Schwarzer drohte mit Messer: Raubüberfall in der Hölderlinstraße Bewaffneter Überfall in Dettenhausen: Der Täter ist weiter flüchtig · Zeugen gesucht

Bewaffneter Überfall in Dettenhausen: Der Täter ist weiter flüchtig · Zeugen gesucht
Symbolbild: Innenministerium BW 

Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat am Mittwochvormittag in #Dettenhausen einen Laden in der Hölderlinstraße überfallen.

16.05.2018
 

Gegen 10 Uhr betrat der Räuber das Geschäft in der #Hölderlinstraße. Wie die Polizei mitteilt, bedrohte er die 50-jährige Angestellte mit einem #Messer und forderte die Herausgabe von Bargeld. Als die Frau ihm das Geld gegeben hatte, flüchtete der Mann mit einem Fahrrad in Richtung Tübinger Straße.

Warum es eine knappe Viertelstunde dauerte, bis die Angestellte den Notruf wählte, darüber kann die Polizei derzeit noch keine Auskunft geben. Gleiches gilt für die Höhe der Beute, die bei Raubüberfällen grundsätzlich nicht an die Öffentlichkeit weitergegeben wird. „Das sind Informationen, die sich später unter Umständen als ermittlungsrelevant erweisen könnten“, sagt Polizeisprecher Frank Natterer. „Der Täter weiß ja genau, wie viel Geld das war.“

Kaum war der Notruf eingegangen, leitete die Polizei eine Großfahndung ein. Ein Hubschrauber kreiste lange Zeit über dem Ort, zahlreiche Streifenwagen waren im Einsatz. Weil Dettenhausen zwar noch im Einzugsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen liegt, aber direkt ans für den #Landkreis Böblingen zuständige Präsidium in Ludwigsburg grenzt, wurde präsidiumsübergreifend gefahndet. Der Täter entkam dennoch unerkannt. Nach dem Mittag wurde die Fahndung abgebrochen. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen weiter.

Der Täter wird wie folgt beschrieben: Er soll 20 bis 30 Jahre alt sein, 1,60 bis 1,70 Meter groß und von schlanker Statur. Er hat dunkle Augen, einen dunklen Teint und sprach nach Angaben der Polizei Deutsch mit einem nicht näher bekannten Akzent. Er trug eine dunkle Jacke mit Kapuze und hatte sich mit einem schwarzen Schlauchschal maskiert.

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Auffälliges Merkmal ist die Tasche des Täters: Nach Angaben der Polizei verstaute der Mann das geraubte Geld in einer Stofftasche mit einem grün-braunen Camouflage-/Tarnmuster, wie man es klassischerweise von der Bundeswehr kennt. Das Rad, mit dem er flüchtete, war vermutlich ein schwarzes Rennrad.

Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht, den Räuber gesehen haben oder wissen, wo er sich aufhält, werden gebeten, sich unter 0 70 71 / 9 72 86 60 bei der Kripo in Tübingen zu melden.

Quelle: Schwäbisches Tagblatt vom 16.05.2018


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Ludwigshafen: Unbekannter verletzt 21-Jährigen mit Messer


Dildoking

#LUDWIGSHAFEN.Ein unbekannter Täter hat am Dienstagabend in #Ludwigshafen einen 21-Jährigen mit einem #Messer verletzt. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, stritten sich der Unbekannter, ein 17-Jähriger, ein 20-Jähriger sowie der 21-Jährige zunächst in der Otto-Stabel-Straße. Der Grund hierfür ist unbekannt. Dann zog der Täter ein Messer und verletzte den jungen Mann. Er wurde ins Krankenhaus gebracht, durfte allerdings, nachdem er ambulant behandelt wurde, wieder gehen. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0621/9632122 zu melden.

Quelle: Mannheimer Morgen vom 16.05.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Wieder keine Nationalitätenangabe. Der geübte Leser weis Bescheid.


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Messer-Mann an Rotenburger Kindergarten: Erzieherinnen bringen Kinder in Sicherheit

Ein verwirrter 35-Jähriger hat am Mittwochmorgen in #Rotenburg für Aufsehen gesorgt. Erst kletterte er mit einem #Messer über einen Zaun auf ein Kindergartengelände, dann randalierte er bei einem Supermarkt.

Blutspuren auf dem Unterhemd

Der 35-Jährige war den Mitarbeiterinnen eines Kindergartens bereits aufgefallen, als er gegen 8.30 Uhr an der Bischofstraße in Rotenburg herumlungerte. Laut Polizei trug er eine Jogginghose und ein Unterhemd auf dem sich Blutspuren befanden. Dann kletterte der Mann über den Zaun auf das Gelände des Kindergartens.

#Messer gezogen

Vor einigen Kindern und Erzieherinnen, zog der Mann plötzlich ein Messer aus seiner Hosentasche und hielt es in Kopfhöhe. Er forderte die Mitarbeiterinnen auf, einen Krankenwagen zu rufen. Eine der Frauen wählte den Notruf und übergab das Telefon an den Mann.

Randaliert beim Supermarkt

Die Erzieherinnen nutzten die Gelegenheit um die Kinder und sich in Sicherheit zu bringen. Unerwartet flüchtete der Fremde in Richtung Verdener Straße. Dort randalierte er für kurze Zeit auf dem Gelände eines Supermarktes und belästigte Kunden.

Pfefferspray eingesetzt

Die Polizei hatte mittlerweile mehrere Streifenwagen im Einsatz um den Flüchtigen zu stellen. Eine zivile Streife sichtete den Mann in der Nähe der Sparkasse an der Verdener Straße und brachte ihn mit Pfefferspray unter Kontrolle. Einer der Beamten verletzte sich bei dem Einsatz leicht.

Mann schien verwirrt

Das Motiv für das Verhalten des 35-jährigen Rotenburgers ist noch unklar. Er soll einen sehr verwirrten Eindruck gemacht haben und sitzt nun in Polizeigewahrsam. Die Ermittlungen laufen.

Quelle: Nord24.de vom 16.05.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Ma wieder keine Nationalitätenangabe! Der geübte Leser kennt sich aus. Denn ein Rotenburger ist jeder der da wohnt egal welcher Nationalität.


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Ausländergewalt: „Einzelfälle“ werden zum brutalen Alltag in Deutschland


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16. Mai 2018
Ausländergewalt: „Einzelfälle“ werden zum brutalen Alltag in Deutschland
KULTUR & GESELLSCHAFT

Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren „Vielfalt“, aber auch die drohende Erosion der inneren #Sicherheit. Deutschlandweit begingen auch in den vergangenen Tagen kriminelle Ausländer zahlreiche Straftaten.

In #Herne kam es aus noch unbekannten Gründen am Dienstagabend zu einem Streit in einem Fitneß-Studio. Drei #Südosteuropäer waren an der Auseinandersetzung beteiligt, zwei von ihnen gingen mit Messern aufeinander los. Einer der Beteiligten wurde schwer an der Schulter verletzt, die anderen beiden erlitten leichte Verletzungen.

Opfer einer #sexuellen Belästigung wurde am Samstagabend eine 23-jährige Frau in #München. In der U-Bahn wurde die Frau von sechs „dunkelhäutigen“ Männern bedrängt, dabei wurde ihr Rock gegen ihren Willen hochgezogen. Vier der Männer filmten die Tat. Erst das Eingreifen eines unbekannten Zeugens ließ die Männer schließlich aufhören. Nach ihnen fahndet nun die Polizei.

