Schlagwort-Archive: Jamaika-Koalition

Sondierung: Jamaika-Unterhändler wollen Terrorabwehr verbessern

13. November 2017 Der Reichstag und eine Fahne von Jamaika (picture-alliance / dpa / XAMAX) Die Unterhändler bei den Sondierungsgesprächen über eine #Jamaika-Koalition wollen das Gemeinsame #Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern reformieren. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf … Weiterlesen

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Neue Umfrage: Mehrheit gegen Jamaika, Union weiter auf Abstiegskurs, AfD bei 13 Prozent!

10. November 2017 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)   Während die Zeitschinder weiterhin am antidemokratischen Bündnis basteln und verzweifelt versuchen, auf den gemeinsamen Nenner Null zu kommen, gibt es eine neue #Umfrage. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #Union … Weiterlesen

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Roth zeigt sich bei Zuwanderungspolitik wenig kompromissbereit

28. Oktober 2017 So ein Bild macht „Frauen“ wie #Claudia Roth anscheinend glücklich (Foto: Kopftuchträgerinnen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Im Streit um die #Zuwanderungspolitik einer möglichen #Jamaika-Koalition hat sich Grünen-Unterhändlerin Claudia Roth wenig kompromissbereit gezeigt. „Es kann wirklich keine … Weiterlesen

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Ist Horst Seehofer etwa demenzkrank?

26. Oktober 2017 Scheint geistig etwas verwirrt zu sein: Horst Seehofer (Foto: JouWatch)   Das „Bündnis der Schande“, die „Schwampel“ wird der #CSU in #Bayern bei den #Landtagswahlen das Genick brechen, einfach weil die einst konservative Bastion sich wie alle … Weiterlesen

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Jamaika-Koalition: Verständigung auf solide Haushaltspolitik

25. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Bei ihren Sondierungsgesprächen über ein #Jamaika-Bündnis haben sich #Union, #FDP und #Grüne beim Thema #Finanzen angenähert. So wollen sie am Ziel eines ausgeglichenen Haushalts und … Weiterlesen

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Innenministerium“Familiennachzug lässt sich nicht beziffern“

20. Oktober 2017 Geflüchtete Frauen und ihre Kinder. (dpa / picture alliance / Arnaud Dumontier) Das Bundesinnenministerium hat Experten-Angaben über das absehbare Ausmaß des #Familiennachzugs bei #Flüchtlingen zurückgewiesen. Es erklärte auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten #Jelpke, wissenschaftlich belegbare Zahlen hierzu … Weiterlesen

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Merkel – bis zum bitteren Ende

17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch)   Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen

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FDP-Chef Lindner: Ampel-Koalition schafft keinen Politikwechsel in Niedersachsen

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) #FDP-Chef Lindner hat die Entscheidung der niedersächsischen Liberalen verteidigt, keine Koalition mit #SPD und #Grünen bilden zu wollen. Schon vor der Landtagswahl habe die FDP gesagt, … Weiterlesen

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Niedersachsen hat gewählt: Weiter „merkeln“ wird immer schwieriger

16. Oktober 2017 Foto: Kleinophorst   #CDU, #FDP und die #Grüne verhandeln ab heute über die #Jamaika-Koalition. Zum Auftakt gab es gestern in #Niedersachsen was auf den Hut. Jamaika – Im Minus vereint. Von Volker Kleinophorst PLUS. Der Schulzzug wieder … Weiterlesen

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Niedersachsen-Wahl: Trittin nennt FDP nach Absage verantwortungslos

16. Oktober 2017 Länderrat Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) Nach der #Landtagswahl in #Niedersachsen kritisiert der Grünen-Politiker #Trittin die #FDP für ihre Absage an eine #Ampel-Koalition. Trittin sagte im Deutschlandfunk, man spreche mit allen demokratischen Parteien, … Weiterlesen

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Kurz vor dem Unionsgipfel in Berlin – Brisanter Zeitpunkt für Merkel: Erster CDU-Landeschef stellt offen Personalfrage

Nach dem schlechten Wahlergebnis der Union rumort es bei CDU und CSU. Doch anstatt nun die Reihen um die Kanzlerin bei den bevorstehenden schwierigen Koalitionsverhandlungen zum Jamaika-Bündnis zu schließen, fällt ihr erstmals ein eigener Ministerpräsident in den Rücken. Als erster … Weiterlesen

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Spitzentreffen in Berlin: Merkel und Seehofer beraten über künftigen Kurs

08. Oktober 2017 #Seehofer und #Merkel – hier bei einem früheren Treffen. (AFP/Stache) Zwei Wochen nach der #Bundestagswahl beraten heute die CDU-Vorsitzende Merkel und CSU-Chef Seehofer über den künftigen Kurs der Union. An dem Treffen am Mittag in Berlin nehmen … Weiterlesen

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Wahlkampf: FDP-Chef Lindner gegen „Jamaika“-Koalition

08. September 2017 Drei Wahlplakate der Partei FDP – mit Christian Lindner (dpa / Revierfoto) Gut zwei Wochen vor der #Bundestagswahl geht der FDP-Vorsitzende Lindner auf Distanz zu einem gemeinsamen Bündnis mit #Union und #Grünen. Für ein #Jamaika-Bündnis fehle ihm … Weiterlesen

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Doppelinterview mit Daniel Günther und Jens Spahn „Es wird eine Nach-Merkel-Zeit geben“

14. August 2017 | 06.32 Uhr Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident #Daniel Günther (l.) und der Finanzstaatssekretär #Jens Spahn.FOTO: Gregor Mayntz Kiel. Im Doppelinterview beschäftigen sich der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther und der Finanzstaatssekretär Jens Spahn mit der #Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen als … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) ist neuer Ministerpräsident

28. Juni 2017 Der neue #Ministerpräsident von #Schleswig-Holstein, #Daniel Günther, legt seinen Amtseid ab. (dpa-Bildfunk / Carsten Rehder) Der Landtag in Schleswig-Holstein hat den CDU-Landesvorsitzenden Günther zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Anschließend legte Günther den Amtseid ab. Bei der geheimen Abstimmung … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Grünen-Basis billigt Jamaika-Koalition

27. Juni 2017 Die Verhandlungsführer der Parteien mit den Koalitionsverträgen. (dpa/picturealliance/Carsten Rehder) In #Schleswig-Holstein hat die Parteibasis der Landes-Grünen die geplante #Jamaika-Koalition mit #CDU und #FDP gebilligt. Wie in Kiel bekanntgegeben wurde, stimmten etwas mehr als 84 Prozent der Parteimitglieder … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Einigung auf Jamaika-Koalition

14. Juni 2017 Koalitionsgespräche in #Schleswig-Holstein: Die Verhandlungsführer #Heiner Garg (#FDP, l-r), #Daniel Günther (#CDU) und #Monika Heinold (#Bündnis 90/Die Grünen) (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) In Schleswig-Holstein haben sich CDU, #Grüne und FDP auf die Bildung einer … Weiterlesen

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