Schlagwort-Archive: Deutschland

„Auf einen Koalitionsbruch einstellen“ – Werner J. Patzelt im Gespräch

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt Die Regierung wird nicht überleben – das zeigen die aktuellen Streitigkeiten in der Koalition, prognostiziert der Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt im Apollo News-Gespräch. Für die Zukunft mahnt er: Die rechten Parteien müssen sich auf … Weiterlesen →

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SOS! AfD und CDU können die deutsche Wirtschaft nur gemeinsam retten | Achtung, Reichelt!, 06.11.25

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

Kein Politiker, kein Mensch ist jemals größer als das Land – doch in Deutschland neigen wir dazu, das zu vergessen. Angela Merkel hinterließ ein zerstörtes Land: Offene Grenzen, geschlossene Kraftwerke, illegale Massenmigration und eine Wirtschaft am Abgrund. TUI-Chef Ebel warnt: … Weiterlesen →

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Kreml-Hardliner Medwedew ++ Fraktion verbietet direktes Treffen: AfD-Abgeordnete pilgern zu Putins Ober-Hetzer

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

Er drohte Deutschland mit Raketen-Angriffen! Gilt als trinkfester Wadenbeißer von Kremlherrscher Putin: Dmitri Medwedew (60) Foto: Ekaterina Shtukina/Sputnik Pool/AP/dpa 06.11.2025 – 19:37 Uhr Berlin/Dresden – Sie nennen es Dialog – der Kreml nennt es Einfluss. Kommende Woche macht sich eine … Weiterlesen →

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Krise des Chemieriesen – CO2-Zertifikate-Handel: BASF-Chef warnt vor Milliardenkosten durch EU-Klimapolitik

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06.11.2025 IMAGO/Werner Lerooy Der Fahrplan steht längst fest: In den kommenden Jahren werden EU und Mitgliedstaaten Wirtschaft und Verbraucher bei CO2-Emissionen noch stärker zur Kasse bitten. BASF-Chef Kamieth warnt vor dem enormen Zerstörungspotenzial dieser Politik. Die Wahrheit kommt auf Taubenfüßen … Weiterlesen →

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„Gute Idee“ Ex-Verfassungsrichter und Schattenfinanzminister Paul Kirchhof lobt „fachliche Qualität“ des AfD-Steuerkonzepts

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06.11.2025  Paul Kirchhof ist ein renommierter Steuerrechtsexperte und war Richter des Bundesverfassungsgerichts. (IMAGO/Funke Foto Services) Das Steuerkonzept der AfD sei eine „gute Idee“, meint der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof – „politisch genehmer Antragsteller“ hin oder her. Die Steuerordnung müsse Leistung … Weiterlesen →

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Deutlicher Kriminalitätsanstieg in Südthüringen: „Massenimmigration zerstört Sicherheit“

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Robert Teske ist die Kriminalitätsrate in Südthüringen deutlich gestiegen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 weist für den Freistaat insgesamt 156.100 Straftaten aus, … Weiterlesen →

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Viele Bürgergeldempfänger brauchen trotz Vermittlung Geld vom Staat

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

07. November 2025 Die nachhaltige Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in den Arbeitsmarkt gelingt immer seltener. Das geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervor, die auf Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer erstellt wurde und aus der die „Bild“ (Freitagausgabe) zitiert. … Weiterlesen →

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Zahl der Anbieterwechsel bei Strom und Gas auf Höchststand

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

06. November 2025 Nach dem Rekord bei Anbieterwechseln von Strom- und Gaskunden in 2024 könnte in diesem Jahr schon wieder ein neuer Höchststand erreicht werden. Im ersten Halbjahr 2025 haben schon mehr als 3,7 Millionen Haushaltskunden aktiv den Stromlieferanten gewechselt, … Weiterlesen →

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Teure Sicherheit – Köln zahlt 1,1 Millionen Euro für Poller und Wachleute auf Weihnachtsmärkten

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

05.11.2025  Von Redaktion IMAGO / Panama Pictures Die Stadt Köln gibt in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro für technische Sperren, Personal und Logistik zur Absicherung der Weihnachtsmärkte aus – fast 200.000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch in anderen Städten … Weiterlesen →

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Außenminister „Minister auf Bewährung“: Wadephul unionsintern massiv angezählt