Ebenfalls zu einer sexuellen Belästigung kam es in #Freiburg. Erst jetzt stellte eine 30-jährige Frau eine Anzeige bei der Polizei. Bereits vor mehreren Wochen wurde sie nachts von einem jungen Mann mit „schwarzer Hautfarbe und dunklen Haaren“ angesprochen und unvermittelt in sexueller Absicht angegriffen. Ein vorbeifahrender Fahrradfahrer hörte die Hilfeschreie der Frau, woraufhin der Täter in unbekannte Richtung floh.

Bei #Ober-Mörlen wurde ein Gießener auf der A5 mehrfach von dem Fahrer eines roten Mercedes ausgebremst. Kurz vor einer Raststätte gaben ihm die Insassen des Fahrzeugs zu verstehen, er solle dort abfahren. Auf dem Verzögerungsstreifen wurde der Gießener plötzlich von dem Mercedes überholt und ausgebremst. Drei Personen sprangen aus dem Auto und sollen so heftig auf den 38-Jährigen eingeschlagen haben, dass dieser im Krankenhaus behandelt werden mußte. Von den vier Personen soll einer „eine dunkle Hautfarbe gehabt haben“, die anderen werden mit türkischer Herkunft beschrieben.

Auch in #Halle kam es zu einer sexuellen Belästigung. Ein unbekannter Mann mit „südländischem Aussehen“ griff einer 23-Jährigen unter den Rock, ließ aber nach ihren Hilfeschreien von ihr ab. Die Polizei sucht nun nach dem Täter.

In #Kassel steht derweil ein 39-jähriger, staatenloser Mann mit seinem 33. Verfahren vor Gericht. Diesmal geht es um zweifachen Raub. Bereits 32Mal verurteilt, saß der in Äthiopien geborene Mann bereits viele Jahre im Gefängnis. Er gilt als drogenabhängig und untherapierbar. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 16.05.2018


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Krim-Brücke sprengen? Russische Botschaft nimmt Stellung zu provokativem Artikel


nanosit

Krim-Brücke

© Sputnik / Alexandr Polegenko

Kunstdrucke und Poster
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Die russische Botschaft in den #USA hat den provozierenden Beitrag im Nachrichtenmagazin „The Washington Examiner“ unter dem Titel „Die Ukraine sollte Putins Krim-Brücke sprengen“ kommentiert.

Die russischen Diplomaten betonten, dass die Meinungsfreiheit der Rechtfertigung eines Aufrufes zu einem Terroranschlag und Mord an Menschen nicht dienen könne.

„Wir betrachten diese Inhalte als Widerspieglung der wahren Absichten eines bestimmten Teils des Washingtoner Establishments, das seine Linie zu Hassreden zwischen der #Ukraine und #Russland fortsetzt“, hieß es aus der Botschaft.

 

Veröffentlichungen dieser Art sind demnach nicht mit der journalistischen Ethik zu vereinbaren. Die russischen Auslandsvertreter warten laut ihren Aussagen auf Erklärungen der Zeitschrift, inwiefern diese Publikation die Redaktionspolitik widerspiegle. Sie verwiesen unter anderem darauf, dass gemäß den russischen Gesetzen all jene strafrechtlich verfolgt werden können, die mit öffentlichen Aufrufen zur Ausübung terroristischer Tätigkeiten sowie mit der öffentlichen Freisprechung von Terror auftreten und Terrorismus propagieren.Das US-Nachrichtenmagazin „The Washington Examiner“ hatte am Dienstag auf seiner Webseite einen Bericht mit der Überschrift „Die Ukraine sollte Putins Krim-Brücke sprengen“ veröffentlicht. Der Autor Tom Rogan bezeichnet darin das Bauwerk als „eine ungeheuerliche Beleidigung für die Ukraine als Staat“ und ruft Kiew zu seiner Zerstörung auf.

Der Autoverkehr über die Krim-Brücke war am Dienstag in beiden Richtungen offiziell freigegeben worden. An der feierlichen Zeremonie hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, teilgenommen. Er überzeugte sich bei einer Fahrt über die Brücke selbst von der Konstruktion.

 

Mit einer Länge von 19 Kilometern gilt die Brücke über die #Straße von Kertsch, die die direkte Verbindung zwischen der Krim und dem russischen Festland gewährleisten soll, als eines der schwierigsten Bauprojekte Russlands.Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder #Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Der Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.

Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.

Quelle: Sputnik vom 17.05.2018


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Trump ordnet Vorbereitung neuer Sanktionen gegen Russland an

US-Präsident Donald Trump

© AP Photo / Evan Vucci

Der US-Präsident Donald #Trump hat den Außenminister #Mike Pompeo damit beauftragt, Vorschläge zu Strafmaßnahmen gegen #Russland wegen der angeblichen Verletzung des INF-Vertrages durch Moskau zu erarbeiten. Dies geht aus einer vom Weißen Haus veröffentlichten Verordnung hervor.

Laut der Verordnung soll Pompeo in Koordination mit dem Finanz-, dem Verteidigungs- sowie dem Handelsminister und dem Direktor der nationalen Nachrichtendienste die Anforderungen erfüllen, die im Abschnitt 1244 Punkt C des Gesetzes über den US-Verteidigungshaushalt enthalten sind.


Demnach soll der Präsident dem Kongress einen Plan für Strafmaßnahmen gegen Personen vorlegen, die angeblich für die Nichtumsetzung der Vorschriften des INF-Vertrags vonseiten Russlands verantwortlich seien, darunter gegen „politische Figuren der Regierung der Russischen Föderation“.

Moskau hatte die Vorwürfe, auf einen weiteren Abbau von Nuklearwaffen zu verzichten, als „eine offensichtliche Verdrehung“ bezeichnet. Der russische Außenminister, #Sergej Lawrow, teilte mit, dass Russland den INF-Vertrag aufrechterhalten wolle und bereit sei, mit Washington darüber zu verhandeln.

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Der #INF-Vertrag über den Abbau der Raketen mittlerer und geringer Reichweite war am 8. Dezember 1987 bei einem Washington-Besuch von Michail Gorbatschow, damaliger Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), unterzeichnet worden. Zum ersten Mal musste eine ganze Klasse von Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 1000 Kilometern sowie zwischen 1000 und 5500 Kilometern verschrottet werden.

Quelle: Sputnik vom 17.05.2018


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Vorwürfe gegen BAMF – Mayer (CSU) sieht „enorme Missstände“ in Bremen


Spritziges aus Südtirol

Stephan Mayer (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, spricht während eines parlamentarischen Abend des Deutschen Behindertensportverbandes zu den Gästen. (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)
#Stephan Mayer (#CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mayer, hat die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in #Bremen als enorm bezeichnet.

Es gebe Hinweise auf zahlreiche Fehler bei der Bearbeitung der Verfahren, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Man sei allerdings noch dabei, die genaue Dimension in Erfahrung zu bringen. Zudem wies Mayer Anschuldigungen zurück, die Versetzung der Leiterin der Bremer Außenstelle, Schmid, nach Bayern sei eine Strafmaßnahme gewesen. Sie hatte die #BAMF-Zentrale in Nürnberg beschuldigt, Hinweise auf unrechtmäßig erteilte Asylbescheide in Bremen ignoriert zu haben. Mayer betonte, dafür gebe es keine Anzeichen.

Die Bremer Außenstelle des BAMF soll zwischen 2013 und 2016 mindestens 1.200 Menschen unrechtmäßig Asyl gewährt haben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.05.2018


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TOTAL-Konzern zieht aus Iran ab

  • TOTAL-Konzern zieht aus Iran ab

Paris (ParsToday/AFP) – Infolge des Austritts der #USA aus dem Atomabkommen hat der französische Ölkonzern #TOTAL den Rückzug aus #Iran-Projekten bekannt gegeben.

