Moskau bietet sich für Libyen-Friedensgespräche an


Anzuege.de

Moskau (ADN). Über ein Treffen zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit dem Kommandeur der Nationalen Libyschen Armee (NLA), Chalifa Haftar, berichtet das „Handelsblatt“ am Mittwoch. Der General, der in den 70er und 80er Jahren Offiziersweiterbildungslehrgänge in der damaligen Sowjetunion absolvierte, beklagte das bestehende Waffenembargo, währenddessen die Terroristen unbegrenzte Hilfe an Geld und Rüstungsgütern erhielten. Anschließend sprach der libysche Gast mit Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu. 

Die Zeitung spricht von möglichen Abmachungen zwischen beiden Seiten. Es werde zwar keinen Truppeneinsatz wie in Syrien geben, Waffenlieferungen hingegen seien möglich. Nach Auffassung des „Zentrums für den weltweiten Waffenhandel“, Igor Korotschenko, sollten solche Lieferungen jedoch nicht gratis sein, sondern bezahlt werden. Durch den Sturz von Muammar al-Gaddafis waren Russland Rüstungsverträge im Wert von vier Milliarden Dollar verloren gegangen.

Haftar hat dem Bericht zufolge angedeutet, einen Teil der Verträge wieder in Kraft zu setzen. Eine Bezahlung über Öl ließe sich regeln, da die Förderung im Juni wieder auf eine Million Barrel täglich gestiegen ist. Nach Korotschenkos Ansicht sind für die NLA Hubschrauber und Heeresausrüstung interessant. Militärhilfe ist für Russland allerdings ein weniger wichtiger Punkt der Libyen-Politik. „Moskau bietet sich auch als Verhandlungsort für Friedensgespräche an“, stellt „Handelsblatt“ fest. Im September werde Haftars Gegenspieler, der Ministerpräsident der Einheitsregierung Fayiz  as-Sarradsch, in Moskau erwartet, sei vom Leiter der russischen Kontaktgruppe für Libyen, Lew Dengow, zu erfahren gewesen. Nach dessen Worten wird Russland alles für eine Aussöhnung und eine  effektive Zusammenarbeit der Streitparteien tun.   

Haftars Truppen haben im Juli das zuvor von den Islamisten okkupierte Bengasi erobert und kontrollieren damit mehr als die Hälfte Libyens.  ++ (fl/mgn/16.08.17 – 229)

#Außenminister, #Chalifa Haftar, #Einheitsregierung,#Fayiz as-Sarradsch, #Friedensgespräche, #Handelsblatt, #Heeresausrüstung,#Hubschrauber, #Igor Korotschenko, #Lew Dengow, #Libyen, #Militärhilfe,#Muammar al-Gaddafi, #Nationale Libysche Armee, #Rüstungsverträge, #Sergej Lawrow, #Sergej Schoigu, #Terroristen, #Verteidigungsminister, #Zentrum für den weltweiten Waffenhandel


Höllberg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.08.2017

 

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Forschungsbericht: Kommunen kaum auf Konflikte mit Asylanten vorbereitet


Europreisknaller

16. August 2017
Forschungsbericht: Kommunen kaum auf Konflikte mit Asylanten vorbereitet
KULTUR & GESELLSCHAFT

Bonn. Die deutschen Kommunen sind auf die zu erwartenden Konflikte bei der #Integration von Asylbewerbern schlecht vorbereitet. Das ist eines der Ergebnisse eines #Forschungsberichts zu den Folgen der Asylbewerberunterbringung, die das Zentrum für Migrationsforschung und interkulturelle Studien und das #Bonner Zentrum für Konversion veröffentlicht haben. Den #Kommunen wird darin empfohlen, externe Berater zu engagieren, um #Behörden, #Wohlfahrtsverbände und ehrenamtliche Unterstützernetzwerke im Umgang mit Konflikten und Gewalt zu schulen.

Gleichzeitig wird zu wissenschaftlichen Untersuchungen über Radikalisierungsprozesse von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften geraten. Konfliktpotenzial besteht laut dem Bericht vor allem dort, wo Menschen verschiedener Kulturen mit „unterschiedlichen persönlichen Vorstellungen in Bereichen wie Hygiene, Geschlechterrollen oder Religion“ eng zusammenwohnen müssen. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 16.08.2017

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Charlottesville-Nachlese: Trump ruft linke Gewalt in Erinnerung


Weine der Pfalz

16. August 2017
Charlottesville-Nachlese: Trump ruft linke Gewalt in Erinnerung

New York. Die von den Medien hochgespielte Diskussion um die Rolle von #US-Präsident Trump bei den kürzlichen Krawallen in #Charlottesville hat die US-Linke wieder auf den Plan gerufen. Jetzt haben Hunderte vor dem #Trump Tower in #New York gegen den Präsidenten protestiert. Anlaß war die erste Übernachtung Trumps in seiner Heimatstadt seit seinem Umzug nach Washington und seinem Amtsantritt im Januar.

„New York haßt dich”, wurde von einigen Demonstranten skandiert, andere riefen: „No Trump, no KKK, no fascist USA!” („Kein Trump, kein #Ku Klux Klan, keine faschistischen #USA“). Einige forderten ein Amtsenthebungsverfahren.

Trump läßt den Protest unterdessen an sich abperlen. Er twitterte vielmehr: „Es fühlt sich gut an, nach sieben Monaten wieder zu Hause zu sein.“ Das Weiße Haus sei aber „sehr besonders” und letztlich seien die USA sein „wahres Zuhause”.

Trump vermied es am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz erneut, die Tat eines Mannes, der mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren war und eine Frau getötet hatte, als „Terror“ zu bezeichnen. Er sagte ausdrücklich, es habe auch von seiten der Linken in Charlottesville Gewalt gegeben. „Haben sie keine Schuld?“, fragte Trump, der bei dieser Gelegenheit zudem seinen Chefstrategen #Steve Bannon erneut verteidigte. Auch dieser war wegen der Ausschreitungen in Charlottesville als eine Art „geistiger Drahtzieher“ ins Visier der Linken geraten. „Er ist ein guter Mann, kein Rassist“, erklärte Trump am Dienstag und bezeichnete Bannon als Freund. #US-Medien hatten zuvor kolportiert, Bannon stehe möglicherweise kurz vor der Entlassung.


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Quelle: zuerst.de vom 16.08.2017

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Verkehr: Mehr Fahrgäste in Bus und Bahn

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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Busse warten auf einem Parkplatz im Allgäu. (imago/Lindenthaler)
Die Ticketeinnahmen stiegen den Angaben zufolge um vier Prozent auf rund 6,4 Milliarden Euro. (imago/Lindenthaler)

Screenshot (395)

Immer mehr Menschen in #Deutschland nutzen die Busse und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs.

Die Zahl der Fahrgäste stieg im ersten Halbjahr 2017 auf 5,2 Milliarden. Das seien eineinhalb Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, teilte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen mit. Spürbar mehr Kunden wurden vor allem auf der Schiene verzeichnet. Bei Bussen nahm die Zahl der Fahrgäste weniger stark zu. Zur Begründung wurde unter anderem auf die schwache Auslastung auf dem Land verwiesen. Die Ticketeinnahmen stiegen den Angaben zufolge um vier Prozent auf rund 6,4 Milliarden Euro.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2017

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Südkorea: Seoul setzt auf Dialog mit Nordkorea


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Südkoreas neuer Präsident Moon Jae-In legt seinen Amtseid ab. (AFP / POOL / Ahn Young-joon)
#Südkoreas Präsident #Moon Jae-In (AFP / POOL / Ahn Young-joon)

Südkoreas Präsident Moon denkt nach eigener Aussage darüber nach, einen Sondergesandten nach #Nordkorea zu schicken.

Er glaube daran, dass ein #Dialog möglich sei, wenn #Pjöngjang die Raketentests einstelle, sagte Moon in Seoul. Der Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass es keinen Krieg auf der koreanischen Halbinsel geben werde.

