Schlagwort-Archive: Forderung

BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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Paris sagt sich von Forderung von Assads bedingungslosem Rücktritt los

© Sputnik / Irina Kalashnikova 22:43 06.05.2018 (aktualisiert 22:46 06.05.2018) Paris hält den Rücktritt des syrischen Präsidenten #Baschar al-Assad nicht mehr für obligatorisch für die Regelung der Situation in #Syrien, teilte die französische Botschafterin in #Russland, Sylvie Bermann, am Sonntag mit. … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: Forderung nach Reform des Prozessrechts

17. April 2018 Szene im Landgericht Freiburg. (dpa / picture alliance / Patrick Seeger) Das #Bundesinnenministerium fordert eine #Reform des #Prozessrechts, um das Vertrauen der Bürger in den #Rechtsstaat zu stärken. Der Parlamentarische Staatssekretär #Krings sagte den Zeitungen der Neuen … Weiterlesen

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Deutschland: Geld für Sportförderung 2017 gekürzt: 301,39 Millionen Euro für den Sport

Sport/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Der Sportausschuss hat den Etatansatz der Bundesregierung für das Jahr 2017 (18/9200) im Bereich der unmittelbaren und mittelbaren Förderung des Sports bestätigt. Über alle Ressorts verteilt sollen danach im kommenden Jahr 301,39 Millionen Euro (2016: 329,27 Millionen … Weiterlesen

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Syrer setzen sich durch – Politik knickt vor Protest gegen Hallenunterbringung ein – Folgen könnten gravierend sein

Politik und Behörden gaben schnell nach: Syrische Protestler vor dem früheren Kongresszentrum in Berlin-Charlottenburg Bild: action press Der erfolgreiche Protest einer kleinen Gruppe von Asylbewerbern gegen ihre Unterbringung in Notquartieren könnte für die deutsche Hauptstadt noch sehr weitreichende Folgen haben. … Weiterlesen

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Schulden-Krise – Kehrtwende: IWF gibt Forderung nach Schuldenschnitt für Griechenland auf

Veröffentlicht: 31.08.15 00:05 Uhr Weil die europäischen Steuerzahler die Rückzahlung der IWF-Kredite übernommen haben, rückt der IWF nun offenbar von seiner noch vor wenigen Wochen vehement vorgetragenen Forderung nach einem Schuldenschnitt für Griechenland ab. IWF-Chefin Christine Lagarde will den Posten … Weiterlesen

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