Am Mittwoch kündigte der französische Konzern an: Sollte TOTAL keine Sonderfreigabe seitens der US-Regierung erhalten, werde die Mitarbeit an dem Projekt aus dem Jahr 2017 in Anbetracht möglicherweise drohender US-Sanktionen eingestellt.


In einem Statement des Konzerns hieß es hierzu, TOTAL werde die Erschließung des Gasfeldes South Pars nicht weiterführen können. TOTAL müsse alle seine Aktivitäten noch vor dem 4. November 2018 einstellen, es sei denn, man erhalte mit französischer und europäischer Unterstützung eine Sonderregelung seitens der Amerikaner für dieses Projekt.

Als mögliche Probleme nannte TOTAL den Verlust der Finanzierung seiner weltweiten Geschäfte in Dollar durch amerikanische Banken, den Verlust seiner US-Anteilseigner oder die Unfähigkeit, seine US-Geschäfte fortzuführen.


Laut TOTAL machen amerikanische Vermögenswerte über 10 Milliarden US-Dollar des gesamten eingesetzten Kapitals aus. Somit könne sich der Konzern nicht den US-Sanktionen aussetzen.

Nach der Vorbringung haltloser Vorwürfe gegen #Iran, gab US-Präsident #Donald Trump am 8. Mai den Austritt der #USA aus dem Atomabkommen bekannt. Außerdem kündigte er erneute Iran-Sanktionen an, die innerhalb von drei bis sechs Monaten zum Einsatz kommen.

Durch den Rückzug Washingtons aus der Nuklearvereinbarung mit Iran kommen erneute sämtliche Sanktionen zum Greifen, die gemäß des Atomabkommens ausgesetzt worden waren. Außerdem kündigte Trump die Festlegung noch härterer Iran-Sanktionen an.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 17.05.2018


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Türkei weist israelischen Botschafter aus

  • Türkei weist israelischen Botschafter aus

Ankara (ParsToday/IRIB) – Als Reaktion auf die Tötung Dutzender palästinensischer Demonstranten im #Gazastreifen durch die Militärs des zionistischen Regimes hat die #Türkei Eitan Naeh, den Botschafter dieses Regimesm ausgewiesen.

Zuvor hatte das türkische Außenministerium den israelischen Botschafter in Ankara  einbestellt und ihm die offizielle Protestnote der Türkei über die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach al-Quds (Jerusalem) sowie die aktuellen Entwicklungen im Gazastreifen überreicht.

Aus Protest gegen die US-Entscheidung über al-Quds und wegen der schwerwiegenden Ereignisse mit 60 palästinensischen Toten im Gazastreifen hat die Türkei am Montagabend ihre Botschafter in Tel Aviv und Washington abberufen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip #Erdogan bezeichnete am Dienstag das Vorgehen des zionistischen Regimes gegen die #Palästinenser als Massaker und ordnete eine dreitägige Staatstrauer an, um die Anteilnahme der Türkei an den schrecklichen Ereignissen zum Ausdruck zu bringen.

Außerdem forderte der türkische Ministerpräsident  #Binali Yildirim die islamischen Länder auf, ihre Beziehungen zum zionistischen Regime auf den Prüfstand zu stellen. Die islamische Welt sollte mit einer Stimme gegen dieses Massaker vorgehen, sagte Yildirim.

Er kündigte zudem für Freitag einen Sondergipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), zu den Ereignissen im Gazastreifen, in Istanbul an.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.05.2018


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9. Syrien-Gespräche in Astana: Territoriale Integrität Syriens betont

  • 9. Syrien-Gespräche in Astana: Territoriale Integrität Syriens betont

Moskau (IRNA) – #Iran, #Russland und die #Türkei haben in ihrer gemeinsamen Abschlußerklärung der internationalen #Syrienkonferenz in #Astana ein weiteres Mal ihr Engagement für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität Syriens bekräftigt.

In der am Dienstag veröffentlichten Erklärung heißt es, dass alle diese Prinzipien respektieren, sowie Handlungen vermeiden müssten, die diese verletzen, oder die Errungenschaften der Astana-Sitzungen untergraben.

Die drei Garantieländer der Waffenruhe in Syrien, Russland, Iran und die Türkei betonten auch, wie wichtig die Umsetzung der Vereinbarung vom 4. Mai 2017 für die Deeskalationszonen in Syrien sei.

Die Garanten des Astana-Prozesses betonten, dass die Schaffung dieser Gebiete eine vorübergehende Maßnahme sei, die unter keinen Umständen die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität Syriens untergraben werde.

In einem weiteren Abschnitt der Erklärung wird auf die dringende Notwendigkeit humanitärer Hilfsmaßnahmen und ärztlicher und medizinischer Hilfen für die leidende Bevölkerung hingewiesen, sowie die Schaffung von geeigneten Bedingungen für die Rückkehr der innerhalb und außerhalb des Landes geflohenen Syrer gefordert.


Die drei Garantieländer betonten außerdem die Fortsetzung der Bekämpfung des Terrorismus in Syrien im Sinne der letztendlichen Zerstörung der terroristischen Gruppen wie dem IS, der al-Nusra, und den der der al-Kaida und dem IS zugehörigen Gruppen, die vom UN-Sicherheitsrat bestätigt wurden.

Der nächste Syrien-Gipfel wurde für  Juli 2018 in Sotschi angekündigt.

Die zweitägige 9. Astana-Konferenz begann am Montag in der kasachischen Hauptstadt unter Teilnahme der Delegationen aus Iran, Russland und der Türkei, sowie der syrischen Regierung und der bewaffneten syrischen Opposition. Als Beobachter nahm eine Delegation der Vereinten Nationen unter dem Vorsitz des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Syrien, #Staffan De Mistura, teil.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.05.2018


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Bewohner von Tel Aviv protestieren gegen Tötung der Gaza-Bewohner

  • Bewohner von Tel Aviv protestieren gegen Tötung der Gaza-Bewohner

Tel Aviv (ParsToday/Fars) – Hunderte Bewohner der Stadt #Tel Aviv sind am gestrigen Dienstagabend aus Protest gegen die #Tötung der #Gaza-Bewohner durch zionistische Militärs auf die Straßen gegangen.

Sie trugen Plakate mit der Aufschrift „Lässt #Gaza frei werden“, „Wir widersetzen uns der Okkupation“, „Beendet die Besatzung“ und „Hört mit den tödlichen Beschüssen auf“.  Zugleich verurteilten sie die zionistischen Verbrechen in Gaza sowie die gegen die #Palästinenser gerichtete Politik des zionistischen Regimes.


In Sprechchören betonten die israelischen Demonstranten, die meisten der bei der jüngsten Demonstration getöteten Palästinenser an der Gaza-Grenze seien Jugendliche gewesen, die unbewaffnet waren. Sie skandierten, dass die Juden gegenüber der Massakrierung der Gazabewohner nicht schweigen dürfen.

Die Demonstration wurde vom Menschenrechtsinstitut „Peace Now“ im besetzten Palästina organisiert.