Gestern hatte #UNO-Generalsekretär Guterres auf einen Dialog zwischen allen Beteiligten gepocht, um den Konflikt beizulegen. Er warnte, die Welt dürfe die Fehler der Geschichte, die zum Beginn des Koreakriegs vor 67 Jahren führten, nicht wiederholen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2017

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Katar-Blockade: Saudi-Arabien öffnet Grenze für Pilger


Vitamimix

Muslimische Gläubige im im Innenhof der Heiligen Moschee in Mekka (9.9.16) (AFP/AHMAD GHARABLI)
Muslimische Gläubige im Innenhof der Heiligen Moschee in Mekka, hier im September 2016 (AFP/AHMAD GHARABLI)

Erstmals seit dem Abbruch der Beziehungen zu Katar öffnet Saudi-Arabien seine Grenze für die Bürger des Nachbarlandes.

Damit wolle #König Salman ihnen die Pilgerfahrt nach Mekka ermöglichen, meldete die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA. So sollen am Grenzübergang Salwa die üblichen elektronischen Einreisegenehmigungen entfallen. Zudem habe der Monarch angeordnet, Flugzeuge nach Doha zu schicken, um katarische Pilger „auf seine Kosten“ zu transportieren.

Erst Anfang Juni hatte #Saudi-Arabien gemeinsam mit #Ägypten, #Bahrain und den #Vereinigten Arabischen Emiraten eine umfassende Blockade gegen das Golfemirat verhängt. Sie werfen Katar eine Unterstützung von Terrororganisationen sowie zu enge Beziehungen zum #Iran vor.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2017

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Angela Merkel in Bremen ausgepfiffen – Die Realität um die Kundgebung am 15.08.2017


Nakur.de

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#Bundestagswahl 2017: Kundgebung von Angela Merkel (CDU) in Bremen.

Angela Merkel von der Mehrheit der Kundgebungsteilnehmer in #Bremen ausgepfiffen.

Die Lückenpresse schönt das Ganze und zeigt ein anderes Bild. Der normale Fernsehzuschauer bekommt heile Welt serviert. Auch der Weserkurier versucht sich in heiler Welt. Bei dessen Aufnahmen sind allerdings die Pfiffe und Proteste zu hören.

Wir (youtube-Kanal Parteienallianz) haben einen Zusammenschnitt verschiedener Medien und Privatteilnehmer vorgenommen und zeigen Ihnen die Realität um den Besuch von Angela Merkel in Bremen.

Auch in #Gelnhausen/#Hessen wurde Angela Merkel am 14.08.2017 von der Bevölkerung ausgepfiffen:

Am 16.08.2017 war Angela Merkel in Heilbronn erwartet. Das online-Portal echo24.de berichtete am 15.08.2017 wie folgt:

DIE KANZLERIN KOMMT NACH HEILBRONN! HEISSE DISKUSSIONEN

Ein Wahl-Plakat in der Heilbronner Allee.
  • Vanessa Sica
    vonVanessa Sica
    Die Bundeskanzlerin macht auf ihrer Wahlkampftour durch die Republik Station in der Käthchenstadt.

Die Kanzlerin kommt. Auf ihrer Wahlkampftour durch die Bundesrepublik macht Angela Merkel heute Station in der #Käthchenstadt. Die Bundeskanzlerin tritt um 19.30 Uhr auf dem Kiliansplatz, im Herzen Heilbronns, auf. Bis zu 2.000 #Merkel-Fans, #Schaulustige und #Demonstranten werden erwartet – darunter 400 geladene Gäste.

Und wie steht es mit den Sicherheitsmaßnahmen am 16. August? Achim Küller vom Polizeipräsidium Heilbronn erklärt: „Ein mit der Stadt Heilbronn abgestimmtes Konzept sieht eine Einteilung in verschiedene Sicherheitszonen vor.“ Feuerwehrzufahrten, Rettungsgassen sowie ausreichend Polizeivollzugsbeamte seien laut Küller ausreichend vor Ort. Auch gegen terroristische Anschläge sei vorgesorgt. Mehrere Lkw blockieren die Zufahrten zur Versammlung, auch wenn laut Polizei „derzeit keine Gefährdungshinweise vorliegen.“

Für die Sicherheit ist also laut Polizei gesorgt. Dennoch: Das Thema wird in den sozialen Medien derzeit heiß diskutiert. Allein auf #Facebook sind 200 Kommentare zum Kanzlerin-Auftritt auf dem #Kiliansplatz zu finden. Ein User schreibt in die „Du bist aus Heilbronn, wenn…“-Gruppe: „Die soll bloß wegbleiben. Die will doch keiner sehen.“ Ein anderer: „Außer Kosten für die Stadt bringt das nichts.“ Andere Nutzer wiederum rufen zu Gewalt auf.

Ein User reagiert auf die Hasskommentare. Er postet: „Huch was ist denn hier los?!? Aufruf zur Gewalt (Eier, Tomaten, Ziegelstein…) ist eine Straftat und ich hoffe, dass einige von euch Ärger bekommen. Ich bin auch kein Freund dieser Dame, aber deshalb zu Gewalt aufrufen? Bleibt an diesem Tag einfach zu Hause oder macht einen weiten Bogen um den Veranstaltungsort.“

Und dann gibt es auch Facebook-Nutzer, die sich auf den Besuch von #Angela Merkel freuen. Eine Userin kommentiert: „Ich find’s schön, dass sie kommt.“ Und eine Mutter schreibt: „Meine zehnjährige Tochter freut sich, dass sie kommt und will unbedingt hin. Ich denke, wer sie nicht sehen will, soll doch weg bleiben. Ganz einfach.“

Dass über soziale Netzwerke sich Hass und Gewalt häufen, spricht eine weitere Heilbronnerin an: „Mich würde mal interessieren, ob diejenigen, die hier die Klappe so weit aufreißen, denn auch zur Wahl gehen und nicht nur hier ihren Unmut zum Ausdruck bringen.“ Wie die Wahlbeteiligung ausfällt und wer am Ende das Rennen macht – das bleibt bis zur #Bundestagswahl am 24. September abzuwarten.

Umfrage von echo24.de zum Besuch von #Merkel in #Heilbronn. Die Leser äußerten sich wie folgt:


Höllberg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 16.08.2017, echo24.de vom 15.08.2017, youtube-Kanal Parteienallianz Video vom 15.08.2017 und 16.08.2017

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Türkei: Deutscher Botschafter darf inhaftierten Menschenrechtler Steudtner besuchen


Beate Uhse

Porträt Peter Steudtner (privat)
#Menschenrechtsaktivist #Steudtner – Archivfoto (privat)

Die türkischen Behörden haben dem deutschen Botschafter Erdmann erstmals einen Besuch des inhaftierten Menschenrechtlers Steudtner in Aussicht gestellt.

Nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin ist der Termin für kommenden Mittwoch angesetzt. Steudtner war Anfang Juli in der #Türkei festgenommen worden. Ihm wird Terrorunterstützung vorgeworfen. Wie es weiter heißt, ist auch ein Besuch des inhaftierten Journalisten #Yücel geplant. Der Korrespondent der Zeitung „Die Welt“ ist seit Februar in Untersuchungshaft. Außenminister #Gabriel hatte vor gut vier Wochen eine Neuausrichtung der deutschen #Türkei-Politik angekündigt. Darunter fallen verschärfte Reisehinweise.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2017 – Video: youtube-Kanal Partienallianz vom 27.07.2017

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Volksverhetzung in Cuxhaven: 55-Jähriger hetzt gegen Bundeskanzlerin


Weinmühle

 

#Beamte des Staatsschutzes wurden am vergangenen Wochenende auf einige Äußerungen eines Cuxhaveners aufmerksam. Dieser hetzte in den sozialen Medien.

Besuch der Kanzlerin in #Cuxhaven

Der 55-Jährige bezog sich in seinen Äußerungen auf den vorgesehenen Besuch der #Bundeskanzlerin am morgigen Dienstag in Cuxhaven.

Wohnung durchsucht

Der #Staatsschutz hat zwei Ermittlungsverfahren wegen #Volksverhetzung eingeleitet. Zudem wurde ein Durchsuchungsbeschluss über die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Stade erwirkt und vollstreckt.

Aussagen wurden gelöscht

Es wurden Beweise sichergestellt und die volksverhetzenden Aussagen in den sozialen Medien gelöscht.


