Offensive des IS auf Tora Bora zu unterstützen“, so Sacharowa abschließend.

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Deutschland: Zahl von Migranten verübter Sexualverbrechen verdoppelt sich in einem Jahr


Beate Uhse

Foto: Pixabay
Immer mehr Frauen werden Opfer sexueller Gewalt (‚Foto: Pixabay)
 


  • Der Fall von Eric X. und seinem 23-jährigen Vergewaltigungsopfer deckt einmal mehr das systematische Versagen der deutschen Behörden bei der Durchsetzung des Rechts und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit auf: die Unfähigkeit, die Grenzen zu sichern; das Versäumnis, einreisende #Migranten zu überprüfen; das Versäumnis, Kriminelle zu verfolgen und zu bestrafen; das Versäumnis, abgelehnte #Asylbewerber abzuschieben; und das Versäumnis der Polizei, die über Deutschland hereingebrochene Migrantenvergewaltigungskrise ernst zu nehmen.
  • Deutschlands Problem mit von Migranten verübten #Sexualverbrechen wird verschärft durch seine milde Justiz, die selbst bei schweren Verbrechen die Täter nur zu relativ milden Strafen verurteilt. In vielen Fällen werden Personen, die wegen Sexualstraftaten verhaftet werden, nach der Befragung durch die Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt. Diese Praxis erlaubt es Strafverdächtigen, weiterhin so gut wie ungeschoren Verbrechen zu verüben.


  • In Berlin hat ein Gericht einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen, da das Opfer nicht beweisen konnte, dass es nicht seine Zustimmung gegeben hatte. Das Gericht hörte, wie er ihre Schultern fest gegen die Metallstäbe am Kopfende seines Bettes gedrückt, ihren Kopf zwischen zwei dieser Stäbe eingeklemmt und sie im Verlauf von vier Stunden immer wieder vergewaltigt hatte. Die Frau schrie „Aufhören“ und wehrte sich, indem sie den Angeklagten am Rücken kratzte. Doch irgendwann gab sie auf. Das Gericht fragte: „Könnte es sein, dass der Angeklagte dachte, Sie seien einverstanden?“

Von Soeren Kern (Gatestone Institute)

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Weil sie unangemessen auf den telefonischen Notruf eines Mannes reagiert hatten, dessen Freundin von einem Migranten vergewaltigt wurde, sind zwei Bonner Polizeibeamte versetzt worden.

 


Der Mangel an Beachtung dieses Falls, den die Polizei zunächst an den Tag gelegt hatte, verstärkt die Wahrnehmung, dass die deutschen Behörden die Vergewaltigungskrise nicht ernst nehmen, in deren Zuge Tausende deutsche Frauen und Kinder sexuell angegriffen und genötigt wurden, seit #Bundeskanzlerin Angela Merkel rund zwei Millionen Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land gelassen hat.

Der Vorfall ereignete sich am 2. April kurz nach Mitternacht, als eine 23-jährige Frau in der Siegaue in Bonn-Beuel, wo sie und ihr Freund ein Zelt aufgeschlagen hatten, vergewaltigt wurde. Als der von Panik erfasste 26-jährige Mann die Notrufnummer 110 wählte, um Hilfe zu rufen, nahm eine Polizistin den Anruf entgegen. Der Mann sagte: „Meine Freundin wird gerade vergewaltigt, von einem Schwarzen. Er hat eine Machete.“ Die Polizistin antwortete: „Sie wollen mich nicht verarschen, oder?“ Der Mann erwiderte: „Nein, nein.“ „Hmm“, machte die Polizistin. Nach einigen Augenblicken der Stille versprach sie, einen Streifenwagen zu schicken. Dann sagte sie: „Danke, tschö“, und legte auf.


Einige Minuten später rief der Mann erneut den Notruf, ein anderer Beamter meldete sich. „Hallo“, sagte der Mann, „ich habe gerade angerufen bei der Kollegin.“ Leitstelle: „Worum geht’s denn?“ – „Es geht darum, dass meine Freundin vergewaltigt wurde.“ Das sei doch im Bereich Siegaue, nicht wahr? „Genau“, so der Mann. Der Beamte forderte den Mann auf, die Polizei in Siegburg zu verständigen. „Die können das richtig koordinieren“, sagte er und legte auf.