Am Montag hatten zionistische Militärs infolge der uneingeschränkten Unterstützung der #USA und des heimtückischen Kompromisses und der Passivität einiger regionaler Regime, die friedlichen Proteste der Palästinenser – am Jahrestag der Okkupation des palästinensischen Territoriums am 14. Mai – in ein Blutbad verwandelt. Bei den Auseinandersetzungen wurden mehr als 60 Palästinenser getötet, 3.000 weitere wurden verletzt.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.05.2018


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Erdogan: USA unterstützen illegales Vorgehen Israels im Gazastreifen

  • Erdogan: USA unterstützen illegales Vorgehen Israels im Gazastreifen

London (ParsToday) – Türkeis Präsident Recep Tayyip #Erdogan hat erklärt: „Das illegale Vorgehen des israelischen Regimes im #Gazastreifen und in den besetzten palästinensischen Gebieten genießt die vollständige Unterstützung der #USA.“

Der türkische Präsident sagte am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der englischen Premierministerin #Theresa May über die jüngsten Entwicklungen im Gazastreifen, dass sich die USA mit ihren jüngsten Stellungnahmen in der Palästinafrage als ein Streitpartner bei den Konflikten zwischen Israel und den Palästinensern entwickelt habe.


„Die jüngsten Entwicklungen in Gaza sind das Ergebnis der Politik der USA gegenüber #Palästina“, so Erdogan weiter.

Er appellierte an die Weltgemeinschaft und die Vereinten Nationen Palästina zu helfen und unterstrich: „Die Geschichte wird den USA und #Israel wegen ihres Vorgehens gegen das palästinensische Volk niemals vergeben.“


Erdogan hob hervor, dass die #Türkei alles in ihrer Macht stehende unternehmen werde, um die verletzten Gazabewohner zu empfangen und betonte: „Israel ist der Ursprung von Aggression und Terrorismus in der Region.“

Die Hände des israelischen Premierministers #Benjamin Netanjahu seien laut Erdogan mit dem Blut der Palästinenser beschmutzt und er könne diese Tatsache nicht mit einem Angriff auf die Türkei vertuschen.

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Großbritanniens Premierministerin Theresa May wies bei dieser gemeinsamen Pressekonferenz ihrerseits auf ihre Verhandlungen mit Erdogan über die Lage im Gazastreifen und im #Westjordanland hin und bezeichnete das Vorgehen der israelischen Militärs gegen die Palästinenser als äußerst besorgniserregend.

„Diese Gewalttaten werden die Friedensverhandlungen vernichten“, so May weiter.

Bei den Demonstrationen der Palästinenser gegen die Okkupation des israelischen Regimes und die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach al-Quds am Montag wurden mehr als 60 Palästinenser getötet und 3.000 weitere verletzt.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 16.05.2018


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Internationaler Währungsfonds fordert Deutsche zum längeren Arbeiten auf


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16. Mai 2018
Internationaler Währungsfonds fordert Deutsche zum längeren Arbeiten auf
WIRTSCHAFT

Berlin. Geht es nach den Ökonomen des #Internationalen Währungsfonds, sollen die #Deutschen künftig länger arbeiten. Daher warnte der Internationale Währungsfonds (#IWF) die #Bundesregierung davor angesichts der guten konjunkturellen Lage die langfristigen wirtschaftlichen Herausforderungen zu übersehen. Nach der aktuellen Einschätzung des IWF stehe #Deutschland augenblicklich wirtschaftlich hervorragend da, langfristig Deutschland aber vor großen volkswirtschaftlichen Herausforderungen. Besonders die schrumpfende und schnell alternde Bevölkerung sowie eine kaum noch produktiver werdende Wirtschaft seien künftige Probleme.


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„Das gute gegenwärtige wirtschaftliche Umfeld bietet der neuen #Bundesregierung die Gelegenheit, mit einer kraftvolleren Politik als bisher gegenzusteuern“, warnen die Ökonomen. Ihre Lösung heißt Änderungen am Rentensystem, die Menschen sollen länger arbeiten und später in #Rente gehen. Damit würde auch das Risiko von #Altersarmut sinken, so der IWF in seinem Abschlußbericht.

„Wir wünschen uns, dass die Deutschen länger arbeiten“, so die Leiterin der IWF-Delegation, Julie Kozack. Außerdem wünschen sich die Ökonomen eine erhöhte Transparenz bei den Renten. Sie hoffen, daß die Deutschen bei der Aufklärung über ihre zu erwartende Rente weniger Geld in die private Altersversorgung und mehr in den Konsum stecken. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 16.05.2018


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Eklat um Erdogan-Propaganda durch Özil und Gündogan: „Das Verhalten dieser beiden Spieler ist dem Multi-Kulti-Klima geschuldet“


mondland

16. Mai 2018
Eklat um Erdogan-Propaganda durch Özil und Gündogan: „Das Verhalten dieser beiden Spieler ist dem Multi-Kulti-Klima geschuldet“
KULTUR & GESELLSCHAFT

London. In der britischen Hauptstadt haben sich die türkischstämmigen Nationalspieler Deutschlands Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Beide Fußballspieler schenkten dem Präsidenten Trikots mit Autogrammen, #Gündogan schrieb zusätzlich handschriftlich „mit großem Respekt für meinen Präsidenten“ darauf. Ebenfalls anwesend war #Cenk Tosun, ein Spieler der türkischen Nationalmannschaft. Die Partei Erdogans, die AKP, postete die Bilder sofort in den sozialen Netzwerken. Es ist nicht das erste Treffen zwischen #Özil und #Erdogan. Für die Fotos gibt es mittlerweile heftige Kritik.

„Der #DFB respektiert und achtet selbstverständlich die besondere Situation unserer Spieler mit Migrationshintergrund. Aber der Fußball und der DFB stehen für Werte, die von Herrn Erdogan nicht hinreichend beachtet werden“, kommentierte etwa der DFB-Präsident Reinhard Grindel auf Twitter. Der frühere Präsident von Dynamo Dresden und Ex-Manager von Lok Leipzig, Wolf-Rüdiger Ziegenbalg, kritisiert hingegen den DFB: „Das Verhalten dieser beiden Spieler ist doch dem #Multi-Kulti-Klima geschuldet, das von den Politikern gewollt ist. Die haben eben zwei Herren, für die sie spielen. Man bleibt eben keinem Verein oder Land treu. Im Grunde geht es doch hier um Geld“, sagte Ziegenbalg. Und weiter: „Früher blieben wir Jahrzehnte in einem Verein und es war für uns eine Ehre in der Deutschen Nationalmannschaft zu spielen – und dann noch während einer Weltmeisterschaft. Das ist das höchste Gut für einen Fußballspieler. Mich hat es schon immer geärgert, wenn die Spieler die Nationalhymne nicht mitsangen. Aber dafür hatte der DFB schon immer Verständnis. Der argumentiert, daß jeder Spieler darüber selbst zu entscheiden hätte.“

Auch aus der Politik kommt entsprechende Kritik: „Herr Gündogan ist ein trauriges Beispiel, wie gering die Identifikation der türkischstämmigen Jugend in Deutschland mit der Wahlheimat ihrer Eltern ist“, sagte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. „Trotz jeder noch so fröhlichen Integrations-Kampagne des DFB sieht Gündogan Erdogan als ‘seinen Präsidenten’ an. Und Mesut Özil macht Wahlkampf für dessen Partei AKP. Sie sollten am besten gleich ihr Glück in der türkischen Nationalmannschaft suchen, denn diese Art von ‘Doppelpaß’ funktioniert auch im Fußball nicht.“ (tw)

Bildquelle: Twitter/AKP

Quelle: zuerst.de vom 16.05.2018


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Saudi-Arabien: Deutsche Firmen werden offenbar blockiert


Weinmühle

Die Fahne von den Saudi-Arabien aufgenommen am 08.12.2005 in Leipzig. Foto: Oliver Berg +++(c) dpa - Report+++ (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
Flagge von Saudi-Arabien (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

In der diplomatischen Krise zwischen #Deutschland und #Saudi-Arabien werden deutsche Unternehmen immer öfter bei ihren Geschäften im Königreich blockiert.