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Quelle: nord24.de vom 14.08.2017

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Soros wettet weiter gegen US-Börsen – trotz zunehmender Verluste


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George Soros (Archiv)

© AFP 2017/ Brendan Smialowski

US-Börsenzulassungsanträge zeigen, dass der US-Milliardär #George Soros weiterhin in Optionen investiert, die ihm nur dann Gewinn bringen, wenn der Aktienmarkt, an den sie gebunden sind, an Wert verliert. Dies berichtet der Sender RT am Dienstag.

Die Kapitalanlageverwaltungsfirma Soros Fund Management hielt demnach seit dem 30. Juni Verkaufsoptionen an PowerShares QQQ Trust, SPDR S&P 500 ETF und iShares Russell 2000 ETF. Jeder davon sei ein sogenannter börsennotierter Fonds (Exchange-traded Fund, ETF), der einen breiten US-Börsenindex verfolge. Die Wette ist RT zufolge 1,8 Milliarden US-Dollar wert. Soros würde also nur profitieren, wenn der Aktienmarkt falle.

Michael Vachon von #Soros Fund Management sagte, das Unternehmen würde die Anträge nicht kommentieren.

Im Januar hatte Soros die Meinung geäußert, es sei unmöglich, das Vorgehen von US-Präsident #Donald Trump hervorzusagen. Gleichzeitig zeigte er sich überzeugt, dass der Markt einbreche, und positionierte entsprechend einen Teil der Anlagen seiner Kapitalanlageverwaltungsfirma.

Doch der Investor lag gründlich daneben: Wie bekannt wurde, hat er seit Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl über eine Milliarde Dollar verloren. Während Soros Trump als „Möchtegern-Diktator“ bezeichnete und Unsicherheit nach dessen Wahlerfolg prophezeite, erholte sich die Börse nämlich bedeutend.

George Soros ist vor allem für seine historische Wette gegen das britische Pfund bekannt, die ihm ein milliardenschweres Vermögen einbrachte. Am 16. September 1992 wettete er massiv gegen diese von ihm als „überbewertet“ bezeichnete Währung – und gewann, was den damaligen Schatzkanzler Norman Lamont zu verkünden veranlasste, dass Großbritannien das Europäische Währungssystem (EWS) verlassen würde.


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Quelle: Sputnik vom 15.08.2017

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Lincoln Memorial in Washington von Vandalen geschändet

Abraham Lincoln memorial

 Flickr/ Gage Skidmore

Unbekannte haben eine Säule der #Gedenkstätte zu Ehren des 16. Präsidenten der #USA, #Abraham Lincoln, in Washington mit ungebührlichen Worten beschmiert, wie der TV-Sender NBC unter Verweis auf den #National Park Service der USA meldet.

Laut dem TV-Sender soll sich der Vorfall etwa um 04:00 Uhr Ortszeit  (10:30 Uhr MESZ) am Dienstag ereignet haben. Unbekannte haben mit roter Farbe an eine Säule die Worte „zum Teufel mit dem Gesetz“ geschrieben.

„Den National Park Service und natürlich die Besucher, die hierher kommen, ärgert es, zu sehen, dass jemand einen Akt des #Vandalismus in Bezug auf eines unserer berühmten Memoriale verübt. Besonders betrifft dies das Lincoln Memorial. Besonders angesichts dessen, was jetzt geschieht“, erklärte der Sprecher der Behörde Mike Litterst.

 

​Gegenwärtig laufe die Arbeit zur Entfernung der an der Säule gemachten Aufschrift. Wie der NBC berichtet, kann dies etwa eine Woche in Anspruch nehmen.

Es ist nicht das erste #Denkmal, das seit Anfang 2017 in den USA geschändet wurde. Vandalen hatten zuvor das Denkmal für die Opfer des Holocaust in der Stadt Boston, Bundesstaat Massachusetts, geschändet. Im US-Bundesstaat North Carolina hatten Demonstranten auf einer Protestaktion gegen Rechtsextreme erst vor kurzem ein Konföderierten-Denkmal umgestürzt.

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Der Vorfall in Washington ereignete sich vor dem Hintergrund der in mehreren Städten der Vereinigten Staaten stattfindenden Aktionen gegen Rassismus und Faschismus. Am vergangenen Wochenende war es in der Stadt #Charlottesville (US-Bundesstaat Virginia) zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen rechts- und linksextremen Aktivistengekommen gekommen. Ein Auto war mit hoher Geschwindigkeit in eine Menschengruppe gerast, wobei ein Mensch getötet und Dutzende verletzt wurden. Zudem waren zwei Polizisten beim Absturz eines Hubschraubers, der zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung im Einsatz war, ums Leben gekommen.

Lincoln war in den Jahren des Bürgerkrieges (1861 – 1865) Präsident der USA, dessen Hauptereignis die Proklamation über die Befreiung der Sklaven wurde. Er fiel im Jahr 1865 einem Attentat zum Opfer. Neben dem Gründer der USA, George Washington, gilt Lincoln traditionell als ein herausragender Präsident der Vereinigten Staaten.


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Quelle: Sputnik vom 16.08.2017

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Russischer Verteidigungsminister: Von der syrischen Regierung kontrollierte Gebiete um das 2,5-fache gewachsen

 

16. August 2017

Russischer Verteidigungsminister: Von der syrischen Regierung kontrollierte Gebiete um das 2,5-fache gewachsen

Die russische Regierung hat bestätigt, daß die Rückeroberung von Terroristen befreiter Gebiete in #Syrien große Fortschritte macht, und dabei die Wichtigkeit der „Deeskalationszonen“ unterstrichen. Wie der russische Verteidigungsminister #Schoigu jetzt mitteilte, haben die syrischen Regierungstruppen in letzter Zeit weite Teile des Landes von den Dschihadisten befreien können. Als Folge kontrolliere die Regierung in Damaskus nunmehr doppelt so viele Gebiete wie noch vor zwei Monaten.

Wörtlich sagte Schoigu: „In den beiden letzten Monaten sind die Gebiete, die von der Regierung in Damaskus kontrolliert werden, flächenmäßig auf das 2,5-fache gewachsen.“ Dies sei nach der Trennung zwischen den Terroristen und der syrischen Opposition möglich geworden. Zuvor hätten in Syrien zwei Kriege gleichzeitig stattgefunden: zwischen Regierung und Terroristen sowie zwischen Regierung und Rebellen.

Nach der Errichtung der „Deeskalationszonen“, in denen die Kampfhandlungen eingestellt wurden, habe man sich verstärkt auf den Kampf gegen die Dschihadisten konzentrieren können, sagte Schoigu. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 16.08.2017

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Griechenland: Waldbrände unter Kontrolle


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Ein Feuerwehrmann versucht am 13.08.2017 bei einem Waldbrand in Kalamos (Griechenland), ein brennendes Haus zu löschen. (picture alliance / Yorgos Karahalis/AP/dpa)
Löschversuche in Kalamos (picture alliance / Yorgos Karahalis/AP/dpa)

Die #Waldbrände nordöstlich von Athen und im Westen der griechischen Halbinsel Peloponnes sind größtenteils #unter Kontrolle.

Nach Angaben der Feuerwehr werden erneut Löschhubschrauber eingesetzt, um die letzten Brände zu löschen. In der Region Kalamos rund 45 Kilometer vor der Hauptstadt hat das Feuer mehr als 20 Häuser zerstört. Dutzende wurden beschädigt.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Deutsch-tschechische Nachbarschaft verkümmert – Gemeinsame Initiativen geben reihenweise den Geist auf


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Prag, 15. August 2017 (ADN). Die „Prager Zeitung“ war ein bemerkenswertes Medium und ein Gradmesser für den Zustand der deutsch-tschechischen Beziehungen. Das stellt die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) in ihrer jüngsten Ausgabe fest. Dass sie nicht mehr existiert, spricht Bände. „Exakt 25 Jahre lang, bis Ende 2016, informierte dieses Wochenblatt – vielleicht das wichtigste deutschsprachige Medium im fremdsprachigen Ausland – über hohe Politik ebenso wie über kleine Bürgerinitiativen, mithin über alle wichtigen Aspekte des gegenseitigen Verhältnisses“, stellt die SZ fest.

