Schlagwort-Archive: Deutschland

EVG warnt bei Bahnreform vor „Sparhammer“

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20. September 2025 Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat vor Bekanntgabe der Bahnreform am kommenden Montag vor drastischen Einsparungen bei der Deutschen Bahn gewarnt. „In Deutschland wird das Wort Reform leider oftmals falsch mit Kürzungen übersetzt“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin … Weiterlesen →

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Energiewende – Netzagentur will flexible Stromspeichernutzung ermöglichen

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20.09.2025 Elektroautos an einer Ladesäule. Die Bundesnetzagentur in Bonn will die flexible Nutzung kleiner und großer Stromspeicher ermöglichen. Damit könnte auch das bidirektionale Laden von Elektroautos eingeführt werden. Hierbei nehmen Autos nicht nur Strom auf, sondern geben ihn auch wieder … Weiterlesen →

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Berlin: Vermieter wirft AfD raus

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19. September 2025 Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt. Eine Güteverhandlung vor dem Landgericht Berlin ging am Freitag ohne einvernehmliche Lösung zu Ende. Das Gericht wird nun am 26. September … Weiterlesen →

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Gutachten: Asylsuchende müssen Fluchtgründe nicht beweisen

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt womöglich gegen europäisches und deutsches Recht. Das ist das Fazit eines ausführlichen Gutachtens des Wissenschaftlichen … Weiterlesen →

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INSA-Umfragen – Bei den Konfessionslosen liegt die AfD schon zehn Prozentpunkte vor der Union

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18.09.2025  Bei den Wahlpräferenzen gibt es je nach Konfession drastische Unterschiede (Symbolbild) (IMAGO/Eibner) Mehrere INSA-Umfragen offenbaren große Unterschiede zwischen Angehörigen verschiedener Glaubensrichtungen. So wollen Muslime mit 30 Prozent mehrheitlich Die Linke wählen. Bei den Konfessionslosen liegt die AfD zehn Punkte … Weiterlesen →

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Brandenburg – Haftbefehl nach Machetenangriff in Nauen – Opfer offenbar Wahlhelfer eines AfD-Kandidaten

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18.09.2025 Von Redaktion IMAGO / Maximilian Koch In der Wahlnacht von Nauen ist ein 46-Jähriger verletzt worden, der offenbar für einen parteilos angetretenen Kandidaten aus der AfD-Fraktion im Einsatz war. Ein 22-Jähriger soll ihn mit einer Machete attackiert haben. Nach der … Weiterlesen →

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Anfrage der Linken – Gesamtzahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge erstmals seit 2011 gesunken

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19.09.2025 Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist zum ersten Mal seit 2011 leicht gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Demnach lebten Ende Juni knapp 3,5 Millionen Flüchtlinge in … Weiterlesen →

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BSW-Chefin gegen Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus. „Eine Koalition mit der AfD, die für Aufrüstung und Sozialabbau eintritt und damit den etablierten Parteien viel nähersteht als uns, … Weiterlesen →

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Ludwigshafen Oberbürgermeisterwahl bleibt ohne AfD-Kandidat: Bundesverfassungsgericht lässt Joachim Paul abblitzen

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17.09.2025  Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Paul als unzulässig zurückgewiesen (IMAGO/NurPhoto) Joachim Paul (AfD) bleibt von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Beschwerde als unzulässig verworfen. Der AfD-Politiker Joachim Paul darf endgültig nicht an der Oberbürgermeisterwahl … Weiterlesen →

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Allein in Nordrhein-Westfalen: 67.000 eingebürgerte Syrer seit 2021

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Düsseldorf. Unter der schwarz-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen läuft die Einwanderungspolitik aus dem Ruder. Seit 2021 erhielten fast 67.000 Personen syrischer Herkunft allein in NRW die deutsche Staatsbürgerschaft. Die zuständige Ministerin Josefine Paul (Grüne) … Weiterlesen →

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Weißes Haus kritisiert Wahlausschluß: US-Rückendeckung für AfD-Politiker Joachim Paul

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17. September 2025 International 0 Foto: Symbolbild Ludwigshafen/Washington. Der Fall des von der Ludwigshafener Bürgermeisterwahl ausgeschlossenen AfD-Politikers Joachim Paul sorgt jetzt auch international für Empörung. Während einer Pressekonferenz im Weißen Haus thematisierte der US- Journalist Michael Shellenberger den Vorgang und verwies … Weiterlesen →

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Richterwahl: Union hat keinen Bedarf an Treffen mit Emmenegger

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18. September 2025 In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin, der Juristin Sigrid Emmenegger, zu melden. Das berichtet die „Rheinische Post“ … Weiterlesen →

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Union fordert Ende der Preisdebatten beim Deutschlandticket

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18. September 2025 Die Union drängt die Verkehrsminister der Länder dazu, auf ihrer Sonderkonferenz zum Deutschlandticket den Debatten über den künftigen Preis ein Ende zu setzen. Fraktionsvize Stephan Stracke (CSU) sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Für diese ewigen Preisdebatten, die … Weiterlesen →

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Bundeshaushalt – Rechnungshof kritisiert geplante Neuverschuldung

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18.09.2025 Der Bundesrechnungshof verlangt angesichts der geplanten Neuverschuldung in den kommenden Jahren eine Reduzierung der Staatsausgaben. Der Bund dürfe nicht länger über seine Verhältnisse leben, heißt es in einer Analyse des Rechnungshofs zum Haushalt 2026. Er müsse wieder in die … Weiterlesen →

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Infrastruktur – Sachsen-Anhalt einigt sich mit Kommunen auf Verteilung der Sondervermögen-Gelder – 60 Prozent für Städte und Gemeinden