Die Firmen seien deswegen zunehmend beunruhigt, sagte der Chef der Außenhandelskammer in Riad, Oehms. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht die #Bundesregierung davon aus, dass deutsche Unternehmen bei Ausschreibungen im Königreich derzeit gar nicht berücksichtigt werden. Die politischen Spannungen eskalierten vor einem halben Jahr, nachdem der damalige deutsche Außenminister Gabriel Saudi-Arabien mit deutlichen Worten kritisiert hatte. Angesichts von Berichten, der libanesische Ministerpräsident Hariri werde in Riad gegen seinen Willen festgehalten, hatte Gabriel unter anderem von außenpolitischem Abenteurertum gesprochen. Daraufhin wurde der saudische Botschafter aus Berlin abgezogen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.05.2018


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Merkel: Ohne diese Länder kann Syrien-Krise nicht gelöst werden


Spritziges aus Südtirol

Angela Merkel

© Sputnik / Алексей Витвицкий

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch im Bundestag Länder genannt, ohne die die Krise in Syrien nicht gelöst werden kann.

Laut Merkel hat der Konflikt in Syrien ein enormes Ausmaß erreicht. Der Bürgerkrieg in Syrien, der Kampf gegen den islamischen Terror hätten sich zu einem regionalen Konflikt mit einem riesigen Ausmaß entwickelt. Ohne Russland, die Türkei, den Iran, Saudi-Arabien, Jordanien und Europa sei es unmöglich, ihn zu regeln.

 

„Europa hat bisher nicht ausreichend zur Lösung des Konflikts beigetragen. Ich sage das auch selbstkritisch“, zitiert das Portal Focus die Bundeskanzlerin, die sich zur Syrien-Krise äußerte. Es gebe nur eine politische Lösung.

Quelle: Sputnik vom 16.05.2018


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EU-Gipfel in Sofia – Zusammen gegen die USA


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Bundeskanzlerin Angela Merkel inmitten von Männern. (POOL)
Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend auf dem EU-Gipfel in Sofia (POOL)

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich darüber verständigt, wie es mit dem #Iran-Atomabkommen weitergehen soll. Die #USA hatten es kürzlich aufgekündigt. Die EU, so hieß es nun von Diplomaten auf dem #EU-Gipfel in #Sofia in #Bulgarien, will aber an dem Abkommen festhalten – solange der Iran die darin aufgeführten Verpflichtungen erfüllt.

Darüber hinaus sollen Wege gesucht werden, um im Iran tätige europäische Unternehmen vor den Auswirkungen von #US-Sanktionen zu schützen. Die EU wolle aber auch Kritikpunkte an dem Atomabkommen aufgreifen.


Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich außerdem auf eine Verhandlungsstrategie im Handelsstreit mit den USA. Washington sollen demnach Handelserleichterungen in Aussicht gestellt werden, aber erst, wenn europäische Unternehmen dauerhaft von den Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen werden. Die derzeit gültige Ausnahmeregelung endet am 1. Juni. Die EU werde nicht mit einer Pistole an der Schläfe verhandeln, hieß es in Sofia.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.05.2018


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Flüchtlingskrise: Bund gab 2017 knapp 21 Milliarden Euro aus


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Asylbewerber aus Syrien laufen am 18.12.2015 mit ihrem Gepäck zur der Kirche St. Maria der Stiftung Liebenau in Liebenau (Baden-Württemberg). In Liebenau sollen 60 Asylbewerber zunächst für ein Jahr unterkommen. (dpa/picture alliance Felix Kästle)
Flüchtlinge aus Syrien kommen im baden-württembergischen Liebenau an (dpa/picture alliance Felix Kästle)

Der #Bund hat nach einem Bericht des „Handelsblatts“ im vergangenen Jahr gut 14 Milliarden Euro zur Bekämpfung von Fluchtursachen ausgegeben.

Auf die #Versorgung und #Integration von #Migranten seien zusätzlich 6,6 Milliarden Euro entfallen, schreibt die Zeitung. Sie beruft sich auf die jährliche Auflistung des Bundesfinanzministeriums über die Asyl- und Integrationskosten. Diese Vorlage solle vom Kabinett voraussichtlich am 30. Mai verabschiedet werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.05.2018


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Ungewöhnlich: Bundespräsident Steinmeier besucht die USA – und trifft sich mit Trump-Gegnern

16. May 2018 Aktualisiert: 17. Mai 2018 6:31

Bundespräsident #Steinmeier reist im Juni in die #USA, ein Besuch bei Präsident #Trump ist nicht vorgesehen. Dass ein Bundespräsident bei einem Landesbesuch nicht dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Im Sommer 2016 bezeichnete er Trump als „Hassprediger“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird im kommenden Monat zum ersten Mal seit Amtsantritt in die USA reisen.

 

Ein Besuch bei Präsident Donald Trump in Washington ist dabei nicht vorgesehen, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. Steinmeiers Reise beschränkt sich auf die Westküstenmetropolen Los Angeles und San Francisco, wo er mit Kulturschaffenden, Unternehmern, Wissenschaftlern und Politikern zusammenkommen will.

Dass ein Bundespräsident bei einem Besuch im Ausland nicht auch dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Eine Visite bei Präsident Trump sei aber von Anfang an nicht geplant gewesen, hieß es im Bundespräsidialamt. Konkreter Anlass des Besuchs vom 17. bis 21. Juni sei die Einweihung des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles.

Die #Bundesregierung hatte das Anwesen im Stadtteil Pacific Palisades, in dem der Schriftsteller seine Exiljahre verbrachte, vor zwei Jahren erworben. Damit verhinderte sie den geplanten Abriss des Hauses. Das Thomas-Mann-Haus soll nun zum Ort eines erneuerten transatlantischen Dialogs werden. Steinmeier will dort eine Konferenz mit einer Rede eröffnen.

In San Francisco und im Silicon Valley will der Bundespräsident dann Expertengespräche zum Thema Digitalisierung führen. Geplant sind zudem Treffen mit Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown, der ein scharfer Kritiker Trumps ist, sowie mit der früheren Außenministerin Condoleezza Rice und dem Microsoft-Mitbegründer Bill Gates.

Klamottenladen

In seinem früheren Amt als Bundesaußenminister hatte sich Steinmeier wiederholt sehr kritisch über Trump geäußert. Im Sommer 2016 während des US-Wahlkampfs etwa bezeichnete er Trump als „Hassprediger“.

Als Bundespräsident zeigte sich Steinmeier wiederholt besorgt über die Spannungen im transatlantischen Verhältnis unter dem derzeitigen US-Präsidenten. (afp)

Quelle: Epoch Times vom 17.05.2018


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„Vergeltung“ – Israel fliegt Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen

 
Das israelische Militär hat in der Nacht Einrichtungen der Hamas im Gazastreifen angegriffen. Es seien mehrere Gebäude, eine Waffenfabrik und „terroristische Infrastruktur“ getroffen worden.

Israelische Soldaten am Gazastreifen
AP
Israelische Soldaten am Gazastreifen

Donnerstag, 17.05.2018 04:58 Uhr

Israels Militär hat in der Nacht zum Donnerstag mehrere Angriffe auf Ziele im Gazastreifen geflogen. Ziel seien Einrichtungen der radikalislamischen #Hamas gewesen, teilten die Streitkräfte über Twitter mit. Getroffen wurden demnach mehrere Gebäude, „terroristische #Infrastruktur“ in einem Militärkomplex und eine Waffenproduktionsstätte.