Die Polizei traf schließlich nach 20 Minuten am Tatort ein. Polizeisprecher Frank Piontek verteidigte zunächst das Verhalten der Polizei. „Eine andere Bearbeitung dieser Notrufe in der Leitstelle hätte das Verbrechen gleichwohl nicht mehr verhindern können.“ Nach einer Welle der öffentlichen Entrüstung gab das Bonner Polizeirevier am 31. Mai – zwei Monate nach der Vergewaltigung – bekannt, dass die beiden an dem Fall beteiligten Beamten „nie wieder“ auf einer Leitstelle arbeiten dürfen.


Unterdessen hatte die Polizei sechs Tage nach der #Vergewaltigung einen Verdächtigen verhaftet; Eric Kwame Andam X., ein 31 Jahre alter Migrant aus Ghana, ist nach Auswertung der DNA-Spuren der mutmaßliche Täter. Er war der deutschen Polizei gut bekannt: Schon fünfmal war er wegen verschiedener Straftaten verhaftet, aber niemals angeklagt und immer wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Später kam heraus, dass er 2016 aus Ghana geflohen war, nachdem er seinen Schwager ermordet hatte.

Nachdem er Ghana verlassen hatte, reiste Eric X., dessen Vater einer der größten Kakaoproduzenten des Landes war, nach Libyen. Von dort aus überquerte er das Mittelmeer und erreichte Italien, wo er Asyl beantragte und neun Monate in einer Migrantenunterkunft verbrachte.


Anfang 2017 bestieg Eric X. einen Zug nach Rom. Am 10. Februar 2017 kam er in Deutschland an und beantragte dort Asyl. Einen Monat später wurde sein Asylantrag abgelehnt. Eric X. hätte am 17. März abgeschoben werden sollen – zwei Wochen vor der Vergewaltigung in Bonn –, doch sein Asylanwalt beantragte eine einstweilige Verfügung gegen die Abschiebung, obwohl EU-Recht klar sagt, dass Eric X. nur in einem einzigen EU-Land hätte Asyl beantragen dürfen, in diesem Fall in Italien. Wegen einer Überlastung mit ähnlichen Fällen waren die örtlichen Richter nicht in der Lage, rechtzeitig über die Revision zu entscheiden.

Der Fall von Eric X. und seinem 23-jährigen Vergewaltigungsopfer deckt einmal mehr das systematische Versagen der deutschen Behörden bei der Durchsetzung des Rechts und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit auf: die Unfähigkeit, die Grenzen zu sichern; das Versäumnis, einreisende Migranten zu überprüfen; das Versäumnis, Kriminelle zu verfolgen und zu bestrafen; das Versäumnis, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben; und das Versäumnis der Polizei, die über Deutschland hereingebrochene Migrantenvergewaltigungskrise ernst zu nehmen.


Die Zahl der von Migranten verübten #Sexualstraftaten (#sexuelle Nötigung, Vergewaltigung und #Missbrauch von Kindern) ist in den letzten vier Jahren um fast 500 Prozent gestiegen; das geht aus dem am 27. April veröffentlichten Jahresbericht Kriminalität im Kontext von Zuwanderung hervor, der vom Bundeskriminalamt (BKA) herausgegeben wird.

Der Bericht zeigt, dass #Zuwanderer (definiert als Asylbewerber, #Flüchtlinge und #illegale Einwanderer) 2016 3.404 Sexualverbrechen begangen haben – das entspricht etwa neun pro Tag und war ein 102-prozentiger Anstieg gegenüber 2015, als Migranten 1.683 Sexualstraftaten verübten – rund fünf pro Tag. Zum Vergleich: 2014 begingen Migranten 949 Sexualverbrechen, gut drei pro Tag; 2013 waren es 599 Fälle, etwa zwei pro Tag.


Laut dem Bericht kamen die Täter 2016 hauptsächlich aus den folgenden Staaten: Syrien (ein Anstieg von 318,7 Prozent gegenüber 2015); Afghanistan (plus 259,3 Prozent); Pakistan (plus 70,3 Prozent); Iran (plus 329,7 Prozent); Algerien (plus 100 Prozent) und Marokko (plus 115,7 Prozent).

Deutschlands Problem mit von Migranten verübten Sexualverbrechen wird durch seine milde Justiz verschärft, die selbst bei schweren Verbrechen die Täter nur zu relativ milden Strafen verurteilt. In vielen Fällen werden Personen, die wegen Sexualstraftaten verhaftet werden, nach der Befragung durch die Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt. Diese Praxis erlaubt es Strafverdächtigen, anschließend weiterhin so gut wie ungeschoren Verbrechen zu begehen.