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17.09.2025 In Sachsen-Anhalt haben sich Land und Kommunen auf die Verteilung des Sondervermögens für die Infrastruktur geeinigt. Wie die Staatskanzlei in Magdeburg mitteilte, wurde eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Demnach erhalten die Kommunen 60 Prozent des sachsen-anhaltischen Anteils am Sondervermögen. Das … Weiterlesen →

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US-Journalistenvisa – Deutsche Medien bitten Bundesregierung um diplomatische Unterstützung

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16.09.2025 Mehrere deutsche Medien haben die Bundesregierung aufgefordert, sich diplomatisch gegen die geplante Einschränkung von Visa für ausländische Journalisten in den USA einzusetzen. Das teilten ARD, ZDF, Deutschlandradio, RTL und ProSiebenSat.1 mit. In einem Schreiben an Kanzler Merz und Bundesaußenminister … Weiterlesen →

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Grüne und Linke für schärfere Beobachtung der rechtsextremen Szene

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17. September 2025 Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von den Oppositionsparteien gegen die Bundesregierung. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagte der „Rheinischen Post“ … Weiterlesen →

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Kartellparteien tricksen wieder: AfD bei Corona-Kommission ausgebremst

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Daß die AfD von den vorgeblich „demokratischen“ Parteien bei jeder sich bietenden Gelegenheit ausgegrenzt und blockiert wird, ist nichts Neues. Der jüngste Fall wird aus dem Bundestag gemeldet. Dort hat jetzt die Enquete-Kommission zur … Weiterlesen →

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Medien – US-Attacke gegen ZDF-Studioleiter Theveßen – Sender weist Vorwürfe zurück

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

16.09.2025 Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington Das ZDF hat die US-Attacken gegen seinen Studioleiter in Washington, Elmar Theveßen, zurückgewiesen. Man nehme die Aussagen zur Kenntnis, teilte der Sender mit. Theveßens Arbeit sei jedoch durch die Pressefreiheit geschützt. Diese sei … Weiterlesen →

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Prien lässt Förderprogramm „Demokratie leben“ umbauen

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker auf ihre Verfassungstreue kontrolliert werden. „Es kann nicht die Lösung … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren geplante Abschiebungen nach Afghanistan

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum Handlanger und Kompagnon der Taliban“, sagte der innenpolitische Sprecher der … Weiterlesen →

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Gewalt gegen Obdachlose: 75 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025   Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Wiesbaden. In Hessen ist die Zahl körperlicher Angriffe auf Obdachlose von 51 Fällen im Jahr 2015 auf einen neuen Höchststand von 100 Fällen im Jahr 2024 angestiegen. Dies geht aus der Antwort … Weiterlesen →

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Kommunalwahlen – AfD springt auf 29,9 Prozent in Gelsenkirchen – SPD nur hauchdünn vorn

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14.09.2025  Von Redaktion Das vorläufige amtliche Endergebnis von Gelsenkirchen (Quelle wahl-gelsenkirchen.de) Mit 30,4 Prozent fuhr die SPD ihr schlechtestes Stadtratswahlergebnis in Gelsenkirchen aller Zeiten ein. Sie wurde zwar knapp vor der AfD stärkste Kraft bei den Stimmen, im Stadtrat haben beide … Weiterlesen →

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NRW: Die Macht bleibt bei den Versagern

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die Wähler in Nordrhein-Westfalen haben eine wirkliche Wende nicht gewollt. Sie haben zwar der AfD einen historischen Sieg beschert, aber das Machtgefüge bleibt bei den Altparteien. Das Chaos regiert weiter. Von Meinrad Müller AfD kennt die Sorgen … Weiterlesen →

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AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, der fünftgrößten Stadt des Landes, Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zwar … Weiterlesen →

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Erste Prognose: AfD verdreifacht, Grüne schmieren ab, SPD schwächer, CDU stabil, FDP raus.

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

Kommunalwahl NRW: SPD schwächer, AfD 16,5%, Grüne Absturz 14. September 2025 ▶︎ Klarer Sieger: Die CDU gewinnt nach Prognosen die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen: Sie kommt landesweit auf 34 Prozent! Stabilisiert sich damit im Vergleich zu 2020 (34,2 Prozent). ▶︎ … Weiterlesen →

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Ex-Außenministerin Baerbock verteidigt Afghanen-Aufnahmeprogramm

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die frühere Außenministerin und heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen gegen Kritik aus der aktuellen Bundesregierung verteidigt. „Wenn wir als Weltgemeinschaft sagen, die Situation, die in Afghanistan herrscht, wo Frauen und … Weiterlesen →

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Medienbericht – Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

13.09.2025 Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (imago/teutopress). Der BND spielte laut einem Bericht eine zentrale Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in der Gaskrise zu sichern und drängte früh auf schwimmende LNG-Terminals. Habeck musste sich dabei auf die Warnungen und Lösungsvorschläge des … Weiterlesen →

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Bischof Bätzing rügt Klöckner wegen fehlender Regenbogenflagge

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) dafür kritisiert, am diesjährigen Christopher Street Day auf dem Reichstag in Berlin nicht die Regenbogenflagge hissen zu lassen. „Ich finde es schade, dass sie es … Weiterlesen →

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Kirk Verunglimpfung: US-Einreiseverbot für linke Presse-Hetzer

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 US-Vizeaußenminister Christopher Landau Nach dem Mord an Charlie Kirk hat US-Vizeaußenminister Christopher Landau eine klare Linie gezogen. Ausländer, die Hass verherrlichen oder den Mord verharmlosen, sind in den USA nicht willkommen. Zu Deutsch: Die Reise ist zu … Weiterlesen →

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