Die Armee bezeichnete die Luftangriffe als Vergeltung für schweres Maschinengewehrfeuer auf die israelische Ortschaft #Sderot an der Grenze zum Gazastreifen. Zuvor hatte ein israelischer Panzer am Mittwoch einen Hamas-Stützpunkt beschossen, Gesundheitsbehörden im Gazastreifen zufolge gab es einen Verletzten. Aus Sderot wurden keine Verletzten oder Tote gemeldet.

IDF

@IDFSpokesperson

A short while ago, IAF fighter jets struck Hamas terror targets in northern Gaza. 4 of the targets were buildings & terror infrastructure in a military compound, & 3 more were in a weapons production facility


Am Montag, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, hatten israelische Soldaten etwa 60 Menschen am Grenzzaun um den Gazastreifen erschossen, mehr als 2400 Menschen wurden verletzt. Zehntausende Palästinenser hatten gegen die jahrelange Blockade des verarmten Küstenstreifens durch Israel und Ägypten protestiert sowie gegen die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem.

Lage in Israel: „Es herrscht das Gegenteil von Frieden“

Das Vorgehen der israelischen Armee hatte international scharfe Kritik ausgelöst. Frankreichs Präsident verurteilte „die Gewalt der israelischen Streitkräfte gegen die Demonstranten“ im Gazastreifen. Der belgische Premier nannte die Gewalt im Gazastreifen „inakzeptabel“ und forderte eine internationale Untersuchung durch die Vereinten Nationen. Auch Deutschland und Großbritannien hatten sich zuvor für eine solche Untersuchung ausgesprochen. Die Türkei zog aus Protest ihre Botschafter aus Washington und Tel Aviv ab und ordnete drei Tage Trauer für die getöteten Palästinenser an.

Für Freitag haben Palästinensergruppen zu Massendemonstrationen aufgerufen. Der seit Donnerstag laufende Fastenmonat Ramadan werde dabei berücksichtigt, teilten die Gruppen mit.

aar/dpa/AFP

Quelle: Spiegel-online vom 17.05.2018


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Mächtig daneben: USA versetzen versehentlich Schlag gegen Öl-Dollar


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Eine Ölplattform in Golf von Mexiko (Archivbild)

© REUTERS / Chris Bond/ Handout

Der größte Unterschied der aktuellen internationalen Situation zu der von vor etwa zehn oder 15 Jahren besteht darin, dass sich die #EU intensiv darum bemüht, den Forderungen Washingtons nicht nachzukommen.

Früher hatten seine nächsten Verbündeten ihm immer zugestimmt – diesmal ist es aber anders: Die Europäer  suchen nach Möglichkeiten, ihre schwachen Stellen zu stärken, um die Willkür von US-Beamten nicht dulden zu müssen. So scheint die endgültige Verwandlung des US-amerikanischen Finanzsystems in eine geopolitische Waffe zur Eindämmung der Opponenten Washingtons nur auf den ersten Blick eine gute Idee zu sein.

Denn die ständigen Drohungen der Amerikaner, diese oder jene Länder zu „bestrafen“ und irgendwann auch „vom #Dollar-System abzuschalten“, wären für europäische Unternehmen, die Geschäfte mit dem #Iran haben, nur dann sinnvoll, wenn es für die US-Währung keine Alternativen geben würde. In den frühen 2000er-Jahren gab es in diesem Bereich tatsächlich keine Wahl, aber jetzt führt das Vorgehen der Vereinigten Staaten dazu, dass europäische Politiker (von ihren Kollegen aus China ganz zu schweigen) damit beginnen, das Thema „Befreiung des Welthandels vom Dollar“ voranzubringen. Das erste Opfer dieses Prozesses könnte das „Öl-Dollar-System“ werden – und dann könnte der Status des Dollars als wichtigste internationale Währung ins Schwanken geraten.

Die Verhängung von neuen Sanktionen gegen den Iran hat einen auffallenden Nebeneffekt, der von russischen Massenmedien so gut wie übersehen wurde. Der Umfang des Ölhandels an der Shanghaier Börse ist drastisch gewachsen und entspricht aktuell etwa zwölf Prozent des globalen Ölverbrauchs, wie die Nachrichtenagentur Reuters verwundert berichtete, die den Ölhandelszuwachs ausgerechnet auf die jüngsten Handlungen der Amerikaner zurückführte. Das ist wichtig, weil an der Shanghaier Börse mit #Öl für #Yuan – und nicht für Dollar – gehandelt wird. Damit sind die Geschäfte dort intransparent für die US-Finanzbehörden. Und dadurch bekommen chinesische Verbraucher (und nicht nur sie) die Möglichkeit, Shanghai als eine Art „schwarze Kiste“ zu nutzen, aus der man iranisches Öl „herausziehen“ könne, ohne Angst vor US-Sanktionen haben zu müssen.

 


Vorerst greifen auf dieses Mittel vor allem chinesische Käufer zurück, aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch die Europäer ihrem Beispiel folgen. Dabei könnten die chinesischen Behörden diesen Prozess sogar beschleunigen, wenn sie die Spezifikation des Yuan-Öl-Futures korrigieren (bzw. vervollkommnen), so dass dies der Zusammensetzung des iranischen Öls entspricht. Kennzeichnend ist, dass es für die #USA im vorigen Jahr noch viel leichter gewesen wäre, den iranischen Öl-Handel zu unterdrücken, denn damals hatte es noch keine alternativen Finanzmarktplätze gegeben, wo man die Sanktionen umgehen könnte.

Quelle: Sputnik vom 16.05.2018


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Terroristen-Beschuss in Zentrum von Damaskus – Todesopfer und Dutzende Verletzte


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Damaskus unter Raketenbeschuss (Archivbild)

© REUTERS / SANA/ Handout

Durch ein von Terroristen abgefeuertes Geschoss sind im Zentrum von Damaskus mindestens zwei Menschen getötet worden. 19 weitere wurden verletzt, meldet die Agentur SANA am Mittwoch.

Nach Angaben der Quelle von SANA hat das Geschoss ein Gebäude in der Nähe von der Brücke Viktoria in der syrischen Hauptstadt getroffen.

Syriaonline 🇸🇾@Syriasonline

Two martyred, 19 injured due to shell landed in surrounding of Victoria Bridge, Damascus https://sana.sy/en/?p=137861  via @SanaAjel fighting

Der Beschuss sei von Terroristen aus dem Lager Yarmuk südlich von Damaskus unternommen worden, wo die syrische Armee zur Zeit aktive Kampfhandlungen führt.

Quelle: Sputnik vom 16.05.2018


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Japan meldet Kauf von sieben US-Kampfjets F-35A – Stationierungsfrist bekannt


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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

US-Kampfflugzeug des Typs F-35A
© Foto: Public domain

 

#Japan will laut seinem Verteidigungsminister Itsunori Onodera spätestens Ende Mai die bei den #USA gekauften sieben Kampfflugzeuge des Typs F-35A auf dem #Luftwaffenstützpunkt Misawa an der Nordspitze der #Hauptinsel Honshu stationieren.

„Dies wird die Möglichkeiten der Luftabwehr erweitern und das Zusammenwirken zwischen Japan und den USA festigen“, zitiert die Agentur Kyodo den Minister.


Wie Itsunori Onodera am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio sagte, wurde der erste Kampfjet noch im Januar dieses Jahres auf die Basis gebracht. Für Dienstag sei die Stationierung der zweiten Maschine geplant. Die restlichen fünf sollen am 26. Mai auf dem Stützpunkt Misawa disloziert werden.