In Hamburg etwa verübte ein 29-jähriger afghanischer Asylbewerber einen Sexüberfall auf ein 15-jähriges Mädchen, während dieses in einem örtlichen Krankenhaus schlief. Der Afghane war wegen schwerer Trunkenheit in die Notaufnahme des Krankenhauses eingewiesen worden. Er wurde unbeobachtet gelassen und ging zuerst in das Zimmer einer 29-Jährigen, die ihn vertreiben konnte. Dann betrat er den Raum der 15-Jährigen und nahm sexuelle Handlungen an ihr vor. Er wurde festgenommen und bald darauf wieder freigelassen. Die Polizei sagt, es gebe nicht Grund genug für eine Anklage.

Ebenfalls in Hamburg urteilte ein Gericht am 8. Juni, dass Ali D., ein 29-jähriger Migrant aus dem Irak, der an der U-Bahn-Station Jungfernstieg ein 13-jähriges Mädchen vergewaltigt hatte, nicht wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern schuldig gesprochen werden könne, da er nicht habe wissen können, dass das Mädchen jünger als 14 war. Nach deutschem Recht sind alle Personen, die unter 14 sind, Kinder. Dadurch, dass die Anklage wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern fallengelassen wurde, droht Ali D. nun nur noch die Strafe wegen Vergewaltigung, die sich in seinem Fall auf höchstens vier Jahre Haft belaufen wird. Das Gericht wertete strafmildernd, dass Ali D. – der nach der Attacke nach Ungarn geflohen und am 2. März von dort ausgeliefert worden war – die Vergewaltigung gestanden hatte. Das Gericht erkannte zudem eine verminderte Schuldfähigkeit, weil Ali D. betrunken gewesen sei, als er sein Opfer vergewaltigte.


Dasselbe Gericht hatte im letzten Jahr eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt und es bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt hilflos im Freien zurückgelassen hatten, zu Bewährungsstrafen verurteilt. „Die Strafen mögen der Öffentlichkeit milde erscheinen“, sagte damals der Vorsitzende Richter bei seiner Begründung der Bewährungsstrafen. Doch die Jugendlichen hätten glaubhafte Geständnisse abgelegt, sich reumütig gezeigt und hätten gute Sozialprognosen.

Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, hat in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen geführt. Eine Onlinepetition, in der Haftstrafen für die Täter gefordert werden, wurde mehr als 100.000-mal unterschrieben, und die Staatsanwaltschaft wollte gegen das Urteil in Berufung gehen; diese wurde aber vom Gericht bislang nicht zugelassen.


Beate Uhse

In Berlin hat ein Gericht einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen, da das Opfer nicht beweisen konnte, dass es nicht seine Zustimmung gegeben hatte. Das Gericht hörte, wie der Täter die Schultern der Frau fest gegen die Metallstäbe am Kopfende seines Bettes gedrückt, ihren Kopf zwischen zwei dieser Stäbe eingeklemmt und sie im Verlauf von vier Stunden immer wieder vergewaltigt hatte. Die Frau schrie „Aufhören“ und wehrte sich, indem sie den Angeklagten am Rücken kratzte. Doch irgendwann gab sie auf. Das Gericht fragte: „Könnte es sein, dass der Angeklagte dachte, Sie seien einverstanden?“ Das Gericht befand, dass es nicht feststellen könne, ob das, was das Opfer als Vergewaltigung erlebte, aus der Perspektive der türkischen Kultur vielleicht einfach nur wilder Sex gewesen sei.

Im benachbarten Österreich reduzierte der Oberste Gerichtshof das Strafmaß von Amir A., einem 21-jährigen Migranten aus dem Irak, von sieben auf vier Jahre; er hatte in einem Schwimmbad einen zehnjährigen Jungen vergewaltigt. Während des ersten Prozesses hatte Amir A. die Tat gestanden. Er sagte, es sei ein „sexueller Notfall“ gewesen, er habe damals seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt. Sein Verteidiger überzeugte den Obersten Gerichtshof, dass die siebenjährige Haftstrafe „drakonisch“ und „übertrieben“ sei. Da die bereits verbüßte Zeit angerechnet wird, wird Amir A. bald auf freiem Fuß sein.

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Unterdessen braucht Bundeskanzlerin Angela Merkel laut Meinungsumfragen nicht zu fürchten, einen politischen Preis für ihre Rolle bei der Migrationskrise bezahlen zu müssen. Tatsächlich ist sie derzeit so beliebt wie vor Ausbruch der Migrantenkrise im August 2015.

Der ARD-Deutschlandtrend vom 8. Juni zeigt, dass 64 Prozent der Deutschen mit Merkel „zufrieden“ oder „sehr zufrieden“ sind. Würde der Kanzler direkt gewählt, würden 53 Prozent (vier Prozentpunkte mehr als im Vormonat) sich für Merkel entscheiden, gegenüber 29 Prozent für ihren sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz (sieben Prozentpunkte weniger als im Vormonat).