Bundestagspräsident Norbert Lammert habe die Zeitung 2012 mit dem Ehrenpreis der „Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland“ ausgezeichnet. In Tschechien wurde sie von Kulturminister Daniel Herman sogar als „Leuchtturm der freien und offenen Gesellschaft“ bezeichnet. Als der Zeitung nach der Finanzkrise 2009 jedoch immer mehr Anzeigenkunden wegliefen, habe sie plötzlich nicht mehr als Völker verbindender Kulturträger gegolten, sondern nur noch als rein kommerzielles Unternehmen. Das vom Auswärtigen Amt finanzierte deutsche Institut für Auslandsbeziehungen habe konstatiert, dass die Publikation eine „neue Minderheit nach 1989“ bedient und nicht eine „historische Minderheit“. Darauf müsse man erst mal kommen.

Neben der „Prager Zeitung“ brechen derzeit immer mehr für die deutsch-tschechischen Beziehungen unverzichtbare Kulturträger fort, bedauert SZ-Autor Klaus Hanisch. Nachdem schon 2010 das Tschechische Zentrum in Dresden schließen musste, hat nun auch das „Festival Mitte Europa“ keine Zukunft mehr. Es beantragte im vergangenen Jahr Insolvenz. Die Zuschüsse waren zu gering, um die steigenden Kosten für die in vielen Kommunen Sachsens, Bayerns und Böhmens organisierten Veranstaltungen bestreiten zu können. Künftig werde auch die „Brücke/Most-Stiftung“ fehlen. Genau zum 20. Jubiläum komme das Aus. Wegen der EZB-Niedrigzinspolitik reichten die Erträge nicht mehr aus. Interministerielle Hilfe wurde am Hauptsitz in Dresden nicht gewährt. Tschechien zog sich mit dem Hinweis zurück, dass die Stiftung eine deutsche Einrichtung ist.

Die außergewöhnliche Existenz dieser Einrichtungen war für Politik und Wirtschaft zu selbstverständlich genommen worden, um ihre finanziellen Nöte noch zu erkennen. Absehbar sind weitere Schließungen. Ein Kandidat ist das Prager Literaturhaus, das seit 2004 das deutschsprachige Literaturerbe in Böhmen und Mähren pflegt. Zu Beginn dieses Jahres erklärte Bundeskanzlerin Merkel, der Geist der Deutsch-Tschechischen Erklärung von 1997 lebt. „Das darf man getrost bezweifeln, wenn Initiativen, die diese deutsch-tschechischen Beziehungen mit Inhalt erfüllten und wirklich lebten, reihenweise ihren Geist aufgeben“, kritisiert Hanisch. ++ (ps/mgn/15.08.17 – 228)

#Bayern, #Böhmen, #Brücke/Most-Stiftung, #Deutsch-Tschechische Erklärung, #EZB-Niedrigzinspolitik, #Festival Mitte Europa,#Finanzkrise, #Klaus Hanisch, #Kulturträger, #Mähren, #Norbert Lammert,#Prager Literaturhaus, #Prager Zeitung, #Sachsen, #Süddeutsche Zeitung,#Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland, #Tschechien,#Tschechisches Zentrum


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Linksextremismus: Brutaler Antifa-Angriff auf AfD-Mitglied – Brüche im Gesicht, Augenlicht in Gefahr


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15. August 2017
Linksextremismus: Brutaler Antifa-Angriff auf AfD-Mitglied – Brüche im Gesicht, Augenlicht in Gefahr
KULTUR & GESELLSCHAFT

Düsseldorf/#Bochum. In der Nacht vom 11. zum 12. August wurde am Bochumer Hauptbahnhof ein junges Mitglied der #Alternative für Deutschland und ihrer Jugendorganisation, #Junge Alternative, ein Opfer brutaler linker Gewalt. Gegen 3.30 Uhr schlugen bislang unbekannte Täter aus dem Hinterhalt mehrfach massiv auf ihn ein, wodurch der 24jährige Student schwere Brüche im Gesicht erlitt. Er muß aktuell noch um sein Augenlicht fürchten. Das Opfer soll mit den mutmaßlich linksextremistischen Tätern vorher einen politisch motivierten Streit in einer nahe gelegenen Diskothek gehabt haben. Die Polizei sucht aktuell nach Zeugen des Vorfalls, die die flüchtigen Täter gesehen haben. Derweil ruft die Junge Alternative in #NRW zusammen mit der Alternativen Hilfe e. V., ein Verein der Hilfe für Opfer politisch motivierter Straftaten leistet, zu einer Solidaritäts-Spende für den jungen Bochumer auf.

Frank Spickermann von der Alternativen Hilfe erklärt: „Das Ausmaß linker Gewalt erreicht eine neue Dimension. Hier wurde ganz klar der Tod des politischen Gegners in Kauf genommen. Dies ist ein Angriff auf #Demokratie und Pluralismus. Wir lehnen Gewalt grundsätzlich ab!“ Carlo Clemens, Landesvorsitzender der JA NRW, ergänzt: „Nicht erst seit den bürgerkriegsartigen Krawallen in Hamburg im Rahmen des G20-Gipfels, in denen über 600 Polizisten teils schwer verletzt wurden, ist eine zunehmende Radikalisierung der linken Szene zu beobachten. Gewalttaten wie diese sind die unmittelbare Folge geistiger Brandstiftung und permanenter Verharmlosung linksextremer Agitation. Wir müssen endlich auch direkte oder indirekte Förderungen der linken Szene durch Steuergelder kritisch prüfen. Der antitotalitäre Grundkonsens darf nicht von innen ausgehöhlt werden.“ (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017

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Fitness aller westlichen Streitkräfte sinkt massiv – Bundeswehr stellt sogar Fast-Rentner ein


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Frankfurt am Main (ADN). „Sinkende Leistungsfähigkeit und geringere Belastbarkeit von Soldaten sind nicht nur in der Bundeswehr ein zunehmendes Phänomen. Sie haben sich vielmehr zu einem zentralen Problem in allen westlichen Streitkräften entwickelt.“ Das teilt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) am Montag mit.

So habe die finnische Armee untersucht, wie sich zwischen 1979 und 2004 die Konditionsleistungen von 20 Jahre alten Wehrpflichtigen veränderten. Ein Ergebnis war, dass 1979 bei einem Zwölf-Minuten-Lauf im Durchschnitt 2.750 Meter zurückgelegt worden sind. 25 Jahre später betrug die in derselben Zeit gelaufene Strecke nur noch 2.350 Meter.

Zum körperlichen Zustand deutscher Soldaten stellten Bundeswehrärzte in der „Wehrmedizinischen Zeitschrift“ fest: „Offensichtlich ist schon heute ein beträchtlicher Anteil der deutschen Rekruten elementaren Anforderungen nicht gewachsen.“ Das liege nicht zuletzt daran, dass die Masse der Bevölkerung immer weniger fit ist. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht vor sechs Jahren bekomme die Bundeswehr diese Entwicklung besonders stark zu spüren. Die harte Konkurrenz mit der Wirtschaft um den Nachwuchs und die fortlaufend hohe Quote der Zeitsoldaten, die ihre Dienstzeit nicht verlängern wollen, hätten ein Personaldefizit verursacht. Das Soll liegt bei 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und wurde im Juni dieses Jahres um 1.500 Männer und Frauen verfehlt.

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Trotz vieler zusätzlicher Vorteile, die der Militärdienst inzwischen bietet, sinkt die Zahl der Bewerber. Bis Dezember vergangenen Jahres zog nicht einmal die Hälfte der benötigten Rekruten in die Kasernen ein, obwohl die Kriterien der Tauglichkeit gelockert worden sind. „Der sogenannte Basis-Fitness-Test bei der Eignungsfeststellung gilt heute schon als bestanden, wenn die Bewerber innerhalb von einer Minute einen Pendellauf von elf mal zehn Metern schaffen, fünf Sekunden lang im Klimmzug verharren und auf einem Fahrrad-Ergometer eine Strecke von 3.000 Metern in sechseinhalb Minuten zurücklegen können“, schildert die FAZ das kaum schweißtreibende Aufnahmeprogramm. Um ihre körperlichen Leistungen zu steigern, nehmen nach Informationen der Zeitung im Militärdienst befindliche Soldaten zunehmend Aufputschmittel. Der Verdacht dazu steht auch in einem jüngsten Fall im Raum, bei dem vier Offiziersanwärter bei einem Übungsmarsch kollabierten. Einer von ihnen verstarb.