Innerhalb des am 1. April gestarteten neuen Finanzjahres soll die japanische Regierung insgesamt zehn Kampfjets dieses Typs stationieren.F-35A ist ein neuer Kampfjet der fünften Generation. F-35 Lightning II ist eine Familie von perspektivreichen, unter Verwendung der  Stealth-Technologie gebauten Allzweckkampffliegern der fünften Generation, für deren Entwicklung und Herstellung seit 2001 die amerikanische Korporation Lockheed Martin zuständig ist. Dieser Kampfjet soll in drei Versionen produziert werden: Version A (Luftwaffen-Standarttyp), Version B (mit Kurzstreckenstart und vertikaler Landung) und Version C (bordgestützt).

Quelle: Sputnik vom 15.05.2018


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AfD – Dr. Alice Weidel – Dieses Land wird von Idioten regiert


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Generaldebatte

„Kopftuchmädchen, Messermänner und sonstige Taugenichtse“: Rüge für AfD-Fraktionschefin Weidel

von Christian Vollradt

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bei ihrer Rede im Bundestag Foto: picture alliance/AP Photo

Premiere im Bundestag. Am Mittwoch hat mit Fraktionschefin #Alice Weidel erstmals die #AfD den Schlagabtausch in der #Generaldebatte zum #Haushalt eröffnet. Traditionell steht dieses Recht der größten Oppositionsfraktion zu. Dabei wird die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramts meistens für eine allgemeine Debatte über die #Regierungspolitik genutzt.

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates, daher muß er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden“, zitierte Weidel zu Beginn ihrer Rede den französischen Staatsmann Richelieu. Nach diesem Motto verfahre auch die #Bundesregierung, kritisierte die AfD-Fraktionsvorsitzende. In Sonntagsreden werde von Verantwortung gesprochen, doch in Wirklichkeit sei etwa die angebliche Schwarze Null nur eine scheinbare.


Vorwurf von Schattenhaushalten

„In diesem Haushalt sind nicht alle Posten enthalten, die auf die deutschen #Steuerzahler zukommen“, beanstandete Weidel. So fehlten etwa die Haftungsgarantien für den Euro oder die Target-II-Salden, mit denen Deutschland seine Exporte indirekt selbst finanzieren müsse. Dies alles werde in Schattenhaushalten verborgen. „Sie fühlen sich nicht dem deutschen Volk verpflichtet, sondern wollen sich ihr Volk selber auswählen“, warf sie der Regierungsmehrheit im Bundestag vor.

Der Bundestag habe das Königsrecht des Parlaments aus der Hand gegeben, indem er etwa die Finanzhoheit für den Euro-Rettungsschirm abgetreten hatte. „Sie können offenbar gar nicht schnell genug Kompetenzen nach Paris oder Brüssel abgeben.“


Mit dem Ordnungsruf zu

„Kopftuchmädchen, Messermänner und sonstige Taugenichtse“

ist Alice Weidel zur guten Parteien-Demokratie-Gesellschaft von Herbert Wehner und Franz-Josef-Strauß aufgestiegen. Die Belebung der Debatte durch die AfD-Beiträge ist voll erkennbar.

Seit die AfD im Bundestag ist arbeiten #FDP und #Linkspartei wieder als vernünftige Opposition.

Quelle: Junge Freiheit vom 16.05.2018 ergänzt mit Passagen der Nachrichtenagentur ADN vom 16.05.2018 – Video youtube-Kanal Schreckenstein vom 16.05.2018


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Gemeinschaftliche sexuelle Belästigung in Donauwörth: Polizei sucht nach drei Schwarzafrikanern


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Symbolfoto Polizeieinsatz (c) David Berger

 

Im Fall einer #sexuellen Belästigung am Montagnachmittag (14.05.2018) am Busbahnhof in #Donauwörth sucht die #Polizei mögliche Zeugen. Der Vorfall ereignete sich gegen 16:30 Uhr.

Eine 47-jährige Frau wollte mit dem Bus in Richtung Tapfheim fahren und hielt sich deshalb im Bereich des Busbahnhofes auf. Sie setzte sich auf eine Bank im Bereich des Nebenzugangs zum Bahnhof. Daraufhin kamen drei junge Schwarzafrikaner, die sich zuvor im Bereich der mobilen Toiletten aufgehalten hatten, auf sie zu.


Nakur.de

Während sich zwei von ihnen rechts und links von der Frau auf die Bank setzten und sie nach eigenen Angaben regelrecht einklemmten, trat der dritte Mann vor sie. Während die Sitznachbarn damit begannen, die Frau an den Armen und am Körper zu berühren, griff der Haupttäter unter das Kleid der Geschädigten und berührte sie unsittlich. Als sie seine Hand wegschob, fasste der unbekannte Täter nicht mehr nach.

Als schließlich der Bus kam, liefen die jungen Männer in Richtung Offizial-Schmid-Straße weg. Die Geschädigte war zunächst so geschockt, dass sie nicht in der Lage war, auf ihre Situation aufmerksam zu machen und nach Hilfe zu rufen. Erst zu Hause entschloss sie sich, die Polizei zu informieren.

Die Tatverdächtigen waren ca. 20 – 25 Jahre alt und sehr schlank. Zwei von ihnen trugen eine kurze Hose und ein helles T-Shirt. Der mutmaßliche Haupttäter war mit einer rot-weiß-karierten kurzen Hose bekleidet. Er trug ein weißes T-Shirt, das im linken Schulterbereich auffällig gemustert war.

Die Polizei Donauwörth bittet unter 0906/70667-0 um sachdienliche Hinweise. Wem fiel die Personengruppe im Zugangsbereich zum Bahnhof auf? Wer kann ergänzende Hinweise zu den Tatverdächtigen geben?

Quelle: philosophia-perennis.com vom 15.05.2018


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Mannheim-Innenstadt: Von Nordafrikaner bedrängt, geschlagen und Goldkette vom Hals gerissen, Zeugen gesucht!

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POLIZEIPRÄSIDIUM MANNHEIM

POL-MA:

 

Mannheim-Innenstadt (ots) – Am Dienstag gegen 20.45 Uhr wurde ein 53-jähriger Mann von einem bislang unbekannten Täter zwischen den Quadraten T1 und U1 zunächst bedrängt und als der 53-Jährige den Täter wegstoßen wollte, ins Gesicht geschlagen. Nach dem Schlag riss der Täter seinem Opfer eine Goldkette im Wert von 2.000 Euro vom Hals und flüchtete auf der Breiten Straße in Richtung Marktplatz. Im Vorfeld war der unbekannte Täter mit zwei weiteren Männern an dem 53-Jährigen vorbeigelaufen, kehrte dann um und attackierte diesen.

Der Räuber wie folgt beschrieben:

männlich, nordafrikanisches Aussehen, gebräunter Teint, ca. 175 cm groß, rund 25 Jahre alt, schwarze kurze Haare, bekleidet mit T-Shirt und Sportschuhen.

Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich mit der #Kriminalpolizei in #Heidelberg unter der Telefonnummer 0621 174 4444 in Verbindung zu setzen und ihre Wahrnehmungen mitzuteilen.

Rückfragen bitte an:

#Polizeipräsidium Mannheim
Pressestelle
Christoph Kunkel
Telefon: 0621 174-1104
E-Mail: mannheim.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

Original-Content von: Polizeipräsidium Mannheim, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 16.05.2018


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Wirtschaft – Diplomatische Quelle: EU will künftig im Öl-Handel mit Iran auf Zahlung in US-Dollar verzichten

 

Diplomatische Quelle: EU will künftig im Öl-Handel mit Iran auf Zahlung in US-Dollar verzichten

Die #Europäische Union plant, die Zahlungen für ihre Ölkäufe aus dem #Iran auf den Euro umzustellen und damit US-Dollar-Transaktionen zu eliminieren, so eine diplomatische Quelle gegenüber der Nachrichtenagentur Sputnik.