Noch im September 2016 hatte der ARD-Deutschlandtrend gezeigt, dass Merkels Beliebtheitswert auf ein Vierjahrestief von 45 Prozent gefallen war, gegenüber einem Hoch von 67 Prozent im Jahr zuvor. Damals waren mehr als die Hälfte (51 Prozent) der Befragten der Meinung, es sei „nicht gut“, wenn Merkel 2017 für eine weitere Amtszeit kandidieren würde.

Die Umfrage zeigt offenbar zwei Faktoren, die sich zu Merkels Gunsten auswirken: das Fehlen eines politischen Rivalen, der stark genug ist, sie herauszufordern; und dass die Wähler sie für den am wenigsten schlechten Kandidaten halten, wenn es um die Frage geht, wer das Land führen soll.

#Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Sexuelle Überfälle und Vergewaltigungen durch Migranten, Mai 2017


Ein 25-jähriger Migrant aus Syrien vergewaltigt in Magdeburg eine 24-Jährige. Ein Mann „mit dunkler Hautfarbe“ verübt in Hockenheim einen Sexüberfall auf eine 17- jährige Joggerin. Zwei Männer mit „dunklem Teint“ verüben einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige in Coburg. Mehrere Frauen, darunter eine Polizistin, werden am Bahnhof in Freiburg von einem 18-jährigen Migranten aus Tunesien sexuell belästigt. Er wird festgenommen und auf freien Fuß gesetzt.

Ein türkischer Taxifahrer vergewaltigt in Wiesbaden eine 23-Jährige. Drei Männer mit „südländischem bzw. arabischem Aussehen“ verüben einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige in Pforzheim. Ein 19 Jahre alter Migrant aus Nigeria versucht, in München eine 22-Jährige zu vergewaltigen. Ein Mann „südländischen Typs“ verübt Sexüberfälle auf mehrere Frauen in Chemnitz.


Ein Mann mit „dunklem Teint“ versucht in Bielefeld, ein 11-jähriges Mädchen zu missbrauchen. Ein Mann „mit ausländischem Aussehen und bräunlicher Hautfarbe“ verübt in einem Zug bei Marburg einen Sexüberfall auf ein 16-jähriges Mädchen. In Bonn wird ein Mann „südländischen Typs“ verhaftet; er soll Sexüberfälle auf zahlreiche Frauen im Alter zwischen 20 und 50 Jahren verübt haben. In Herten entblößt sich ein Mann „mit dunkler Hautfarbe“ vor einer 20-jährigen Joggerin. Ein Mann mit „südländischem Erscheinungsbild“ verübt in Kaltenkirchen einen Sexüberfall auf ein 17-jähriges Mädchen.

Ein 17-jähriger Afghane vergewaltigt ein 17-jähriges Mädchen in Calden. Ein Mann mit „möglicherweise russischem Akzent“ nötigt ein 15-jähriges Mädchen in Kierspe. Zwei Männer mit „dunkler Hautfarbe“ versuchen in Kiel, ein siebenjähriges Mädchen zu entführen. Zwei Männer, die „Deutsch mit osteuropäischem Akzent“ sprechen, versuchen in Papenburg eine 45 Jahre alte Frau zu vergewaltigen. Die Frau ging mit ihrem Hund, einem Australian Shepherd, spazieren. Der Hund biss sofort einen der Täter, woraufhin diese flohen.


Ein 19 Jahre alter „Flüchtling“ vergewaltigt ein 16-jähriges Mädchen in Minden. Der Verdächtige ist der Polizei wegen zahlreicher früherer Vergehen bereits bekannt. Ein Mann mit „dunklem Teint“ verübt einen Sexüberfall auf eine 20-jährige Joggerin in Kleve. Ein Mann mit „südländischer Erscheinung“ verübt einen Sexüberfall auf eine Frau in Nürnberg. Ein 28 Jahre alter Migrant aus Somalia verübt einen Sexüberfall auf eine Frau in Gießen. Sie verteidigt sich mit Pfefferspray, der Mann wird am Tatort verhaftet.

Eine Gruppe von afghanischen und somalischen Asylbewerbern verübt in Tulln (Österreich) eine Gruppenvergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens. Die Täter werden überführt, nachdem alle 59 Bewohner einer örtlichen Asylunterkunft gezwungen worden waren, DNA-Proben abzugeben.