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

05.11.2025  Johann Wadephuls Außenministerposten wackelt (IMAGO/Bernd Elmenthaler) Der Druck innerhalb der Union auf Außenminister Johann Wadephul wächst deutlich. Er gilt nun als „Minister auf Bewährung“. Wie die Bild berichtet, wird der Druck auf Bundesaußenminister Johann Wadephul unionsintern immer größer. In der Fraktionssitzung … Weiterlesen →

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„Kein Abschiebungsschutz“ Nächste Schelte für Wadephul: Gericht erklärt Abschiebung von Syrern für rechtmäßig

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

05.11.2025  Das Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärt die Abschiebung von zwei Syrern für rechtmäßig (IMAGO/dts Nachrichtenagentur) Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat in zwei Fällen die Abschiebung syrischer Staatsangehöriger nach Syrien bestätigt und deren Eilanträge abgelehnt. Das Urteil ist eine herbe Schelte für Wadephul … Weiterlesen →

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Wirtschaftsexperte mit Schock-Prognose: Deutschland drohen 25 Jahre Dauer-Depression

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

05. November 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild München. Es ist längst kein Geheimnis mehr: seit Jahren fließen in Deutschland zu wenige Mittel in private Betriebe und Unternehmen. Die Investitionen in die Privatwirtschaft sind auf das Niveau des Jahres 2015 zurückgefallen. Gleichzeitig stiegen … Weiterlesen →

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Wer im Glashaus sitzt: Chinesische Exportbeschränkungen bedrohen deutsche Rüstung

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

05. November 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Peking. Das war zu erwarten – der außenpolitische Kahlschlagkurs der Bundesregierung schlägt auf die deutsche Industrie zurück. Und zwar ausgerechnet im Rüstungsbereich. Peter Buchholz, Leiter der Deutschen Rohstoffagentur, sieht in den angekündigten chinesischen Ausfuhrbeschränkungen eine … Weiterlesen →

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Kabinettsumbildung im Norden: Günther befördert zwei Frauen in Top-Jobs!

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

Daniel Günther (52) ist seit 2017 Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa 04.11.2025 – 15:34 Uhr Kiel – Paukenschlag im Norden! Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bildet sein Kabinett in Schleswig-Holstein um. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (beide … Weiterlesen →

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Schlapphüte drehen frei: Wer Gold kauft, ist Rechtsextremist!

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04. November 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. „Rechtsextremist“ ist in der Bundesrepublik inzwischen jeder, der nicht mit den linken Wölfen heult. So ist längst nicht mehr nur derjenige verdächtig, der etwa Kritik an der verheerenden Zuwanderungspolitik der letzten Jahre übt, sondern … Weiterlesen →

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Deindustrialisierung Ex-VW-Chef Müller warnt vor „Job-Massaker“ und Verbrennerverbot

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04.11.2025  Von Redaktion Matthias Müller, ehemaliger Vorstandschef von Volkswagen (2015–2018) und Porsche (2010–2015) (IMAGO / Sven Simon) Der frühere Volkswagen- und Porsche-Chef Matthias Müller sieht Deutschland am Beginn einer tiefen industriellen Krise. Er spricht von einem „Job-Massaker“ in der Autoindustrie, kritisiert … Weiterlesen →

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SPD will Erneuerbaren-Quote im Gebäudeenergiegesetz beibehalten

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

05. November 2025 Die SPD besteht auf der Beibehaltung der Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. „Wer den 65-Prozent-Anteil Erneuerbarer Energien vom Ergebnis her infrage stellt, muss erstmal Alternativen … Weiterlesen →

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Unionspolitiker wollen Schutztitel für Syrer aufheben

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

05. November 2025 Führende Unionspolitiker fordern die Aufhebung der Schutztitel für Syrer in Deutschland. „Mit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs ist auch der Schutzgrund für alle Bürgerkriegsflüchtlinge weggefallen“, sagte Unionsvizefraktionschef Günter Krings (CDU) dem „Stern“. „Damit müssen in nächster Zeit … Weiterlesen →

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130 Ausreisepflichtige unter Verdacht bei Tötungsdelikten

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04. November 2025 In Deutschland hielten sich zuletzt 130 ausreisepflichtige Ausländer auf, die von den Behörden in Fällen von Mord, Totschlag oder fahrlässiger Tötung verdächtigt werden. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine … Weiterlesen →

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Nvidia sieht deutsche Wirtschaft vor KI-Schub