Ich bin in die Information eingeweiht, dass die #EU von #Dollar auf Euro umstellen wird, um für Rohöl aus dem #Iran zu bezahlen“, sagte die diplomatische Quelle der russischen Presse-Agentur.


Anfang dieser Woche hatte die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini erklärt, die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Irans hätten sich darauf geeinigt, in den nächsten Wochen praktische Lösungen nach dem Ausstieg der USA aus der Atomvereinbarung von 2015 zu erarbeiten. Berichten zufolge plant die EU die Aufrechterhaltung und Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran, auch im Bereich der Öl- und Gaslieferungen.

Mogherini betonte, dass alle Seiten gemeinsam an der Aufhebung der #Sanktionen als integraler Bestandteil des historischen Atomabkommens arbeiten sollten:

Wir sind nicht naiv und wissen, dass es für alle Seiten schwierig sein wird.

Gleichzeitig könnten Dutzende von Verträgen zwischen europäischen Unternehmen und der Islamischen Republik könnten gekündigt werden, wenn Brüssel die Sanktionen Washingtons befolgt. Dies würde der iranischen Wirtschaft schaden und europäische Unternehmen würden einen riesigen Markt im Nahen Osten verlieren. Die Umstellung auf alternative Abwicklungswährungen ermöglicht es beiden Seiten, trotz US-Sanktionen weiter zu handeln.

Quelle: Russia Today (RT) vom 16.05.2018


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Oberhauschefin – Dieses Ziel verfolgten USA mit Ausstritt aus Iran-Deal


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Oberhauschefin Valentina Matwijenko

© Sputnik / Michael Klimentyev

Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), #Valentina Matwijenko, hat den Ausstieg der #USA aus dem #Iran-Deal als einen weiteren Versuch Washingtons bezeichnet, sich die #EU-Wirtschaft unterzuordnen.

„Viele Experten denken und nicht ohne Grund, dass der Ausstritt aus diesem Deal (mit dem Iran – Anm. d. Red.) ein weiterer Versuch Washingtons sei, die EU-Wirtschaft von den Vereinigten Staaten abhängig zu machen. Denn viele europäische Unternehmen sind im #Iran tätig, ohne dabei den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan zu verletzen. Dasselbe gilt auch für russische Unternehmen“, sagte Matwijenko am Mittwoch gegenüber Sputnik.

Wie #Matwijenko weiter ausführte, bleibt Russlands Position unverändert: Der US-Beschluss verstößt gegen das #Völkerrecht.

Am 8. Mai hatte Donald #Trump verkündet, dass sich die USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen und infolge dessen alle US-Sanktionen gegen den Iran, die nach der Unterzeichnung des Abkommens aufgehoben worden sind, reaktiviert würden.Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatte den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan – Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.

Quelle: Sputnik vom 16.05.2018


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Bundestag – Merkel spricht in Generaldebatte


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Blick von einer Zuschauertribüne aus auf das Plenum des voll besetzten Bundestags. Am Rednerpult steht die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. (dpa/Michael Kappeler)
Das Plenum des Bundestags (dpa/Michael Kappeler)

Bundeskanzlerin #Merkel spricht heute Vormittag in der Haushaltsdebatte des #Bundestags.

Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung.
Ebenfalls beraten werden die Einzeletats für die Ressorts Auswärtiges Amt, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Gestern hatte Bundesfinanzminister Scholz die Haushaltspläne der großen Koalition gegen die Kritik der Opposition verteidigt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.05.2018


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Ramadan beginnt: Männer verprügelt – „Warum trinkt ihr Alkohol?“


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MORDMONAT 2018: 15. MAI BIS 14. JUNI

Langsam aber sicher übernimmt der #Islam #Deutschland.

Heute beginnt der islamische Gewaltmonat #Ramadan und wir dürfen uns auf noch mehr „uns geschenkte“ islamische Hassfolklore freuen.

Bereits am Samstag zeigten in #Dortmund vier Rechtgläubige was neben dem allabendlichen Fastenfressen in den kommenden Wochen noch wichtiger sein wird als sonst: Dass auch die „#Ungläubigen“ sich den Regeln des islamischen Blutbuches #Koran beugen.

Laut Polizei befanden sich in den frühen Morgenstunden des 12. Mai zwei junge Männer, 23 und 24 Jahre alt, auf dem Heimweg aus einer Diskothek in Dortmund.

Auf der #Hansastraße wurden sie von vier Irakern angesprochen, von denen einer in „aggressivem Ton“ wissen wollte, warum sie Alkohol trinken würden. Das würden „gläubige #Muslime“ nicht machen.

Im Polizeibericht heißt es weiter:

Der 23-Jährige entgegnete daraufhin, dass sein Glaube ihm das erlaube. Unvermittelt schlugen die unbekannten Männer dann auf ihn und seinen Begleiter ein. Einer aus dem Quartett drohte dabei auch mit einem #Messer, setzte es jedoch nicht ein. Im Laufe des Handgemenges wurde dann noch das Mobiltelefon des 23-Jährigen gestohlen. Als der 24-Jährige am Boden lag, traten die Unbekannten noch auf den Hilflosen ein. Die beiden Geschädigten mussten zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus.

Zwei der Täter werden als circa 20 Jahre alt beschrieben, die beiden anderen zwischen 17 und 19 Jahre alt. Alle vier, so die beiden Geschädigten, waren offenkundig muslimischer Herkunft.

Raub- und Diebstahl sind also offenbar auch im Ramadan erlaubt, ganz besonders wohl im Beuteland #Deutschland.

Bis zum 14. Juni dauert das diesjährige Islamspektakel heuer, mit täglich nun auch noch dehydrierten und unterzuckerten moslemischen „psychisch Auffälligen“. Ramadan, der uns als „Monat des Friedens und der Einkehr“ verkauft wird, ist in Wahrheit der Monat des Heiligen Krieges und des Todes für Allah. In dieser Zeit ist es für Moslems besonders ehrenvoll zu töten. Wie es ihnen laut islamischer Überlieferung Mohammed 624vorgemacht hat, als er bei Badr die Mekkaer besiegte und massakrierte, so eifern ihm die Koranhörigen bis heute hinterher.


Die Allahkrieger glauben, jeder Moslem, der sich im Ramadan durch das Schlachten Ungläubiger hervortut bekommt einen besonders guten Platz im Paradies. Als zusätzlichen Anreiz können die islamischen Einzelfallmigranten in dieser Zeit mehr als sonst auf bescheuerte Dhimmirichter setzen, die ihnen ob der „körperlichen Belastung beim moslemischen Fasten“ verminderte Schuldfähigkeit bescheinigen. Und wenn alle Stricke reißen kann man sie ja immer noch wegen mangelnder Sprachkenntnisse für „haftempfindlich“ erklären.

Auf jeden Fall haben wir ab heute noch mehr Gestörte auf den Straßen, die ihre „Religionsfreiheit“ an uns, dem „Dritten Historischen Experiment“ ausleben dürfen. Dafür wird wieder täglich ein anderer Politversager und Volksverräter an einem der allabendlichen großen Fressgelage des sogenannten islamischen „Fastens“ sitzen und blöd grinsend mit den Mord- und Todschlaggläubigen fastenbrechen. (lsg)

Quelle: www.pi-news.net vom 15.05.2018


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