Schlagwort-Archive: Manfred Weber

Klausurtagung: CSU-Politiker Weber irritiert mit Aussage über „finale Lösung der Flüchtlingsfrage“

06. Januar 2018 #Manfred Weber (#CSU), #EVP-Fraktionsvorsitzender (dpa / picture-alliance / Tobias Hase) Ein Zitat des CSU-Europapolitikers Weber sorgt für Irritationen. Der Bayerische Rundfunk hat eine Tonaufnahme veröffentlicht, in der Weber den Satz sagt: „Im Jahr 2018 ist das zentrale … Weiterlesen

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Jamaika-Debatte: CSU-Vize Weber: Müssen Antworten in Flüchtlingspolitik geben

02. Oktober 2017 Der CSU-Politiker #Manfred Weber Die zukünftige #Bundesregierung muss nach Ansicht des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Weber Antworten auf die Flüchtlingsfrage finden. In einer möglichen Jamaika-Koalition brauche es dazu eine bürgerliche Flanke, die auch für einen starken Staat stehe, sagte … Weiterlesen

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EVP-Fraktionschef Weber: Notfalls mit Waffengewalt gegen Schleuser vorgehen

13. Juli 2017 #Manfred Weber, MdEP, stellvertretender EVP-Fraktionsvorsitzender im Europaparlament (Deutschlandradio – Bettina Straub) Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im #Europaparlament, Weber, fordert, dass die #EU entschlossener gegen #Schleuser im Mittelmeer vorgeht. Das unmenschliche Geschäft der #Schlepper-Mafia müsse notfalls mit Waffengewalt … Weiterlesen

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Gemeinsamer Haushalt und FinanzministerMacron will Euro-Zone radikal umkrempeln – Schäuble zeigt sich aufgeschlossen

Gemeinsamer Haushalt und Finanzminister Macron will Euro-Zone radikal umkrempeln – Schäuble zeigt sich aufgeschlossen dpaFinanzminister Wolfgang Schäuble zeigt sich offen für die Vorschläge von Emmanuel Macron Donnerstag, 11.05.2017, 18:45 Der neue französische Präsident Emmanuel Macron will tiefgreifende Reformen in der Europäischen … Weiterlesen

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Stichwahl in Frankreich – Gabriel warnt vor „Rattenfängerin“ Le Pen

Der Hackerangriff auf Präsidentschaftskandidat Macron überschattet den Beginn der Stichwahl in Frankreich. Derweil wettert Bundesaußenminister Gabriel gegen Marine Le Pen. action press Plakate von Macron und Le Pen, Wahlzettel Samstag, 06.05.2017   14:56 Uhr Der Ort war wohl Ideengeber für … Weiterlesen

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PRÄSIDENTSCHAFTSWAHL: EVP-Fraktionschef Weber warnt Franzosen vor Marine Le Pen

    Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber appelliert vor der Präsidentschaftswahl an die Franzosen: „Es geht um Ja oder Nein zu Europa.“ Berlin.  Unmittelbar vor dem entscheidenden Durchgang der Präsidentenwahl in Frankreich hat der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred … Weiterlesen

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Ungarn: Europäische Volkspartei droht mit Ausschluss

22. April 2017 Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU) (picture alliance / dpa / Mathieu Cugnot) Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament hat Ungarn wegen seines neuen Hochschulgesetzes mit dem Ausschluss gedroht. Fraktionschef Weber … Weiterlesen

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Einigung zur Pkw-Maut – Mehreinnahmen oder Nullsummenspiel?

Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission haben sich offenbar auf eine Variante der Pkw-Maut geeinigt, die europarechtskonform sein soll. Die Entlastung der deutschen Mautzahler über die Kfz-Steuer soll an den Schadstoffausstoß des Autos gekoppelt werden. Die erhofften Einnahmen für den … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Angela Merkel auf der Suche nach einer Haltung zu den USA

Veröffentlicht: 09.11.16 23:30 Uhr Angela Merkel muss sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump neu orientieren. Ursula von der Leyen spricht von einem „schweren Schock“. Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) Andreas Rinke von Reuters hat eine interessante Analyse geschrieben, wie … Weiterlesen

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Austritt oder nicht? – Europa-Politiker Brok: „Brexit war nur beratendes Referendum“

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments hält das Brexit-Votum für nicht bindend. Österreichs Finanzminister glaubt an den Verbleib Schottlands und Nordirlands in der EU. 05.07.2016 © DPAElmar Brok, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, sieht in … Weiterlesen

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BREXIT – Schock über Austritt von Großbritannien: EU beruft Krisen-Sitzung ein

Veröffentlicht: 24.06.16 08:10 Uhr Der Austritt Großbritanniens hat bei den EU und den Regierungen in Paris und Berlin einen Schock ausgelöst. In Brüssel treffen sich die EU-Spitzen zu einer Krisen-Sitzung. Sie müssen nun eine gemeinsame Linie finden, wie die Rest-EU … Weiterlesen

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DEMOKRATIE – Der „König von Europa“: Martin Schulz will als EU-Präsident nicht weichen

Veröffentlicht: 23.01.16 01:51 Uhr Bei der EU-Wahl einigten sich die Sozialdemokraten und Konservative auf einen Pakt: Martin Schulz so befristet auf zweieinhalb Jahre Parlaments-Präsident sein, danach kommt ein Konservativer dran. Doch plötzlich wollen die Sozialdemokraten von der Vereinbarung nichts mehr … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Merkels Flüchtlings-Plan in Gefahr: Erdogan macht nicht, was die EU will

Veröffentlicht: 09.01.16 03:07 Uhr Ein zentraler Punkt in Angela Merkels Flüchtlingsplan droht zu scheitern: Die Türkei denkt offenbar nicht daran, wie versprochen, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren, Das könnte auch daran liegen, dass die EU noch nicht gezahlt hat. Der türkische … Weiterlesen

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„Deutscher Donald Trump“ – Deutsche begrüßen Orban-Einladung von Horst Seehofer

Horst Seehofer legt sich durch seine Einladung an Orban auch mit der eigenen Partei an. (Quelle: dpa) CSU-Chef Horst Seehofer hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zur nächsten Klausurtagung eingeladen – und wird dafür nun vom Koalitionspartner SPD stark unterstützt. … Weiterlesen

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