Frühere Eignungstests verlangten den angehenden Soldaten noch Liegestütze, Sit-ups, Standweitsprung und einen Zwölf-Minuten-Lauf ab. Heutige Anforderungen sind nach Erfahrungen von Ausbildern selbst von übergewichtigen Mittfünfzigern zu schaffen. Dieser Logik folgend stellt die Bundeswehr nach Aufhebung eines Großteils der Altersgrenzen sogar Personal ein, das dem Rentenalter nahe ist. ++ (mi/mgn/14.08.17 – 227)

#Berufssoldaten, #Bundeswehr, #Bundeswehrärzte,#Dienstzeit, #Eignungstest, #FAZ, #Fitness, #Frankfurter Allgemeine Zeitung,#Militär, #Nachwuchs, #Offiziersanwärter, #Personaldefizit, #Rekruten,#Rentenalter, #Soldaten, #Wehrpflicht, #Zeitsoldaten


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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.08.2017

 

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Europa – Soziologe Hauke Brunkhorst: Bilanz nach zwölf Jahren Merkel – Europäische Union liegt in Trümmern

 

Soziologe Hauke Brunkhorst: Bilanz nach zwölf Jahren Merkel - Europäische Union liegt in Trümmern

Während man sich in Berlin gern über eine neoimperiale Politik der USA moniert, erinnert der #Soziologe #Hauke Brunkhorst daran, dass die #Europäische Union selbst aufgrund der #Politik von #Angela Merkel zu zerbrechen droht. Die demokratische Solidarität in Europa habe stark unter der Politik Berlins gelitten.

Auf die Frage, was die frischgebackene Kanzlerin auf ihrem ersten EU-Gipfel im Dezember 2005 gelernt habe, antwortete Angela Merkel, „Dass man die Hoffnung nicht verlieren darf“. Zudem soll sie zufrieden gesagt haben, sie habe eine „konstruktive und durchaus wichtige Rolle“ spielen können. Zwölf Jahre später haben sich Konstellationen, Prioritäten und der Kern Europas verändert.

In einem Artikel für die Fachzeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ zieht der Soziologe Hauke Brunkhorst eine Bilanz aus zwölf Jahren Europa unter Angela Merkel und kommt zu einem vernichtenden Urteil:

Die Europäische Union liegt heute schon fast in Trümmern – und zwar nicht zuletzt infolge der deutschen Politik der letzten Dekade, die von ihr selbst betrieben wurde.“

Unter anderem habe sie die Demokratie ausgehöhlt, indem die #Souveränität des Parlaments, entgegen der Verfassung, von der Selbstbestimmung zur marktkonformen Mitbestimmung gekappt wurde.

Der enge Fokus auf die Marktkonformität habe sich bereits in Merkels erster Amtszeit abgezeichnet. Durch die Art wie Berlin der Weltwirtschaftskrise begegnete, kam es ab 2008 in Europa „zu einer Kumulation multipler Krisen“, da vor allem „national-egoistische Antworten“ vorgebracht wurden. Kurz nach dem „größten, global koordinierten Konjunkturprogramm der Geschichte“ durch die Bankenrettung mit Steuergeldern mussten sich Staaten erneut bei Investoren und Banken anbiedern, um die entstandenen Kosten auszugleichen. Ganz zu dem Vorteil letzterer:

Die Zinserträge, die ihnen Krise und Zusammenbruch versüßten, steckten Banken, Automobilkonzerne und Investoren gleich wieder in hoch spekulative Finanzprodukte, während Kindergärten und Schulen leer ausgingen und die säkulare Stagnation den sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten besiegelte.“

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Es folgte die europäische Krise mit eklatanter Ungleichheit und der „griechischen Tragödie“

In der Eurozone wurde die Weltwirtschaftskrise spätestens mit der griechischen Tragödie – und unter der Führerschaft Angela Merkels und #Wolfgang Schäubles – zur sozialen Krise Europas.“

Da die #Nationalstaaten selbst die teuren Folgen der Krise ausbaden mussten, und angesichts ungleicher Wettbewerbsbedingungen auf einem „schief gelegten Spielfeld“, ächzt der arme europäische Süden seither unter den Folgen. Vor allem die #Jugendarbeitslosigkeit ist eklatant.

Faktisch bedroht sie seit Jahren eine ganze Generation mit dem sozialen Tod“.

Auch dank der Politik aus Berlin wurden europäische Bürger zu „Kunden mit Rechten“. Gleichzeitig scheint #Deutschland nach gewissen makroökonomischen Parametern zu prosperieren, mit steigenden Gewinnen, stagnierenden Löhnen und – dank ausgeweitetem Niedriglohnsektor – niedriger Arbeitslosenzahlen. Die Ungleichheit wird durch das europäische Wettbewerbsrecht noch verstärkt. Und im europäischen Verfassungsrecht ist die „ungerechte Verteilung der Lasten“ fest verankert, sowohl in Brüssel als auch national.

Auch die Urteile des Europäischen Gerichtshofs haben zu der „faktischen Entrechtung der lohnabhängigen sozialen Klassen“ beigetragen, wie Brunkhorst schreibt:

Das sei nur ein weiterer Aspekt in

einer ganzen Serie von races to the bottom, in dem es nur darum geht, wer als Erster die soziale Differenz in die Höhe, die demokratische Selbstbestimmung auf den Nullpunkt und die Menschenrechte mit den Geflüchteten aus dem Land jagt.“

Nach Ansicht von Brunkhorst ist unter Führung Angela Merkels, und in Nachfolge von Gerhard Schröders Agenda 2010, der Kampf zwischen armen und reichen, entwickelten und unterentwickelten Nationalstaaten um Wettbewerbsvorteile an die Stelle der sozialstaatlich institutionalisierten Klassen- und Verteilungskämpfe getreten. Auch Claus Offe sieht in dem Kampf um Wettbewerbsfähigkeit den Kern der versteckten Verfassung Europas.

Das Verfassungsrecht der Union und die Interessen der großen Banken blockieren den Rückfluss der Gewinne des exportstarken Nordwestens in den importabhängigen Süden und ersticken damit die demokratische Solidarität Europas im Keim. Die #Geldpolitik der Europäischen Zentralbank tat ihr Übriges und das griechische Beispiel zeigt, dass es den Staaten kaum möglich ist, sich dem Diktat aus Berlin zu entziehen.

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Das Regime des Euro ist der seltene Fall einer fast reinen Form der Systemintegration ohne Sozialintegration. (…) Damit ist das Regime des Euro zusammen mit dem immer schon hegemonialen Wettbewerbsrecht und der Priorität des Privateigentums zur fast unabänderlichen, nur durch einstimmigen Beschluss aller Gliedstaaten wandelbaren, substantiellen Verfassung Europas geworden.

Es hat Demokratie und Menschenrechte an den veränderlichen und anpassungsfähigen Rand abgedrängt – ohne dass dies, trotz der Affinität dieses Regimes zu den Interessen der herrschenden Klassen Europas, die sozialen Akteure wirklich gewollt hätten“, schreibt Brunkhorst.

Die Kanzlerin persönlich drückte mit ihrer „erpresserischen“ Aussage „Stirbt der Euro, stirbt Europa“ bereits aus, was Athen von #Schäuble im Jahr 2015 zu spüren bekam. Die linke Regierung Griechenlands, „die sich der Besetzung des Landes durch die Banken des Nordens“ widersetzen wollte, wurde „unter Federführung Wolfgang Schäubles bestraft und gedemütigt“. Umgekehrt verdiente Deutschland nach einer Studie des Leibnitz-Instituts an der Kapitalflucht aus Griechenland 100 Mrd. Euro. Um die Idee eines sozialen Europas zu erneuern, bedürfte es nach Ansicht des Autors einer

von unten konstitutionalisierten, demokratischen Regierung Europas, die auf die Eurozone beschränkt sein sollte und stark genug wäre, der Erpressungsmacht des Kapitals etwas anderes entgegenzusetzen als kleinlaute Marktkonformität à la Merkel.