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04. November 2025 Nvidia-Chef Jensen Huang sieht Deutschland am Beginn einer neuen industriellen Revolution. „Die deutsche Wirtschaft braucht einen Schub“, sagte Huang den Sendern RTL und ntv. „Künstliche Intelligenz könnte die Fähigkeit von Unternehmen und Fabriken verbessern, auch angesichts des … Weiterlesen →

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Bundesagentur für Arbeit vergibt Hunderttausende Kredite an Bürgergeld-Empfänger

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

05. November 2025 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im laufenden Jahr bis Ende September rund 185.000 Darlehen an Bürgergeld-Empfänger vergeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des sozialpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hervor, über … Weiterlesen →

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„Gewagtes Experiment“ – Sächsischer Landtag: CDU, SPD, BSW und AfD stimmen gemeinsam gegen Antrag für AfD-Verbot

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03.11.2025  Mit deutlicher Mehrheit lehnt der sächsische Landtag einen AfD-Verbots-Antrag ab. (IMAGO/imagebroker) Am Donnerstag stimmte die AfD gemeinsam mit der SPD, dem BSW und der CDU im sächsischen Landtag gegen einen Antrag der Linken. Die Linke wollte mit dem Antrag … Weiterlesen →

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Tucker Carlson im Interview: Putin weltweit am beliebtesten

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03. November 2025 International Foto: Symbolbild New York. Der amerikanische Journalist Tucker Carlson hat in einem Gespräch mit dem unabhängigen russischsprachigen US-Sender RTVI US den russischen Präsidenten Putin als weltweit beliebtesten Staatschef bezeichnet. „Er ist der beliebteste Staatschef der Welt – … Weiterlesen →

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Alle außer Thüringen: Länder sehen keine Belege für Rußland-Spionage der AfD

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03. November 2025 National Foto: Symbolbild Erfurt/Berlin. Bei den Kartellparteien macht gerade der Vorwurf die Runde, die AfD betreibe Spionage für Rußland oder besorge das Geschäft des Kreml. Eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter mehreren Innenministerien hat nun ergeben, daß die zuletzt … Weiterlesen →

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AfD fordert Geld für Schul-Essen, aber Regierung will es für Migration und NGOs | AR! 03.11.2025

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

Das Richtige nicht mit den vermeintlich Falschen zu tun. Das ist die Logik der Brandmauer. Doch nun sehen wir, wohin das führt: SPD-Landesministerin Petra Köpping sagt es ganz offen: Für kostenloses Schulessen wäre kein Geld da, weil man Migranten und … Weiterlesen →

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Hamburg – Inklusive Gewaltaufruf: Antifa bekennt sich zum Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker Baumann

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03.11.2025 Von Redaktion IMAGO/dts Nachrichtenagentur In Hamburg-Othmarschen sind in der Nacht vier Autos in Brand geraten, darunter der BMW des AfD-Politikers Bernd Baumann. Ein auf dem linksextremistischen Portal „Indymedia“ veröffentlichtes Bekennerschreiben ruft zu weiterer Gewalt auf. In der Nacht zum Montag … Weiterlesen →

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Union will Arbeitslose schnell nach Syrien abschieben

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

04. November 2025 Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien gefordert und dabei neben Straftätern vor allem Arbeitslose im Blick. „Für CDU und CSU haben Rückführungen nach Syrien höchste Priorität“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk … Weiterlesen →

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Syrer plante Attentat in Berlin

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03. November 2025 Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende Zur Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der laut Generalstaatsanwaltschaft einen dschihadistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben soll, erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Gerade noch rechtzeitig wurde ein potenzieller Selbstmordattentäter aus Syrien gestoppt, bevor … Weiterlesen →

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Syrer plante Attentat in Berlin

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03. November 2025 Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende Zur Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der laut Generalstaatsanwaltschaft einen dschihadistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben soll, erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Gerade noch rechtzeitig wurde ein potenzieller Selbstmordattentäter aus Syrien gestoppt, bevor … Weiterlesen →

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Neuer Wehrdienst: Breuer will alle jungen Männer mustern lassen

Publiziert am 3. November 2025 von staseve

03. November 2025 Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat bekräftigt, dass er eine Musterung aller jungen Männer für unabdingbar hält, um Deutschland verteidigungsfähig zu machen. Damit tritt er der Idee von Unterhändlern aus den Bundestagsfraktionen von Union und SPD … Weiterlesen →

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