Zwei Männer, die „gebrochen Deutsch“ sprechen, verüben einen Sexüberfall auf eine 20-Jährige in München. Mehrere Migranten verüben einen Sexüberfall auf eine 21-jährige Frau in Augsburg. In Stuttgart-Zuffenhausen verübt ein unbekannter Mann einen Sexüberfall auf ein zehnjähriges Mädchen. Ein unbekannter Mann verübt einen Sexüberfall auf mehrere Teenagermädchen in Kierspe.

Ein 26-jähriger Migrant aus Eritrea vergewaltigt in Hennef ein minderjähriges Mädchen in der Nähe des Bahnhofs. Vier „dunkelhäutige“ Männer verüben einen Sexüberfall auf einen 51 Jahre alten Mann in Bad Reichenhall. In Gießen verübt ein Mann mit „dunklem Teint“ einen Sexüberfall auf eine 24-jährige Frau. Drei „dunkelhäutige Männer“ entblößen sich vor vier Frauen in der Stuttgarter Innenstadt. Zwei Türken im Alter von 19 und 31 vergewaltigen ein 13-jähriges Mädchen in Wismar. Über das Internet hatten sie Kontakt zu dem Mädchen geknüpft, das zum Tatzeitpunkt allein zu Hause war.


Zwei Männer „schwarzafrikanischen Typs“ verüben an einer Bahnstation in München einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige. Ein 36-jähriger Migrant aus Bulgarien verübt einen Sexüberfall auf eines 21 Jahre alte Frau in Kassel. In Ulm verübt ein Mann mit „südländischem Aussehen“ an einem Bahnhof einen Sexüberfall auf eine 17- Jährige.

Ein Mann mit „südosteuropäischem Aussehen“ verübt einen Sexüberfall auf eine Frau in Nürnberg. Ein Mann mit „südländischem/dunklen Hauttyp“ verübt einen Sexüberfall auf eine 26-Jährige in Essen. Ein 22 Jahre alter Syrer vergewaltigt in Barsinghausen seine Exfreundin in Anwesenheit von deren zwei kleinen Kindern. In Gießen verübt ein mit einem Messer bewaffneter Mann mit „dunklem Teint“ einen Sexüberfall auf eine 24-Jährige. Ein Mann „südländischen Typs“ verübt in Augsburg einen Sexüberfall auf eine 22-jährige Joggerin. Ein Mann mit „starkem osteuropäischen Akzent“ versucht in Herden, eine 21 Jahre alte Frau zu entführen.


Ein 19-jähriger Marokkaner verübt in Stuttgart einen Sexüberfall auf zwei Frauen. In Lörrach verübt ein Mann mit „südländischem Aussehen“ einen Sexüberfall auf ein 13-jähriges Mädchen. Ein 21-jähriger Migrant aus Libyen verübt auf der Toilette eines Restaurants in Plauen einen Sexüberfall auf eine 20-Jährige. In Freilassing verübt ein „dunkelhäutiger Mann“ einen Sexüberfall auf eine 30-jährige Frau.

Drei Asylbewerber werden verhaftet, weil sie in Darmstadt bei einem Festival zahlreiche Frauen sexuell genötigt hatten. Ein Mann mit „südländischem Erscheinungsbild“ entblößt sich vor einer Joggerin in einem Park in Oberhausen. Ein unbekannter Mann entblößt sich vor einer Frau in Bremen.

Ein „Arabisch sprechender“ Mann verübt in Elmshorn einen Sexüberfall auf eine 14-jährige Radfahrerin. In Olpe verübt ein 24-jähriger Migrant aus Guinea auf einem Fahrradweg einen Sexüberfall auf eine 32 Jahre alte Frau. Auf einem Open-Air-Festival in Nürtingen begrapscht ein „dunkelhäutiger“ Mann eine Frau. Als sie ihn ohrfeigt, schlägt er ihr mit einem Bierglas ins Gesicht. Der Täter ist auf freiem Fuß.


In Hamburg-Sülldorf wird ein 27-jähriger Asylbewerber verhaftet, der eine 37-Jährige vergewaltigt hatte. Ein 40 Jahre alter Mann aus Indien verübt in einem Zug bei Chemnitz einen Sexüberfall auf eine 52-Jährige. An einem Bahnhof in Ottbergen verübt ein Mann, der vom „Erscheinungsbild her afrikanischer Abstammung“ ist, einen Sexüberfall auf eine 34-Jährige. In Winsen verüben drei Männer mit „südländischem Erscheinungsbild“ einen Sexüberfall auf zwei Frauen.

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.06.2017



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