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Medienbericht: Über 28 Millionen Fipronil-Eier nach Deutschland geliefert


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Veterinäramt untersucht Eier auf Rückstände (Guido Kirchner/dpa)
Veterinäramt untersucht Eier auf Rückstände (Guido Kirchner/dpa)

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Einem Medienbericht zufolge sind mehr als 28 Millionen mit #Fipronil belastete #Eier nach #Deutschland gelangt.

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ beruft sich bei diesen Angaben auf Daten des europäischen Schnellwarnsystems. Die Bundesregierung hat bisher von etwa 10,7 Millionen insektizidbelasteten Eiern in Deutschland gesprochen. – In #Belgien wurden in sieben weiteren Legehennenbetrieben Fipronil-Eier entdeckt. Die Unternehmen seien vorübergehend gesperrt worden, obwohl die Konzentration des Insektengifts unter dem Wert gelegen habe, der nach Erkenntnissen der #EU gesundheitsschädlich sein könnte, teilte die zuständige Aufsichtsbehörde mit. In #Nordrhein-Westfalen wurde ein belastetes Volleipulver aus dem Verkehr gezogen. Der Lieferant bemerkte die Kontamination, bevor das Produkt an Geschäfte ausgeliefert wurde.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Flüchtlinge: Mehr Abschiebungen kurzfristig gescheitert

Ein Gruppe junger Männer, die aus Deutschland abgeschoben wurden, verlässt am 23.02.2017 in Begleitung eines Polizisten das Flughafengebäude in Kabul (Afghanistan).  (dpa / picture alliance / Mohammad Jawad)
Abschiebung nach Afghanistan (Archivbild) (dpa / picture alliance / Mohammad Jawad)

#Abschiebungen per Flugzeug sind zuletzt häufiger in letzter Minute abgebrochen worden.

Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt. Im Vergleichszeitraum 2016 waren es 226 Rückführungen gewesen. Als Grund werden kurzfristige Erkrankungen oder der Widerstand der Betroffenen genannt. In anderen Fällen sperrten sich die Flugzeugbesatzungen dagegen, den Passagier an Bord zu nehmen oder die Herkunftsländer verweigerten plötzlich die Aufnahme.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Studie unter Juden: wachsender Antisemitismus durch Asylbewerber in Deutschland

15. August 2017
Studie unter Juden: wachsender Antisemitismus durch Asylbewerber in Deutschland
KULTUR & GESELLSCHAFT

Frankfurt am Main. Laut einer neuen Studie gehen Dreiviertel aller #Juden in #Deutschland von einem wachsendem #Antisemitismus aus. Diese drei Viertel der Befragten nehmen #Judenfeindlichkeit als großes Problem wahr und bewerten die Entwicklung in den zurückliegenden Jahren sehr pessimistisch, heißt es in der am Montag in Frankfurt am Main vorgestellten Studie „Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland“. Dafür wurden mehr als 500 Juden in Deutschland über das Internet befragt. Besonders kritisch sieht mehr als die Hälfte der Befragten die aktuelle #Zuwanderung. 70 Prozent befürchten laut Studie, daß der Antisemitismus in Deutschland zunehmen wird, weil viele Asylbewerber antisemitisch eingestellt seien. Mehr als die Hälfte (56 Prozent) befürchtet vermehrt körperliche Angriffe auf jüdische Personen oder Einrichtungen durch Asylbewerber.

Vor allem in der Sowjetunion geborene Befragten sehen die Zuwanderung kritisch, sie nehmen die Stimmung aktuell als stärker angespannt wahr und haben mehr Sorge vor zunehmendem Antisemitismus und vermehrten körperlichen Angriffen durch Asylbewerber als andere Juden. Gleichzeitig erwarten sie weniger positive Folgen durch die Zuwanderung und äußern weniger häufig, daß der Antisemitismus auch ohne Asylbewerber in Deutschland ein Problem sei. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017

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Terroranschläge in Moskau verhindert: Vier Festnahmen, Drahtzieher ist Chef der IS-Bombenbau-Schule


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Terroranschläge in Moskau verhindert: Vier Festnahmen, Drahtzieher ist Chef der IS-Bombenbau-Schule
Terroranschläge in Moskau verhindert: Vier Festnahmen, Drahtzieher ist Chef der IS-Bombenbau-Schule

Die vier vom russischen Inlandsgeheimdienst #FSB festgenommenen Verdächtigen sollen #Terroranschläge in #Moskau geplant haben. Ihre Ziele sollten unter anderem der öffentliche Verkehr, große Handelszentren und weitere belebte Orte gewesen sein, so die Pressestelle der Behörde.

Während der Sonderoperation der Sicherheitskräfte wurden zwei für Anschläge eingeplante Selbstmordattentäter, ein Bombenbauer und ein Emissär der Terrorgruppierung „#Islamischer Staat“ festgenommen. Drei von ihnen sollen aus Zentralasien gekommen sein und einer aus #Russland. Ein Laboratorium zur Herstellung von Explosivstoffen wurde ebenso sichergestellt.

Hinter den geplanten Anschlägen sollen mehrere IS-Anführer in #Syrien stehen, darunter der international gesuchte T. Nasarow und A. Schiridschonow, Chef der „IS-Bombenbau-Schule“.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 14.08.2017

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Lasche Integrationsbemühungen: Bei Wiener Deutschkursen für Asylanten fallen 30 Prozent durch


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15. August 2017

Lasche Integrationsbemühungen: Bei Wiener Deutschkursen für Asylanten fallen 30 Prozent durch

Wien. Aus #Österreich kommen erneut ernüchternde Nachrichten, was die Fähigkeiten und die Bereitschaft vieler „#Flüchtlinge“ zur #Integration angeht. Jetzt mußte die Stadt #Wien der „Kronen“-Zeitung gegenüber einräumen, daß stattliche 30 Prozent der #Asylwerber – also fast jeder Dritte – einfachste #Deutschkurse nicht positiv abschließen. Bei aktuell 10.000 Kursplätzen lernen also mindestens 3000 #Migranten nicht #Deutsch. Bei Mißerfolg sind auch „keine Sanktionen vorgesehen”, teilt die Stadt Wien außerdem mit.

Die mehr als 30.000 binnen weniger Monate aus #Syrien, #Afghanistan oder afrikanischen Staaten nach Wien zugewanderten Migranten sollten „bestmöglich integriert” werden und nach offizieller Lesart so rasch als möglich in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die „Krone” wollte wissen, wie es darum tatsächlich steht, und erhielt eine entlarvende Stellungnahme des städtischen Fonds Soziales Wien. Wörtlich wird dort festgestellt, daß die „Quote der erfolgreichen Abschlüsse bei bisherigen Deutschkursen” für Asylwerber bei lediglich „70 Prozent” lag.

Das heißt, 30 Prozent der Migranten schaffen nicht einmal einfache Deutschkurse. Weiter bestätigt das Wiener Sozialressort, daß die Vorgaben an die Kursorganisatoren (VHS etc.) sogar noch lockerer formuliert sind: „In der Ausschreibung wurde eine Erfolgsquote von 60 Prozent festgelegt.” Erst wenn diese unterschritten werden sollte, „muß der Kursorganisator mit Abzügen rechnen”.

Daß Tausende Migranten ihren Deutschkurs mit eher mäßigem Engagement absolvieren, hat aber noch einen Grund: Wie der Fonds Soziales Wien bestätigt, „sind keine Sanktionen bei negativen Prüfungsergebnissen von Asylwerbern vorgesehen”. Während beim staatlichen Arbeitsmarktservice (AMS) sehr wohl Wert darauf gelegt wird, daß mit der Androhung von Bezugskürzungen ein gewisser Leistungsdruck erzeugt wird, verzichtet die Stadt Wien komplett auf diese Möglichkeit. Die Asylwerber können in Wien demnach einen Kurs nach dem anderen belegen, dort nicht mitlernen oder sogar fehlen – der Wiener Stadtverwaltung ist es ersichtlich egal. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017

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Schlechte Zeiten für illegale „Flüchtlings“-Transfers: NGOs brechen Einsatz im Mittelmeer ab

15. August 2017
Schlechte Zeiten für illegale „Flüchtlings“-Transfers: NGOs brechen Einsatz im Mittelmeer ab

Rom/Tripolis. In der Dauerkrise um illegale „Flüchtlings“-Transfers im Mittelmeer zeichnet sich eine Wende ab. Immer mehr sogenannte „Hilfsorganisationen“ brechen ihren Einsatz ab – zum Teil, weil sie den von der italienischen Regierung vorgelegten #Verhaltenskodex für ihre Einsätze nicht unterzeichnen wollen, teils, weil sie sich verstärktem Druck – aus #Libyen, #Italien und auch von Seiten der Identitären Schutzmission „#Defend Europe“ – ausgesetzt sehen.

Jetzt hat nach der deutschen Nichtregierungsorganisation „#Ärzte ohne Grenzen“ auch die ebenfalls deutsche Organisation „#Sea Eye“ ihren Einsatz abgebrochen. Grund dafür sei eine veränderte Sicherheitslage, nachdem die libysche Regierung die Wahrnehmung ihrer Hoheitsrechte in den libyschen Gewässern angekündigt hatte – verbunden mit einer unmißverständlichen Warnung an private #NGOs. „Wir können dies auch gegenüber unseren Crews nicht mehr verantworten, das wäre zu riskant”, teilte „Sea-Eye“-Gründer Michael Buschheuer in einer Erklärung mit.

Auch „Ärzte ohne Grenzen“ hatte am Samstag mit einer ähnlichen Begründung mitgeteilt, den Mittelmeer-Einsatz zu unterbrechen. „Für NGOs wird das Klima auf dem Mittelmeer immer feindseliger”, twitterte die Organisation.

Medien zitieren unterdessen einen Sprecher der libyschen Marine mit einer klaren Ansage an #illegale Eindringlinge in libysche Küstengewässer: „Das ist eine klare Botschaft an alle, die die libysche Souveränität mißachten und keinen Respekt für die Küstenwache und Marine haben.“ Die neue Vorschrift gelte insbesondere „für #Nichtregierungsorganisationen, die vorgeblich illegale Einwanderer retten und humanitäre Aktionen durchführen wollen“.

Seit der Einführung des von Italien geforderten Verhaltenskodex´ und der verstärkten Präsenz der libyschen Küstenwache sind auf der #Mittelmeerroute mehrfach #Migranten aufgegriffen und nach Libyen zurücktransportiert worden. Todesfälle sind seitdem nicht mehr bekannt geworden. (mü/sp)


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Quelle: zuerst.de vom 15.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 09.08.2017

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Monsanto soll „unabhängige Studien“ über Glyphosat zum Teil selbst geschrieben haben

 


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Monsanto soll "unabhängige Studien" über Glyphosat zum Teil selbst geschrieben haben

#Glyphosat ist eine chemische Verbindung aus der Gruppe der #Phosphonate. Es wird seit der zweiten Hälfte der 1970er Jahre zur Unkrautbekämpfung in #Landwirtschaft, #Gartenbau, #Industrie und Privathaushalten eingesetzt. Die Verwendung ist jedoch hoch umstritten.

#Monsanto löste mit seinen „Roundup Ready“ Samen und dem Herbizid namens „#Roundup“ eine landwirtschaftliche Revolution aus. Als erste Kritik an dem Produkt aufkam, verwies der Konzern gerne auf unabhängige Studien. Doch interne Mails erhärten nun den Verdacht, dass Monsanto an einigen Studien fleißig mitgeschrieben hat.

Die Fähigkeit, #Unkraut zu töten, während die wünschenswerten Kulturen intakt bleiben, machte das Produkt Roundup, mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat, zu einer der weltweit am häufigsten verwendeten Pflanzenchemikalie. Als erste Kritiker anmerkten, dass es eventuell gesundheitsschädlich sei, verwies der Chemiekonzern darauf, dass der Wirkstoff von unabhängigen Stellen überprüft worden sei. Doch nun gibt es offenbar neue Beleg dafür, dass diese Überprüfungen nicht so unabhängig waren, wie angegeben.

Wie Bloomberg Buinessweek berichtet, zeigen Dutzende von internen Monsanto-E-Mails, wie das Unternehmen zusammen mit einer externen Beratungsfirma versuchte, die wissenschaftliche Zeitschrift „Critical Reviews in Toxicology“, zu Deutsch „Kritische Rezensionen in Toxikologie“ zur Veröffentlichung, einer angeblich „unabhängigen“ Gesundheits-Studie von „Roundup“ zu bewegen. Die E-Mails wurden am 1. August von Anwälten, die gegen Monsanto prozessieren, veröffentlicht.

Die im Jahr 2016 erschienene Studie sollte die Bewertung der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) entkräften, wonach Glyphosat vermutlich krebserzeugend ist. Die Bewertung der IARC führte dazu, dass Glyphosat als Karzinogen gelistet wurde. Monsanto gab unterdessen zu, dass es die Beratungsabteilung von Intertek Group Plc, ein Unternehmen, dass sich auf Qualitätssicherung spezialisiert hat, dafür bezahlt habe, die Studie mit dem Titel „Eine unabhängige Überprüfung des karzinogenen Potentials von Glyphosat“ zu entwickeln. Den Vorwurf der Manipulation lehnt Monsanto jedoch ab.

Monsanto bestreitet unter anderem, dass die Experten, die für die Studie verantwortlich waren, von Monsanto direkt kontaktiert wurden. In einer Erklärung des Unternehmen heißt es:

Das Experten-Panel wurde von Intertek rekrutiert, es wirkte beratend für Intertek und wurde nicht direkt von der Firma Monsanto kontaktiert,

so die Erklärung des Unternehmens. Zudem hätten

Weder irgendwelche Monsanto-Firmenmitarbeiter noch irgendwelche Anwälte eines der Manuskripte des Experte-Panels vor der Einreichung an die Zeitschrift geprüft.

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Monsantos interne E-Mails erzählen jedoch eine andere Geschichte. Die Korrespondenz belegt, dass der Leiter der Abteilung Wissenschaftsregularien, William Heydens, und andere Monsanto-Wissenschaftler stark an der Organisation, Überprüfung und Bearbeitung von Entwürfen beteiligt waren, die von den externen Experten eingereicht wurden. Heydens soll sogar bei einigen Punkten sein Veto eingelegt haben.

So soll zum Beispiel einer der Experten, John Acquavella, ein Epidemiologe an der Aarhus Universität in Dänemark, geschrieben haben, dass „eine umfangreiche Revision des zusammenfassenden Artikels notwendig“ sei. Er habe auch Änderungsvorschläge in seiner Mail mitgeschickt. Ashley Roberts, der Koordinator der Glyphosat-Papiere für Intertek, soll die Mail von Acquavella zusammen mit den Änderungsvorschlägen an Heydens weitergeleitet haben. Mit der hinzugefügten Warnung:

Bitte werfen Sie einen Blick auf das Neueste aus der Epidemiologe Gruppe !!!!

Heydens soll die Änderungswünsche von Acquavella überarbeitet haben. Monsanto verteidigt dennoch die Unabhängigkeit der Studie. Man habe nur „kosmetische Bearbeitung“ betrieben und nichts „substantielles“ verändert, so Scott Partridge, Monsantos Vizepräsident für globale Strategie bei Monsanto.

Doch in der Wissenschaftsgemeinde mehrt sich der Unmut über das Vorgehen von Monsanto. Die redaktionelle Beteiligung des Unternehmens erscheine „in direkter Opposition zu der Vereinbarung“, sagte Genna Reed, eine Wissenschaftlerin und Politikanalytikerin bei der Union des Zentrums für Wissenschaft und Demokratie. „Es scheint ziemlich verdächtig zu sein“, so Reed.


Auch der Chefredakteur der „Critical Reviews in Toxicology“, Roger McClellan, zeigt sich in einem Brief an die Herausgeber des Magazins besorgt:

Das sind ernsthafte Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem wissenschaftlichen Publikationskanon und sie verdienen eine sehr sorgfältige Untersuchung,

schrieb McClellan. Und weiter:

Ich kann Ihnen versichern, dass Taylor und Francis, als Verleger und ich als wissenschaftlicher Redakteur der Kritischen Rezensionen in Toxikologie, die Angelegenheit sorgfältig untersuchen und entsprechende Maßnahmen ergreifen werden.

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Eine Sprecherin von Taylor & Francis bestätigte, dass eine Untersuchung begonnen habe. Weitere E-Mails zeigen zudem, dass der Name von Monsantos führender Toxikologin, Donna Farmer, als Co-Autorin einer Studie aus dem Jahr 2011 über die Fortpflanzungseffekte von Glyphosat entfernt wurde, aber nicht bevor sie wesentliche Änderungen und Ergänzungen an ihrem Dokument vornahm. Die in Taylor & Francis „Journal of Toxicology und Environmental Health“ veröffentlichte Studie, diente dazu, den Befunden zu begegnen, dass Glyphosat die menschliche Reproduktion und Entwicklung beeinträchtige.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 11.08.2017

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Asylsuchende: Zahl der Afghanen in Deutschland hat sich seit 2010 verfünffacht


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Ein afghanischer Flüchtling sitzt am 13.07.2016 im Garten eines Heims für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Döberkitz bei Bautzen (Sachsen). (picture alliance / dpa / Oliver Killig)
Ein afghanischer Flüchtling im Garten eines Heims für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Döberkitz bei Bautzen (picture alliance / dpa / Oliver Killig)

Die Zahl der in #Deutschland lebenden #Afghanen ist seit 2010 deutlich angestiegen.

Wie die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge berichtet, waren es zum Jahresende 2016 fast 253.000 Menschen. Ende 2010 waren es erst 51.000 gewesen. In diesem Jahr kamen den Angaben zufolge bereits mehr als 7.300 afghanische #Asylsuchende in Deutschland an. 1.100 Menschen kehrten im selben Zeitraum nach #Afghanistan zurück. – Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus dem asiatischen Land lag zuletzt laut Bundesamt bei 44 Prozent.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Afghanistan: Taliban fordern Trump zum Truppen-Abzug auf

Afghanische Militärfahrzeuge in der Provinz Kandahar.  (AFP / Javed Tanveer)
Vor allem in der südafghanischen Provinz Kandahar kommt es immer wieder zu Anschlägen.  (AFP / Javed Tanveer)

Die radikalislamischen #Taliban in #Afghanistan haben #US-Präsident Trump in einem offenen Brief aufgefordert, die amerikanischen Truppen aus dem Land abzuziehen.

Sie hätten registriert, dass Trump die Fehler seiner Vorgänger erkannt habe und die Strategie in Afghanistan überdenke, heißt es in dem Schreiben der Taliban. Sie erklärten weiter, die Entsendung von noch mehr US-Soldaten nach Afghanistan würde den Vereinigten Staaten nur schaden.

Die US-Regierung in Washington arbeitet derzeit an einer neuen #Strategie für die Region. Die Vereinigten Staaten engagieren sich seit 16 Jahren militärisch am #Hindukusch.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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US-Geheimdienst: Nordkorea kann Raketentriebwerke herstellen


Nakur.de

Dieses Bild wurde vom nordkoreanischen Fernsehen verbeitet und soll die getestete Rakete zeigen. (KRT/Nordkoreanisches Fernsehen)
Dieses Bild wurde vom nordkoreanischen Fernsehen verbeitet und soll die getestete Rakete zeigen. (KRT/Nordkoreanisches Fernsehen)

Nach Einschätzung des #US-Geheimdienstes ist #Nordkorea in der Lage, Raketentriebwerke herzustellen.

Es gebe Hinweise darauf, dass Nordkorea nicht auf den Import von Triebwerken angewiesen sei, sagte ein Sprecher des Geheimdienstes. Die Behörde widersprach damit einem Bericht des Londoner Internationalen Instituts für Strategische Studien, nach dem Nordkoreas Triebwerke für Atomraketen aus der Ukraine oder Russland stammen könnten.

#China und #Russland forderten die USA und Nordkorea zu Friedensgesprächen auf. Das Außenministerium in Peking erklärte, alle Beteiligten sollten zur Entspannung des Konflikts um das Atomprogramm Pjöngjangs beitragen. Das Außenministerium in Moskau teilte mit, der russische Außenminister Lawrow habe mit seinem chinesischen Kollegen #Wang Yi telefonisch erörtert, wie die Konfrontationen auf der koreanischen Halbinsel beendet werden könnten.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.08.2017

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Wahlkampfauftakt der CDU Hessen in Gelnhausen – Merkel gnadenlos ausgepfiffen


GUWI

Angela Merkel wurde gestern bei einem Wahlkampfauftritt der CDU gnadenlos ausgepfiffen. Die Realität in Deutschland sieht anders aus, als uns die politischen Parteien weismachen und vermitteln wollen.

Auch die Springerpresse (N24) kann das nicht ganz ausblenden. Nach deren Bericht waren es Windkraftgegner und AfD-Sympathisanten… Jeder möge sich seine eigenen Gedanken über die Realität machen.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.08.2017

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Zensurwahn in sozialen Netzwerken geht weiter – Cyberattacken auf Andersdenkende und Alternative Medien an der Tagesordnung


Der von #Heiko Maas inszenierte Zensurwahn geht weiter. Gestern wurden unter vielen anderen Profilen, zwei der Redaktion staseve nahestehende Menschen die Profile auf #Facebook gelöscht. Das ist kein Zufall, sondern strenge #Strategie und Absicht.

Die Beiden waren in Gruppen von politisch interessierten Menschen mit tausenden Menschen vernetzt und haben ab und an Artikel auch von staseve.eu dort weitergereicht.

In den Gruppen konnten sie bis zu 120.000 Menschen erreichen. Und diese konnten Artikel aus #Blogs und #Alternativen Medien wieder weiterreichen.

Um das zu unterbinden wurden sie einfach voll gesperrt. Es wurde kein Haßposting oder Verunglimpfendes Posting dort plaziert, sondern sachlich informiert und kommentiert.

Das zeigt auf worum es der Bundesregierung und ihren Handlangern wirklich geht. Man möchte die Alternativen Medien und Blogs mundtot machen, um die Meinungs- und Deutungshoheit im #Internet für sich alleine zu haben.

Was #Sigmar Gabriel mit Heidenau begonnen hat, hat Heiko Maas, beide #SPD, mit dem #Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiter ausgebaut.  Und es wurde so organisiert, dass man sich offiziell selber die Finger nicht schmutzig macht. Man gründet dafür extra #NGOs, die dann diese Arbeit verrichten.

Die zensierende #Amadeo Antonio Stiftung, eine Tochter von #Bertelsmann, finanziert mit Steuergeldern, mit der EX-Stasi-Mitarbeiterin #IM Viktoria, #Annetta Kahane, und dem Präsidenten des Thüringischen Verfassungsschutzes an der Spitze leisten die „Zensurarbeit“. So kann man sich dann, wie jüngst Heiko Maas vor Studenten  der Universität in Köln dann hinstellen und sagen, #Facebook und andere #soziale Netzwerke sind private Firmen und wer dort ein Profil haben darf, darauf haben wir keinen Einfluss!

So einfach ist Propaganda und Zensurarbeit im 21. Jahrhundert. Aber dennoch wird es nicht gelingen, das Internet vollendet zu kontrollieren, auch wenn man das vor hat. Es steht fest, die Stasi war ein Waisenknabe gegen das was derzeit im Lande vor sich geht.


Höllberg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.08.2017 Video: youtube-Kanal Parteienallianz vom 14.08.2017

 

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Pegida fordert Abschiebe-Ministerium

 

Pegida-Demonstranten am Montag auf dem Neumarkt.
Pegida-Demonstranten am Montag auf dem Neumarkt.

© SZ

Dresden. Mehr als 1 500 Pegida-Anhänger haben in der Innenstadt demonstriert und die Politik der Regierung kritisiert. Eine Rednerin sprach am Montag am Neumarkt von „wilden Horden“, die „unser Land millionenfach fluten und uns als #Flüchtlinge verkauft werden“. Deutsche dagegen würden „zu Bürgern zweiter Klasse degradiert“. Ein Redner sagte Kriegsflüchtlinge und Schutzsuchende seien aufzunehmen, Glücksritter und #Wirtschaftsflüchtlinge sollten in Sammellager und von einem Demigrationsministerium abgeschoben werden. (SZ)


Höllberg

Quelle: Sächsische Zeitung vom 15.08.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Das Bild ist so aufgenommen, dass man die wahren Menschenansammlung en bei Pegida nicht sehen soll. Nach den Informationen die der Redaktion vorliegen waren es tausende Pegidaanhänger gestern.

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